Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
Seite 7735 von 7816 Neuester Beitrag: 24.12.24 15:19 | ||||
Eröffnet am: | 04.11.12 14:16 | von: permanent | Anzahl Beiträge: | 196.389 |
Neuester Beitrag: | 24.12.24 15:19 | von: lacey | Leser gesamt: | 36.622.392 |
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So war die Inflation im Alltag auch jahrelang rückläufig, vieles wurde lange eher billiger, Deflation, das Ersparte wird dabei mehr. Nicht gegenüber Immobilien und somit auch nicht gegenüber den Mieten. Zeigt aber, wie stark die zugrundeliegende Deflation war.
Man sollte sich auch die möglichen Alternativen vorstellen. 2001/2 und 2007/8 schrammte die Welt an zwei massiven deflationären Schocks vorbei. Die ZBs haben das zwei Mal hintereinander abgewendet.
Sonst hätten sie ja auch komplett versagt. Das wären Experimente gewesen aber mit teils sehr bekannten Folgen. Es wäre zu Pleitewellen gekommen und somit auch zu grossen Vermögens-Verlusten , Abschreibungen und Jobabbaus, vielen Arbeitslosen usw,, die gesamte Wirtschaft bräche ein und somit auch die Steuereinnahmen und Zahlungen in die Sozial-Renten-Gesundheits-Systeme, während diese gleichzeitig stark strapaziert würden. Wie sich das weiter entwickeln würde, kann man nicht abschätzen, aber ein Licht am Ende des Tunnels gibt es da kaum.
Auch ruinöse Firmen können sich wandeln. 2001/2 …und 2007/8 … wären auch sehr viele Firmen ruinös gewesen (pleite gegangen), welche es nicht mehr sind.
Es wäre Sache der Politik auch die Folgen der Geldpolitik zu managen, nicht der ZBs, zB die Löhne oder Besteuerung, die ZBs sind dazu gar nicht ermächtigt ,reagieren nur auf Inflation und Deflation und weder ein inflationärer (Hyperinflation) noch ein deflationärer Schock sind berechenbar in ihren Folgen und die ZBs sollen das ja, um fast jeden Preis, verhindern. So tappen sie wohl ständig in unbekanntem Terrain, müssen experimentieren und können gar nicht alles richtig machen.
Eine alternde Gesellschaft braucht Wachstum, um vieles zu finanzieren. So simulierte man gewissermassen Wachstum mit expansiver Geldpolitik, dass die wohlhabenden dabei profitieren ist eher ein Nebenprodukt, nicht das Ziel, die Politik hat dabei eher versagt mAn., nicht die ZBs.
Dass diese Geldpolitik auch Blasen aufbläht, welche dann eines Tages wieder an den Rand eines deflationären Schock führen, ist bereits belegt worden durch die Finanzkrise 2007/8. Doch zeigt das noch keine Alternative auf. Die schockartige Verarmung der ganzen Gesellschaften kann es kaum sein.
Auch gestern gab es erneut das typische Verhalten. Geheuchelte Trauer mit Sprüchen die zum Schreien waren. Und nun soll es zwecks Ablenkung erneut schärfere Gesetze geben die nichts bewirken. Man tut eben was, aber was? Sogar unser Kanzler hat sich zum "großen Macher" aufgeschwungen und dabei hat er vergessen dass wir Gewaltenteilung haben und er der Justiz und Polizei keine Befehle erteilen kann. Mit dem Grundgesetz hat es die Ampel nicht so richtig. Er denkt so kann er von seinem Unvermögen ablenken. Ob das die Wähler auch so sehen? Da wird auch die schönredende Propaganda des öffentlich rechtlichen Rundfunks nicht mehr helfen können.
Dafür das übliche BlaBla von Spaltung, Betroffenheit. Keine Selbstkritik, kein Erkenntnisgewinn in Bezug auf eine in so vielfältiger Weise bescheuerten, wie gescheiterten Migrations- und Einwanderungspolitik.
Dafür als Sahnehäubchen der Hilflosigkeit; die Forderung nach einem Verbot von Messern...
Und in einigen Wochen dann schon jetzt zu erahnen, die bekannten, reflexartigen Äußerungen von Unverständnis über die besorgniserregenden Wahlergebnisse.
Die Lernkurve bleibt einfach durchgehend flach in diesem Land.
Dass diese Geldpolitik auch Blasen aufbläht, welche dann eines Tages wieder an den Rand eines deflationären Schock führen, ist bereits belegt worden durch die Finanzkrise 2007/8. Doch zeigt das noch keine Alternative auf. Die schockartige Verarmung der ganzen Gesellschaften kann es kaum sein.
Ja, den großen Schock sollte man möglichst vermeiden. Man vermeidet ihn aber nicht wenn man die Probleme vor sich hin schiebt sondern bereitet nur einen noch größeren Schock vor.
Ein vergreisende Gesellschaft hat die Deflation eingebaut. Man kann sie nicht verhindern sondern nur so managen dass sie geordnet vor sich geht und nicht explodiert. Die Versuche der Politik und der Notenbanken waren und sind aber dahin gerichtet sie ganz zu vermeiden. Und das funktioniert nicht.
Einfaches Beispiel vom Arbeitsmarkt. Als die Boomer in den Arbeitsmarkt strebten, hat man die Arbeitszeit verkürzt und frühzeitige Verrentung eingeführt. So konnte mehr Boomer in den Arbeitsmarkt und man hat große Arbeitslosigkeit verhindert. Jetzt gehen die Boomer in den Ruhestand und man müsste umgekehrt reagieren. Längere Arbeitszeiten, später in den Ruhestand. Aber dazu fehlt der politische Mut. Alles was man hat kann man auch nicht geringfügig reduzieren. Und die hohe Abgabenlast, weil der Staat schon an seine Grenze gefahren ist, motiviert nicht zu längerer Arbeitszeit mit höherem Bruttoverdienst. Und damit Beweisen wir dass wir nicht in der Lage sind die altersbedingte Zwangs-Deflation so zu managen dass sie langsam und geordnet vor sich geht.
Wenn im globalen Bärenmarkt Private, Haushalte und Unternehmen, kollektiv sparen wollen bzw müssen, geht das zwingend nur dann wenn die öffentliche Hand sich äquivalent verschuldet. Machte sie das nicht drohte eine endlose Abwärtsspirale. Eben deshalb macht sie es auch, allen Treueschwüren seiner Agenten zu 'Schuldenbremsen' und dergleichen zum Trotz. ZBs bedienen ergänzend mit der Zusicherung, das Geldsystem unter allen Umständen flüssig halten zu wollen, den Expectationchannel der Marktsubjekte. Sie übernehmen in der Krise sozusagen eine Propagandaaufgabe, wobei ihnen die vulgärökonomische Zuschreibung einer überwältigenden Macht die sie nicht haben entgegenkommt.
Die radikaleren Sekten der österreichischen Schule, aus der sich alle Vulgärökonomie grundsätzlich ableitet, wollen hingegen diese endlose Abwärtsspirale, sprich eine Karthasis die nur wenige Gesunde überleben werden, die dann den Nukleus einer 'echten' Marktwirtschaft bilden sollen. Ihre Nähe zu faschistoiden Dystopien ist offensichtlich, Hajek selbst hatte Faschismus bekanntlich als notwendige Durchgangsphase bezeichnet. Witzigerweise als den 'Ausweg aus Knechtschaft', die er mit jeglichem Staatshandeln gleichsetzte, die quasi militärische Repression nach innen um die Habenichtse unter Kontrolle zu halten, natürlich ausgenommen. .
Well, I would say that, as long-term institutions, I am totally against dictatorships. But a dictatorship may be a necessary system for a transitional period. At times it is necessary for a country to have, for a time, some form or other of dictatorial power. As you will understand, it is possible for a dictator to govern in a liberal way. And it is also possible for a democracy to govern with a total lack of liberalism. Personally I prefer a liberal dictator to democratic government lacking liberalism. My personal impression — and this is valid for South America — is that in Chile, for example, we will witness a transition from a dictatorial government to a liberal government. And during this transition it may be necessary to maintain certain dictatorial powers, not as something permanent, but as a temporary arrangement.
Interview in El Mercurio (1981)
https://en.wikiquote.org/wiki/Friedrich_Hayek_and_dictatorship
und sie somit des Kapitals und der Möglichkeit, Kredite und Eigenkapital aufzubauen, berauben."
......................
"Dieselben Institutionen propagieren auch fortschrittliche [politische] Maßnahmen wie Umweltpolitiken, die ebenfalls die Wohnungspreise in die Höhe treiben
- und sie drängen auf mehr Einwanderung, wie JPMorgan Asset Management“
..
https://www.foxnews.com/media/...t-firms-killing-dream-home-ownership
Task Force on Global Capitalism in Transition
https://www.trilateral.org/...rce-on-global-capitalism-in-transition/
Die Trilaterale Kommission ist eine private Organisation, die 1973 gegründet wurde.
Sie vertritt einflussreiche kommerzielle und politische Interessen.
'dass das moderne demokratische System .. von Eliten kontrolliert wird, die mit subtilen und meist gewaltlosen Methoden versuchen... Demokratie selbst in operativen Begriffen neu zu definieren,
die ihre eigenen Interessen als winzige privilegierte Minderheit verankern.'
https://en.wikipedia.org/wiki/Trilateral_Commission#Assessments
https://de.wikipedia.org/wiki/Trilaterale_Kommission
Die Versuchung der Politik ist immer groß ihre Spielchen für ihren Anhang durchzuführen. Und da sie dazu sich nicht trauen Abgaben und Steuern zu erhöhen werden die Schulden hochgefahren. Es wäre ja dann sonst auch ein widersprüchlicher Stimmenkauf.
Übrigens auch mit einem negativen BIP kann der individuelle Wohlstand steigen. Nimmt die Bevölkerung ab, gibt es weniger Konsum. Es werden z.B. weniger Lebensmittel, PKW's, usw. gebraucht. Das bedeutet die betroffenen Firmen schrumpfen und stellen Mitarbeiter aus. Am Markt stehen aber gleichzeitig weniger Mitarbeiter zur Verfügung. Es muss also keine Katastrophe sein. Eventuell steigt sogar das BIP/Kopf während es im Gesamten sinkt. Um derartige Lagen zu managen fehlt es bei uns an Werkzeugen und Überzeugung. Dabei sollten wir glücklich sein wenn die Bevölkerung freiwillig sinkt. Es ist nämlich die wirksamste Methode im Umwelschutz. Wollen wir Artenvielfalt, brauchen die Arten Raum. Und feststellen können wir dass überall dort wo der Wohlstand ausreichend ist und die Sozialsysteme einigermaßen funktionieren die Reproduktionsrate sinkt. Wachstum ist also bei weitem nicht immer positiv und zwingend gegeben.
Wenn weniger Produkte gebraucht werden weil die Bevölkerung altert werden mehr Dienstleistungen gebraucht, z.B. in der Altenpflege. Wenn aber grundsätzlich alles beim Alten bleiben soll kann man stärkere Strukturänderungen nicht bewältigen, auch mit noch soviel Wachstum nicht.
Jetzt sollen sogar "schwere" Straftäter demnächst auch nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Wer daran glaubt wird selig. Ich dachte immer die Strafe die der Richter verkündet müsste hier abgesessen werden. Jetzt soll er also sofort abgeschoben werden und zu Hause als Held gefeiert werden.
Und hat man damit den Schutz der Bevölkerung erhöht? So wenig wie bei der Reduzierung der Klingenlänge von 12 auf 6 cm.
Den Schutz der Bevölkerung erhöht man nachweislich wenn man die noch nicht straffällig Gewordenen ohne Asyl abschiebt und dabei nicht wartet bis Einzelne von ihnen zugeschlagen haben. Auch sollte die Abschiebung mit einer zeitlich unbegrenzten Abschiebehaft einhergehen. Wir wollen uns doch nicht laufend der Lächerlichkeit preisgeben. Auch sollten alle Neuen sofort an der Grenze abgewiesen werden abseits jedweder Prüfung. Wir sind nämlich voll und wollen nicht hier in den Flüchtlingslagern neue Terroristen heran ziehen. Über Asyl sollten wir erst wieder reden wenn wir zur Integration fähig sind.
Ich weiß das alles ist schwer mit der SPD und unmöglich mit den Grünen umzusetzen. Deshalb hat Söder recht. Eine Koalition mit den Grünen ist unvorstellbar.
In der saldenmechanischen sprich idealtypischen Betrachtungsweise kürzt sich in einem geschlossenen Kreislauf im saldo alles auf glatt 0. Sinkt oder wächst die Bevölkerung, macht sie dies auf beiden Seiten der Bilanz. Weniger oder mehr Konsumenten entsprechen mehr oder weniger (potentiell) verfügbaren Arbeitskräften. Nichts ändert sich ausser der Bilanzsumme.
Das deutsche Wirtschaftswunder lebt aber primär davon, dass sich das Ausland bei uns verschuldet um deutsche Produkte nachfragen zu können. Die Abdeckung des heimischen Konsums stellt dafür eine notwendige Bedingung, um rund um den Globus Märkte bedienen und anzapfen zu können. Die notwendige Konsequenz ist ein notorischer Überschussbedarf an Arbeitskräften, der seinen Ursprung eben nicht in der Abdeckung des nationalen Aggregate Demand hat sondern im Willen zum Export. Wird dieser Bedarf nicht mehr qua Zuwanderung halbwegs abgedeckt ist dieses Erfolgsmodell am Ende. Wer in Deutschland Migration stoppen oder umkehren will und die angeblichen Segnungen einer sinkenden Erwerbsbevölkerung predigt, sollte anerkennen dass er damit die Verarmung der verbleibenden fordert.
Kleine Anmerkung zur Rechtslage:
- Nach internationalem Recht hat kein Flüchtling oder Verfolgter das Recht sich sein Aufnahmeland auszusuchen und kein Land muss über seine Möglichkeiten hinaus Verfolgte und Flüchtlinge aufnehmen.
- Nach europäischem Recht (Dublin Abkommen) ist das Land zuständig über dessen Grenze sie illegal eingewandert sind und muss diese Menschen aufnehmen . Sie fallen nicht vom Himmel und trotzdem sind die meisten bei uns. Eine Aufnahme aus diesen Ländern kann nur freiwillig sein.
- Die wenigsten kommen zu uns mit dem Flugzeug, allerdings immer mehr weil Schengen nicht funktioniert. Schengen gehört also gekündigt und die Flugzeugunternehmen müssen dann auf ihre Kosten die Illegalen ohne Asylprüfung wieder mit zurück nehmen.
Um die Sache in den Griff zu bekommen sind nur geringfügige Änderungen am nationalen Recht nötig. Man kann das Recht auf Asyl nicht soweit ausweiten dass die gesamte Weltbevölkerung das Recht hat hierher zu kommen. Da fehlen Klarstellungen.
Es ist hirnrissig sich immer wieder hinter dem Recht verstecken zu wolle - wegen der Schuldenbremse will man sogar das Grundgesetz ändern - und so zu tun dass man in internationalem Abkommen gefangen wäre - kann man, soweit notwendig, problemlos kündigen - um alles zuschauend den Bach runter gehen zu lassen. Absolut verlogen ist es die legale und illegale Migration laufend zu vermischen um bezüglich illegaler Migration nichts unternehmen zu müssen und darüber seine Geschäfte zu betreiben. Ohne illegale Migration würde viele Organisationen blöd aus der Wäsche schauen und manchem Schrottimmobilienbesitzer würde sein Einkommen wegbrechen.
Wir haben heute das Problem dass legale Einwanderung immer schwieriger wird. Dort wo die Arbeit wartet findet man keine Wohnung - alles ist dicht. Und die Abgabenlast ist so hoch dass man nicht mehr konkurrenzfähig ist. So verweigern sich auch immer mehr Einheimische der Arbeit und leben lieber vom Bürgergeld. Es ist eben teuer sich das Hobby der illegalen Migration und des Heizungshammers zu leisten.
Selbstbestimmt kann man Verfolgte und und Flüchtlinge aus anderen Ecken der Welt aufnehmen. Fremdbestimmt sollte das aber nicht vor sich gehen. Immerhin sind wir eine Demokratie. Der Bundestag sollte also jeweils bestimmen wieviele Menschen man aus der jeweiligen Konfliktregion aufnimmt und die dann auch unter menschlichen Bedingungen zu uns bringen und unterbringen und nicht im Mittelmeer absaufen lassen.
Das vermischt du doch selber laufend. Deine Dauerpredigt von den angeblichen Segnungen schrumpfender Erwerbsbevölkerungen zielt doch wohl auf JEDE Migration. Im Osten auf dem Land ist deine Dystopie übrigens längst Realität. Die Erwerbsbevölkerung sucht ihr Glück in Duisburg-Marxloh oder Neukölln, die zurückbleibenden Alten kämpfen in ihren aussterbenden Gemeinden tapfer gegen Überfremdung die es nicht gibt und leben tun sie alle von Sozialtranfers, die ihnen erst durch ein qua Arbeitsmigranten aufgeblähtes GDP ermöglicht werden.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...Ihr-nicht-ruft-Hoecke.html
Mit solchen Nazi-Äußerungen und entsprechenden Taten von Rechtsextremen wird in Thüringen und Sachsen seit Jahren ein völlig ausländerfeindliches Klima geschaffen.
Das ist nicht gerade förderlich, um arbeitswillige Migranten nach Thüringen und Sachsen zu locken, die in beiden Ländern so dringend gebraucht werden (siehe Links unten). Wahrscheinlich will die AfD aber, dass sich die vielen ostdeutschen Alten noch einmal fortpflanzen, um die Überalterung der deutschen Bevölkerung etwas einzudämmen, und auch, dass sie sich auf ihre alten Tage hin, doch am besten selbst versorgen ...
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/...-ausland-werner-100.html
https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/...Pflegekraefte-452222.html
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/...nder-gesetz-kritik-100.html
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...-4cda-8317-ca21d4c1069f
"Normalfall Migration. Ein Blick zurück ins Sachsen des 19. Jahrhunderts
von Lutz Vogel
Da, wo viele Ausländer leben, wird sich auch der geistige Horizont der Einheimischen unwillkürlich erweitern und man wird mehr geneigt sein, auch vom Auslande zu lernen und sich bessere Arbeitsmethoden oder sonstige Vorzüge des Auslandes anzueignen. (Karl Viktor Böhmert, Direktor des königlich sächsischen Statistischen Büros, 1892)
Einwanderungen nach Sachsen waren auch im 19. Jahrhundert prägend für die Entwicklung des Landes. Kamen in den Jahrhunderten zuvor vor allem Konfessionsflüchtlinge wie z. B. die Hugenotten oder die böhmischen Exulanten ins Land, dominierten nun insbesondere Arbeitsmigranten die Zuwanderung in das damalige Königreich. Besonders spürbar wurde dies am Ende des 19. Jahrhunderts, in der Folge der „Gründerjahre“. Und es waren beträchtliche Zahlen: Gab es im Freistaat im Jahr 2012 einen Ausländeranteil von etwa zwei Prozent, machte er ein Jahrhundert zuvor, am Vorabend des Ersten Weltkrieges, knapp 15 Prozent der sächsischen Bevölkerung aus. ..."
https://www.isgv.de/aktuelles/sachsen-weltoffen/...es-19-jahrhunderts
"Ausländer erwirtschaften im Osten 24,6 Milliarden Euro
In den fünf ostdeutschen Bundesländern schrumpft die Zahl der deutschen Arbeitnehmer seit Jahren, dafür steigt die Zahl der ausländischen Beschäftigten. Sie stützen die Wirtschaft, zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).
Ostdeutschland hat in puncto Gastfreundschaft nicht den besten Ruf. Die AfD arbeitet sich an Migranten unermüdlich ab und freut sich über gute Umfragewerte – während viele Migranten die Sorge umtreibt. Dabei stützen gerade Ausländer die ostdeutsche Wirtschaft, wie eine neue IW-Studie zeigt: 2023 arbeiteten in den fünf ostdeutschen Bundesländern rund 403.000 Menschen, die keinen deutschen Pass haben, rund 173.000 mehr als noch fünf Jahre zuvor. Sie allein erwirtschafteten 24,6 Milliarden Euro – das entspricht 5,8 Prozent der ostdeutschen Bruttowertschöpfung.
Vor allem Sachsen profitiert
Ausländische Beschäftigte sind damit unverzichtbar für den Osten: Zwischen 2018 und 2023 schrumpfte die Zahl der deutschen Beschäftigten um 116.000. Ohne neu hinzugekommene Ausländer wäre die Wirtschaft spürbar zurückgegangen – stattdessen ist sie gewachsen. Davon profitiert vor allem Sachsen, hier erwirtschafteten Ausländer rund 7,9 Milliarden Euro. Brandenburg verbucht bei einer deutlich kleineren Gesamtwirtschaft 6,8 Milliarden Euro und Thüringen immerhin noch 3,9 Milliarden Euro. ..."
https://www.iwkoeln.de/presse/pressemitteilungen/...liarden-euro.html
https://www.iwkoeln.de/fileadmin/user_upload/...Besch%C3%A4ftigte.pdf
Ausländer: 351.525 (statista Ausländerzentralregister, somit aktuell bei 8,6%)
Bevölkerung von Thüringen: 2.122.335 (lt. Wikipedia)
Ausländer: 181.370 (statista Ausländerzentralregister, somit aktuell bei 8,5%)
Im Vergleich zu westlichen Bundesländern (z.B. Hessen 20,8%) ist der Ausländeranteil im Osten somit immer noch vergleichsweise ziemlich niedrig.
https://www.destatis.de/DE/Themen/...-bevoelkerung-bundeslaender.html
Andererseits weiss man von Sektoren in der Arbeitsgesellschaft, die ohne Syrer, Jeziden, Kurden usw, Männer und Frauen, mit Kopftuch oder ohne schlicht dichtmachen könnten. Pflege ist so ein Sektor. Kann man den Herren Migrationskritikern nur die Daumen drücken, dass es sie nicht irgendwann 'auf Station' verschlägt.
Wer das damals kritisierte, galt schnell als rechtsradikal, denn rechts von CDU/CSU kann es wohl nur noch Nazis geben. War doch so? Von Aussen sah das irgendwie sehr seltsam aus. Da war eine Bundeskanzlerin aus der ehemaligen DDR 16 Jahre lang Kanzlerin der BRD für die CDU/CSU, welche aber vom Profil eher zur zB. SPD gepasst hätte, bei vielem? War sie überhaupt qualifiziert dafür? Ihre ganze Ausbildung und Erfahrungen, in den jüngeren Jahren, machte sie in der DDR, nicht als Oppositionelle, wo es Planwirtschaft gab und kaum Meinungsfreiheiten. So sind viele Probleme in D. mAn auf diese lange Zeit unter Merkel zurück zu führen, auch die komplizierte Ausgangslage der jetzigen Regierung und zukünftiger. Sollte man vielleicht nicht ganz verdrängen.
Moderation
Zeitpunkt: 28.08.24 12:49
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Unerwünschte Wortwahl/Inhalt
Zeitpunkt: 28.08.24 12:49
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Unerwünschte Wortwahl/Inhalt
Das ist keine Predigt sondern Realität. Ganz Europa schrumpft und vergreist. Und es ist keine Lösung Fachkräfte z.B. aus Osteuropa anzuwerben (dort ist die Schrumpfung am Größten) nur damit wir unser strukturellen Probleme vor sich hinschieben können. Denn nur so glauben wir unsere übertriebenen Exportüberschüsse bewahren zu können und dann laufend über die Verschuldung von unseren Handelspartnern lamentieren können.
Ich bin eben der Meinung die Arbeit sollte zu den Menschen und nicht umgekehrt. Millionen haben z.B. bis jetzt die frühere DDR verlassen. Man versuche sich nur mal vorzustellen wo sie was zu Hause arbeiten sollten? Und so reißt man im Osten Wohnungen ab und lamentiert über fehlende Wohnungen im Westen.
Ungezügelte illegale Migration löst bei uns eben keine Probleme sondern vergrößert sie nur. Und vergreisende Bevölkerung hat eben die Deflation eingebaut. Ist nichts schönes sondern Realität. Die gilt es zu managen damit es nicht zu Katastrophe kommt. Und eine komische weltfremde Saldenmechanik hilft da nicht weiter.
Für die Islamisten sind die Christen und alle die sich mit ihnen abgeben, auch wenn sie Muslime sind, Tiere.
Der Bürgerkrieg in Syrien entstand weil die Sunniten das Regime Baschar al-Assad stürzen wollten. Sie wurden vom alawitischen Regime benachteiligt so wie auch die Sunniten im Irak ihre Macht an die Schiiten verloren hatten. Gemeinsam betrieben sie den Aufbau eines Gottesstaates. Das Regime ging zum Teil brutal gegen sie vor und so kamen und kommen viele von ihnen nach Deutschland.
Die konservative Regierung (seit 2022 im Amt) wirbt im Ausland dafür, bloß nicht nach Schweden zu kommen und reduziert Sozialleistungen. Das Resultat: Vor zwei Wochen vermeldete das Land die niedrigsten Asylzahlen seit 1997. Erstmals seit 50 Jahren wandern mehr Migranten aus als ein.
Die Frau, die aus dem Einwanderungsland ein Auswanderungsland gemacht hat, ist Schwedens Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard (43) von der konservativen „Moderaten Sammlungspartei“. In BILD erklärt sie, wie ihr Land die Migrationswende geschafft hat.
Was sie über Schweden im Jahr ihres Amtsantritts 2022 erzählt, klingt wie das heutige Deutschland: „Es war ziemlich einfach, die Staatsbürgerschaft zu erhalten. Menschen, die aus Syrien kamen, erhielten sofort eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Dadurch war es sehr attraktiv, nach Schweden zu kommen, und viele Menschen reisten durch ganz Europa, um nach Schweden zu gelangen.“
Den Schweden reichte es. Um Migranten integrieren zu können, will das Land „für viele Jahre sehr geringe Zahlen an Asylsuchenden haben“. Dazu stellt die neue Regierung das Migrations- und Asylsystem Schritt für Schritt um.
„Die Mehrheit derjenigen, die derzeit in Europa Asyl suchen, hat keinen Schutzbedarf“
Erstens: „Wir begrenzen die Höhe der Sozialleistungen, die man erhalten kann. Derzeit kann man die gleiche Summe erhalten wie bei einer niedrig bezahlten Vollzeitstelle. Das ist eine absurde Situation, die Anreize schafft, nicht zu arbeiten, sondern stattdessen von der Gesellschaft zu leben.“
Zweitens: „Die Mehrheit derjenigen, die derzeit in Europa Asyl suchen, hat keinen Schutzbedarf, und das muss sich ändern.“ Heißt: Nur Flüchtlinge, die in der Heimat tatsächlich verfolgt werden, sollen bleiben dürfen.
Drittens: „Wir haben viele Menschen, die in Schweden bleiben, obwohl ihnen das Asyl verweigert wurde. Sie tauchen unter. Daher werden wir das ändern“.
Und das geht so: Migranten sollen nicht mehr bei Verwandten bleiben, wo sie für Behörden kaum erreichbar sind (aktuell 60 Prozent), sondern in Aufnahmezentren. „Und sobald die Entscheidung gefallen ist, dass sie das Land verlassen sollen, werden sie in ein Rückkehrzentrum gebracht.“
„Viele Jahre lang durften wir in Schweden nicht über dieses Thema sprechen“
Stenergard macht auch klar, dass sie nicht von „den Migranten“ spricht. Sondern, dass es zwischen den Migranten-Gruppen große Unterschiede gebe. „Viele Jahre lang durften wir in Schweden nicht über dieses Thema sprechen, aber ich denke, die Debatte ist inzwischen viel nüchterner.“
Die Ministerin: „Wenn man sich die ukrainische Gruppe ansieht, hat sie sich relativ schnell integriert. Sie lernen Schwedisch recht schnell. Ihre Kultur ist im Allgemeinen der schwedischen Kultur ähnlicher als die von Menschen aus Afrika oder dem Nahen Osten.“
Menschen aus diesen Regionen, „in denen das Bildungsniveau niedriger ist und die Kulturen anders sind“, so Stenergard. Solche Einwanderung wollen die Schweden massiv einschränken.
„Wir müssen sicherstellen, dass diejenigen, die kommen, nicht nur physisch die Grenze des Landes überqueren, sondern auch die Grenze zur Gesellschaft überschreiten und Teil dieser werden“, sagt die Ministerin. Das heißt: Wer nicht integriert werden kann, wird abgeschoben.
https://www.bild.de/politik/...-wie-das-geht-66cc148b0f2ad15e276187f8
Ab 1:17:00 anschauen, ist ziemlich gut erklärt.
Sehr interessant auch ab 1:30:45
Das beste Statement relativ am Ende 1:32:30
Würden wir uns bezogen auf die Wirtschaftskraft so stark neu verschulden wie die USA, so wären das 320mrd.€ Ein Irrsinn, wenn man bedenkt, dass wir ( Finanzminister Lindner ) wegen einer Finanzierungslücke von 17 Milliarden einen großen Aufstand machen.
Da braucht man sich nicht zu wundern, dass das Wirtschaftswachstum schwächelt. Denn allein die 17mrd.€ , würde man diese wirtschaftlich wirksam werden lassen, statt zu sparen, entspricht 0,4% des BIP 2023.