"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

Du meinst also, daß das Bundesverfassungsgericht den Artikel 16A des Grundgesetzes für grundgesetzwidrig erklären würde, falls die AfD versuchen sollte, ihn durchzusetzen?
Glaub ich nicht.  

Wenn du mich missverstehen willst, bitte, tu dir keinen Zwang an!  

bin gespannt wer hier nicht mehr postet.  

in Regierungsverantwortung
angenehmer als eine Frau Ricarda Lang oder Frau Göring-Eckhardt  

Und wenn das alles genauso erwartet weil geplant war?  

 

 

Wenn es eine Rezession gibt, dann wegen der hohen Energiekosten der Deutschen Wirtschaft. Die sind aber kein Naturgesetz, sondern in trauter Eintracht von CDU, SPD, FDP und Grünen durch die Abschaltung sicherer und wegen der Abschreibungen konkurrenzlos günstigen Kernkraftwerke verursacht worden. Man zerstört Funktionierendes, um dann durch Subventionen Abhängigkeiten zu schaffen. Ja, es gab  günstige Energie durch Kernkraftwerke aber abstruse Klimaprojekte gibt es reichlich, wie das Abschalten Co2-freier Kernkraftwerke, um Strom aus Kohle zu produzieren.  Es ist traurig, aber die oben genannten Parteien sind gerade das beste Wahlkampfprogramm der AfD. Die CDU braucht wieder ein konservatives Grundsatzprogramm und muß aufhören, einem woken Zeitgeist hinterherzulaufen. Dabei sollte sie sich von Leuten aus der Wirtschaft und nicht aus wissenschaftlichen Glastürmen beraten lassen. Dieses Land braucht dringend tiefgreifende Reformen und keine Traumtänzereien aus der links-grünen Ecke, dann gibt es auch keine Rezession.

Der Wirtschaftminister der Ampel hat  schon vor dem Ukrainekrieg für hohe Energiepreise gesorgt.
In jedem Großunternehmen müßte er gehen , spätestens jetzt. Einer der unfähigsten deutschen Minister seit Bestehen der BRD will einfach nicht zurücktreten. Schande.

Er verbockt es und macht dann andere dafür verantwortlich, aber wer glaubt das noch.

Die Ampel sollte den Haushalt konsequent entrümpeln und Spielräume nutzen, dann klappt's auch mit dem BVerfG und der Schuldenbremse.  

 

 

 

 

"Wenn die SPD alleine regieren würde, dann wäre das sicherlich etwas, was wir tun würden, und auch nicht aus Trickserei, sondern weil die Notlage objektiv gegeben ist." Darüber werde in der Koalition gesprochen. Es gebe aber auch andere Optionen. Es bringe dabei nichts, wenn alle Parteien sich gegenseitig ihre Wahlprogramme vorlesen würden."
https://www.n-tv.de/politik/...-sofort-aussetzen-article24545180.html


Genau mein Humor,  wenn man jetzt behauptet man wäre unverschuldet in eine Krise geraten von der alle seit über 2 Jahren wußte und ins besonders der Kanzler Scholz der in der alten Regierung der Finanzminister war; und das hat auch das Bundesverfassungsgericht festgestellt, daß man Coronagelder die für eine echte Notlage kurz mal ein anderes Etikett geben darf so tun als wäre die Notlage für immer vorhanden.  

 

einen Liefervertrag über eine bestimmte zu liefernde  Strommenge abschließt?

Der Wind, der Wind, das himmlische Kind
auf den ist kein Verlaß
der macht was er will

Lieber in der Wärme gestorben,
als in der Kälte erfroren!

 

 

Zeltstadte stattdessen errichten, in Deutschland  

Die Erwartungen in das Leuchtturm-Projekt “Westküste 100” waren enorm. Das Wirtschaftsministerium förderte das Vorhaben drei Jahre lang mit 36 Millionen Euro! Nun wird der Bau abgebrochen. Die Betreiber sehen keinen Sinn mehr. Die Baukosten sind zu hoch – und die Wirtschaftlichkeit ist nicht gegeben.

Euphorisch hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) noch im September erklärt: “Wir sehen bundesweit eine Tendenz, dass da, wo viel grüner Strom ist, die Industrie hin geht. Die Westküste ist ein schlagendes Beispiel.” Hier, in Hemmingstedt, sollten die drei Unternehmen Raffinerie Heide, Ørsted Deutschland und Hynamics Deutschland eine Elektrolyse-Anlage errichten. Nun hat das Konsortium das Projekt eingestampft. Die Bau-Kosten und wirtschaftlichen Risiken sind zu hoch. Daran können auch die üppigen Subventionen nichts ändern.
https://exxpress.at/...rojekt-der-deutschen-energiewende-abgebrochen/
https://taz.de/Wasserstoffprojekt-abgebrochen/!5974569/

Das nächste gescheiterte grüne “Transformationsprojekt”.  Man sollte wirklich niemand zum Wirtschaftsminister machen, der weder Physik, Elektrotechnik noch Mathematik versteht.

Es reicht also gar nicht aus, wenn nur ab und zu ausreichend Wind weht um kontinuierlich Wasserstoff zu generieren und zu speichern? Ist ja ein Skandal. Warum haben die denn nicht vorher mal einen Ingenieur oder zumindest einen Achtklässler gefragt ob das so eine sinnvolle Idee ist?

Wasserstoff wird zu teuer. Haben ja nur alle vor gewarnt, aber egal notfalls wurden diese Meinungen dazu halt gelöscht.  

 

 

 

also eine Naturkatastrophe:

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Im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, können diese Kreditobergrenzen auf Grund eines Beschlusses der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages überschritten werden. Der Beschluss ist mit einem Tilgungsplan zu verbinden. Die Rückführung der nach Satz 6 aufgenommenen Kredite hat binnen eines angemessenen Zeitraumes zu erfolgen.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115.html
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Die Frage ist, ob sich die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu hergeben werden, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu unterlaufen.  

Ampel hat sich damals mit den 60 Milliarden - Einhamstern auf einen Haushaltstrick eingelassen, aber schon damals wurde gewarnt, dass dieser Trick keinen Bestand haben wird.
So ist es inzwischen geschehen. Trick funktionierte nicht.
Statt demütig den Fehler einzugestehen, versucht die Ampel den nächsten Trick: Jetzt ist dann eben die Notlage dran.
Wenn es nicht so verdammt ernst wäre, könnte man sich totlachen.
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Nein, mein Sohn, du bekommst kein Eis heute mehr, dein Magen verträgt es nicht mehr.
Ach Papa, dann hole ich mir eine paar Tafeln Schokolade in dieser Notlage.
 

Vermute mal Volker Beck hatte ihn begleitet und ihn beim  MOMA  abgesetzt.