So sieht Deutschlands Zukunft aus
Zumindest der niederländische Außenminister warnt seine Landsleute:
"...Vor dem Hintergrund der Debatte um Meinungsfreiheit in der Türkei hat der niederländische Außenminister Bert Koenders seine Landsleute zur Vorsicht gemahnt. Es gebe „keine Garantien“ für Niederländer, die sich etwa in sozialen Netzwerken kritisch zur türkischen Führung geäußert hätten und dann in die Türkei reisten, sagte Koenders bei einer Parlamentsdebatte am Dienstag...."
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/...tuerkei-14202523.html
Ich muß gerade lachen, genau "so eine" Seite war es. Aber eigentlich war ich eher baff.
Das witzige an der Sache ist, dass es eher unwahrscheinlich ist, dass der Parlaments-Chef Karaman ohne das Wissen und Wollen von Erdoğan agiert hat. Karaman gehört zum engsten Kreis des türkischen Staatschefs.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...macht-rueckzieher/
Sie steht auf der „Watchliste“ der Medien und der etablierten Politik. Auch wenn sie nach den Landtagswahlen kokettiert hat, dass sie noch keine politische Verantwortung übernehmen will. Wenn sich die Wählerschaft stabilisiert – bei gut über 10 Prozent – dann muss sie sich der politischen Verantwortung stellen, alles andere wäre indiskutabel.
Der Vereinnahmung durch den ultrarechten Rand muss entgegengewirkt werden, indem man eine klare Position ins Wahlprogramm schreibt, sollte das nicht passieren, wäre es fatal für zukünftige Wahlen.
Ich denke, dass uns die AFD nach dem Parteitag ein ganz anderes Parteibild bieten wird. Sollte die Partei sich in Zukunft kompromissbereit aufstellen, den Weg zur politischen Verantwortung gehen, dann würde diese Partei den Etablierten das Wasser abgraben.
Den ganzen Mumpitz, die ganze überzogene Kritik die oft an Hetze grenzte , den die Regierungsparteien in den vergangenen Monaten über die AFD ausschütteten, würde zu einem Absurdum verkommen.
Zitat:
Dass man Gewalt ablehnt und Rassismus nicht duldet"
Sie könne an ihre Partei appellieren und ihre Autorität in die Waagschale werfen. Am Ende aber sei die Ausrichtung der AfD "eine Frage von demokratischen Entscheidungen".
Die "rote Linie" bei der Abgrenzung nach rechts, so Petry, sei für sie "die freiheitlich-demokratische Grundordnung, mit allem, was dazu gehört. Dazu gehört, dass man Gewalt ablehnt, dass man Rassismus nicht duldet. All das sollte selbstverständlich sein."
Auf die Frage, ob es für sie einen Punkt gebe, an dem sie die Entwicklung der AfD als Vorsitzende nicht mehr mittragen könne, sagte Petry: "Das werde ich davon abhängig machen, wo die Partei in ein paar Jahren steht."
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...-roten-linien-.html
Herr Flocke hatte sich wohl zu einer Verunglimpfung des Islams hinreißen lassen. Wer nicht dabei war, kann diesen Vorgang auch nicht beurteilen, doch mir ist vollkommen klar, hätte die Presse davon Wind bekommen wäre die Anti- AFD- Welle riesengroß.
Somit hat das Parlament richtig gehandelt, immer schön den Ball flach halten, um der Presse den Wind aus den segeln zu nehmen.
Übrigens ist diese Meldung den Medien nur eine kleine Randnotiz wert gewesen, eine riesige Schlagzeile wäre es nur, wenn der Vorfall umgekehrt verlaufen wäre, und man Herrn Flocke nicht „ entfernt“ hätte.
Zitat:
Der fraktionslose AfD-Politiker Ludwig Flocken ist wegen Verunglimpfung des Islams aus einer Sitzung des Landesparlaments des Stadtstaates Hamburg ausgeschlossen worden.
Nach einer Ältestenratssitzung wegen einer islamfeindlichen Rede Flockens sagte Parlamentspräsidentin Carola Veit, dass sich der Abgeordnete nach Paragraf 48 der Geschäftsordnung einer "gröblichen Verletzung der Ordnung des Hauses" schuldig gemacht habe. Gleichzeitig forderte sie Flocken auf, sofort das Parlament zu verlassen.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...-aus-parlament.html
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na ja hier darf jeder machen was er wil im rahmen der freiheitlich-demokratischen grundordnung versteht sich.
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na <#> wie lange noch >)
"Ich würde mich freuen, wenn hier eine Diskussionsrunde entsteht, die querbeet politische oder soziale Weichenstellung aufzeigt, zur Diskussion stellt und vielleicht Lösungsansätze formuliert."
Da ist es ja gut, dass es hier nicht nur um Flüchtlinge, deren kriminelle Handlungen (so sind sie! alle! hab ich ja gesagt!), die AfD und das Versagen der Regierung geht! Sonst hätte man ja auch im andern Thread bleiben können!
Kommentar zu einem 24 Meter hohen Minarett in Kiel, von wo aus jetzt jeden Tag mit 54 Dezibel der Koran verbreitet und die Ungläubigen zum einzig wahren Glauben überzeugt werden sollen.
Ja so was nenne ich einen Erfolg, wenn das so dynamisch weitergeht, wird es noch sehr lange dauern bist der letzte Syrer zurückgeführt wird.
Für jeden zurückgeschobenen Syrer will die EU einen Syrer aus der Türkei legal aufnehmen - bis zu 72.000 insgesamt.
Zitat:
Erstmals seit Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und Ankara sind zwölf syrische Migranten von der griechischen Insel Lesbos in die Türkei abgeschoben worden.
http://www.deutschlandfunk.de/...erkei.447.de.html?drn:news_id=607497
http://www.focus.de/politik/videos/...urueckgeschoben_id_5405671.html
Es gibt doch kaum noch etwas in Deutschland was nicht subventioniert wird. Jetzt haben die Geldverschwender wieder eine „Kopfprämie“ für Elektroautos ausgesetzt, wer kauft wird belohnt.
Für mich ist das eine Verschwendung von Steuergeldern. Die wenigsten werden sich ein so teures Auto kaufen, und diejenigen die sich so ein Fahrzeug leisten, brauchen nicht noch eine Prämie. Der hohe Kaufpreis ist die eine Sache, die zweite wäre, die hohen kosten der Batterie. Derzeit kostet das Batterie-Pack rund 15 000 bis 20 000 Euro. Eine Anschaffung würde sich erst dann lohnen,
wenn es die leistungsfähigen Lithium-Ionen-Batterien gibt. Hier würden die Preise zwischen 1500- 2000 Euro liegen.
Vor allem ist die Energieversorgung solcher Fahrzeuge noch nicht gewährleistet. Zur Zeit gibt es kaum Ladestationen etc.
Zitat:
Düsseldorf (ots) - Kommunen und Verbraucherschützer haben die Einführung einer Kaufprämie für Elektroautos als nicht zielführend kritisiert. "Aus Sicht der Städte und Gemeinden ist vor allem der beschleunigte Ausbau der Lade-Infrastruktur in den Kommunen von zentraler Bedeutung. Wer sein Elektroauto nicht aufladen kann, wird auch keines kaufen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
http://www.presseportal.de/pm/30621/3313116
http://www.focus.de/auto/ratgeber/unterwegs/...kosten_aid_317323.html
Moderation
Zeitpunkt: 29.04.16 08:39
Aktion: Löschung des Anhangs
Kommentar: Urheberrecht: Bild ohne Einverständnis des Urhebers veröffentlicht
Zeitpunkt: 29.04.16 08:39
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http://www.wiwo.de/politik/deutschland/...ionshindernis/13507626.html
30% der in Deutschland lebenden Muslime sind religiös fundamentalistisch und lehnen die westliche Lebensweise ab. Das hat aber alles natürlich überhaupt nichts mit dem Islam zu tun. Die Deutschen sollen sich doch bitte gefälligst bei der Integration dieser schutzbedürftigen Minderheit ein bisserl mehr ins Zeug legen!!
stattdessen wird jetzt das kaninchen "e-auto-zuschuss" aus dem hut gezaubert.
der michel findets gut und macht sein kreuz nächstes jahr wieder bei muddi.
Man kann den Österreichern wahrlich keinen Radikalismus vorwerfen, doch sie berücksichtigen bei ihrer Flüchtlingspolitik mehr das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung als das der Flüchtlinge und geben sich nicht so realitätsfremd wie unsere Politiker.
Auf mich hat es den Anschein als wenn die Österreicher die besseren Deutschen sind. Jetzt verschärfen sie deutlich ihr Asylrecht, sie handeln, wir quatschen nur über ein evtl. neues Asylrecht. Die Theorie und das ständige drumherum quatschen, das ist sowieso die Stärke der deutschen Politik.
Ob es nun das Versprechen des Herrn Weise war, das die Bearbeitung von Asylanträgen höchstens 3 Monate dauern sollte oder das ewige Gerede von Horst Seehofer, sie reden viel aber bringen nichts auf den Weg.
Einen Notstand wird es in Österreich geben, wenn die öffentliche Ordnung und die Sicherheit gefährdet ist. Bei und bräuchte man für solch eine Anordnung Monate, wenn nicht Jahre, denn jeder noch so unwichtige Politiker hätte seine eigene Meinung dazu, die er bitte sehr auch äußern möchte. Abgesehen davon wäre so ein Gesetz bei uns nie und nimmer durchzusetzen, dazu sind wir doch viel zu human und selbstverliebt in unser ehrwürdiges Handeln.
Ich denke, dass Österreich alles richtig macht, in schwierigen Zeiten muss die Politik auch mal fähig sein unbequeme Maßnahmen zu ergreifen. Es imponiert mir wie konsequent die Österreicher an diese Flüchtlingskrise herangehen. Sie verlassen sich nicht auf den Despot Erdogan, und auch nicht auf Europa, sie handeln verantwortungsvoll selbständig so wie es sich für einen souveränen Staat gehört.
Zitat:
Österreich hat die Asylgesetzgebung deutlich verschärft. Das Parlament verabschiedete eine Gesetzesvorlage, die bei starkem Zuzug von Flüchtlingen die Ausrufung des "Notstands" ermöglicht.
Dann könnten Schutzsuchende an den Grenzen direkt abgewiesen werden und hätten kaum mehr eine Chance auf Asyl.
Recht auf Asyl stark eingeschränkt
Der "Notstand" wird definiert als Gefährdung der öffentlichen Ordnung und inneren Sicherheit. In diesem Fall würden Asylanträge nur noch in Ausnahmefällen sowie von bestimmten Flüchtlingen angenommen.
Dazu gehören Menschen, die in Österreich enge Verwandte haben: Wenn bereits Mitglieder der "Kernfamilie" (Vater, Mutter oder minderjährige Kinder) in Österreich lebten, liege ein Asylgrund vor, hieß es von Seiten der Regierungsexperten.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/...recht-drastisch.html
Gut durchdachte und vor allem diplomatische Lösungen in unserer Flüchtlingspolitik seh ich nicht ...
so kann und konnte sich doch jeder ausmalen ... diesen Deal mit der Türkei
(Visafreiheit und 6 Milliarden für Flüchtlingscamps) will Libyen nun auch haben.
Tja. wer hätte das Gedacht ! limi
Allerdings muss ich Dich korrigieren, was den Grund betrifft, warum es diesen Thread überhaupt gibt. Aber da Du ja leider es Dir nicht immer gönnst, hier mitzulesen, bin ich Dir gern behilflich:
Auszug
„…Hier in diesem Thread haben sich Leute zusammengefunden, die Bordkultur schätzen. Keiner hatte mehr Lust auf Angriffe, Unterstellungen und verbalen Schmutz. Das ist auch der Grund, warum es diesen Thread überhaupt gibt….“
Quellen
http://www.ariva.de/forum/...-Zukunft-aus-536406?page=44#jump21360449
http://www.ariva.de/forum/...-Zukunft-aus-536406?page=19#jump21332210
Was den Inhalt dieses Threads betrifft, welcher thematisch sehr breit gefächert werden kann, so sind die Akteure/Schreiber die Lenker. Es ist nur natürlich, dass Themen, die die Menschen aktuell beschäftigen und worüber sie sich austauschen möchten, hier natürlich die Mehrheit stellen. Ist doch eigentlich logisch. Oder?
Gerne werden auch dazu konträre Meinungen gewünscht. Wenn Du anderer Meinung bist – immer her damit. Wenn es konstruktiv und begründet ist, bzw. als Frage kommt, werden die meisten auch darauf in gleicher Weise reagieren oder antworten. Wie es in den Wald schallt, so ruft es auch wieder raus. Selbst Tony hat diesen Thread für sich entdeckt und hält sich recht wacker an die Umgangsregeln.
Ideal wäre es, wenn Diskussionen so ausgehen:
„…Tröstliche Worte von einem von dem ichs nicht erwartet hätte,Danke …“
http://www.ariva.de/forum/...t-Deutschlands-Zukunft-aus-536406?page=8
Da wird über ein sogenanntes Drei- Säulen-System wie in der Schweiz sinniert, alles um für den Ruhestand vorzusorgen. Das liest sich auch alles schlüssig. Doch es wäre noch schlüssiger wenn der Bund nicht auch daran mitverdienen würde, und anfangen würde überflüssige Steuern zu streichen.
Im Jahr 2004 wurde von Rot- Grün eine Gesetzesänderung beschlossen, dass Rentner auf ihre Einkünfte aus betrieblicher Altersvorsorge künftig nicht mehr nur den halben, sondern den vollen Kranken- und Pflegeversicherungssatz zu zahlen haben – also zusätzlich zu ihrem Anteil auch noch den, mit dem sich beim Arbeitslohn der Arbeitgeber beteiligt. Das bedeutet nach aktuellem Stand, Die Auszahlungssumme reduziert sich nicht nur um neun, sondern um 18 Prozent. So geht Politik.
Man wollte die leeren sozial Kassen auf den Rücken der Rentner wieder füllen.
Man sollte sich mal fragen wie oft werden die Euros, egal aus welchen Einnahmen besteuert, oder was wird alles von dem Bruttoeinkommen abgezogen. Lohnsteuer, Kirchsteuer, Mehrwertsteuer auf alle Konsumgüter, Zinsertragssteuer, Beiträge zur Rente, zur Pflegeversicherung, Krankenversicherung, Solidaritätsbeitrag usw.
Dazu kommen die kaum erkennbaren Steuern, wie die im Benzinpreis enthaltende Mineralölsteuer. Wenn ich mir eine Flasche Sekt kaufe zahle ich eine Sektsteuer, und beim zahlen an der Kasse kommt noch die Mehrwertsteuer als Sahnehäubchen drauf. Es gibt wohl kein Produkt indem keine versteckte Steuer enthalten sind. Der Staat ist, was Steuern anbetrifft, ein Selbstbedienungsladen.
Wenn die Bundeskanzlerin nun sagt dass sie „das Rentensystem in Deutschland auf absehbare Zeit für zukunftsfest. Bis 2029 sei die Rente stabil. Für die Zeit nach 2030 müsse man sich Gedanken machen“, dann ist das Einzige was Zukunftsfest ist, die Einnahmen des Staates.
http://www.tagesspiegel.de/politik/...zur-kasse-gebeten/13512316.html
http://www.t-online.de/wirtschaft/altersvorsorge/...-2029-stabil.html
Also warum nicht auch hier?
Folge: Vieles wird willkürlich gelöscht.
Da lese ich lieber nur.
http://www.ariva.de/forum/...A-Moderatoren-536955?page=0#jump21360359
...und
http://www.ariva.de/forum/arivapapers-536413?page=0#jump21292211
Was ist das bloß für ein Mensch der ständig in Postings andere User popelt um sie zu melden.
Einsamkeit, Frustration oder die Gier nach Anerkennung, es kann sich natürlich auch um einen Jäger handeln der nichts mehr vor der Flinte kriegt, und sich jetzt bei ARIVA ein neues Betätigungsfeld sucht.
hatte Gaddafi seinerzeit schon gefordert...
Wurde aber seitens unserer Regierung für "nicht von Nöten" erachtet.
ohne weitere Worte ... limi
http://www.zeit.de/politik/2016-04/...les-eu-buerger-sozialleistungen
Sie hat Deutschland und Europa damit definitiv ein gewaltiges Problem aufgebürdet, sagte der Afrika-Forscher Collier, der zu den renommiertesten Migrationsökonomen zählt und an der Universität Oxford lehrt, in einem Interview der Zeitung „Die Welt“.
..... wird die Zahl der Menschen in Afrika von heute 1,2 Milliarden in anderthalb Jahrzehnten auf 1,67 Milliarden steigen, bis zum Jahr 2050 auf 2,5 Milliarden und bis 2100 auf unglaubliche 4,4 Milliarden.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...rom-aus-afrika-14041807.html