So sieht Deutschlands Zukunft aus

zu Libyen !

Leider ist es so, das Libyen für viele angrenzenden Staaten das Tor nach Europa/Deutschland ist,
Zwischenzeitlich sind dort die Schlauchboote ausgegangen.
aber das Schleppergeschäft blüht dort immer noch prächtig -
von einer Strafverfolgung im Land hab ich auch noch nix gehört!
 limi
 

In der Tat ist das Problem der Schlepperbanden noch nicht annähernd gelöst, es ist immer noch so aktuell, wie je zuvor. Niemand sollte so naiv sein, zu glauben, dass diese Banden ihre beste Geldquelle so einfach versiegen lässt. Die Grenzschutzagentur FRONTEX warnt noch immer vor den Aktivitäten der Schlepper und ihren Helfern.

Um die Flüchtlingskrise in Europa in den Griff zu bekommen, geht es nicht mehr nur um die Türkei und die Balkanroute. Der Plan ist, nordafrikanische Länder zu unterstützen, zum Beispiel Ägypten und Libyen, damit weniger Menschen über das Mittelmeer nach Europa kommen und Schlepper festgenommen werden können.

Der Bericht aus dem Fernsehen v. 21.08.2016 8 NDR, WDR ) machte es deutlich : „ Ein Jahr nach dem tragischen Tod von 71 Flüchtlingen, die in einem Kühl-Lkw auf einer Autobahn in Österreich aufgefunden wurden, sind nun neue Erkenntnisse zu den Hintergründen der Tat bekannt geworden. Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung soll dieselbe Schlepperbande für rund 30 weitere Schleusungsfahrten verantwortlich.

Und was sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier  dazu : „Das hat dazu geführt, dass wir uns in der Politik intensiv um Lösungen bemüht haben. Durch den Ablauf der Ereignisse ist dann die Notwendigkeit allen Beteiligten noch stärker ins Bewusstsein gerückt."

Das ist ein lapidares, ja leidenschaftsloses Statement, was mich sprachlos macht.

Zitat:

Libyen ist ein dringender Fall; dort entwickelt sich gerade eine Einheitsregierung, die die Vereinten Nationen vermittelt hat. Schon bevor diese neue Regierung offiziell an der Macht ist, bekommt sie bereits Rückendeckung von der EU. Und Hilfsangebote. "Wir wollen bald mit der Ausbildung der libyschen Küstenwache beginnen", kündigt Mogherini an.
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-libyen-105.html


http://www.presseportal.de/pm/69086/3408786

Vor den Wahlen ist Eile geboten, die Aufhebung der Kinderehen muss Grundsatz sein, so steht es in einem Papier der CDU/CSU.

Im Ansatz ist solch ein Grundsatz der richtige Weg, doch ein Gesetz, das die Kinderehe verbietet wäre hilfreicher. Ich bezweifle immer noch, dass diese jungen Mädchen ihre
Ehen freiwillig eingehen. Ich bezweifle auch, dass sie den Wert, die Verpflichtung einer Ehe nach unserem kulturellen Verständnis überhaupt verstehen.

Mit der Einreise von hunderttausenden Flüchtlingen sei Deutschlandweit eine schätzungsweise vierstellige Zahl an Kinderehen registriert worden. Im „Normalfall „ gehen Kinder aus einer funktionierenden Ehe hervor – Kinder bekommen Kinder mit all den damit zusammenhängenden Verpflichtungen – .
Wichtiger wäre es, dass diese jungen Mädchen zuerst eine Schule besuchen würden damit man sie erfolgreich integrieren kann.

Zur Begründung heißt es in diesem Papier weiter, "der Vorrang des Kindeswohls sowie die Gleichbehandlung von Mann und Frau sind Grundsäulen unserer Gesellschaft und unseres Werteverständnisses“. Ob diese jungen Mädchen das verstehen ist fraglich, schließlich kommen sie aus einem anderen Kulturkreis.

Ich bin gespannt, wie das in der Praxis ablaufen soll. Sollen geschlossene Ehen annulliert werden, und das gegen den Willen der Eltern der „Braut“. Sollte das so durchgezogen werden, werden die Gerichte viel Arbeit bekommen.

Zitat:

Die Unionsfraktion im Bundestag fordert, dass schärfer gegen sogenannte Kinderehen vorgegangen wird. "Ein 11-, 13- oder 15-jähriges Mädchen gehört nicht in eine Ehe, sondern in die Schule", heißt es in einer Beschlussvorlage, die der "Passauer Neuen Presse" vorliegt.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ufheben-lassen.html

Hier ist ja was los:
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ich-erklaeren-.html
http://www.focus.de/politik/deutschland/...uecktreten_id_5892511.html  

Hoffentlich gibt es ein "deutliches Ergebnis". ...

http://www.arcor.de/content/aktuell/...-knappes-Ergebnis,content.html  

"Ein ANSTÄNDIGER Minister würde zurücktreten"

Aber nicht doch,so einer wie Maas denkt nicht im Traum daran. Dèr Wähler muss dieses unwürdige Treiben wohl hinnehmen. Bis zur nächsten Wahl,dann kommt hoffentlich die Quittung.
 

Mitbürgerinnen und Mitbürger! Anständige Minister und Kanzler halten durch. Sie schaffen das.  

ihrem "Helfersyndrom" habe sie nichts als Schaden angerichtet.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...kanzlerin-a-1110779.html  

Im Zuwanderungsstreit mit der EU gibt die Schweiz nach. Statt der ursprünglich vorgesehenen harten Begrenzung der Immigration aus dem Ausland will eine Parlamentskommission nun lediglich Arbeitskräfte bevorzugt behandeln, die bereits im Land sind. Damit kommt die Schweiz der EU entgegen, die eine Aufkündigung der seit Jahren geltenden vollen Personenfreizügigkeit strikt ablehnt. Besonders die Mitte- und Linksparteien sehen die Lösung des Streits in einem sogenannten Inländervorrang. Die Abgeordneten wollen eine ganze Reihe von Verträgen mit der Europäischen Union, die für die Schweizer Wirtschaft sehr wichtig sind, nicht aufs Spiel setzen. Der Vorschlag dürfte von der EU akzeptiert werden: Er sieht nur noch eine freiwillige Meldepflicht, aber keine Obergrenzen mehr vor. In einer Notsituation könne zwar über Begrenzungen diskutiert werden, der EU soll jedoch ein Veto eingeräumt werden, mit dem sie alle Obergrenzen verhindern kann.

Der Vorschlag ist im Grunde das Gegenteil dessen, was die Schweizer in der jüngsten Volksbefragung entschieden hatten: Zum Thema Masseneinwanderung haben die Schweizer Wähler eine Begrenzung gefordert. Der für Einwanderung zuständige Nationalrat Roger Köppel sagte im Schweizer Fernsehen am Freitag, dass der Vorschlag dr Kommission ein „Skandal“ sei, weil der Wäherwille ignoriert werde. Der Vorschlage mache Volksabstimmungen zu „Juxveranstaltungen“ und stelle die direkte Demokratie in der Schweiz in Frage. Die Schweizerische Volkspartei, der Köppel angehört, bezeichnete den Vorschlag als zu vage und als Verrat am Willen des Volkes. 2014 hatten sich die Schweizer für eine markante Drosselung der Zuwanderung ausgesprochen, die Regierung schlug darauf die Einführung von harten Quoten für Ausländer im kommenden Jahr vor. Die Parlamentskommission will mit ihrem Vorschlag, über den die Abgeordneten schon bald abstimmen sollen, eine Konfrontation mit der EU vermeiden.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...ne-tiefe-spaltung/  

Es drängt sich mir immer mehr der Verdacht auf ob zwischen Heiko Maas und Gina-Lisa Lohfink es was gibt das nicht ganz anständig wäre.  Da wird doch nicht eine Affäre und ein
Geheimnisverrat zu der netzpolitik.org aufziehen.

Sternzeichen


Hat Maas Range doch eine Weisung erteilt?

Auch im Zusammenhang mit der Affäre um Netzpolitik.org dürfte Maas wieder schwierige Wochen vor sich haben. Renate Künast (Grüne), Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, forderte den Justizminister am Samstag schon mit deutlichen Worten zu einer Erklärung zu Verdächtigungen auf, er habe den Ausschuss belogen. Im Rechtsausschuss hatte Maas im vergangenen Sommer bestritten, Range die Weisung erteilt zu haben, ein in Auftrag gegebenes Gutachten zu stoppen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...nter-druck-14418736.html  

das diese Partei die letzte Hoffnung für Deutschland ist.

Rückblickend würde die Bundeskanzlerin in der Flüchtlingspolitik genauso handeln, dass halte ich rückblickend für eine Unverschämtheit.

Es scheint mir so, als wenn ihr nichts am Wohl der Wähler liegt. Darüber hinaus sagte Bundeskanzlerin , die Flüchtlingswelle sei nicht zulasten von Einheimischen gegangen. "Die große Aufgabe der Politik, das Lebensniveau der Menschen in Deutschland zu halten und zu verbessern, erfüllen wir heute genauso gut wie vorher."

„ Die Aufnahme von Flüchtlingen könnte die Staatskassen bei einem Scheitern der Integration in den Arbeitsmarkt langfristig mit insgesamt bis zu knapp 400 Milliarden Euro belasten“. Die Hürden für eine Integration liegen sehr hoch, Sprache, Grammatik , evtl. Führerschein etc.

Mit 400 Milliarden könnte man viele Schulen bauen, viele Kindergartenplätze schaffen, die Infrastruktur grundlegend erneuern, die Altersarmut bekämpfen. Jeder Bürger sollte es für sich selbst entscheiden ob die Flüchtlingswelle – so wie die Bundeskanzlerin behauptet – nicht zulasten der Einheimischen gegangen ist.

Ich denke, die AFD ist Deutschlands letzte Hoffnung, eine letzte Hoffnung auf eine ehrliche  
und deutschlandfreundliche Politik .


http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-04/...ntegration-kosten-studie-zew

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...der-so-handeln.html

Ich freue mich, dass uns die Bundeskanzlerin so kurz vor der Wahl in Mecklenburg – Vorpommern mitteilt, sie stehe zu ihrer Flüchtlingspolitik!

Das macht es für viele Unschlüssige noch etwas einfacher ihre Wahl zu treffen.


http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...der-so-handeln.html

Alle Prognosen darf man heute getrost zerschreddern, der Wahltag hat seine eigenen Gesetze. Ich darf zwar heute nicht wählen, doch ich werde mich ins Auto setzen und mal kurz nach Mecklenburg - Vorpommern rüber fahren. Ich will sozusagen die „Wahlluft“ vor Ort schnuppern.
Natürlich geht das am besten an einem Stammtisch in irgendeiner gemütlichen Landkneipe.

Gegen den mutmaßlichen Täter wurde unterdessen Haftbefehl wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung erlassen, wie Oberstaatsanwalt Axel Kreutz, Leiter der Zweigstelle Offenbach der Staatsanwaltschaft Darmstadt, auf Anfrage mitteilte.

Es handele sich um einen 51-jährigen Vietnamesen aus Obertshausen.  

ch von EU-gutmenschen erpresst.....ich bin sprachlos....

hier werden artikel gepostet die man gar nicht mehr lesen sollte, denn man kann gar nicht so viel essen wie man k.tzen könnte....

was für eine land, was für eine degenerierte gesellschaft....heute bei den wahlen wird man sehen ob es beim michel noch ein fünckchen hoffnung gibt.....

wenn nicht: ja herr henkel das stimmt  

 

lange wars ruhig hier in DE+west-Europa.....normalerweise schlägt der IS sofort zurück wenn einer ihrer großen ins gras gebissen hat.....

ich selbst denke, das ist die ruhe vor dem sturm....sie haben ihre strategie geändert um in ruhe insbesondere in DE schlagkräftige organisationsstrukturen aufzubauen und zu festigen, alles hochprofessionell, denn wer die (öl)kohle hat der kann sich weltweit die besten söldner einkaufen...

Die *erkelsche politik hat nun die tore weit geöffnet und den boden für eine terrororganisation großzügig gedüngt und die saat wird aufgehen in größeren projekten die DE in eine große krise stürzen wird, für einen unabsehbaren zeitraum......die historiker in 10 jahren werden sie dafür in der luft zerreisen mitsamt ihren erfüllungsgehilfen.....  

 

 

 

 

Rüdesheim: Der 45-jährige Syrer übergoss seine Frau mit Brandbeschleuniger ...
Die 31-Jährige wurde per Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik gebracht, am frühen Freitagmorgen erlag sie ihren schweren Verletzungen.

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/mainz/...2/whjjxc/index.html
 

Heute ist Wahl in Meckpom, Berlin folgt in einigen Tagen. Da sich abzeichnet, dass die Merkel-CDU im Stammland der Kanzlerin ein desaströses Ergebnis einfahren könnte, ist die Kanzlerin noch einmal aktiv geworden.
Dabei griff sie ganz tief in die Trickkiste. Am vergangenen Donnerstag erklärte sie in einer nichtöffentlichen Sitzung der Unionsfraktion, dass Deutschland in diesem Jahr nicht so viele Flüchtlinge aufnehmen wird wie 2015. So etwas werde es nicht noch einmal geben. Das könnten die Abgeordneten „den Menschen“ sagen.
Weiterhin stellte sie plötzlich fest, was sehr viele im Land schon lange meinen und sagen und dafür als Rechte beschimpft werden, dass  es nun das Wichtigste sei, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, um den wirklich Hilfsbedürftigen helfen zu können. Um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhalten, müsse man entschlossen jene in ihre Heimat zurückschicken, die nicht schutzbedürftig seien.

Was sich allerdings wie eine Kehrtwende der Willkommenspolitik anhört, ist nur der Versuch, die Wähler hinter die Fichte zu führen:
Abschiebungen sind Ländersache. Die Kanzlerin kann problemlos fordern, aber durchführen lassen kann sie die Abschiebungen nicht. Wenn die, wie vorauszusehen ist, nicht im angekündigten Umfang erfolgen, kann Merkel jede Verantwortung mit Verweis auf die Zuständigkeit der Länder ablehnen.
Derselbe Trick hat schon einmal bei der angeblichen Verschärfung des Asylrechts funktioniert. Da wurde beschlossen, dass abgelehnte Asylbewerber nur noch Sachleistungen, kein Geld, mehr erhalten sollen. Das wurde auf Bundesebene beschlossen, die Zuteilungen an Asylbewerber sind aber Ländersache. Mir ist kein einziger Fall bekannt, dass dieses Gesetz je angewandt wurde.
http://vera-lengsfeld.de/2016/09/03/...chmals-rueckfuehrung/#more-451
 

Zum Thema Abschiebung der Tausenden Wirtschaftsflüchtlinge nimmt eine bisher vertrauliche Analyse mit klaren Worten der österreichischen Bundesregierung jede Illusion: „Fehlende rechtliche oder technische Rahmenbedingungen für Rückführungen enden oft in einem langfristigen Aufenthaltsstatus der Betroffenen.“ Ein Mitarbeiter eines Ministeriums übersetzt das Amtsdeutsch: „Wer nach Österreich reinkommt, der bleibt auch. Zumindest zu 90-prozentiger Wahrscheinlichkeit. Deshalb müssen wir unsere Grenzen bestmöglich schützen.“

In Deutschland sieht das logischerweise nicht anders aus.

http://www.krone.at/oesterreich/...-europa-geheimbericht-story-527432


 

an der nicht abschwellenden Flüchtlingsflut

„Kein Wunder“, meinte die Nahost-Expertin Karin Kneissl jetzt im „Krone“-Interview: „Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat da viel losgetreten. Natürlich hat ihre unverändert fortgesetzte Haltung in der Asylpolitik eine Sogwirkung.“

Ein bisher vertraulicher Bericht eines Heeresnachrichtendienstes erklärt, warum Österreichs Verteidigungsminister und auch der Innenminister in Sorge sind: In Libyen halten sich derzeit 900.000 Migranten auf. Noch heuer, so die Expertenanalyse, wollen 200.000 Migranten, die über die notwendigen Mittel verfügen - aus Libyen nach Europa übersetzen – Italien ist aber bereits am Ende seiner Versorgungsmöglichkeiten, ein zweiter Sturm auf Österreich und Deutschland wie im September 2015 aus Ungarn könnte im Spätherbst drohen.

Schon vor drei Jahren hat Italien eine für sie praktikable Lösung gefunden: Sie haben die Migranten einfach nach Deutschland weiter geschickt. Als Anreiz für ihre Ausreise sollen sie 500 Euro erhalten haben. Nach Darstellung des Innenministeriums in Rom sei dies in Absprache mit Deutschland und im Einklang mit dem europäischen Recht geschehen. Deutschland wusste davon angeblich nichts.


http://www.krone.at/oesterreich/...-europa-geheimbericht-story-527432
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...in-hamburg-a-902958.html
 

EUObserver 30 Aug. 2016. Die italienische Küstenwache hat am Montag im Mittelmeer eine der größten Rettungsaktionen in den letzten Jahren koordiniert. Rund 6.500 Menschen wurden gerettet – 20 nautische Meilen vor Libyen.
Wie üblich nach EU-Land übergesetzt .

Originaltext:
EUObserver 30 Aug. 2016. The Italian Coast Guard on Monday helped coordinate one of the largest rescue operations in the Mediterranean in recent years. Around 6,500 people were saved – 20 nautic miles off Libya.
As usual ferried to EU land.

https://euobserver.com/migration/134797

Warum schafft man diese Menschen nicht nach Lybien??????