"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

abgeht.

https://web.de/magazine/regio/hessen/...ter-u-haft-entlassen-38457632

Erspare mit jedweden Kommentar hierzu.

"Prof. Sebastian fordert, „die Mieten für Inhaber alter, günstiger Verträge müssten deutlich steigen. So würden diejenigen, die seit Langem in großen Wohnungen leben, aber von günstiger Miete profitieren, zum Umzug in kleinere Wohnungen gedrängt.“

Gesetzlicher Zwang zum Wohnungstausch?

Und schon gibt es die erste, ob die viele Ältere nicht mehr erwünscht sind? Wohnungstausch soll dann gerichtlich erzwungen werden?

Diese Initiative kommt aus dem linken politischen Lager.

"Tauschplattformen: Die SPD-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig begrüßt die Initiative im Bundestag, den Wohnungstausch gesetzlich im Mietrecht zu regeln. Die Einrichtung einer Tauschplattform für die Stadt Leipzig ist bereits Beschlusslage im Leipziger Stadtrat."

oder

"Angesichts der trüben Baukonjunktur sind Ansätze wie Wohnungstausch in angespannten Wohnungsmärkten wie Leipzig wichtiger denn je. Denn wir haben auch ein Problem bei der Verteilung der vorhandenen Wohnfläche."
https://www.l-iz.de/wirtschaft/verbraucher/2023/...and-debatte-532007

Mieten rauf für die Alten? Forscher schlagen Umzugs-Zwang vor.
Forscher des Immobilieninstituts der Universität Regensburg schlagen laut Welt und Handelsblatt vor, die Mieten für Inhaber alter und günstiger Verträge durch Änderungen im Mieterschutz (beispielsweise bei der Kappungsgrenze) deutlich steigen zu lassen. Am Ende sollen sie so zum Umzug in eine kleine Wohnung gezwungen werden.

Anstatt zu bauen wird diese Ampelregierung ihr eigenes Ziel von 400 tsd. neue Wohnungen krachend verfehlen und wahrscheinlich nicht mal mehr 200 tsd. neue Wohnungen bauen.

Dafür gibt es jetzt eine weiter Studie wie man die "Alten" doch noch aus den Wohnungen bekommt.

"Alleinlebende, die älter als 65 Jahre sind, haben im Schnitt fast doppelt so viel Wohnraum zur Verfügung wie Haushalte in der Altersgruppe 25 bis 44 Jahre, in der typischerweise die Familien gut vertreten sind. „Angesichts der demographischen Pyramiden sind wir jetzt erst an dem Punkt, an dem man über Wohnungstausch als einen Lösungsansatz ernsthaft nachdenken kann“, sagt Sagner.

Berlin hat seit September 2018 eine Tauschbörse die "Alten" das sind die über 50 Jahre sind deuteten die Tauschbörse so, daß sie nicht mehr erwünscht seien.

Der „Remanenzeffekt“ – also daß Menschen über 50 ihre Wohnfläche weder vergrößern noch verkleinern – ist eine harte Nuß, die es noch zu knacken gilt. IW-Ökonom Sagner dazu: „Es ist schwierig, erfolgreich Anreize zu setzen. Es stecken Menschen dahinter. Hier geht es nicht nur um finanzielle, sondern um emotionale Gründe wie der Komfort des Vertrauten.“
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...t-konkurriert-19052911.html

Da viele über 50 Jahre noch arbeiten ist das ein sehr übler Angriff auf diesen Personenkreis sie von ihren vertrauten Wohnungen in einer kleiner und dazu noch teurere Wohnung zu locken.

Und dann kommt noch das Heizungsgesetz und die kommende Erhöhung der Grundsteuer dazu die von der Ampel auch wirklich alles erheblich versteuert.

Wie man sieht soll ein weiteres Verbotsgesetz über bestimmte Forschungsgruppen erfunden werden und bestimmte Mieter ab einen bestimmten Alter aus ihre Wohnung per Gesetz und Gericht notfalls zwangsweise zu Aufgabe zu zwingen.

Sternzeichen



 

Angesichts des schwebenden Verfahrens beim Bundesverfassungsgericht stellt sich Berlin auf eine komplette Wiederholungswahl zum Bundestag in allen Wahllokalen ein, nicht nur in einem Teil davon. Das sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Montag in einem auf Youtube veröffentlichten Video.

„Meine Geschäftsstelle und ich bereiten zusammen mit den Bezirken das Maximal-Szenario vor: eine vollständige Wiederholungswahl zum Deutschen Bundestag“, erläuterte Bröchler. „Die Vorbereitungen sind Teil der Planung für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024, mit denen wir bereits begonnen haben.“

In der Vorwoche hatte Bröchler in Karlsruhe an einer Anhörung des Bundesverfassungsgerichts teilgenommen. Die Unionsfraktion im Bundestag hatte geklagt, weil sie den Beschluss des Parlaments, die Wahl vom 26. September 2021 nur in einem kleineren Teil der Berliner Wahlbezirke zu wiederholen, für nicht weitgehend genug hält.
https://www.bz-berlin.de/berlin/...iederholungswahl-zum-bundestag-vor

 

warum äußert er sich dazu öffentlich?  

lieber Lionell, gebe Hoffnung nicht auf!  

Durch eine Lücke bei Bonify hat Lilith Wittmann Daten im Namen des Ex-Ministers Spahn abgerufen. Die Schufa-App ist vorerst offline.

https://www.golem.de/news/...auskunft-von-jens-spahn-2307-176088.html  

zurückrudern:
Merz:
" Der hat am Montag nach anhaltender Kritik zurückgerudert: „Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe es nie anders gesagt: Die Beschlusslage der CDU gilt. Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben.“
https://www.rnd.de/politik/...tisiert-S3X4YEN6QNGXPOAXFVCEMTRDNI.html  

wenn die AfD die 35% Marke geknackt hat.Warte mal die Bundestagswahl neu in Berlin ab, wer da noch bleibt.  

Zunächst einmal Gruß in die Runde, zurück nach einer dreitägigen Sperre wegen "Hetze" und "Desinformation". Konnte so geschätzte 25 Grüne über das Wochenende hier im Thread nicht verteilen.

Nun charly503, möchte würden die Drahtzieher hier schon interessieren. Denn die Einseitigkeit der Operationen hier bei ariva schreien nun wirklich zum Himmel. Und da nehme ich meine gerade abgesessene Sperre mal als Beispiel:
Ich hatte hier in diesen Thread den Inhalt eines nicht moderierten Postings aus dem Ukraine Kriegsthread  gepostet und den Inhalt als "menschenverachtend" bezeichnet.  Dieser Post wurde dann wegen "Hetze" gelöscht - nicht etwa der hineinkopierte. Als ich mich dagegen gewehrt hatte wurde auch dieser Beitrag gelöscht, eine dreitätige Sperre ausgesprochen wegen "Desinformation".

"Welcome to Idiotistan" eben.
 

Wenn uns die Gaskosten aus den USA und sonstigen Ländern über den Kopf wachsen,
dann lechzen wir nach Gas aus früheren Ländern und bei einer neuen Regierung-ich meine eine nicht Merz Regierung- wird Deutschland auch wieder vernünftig werden!
Ich bin da guter Dinge  

meinst du damit Gas aus Russland? Nach der Bombardierung der Getreideinfrastruktur der Ukraine durch Putin? eher sehr unwahrscheinlich die nächsten 50 Jahre. Hatte ja schon seit Beginn des Krieges gesagt, dass Russland zu kuba werden wird. und mittlerweile kann nicht mal China mehr Russland unterstützen, nach Putins Kriegsverbrechen.  

habe in diesem Thread kaum noch was zu finden, dort kann man einfach nicht diskutieren weil, geht an unseren Ansichten, welche ich hier super finde, völlig vorbei. Welche Leute da sitzen oder schreiben, hoffe nicht das es auch Journalisten sind, wobei ich fest davon überzeugt, die können gar nicht anders, ihr Lohn wäre ungewiss. Reine Ukraine Heros da kann ich mangels Information überhaupt nicht mithalten. Was davon stimmt, bin ich ziemlich sicher fast null aber die Stimmung muss gehalten werden sonst keinen Beitritt, Ihr wisst schon wo und Knete auch gekürtzt.
Gut das Du wieder dabei. Gruß  

denn die auch alle im Keller und den Schlüssel hat der Hauswirt? Wäre schön, wenn irgendjemand mal auf solche Zeile oder dessen Nick antworten würde oder contra, das es sich lohnt mal den Schlüssel vom Hausmeister zu holen und das Verlies zu öffnen. Meist lohnt es sich nicht!  

schließe mich damit dem charly an. Die üblichen Gründe für eine
Sperre. Sind eben schwierig zu beweisen das es nicht so ist.
Ist auf alle Fälle interesant ,könnte ähnliches berichten aber schon
das könnte  gefährlich werden.Lassen wir es.  

...  Entscheidungen, die für Betroffene rechtliche Wirkung entfalten,
dürfen nicht  durch  automatisierte Verarbeitung von Daten getroffen werden ....

Schufa-Scoring verstößt laut Gutachten gegen EU-Recht

https://www.golem.de/news/...utachten-gegen-eu-recht-2303-172690.html
 

heute 5 cent teurer der Liter bei uns seit vergangener Woche. Nächste Woche wird es August, denkt dran. Der Ölmann berechnet immer zum Wochenanfang und denke ich, hält den Preis dann eine Woche.  

oder hält sich darann.  

der zu diesem Thema, der ja auch gut besucht ist.

Leider werde ich darüber nichts schreiben in diesen besagten Thread, weil es sowie egal ist was man dazu schreibt, es wird gelöscht.

Jede Partei vertritt ihre Interessen und ich will nur Beobachter sein und das ist immer noch erlaubt.

Und ich lese nur westliche Medien und da steht genug drin.

Sternzeichen

 

schlägt  jetzt gewaltig zurück:

https://www.n-tv.de/politik/...was-er-gesagt-hat-article24281583.html

Weil es der ungeliebte Merz gewagt hat, das Selbstverständlichste einer demokratischen Welt auszusprechen: Die Kooperation auf unterster Ebene mit einer anderen demokratisch gewählten Partei!  

wirst Du diesen Unsinn vom SG wohl auch nirgends finden. Bringe Schlüssel wieder zurück.  

wohl hat, aber ist auch wirklich egal und nur zur Stimmung anheizen. Mir wird aber nicht warm dabei!  

Israelische Knesset verabschiedet Gesetz zur Justizreform trotz Massenprotesten und US-Druck
https://www.axios.com/2023/07/24/...nyahu-bill-votes-knesset-protests

Israels Parlament hat am Montag den umstrittenen Gesetzentwurf der Netanjahu-Koalition verabschiedet, der die Möglichkeiten des Obersten Gerichtshofs, Regierungsentscheidungen zu prüfen,, erheblich einschränken wird  ...

What to watch :Die Histadrut, Israels größte Arbeitergewerkschaft, gab wenige Minuten nach der Abstimmung bekannt, dass sie einen Generalstreik im Land einleitet. Dieser Vorgang kann einige Tage dauern.

 

Wahrscheinlich wollen sie einen großen Coup landen und können keine andere Gewalt "gebrauchen", die "reinreden" kann.  

Auch so geht anscheinend "Demokratie" ...  

Missachtung ist oftmals die Beste Medizin.

mfg.meht.