Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

"Es gab einen Staatsstreich in diesem Land, der sich unter dem harmlosen Banner der "öffentlichen Gesundheit" präsentierte.

Die mächtigsten Kräfte unseres Landes - darunter Informationszentren, nicht gewählte Beamte und multinationale Konzerne - arbeiteten zusammen, um den Schutz der Verfassung aufzuheben.

Dazu gehörte auch der langjährige Präzedenzfall des Rechts auf Reisefreiheit und seine Ersetzung durch tyrannischen Hausarrest."

Der Covid-Putsch hat das Reiserecht angegriffen
13. FEBRUAR 2023  https://twitter.com/brownstoneinst/status/...cxt=HHwWgICwzZKF240tAAAA
 

'wird halt gerne genommen als narrativ - frag fill'

Jau. Andererseits leben wir in der Postmoderne. Jeder gestandene Antisemit der etwas auf sich hält warnt heute vor Antisemitismus, wobei er vor allem sich selbst und seinesgleichen als dessen Opfer wähnt. Jeder gestandene Nationalsozialist der etwas auf sich hält, bekämpft heute den Faschismus und setzt sich mit seinesgleichen für konsequente Entnazifizierung ein. Das liegt auch daran, dass eine  dummreaktionäre Linke die passende Phraseologie bereitstellt und mit deren Übernahme durch die ehemaligen Feinde glaubt, nun zur Speerspitze einer antiimperialistischen Massenbewegung geworden zu sein. Anti-Imp der dummen Kerls, wie man früher dazu gesagt hätte. Mit anderen Worten: Die Faschokeule ist mittlerweile ausgereizt.  

Die New York Times verklagt die Europäische Kommission wegen des Versäumnisses der Exekutive, Textnachrichten zwischen ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-CEO Albert Bourla zu veröffentlichen.

https://www.politico.eu/article/...ursula-von-der-leyen-pfizer-texts/  

   
   Die Klimareligion hat mit dem Klima ungefähr so viel zu tun, wie die spanische Inquisition mit Christus zu tun hatte.
Sie benutzt einfach einen neuen Gott ("Klima"), um Menschen zu bestrafen & Macht auszuüben.

4:03 PM · 13 févr. 2023
https://twitter.com/VivekGRamaswamy/status/...xt=HHwWhoC-peqC2I0tAAAA  

hihi..die amerikaner wieder...ufo-panik...  

Russland plant Putsch in Moldawien, sagt Präsidentin Maia Sandu
FEBRUARY 13, 2023
https://www.politico.eu/article/...resident-maia-sandu-russia-attack/

Moldova was granted candidate status to the European Union last June, together with Ukraine.
 

In den kommenden Jahren bezahlt die EU-Industrie 6-7 mal mehr für ihr Gas als ihre Konkurrenten in den USA/Kanada. Ab 2026 ist das 4-mal so viel. Elektrizität idem.
Außerdem erhält die US-Industrie IRA-Subventionen, um nachhaltiger zu werden.
Arme europäische Industrie.
#grafiekvandedag

https://twitter.com/BM_Visser/status/...3088?cxt=HHwWgIC9nfyvoI0tAAAA  

Equatorial Guinea confirms country's first Marburg virus disease outbreak -WHO  

      Letzte Woche hat die Europäische Union ihren "Green Deal Industrial Plan" präsentiert: eine glänzende Schachtel voller neuer Subventionen und Steuervergünstigungen, um die grüne Industrie zu verwöhnen und ihr zu helfen, mit den US zu konkurrieren.
Das macht den grünen Highway zum wirtschaftlichen Selbstmord noch breiter.
Doch zum Glück erkennen immer mehr Menschen, dass dieser "Übergang" ein teures und nicht durchführbares Märchen ist

The EU’s “Green Deal Industrial Plan” opens a Pandora’s box
https://www.brusselsreport.eu/2023/02/08/...lan-opens-a-pandoras-box/  

hat die UDSSR schon seit Juli keine Munition mehr. Was ist da los? Schlensky flennt und jammert seit Wochen über andauernden russischen Doppelwumms. Ist unser Kriegsberichterstatter in seinem Münchner Bunker schlecht informiert?  

Attention, Germany!

Kadyrov says Eastern Germany is "their territory and they should go back there"
8:05 PM · 13 févr. 2023
https://twitter.com/Gerashchenko_en/status/...xt=HHwWtMC4_bTm840tAAAA  

„Wir sind in einem Logistikrennen“

  Nach Informationen der F.A.Z. will die Allianz künftig in der Lage sein, einen großen Krieg gegen einen nuklear bewaffneten Angreifer zu führen – sprich: Russland.








 

liefern jetzt große Stückzahlen von Panzer an Polen und bauen eine Fabrik für die Polen in Polen (inklusive Know-How-Transfer). Die Nachfrage nach koreanischen Panzer und US-Panzer in Europa steigt. Grund ist das Herumgeeire von der Ampel bei Exportgenehmigungen. Wozu braucht man Panzer wenn man sie nicht zur Verteidigung einsetzen kann? In der Ukraine wird nämlich auch Europa gegen den wahnsinnigen eurasischen Plan der Russen (von Lissabon bis Wladiwostok) verteidigt! Rheinmetall wird, wenn sich nicht zügig die Berliner Politik ändert, das Nachsehen haben. Die recht große Schweizer Rüstungsindustrie sitzt schon in der Patsche. Keiner aus Europa bestellt mehr bei ihnen, die Auftragsbücher sind leer. Der Grund liegt auch in der Interpretation der eigenen Neutralität. Jetzt spielt man mit dem Gedanken eine Volksabstimmung über die Änderung der Neutralität zu veranstalten. Dabei soll festgelegt werden dass Waffenlieferungen an westliche Länder ohne Einschränkungen erfolgen sollen. Ja, keiner will Waffe mit denen er sich weder direkt noch indirekt verteidigen darf. Und stimmt die Pekunia (non olet) nicht mehr denkt auch die Schweiz nach. Ändert die Schweiz ihre Regeln nicht kann sie ihre Rüstingsindustrie schließen.
https://www.merkur.de/politik/...-industrie-lieferungen-92073675.html
https://www.stern.de/digital/technik/...anzer-aus-korea-32590712.html
Und die Moral von der Geschichte? Man sollte eben keine Rüstungsindustrie betreiben wenn man den Abnehmern den freien Einsatz verweigern will. Man ist auch nie neutral wenn man Waffen exportiert. Man wird dadurch nicht zur Kriegspartei ergreift aber eindeutig Partei. Und auch wenn der Abnehmer sich nicht im Krieg befindet kann er die gelieferten Waffen später für einen Krieg nutzen. Spitze der moralischen Verlogenheit sind dabei wir. Wir lieferten u.a. Waffen in die Türker unter der Bedingung dass sie sie in bestimmten Konfliktszenarien nicht einsetzen durften. Zu ihrem Bestand wurde allerdings nichts vereinbart.  

'Man ist auch nie neutral wenn man Waffen exportiert. Man wird dadurch nicht zur Kriegspartei ergreift aber eindeutig Partei. Und auch wenn der Abnehmer sich nicht im Krieg befindet kann er die gelieferten Waffen später für einen Krieg nutzen.'

Die Plakatierung von 'Neutralität' ist eine Fiktion die Parteinahme verschleiern soll. Für die Entscheidung Dinge zu unterlassen wurde deshalb nicht zufällig ein Tatbestand eingeführt*.  Wer neutral bleibt verhält sich indifferent gegenüber Vorgängen in der Realität, die eben deshalb so ablaufen können wie sie ablaufen. Der Neutrale affirmiert die Kräfteverhältnisse so wie er sie draussen vorfindet. Indem er zwei verschieden starke Parteien gleich behandelt trägt er dazu bei, dass die stärkere Partei sich durchsetzen kann. Oder als Mathe: Ungleiches gleich zu behandeln reproduziert die Ungleichheit.


*Ein Unterlassungsdelikt ist eine Straftat, die ein Unterlassen unter Strafe stellt. Anders als beim Begehungsdelikt wird man also bestraft, weil man etwas gerade nicht getan hat. Gemeinsames Tatbestandsmerkmal aller Unterlassungsdelikte ist, dass der untätig Gebliebene eine Möglichkeit zum Handeln gehabt haben muss.

Letzlich geht's doch nur darum, wer die Macht hat, seine Sicht der Dinge, man kann auch gern Narrativ dazu sagen, durchzusetzen.  

Na dann hoffen wir mal, dass sich der Westen mit seiner Sicht auf Menschenrechte und die UN Charta durchsetzt.  

Sprachliche Verunklarung und Manipulation: Das „Manifest für Frieden“ von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht:

'Die Formulierungen sind verräterisch. In ihrem „Manifest für Frieden“ versichern Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht: „Die von Russland brutal überfallene ukrainische Bevölkerung braucht unsere Solidarität.“ In dem Aufruf, in dem das Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert werden, ist das die einzige Stelle, an der das Geschehen mit Tätern und Opfern benannt wird. Es handelt sich dabei um einen Alibi-Satz, denn im übrigen Text werden die Verantwortlichkeiten für das Sterben in der Ukraine systematisch verwischt.

Die Autorinnen benennen nicht, wer gegeneinander kämpft und wer für Tod und Zerstörung verantwortlich ist. Damit werden Angreifer und Verteidiger auf eine Stufe gestellt. Diese Art von sprachlicher Verunklarung und Manipulation zieht sich durch das ganze Manifest. Den russischen Präsidenten Wladimir Putin bezeichnen Schwarzer und Wagenknecht an keiner Stelle als das, was er ist: als Angreifer und Verursacher der Leiden der Menschen in der Ukraine, denen ihre Sorge angeblich gilt.

Im Gegenteil – im einzigen Satz, in dem Putin namentlich genannt wird, wird ihm die Rolle eines Angegriffenen zugeschrieben, der sich verteidigt: „Es ist zu befürchten, dass Putin spätestens bei einem Angriff auf die Krim zu einem maximalen Gegenschlag ausholt.“ Ähnlich verhält es sich mit Russland. Zweimal in dem kurzen Text machen Schwarzer und Wagenknecht den Aggressorenstaat sprachlich zum Opfer: Sie kritisieren, dass die deutsche Außenministerin von einem „Krieg gegen Russland“ gesprochen hat und stellen die Frage, ob Waffenlieferungen an die Ukraine dazu dienten, „Russland auf ganzer Linie zu besiegen“.

Von einem „Krieg gegen die Ukraine“ dagegen ist an keiner Stelle die Rede. Als Subjekt kommt die Ukraine nur in dem Satz vor, in dem Schwarzer und Wagenknecht behaupten, dass sie den Krieg nicht gewinnen könne. Sonst kommt das Land nur als „Schlachtfeld“ vor – wer es dazu gemacht hat, wird nicht ausgeführt. Die Solidarität Schwarzers und Wagenknechts gilt nicht der Ukraine als Land, das sich gegen einen Überfall verteidigt, sondern der „ukrainischen Bevölkerung“, die nur als Opfer vorkommt – und nicht als die treibende Kraft des Widerstands gegen die russische Invasion, die sie tatsächlich ist.'

komplett https://www.faz.net/aktuell/politik/...fest-hilft-putin-18675923.html

Die braucht mal ein bisschen mehr Aufmerksamkeit:
https://www.change.org/p/echte-solidarit%C3%A4t-mit-der-ukraine  

auch bei der illegalen Migration? Realitätssinn und Moral sind eben manchmal nicht vereinbar:
Die Gewalttaten von Asylbewerbern der letzten Wochen haben für eine gewisse Irritation gesorgt. Angesichts dieser hässlichen Seite einer vielbeschworenen modernen Einwanderungsgesellschaft regt sich zunehmend Widerstand, was die neue Flüchtlingswelle anbelangt.
Man konnte es förmlich kommen sehen. Die vor allem in Deutschland stets unter moralischen Aspekten geführte Debatte über Asyl, Migration und Integration ist an einem Wendepunkt angelangt. Der Druck der Verhältnisse erzwingt geradezu einen realistischeren Blick auf die Zustände, die an vielen Orten inzwischen als «unhaltbar» beschrieben werden. Kommt es womöglich auch hier zu einer Zeitenwende, zum Abschied von Illusionen und Fehleinschätzungen?

All die Brandbriefe und öffentlichen Hilferufe von Bürgermeistern, Landräten und Ministerpräsidenten, unter ihnen auch Politiker der Grünen, haben jedenfalls dafür gesorgt, dass das Thema endlich in der deutschen Hauptstadt angekommen ist, die selbst kaum noch weiss, wo sie die Menschen unterbringen soll: Man sieht sich vom gegenwärtigen Zustrom von Flüchtlingen und Migranten, ob aus der Ukraine oder aus Afghanistan, Syrien, dem Irak und Nordafrika, überfordert ...........
https://www.nzz.ch/meinung/...iele-fluechtlinge-die-kommen-ld.1725409

Die Möglichkeiten sind eben nicht unendlich- alles ist endlich. Sollte doch gerade den Grünen klar sein. Nachhaltig ist eben nicht maßlos. Wir müssen die Anreize abschaffen. Illegal eingewanderte dürfen eben keine Unterstützung seitens des Staates erhalten und Betriebe die sie beschäftigen gehören empfindlich bestraft. Zäune alleine sind nämlich keine Lösung. Asylsuchende sollte außerhalb der EU ihren Antrag stellen und bearbeiten lassen. Für Kriegsflüchtlinge und politische Verfolgte in Staaten die an die EU grenzen können innerhalb der EU registriert werden und auch innerhalb der EU ihren Antrag stellen.

Die momentane Rechtslage ermöglicht z.B. auch Staaten wie z.B. Russland die EU zu destabilisieren (she. Weißrussland).  

'Letzlich geht's doch nur darum, wer die Macht hat, seine Sicht der Dinge, man kann auch gern Narrativ dazu sagen, durchzusetzen'.

Nun, das Russland von heute verfügt über die nach oben offene Macht des nuklear bewaffneten Amokläufers, der die Glaubwürdigkeit seiner ununterbrochenen Drohungen mit dem erweiterten nuklearen Suzid in der Bereitschaft unterstreicht, ohne mit der Wimper zu zucken hunderttausende Russen in bizarren Massenangriffen für ein paar qm Land in den Tod zu schicken. Faktisch handelt es sich dabei um die Zelebrierung eines faschistischen Todeskultes, die der Westen als Indikation für ein existentielles Risiko intepretiert auf das man reagieren MUSS.

Das was ihm dazu einfällt ist neben dem Wunsch des Amokkandidaten auf ökonomische Selbstruinierung nachzukommen ihn militärisch äusserst behutsam mit Samthandschuhen anzufassen, um ihm so auf jeder weiteren Eskalationsstufe implizit eine echte Exitoption qua Verhandlung anbieten zu können. Bei Leuten die nur noch auf eine Gelegenheit warten ihre nuklearen Waffen zu zünden ist das eine verständliche Reaktiosweise, die allerdings fortlaufend ukrainisches Leben kostet.

Der Westen macht also genau das, was die grosse 'Friedenskoalition' aus AFD, Reichsbürgern, Wagenknecht, Schwarzer und General Vad formal immer fordern. In Wahrheit besteht deren Version von 'Frieden' allerdings darin, der gewaltsamen Russifizierung der Ukraine möglichst keine Steine in den Weg zu legen. Eben das ist aber mit dem Westen nicht zu machen. In einer Amoklage geht es immer um Containment des akut eingetretenen Risikos. Man macht nicht weitere Wege für den Amokkandidaten frei, sondern versperrt sie ihm. Genau das ist ganz offensichtlich das Kriterium der Waffenhilfe für die Ukraine. Getrennt davon wird appeast und verhandelt bis zum gehtnichtmehr, solange bis der Zugriff endlich erfolgen kann.

Sie stehen nicht als Unterzeichner unter dem Friedensmanifest von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht. Warum nicht?

Professor Herfried Münkler: Die Vorstellung der Autorinnen und Autoren, man könne Frieden herstellen, indem man „Frieden!“ ruft, ist mir zuwider. Dieses Manifest, und das nehme ich Schwarzer und Wagenknecht besonders übel, desavouiert die gesamte Idee des Pazifismus und das Grundanliegen der Friedensbewegung. Wer das Wort Frieden nicht bloß für eine beliebige Wünsch-dir-was-Vokabel hält, muss dem mit Entschiedenheit entgegentreten.

Die Idee des Pazifismus, wie sie seit dem Anfang des 20. Jahrhunderts in internationale Vertragssysteme überführt wurde, beruht auf dem Verbot des Angriffskriegs. Die Verteidigung gegen einen Aggressor bleibt selbstverständlich zulässig. Das Manifest aber nivelliert fortgesetzt die Kategorien von Angriff und Verteidigung. Pazifismus ist dann nicht anderes als Unterwerfungsbereitschaft. Das war er eigentlich nie, und was wir in diesem Papier vorgeführt bekommen, ist das Ende einer politisch ernst zu nehmenden Friedensbewegung.

Wo fehlt ihnen die Kenntnis?

Zum Beispiel bei dem grotesken Argument, gegen eine Atommacht sei ein Krieg nicht zu gewinnen. Wenn das so wäre, hätte kaum eine Kolonie ihre Unabhängigkeit mit militärischen Mitteln erreicht. Die USA hätten sich nie aus Vietnam zurückziehen müssen, die Sowjetunion nicht aus Afghanistan. Ein bisschen Faktencheck – und von diesem gewissenlosen Manifest bleibt nichts übrig.

kompletto: https://www.rnd.de/politik/...rgerede-GL2JZA2QOREILLOIRNNGBQ4JII.html

Das darf doch nicht wahr sein! 🧐

https://www.stern.de/lifestyle/leute/...jeremy-clarkson-33106558.html

Jeremy Clarkson, der eine Hasstirade auf Meghan Markle geschrieben hat, hat sich auf Instagram geäußert. Er entschuldige sich für seinen Text. Das reiche dem Herzog und der Herzogin von Sussex aber nicht.

In einem niederträchtigen Text hat "The Sun"-Kolumnist Jeremy Clarkson im vergangenen Jahr zum Ausdruck gebracht, was er von Meghan Markle halte. Er hasse sie. Das schreibt er unter anderem in seinem frauenfeindlichen Text, der fassungslos gemacht hat. 

 

Furchtbar:/  

News
https://www.foxnews.com/category/entertainment/...-news/meghan-markle  

Man muss das Manifest mal analysieren, dann sieht man, dass nicht Dummheit darin waltet, sondern System. Hier werden gezielt Dinge verwischt.
Es ist klar, dass Frau Wagnerknecht eine intelligente Person ist, ich würde ausschließen, dass sie so dumm sein kann, wie das Gerede, das sie von sich gibt. Da ist etwas anderes.