So sieht Deutschlands Zukunft aus

In Libyen halten sich derzeit 900.000 Migranten auf. Der Anteil derjenigen, die gegenwärtig nach Europa wollen und auch die Mittel dazu haben, wird auf 200.000 geschätzt.
Man kann also kaum von einer Entspannung reden.

Wie lange wird Italien noch durchhalten, diese Frage hat Dringlichkeit.

Zitat:

200.000 Afrikaner wollen noch heuer nach Europa
Geheimbericht
01.09.2016, 08:21
Ein bisher vertraulicher Bericht eines Heeresnachrichtendienstes erklärt, warum Österreichs Verteidigungsminister und auch der Innenminister in Sorge sind: Noch heuer, so die Expertenanalyse, wollen 200.000 Migranten aus Libyen nach Europa übersetzen - Italien ist aber bereits am Ende seiner Versorgungsmöglichkeiten, ein zweiter Sturm auf Österreich und Deutschland wie im September 2015 aus Ungarn könnte im Spätherbst drohen.
http://www.krone.at/oesterreich/...-europa-geheimbericht-story-527432

 

wie seit 5 Jahren nicht mehr......Nicht nur die Bundeskanzlerin !

Das trifft nicht ganz zu, bei mir machte sich  die Bundeskanzlerin  mit dem Ausbruch der Finanzkrise ab 2007 in Griechenland  - die ihren Höhepunkt September 2008 mit dem Zusammenbruch der Investmentbank "Lehman Brothers" am 15. September erreichte – immer unbeliebter.
Nur eine erfolgreiche Regierungsspitze ist beim Volk beliebt, darum wundert es mich nicht, dass die Bundeskanzlerin immer unbeliebter wurde. Eigentlich sind diese Umfragen unwichtig, denn welcher Politiker richtet seine Politik nach so einer „Beliebtheitsskala“ aus.

Die AFD, und da sind sich wohl alle Institute einig, profitiert am meisten durch die liberale Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. Liberal, was für ein gesegnetes Wort im Zusammenhang mit dem Flüchtlingschaos. Man hätte ohne weiteres den Profitablen Anstieg der AFD verhindern können, wenn man eine kostenorientierte und keine  gefühlsorientierte Flüchtlingspolitik gemacht hätte. Doch das ist nun Schnee von gestern.

Die Bundeskanzlerin ruft für die Wahlen am Sonntag zu einer hohen Wahlbeteiligung auf,  die AFD – Wähler braucht man nicht mobilisieren, dass hat die Bundeskanzlerin schon seit 12 Monaten gemacht. Abgesehen davon, es gibt in Mecklenburg-Vorpommern nur 3.7 % Flüchtlinge, also eine verschwinden geringe Anzahl im Ländervergleich. Dennoch lehnen die Menschen die Politik der Bundeskanzlerin ab.


Zitat:

Ein Jahr nach ihrer historischen Entscheidung in der Flüchtlingskrise reißt die Kette miserabler Umfrageergebnisse für Angela Merkel nicht ab. Im Politiker-Ranking des "ARD-Deutschlandtrends" erreicht die Kanzlerin mit 45 Prozent Zustimmung nur noch den sechsten Platz - es ist zudem ihr niedrigstenr Wert seit 2011.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ren-nicht-mehr.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Griechische_Staatsschuldenkrise

 

und  Beamte sind alle Kranken Privatbersichert also Patienten 1. Klasse, nix mit Anstehen, Termine u.s.w.

und der Hammer sie zahlen nur 25% Beitragsanteil !! (auch als Pensionär) !!
75% übernimmt der Arbeitgeber!!
im Vergleich bei den Ersatzkassen 14,6%  teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer also 7,3%
Arbeitgerberanteil ist gekappt auf 7,3% Arbeitnehmer zahlte 2015 durchschnittlichen Zusatzbeitrag von rund 0,9 Prozentpunkten, also 8,2%. d.h. 8,2% von Gesamt 15,5% also 53%!!

Unverständlich auch warum Beamte generell Privatversichert werden und nicht z.B. bei der  AOK ?
die ja bekanntlich ein starkes soziales Einahme Ungleichgewicht hat und in der Vergangenheit von der Gemeinschaft auch noch ständig subventioniert werden mußte.

Egal wo man in Deutschland  hinschaut vieles ist nicht zu verstehen und m.E. Reformbedürftig.

Mit herrenlose Hunde, die etwas zu Fressen suchen, mit den verspüre ich ein tiefes Mitleid.
Ich will hier keine „Neiddebatte" lostreten, doch wer sich mal informieren will, sollte den Bericht von „Zeit-Online“ lesen.
Über die Renten wir gerne, und oft, geschrieben. Bekommen die Rentner eine evtl. überdurchschnittliche Rentenerhöhung wie im diesem Jahr, lieben es die Medien darauf hinzuweisen.
Dazu kommt noch, alle reden über Rentenreformen – aber warum packt keiner die Pensionen der Beamten an. Deren Altersbezüge sind nicht nur hoch. Nur sie selber streiten das gern ab. Für fünf Jahre Arbeit gibt es 1.573 Euro. Die Durchschnittsrente nach 45 Arbeitsjahren liegt in Deutschland bei 1.176 Euro. Doch die Durchschnittsrente verschleiert den Blick, denn viele Versicherte mit weniger als 45 Beitragsjahren müssen mit 900 oder 1000 Euro auskommen.


Das Rentenniveau sinkt, und darum diskutiert man immer wieder über eine Rentenreform. Nur eine Gruppe blieb bisher von Reformdiskussionen verschont: die Beamten. Dabei werden gerade ihre Ruhestandsgehälter zum immer größeren Problem.


Zitat:

Für die öffentlichen Haushalte stellen auch die Pensionen eine beachtliche Belastung dar. Wie Bernd Raffelhüschen u. a. in einer Studie 2005 berechnete, betragen die Barwerte der Pensionslasten der Länder 1.797 Milliarden €[13] und sind damit größer als die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte. In verschiedenen Bundesländern werden Anstrengungen unternommen durch Einrichtung von Pensionsfonds für neu eingestellte Beamte die Versorgungsausgaben zu sichern. Eine Entlastung der Haushalte ist allerdings erst zu erwarten, wenn die neu eingestellten Beamten in Pension gehen. Die Versorgungs-Steuerquote wird von 2001 (ca. 10 %) in vielen Bundesländern auf über 20 % im Jahre 2020 steigen, im Stadtstaat Hamburg wird sogar jeder vierte Euro der Einnahmen zur Finanzierung der Pensionen ausgegeben werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Pension_(Altersversorgung)

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-06/...reform-altersarmut-ruhestand

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/...e_aid_19622.html

Die AFD hat ehrgeizige Ziele, ab 2021 will sie um die Kanzlerschaft mitkämpfen, so der Landesvorsitzende aus NRW Herr Pretzell.  Bis dahin heißt es politische  Erfahrungen sammeln und in den Bundesländern stärker zu werden.

Zitat:

»Wenn wir als AfD wirklich etwas verändern wollen, dann reden wir über die Bundestagswahl 2021 und über das Ziel der AfD, bis dahin Kanzlerpartei zu sein. Wir wollen in der jeweils zweiten Legislatur Verantwortung übernehmen, und dafür müssen wir jetzt stark in die Parlamente kommen, um mit unserem ... Bielefeld (WB). Die AfD will nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 ins Kanzleramt einziehen. Das hat der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell ím Interview mit dem WESTFALEN-BLATT gesagt. ... Die AfD will nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 ins Kanzleramt einziehen. Das hat der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell ím Interview mit dem WESTFALEN-BLATT gesagt. ...

Der Beitragsanteil eines Landesbeamten zur Krankenversicherung beträgt 50%, bei Pensionären reduziert sich der Anteil auf 30%. Zusätzlich gibt es in verschiedenen Bundesländern den sog. Selbstbehalt, der z.B. in S-H bei 200 € für Besoldungsgruppen ab A13 liegt. Selbstbehalt bedeutet, dass Arztrechnungen bis zu dieser Gesamtsumme allein vom Beamten getragen werden müssen.  

https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/...programm-AfD.pdf

 6.7 WILLKOMMENSKULTUR FÜR NEU‐ UND UNGEBORENE
damit bekommen Sie jede Frau.........Scherz, weder ins Bett, noch deren Stimmen wenn sie noch
alle Murmeln in Birne hat... Frauen haben das Recht über ihren Körper, das gehört sich nicht geändert oder beeinflusst. Das schreibe ich als ein Mann, der die Zeit des Mädchen Bundes Deutscher Frauen nicht zurück ersehnt.

Anstossen kann die AFD vieles, aber die Tore werden nach meiner Meinung andere schiessen.
Oder die Partei entwickelt sich in einen "denkbaren" Bereich hin, der nicht nur von Trotz, Intoleranz und Angst lebt.

schönes WE
 

Mein Posting bezog sich (auch im betreff) auf veramtete Lehrer, Beitrag User @ Ananas.

Ein Familienmitglied zahlte als veramtete Lehrerin 25% Ihrer privaten Krankenversicherung die als solches auch vorgegeben wurde. Ab 2015 ist sie Pensionärin und zahlt weiterhin "nur diese 25% Anteil und dies ist auch kein Ausnahme oder Einzelfall.

Wie sich die einzelne Anteile zusammensetzen (+"Beihilfe"?) ist eigentlich sekundär, es waren und sind 25%!! und sie ist kein Einzelfall und auch in keiner Weise bedürftig!!

Habe dazu auch eine Online Bestätigungen als Link eingefügt. Dort steht das sogar bis zu 80% vom Arbeitgener bezahlt werden. Dies ist fakt und unstrittig.

Zitat:
Beihilfe für Beamte und Beamtenanwärter
Der Dienstherr beteiligt sich mit 50 bis 80 Prozent an den Kosten für eine PKV. Begünstigt sind Beamte und Beamtenanwärter. Somit erfüllt der Dienstherr seine rechtliche soziale Verpflichtung gegenüber dem Staatsdiener und dessen Familie. Das heißt, dass ein Lehrer im Beamtenstatus lediglich zwischen 50 bis 20 Prozent der Kosten für die private Krankenabsicherung eigenständig zu tragen hat.
Zitatende:

https://www.private-krankenversicherung-im-test.de/lehrer/

Bis zum Herbst vergangenen Jahres wurde erklärt, dass es eine Lüge wäre, dass Flüchtlinge kostenlos Bahn fahren dürfen. Sicherlich nur auf Druck – viele werden sich beschwert haben bzw. sich ihren Unmut über soziale Medien Luft gemacht haben – wurde erklärt,  dass es nur auf Grund der Menge der Flüchtlinge und ungeklärter Abläufe bzw. Zuständigkeiten usw. passiert und damit bestätigt, dass es doch den Tatsachen entspricht.
Darauf musste natürlich reagiert werden, wenn man weiterhin aufrecht erhalten will, dass Flüchtlinge nicht besser gestellt sind als „Einheimische“.
Die Idee, eine Pauschale als Monatskarte einzubehalten wird neuerdings favorisiert
Aber nur in einigen Bundesländern werden Fahrten mit Bus und Bahn pauschal mit einer ermäßigten Monatskarte vom sogenannten Taschengeld abgezogen. Außerdem gelten solche Monatskarten wegen der Residenzpflicht, nach der die Flüchtlinge die Stadt oder den Landkreis mit dem Standort ihrer Aufnahmeeinrichtung nicht verlassen dürfen, auch nur in diesem Bereich und gelten seit höchstens Mai 2016.
Was ist allerdings mit denen, die nicht registriert sind bzw. sich außerhalb ihres zugewiesenen Standortes bewegen?
Dafür gibt es seitens der Bahn folgendes:
Da viele von den Flüchtlingen sich noch gar nicht in einer Anlaufstelle registriert haben, besitzen sie noch keine Fahrscheine. Darüber sollen die Kontrolleure ab sofort hinwegsehen, wie die Bahn mitteilte.
https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2016/02/...sofort-kostenlos/
Aber auch der Flüchtling hat Optionen:
Einerseits gibt es die Möglichkeit sich erwischen zu lassen: In dem Fall bekommt man einen Bescheid in die Erstaufnahmeeinrichtung mit einer Zahlungsaufforderung.
Zahlt derjenige nicht, kann eh nicht gepfändet werden, da das Taschengeld vor derartigen Maßnahmen geschützt ist. Das Inkassobüro braucht auch keine weiteren Mahnungen zu schicken und vermutlich ging die Abschlussrechnung schließlich an deren Auftraggeber, die DB Vertrieb GmbH.
Die zweite Möglichkeit, wie man einer Zahlung des Beförderungsentgeltes entgehen kann ist, indem man den Kontrolleur bespuckt, beleidigt oder mit dem Messer bedroht.
Das sich in solchen Fällen mittlerweile Kontrolleure eher zurückhalten, „Flüchtlinge“ zu kontrollieren und dadurch der Eindruck entsteht, dass sie kostenlos fahren dürfen,  ist m. E. verständlich.


http://www.fnp.de/rhein-main/Schwarzfahren-ohne-Risiko;art801,2117975
http://www.huffingtonpost.de/2016/02/11/...erden-bespu_n_9209604.html


 

Heute stand in der Welt folgendes:


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihrer Unionsfraktion versichert, dass sich die Aufnahme so vieler Flüchtlinge in Deutschland wie 2015 nicht wiederholen werde.


Das Wichtigste sei nun, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Man müsse verstärkt auf die Sorgen der Bevölkerung eingehen, sagte sie laut Teilnehmerangaben. Um solchen Flüchtlingen helfen zu können, die wirklich Hilfe bräuchten, und die Akzeptanz dafür in der Bevölkerung zu erhalten, müsse man entschlossen jene in ihre Heimat zurückschicken, die nicht schutzbedürftig seien.

"Für die nächsten Monate ist das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung", wurde Merkel zitiert. Es könnten nur jene bleiben, die wirklich verfolgt sind.
Fänden diese Rückführungen nicht statt, sei dies nur ein Anreiz für Menschen ohne Bleibeperspektive, trotzdem nach Deutschland zu kommen.

http://www.welt.de/politik/deutschland/...nochmals-Rueckfuehrung.html

Das Interessante ist, dass Frau Merkel zitiert wird. Eine offizielle Position ist das aber nicht, was ihr wieder einmal die Möglichkeit gibt, sich davon zu distanzieren.
 

zum Thema Rückführungen hätte ich auch noch einen Beitrag aus der realen Welt...also, nicht aus der rosaroten Parallelwelt unserer Superkanzlerin.

in unserer Zuständigkeit leben aktuell über 500 Asylbewerber.
Vollzogenen Abschiebungen im Jahr 2016 (also von Januar bis heute): NULL !!!

ich denke, wir werden ohne eine einzige Abschiebung das Jahr abschließen. Und das nach der Chaossilvesternacht in Köln und Hamburg....

Anm.: es ist aber nicht so, dass wir keine abgelehnten Asylbewerber hätten, die zur Ausreise verpflichtet sind...nein, wir haben einige davon...Gambier, Tunesier usw....
uns fehlen halt nur die Pässe, um die Abschiebung zu vollziehen. Und daran wird sich auch nix ändern....doch, es wird sich einiges ändern...genau dieser Personenkreis wird nämlich ganz geschmeidig in den neuen § 60a AufenthG reinrutschen und dann nie mehr Deutschland verlassen.
geniale Gesetzesänderung unserer Vollpfosten in Berlin...Applaus, Applaus !  

Das ist wie mit der Aussage: "Grenzen werden kontrolliert.". Einige haben schon Beifall geklatscht, weil es ja logisch gewesen wäre - schlussendlich hat sich die Kontrolle nicht einmal als das erwiesen, was das Wort bedeutet.

Aktuelles Beispiel:
Tschetschenische Familie darf bleiben
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat ein Abschiebeverbot für die in Zittau lebende Mutter und ihre acht Kinder erlassen.
http://www.sz-online.de/nachrichten/...ilie-darf-bleiben-3480708.html

 

Die Europäische Union hat mittlerweile gut 2,2 Milliarden der zugesagten drei Milliarden Euro Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei mobilisiert.

http://diepresse.com/home/politik/eu/5074413/...o-an-Turkei-geflossen  

je mehr Kinder um so geringer die Abschiebungswahrscheinlichkeit. Zuzug der restlichen Angehörigen nach Deutschland ist dann nur noch ein Frage der Zeit. Das Geld regnet in Deutschland offenbar vom Himmel. Wer kann es mir verdenken, dass ich nur zähneknirschend Steuern bezahle?  

 

Bundestagswahl ein entscheidendes Wahlkriterium sein.

2015, also 2 Jahre vor der Bundestagswahl hat die Bundeskanzlerin mit ihrer Willkommens - Strategie ein Kuckucksei ins Nest gelegt, das sie jetzt ausbrüten muss.

Hätte sich die Bundeskanzlerin 2015 an die Rechtslage im Grundgesetz  beachtet – Artikel 16a, Absatz 2 – wäre es nie zu einem Erstarken der AFD gekommen. Dieser Artikel regelt eindeutig die Aufnahme von Flüchtlingen. Dort heißt es, wer aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl. Das gilt für alle, die  zum Beispiel aus Österreich nach Deutschland kamen.

Viele  Freiwillige haben der Bundeskanzlerin geholfen den Ansturm zu bewältigen, doch  54 Prozent glauben nicht mehr daran, dass die Bundeskanzlerin das schafft, was geschafft werden muss. Dazu finden 56 Prozent, dass das Krisenmanagement der Bundeskanzlerin schlecht ist. Die Frage muss jetzt lauten, schaffen es die Flüchtlinge sich zu integrieren. Schaffen es die Flüchtlinge unsere Sprache zu lernen, sich Kultur und Sitten Deutschlands anzupassen. Schaffen sie es einen Job zu finden, dass ist die die eigentliche Frage die mich beschäftigt.

Na ja, dieses Zahlen-Geschiebe ändert sich täglich, das ist wie bei den Börsenkursen, auch die ändern sich ständig. Da die Bundeskanzlerin eine sehr schlechte Anlegerstrategie verfolgte, wird sie am Sonntag ihre „Verluste“ realisieren müssen.

Bei Wahlen geht es nicht mehr um Gefühlsduseleien, da geht es um glasklare Fakten, und da steht auf der Sollseite der Bundeskanzlerin – Verluste tragen, oder Beträge zahlen, Konto glattstellen, ansonsten droht die Pleite. Ich wette auf eine Pleite der CDU und ihrer Parteivorsitzenden. Von einer Pleite kann die Partei sich erholen, bei einer Einzelperson – wie die Bundeskanzlerin – schließe ich das aus.

Zitat.

Die Flüchtlingskrise wird auch bei der Bundestagswahl ein entscheidendes Wahlkriterium sein. Ein Drittel der Deutschen würde Angela Merkel am liebsten erneut als Kanzlerin sehen. 20 Prozent der Befragten präferieren CSU-Widersacher Horst Seehofer als Kanzler. 13 Prozent plädieren für den Grünen Winfried Kretschmann - und nur 9 Prozent wünschen sich Sigmar Gabriel als künftigen Bundeskanzler.

http://www.presseportal.de/pm/13399/3417780

wird mein Zweifel an ihrer politischen Kompetenz größer.

Egal wie viele Interviews die Bundeskanzlerin noch gibt, alles was sie sagt klingt nicht glaubwürdig. Auch in ihrem „Sommerinterview“ konnte sie mich nicht überzeugen, sie will immer klar Artikulieren, kann sich aber nicht für Fisch oder Fleisch entscheiden.

Das Typische in ihren politischen Statements ist immer, sie hält nie die Schrittfolge ein, zwei vor einen zurück.
Am Freitagvormittag distanzierte sie sich von der Armenien - Resolution, am Nachmittag folgte prompt ihr Dementi. Sie quirlt die politische Suppe dermaßen durcheinander, da stehen mir als Zuhörer die Haare zu Berge.

Wenn  ihr die Argumente ausgehen, flieht sie sich in Wiederholungen, so betont sie im Interview – dass die Türkei ohne die von der EU gestellten 72 Bedingungen keine
Visa – Freiheit erwarten darf, das ist nicht neu, das ist eine uralte Forderung.

Dieses uralt Gesülze macht ihre Politik nicht glaubwürdiger. Die Türkei wird sich nie zu einem Anti-Terror-Gesetze durchringen, und dennoch probiert die Bundeskanzlerin ständig den diplomatischen Spagat, wie gestern in Sachen Armenien – Resolution. Dieses unterschwellige Entgegenkommen hin zur Türkei, ist einfach nur lächerlich.

Von Anfang an war die Türkei über die Resolution erbost und verweigert seither deutschen Abgeordneten Besuche bei Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik, was soll nun noch passieren um der Bundeskanzlerin die reale politische Lage beizubringen.

Es gibt nichts, was die Bundeskanzlerin dem Diktator Erdogan anbieten kann, der Flüchtlingspakt ist somit gescheitert. Das muss die Kanzlerin akzeptieren und einen neuen Weg finden um die Wogen in der Bevölkerung zu glätten.


Zitat:

Flüchtlingskrise, Armenien-Resolution, Visafreiheit für Türken: Von allen Seiten hagelt es Kritik an Angela Merkel. Jetzt hat sich die Kanzlerin im RTL-Sommerinterview den Fragen gestellt.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ngen-erfuellen.html

Die kommt mir nicht ins Haus oder ins Auto.  

wenn man ihn kennt boersalino.  

Mouhmad J. (26) aus Libyen wurde am 24. Februar 2016 dem Haftrichter im Amtsgericht Dresden vorgeführt. Als der Richter ihm den Haftbefehl eröffnete, schaute er ihn an und zog dabei seinen Daumen über den Hals, drohte ihm die die Kehle durchzuschneiden und sagte: „Ich kenne Dich, habe Dich schon öfter in der Straßenbahn gesehen.“

http://www.bild.de/regional/dresden/fluechtling/...47603178.bild.html  

sollen Berlin um 3 Millionen Euro betrogen haben

http://www.focus.de/finanzen/news/...n-betrogen-haben_id_5891567.html
 

Türkei begrüßt Aussage von DE Regierungssprecher das die Armenien Resolution nicht Rechtsgültig ist.

Bundestagsabgeordnete dürfen voraussichtlicht ab Oktober wieder die deutschen Soldaten in der Türkei besuchen.

Berlins Oberbürgermeister Müller (SPD) sagt, er hält es für Richtig das im letzten Jahr Hunderttausende von Asylanten UNKONTROLLIERT nach Deutschland gekommen sind.

;((

tja, dann sollte sich der OB Müller jetzt mal um die Lösungen der Probleme bei "seinem" LAGeSo kümmern...denn dort herrscht immer noch Chaos pur.

aber Berlin ist ja bekanntlich eh etwas "speziell".