Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Einen Infektionsschutz erhält man in keinem Fall. Die gerade herausgekommenen RNA-Impfen arbeiten zwar mit einem aktualisierten Antikörperprofil, nur zielt auch dieses auf Varianten die inzwischen durch sind. Wer bereits zwei Impfungen oder mehr hat verfügt dank Hinterlegung im Immungedächtnis bereits über die mit derzeitigen Impfen erreichbare und mglw lebensrettende Abkürzung des Immunprozesses. Das ist nach menschlichen Ermessen nicht mehr zu toppen.

Eine Ausnahme bilden Personen, die von einem geschwächten Immunsystem ausgehen müssen oder dies begründet zumindest für möglich halten und die deshalb eine höhere Gesamtdosis des Impfstoffes benötigen um eine vergleichbare Wirkung zu erzielen. Diesen Personen kann man nur raten, bei wieder hohen Inzidenzen und einer Politik die den uneingeschränkten Virenfreefloat ermöglicht auf kritische Kontakte zu verzichten oder wenn doch nicht dann wenigstens die FFP-Maske korrekt (an der Nase eng anliegend) zu tragen.  

... die Empfehlungen der Fachleute des Robert-Koch-Insituts und die hat Lauterbach in seinem Statement auch nur wiedergegeben. Die neuesten Infos des RKI zu einer Corona-Impfung, gibt es in den folgenden Links:

https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/...e-Impfstoffe.html

https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/...O_Empfehlungen.html

Das Tragen von Masken ist insbesondere bei hohen Inzidenzen für Personen, die ein geschwächtes Immunsystem haben, natürlich auch immer ratsam. Und freiwillige Kontakteinschränkungen helfen natürlich ebenso, um eine Ansteckung zu vermeiden. Für Influenza, etc. ist dies auch nicht anders.

 

 

 

... Präsidenten Xi, der die "Verfassung" ändern läßt und nun als Alleinherrscher bis zum Ende seines  Lebens regieren darf. Ein "Präsident, der die Opposition unterdrückt und einsperren sowie seine Konkurenten in der Staatspartei kaltblütig abservieren läßt.

Unter Xi gibt es die Nichteinhaltung von Verträgen für das Beibehalten eines demokratischen Hongkong und noch dazu KZ-ähnliche Einrichtungen zur "Erziehung" der eigenen Bevölkerung in Xinjiang. Ähnliche diktatorische Verhaltensweisen ließen sich in Xi's China zahlreich fortsetzen.

Und dann beschwert sich dieser chinesische Diktatorenpräsident, explizit als das was er ist - ein Diktator -bezeichnet zu werden. Ziemlich komisch und ziemlich sicher ist, daß es für Oppositionelle unter Xi in China auch weiterhin eine nur wenig "lustige Welt"  bleiben wird. Diktator Xi läßt in China jedenfalls bei jeglicher Unterdrückung und der absoluten Kontrolle der eigenen Bevölkerung grüßen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-09/...na-baerbock-xi-jinping
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Umerziehungslager_in_Xinjiang
https://www.tagesspiegel.de/internationales/...ch-freuen-9481949.html

 

Aus Gross-Gefängnissen wie China, Iran, Nordkorea, Russland usw besteht jene 'multipolare Welt', von der linke wie rechte Anti-Imperialisten im Westen träumen.  Das ist die Alternative der sie die Daumen drücken.  

 

So die Progaganda der transatlantischen Staatsmedien:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...ine-krieg-russland-100.html

So die Realität gemäss NYT:
Witness accounts and an analysis of video and weapon fragments suggest a Ukrainian missile failed to hit its intended target and landed in a bustling street, with devastating consequences.

https://www.nytimes.com/2023/09/18/world/europe/...ynivka-market.html  

'Witness accounts and an analysis of video and weapon fragments suggest a Ukrainian missile failed to hit its intended target and landed in a bustling street, with devastating consequences'

Man muss nicht unbedingt unkritisch alles wiederkauen, was 'Mainstream' so verbreitet. Aber selbst wenn es so wäre, dass der verunglückte Abwehrversuch eines russischen Angriffs kausal für die Toten war, trägt doch Russland die Verantwortung dafür. Denn ohne seine Angriffe würde es keinen Grund für Abwehr inklusive verunglückte Abwehrversuche geben. Auch diese Toten gehen also auf Russlands Konto.

Art. 84

Schußwaffengebrauch gegen Personen

(1) Schußwaffen dürfen gegen Personen nur gebraucht werden,

1.

um eine gegenwärtige Gefahr für Leib oder Leben abzuwehren,

2.

um die unmittelbar bevorstehende Begehung oder Fortsetzung eines Verbrechens oder eines Vergehens unter Anwendung oder Mitführung von Schußwaffen oder Sprengmitteln zu verhindern,

3.

um eine Person anzuhalten, die sich der Festnahme oder Identitätsfeststellung durch Flucht zu entziehen versucht, wenn sie

a)

eines Verbrechens dringend verdächtig ist oder

b)

eines Vergehens dringend verdächtig ist und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie Schußwaffen oder Sprengmittel mit sich führt,

4.

zur Vereitelung der Flucht oder zur Ergreifung einer Person, die in amtlichem Gewahrsam zu halten oder ihm zuzuführen ist

a)

auf Grund richterlicher Entscheidung wegen eines Verbrechens oder auf Grund des dringenden Verdachts eines Verbrechens oder

b)

auf Grund richterlicher Entscheidung wegen eines Vergehens oder auf Grund des dringenden Verdachts eines Vergehens, sofern Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie Schußwaffen oder Sprengmittel mit sich führt,

5.

um die gewaltsame Befreiung einer Person aus amtlichem Gewahrsam zu verhindern oder in sonstigen Fällen des Art. 107 BayStVollzG.

(2) Schußwaffen dürfen nach Abs. 1 Nr. 4 nicht gebraucht werden, wenn es sich um den Vollzug eines Jugendarrestes oder eines Strafarrestes handelt oder wenn die Flucht aus einer offenen Anstalt verhindert werden soll.

 

ist der polizeiliche Gebrauch von Schusswaffen in den einzelnen Ländern nicht einheitlich geregelt, es gibt natürlich überall viele grundsätzliche Gemeinsamkeiten aber auch manche Unterschiede in den Details....

Im Vordergrund stehen dabei überall

1. Abwehr einer konkreten Gefahr für Leib und Leben
(darunter fällt dann auch als Unterpunkt die Abwehr eines bewaffneten Angreifers)

2. Verhinderung der Flucht einer Person, die einer Straftat oder eines Vergehens verdächtig ist.
(wobei eine bestimmte Abfolge von Warnungen und "Warnschüssen eingehalten werden müssen)

Zu guter Letzt müssen nicht nur die allgemeinen materiellen Voraussetzungen gegeben sein, sondern  bei dem Gebrauch natürlich immer auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.

Sprich, der Einsatz müsste zum Schutz der betroffenen Rechtsgüter geeignet und dabei auch das mildeste zur Verfügung stehende Mittel sein, um den angestrebten Schutz der betroffenen Rechtsgüter mit Sicherheit gewährleisten zu können und auch nicht außer Verhältnis zur Gefährdung der betroffenen Rechtsgüter stehen.

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz findet hinsichtlich des Gebrauchs von Schusswaffen z.B. im Polizeirecht der Länder üblicherweise etliche Konkretisierungen.

Im Bayrischen Landesrecht z.B. u.A. zu Art. 66 PAG:




 

"Greenpeace-Analyse
Deutschland ist in Europa Spitzenreiter beim Stilllegen von Zugstrecken
Die Verkehrswende wird ohne eine starke Bahn wohl kaum gelingen. Doch laut einer Greenpeace-Analyse hat Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich mehr Geld in Straßen gesteckt als in die Schieneninfrastruktur.
19.09.2023, 12.44 Uhr ..."

https://www.spiegel.de/wirtschaft/...29d4-8210-4bde-9ff1-26d21ff2a53b

Bei diesen Verkehrsministern der letzten 40 Jahre - von wenigen Ausnahmen abgesehen - darf man sich über die Bevorzugung des Auto-, Bus- und LKW-Verkehrs in D. - wirklich nicht wundern. Siehe im Link den Abschnitt "Bundesminister seit 1949":

https://de.m.wikipedia.org/wiki/...ium_f%C3%BCr_Digitales_und_Verkehr

 

 

'Polen wird ab 2024 die Unterstützung für Flüchtlinge einstellen, die Arbeitserlaubnisse, freien Zugang zu Schulen, Gesundheitsversorgung, Familienleistungen und mehr umfasst'

Diese Meldung findet man nur bei 'russki' und nicht im als 'Quelle' verlinkten Artikel.  

https://www-epravda-com-ua.translate.goog/rus/...=de&_x_tr_pto=sc

Du kannst der Realität nicht entkommen…, könnt ihr weiter melden :)

 

Völlig ohne Mitleid für diesen alten Mann! Sind für Giuliani einfach nur die üblen Konsequenzen der vorbehaltlosen Unterstützung des notorischen Lügners Trump. Diese gerichtlichen Auseinandersetzungen hätte er sich ziemlich einfach sparen können ...

"US-Republikaner
:
Anwaltskanzlei verklagt Rudy Giuliani wegen nicht bezahlter Rechnungen
Mit 1,36 Millionen Dollar steht der frühere Anwalt und Berater von Donald Trump bei der Kanzlei Davidoff Hutcher & Citron in der Kreide – da half auch kein Spendendinner.
Aktualisiert am 19. September 2023, 8:45 Uhr  ..."

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/...lage?obOrigUrl=true

 

... hängt bestimmt nicht von den Texten ab, die ein "russki" hier einstellt. In 1. Linie wird dies eher davon abhängen, welche Partei und wen die Polen bei ihrer Parlamentswahl mehrheitlich wählen werden. Nach den Umfragen könnte es für die aktuelle nationalistische und EU-skeptische Regierung der PiS jedenfalls relativ eng werden.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_Polen_2023

 

Polen konkurriert mit der Ukraine auf dem Getreidemarkt und spielt aktuell mit härteren Bandagen, die das einseitige Abhängigkeitsverhältnis der Ukraine von ihren Gönnern verdeutlichen sollen. Wer so abhängig ist solle sich mit frechen Forderungen zurückhalten, ist die an die Ukraine adressierte Botschaft der diversen öffentlich lancierten Drohungen. Gut möglich, dass Polen als ein essentieller Ukraineunterstützer für diesen Zug auch grünes Licht 'von oben' erhalten hat.  

Gezwungen in ein risikobereinigtes und materiell saturiertes Leben ohne jede Leidenschaft streckt man sich wieder nach einem Führer, der so wie Putin wenigstens das existentielle Risiko für Leib und Leben - vermeintlich ein Naturauftrag - zumindest dem Motiv nach zurückbringen und die angesprochenen Möchtegern-Heroen so aus der seelischen Einöde herausbringen kann. Mit einer Kritik an Wärmepumpen, Klimakindern und angeblichen woken Sprechverboten hat das sachlich nichts weiter zu tun, die stellen nur den austauschbaren aktuellen Trigger, ohne den die sich faktisch gegen sich selbst empörende bürgerliche Seele nicht auskommen kann.

'Dabei befürworten mittlerweile über 6 % eine Diktatur mit einer einzigen starken Partei und einem Führer für Deutschland (2014-2021: 2-4 %). Über 16 % behaupten eine nationale Überlegenheit Deutschlands, fordern »endlich wieder« Mut zu einem starken Nationalgefühl und eine Politik, deren oberstes Ziel es sein sollte, dem Land die Macht und Geltung zu verschaffen, die ihm zustehe (2014-2021: 9-13 %). Zudem ver-treten die Befragten mit fast 6 % vermehrt sozialdarwinistische Ansichten und stimmen zum Beispiel der Aussage zu »Es gibt wertvolles und unwertes Leben.« (2014-2021: 2-3 %).'

https://www.fes.de/...ation/gegen-rechtsextremismus/mitte-studie-2023

Linker Unsinn. Wärmepumpen sind in vielen Fällen keine Kleinigkeiten sondern gehen mit allen damit einhergehenden notwendigen Investitionen bei vielen an die Substanz. Die "lieben" Klimakleber brechen laufend Gesetze. Viele leben von  der Staatsunterstützung die von denen erbracht wird die im Stau stehen. Und die Sprachpolizei gibt es wirklich. Wieso sonst können arbeiten an Hochschulen schlecht benotet oder gar abgewiesen werden in denen nicht gegendert wird?

Je tiefer die SPD absinkt und je mehr ihrer Anhänger zur AfD überlaufen umso schlechter ist angeblich die Gesellschaft.

Einen bestimmten Anteil an Extremen, ob nun rechts oder links hat jede Gesellschaft.  Und je nach öffentlicher Stimmungslage trauen sie sich mehr oder weniger an die Öffentlichkeit. Das ist aber wirklich kein Grund die Diskussion über politische Themen abzuwürgen, es sei man ist die Propagandaabteilung der SPD: Friedrich Ebert Stiftung.

Dabei haben wir momentan eine Innenministerin, Mitglied der SPD, welche im Wahlkampf in Hessen verfassungsrechtlich unzulässige Forderungen aufstellt (Wahlrecht für Ausländer welche nicht der EU angehören - für Letztere musste das Grundgesetz geändert werden) und stinkende Manipulationen  in ihren Behörden tätigt/tätigen lässt - die Stasi lässt grüßen. Muss also jetzt nicht auch die SPD vom Verfassungsschutz beobachtet werden?

 

die Rechtsextremen marginalisiert. Und wieso? Sie haben die illegale Migration in den Griff bekommen. Wenn man bei uns dieses Thema nicht ernsthaft und wirksam angeht und nur Ablenkungssprüchen wie Integrationsobergrenze und europäische Umverteilung in die Welt setzt werden wir noch andere Parteien wie die AfD erleben respektive diese wird sich entsprechend weiter entwickeln. Und man wird dann in vielen Bundesländern nicht mehr an ihr vorbei kommen, auch im Westen nicht. Müsste wirklich nicht sein und wir müssten nicht die EU über unsere weltfremden Positionen in dieser Frage zerstören. Dazu braucht es dann auch nicht mehr die AfD und den Front National. Dann kann die Friedrich Ebert Stiftung weiter unsinnige Studien veröffentlichen aber das wird dann einer bundesweiten einstelligen SPD auch nicht weiter helfen.  

riesiges Geschäft und das nicht nur für die Schlepper. Inzwischen kaufen sogar ausländische Investitionsgesellschaften Immobilien um Unterkünfte zu schaffen.
 
Unterkunft im 4-Sterne-Hotel geplant

Der Streit in Rabenstein dreht sich um eine geplante Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 140 Asylbewerber in einem Vier-Sterne-Hotel, das vor einer guten Woche noch von Touristen bewohnt wurde. Ein Investor aus Liechtenstein kaufte das Hotel und bot es mit Erfolg der Regierung von Niederbayern zum Mieten an.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/...-runder-tisch-geplant,TqKFjUg

Auch in der Containerindustrie brummt es. Bundesweit sind schon praktisch alle Schrottimmobilien belegt, zu tollen Bedingungen. Auch in der Betreuungsindustrie brummt es und es "fehlt" an Fachkräften.

Ca. 30 Millionen Afghanen hätten bei uns, nach aktueller Rechtslage, ein Bleiberecht. Nur ein Beispiel. Die Frage die man sich ehrlich stellen muss ist ob die Rechtslage rechtens ist? Dabei sind wir angeblich menschlich in dem wir alle aufnehmen. Es ist uns egal wieviele Menschen bei ihrer "Reise" umkommen. Nicht nur im Mittelmeer. Das sind in Wirklichkeit wenige im Vergleich zu den Toten bei der Durchquerung der Wüsten (Mord, Totschlag, Verhungern, Versklavung, verdursten, ausgeraubt). Aber wir sind die Guten, wir weisen nicht ab und unterstützen alle. Wieviele würden sich noch auf den langen, oft tödlichen, Weg machen wenn sie keine Unterstützung zu erwarten hätten und auch nicht arbeiten dürften?

 

... bei der Visavergabe in polnischen Konsulaten, dürfte bei solchen nationalistisch angehauchten  Entscheidungen kurz vor der Wahl ebenfalls eine Rolle spielen. Damit versucht m.E. die polnische  PiS-Regierung von diesem aktuellen Korruptionsthema abzulenken und das Interesse der Medien wieder auf anderes zu lenken. Denn gegen Migration zu hetzen und massenweise per Bestechung illegale Visa zu erteilen, ist für die polnische Regierungspartei ein wirkliches Problem - zumal zu diesem Thema bei den kommenden Wahlen ebenfalls eine Volksbefragung durchgeführt werden soll. Jedenfalls richtige Heuchler diese PiS-Politiker!

"Polen und der Visa-Skandal: Ein Wahlproblem für die PiS?
Jacek Lepiarz aus Warschau
18.09.202318. September 2023
Bei der Vergabe polnischer Visa sind Bestechungsgelder geflossen. Unklar ist, welche Dimensionen die Affäre hat - und was ihre Auswirkungen auf die Parlamentswahl sind.

Vier Wochen vor der Parlamentswahl am 15.10.2023 scheint die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in eine von ihr selbst gestellte Falle zu laufen. Die polnischen Rechtspopulisten hetzen seit Jahren gegen Flüchtlinge aus Staaten, in denen überwiegend Muslime leben. Im Wahlkampf werben die Politiker mit der Parole "Sichere Zukunft für Polen" um Stimmen und behaupten, nur sie könnten das Land und Europa vor der "Überflutung" durch illegale Immigration aus Afrika und Asien retten. Und bei einer Volksbefragung, welche die PiS zusammen mit der Parlamentswahl stattfinden lassen möchte, um durch die angesprochenen Themen noch kurzfristig Stimmen zu gewinnen, geht es in zwei der vier Fragen um Migration.

Die neuesten Enthüllungen von unabhängigen polnischen Medien stellten jedoch die Glaubwürdigkeit der PiS-Regierung in Frage. Denn bei der Visavergabe in polnischen Konsulaten außerhalb Europas soll es Unregelmäßigkeiten und Korruption gegeben haben. Das Image einer Partei, die sich als der einzige Garant der sicheren Grenzen darstellt, gerät ins Wanken. ..."

https://www.dw.com/de/...-ein-wahlproblem-f%C3%BCr-die-pis/a-66843288

 

... in Deutschland weiter nach ihrem großen "Führer" verlangen (Mitte Studie 2023), sterben halt hierzulande nicht aus.

Hat etwa der vorherige bekannte deutsche "Führer" Hitler auch nur irgendein Problem gelöst? Ganz im Gegenteil, er hat erst sehr viele wie nie zuvor in der deutschen Geschichte herbeigeführt und geschaffen. Dies scheinen diese neuen deutschen Rechtsradikalen und Neonazis allerdings bisher noch nicht mitbekommen zu haben.

Offensichtlich hat es auch noch nicht ausgereicht, daß Hitler mit seinem Handeln am Ende das Staatsgebiet des Deutschen Reiches fast halbiert hat und daß die DDR-Diktatoren, ihr aus dem 2. Weltkrieg resultierendes Gebiet am Ende völlig in den politischen und wirtschaftlichen Bankrott geführt haben und die eigene "DDR-Bevölkerung" in ihrer Regierungszeit unterdrückt, kontrolliert und ausgebeutet haben.

Dies alles scheint insbesondere bei den rechtsradikalen  AfD-Wählern im Osten mit ihrer Sehnsucht nach neuen deutschen "Führern" anscheinend schon wieder völlig vergessen zu sein. Wobei in der AfD und AfD-Spitze m.E. zudem nur völlig zweitklassige Politiker zu finden sind. Etliche von ihnen kommen aus anderen Parteien, konnten dort keine wirklich Karriere (mehr ) machen und versuchen nun ihr zweites "Heil" in der AfD. Und Ex-Gymnasiallehrer wie Höcke haben außer rechtsradikalen Nazisprüchen nichts zu bieten - jedenfalls nichts, das für ein sinnvolles und planvolles Regieren in D. nützlich wäre.

 

was man als gesichertes Wissen aus der Geschichte und der Umschau in der heutigen Welt weiß:

Diktatur bedeutet Korruption, und Nationalismus bedeutet Krieg.

Wer das will, soll jetzt bitte die Hand heben.
(Vermutlich ist dabei dann mancher Hitlergruß zu sehen)