"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

Folge höherer Zinsen EZB fährt Milliardenverlust ein
Die Europäische Zentralbank bekommt die Zinswende selbst zu spüren. Im Jahr 2022 machte sie ein Minus von 1,6 Milliarden Euro – und muss ihre Risikovorsorge anzapfen.
23.02.2023, 13.09 Uhr

Die Europäische Zentralbank (EZB) muss erstmals seit langer Zeit einen Verlust aus ihrem Geschäft mit ihrer Risikovorsorge ausgleichen, unter dem Strich steht deshalb für das Jahr 2022 eine »schwarze Null«, wie die EZB mitteilte. Die normalerweise übliche Gewinnausschüttung an die nationalen Zentralbanken der Eurozone wie die Bundesbank fällt daher aus, 2021 hatte die EZB noch einen kleinen Gewinn von 192 Millionen Euro erzielt.

Das unter dem Strich ausgeglichene Jahresergebnis kommt nur zustande, weil die EZB aus ihrer Risikovorsorge 1,6 Milliarden Euro zum Ausgleich freigegeben hat,die Risikovorsorge der Notenbank beläuft sich nach der Freigabe noch auf knapp 6,6 Milliarden Euro.

Die Notenbank erklärt die Verluste zum einen mit steigenden Zinsausgaben – die sie selbst initiiert hat, denn Hintergrund dieser Entwicklung sind vor allem die steigenden Leitzinsen im Währungsraum. Darüber hinaus nennt die EZB vorsorgliche Abschreibungen auf eigene Vermögenswerte und auf Dollar lautende Vermögenstitel. Begründet wird dies mit den steigenden Renditen, also letztlich den steigenden Zinsen an den Kapitalmärkten. Aufgrund dieser Entwicklung sinken die Kurse bestehender Wertpapiere, was ihren Wert mindert,außer der EZB haben auch viele andere Notenbanken als Reaktion auf die hohe Inflation ihre Leitzinsen kräftig angehoben.
Mehr zum Thema


https://www.spiegel.de/wirtschaft/...cb14-5014-446f-8eaf-233396c8a82c  

..."Importe steigen um 8 Prozent"...
... Deutschland verfügt über riesige eigene Steinkohlevorkommen, bekanntlich handelt es sich um eine hochwertige Kohle, "natürlich" sind sämtliche Zechen in Deutschland mittlerweile geschlossen, wie es sich in einem richtigen "Idiotistan" gehört...
... stattdessen wird die Steinkohle importiert, im vergangenen Jahr waren es sage und schreibe 44,4 Millionen Tonnen,
der Hauptlieferant war, man glaubt es kaum,
Russland...
...statt die eigenen Zechen wieder in Betrieb zu nehmen, wird der Bevölkerung weiterhin das Märchen von der  "Energiewende" eingetrichtert,
die Verlogenheit der derzeitigen Politik läßt sich nicht mehr in Worte fassen...
... armseliges Deutschland...
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/...m-20090101-230226-99-743647
 

DAK-Studie zeigt Reformbedarf in der Pflege: Sozialhilfequote in Heimen bis 2026 bei 36 Prozent
• DAK-Chef Storm fordert Begrenzung der Sozialhilfequote für Heimbewohnerinnen und Heimbewohner auf unter 30 Prozent


Hamburg, 21. Februar. Armutsfalle Pflegeheim: Durch die massiv gestiegenen Kosten in der stationären Pflege erreicht die Belastung der Pflegebedürftigen trotz der jüngsten Reformschritte bereits in diesem Jahr ein neues Rekordniveau. Das zeigen neue Berechnungen des Bremer Gesundheitsökonomen Prof. Dr. Heinz Rothgang im Auftrag der DAK-Gesundheit. Trotz deutlich gestiegener Alterseinkünfte wird der Anteil der Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner, die Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen, im Laufe dieses Jahres wieder auf ein Drittel anwachsen und bis 2026 voraussichtlich 36 Prozent betragen. Andreas Storm, Vorstandsvorsitzender der DAK-Gesundheit, fordert als neue pflegepolitische Zielsetzung von der Bundesregierung, die Sozialhilfequote in Pflegeheimen auf unter 30 Prozent zu begrenzen. Der Finanzbedarf von 14 Milliarden Euro für eine umfassende Pflegereform erfordere einen fairen Finanzierungsmix aus Steuern und Beiträgen.

https://www.dak.de/dak/bundesthemen/...f-in-der-pflege-2609246.html#/

https://www.n-tv.de/ratgeber/...igen-zu-schaffen-article23933540.html

 

 

Shlomo Silber.: Selenski beschimpft und bedroht unzufriedene Ameri

Ja, die Nerven liegen blank.

Bachmut ist Stand heute so gut wie eingekesselt, die letzte Strasse steht unter totaler Feuerkontrolle der Musiker. Es gibt noch ein paar Feldwege. Die sind aber aktuell aufgrund des Tauwetters für Fahrzeuge quasi unpassierbar. Die Ukrainer (10.000 bis zu 30.000 Mann in Bachmut) können kaum noch versorgt werden und müssten im Fall der Fälle zu Fuss über die Felder fliehen. Durch das Arty-Feuer der Musiker....

Alles nur, weil der Clown den Rückzugsbefehl nicht rechtzeitig geben wollte, um den Westen zu beeindrucken.  Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen und die AFU wird sehr herbe Verluste einstecken in einer Kesselschalcht ohne Aussicht auf einen Sieg. Daher faselt man zur Ablenkung von einer abgeblichen Großoffensive "irgendwann im Frühjahr" zu denen die 18 deutschen Leos  "essentiell wichtig" seien.

Alles lachhaft, wenn hier nicht Ukrainer massenweise sterben würden, um Täter wie Melk-uns und den Clown noch ein paar Monate länger an der Macht zu halten.  Derweil sind erste Auslösungserscheiungen sichtbar. Die Amis verweigern Abrams und die Reps dort stellen mehr und mehr unangenehme Fragen nach dem Sinn des Ganzen. Derweil beschimpft der Clown seine Geldgeber. Hat wohl aus Verzweiflung zuviel Mehl geschnupft in letzter Zeit. Putin kann seinem Sieg gelassen entgegen sehen....

https://www.ariva.de/forum/...itik-aspekte-560489?page=78#jumppos1973
 

 

Biden-Berater: USA liefern Panzer nur wegen Forderung Deutschlands

https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/...-zugestimmt-haben.html

Übersetzung:
Deutschland ist der Kriegstreiber in der Ukraine und wir machen da nur mit.. weil die Deutschen das so wollen!


Merkt man in was für eine gefährliche Lage wir hineinmanovriert wurden?

( Im Hinterkopf die Aussage: Der nächste Krieg findet in Europa statt !)
Es geht vorran!


 

https://www.youtube.com/watch?v=mVeJeidGKA8
 

(sinngemäß und abgekürzt) irgendwelche Völkerrechtler sehen Waffenlieferung nicht als "Kriegspartei".
Rußland sieht das anders.

Ich verstehe das gut. Wer meinem Feind Waffen liefert, ist auch mein Feind. Fertig.

Und, ja, mannilue, darauf arbeitet man seit Jahrzehnten hin. Der blöde Deutsche merkt nur nichts mehr.
Festkleben auf der Straße wegens Klima.  

Anti Lemming: Chinesische Marken breiten sich in Russland aus

www.n-tv.de/wirtschaft/...n-Russland-aus-article23945993.html

Ersatz für Apple, BMW, Mercedes
Chinesische Marken breiten sich in Russland aus

Der Ukraine-Krieg veranlasst westliche Marken zum Rückzug aus Russland. Die Lücke füllt China: Smartphones aus der Volksrepublik haben mittlerweile den Markt erobert. Auch bei Autos sind chinesische Neuwagen immer beliebter - BMW und Mercedes hingegen verschwinden.
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während die EU ein sanktionspaket nach dem anderen herausgibt...das ergebnis siehe oben...ein desaster für DE und EU und viele ärmere drittstaaten dieser welt (siehe auch heutiges köppel-vid)
Die USA lacht sich ins fäustchen...innerhalb eines jahres  die jahrzehntelang mühsam aufgebauten ost-westbeziehungen auf jahrzehnte hinaus geschrottet...
was für ein megaskandal, man kann es nicht fassen was insbesondere die sorospartei mit den anderen altparteien nebst medien da angerichtet haben...
Ganz klar: das erinnert ganz krass an die stigmatisierung der ungeimpften und den gesamten vorgehen
in der plandemie...die selben fatalen prozesse....

Die usa unter biden mit ihren sog. philantrophen hat mindestens einen drastischen imageverlust redlich verdient...zu mehr reicht die macht der gerechtigkeit in dieser welt leider nicht aus....
 

Bericht über die Häuser in Lörrach, wo den Mietern gekündigt wurde..
um Platz für Geflüchtete zu schaffen.

Hieß es nicht..die sollen bald abgerissen werden?
Also... im Film sehen die irgendwie " topfitt" aus.




 

"Biden-Berater: USA liefern Panzer nur wegen Forderung Deutschlands"
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mir fehlen die worte ob dieser frechen dreistigkeit.....

aber der sagenhafte deutsche michel, wird genauso behandelt wie er es sich verdient hat....

schon in der schule wurden die schwachen, feigen mitschüler bevorzugt verprügelt... ;)  

 

Ukraine kann den Krieg nicht gewinnen sagen westl. Staatsoberhäupter
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consortiumnews.com/2023/02/25/...ay-ukraine-cant-win-the-war/
Der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagten Zelensky bei einem Abendessen im Élysée-Palast Anfang des Monats, er müsse Friedensgespräche mit Moskau in Betracht ziehen, berichtete WSJ.

Der Zeitung zufolge zitierte die Zeitung Macron mit den Worten, dass "sogar Todfeinde wie Frankreich und Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg Frieden schließen mussten".
Macron sagte Zelensky, dass er ein großer Kriegsführer gewesen sei, aber dass er schließlich in die politische Staatskunst wechseln und schwierige Entscheidungen treffen müsse", berichtete die Zeitung.

https://www.ariva.de/forum/...itik-aspekte-560489?page=79#jumppos1980
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in blau:  echt luschtig oder ?

ich würde mal folgendes sagen:
biden, DE, EU und die NATO hätten schon längst "in die politische Staatskunst" wechseln sollen....

dann würde man der welt unglaublich viel gutes tun... ;)

 

es ist wie immer was aus den Medien gebracht wird, strotz nur so von Halbinformationen welche vom Publikum so aufgenommen wird, wie es aufgenommen werden soll.
Also sind es in Lörrach komunale Wohnbauten, welche saniert werden sollten, nun aber zunächst als Übergangslösung für Flüchtlinge herhalten muss.
Im Raum Berlin, sicher auch anderswo, hat man eindeutige Vorstellungen was in Bauten, noch dazu aus den 50er Jahren passieren muss, wenn es an 's sanieren geht noch dazu mit öffentlichen Geldern.
Da ist meist ein Totalabriss unvermeidbar.Heutige Vorschriften im Bezug auf Wärmeerhalt, moderne Elektrosysteme , Heizungen, Fenster und so vieles mehr, lassen einfach für fast unbedarfte Leser dazu keine Vorstellung zu, wie das in solchen Gegenden vor sich gehen soll. Den derzeitigen Mietern hat man sicher Ausweichmöglichkeiten angeboten, was aber überhaupt nicht erwähnt wird. Natürlich werden auch ältere Menschen nicht auf der Straße landen, ob die neuen Mieten dann bezahlbar, ist wieder eine andere Sache.
Vielleicht spekuliert man auch darauf??? Wenn die wieder raus sind, werden die Menschen dort sicher nicht mehr einziehen wollen, das dauert mindestens noch 5 Jahre bis dahin.  

„Plätze für mehrfach traumatisierte Schutzbedürftige“ Berliner Kirchenstift wirft 110 Senioren raus - und bringt dafür Geflüchtete unter,            Montag, 27.02.2023, 09:48
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In Berlin ist 110 Bewohnern eines Altenpflegeheims überraschend gekündigt worden. Betreiber und Vermieter gehören als kirchliche Einrichtungen zur Berliner Diakonie. Pikant: In dem Gebäude werden nun Flüchtlinge untergebracht, was wegen öffentlicher Zuschüsse viel lukrativer als Altenpflege ist.

Jeder, der sich schon mal mit dem Thema Altenpflege beschäftigt hat, weiß: Nichts zählt so sehr wie ein sicherer Heimplatz, um dem pflegebedürftigen Familienmitglied den Lebensabend so angenehm und stressfrei wie möglich zu organisieren. Wichtig ist dabei nicht zuletzt auch die Nähe des Heims zu Angehörigen.  

Verwunderung und Verzweiflung in der Berliner Johannesstift-Diakonie waren daher auch groß, als klar wurde, dass das Altenpflegeheim „Wohnen & Pflege Schillerpark“ im Berliner Bezirk Wedding keine Zukunft mehr haben würde. Ausgelegt für 141 Heimbewohner, war das perfekt passende Gebäude in der Müllerstraße 2006 auf einem großen Gelände vom Paul Gerhard Stift angemietet worden. Als Mindestpachtzeit wurden nach Angaben des Johannisstifts 25 Jahre vereinbart, inklusive der Option zur Verlängerung.  

Berliner Pflegeheim soll raus: Kirchenstift meldet Eigenbedarf an
Die Zukunft des Pflegeheims für Bewohner und Betreiber begann sich jedoch schon zehn Jahre vor Ablauf des Pachtvertrages in Luft aufzulösen, als das Paul Gerhardt Stift 2021 Eigenbedarf anmeldete, erklärt Lilian Rimkus, Sprecherin des Johannisstifts, FOCUS online. Das Pflegeheim sei damals gemeinsam mit einer ambulanten Pflegestation und einem Seniorenwohnheim, das vom Paul Gerhard Stift selbst betrieben wird, als zusammenhängender Pflegekomplex konzipiert worden.  
Da inzwischen auch der ambulante Pflegebetrieb seine Sachen packen muss, machte sich selbst unter den Bewohnern des Seniorenwohnheims vom Paul Gerhard Stift Sorge um die Zukunft breit. Ein Angehöriger eines Mieters wurde jedoch stutzig, als ihm Mitte November eine Stellungnahme in die Hand fiel, die dort zirkulierte und von Pfarrer Martin von Essen, dem Vorsteher des Paul Gerhard Stifts, unterzeichnet worden war.  

Erklärung von Vorsteher liest sich, als hätte der andere Kirchenstift auf Kündigung gedrängt
Kurios: Die Erklärung liest sich, als ob die Johannisstift Diakonie den Mietvertrag gekündigt hätte. Zudem ist von dem begehrten Eigenbedarf des Paul Gerhardt Stifts keine Rede, sondern lediglich von einer „Schließung“ des Pflegeheims. Ebenso wenig informiert von Essen auch darüber, dass der Mietvertrag eigentlich bis 2031 laufen sollte. Stattdessen schreibt er von einer „Vereinbarung“, in der sich Pflegeheimbetreiber und Vermieter Ende 2021 auf eine „Gebäudenutzung“ bis Ende 2024 geeinigt hätten.  
Kurz vor Ende der Stellungnahme hebt der Pfarrer und Stiftsvorsteher eine „jahrzehntelange Erfahrung“ in der Geflüchteten-Arbeit hervor. Und kündigt abschließend an, dass das Refugium des Stifts die „Plätze für mehrfach traumatisierte Schutzbedürftige“ ab Ende 2022/2023 „erweitern“ werde.

https://www.focus.de/panorama/...-mehr-geld-bringen_id_186945741.html
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unfassbar was hier abgeht.....  

des Westen wird einfach durch China als neuer Lieferant ersetzt. Das hat man auch bei Swift gesehen und schwupps die wupps wird ein neues System gebaut und umgesetzt.

Das haben auch andere gemerkt das der Westen egal wo sie waren ein Kartell installiert haben und dann andere mit Forderungen wie Energiewende, Gendern, Geschlechterdefenierungen und andere Forderungen überschüttet haben und wenn ihr das nicht macht sperren wie euch von unseren Markt einfach aus.

Warum wohl schauen gerade Indien auf Deutschland mit Scholz komisch an wenn die Spdler und seine Grüne solche einseitige Forderungen an Indien stellen was eigentlich eine Erpressung ist und nichts mehr mit Handeln auf Augenhöhe bedeutet.

Das ganze Spielt sich nicht nur in Russland ab, es geht über Indien, China bereits über ganz Afrika bis nach Südamerika wenn unsere Obermoralisten Forderungen stellen die in wirklichkeit ideologische Erpressungen sind.

Der Smartphonemarkt in Russland ist bereits zu 95% in chinesischer Hand. Was bei uns wegen den vorgaben der USA verteufelt wird, ist in wirklichkeit Hightechprodukte die gleichwertig oder sogar besser sind wie die Produkte die wir heute erhalten von unseren lieben Verbündeten. Und toller Partner USA verkauft uns doch gern Energie zum vierfachen Preis gegenüber China oder Indien.

Wer die Interessen der USA immer noch nicht durchschaut hat, wie Deutschland vorgeführt ist dem ist nicht zu helfen. Ganze Industriestandorte werden jetzt aus Deutschland abgebaut und gehen ins Ausland weil Deutschland die welthöchsten Energiepreise haben und das haben wir den Grünen zu verdanken die die wie es aussieht von den Amerikaner gesteuert werden.

Nur Dumme schaden sich sehr gerne durch Sanktionen gerne selber mehr als den Gegner und damit zu prallen und das macht die Ampel gerade.

Und was nicht zur dieser  Antwort gehört, ist wie aus der Ampel diesmal die FDP nach Kanonenfutter in Deutschland geschrien wird was bedeutet das Deutschland bald in den Krieg mit Soldaten eintreten will und auch hier ist das Feld vorbereitet, den die Amerikaner werden sagen die Deutschen wollten wieder einmal den Krieg.

Sternzeichen













 

verwechselt man aus Deinem Beitrag oben lesend, die Waffenlieferungen im 2 ten Weltkrieg, denen sich Deutschland bediente, genau dieser Rehtorik? Es ist doch augenscheinlich was da abgeht wenn ich meinem " Freunde " Waffen liefere, das es gegen einen Feind geht. Und das ist noch mal wer?
Offensichtlich sind in einigen Köpfen, Sachlagen vertauscht und müssen erst gerichtet und übersetzt werden!  

10:40, bei der am wenigsten die " Alten " des Mitspracherechtest nicht nur entmündigt, sogar gar nicht befragt werden. Haben denn unsere insofern Vorfahren nicht einen würdigen Abend ihres Lebens verdient? Aber wen interessiert das heute schon, das diesen Menschen denen eine bezahlte Pflege doch wohl zusteht, vor vollendete Tatsachen gestellt werden, ohne Hilfe.
Aber auch hier, wie geht man mit diesen Menschen dann um, wohin wird Aushilfe geschaffen? Wo sind die Journalisten welche das Thema aufgreifen?      

https://www.youtube.com/watch?v=6ZuiwHXEn-w
 

weil, Recht hat er! In meinem Alter sehe ich das insofern gelassen was die heutigen Kapitäne an Bord,  zwangsläufig so veranstalten. Sie haben auch nur ein Leben und hoffentlich fällt ihnen das auch so auf die Füße, wie es nun in meinem Artikel eben beschriebenen Altenpflegeheim vonstatten gehen soll. Sie können auch nicht mehr ihr Gehalt oder Zuwendungen wie aufessen oder im Urlaub verprassen. Was bedeutet schon Geld wenn die Gesundheit fehlt. GAR NIX! An der Gesundheit arbeitet man mit der Pharma? Glaube ich nicht!  

Die Regierung Joe Bidens gibt mit vollen Händen Geld aus. Dies treibt die Verschuldung Washingtons ans Limit – und heizt die Teuerung an. Längst gilt die Inflation als Teil der Lösung und nicht mehr als Problem.
"Wir haben nicht Tausende Milliarden an Schulden, weil wir nicht genug Steuern erhoben hätten, sondern weil wir zu viel ausgeben"
https://www.nzz.ch/meinung/...-riskiert-eine-schuldenkrise-ld.1727039

man könnte auch sagen Deutschland am Limit.
Jetzt wird eine Verdoppelung des Sondervermögens zur Modernisierung der Bundeswehr gefordert auf 200 Milliarden, auch weil die Depots der Bundeswehr wegen der Ukraine leer geräumt sind
Parallel dazu werden hohe Summen für die Energieumstellung ausgegeben und für die stark betroffenen Industrien, die inzwischen überlegen, nach USA auszuwandern wegen der hohen Zuschüsse dort
 

die den Schmäh der BEFREUNDETEN STAATEN glauben.
Deutschland hatte noch nie Freunde vor allem aufgrund seiner geographischen Lage. (bis auf das kleine Österreich), und aktuell ist D. der 55. Bundesstaat mit Lieferverpflichtung.

Napoleon über seiner Freunde: Haltet mir diese Freunde fern, sie sind gefährlicher als meine Feinde.

Egon Bahr über befreundete Staaten: Zwischen Staaten gibt es nur Interessen.

Aufgrund des steigenden Vasallendrucks kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass unser großer Bruder in großen Schwierigkeiten steckt... zudem spätrömische Dekadenz incl. einer unglaublichen Vermögenskonzentration. Diese Superreichen sind eben nicht glücklich, wenn sie nichts mehr besitzen. Sie werden sogar äusserst ungehalten, wenn ihr Besitz sich dezimiert.

Verlässliche Nachrichten gibt es übrigens nur im Finanzbereich, weil dort nicht gelogen werden kann, bis auf Ausnahmen wie Wirecard, HRE u.a.
 

 

https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/...-der-ukraine-krise/
Den Anspruch eines „Friedensplanes“ wie das Dokument in vielen Medien bezeichnet wird, hat die chinesische Positionierung nicht. Trotzdem lohnt es sich natürlich, sich inhaltlich und vor allem sachlich mit dem Dokument auseinanderzusetzen.

“China’s Position on the Political Settlement of the Ukraine Crisis“
Die chinesische Führung hat ihre grundsätzliche Position zum Krieg in der Ukraine, den sie als Ukraine-Krise bezeichnet, in zwölf Punkten zusammengefasst.

Zuerst wird festgestellt, dass die Souveränität aller Länder das internationale Recht und die Charta der Vereinten Nationen die Grundlage zwischen den Beziehungen aller Länder darstellen. Die legitimen Sicherheitsinteressen aller Länder sind zu achten, eine Blockbildung sollte verhindert, eine europäische Sicherheitsstruktur sollte geschaffen und Frieden und Stabilität auf dem eurasischen Kontinent sichergestellt werden.

Alle Länder und Parteien werden aufgefordert, Russland und die Ukraine zu motivieren, so schnell wie möglich erneut direkte Gespräche aufzunehmen, um die Gesamtlage zu deeskalieren und einen umfassenden Waffenstillstand zu erreichen. Dialog und Verhandlungen sind die einzig erfolgversprechende Lösung für die Ukraine-Krise. Die internationale Gemeinschaft sollte sich verpflichtet fühlen, den Parteien zu helfen, die Tür für Verhandlungen zu öffnen. China ist bereit, dabei eine konstruktive Rolle zu spielen. Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um die humanitäre Krise zu beenden. Das sollte auf der Basis von Neutralität und Überparteilichkeit erfolgen.

Die Zivilbevölkerung muss geschützt und Korridore für die Evakuierung aus den Konfliktzonen geschaffen werden. Die Vereinten Nationen sollten dabei unterstützt werden, die humanitären Maßnahmen zu koordinieren. Die Konfliktparteien sollten sich strikt an das internationale Recht halten, Angriffe auf die Bevölkerung und zivile Einrichtungen unterlassen und Frauen, Kinder und andere Opfer beschützen. Das Recht von Kriegsgefangenen ist zu respektieren. China unterstützt den Austausch von Kriegsgefangenen und fordert alle Parteien auf, dafür noch bessere Bedingungen zu schaffen. China lehnt jegliche Angriffe auf zivile nukleare Einrichtungen ab und fordert die Parteien auf, sich an die „Convention on Nuclear Safety“ (CNS) zu halten, um nukleare Unfälle zu vermeiden.

In diesem Zusammenhang unterstützt China die Rolle der „International Atomic Energy Agency“ (IAEA). Peking stellt darüber hinaus klar, dass nukleare Waffen nicht eingesetzt und nukleare Kriege nicht geführt werden dürfen. Die Verbreitung von Nuklearwaffen muss verhindert und nukleare Krisen müssen vermieden werden. China verurteilt jegliche Forschung, Entwicklung und Einsatz von chemischen und biologischen Waffen, gleichgültig von welchem Land und unter welchen Umständen. Das Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland sollte von allen Ländern unterstützt werden.

Die von China vorgeschlagene „Cooperation Initiative On Global Food Security“ bietet einen Ansatz zur Lösung der globalen Ernährungskrise. Einseitige Sanktionen und maximaler Druck können die Krise nicht lösen, sondern führen nur zu neuen Problemen. China lehnt jede Form von Sanktionen, die nicht von den Vereinten Nationen verhängt wurden, ab. Diejenigen Länder, die das betrifft, sollten den Missbrauch einseitiger Sanktionen und „long-arm jurisdiction“ beenden, um die Ukraine-Krise zu deeskalieren und um den Entwicklungsländern die Möglichkeit zu schaffen, ihr Wirtschaftswachstum zu steigern und die Lebensbedingungen für die Bevölkerung zu verbessern.

Alle Staaten sollten die bestehenden Wirtschaftssysteme stärken und es ablehnen, die Weltwirtschaft als Waffe für politische Zwecke zu missbrauchen. Gemeinsame Anstrengungen sind erforderlich, um eine Ausweitung der Krise zu vermeiden und eine Unterbrechung der internationalen Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Finanzen, Nahrungsmittelhandel und Transport zu verhindern, damit sich die Weltwirtschaft erholt. Die internationale Gemeinschaft wird aufgefordert, Initiativen für den Wiederaufbau nach Beendigung der Krise zu planen. China ist bereit, dabei eine konstruktive Rolle zu spielen.

Wenn man dieses Dokument sorgfältig gelesen hat, ist es nicht nachvollziehbar, dieses als „substanzlos“ zu bezeichnen, wie es beispielsweise der sogenannte Sicherheitsexperte Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Uni Kiel, in der Ausgabe der Westfälischen Nachrichten vom 25. Februar 2023 getan hat. Es ist auch nicht zielführend, dieses Dokument quasi sofort zu einem „non paper“ zu erklären, weil es von China verfasst wurde, das den russischen Krieg expressis verbis bislang nicht verurteilt hat und ihn in diesem Dokument lediglich als „Ukraine-Krise“ bezeichnet.
Die Forderung an beide Kriegsparteien, sich wieder an den Verhandlungstisch zu setzen, nimmt doch auch den russischen Präsidenten in die Pflicht. Dass solche Verhandlungen ohne Vorbedingungen aufgenommen werden müssen, kann man nur unterstreichen – und dass zuvor die Waffen schweigen müssen, kann doch auch von niemandem bestritten werden......