So sieht Deutschlands Zukunft aus

muss beendet werden, da gebe ich Frau Nahles Recht.
Ich denke das ist eins der vernünftigen Gesetze die Frau Nahles auf den Weg bringen will. Schon zu lange und zu oft wird das „humane“ Sozialnetz in Deutschland ausgenutzt.
Manche Menschen richten sich mit den Sozialleistungen gut ein. Sie betrachten Hartz-IV als „Stammeinkommen“ und leben gut mit den meist unversteuerten Nebeneinkünften.

Was bei den Sozialleistungen schon alles getrickst wurde, geht auf keine Kuhhaut. Auch wer nun zukünftig keine Sozialleistungen mehr bekommt wird noch menschenwürdig versorgt, zumindest für eine begrenzte Zeit. Also so ganz hart ist dieses neue Gesetz nicht, wenn es überhaupt dazu kommt.
Wer unverschuldet, und das nachweisbar, in Hartz -IV abgleitet, dem muss man selbstverständlich helfen damit er wieder auf die Beinen kommt. Doch kein Mensch sollte sich darauf einrichten und ausruhen. Das gilt natürlich auch für EU- Ausländer. Wer hier aus den EU-Staaten nach Deutschland einwandert tut das um hier zu arbeiten, so sollte es jedenfalls sein. Ist seine Arbeit hier beendet, muss er wieder zurück, wenn er dennoch hier bleibt hat er ein Anrecht auf Hartz-IV.

Es kann aber nicht sein, dass EU- Ausländer in Deutschland einreisen und gleich  Hartz-IV beantragen. Oftmals ist diese soziale Leistung in Deutschland höher als das Arbeitseinkommen in ihrem Heimatland. Solch eine Ungleichheit wird gerne ausgenutzt um in Deutschland zu leben, und zwar ohne zu arbeiten.

Bisher war es so, „ EU-Ausländer, die nicht erwerbsfähig sind, können Sozialhilfe bekommen. Voraussetzung ist, dass sie sich seit mehr als drei Monaten in Deutschland aufhalten“. Da muss man einen Riegel vorschieben.

Außerdem galt „Sofern ein EU-Ausländer nur nach Deutschland gekommen ist, um Sozialhilfe zu beziehen, muss der Staat sie ihm nicht gewähren“. Auch damit muss Schluss sein. Wer meint, dass er die Sozialkassen plündern kann, schadet nicht nur diejenigen, die einen wirklichen Anspruch auf Hartz-IV haben, er schadet den ganzen Sozialstaat und ihre Bürger.


Zitat:

In Deutschland lebende EU-Bürger sollen künftig erst nach fünf Jahren Hartz-IV oder Sozialhilfe erhalten - sofern sie nicht hier arbeiten oder sich Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben. Das sehe ein Gesetzentwurf von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) vor, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe.


http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...aeischen-union.html

Finde es immer wieder witzig wie manch Leute hellsehen können.

Als ob die Flüchtlingsströme erst mit der angeblichen Einladung von Frau Merkel in Fahrt gekommen sind.

Fakt ist, dass lange vor der Aussage Merkels vor allem Flüchtlinge aus Afrika nach Dtl. und Europa strömten. Da könnten u.a. Spanien oder Italien ein Lied davon singen.

Betrachtet man den Zeitpunkt an dem Merkel ihren Spruch tätigte, so kann man auch hier klar belegen, dass die Welle längst unterwegs war und nicht wesentlich weniger Flüchtlinge nach Dtl. geströmt wären.

Einen wesentlich größeren Einfluss auf die Flüchtlingsströme hat meiner Meinung nach Europa und die EU selbst, indem es die afrikanischen Märkte durch Dumpingpreise kaputt macht.
U.a. produziert Europa sehr viel mehr Agrarprodukte, Fleischprodukte als es selbst verbraucht und subventioniert dies jährlich mit Summen bei denen selbst die Kosten für die Flüchtlingskrise sich nicht annähernd so hoch belaufen.
Man flutet Afrika mit gefrorenen Hühnchen, verkauft denen minderwertige Ware zum Niedrigstpreis und zerstört dabei deren Farmen und nimmt ihnen die Perspektiven.

Also macht sich der junge Afrikaner auf dem Weg nach Europa in der Hoffnung irgendwo Geld verdienen zu können, dort wo der Lebensstandard deutlich höher liegt.
Ich meine wenn Jemand aus Dtl. auswandert, wandert er doch auch nicht in den Kosovo aus, sondern sucht sich die begehrten Ecken dieser Welt heraus wo er auf ein besseres Leben hofft, z.B. der Schweiz.  

http://www.iwkoeln.de/infodienste/iwd/archiv/beitrag/65984

40% des EU-Haushalts fließen allein in die Landwirtschaft.

Hinzu kommen zu den EU-Subventionen auch noch nationale Subventionen, so dass man von einem noch deutlich höheren Betrag ausgehen kann.
 

ein neuer Standardsatz zu werden, dass die Fluchtwelle aus Afrika dadurch entstanden ist das wir billiges Hühnchenfleisch nach Afrika exportieren, den Farmern die Existenz kaputt machen oder deren Fischgründe leer fischen.

Zumindest habe ich das schon zigmal in Beiträgen u. Zeitungen gelesen und auch Kollege T.F. bedient sich dieses beliebten Satzes. Da schreibt einer munter vom anderen ab.

Als ob die Existenz eines gesamten Kontinents von der Hühnerzucht oder dem Fischfang abhängt! Zur Info: Auch in D sind in den letzten Jahrzehnten unzählige Landwirtschaftsbetriebe pleite gegangen - geht es uns deshalb insgesamt schlechter?

Es ist lächerlich alles darauf zu reduzieren. Das ist wenn überhaupt nur ein winziges Mosaiksteinchen. Die Probleme in Afrika liegen viel tiefer:

- korrupte Regierungen
- massive Überbevölkerung und keine Geburtenkontrolle
- mangelhafte Gesundheitsversorgung
- mangelhaftes Bildungswesen
- keinerlei Wettbewerbsfähige Industrien
- miserable Infrastruktur

Und und und.....


 

selbst der Bundeskanzlerin ist es bewusst, dass sie für diesen Flüchtlingsstrom verantwortlich ist – nur Du glaubst es nicht. Sie sagte:


„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“


Ihre selbstherrliche Art, einfach europäische und nationale Gesetze auszusetzen, ist die Ursache Tony – und nichts anderes. Die Gründe für die Flüchtlinge sind natürlich vielschichtig. Aber der ausschlaggebende Punkt war das „Flüchtlinge willkommen“ + Selfies.+ Gesetze aussetzen.


„…Hierbei gibt es offenbar auch Widerspruch zu Merkels Asylpolitik. Eine wachsende Zahl von Unions-Abgeordneten hält die Entscheidung Merkels, Flüchtlinge unkontrolliert aus Ungarn über Österreich einreisen zu lassen, sowie die durch Selfies mit der Kanzlerin verbreitete „Refugees welcome“-Stimmung für fatal. Unmut macht sich breit. Auch in der Fraktionssitzung. Merkel reagiert genervt. Sagt: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“…“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/...ind-sie-halt-da/
 

Die AfD wollte mit einem Verbotsantrag den Auftritt einer Band verhindern:

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/...-auftritt-a-1089760.html


Wo bleibt den der Aufschrei der AfD Anhänger hier, beim Thema Böhmermann konnte man doch nicht laut genug die "freie Kunst" verteidigen?  

Letzter Stand zur Visafreiheit für die Türkei war folgender:

„…Die Türkei muss 72 Kriterien erfüllen, damit die Bürger des Landes ohne Visum in die Europäische Union einreisen können. Nach Angaben der EU sind bislang lediglich 19 Punkte erfüllt. Davutoglu dagegen gab an, dass nur noch 17 Kriterien offen seien. Diese Fragen dürften bis Mai vom Tisch kommen, sagte er. Ein Bericht der EU-Kommission wird bis Ende April erwartet….“ (1)

Nicht nur, dass die Türkei befand, dass die restlichen offenen Kriterien  bis Mai – anstatt wie vereinbart bis Ende April – zu erfüllen – nein, es wurde schon wieder gedroht: "Falls nicht, kann natürlich niemand erwarten, dass die Türkei sich an ihre Verpflichtungen hält", sagte Davutoglu.(2)

Wie es aussieht, werden sie den Termin bis Endes April nicht halten können. Der Grund ist ein Witz:

„…Wegen einer Schlägerei im türkischen Parlament verzögert sich dort die Arbeit an Gesetzen für die Visumsbefreiung in der Europäischen Union bis kommende Woche…“ (3)

Das heißt im Klartext, dass die Türkei ihre Vereinbarung nicht erfüllen wird. Jetzt müsste die EU eigentlich zurück, wenn sie ihre Verträge selbst konsequent einhalten will, so wie es die Türkei möchte.

(1) http://www.handelsblatt.com/politik/international/...rt/13469086.html
(2) http://www.welt.de/politik/ausland/...ie-Tuerkei-jetzt-an-die-EU.html
(3) http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...kischen-parlament/
 

Nicht zu vergessen, das perfide System der EU-Einfuhrzölle.
Ausgedacht mit der Begründung, hießige, aufgrund des Wohlstandsgefälles teurer herzustellende Produkte vor billiger Konkurrenz zu schützen. Mal abgesehen davon, dass das marktwirtschaftlich sehr fragwürdige Präliminarien sind, sind sie auch in der Ausführung perfide.
Beispiel Kakao:
Das Rohprodukt ist noch am geringsten mit Zoll belastet. (Ich kenne allerdings keine Kakaoplantagen in Europa.)
Sobald aber erste Verarbeitungsstufen beinhaltet sind, steigen die Zölle rapide an. Heißt: für die Erzeuger endet die Wertschöpfungskette beim Rohprodukt. Eigene Weiterverarbeitung, welche vor Ort ein wenig mehr Wohlstand erlauben würde, wird durch die Zölle konkurrenzunfähig gemacht.
Da gibt es ein hochdifferenziertes Einstufungssystem mit zig verschieden bezollten Verarbeitungsstufen, um den Erzeugerländern bloß keine profitable eigene Wertschöpfung zu erlauben.

Und das gibt es für viele Rohstoffe.

Schon lange frage ich mich, wer war der eigentliche Schuldige für die "Geburt" des islamischen Staats, wie konnte es dazu kommen, dass sich islamische Extremisten zum Terror zusammenfanden.

Wie kam es zum Krieg in Syrien, und somit zu einer Flüchtlingswelle wie wir sie seit Jahrzehnten nicht erlebt haben. Vor einiger Zeit hat der Präsident der USA einen schweren Fehler eingestanden. Diesen bezeichnet er selber als schlimmsten seiner Amtszeit. Der Ausgangspunkt  des Fehlers lag beim Sturz von Gaddafi. Da dieser Sturz von den USA forciert wurde,  ohne dass man einen nachhaltigen Plan hatte, entstand in dieser Region ein Flächenbrand, der uns bis heute noch beschäftigt.
Die Verfehlungen – beziehungsweise falsche Einschätzung der sowieso instabilen Länder in den Nordafrikanischen Staaten – zieht sich vom Irak bis zu ganz Nordafrika hin. Auch Libyen ist ein Beispiel für das Versagen der amerikanischen Regierung.

Doch das weitaus größere Problem war der Versuch, Baschar al Assad zu stürzen, sowie die Unterstützung von obskuren Oppositionellen und Rebellen hätten dazu geführt, dass Syrien im Chaos versunken ist und das Land einen Exodus ohnegleichen erlebt.
Schuldzuweisungen sind zwar nicht angebracht, dazu ist dieses Problem von Krieg und Flüchtlingen viel zu komplex, doch die Ansichten von Pulitzer-Preisträger Seymour M. Hersh klingen für mich überzeugend.
Was nach den vielen politischen Fehlern, die die USA gemacht hat gekommen ist, an den Folgen wird Europa noch lange zu knabbern haben. Ich hoffe, dass die USA es aufgeben, sich als „Weltpolizei“ aufzuspielen. Doch nicht nur die USA, auch politische Fehler anderer Staaten bringen nur menschliches Leid mit sich. Kriege waren noch nie das richtige Instrument um politische Ziele zu erreichen. Egal ob der erste oder zweite Weltkrieg, die Menschen haben immer auf beide Seiten verloren.
Präsident Obama hat sich bei der Bundeskanzlerin für ihre humane Leistung,  in der  Bewältigung der Flüchtlingsfrage bedankt, er wird schon wissen warum !
Zitat:

Für das Chaos in Syrien und den Aufstieg des „Islamischen Staates“ gibt es laut Pulitzer-Preisträger Seymour M. Hersh vor allem einen Verantwortlichen: die USA. Seine Reportage in der Mai-Ausgabe des Cicero deckt das Ausmaß der verfehlten Syrienpolitik Obamas auf .
Vor kurzem hat Barack Obama „Libyen“ als schlimmsten Fehler seiner Amts­zeit bezeichnet. Das ist sicher nicht falsch. Der Sturz Gaddafis ohne Plan für die Zeit danach erweist sich als eine der Ursachen für den Flächenbrand in der Region.

http://www.cicero.de/weltbuehne/...er-praesident-die-akte-assad/60839

 

Tony, dann haben die alle falsch berichtet:

Merkels Willkommensruf hallt bis nach Westafrika
Deutsche Willkommenskultur wirkt in Mali sogar bei denen, die bisher gar nicht weg wollten. TV-Bilder freundlicher Menschen mit Gastgeschenken locken die Migranten. Deutsche Visa kann man kaufen.  
http://www.welt.de/politik/ausland/...-hallt-bis-nach-Westafrika.html





 

Vor diesem Mann zittert Berlin

http://www.n-tv.de/politik/...ann-zittert-Berlin-article17556521.html

 

ich roll' mich weg! :))

aber gern den Finger schwingen, was?

wie hier:
http://www.ariva.de/forum/...-andersdenkenden-537066?page=0#jumppos10

Übrigens, die Titelleiste, die dir sichtlich sooooviel "Freude" bereitet hat, habe ich hier reinkopiert und drauf nicht geachtet, das geb' ich zu. Kannst glauben, brauchst aber nicht - mir gleichgültig.

Ach ja, kennste sicher: "wer ne Grube gräbt..."  

"...Die AfD will „Muslime schikanieren“, „Frauen zurück an den Herd“ schicken, „Staatsmedien aufbauen“, „Kinder früher ins Gefängnis“ stecken und setzt sich für „mehr Schadstoffe“ ein. Dies behauptet zumindest der Schulbuchverlag Schroedel in einem Arbeitsblatt, das deutschlandweit an Schüler ab der 7. Klasse verteilt wird..." Überschrieben ist das Arbeitsblatt mit dem Titel „Was die AfD wirklich will“.
Arbeitsblatt:
https://c.wgr.de/f/onlineanhaenge/vorschau_swf/OD000001013024.swf
Quelle:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/...die-afd-wettert/  

Leben wir noch in einer Demokratie?  

 

#1293,
ja eine Sauerei. Es gab keinen Bestandsschutz. Ich glaube das ganze ging bis vors Bundesgericht. Aber da sitzen ja Beamte. Die interessiert das nciht.  

So, so die Türkei kann nicht liefern? Macht nix.
Noch am Donnerstag sagte der türkische Europaminister Volkan Bozkir dem Sender NTV, dass man die offenen Punkte bis Montag abgearbeitet sind. Bozkir schob auch gleich eine Forderung hinterher: Ankara erwarte, dass die Kommission am kommenden Mittwoch die Aufhebung der Visumspflicht für Türken empfehlen werde.
Zwar betonen EU-Politiker seit Wochen, dass an den Kriterien nicht gerüttelt werde, aber ganz offensichtlich wird genau das passieren, denn es ist „alternativlos“:
„Unter den Kriterien befinden sich nicht nur schwierige technische Fragen oder komplizierte politische Themen wie das Verhältnis der Türkei zum Nachbarstaat Zypern. Ankara hat sich auch verpflichtet, Meinungsfreiheit zu garantieren - und zwar "in der Praxis". Derzeit aber vergeht kaum ein Tag, ohne dass Repressalien der türkischen Regierung gegen Journalisten, Künstler oder Oppositionspolitiker bekannt werden.
Ankara hat unmissverständlich klargemacht: Sollte es ab Juni keine Visafreiheit geben, ist der Flüchtlingsdeal geplatzt. Deshalb läuft derzeit alles darauf hinaus, dass die Türkei ihre Belohnung in Form der Visafreiheit bekommen wird - Kriterien hin oder her.“
Die verbliebenen hartnäckigen Kritiker versuchen Deutschland und Frankreich zu besänftigen, indem sie eine Notbremse bei der Visafreiheit vorschlagen.
Hier werden Kabriolen geschlagen, dass einem schlecht wird.
Ich bin ja nun gespannt, was die EU auf die Terminuntreue der Türken sagen wird, die ja noch vollmundig am Donnerstag gesagt haben, dass bis Montag alle Punkte abgeklärt sind.
Nun haben sie die Prügelei als Grund genannt, erst nächste Woche liefern zu können - nach dem Handgemenge verordnete der Parlamentspräsident den prügelnden Abgeordneten eine Pause bis Montag, so dass am Freitag und Samstag nicht weiter an Gesetzen zur Sicherung der Visafreiheit gearbeitet werden kann.
Lässt sich die EU das wieder gefallen? Ankara erwartet ja, dass die EU-Kommission am kommenden Mittwoch die Aufhebung der Visumspflicht für Türken empfehlen werde.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/...visa-freiheit-a-1089787.html

 

XL__, dass hatte ich zwar heute zum späten Nachmittag ermittelt, nehme aber trotzdem die Zahlen, denn es kann sich ja jederzeit ändern. Das Thema „AfD“ wird hier gar nicht so oft  behandelt: Von den 1307 aktuellen Postings kommen nur 55 vor, die AfD als Treffer haben, was 4,2 % der Beiträge anbelangt, die hier eingestellt wurden – über 10 % (7) davon sind übrigens von Dir und in 9 Postings hat potti65 teils darauf reagiert. Scheint Dein Steckenpferd zu sein?

Hier hast Du mal eine Übersicht über 120 Threads, die in ihrem Titel den Suchbegriff AfD haben. Vielleicht versuchst Du es besser dort einmal?

http://www.ariva.de/forum/...rch_result=postings&go=Suche+starten

Was Böhmermann selbst anbelangt, so habe ich meine Meinung schon klar und deutlich zum Ausdruck gebracht:
„…Böhmermann ist für mich ein verbaler Schmutzfink…“
http://www.ariva.de/forum/...20B%C3%B6hmermann&page=18#jumppos466
Aber über Deinen Aufreger habe ich mich noch einmal schlau gemacht:
Nicht nur die AfD hat gegen diesen Auftritt ausgesprochen.

Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft hat den geplanten Auftritt der linksextremen Punkgruppe Slime auf dem Hamburger Hafengeburtstag kritisiert. „Kein Polizist muß sich Haßgesänge gegen die Polizei bieten lassen“, sagte der Hamburger Verbandschef Joachim Lenders der JUNGEN FREIHEIT.

Kein Wunder bei dem krudenText:

„…Im Lied „Bullenschweine“ singt die Gruppe: „Dies ist ein Aufruf zur Revolte. Dies ist ein Aufruf zur Gewalt. Bomben bauen, Waffen klauen. Den Bullen auf die Fresse hauen. Haut die Bullen platt wie Stullen. Stampft die Polizei zu Brei. Haut den Pigs die Fresse ein. Nur ein totes ist ein gutes Schwein.“

Auch die CDU hat den Auftritt der Linksextremisten verurteilt. „…Die Hamburger AfD forderte in einem Antrag ein Verbot des Konzerts. Slime sei „Sprachrohr und Stichwortgeber des auch gewaltsamen Widerstandes gegen die Polizei“, sagte der Fraktionschef Jörn Kruse. Laut dem SPD-Abgeordneten Hansjörg Schmidt hätte sich auch die Union für ein Verbot ausgesprochen. Die FDP will den AfD-Antrag im Kulturausschuß debattieren. (ho)…“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/...xtremes-konzert/  

wenn ihr wüsstet mit wie viel wenig Verstand diese Welt regiert wird!
 

...befinden, @Lucky... ):  

wir sitzen in dem Bus. ...
und können nicht raus!
Wir können lediglich alle 4 Jahre
den Busfahrer wählen. ...

Ist doch beschissen. ...

Gut Nacht!  

Alle 4 Jahre ein Kreuzchen machen. Danach kann die Polit-Elite tun, was sie will.

Im Prinzip könnten sie einen Weltkrieg anzetteln, der uns alle vernichtet, ohne dass wir etwas dagegen tun können.

Das Volk muss mitbestimmen können. Es kann nicht sein, dass Deutschland von einer einzigen Person (Merkel) in den Abgrund gestürzt wird.  

„…Die Entscheidung, ein Hotelgebäude an der Bonner Straße in Köln zu ersteigern und zu einer Flüchtlingsunterkunft umzubauen, kommt die Stadt teuer zu stehen. Zusätzlich zu dem Kaufpreis von 5,8 Millionen Euro für das Bonotel musste die Stadt sich den Auszug des Betreibers mit einem sechsstelligen Betrag erkaufen….“
„…Weitere 650.000 Euro erforderten die Ausstattung mit Brandschutzanlagen und andere Umbauarbeiten. Zuletzt stellte sich dann noch heraus, dass sämtliche Wasserrohre wegen ihrer Belastung mit Schadstoffen ausgetauscht werden müssen…“
Jetzt schlägt man den Abriss des Hotelgebäudes und den Bau von Wohnungen vor.
Wenn man aber bedenkt, dass vorher jeder Gast einen 4-Sterne-Preis zu zahlen hatte und sich mal einen Überblick über die Hotel/Zimmer-Ausstattung macht, erschließt es sich mir nicht, warum dass für Asylbewerber nicht vertretbar sein sollte.
Bilder vom Hotel:
https://www.google.de/maps/...hUKEwi469vjm7LMAhUKDywKHb-NCuAQoioIdjAO
Quelle Text/Info
http://www.ksta.de/koeln/rodenkirchen/...er-mit-dem-bonotel--23966046
 

"von einer einzigen Person (Merkel)"

Bin ich mir nicht sicher, was die CSU - und SPD-Experten für "Statistenrollen" eingenommen haben.
....

Hier wurde etwas auf lange Sicht (auch auf europäischer Ebene) vorbereitet und "abgesprochen", von dem ich höchstens eine "Ahnung" habe ....

Früher vertrat ich immer den Standpunkt, mich nicht in die Politik einmischen zu wollen (so, wie ich das von anderen in meinem Job auch nicht wünsche).

Aber das ist ein Trugschluss, denn wir sitzen alle in ein und dem selben Boot.

Also, wenn die Vorgesetzten nicht das Gespür für "die eigenen Leute" aufbringen, dann werden sie nicht in der Lage sein, das Ruder in der Hand zu behalten.

Das fängt schon beim Thema "Rente" an ....


Außerdem gehören die (derzeitig rüstigen) Rentner so ziemlich zu den größten Konsumenten.

Sollte sich das in den nächsten Jahren ändern, liegt das Absatz-bzw. Konsum-Problem an einer anderen Stelle .... (Rotationsprinzip)

--> Es handelt sich also lediglich um eine Verschiebung des Problematik bzw. Das Rad wird tatsächlich alle paar Nase lang neu erfunden ....

Augenreib!