Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
Seite 7541 von 7786 Neuester Beitrag: 15.11.24 10:22 | ||||
Eröffnet am: | 04.11.12 14:16 | von: permanent | Anzahl Beiträge: | 195.649 |
Neuester Beitrag: | 15.11.24 10:22 | von: Malko07 | Leser gesamt: | 36.003.818 |
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meinte ein Redner.
Er hat wohl recht:
Quelle:
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/...uns-85824012.bild.html
Das zumindest habe ich über Telegram erfahren.
Meiner Meinung nach wäre dies sicherlich ein guter Schritt in die richtige Richtung um Gaza von Israel entkoppeln zu können. Die Verantwortung von Gaza würde dann auf anderen Schultern lasten.
Jordaniens König Abdullah II. hat scharfe Kritik an den Angriffen im Gazastreifen geübt, mit denen Israel auf die Massaker der Hamas an Zivilisten reagiert. Das »unerbittliche Bombardement in Gaza« sei »auf jeder Ebene grausam und skrupellos«, sagte Abdullah II. beim Gipfeltreffen zum Nahostkrieg in Kairo am Samstag. »Es ist eine kollektive Strafe für eine belagerte und hilflose Bevölkerung. Es ist ein eklatanter Bruch des humanitären Völkerrechts. Es ist ein Kriegsverbrechen.«
Abdullah II. äußerte auch Kritik an der Weltgemeinschaft, die zum Konflikt schweige. »Je mehr die Krise an Grausamkeit gewinnt, desto weniger scheint es die Welt zu interessieren.« Die Botschaft an die arabische Welt sei dabei klar: »Palästinensische Leben sind weniger wert als israelische. Unsere Leben sind weniger wert als die anderer.« ...
Wei die IDF mit den illegalen Siedlern im Westjordanland beschäfigt war, hatte die Hamas freie Bahn.
Das jetzt die größten Versager Israels auch noch einen Bodenkrieg in Gaza starten, läßt Übelstes befürchten...
"Stoppt das Massaker in Gaza"
An diesem Samstag haben im Zentrum von London laut Schätzungen der Metropolitan Police etwa 100.000 Menschen aus Solidarität mit den Palästinensern in Gaza protestiert. Viele forderten ein Ende des Kriegs zwischen Israel und der Hamas. Gleichzeitig mit der Veranstaltung in London fanden in Manchester, Liverpool, Edinburgh, Glasgow und Aberdeen ähnliche Proteste statt.
Die Protestierenden versammelten sich am 21. Oktobert 2023 - zwei Wochen nach dem Überfall der Hamas in Israel und nach Beginn der Luftangriffe Israels gegen Gaza - zu einem Marsch in der britischen Hauptstadt, der am Marble Arch begann. Organisiert wurde der Protest von der Palästina-Solidaritätskampagne zusammen mit Friends of Al-Aqsa, Stop the War Coalition, Muslim Association of Britain, Palestinian Forum in Britain und der Kampagne für nukleare Abrüstung.
Zeitpunkt: 24.10.23 12:45
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Fehlender Mehrwert für andere Forenteilnehmer
Unruhen in der Westbank werden sofort und mit voller Gewalt beendigt werden. Die Organisatoren werden präventiv über den Jordan gehen. Die Al-Ansa-Moschee ist ein erstes Beispiel.
Die Unterstützung aus dem Libanon wird wohl eher symbolischer Natur werden. Wie schon immer werden die arabischen Freunde der Palästinenser diese im Stich lassen. Auch der Iran ist sicherlich nicht begeistert dass der Hamas so "erfolgreich" war. Er riskiert damit seine Stellungen in der Region, die er so mühsam und teuer aufgebaut hat, zu verlieren.
Eine klassische Invasion sollten wir nicht erwarten. Es wird immer wieder Kommandounternehmen geben welche die Hamas aus ihren Löchern lockt oder die Löcher zustopft und diese Ecke dann von oben aus flach macht.
Wir groß dann der Raketenregen der Hisbollah werden wird und wie stark er abgewehrt wird, werden wir abseits aller Propaganda dann sehen. Die USA werden gegen die Hisbollah auf jeden Fall aktiv eingreifen und versuchen viele Raketen vom Himmel zu holen und deren Stellungen mit Flugzeugen und Drohen anzugreifen. Haben sie klar kommuniziert. Sie mischen nur nicht aktiv im Konflikt Hamas.Israel mit. Die entsprechende Technik ist unterwegs und braucht noch etwas Zeit, aber nicht mehr sehr lange bis sie einsatzbereit ist.
Prinzipiell gilt es die Rechtslage und die Verfassung zu beachten was heute oft nicht eingehalten wird. Rechtlich gilt z.B. immer noch das Dublin-Regularium. Wir könnten und müssten also alle direkt zurück in das Land schicken über das sie zu uns gekommen sind. Tun wir nicht um nicht die EU zu sprengen. Wir nehmen es seit einem Jahrzehnt nicht so genau mit den Gesetzen auf diesem Gebiet.
Wir werden mittelfristig als ersten den Rechtsrahmen aus den 70-zigern und 80-zigern wieder einführen. Bezüglich Arbeits-, Aufenthaltsrecht und Unterstützung. Damals waren wir auch eine Demokratie.
Und selbstverständlich ist dazu das Grundgesetz und etliche Gesetze (zurück) zu ändern. Ein Haufen Verordnungen an der Rechtslage vorbei sind abzuschaffen. Dabei kann man auch gleich den Rechtsrahmen für bestimmte Volksgruppen schaffen was heute ja auch schon in Ansätzen geschieht. So will unsere Innenministerin dass zukünftig Antisemiten nicht mehr eingebürgert werden.
Je langsamer und je verlogener man in dieser Frage vorgeht umso heftiger wird die Reaktion von breiten Schichten der Bevölkerung werden und umso heftiger dann die Reaktionen des Gesetzgebers. Sollten sich die Fundis überlegen. Schaffen sie wahrscheinlich geistig aber nicht. Die grünen und linken Fundamentalisten wollen sowohl in der Umweltpolitik als auch in der illegalen Migration alleine den Weg der zu gehen ist, bestimmen. Dabei sind sie eine verschwindet kleine Minderheit. Demokratisch veranlagt sind sie nicht!
genau Malko, jetzt sitzt die Hamas mit den Geislen im Süden und läßt Israel in die Falle tappen.
Die Stimmung ist weltweit jetzt schon gegen Israel - siehe meine Beiträge Gestern. Selbst die noch israelfreundlichen Regierungen kommen unter den Druck der Strasse - siehe London, wo 100.000 propalästinensische Demonstranten aufmarschieren!
Denn einen Bodenkrieg hat Israel in Gaza noch nie gewonnen und kann dies auch gar nicht. Denn die Hamas Führung und das Geld sind in Katar, wo Israel niemals Zugriff hat. Eine Idee kann man auch nicht töten. Die Palästinenser werden weiter für ein freies Palästina kämpfen, gleich ob die Führung PLO, Hamas oder morgen sonstwie heisst.
Viele Israelis rechnen mit einer Bodenoffensive der Armee gegen die Hamas. Ein Ex-Soldat, der selbst an Häuserkämpfen beteiligt war, sagt: "Ich befürchte, das Schlimmste kommt noch." Ein Ex-General warnt vor einer Besetzung des Gazastreifens.
Es war im Juni 1982, als israelische Streitkräfte in den Libanon eindrangen, um den anhaltenden grenzüberschreitenden Terroranschlägen ein Ende zu setzen. Die Operation "Frieden für Galiläa" vertrieb zwar die Palästinensische Befreiungsorganisation, doch der Krieg führte zu einem langwierigen Konflikt und verdeutlichte vor allem die Risiken einer Bodenoffensive. Erst im Mai 2000 zog sich Israel wieder zurück. Bei den letzten Waffengängen ging das Land eher zögerlich vor, wenn es um eine Bodenoffensive ging. Sowohl der zweite Libanon-Krieg 2006 als als auch der Gaza-Krieg 2014 wurden sehr verlustreich geführt.
"Die Situation ist dieses Mal anders," sagt Avi Sasson, ehemaliger Reiseleiter aus Metulla, nahe der libanesischen Grenze. "Israel wird entschlossen gegen die Hamas vorgehen. Wir werden einen hohen Preis zahlen. Außerdem droht ein Zwei-Fronten-Krieg." Der 66-Jährige kämpfte vor 30 Jahren als Infanteriesoldat im Libanon und war in Häuserkämpfe im dichtbesiedelten Ballungsgebiet Beiruts verwickelt. Als Zivilist demonstrierte er für den Rückzug aus dem Zedernstaat.
"Aus der Luft wird man den Feind nicht besiegen können," erklärt er. Er erwartet eine Bodenoffensive: "Die israelischen Streitkräfte werden einem höllischen Dickicht aus dicht gedrängten Gebäuden, aus Minen und Tunneln gegenüberstehen, während sie die Hamas jagen, die sich unter die Zivilbevölkerung mischt. Es ist eine prekäre Situation, die immenses menschliches Leid verursachen und andere Länder hineinziehen könnte. Ich befürchte, das Schlimmste kommt noch." ...
Um das Leben der Geiseln zu retten, spricht sich Ex-General und Armee-Ombudsman Yitzhak Brick daher im israelischen Channel 12 am Donnerstag für einen Gefangenenaustausch aus. "Noch haben wir die Möglichkeit, sie lebendig zu bekommen. Israel sollte die von der Hamas geforderten 6000 Terroristen aus den Gefängnissen nach Gaza entlassen. Es ist besser, wenn sie in ihren Tunneln hausen anstatt in unseren Gefängnissen. Bei aktiver Terrorbeteiligung wären sie sogar ein legales Ziel."
https://www.n-tv.de/politik/...zahlen-zu-muessen-article24480332.html
Wenn Israel wieder in Gaza einmarschiert, werden die Geislen erst recht nie freikommen!
Das Dubliner-Abkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen Staaten innerhalb Europas, welches besagt, dass das Asylverfahren dort erfolgt, wo ein Flüchtling erstmals eine europäische Grenze irregulär übertreten hat.
Das Problem in der Realität ist, dass Flüchtlinge die Grenzen über Schleuser überschreiten und somit ein Eintritt nicht sofort ersichtlich ist. Mit anderen Worten, die Flüchtlinge tauchen erstmals eben in Dtl. auf bzw. treten hier in Erscheinung, weil Schleuser diese bis dahin gebracht haben.
Oftmals sind auch die Wege der Schleuser unbekannt, d.h. es ist unklar, wo genau die Flüchtlinge die europäische Grenze erstmals übertreten haben. D.h. so schön das Dublin-Abkommen auch ist, es scheitert häufig einfach an einer Umsetzbarkeit, weil es der Realität nicht gerecht wird. Und das liegt u.a. auch an der europäischen Flüchtlingspolitik, welche quasi Schleuser-Kriminalität motiviert.
Es gab in der Historie z.B. immer wieder Vorschläge, dass man Asylverfahren / Flüchtlingsverfahren teils in den Herkunftsländern selbst oder angrenzenden sicheren Länder ermöglicht. D.h. Flüchtlinge aus Syrien in die Türkei flüchten und dort z.B. bei der dt. Botschaft ein Asyl-Verfahren oder Flüchtlingsverfahren eröffnen können.
Ebenfalls gab es auch den Vorschlag, dass man einen sicheren Korridor für Flüchtlinge nach Europa bereitstellt. Damit dies nicht mißbraucht wird, müssen die Flüchtlinge die Reisekosten selbst tragen.
Das würde jeglichen Schleusern die Geschäftsgrundlage nehmen und man könnte dann auch ein Dublin-Abkommen realisieren.
Ein weiterer Schwachpunkt des Dublin-Abkommens ist, dass es bis Heute keine Verteilerquoten gibt. Auch das hindert ein solches Abkommen an eine Realisierbarkeit. Denn das Dublin-Abkommen besagt zwar, dass die Asylverfahren in den europäischen Randstaaten erfolgen muss. Es besagt aber nicht, dass diese Staaten auch Jene sind, die die Flüchtlinge aufnehmen müssen. Gäbe es rechtsverbindliche Quoten, wäre ein solches Dublin-Akommen ebenfalls realisierbarer.
Wenn das Dublin-Abkommen jedoch dazu mißbraucht wird, die Last auf Randstaaten abzuladen, dann ist die logische Folge, dass Staaten wie u.a. Ungarn, Italien oder Griechenland die Flüchtlinge einfach weiterziehen lassen. Hinzu kommt, dass Randstaaten wirtschaftlich nicht gerade sonderlich gut gestellt sind, so dass auch aus finanziellen Gründen die Last von diesen Staaten nicht Alleine getragen werden kann.
Ein weiteres Problem bei völkerrechtlichen Verträgen ist, dass sie im Regelfall nur schwer bis gar nicht durchsetzbar sind. D.h. wenn ich Flüchtlinge z.B. nach Ungarn abschieben will, sich die ungarische Regierung verweigert, dann habe ich kaum Mittel und Möglichkeiten, dies in der Praxis durchzusetzen.
Völkerrechtliche Verträge werden prinzipiell als "einfache" nationale Gesetze betrachtet, gegen diese andere nationale Gesetze widersprechen können. ( https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/...voelkerrechtlicher/ )
D.h. völkerrechtliche Verträge stehen in der Praxis unterhalb nationalen Gesetzen und erst recht Grundgesetzen. In der Praxis bedeutet das, dass wenn Dublin aus genannten Gründen nicht anwendbar ist, so greift zwangsläufig nationales Recht und Grundrecht.
Deshalb ist die Aussage, dass das Recht und erst recht die Verfassung nicht eingehalten wird, faktisch nicht zutreffend. In Anbetracht der Nicht-Durchsetzbarkeit von Dublin wird Recht und erst recht die Verfassung eingehalten.
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Eine andere Aussage, dass man Antisemiten nicht mehr einbürgert, ist ebenfalls faktisch falsch.
Denn es keine Antisemiten, sondern lediglich Menschen mit antisemitischer Grundeinstellung.
Deshalb ist bezieht sich der Rechtsrahmen mitnichten gegen Volksgruppen ( weil Antisemiten keine Volksgruppe sind ), sondern um Flüchtlinge und Asylsuchende, welche durch Antisemitismus auffällig werden. Ein solcher Rechtsrahmen wäre zudem auch nicht verfassungskonform und daher sehr leicht mittels einer Verfassungsklage wieder außer Kraft gesetzt. Und das ist auch gut so.
Würde man das in der Verfassung ändern, würden wir uns genau den Staaten nähern, aus denen die Menschen flüchten. Denn dass Menschen vor dem Gesetz gleich sind, ist einer, wenn nicht DER Grundpfeiler unserer demokratischen und freiheitlichen Gesellschaft.
Im Gazastreifen ist die humanitäre Lage der palästinensischen Zivilbevölkerung nach Ansicht von fünf UNO-Organisationen „katastrophal“. Mehr als 1,6 Millionen Menschen in der Region seien dringend auf Hilfe angewiesen, erklärten unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO, das Kinderhilfswerk UNICEF und das Welternährungsprogramm.
22.10.2023
Kinder, schwangere Frauen und ältere Menschen seien nach wie vor am stärksten gefährdet. Nahezu die Hälfte der Bevölkerung des Gazastreifens seien Kinder, hieß es weiter.
Gestern waren 20 Hilfstransporter aus Ägypten im Gazastreifen eingetroffen. Anschließend war der Grenzübergang Rafah wieder geschlossen worden. US-Präsident Biden forderte alle Parteien auf, weiterhin humanitäre Hilfe in das Gebiet zu lassen.
Ärzte ohne Grenzen warnen vor Kollaps
Nach Angaben der Organisation Ärzte ohne Grenzen steht das Gesundheitssystem im Gazastreifen vor dem Kollaps. Die Krankenhäuser in dem dicht besiedelten und abgeriegelten Gebiet seien angesichts der anhaltenden israelischen Luftangriffe überfordert und es fehle an Ressourcen, erklärte die Hilfsorganisation.
Ein Beamter des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen hatte zuvor gesagt, fünf Krankenhäuser in dem Gebiet seien außer Betrieb, zwei weitere funktionierten nur noch teilweise. ..."
https://www.deutschlandfunk.de/...-gazastreifen-katastrophal-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...konvoi-gaza-israel-100.html
https://www.spiegel.de/ausland/...5383d7f-e856-43f4-9b4a-55b1c7f00678
Ohne den jetzigen Konflikt waren es seit 2008 im Vergleich sogar mehr als die 20-fache Anzahl an palästinensischen Toten:
https://www.watson.ch/international/israel/...estina-konflikt-bereits
Die palästinensischen Toten sind auch beim aktuellen Krieg (Operation Eiserne Schwerter) schon jetzt wieder beim mehr als doppelten der israelischen Opfer. Falls noch eine Bodenoffensive kommen sollte, wird die Anzahl der Toten sicher nochmals sehr stark steigen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/...rangriff_der_Hamas_auf_Israel_2023
Was man von einem demokratischen Israel immer erwarten kann, ist das Völkerrecht und eine gewisse Verhältnismäßigkeit zu wahren. Wenn jetzt mehr als 1 Million Menschen/Zivilisten hauptsächlich durch israelische Bombardierungen und wegen der Totalblockade aus ihren Heimen in Gaza vertrieben werden, muß man schon ziemlich stark bezweifeln, ob diese Verhältnismäßigkeit von den rechtsradikalen und -nationalen israelischen Hardlinern in der Regierung noch gewahrt wird. Ein erheblicher Teil der Hamas-Attentäter des Massakers wurde zudem offenbar bereits in Israel getötet, denn laut israelischen Meldungen wurden dort nach den Anschlägen 1500 tote Terroristen gefunden.
Mindestens 1400 Israelis wurden getötet und mehr als 200 Israelis[189] wurden in den Gazastreifen entführt.[9] Nach Angaben des israelischen Gesundheitsministeriums wurden 4.932 Menschen in Israel verletzt, davon befanden sich am 20. Oktober noch 299 in medizinischer Behandlung, 49 davon befanden sich in kritischem Zustand.[190]
Mit Stand 21. Oktober befinden sich 307 Soldaten und 58 Polizisten unter den Getöteten.[191] Seit den Angriffen gelten außerdem mehr als 1000 Personen als vermisst.[15]
In der Zeit nach dem Holocaust hatte es bis dahin keinen anderen Tag gegeben, an dem so viele Juden ermordet wurden.[192][193][194][195][196] ...
...
Palästinenser
Nach Angaben des Palästinensischen Gesundheitsministeriums vom 20. Oktober wurden seit Beginn der Kampfhandlungen im Gazastreifen 4.137 Palästinenser getötet und 13.162 Palästinenser verletzt.[201] Nach UN-Angaben sind Stand 21. Oktober etwa 1,4 Millionen Menschen im Gazastreifen wegen der Luftangriffe aus ihren Häusern vertrieben bzw. zu Binnenvertriebenen geworden.[18]
Bericht von Notärzten
Der Leiter des Kamal-Alwan-Kinderkrankenhauses berichtete von Patienten, die mit amputierten Gliedmaßen, schweren Verbrennungen und anderen lebensbedrohlichen Verletzungen eingeliefert wurden. Ein Arzt des Nasser-Krankenhauses in Chan Junis berichtete, dass der Treibstoff, der für den Betrieb der Beatmung auf der Intensivstation und für die Dialysestation nötig ist, aufgrund der israelischen Blockade des Gazastreifens 2023 zuneige geht.[202] ...
... Kriegsverbrechen
Die Ständige Faktfindungsmission der Vereinten Nationen zum Israel-Palästina-Konflikt berichtete, es gebe „eindeutige Beweise dafür, dass bei der jüngsten Gewaltexplosion in Israel und Gaza Kriegsverbrechen begangen wurden, und alle, die gegen das Völkerrecht verstoßen und Zivilisten als Ziel gewählt hätten, müssten zur Rechenschaft gezogen werden.“[223] Human Rights Watch und Amnesty International erklärten, dass sowohl das Verhalten der Hamas als auch Israels im Krieg Kriegsverbrechen darstellten.[224][225] ..."
https://de.m.wikipedia.org/wiki/...rangriff_der_Hamas_auf_Israel_2023
Die Trauer vergeht nicht
05:41 Minuten
Von Felix Wellisch · 10.05.2022
Vor einem Jahr wurden im Gaza-Krieg 248 Palästinenser und 13 Israelis getötet. Für die Hinterbliebenen ist nichts mehr, wie es vorher war, die Erinnerungen schmerzen. Der Kellner Riad Aschkantana verlor – bis auf eine Tochter – seine ganze Familie. ..."
https://www.deutschlandfunkkultur.de/gaza-krieg-wellisch-100.html
Ferner würde ich nach den Erkenntnissen im aktuellen Konflikt, sogar unterstellen, dass die Zahlen ( das 20-fache ) zu großen Teil auch durch eine Hamas-Propaganda begründet ist, die tatsächliche Opferzahl deutlich geringer ist.
Ein Beispiel dafür ist u.a. die Bombardierung eines Krankenhauses mit angeblich 500 bis 1000 Todesopfern. Diese Zahlen haben so manch westliche Medien und Hilfsorganisationen blind geschlickt. Es ist letztendlich der heutigen Aufklärung, Drohnenvideos, Smartphonevideos, Satellitenbilder, usw. zu verdanken, dass dieser Hamas-Hoax bekannt wurde. Die tatsächliche Zahl liegt meines Wissens im Bereich zwischen 10 und 50, damit um den Faktor 10 niedriger. Zudem wurde das KH von der Hamas selbst beschossen, ob es versehentlich oder absichtlich war, wissen wir nicht.
D.h. wäre die Hamas mit dieser Propaganda durch gekommen, wären Israel womöglich 1000 Opfer angerechnet worden, obwohl es in der Realität 10 bis 50 aufs Kerbholz der Hamas gerechnet werden muss.
Deshalb zweifle ich die deutlich höheren Opferzahlen auf Seiten der Palästinenser mittlerweile an, weil die Hamas diese Propaganda nicht erst seit diesem Krieg betreibt, sondern dies die vergangenen Jahrzehnte stets getan haben wird. Da die Möglichkeiten zur Aufklärung damals bei Weitem nicht so gut waren, werden mehrere falsche Zahlen vom Westen geschluckt worden sein.
"Infos zur Datenauswertung der UN
Die Militärbeobachter der UN erfassen Vorfälle vor Ort in der Datenbank, nachdem diese mindestens von zwei unabhängigen Quellen bestätigt worden sind. Ausgenommen sind die Daten zu Verletzten aufseiten Israels, wo die Informationen auch auf Medienberichten basieren.
Die UN-Beobachter erfassen nur Todesopfer und Verletzte, die bei direkten Konfrontationen zwischen Palästinensern und Israelis anfallen. Nicht berücksichtigt sind Tote durch Unfälle, wie solche mit Waffen, mit nicht explodierten Kampfmitteln oder wegen einstürzender Tunnels."
https://www.nzz.ch/schweiz/wahlen23/...ungen-im-ueberblick-ld.1761660
US-Künstler fordern Waffenstillstand in Nahost
Neunzig Topstars der US-Entertainmentbranche wenden sich mit einer Petition an den US-Präsidenten. Der soll sich für einen Frieden in Israel einsetzen – ausdrücklich zum Wohle beider Konfliktparteien.
22.10.2023, 12.45 Uhr ..."
https://www.spiegel.de/kultur/...e2011e0d-2565-4ab4-be51-5241c3e1c258
Israel intensiviert Angriffe
Gaza, Westjordanland, Libanon und offenbar Syrien: Die israelische Armee greift an vielen Orten mutmaßliche Terrorziele an.
22.10.2023, 12.24 Uhr
Israelische Kampfflugzeuge haben in der Nacht zum Sonntag zahlreiche Ziele angegriffen, die angeblich von militanten Gegnern genutzt werden. Betroffen waren Orte im Gazastreifen, eine Moschee im besetzten Westjordanland, Ziele im Südlibanon und offenbar zwei Flughäfen in Syrien. Der seit zwei Wochen andauernde Krieg mit der Hamas droht, sich zu einem immer umfassenderen Nahostkonflikt auszuweiten. ..."
https://www.spiegel.de/ausland/...046aab6-b807-4962-ab63-231cf7f90351