Ökonomen streiten über Verteilungsfrage


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Neuester Beitrag: 01.09.25 20:20
Eröffnet am:04.11.12 14:16von: permanentAnzahl Beiträge:200.054
Neuester Beitrag:01.09.25 20:20von: kosiolLeser gesamt:42.266.921
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7320 Postings, 4518 Tage gnomonAfD muss weg

 
  
    #142876
1
05.12.21 14:17
dann taucht das gesindel wieder in den untergrund ab und wird unerfassbar, unkontrollierbar und schließlich auch unausgrenzbar.  

80400 Postings, 7789 Tage Anti LemmingIm Untergrund ist es besser aufgehoben

 
  
    #142877
05.12.21 14:18
denn als Pöbelfraktion im Bundestag, mit fetter Besoldung.  

16295 Postings, 4393 Tage deuteronomiumTV

 
  
    #142878
05.12.21 14:29
" . . . 2012 umbenannt" wissen wir alle. Die Zwangs-Gesinnungs-Steuer auf jede Wohnung brachte auch mehr Geld ein.
Die Gesamteinnahmen aus den Rundfunkgebühren lagen im Jahr 2020 bei rund 8,11 Milliarden Euro.

Ein Kleber mit 400 -600 ein Buhrow mit 600 tausend im Jahr usw. usw. muss das sein ?  

7320 Postings, 4518 Tage gnomonneid ist fataler als corona

 
  
    #142879
05.12.21 14:44
weil es dagegen keine gen-impfe gibt  

17008 Postings, 2929 Tage Shlomo SilbersteinPöbel

 
  
    #142880
1
05.12.21 15:14
gab es im Bundestag schon lange vor der AfD.  

5250 Postings, 3248 Tage KatzenpiratMassive Kritik am Corona-Urteil aus Karlsruhe

 
  
    #142881
6
05.12.21 16:34

Die kritischen Stimmen zum Umgang mit Corona und der Einschränkgung der Grundrechte werden immer weniger. Ich bin kein Bürger der BRD, aber mich beunruhigt die Entwicklung in eurem Land!

Zum Urteil aus Karslruhe ein Artikel aus der Berliner Zeitung. (Ich stelle wichtige Passagen rein, da der Artikel wohl nicht mehr lange frei zugänglich ist).

https://www.berliner-zeitung.de/...nglaeubig-empoert-zornig-li.198750

Hier Auszüge aus dem Artikel der BZ, vom 5.12.21:

Heribert Prantl zu Corona-Urteil: „Ich bin ungläubig, empört, zornig!

Heribert Prantl, lange Jahre Mitglied der Chefredaktion bei der Süddeutschen Zeitung, war zuvor Richter und ist heute Kolumnist bei der SZ.

Der Jurist Heribert Prantl hält das Karlsruhe-Urteil zu Corona für „dürftig, gefährlich, feige“. Das Grundgesetz werde unter Pandemie-Vorbehalt gestellt.

Herr Prantl, wie bewerten Sie die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse?

Sie sind dürftig in ihrer Begründung. Sie sind oberflächlich in der juristischen Argumentation. Sie sind gefährlich in der Reduzierung des Rechtsschutzes. Und sie sind feige in ihrer Grundhaltung.

Viele Juristen waren sehr erstaunt über das Urteil. Wie war Ihre Reaktion?

Erst war ich nur enttäuscht über das Ergebnis. Dann habe ich gelesen und noch mal gelesen. Und ich war, in dieser Reihenfolge: ungläubig, empört und zornig. Es ist ein peinliches Urteil. Wenn man das Bundesverfassungsgericht so schätzt, wie ich es tue, weil es sich große und größte Verdienste erworben hat – dann hat man ein Fremdscham-Gefühl. Ich habe mich gefragt, wo die intellektuelle Kraft dieses Gerichts geblieben ist. Vom Geist der großen Richter in der Geschichte des Verfassungsgerichts –  Helmut Simon, Ernst-Wolfgang Böckenförde, Dieter Grimm, Winfried Hassemer – ist nichts zu spüren: keine Checks, keine Balances.

Was ist die größte Schwäche?

Ich habe nicht erwartet, dass das Gericht die angegriffenen Corona-Maßnahmen rundweg für verfassungswidrig erklärt. Ich habe mir aber erwartet, dass es Leitlinien formuliert, dass es Leitplanken aufstellt. Die Beschlüsse laufen auf den falschen Satz hinaus, dass Not kein Gebot kennt. Die Gebote stehen aber im Grundgesetz, sie müssen geachtet, geprüft und gewichtet werden. Das Bundesverfassungsgericht hat die einzelnen Freiheitsgrundrechte „nicht gewogen, aber für zu leicht befunden“. Ist das die neue Karlsruher Methode? Es wäre dies keine Art, mit Grundrechten umzugehen.

Die Karlsruher Beschlüsse geben der Politik fast alle Freiheiten bei der Corona-Bekämpfung. Gewiss: Das Grundrecht auf Leben und Gesundheit ist ein großes, wichtiges, wertvolles Grundrecht. Aber es müssen nicht automatisch alle anderen Grundrechte beiseitespringen, wenn der Staat auch nur behauptet, dass die Maßnahmen, die er verordnet, dem Lebensschutz dienen. Das muss geprüft werden. Da reicht es nicht, wenn das Gericht stattdessen von einem angeblich schlüssigen Gesamtkonzept der Corona-Bekämpfung fabuliert – und sich so die penible grundrechtliche Prüfung der einzelnen Bekämpfungsmaßnahmen erspart.

Wie ändert sich Deutschland nach diesem Urteil?

Es schwindet die Sicherheit im Recht, an die ich glaube und glauben will.
Man kann und darf das Gericht nicht dafür kritisieren, dass es sich auf die Corona-Gefahr konzentriert. Aber ich werfe dem Gericht vor, dass es sich einzig und allein auf diese Gefahr fokussiert. In Karlsruhe residiert nicht das RKI, sondern das Verfassungsgericht. Es hat andere Aufgaben als das Robert-Koch-Institut.

Ist durch das Urteil das Prinzip der Verhältnismäßigkeit aufgehoben?

Nein, aber die Maßstäbe haben sich verschoben. Das Gericht übernimmt die Maßstäbe der Politik. Die „Verhältnismäßigkeitsprüfung“ ist, so hat es der Staatsrechtler Oliver Lepsius schön formuliert, „auf Leerlauf gestellt“.

Olaf Scholz hat gesagt, jetzt gäbe es für die Regierung „keine roten Linien“ mehr. Das klingt nicht sehr beruhigend, oder?

Meine Großmutter hatte für solche Blindheit ein altes Sprichwort parat: „Wenn das Aug’ nicht sehen will, helfen weder Licht noch Brill’.“ Olaf Scholz hat mit seinem Satz eine rote Linie überschritten. Sein Koalitionsvertrag ist mit dem Satz „Mehr Fortschritt wagen“ überschrieben. Es ist nun ein seltsamer Fortschritt, Grundrechte kleinzumachen. Die roten Linien, die es angeblich nicht mehr gibt, zieht das Grundgesetz. Das ist so und das bleibt so, auch wenn sogar das Bundesverfassungsgericht so tut, als sähe es sie nicht.

 

5250 Postings, 3248 Tage KatzenpiratErgänzend zu oben: Pfui, Olaf!

 
  
    #142882
5
05.12.21 16:43
Man kann von Sarah halten was man will, auch wenn sie manchmal quer in der Landschaft liegt. Aber seid froh, dass ihr solche Stimmen wenigstens noch habt.  
Angehängte Grafik:
pfui_olag.png (verkleinert auf 95%) vergrößern
pfui_olag.png

5250 Postings, 3248 Tage KatzenpiratZhlomi: "Wer in Truth Social investieren will,

 
  
    #142883
05.12.21 17:02
kann das hier tun..."

Willst du es jetzt einfach wieder so leichtfertig verscherzen mit uns? Ich dachte, das käme gut mit dir...  

4840 Postings, 3999 Tage ibriDie Spaltung ist da.

 
  
    #142884
1
05.12.21 17:38
Sie wird nicht mehr weggehen.
Immer stärker zeigt sich, dass Covid-19 weniger die Gesundheit als die „westliche“ Lebensart samt „Freedom & Democracy“ äußerst erfolgreich angreift und im Prinzip schon zerstört hat. Hinter der zeitgemäßen Fassade herrschender Moralisten und Tugendwächter, die es doch auch bei Corona „nur gut meinen“ und das Beste wollen, laueren viele kleine rachsüchtige Robespierres mit ihren selbstgebastelten Guillotinen. Wehe dem, der in ihre Abgründe gerät.
 

4840 Postings, 3999 Tage ibrieXXpress.at berichtet:

 
  
    #142885
2
05.12.21 17:54
Bis zu einem Jahr Beugehaft für Impfverweigerer

"Die Geldstrafe fällt mit 2000 € nun milder aus (statt 7200 €), doch die Gesetzesnovelle gegen Impfgegner liefert demokratiepolitische Brisanz: Den Impfkritikern droht in Österreich künftig ein Jahr Beugehaft. Die Novelle passierte bereits den Parlamentsausschuss. Für die Impfkritiker soll es eigene Hafträume geben, die Kosten für die Verpflegung werden “den Verpflichteten” verrechnet."

https://exxpress.at/...-gegen-impfgegner-bis-zu-einem-jahr-beugehaft/

Ich habe vergeblich nach dem Wort Satire oder Glosse über dem Beitrag Ausschau gehalten.
Falls die Meldung stimmt: Was Politiker, die sich bisher selbst wohl als „normal“ betrachtet haben, sich jetzt leisten, ist eigentlich nicht mehr in Worte zu fassen.

https://www.ots.at/presseaussendung/...-der-covid-19-sonderregelungen

 

10180 Postings, 6097 Tage Eidgenosse892, als wäre vor Corona

 
  
    #142886
05.12.21 18:27
alles Friede, Freude, Eierkuchen gewesen. Aber Hauptsache man kann jemandem die Schuld in die Schuhe schieben.
Ich bin mir sicher deine Mutter macht dir noch die Wäsche.  

17174 Postings, 7904 Tage sue.vi.

 
  
    #142887
1
05.12.21 18:39

Die Impfpflicht ist eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates
https://www.welt.de/debatte/kommentare/...-Anmassung-des-Staates.html
 

4840 Postings, 3999 Tage ibriIch möchte hier einfach ein paar Zahlen

 
  
    #142888
3
05.12.21 19:30
nennen,erinnern:
Anzahl klinisch nachgewiesener Influenzafälle:
19/20: 287.000
20/21: 753
21/22: 283

Prämien für den Bettenabbau in Krankenhäuser:
Hier nur der Höchstwert:
ab 91 Betten: pro Bett 12.000,00 €

Feierabend in Gesundheitsämtern:
Freitags: ohne Ausnahme um 12.00 h

Und zu Olafs „keine roten Linien mehr“: Damit dürfte ja dann wohl auch das ohnehin schon schwer sturmreif geschossene Grundgesetz gemeint gewesen sein, oder?
Wäre aber nur konsequent: Kaiser Wilhelm hatte damals ja in seiner „Hunnenrede“ auch die Parole ausgegeben, dass kein Pardon zu gewähren sein, also vulgo: Alle Gegner ohne Gnade niedermetzeln, selbst wenn sie sich schon ergeben haben.
Die Frage mal an Anwälte, ist es rechtlich überhaupt möglich, „bedingt“ zugelassene Impfstoffe für die evtl Impfpflicht nutzen zu dürfen? Oder wird dann hier wieder von unserer Politik ein Paragraph ausgehebelt? Impfpflicht heißt ja immerhin für den Staat, die Haftung zu übernehmen, da staatliche Anordnung.

Heute in Wien:

„Bisher habt ihr Schafe gejagt, der Rest sind Wölfe.“





 

58425 Postings, 5415 Tage boersalinoEs ändert sich nichts.

 
  
    #142889
1
05.12.21 19:58
So gesehen sind wir auch in der BRD noch latent auf DDR-Level. Nur die Zensur wurde gestrichen. Das Beton-Regime bleibt von freien Meinungsäußerungen im Wesentlichen unberührt und unbeeindruckt.

https://www.ariva.de/forum/...ngsfrage-472111?page=5714#jumppos142875

Die Impersonale "es" suggeriert stets Ohnmacht ("Es ändert sich nichts", "es regnet", "Es ist ja, wie es ist" [Frühstück bei Stefanie]), lieber A.L., impliziert freilich (Regen mal ausgenommen)  schlussendlich die Tat.

Gilt "es" abzuwarten.  

4840 Postings, 3999 Tage ibri#2894 vor Corona war

 
  
    #142890
1
05.12.21 20:16
ich (und sehr viele Millionen mehr)  noch ein gesunder "Freier Mensch"!! Gesund bin ich zwar immer noch, muss aber 150€ hinblättern um es zu beweisen !!!

"Ich bin mir sicher deine Mutter macht dir noch die Wäsche."  Geht´s  noch bescheuerter?

Du freust dich bestimmt auf die neueste Highlights aus GB:

Ab Freitag können Personen über 40 Jahre einen Termin vereinbaren, sofern die letzte Impfung mehr als drei Monate zurückliegt. Personen unter 40 Jahren müssen bis Januar warten.


-   Das Intervall für die Auffrischungsimpfung wird für alle Inselbewohner ab 40 Jahren von sechs Monaten auf drei Monate verkürzt. Das bedeutet, dass jeder Inselbewohner, der vor drei oder mehr Monaten eine zweite Dosis erhalten hat, eine Auffrischungsdosis des Pfizer-Impfstoffs buchen kann.

-   Die Termine für die zweite Dosis für Inselbewohner im Alter von 12 bis 15 Jahren werden 12 Wochen nach der ersten Dosis eröffnet. Die zweite Dosis des Pfizer-Impfstoffs wird im Impfzentrum und nicht im Rahmen des Schulprogramms verabreicht.

-   Auffrischungsdosen – vierte Dosis – für alle immunsupprimierten Inselbewohner. Das Impfteam wird mit allen Inselbewohnern, die immunsupprimiert sind, "Kontakt aufnehmen", um einen Termin für eine vierte Dosis zu vereinbaren.

-   Offenbar sollen die Menschen jetzt bereits alle 3 Monate geimpft werden. Natürlich wird dafür die Omicron Variante als einer der Gründe genannt.

Nun stellte sich praktisch alles, was Yeadon, Bhakdi, Wodarg, McCullough, Malone u.A. vorausgesagt haben, als korrekt heraus.
Die „alternativlose Wissenschaft“ wird eine grausame „Dekonstruktion“ erfahren, ihre Nutzniesser werden schon bald in Schimpf und Schande ihrer Reputation verlustig gehen

@
Pathologie-konferenz.de haben gestern die 2. Pressekonferenz abgehalten.

Die wesentlichen Aussagepunkte sowohl während der Pressekonferenz als auch während der Diskussion sollte per Einschreibebrief mit Rückantwort an alle Abgeordneten des alten und des neuen Deutschen Bundestages und an alle Mitglieder der alten und der neuen Regierung gehen... und  so manch einem hie und da.






 

17008 Postings, 2929 Tage Shlomo Silbersteinwieder so leichtfertig verscherzen mit uns

 
  
    #142891
1
05.12.21 21:31
Frische Freundschaft überlebt solchen Dissens. Du weißt, ich bin Queerdenken und liebe daher Leute die queer schießen. Wenn es clownesk ist, umso unterhaltsamer.

Nur solche können den Fascho-Mehltau hinwegblasen, der über unserer Demokratie liegt. Denk mal zurück, wo hattest du es schlimmer: Unter Trump oder jetzt unter Biden. Die Antwort wird dir leichter fallen als gedacht.  

17174 Postings, 7904 Tage sue.vi..

 
  
    #142892
05.12.21 21:37
https://www.bw24.de/stuttgart/...ender-verfassungsrecht-91157447.html

"   Es darf keinen Impfzwang geben. Dieser wäre nicht verhältnismäßig.
     Wer die Impfung verweigert, dem könnte ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro drohen.   "


 

777 Postings, 2877 Tage Medical#142898

 
  
    #142893
2
05.12.21 21:38
https://odysee.com/@de:d/Pathologie-Konferenz-2-de:d

bitte teilen....wird sicher auch bald wieder zensiert

THX  

17174 Postings, 7904 Tage sue.vi..

 
  
    #142894
1
05.12.21 21:41

5250 Postings, 3248 Tage KatzenpiratHilfe Fill, Hilfe AL!

 
  
    #142895
1
05.12.21 21:53
Jetzt stimmt etwas nicht mehr mit mir...

Aber aus meiner beruflichen Praxis weiss ich, multiple Persönlichkeitstörungen (heute dissoziative Identitätsstörungen) sind nicht immer akut und heute gut therapierbar. Zum Glück.  
Angehängte Grafik:
screenshot_2021-12-05_at_21-48-....png
screenshot_2021-12-05_at_21-48-....png

80400 Postings, 7789 Tage Anti LemmingHast du schon mal versucht,

 
  
    #142896
05.12.21 23:06
die Maus elektrostatisch aufzuladen, damit du beim Wohlfühlklicken einen Abgewöhnungsschock erhältst?
 

17008 Postings, 2929 Tage Shlomo Silbersteinberuflichen Praxis weiss ich, multiple Persönlichk

 
  
    #142897
05.12.21 23:15
Du bist sicher beruflich hier. Wo sonst bekommst du so viel Gestörte so verdichtet zum Studium präsentiert.

Apropos Störung, #04  

5250 Postings, 3248 Tage KatzenpiratIch bin beruflich hier, wie

 
  
    #142898
1
05.12.21 23:30
auch als Betroffener. Als Betroffener des Wahnsinns auf unserer Welt...  

5250 Postings, 3248 Tage KatzenpiratAL, du hast dir unglaubliches

 
  
    #142899
05.12.21 23:35
Erfahrungswissen im Umgang dem manipulativen Patienten Zap angeeignet. Ich erwarte Tips per BM. Auch bezüglich Elektroschocktherapie. (Im Gegensatz zu den Bayern, dürfen wir die nicht mehr offiziell einsetzen.)  

80400 Postings, 7789 Tage Anti LemmingOkay, aber einen Tipp noch öffentlich:

 
  
    #142900
05.12.21 23:48
Maus-Pad aus Schurwolle begünstigt Elektroschocks.  

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