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> Wirtschaftsweise Schnitzer
> "1,5 Millionen Zuwanderer im Jahr erforderlich"

Schnitzer ist schon in der Vergangenheit immer wieder durch realitätsferne und Politik-nahe Aussagen aufgefallen. Das ist mal wieder so eine tolle, die sicher Linksgrün und die CDU-Merkelianer freut; aber von der Realität weit entfernt ist.
Momentan schrumpft  die Wirtschaft, viele (auch sehr große) Unternehmen haben Einstellungsstopp.
Die Industrie verlagert in vielen Branchen ins Ausland, da auf absehbare Zeit Energie zu teuer ist.
Man kann doch froh sein, wenn aktuell die Arbeitslosenzahl nicht gar zu sehr steigt.
Dann von 1,5 Millionen schwadronieren ist völlig absurd.
Zumal schon hunderttausende Ukrainer da sind,  die hierzulande im Sozialsystem sitzen.
Diese wären nicht mal unwillig oder schlecht ausgebildet (zumindest zu einem großen Teil) . Aber
- sind oft keine Stellen für diese vorhanden
- wenn Stellen vorhanden, lohnen sie sich kaum wegen turmhoher Steuern/Abgaben  

Der Angriff der Hamas und die Machtvers in Nahost:

Mein Eindruck:

Hier kocht es gewaltig ...
https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/november/...rschiebung-in-nahost
 

hat den Tunnelblick.
Billige Facharbeiter erwünscht ( eine Wohltat für die Industrie ), aber es kommen nun mal keine Facharbeiterroboter.  

um keine noch so hinterfurzige Begründung verlegen; das Selbstverteidigungsrecht Israels ist nicht erwähnt worden,  ebenso die fehlende Benennung des Hamas Terrors, deshalb die Enthaltung in der Un Abstimmung. Das sollen die Gründe für die Enthaltung sein?
Trittin, nimmt dich noch jemand ernst?
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Zustimmungsfähig sei die abgeänderte Version der Resolution dennoch nicht gewesen, da das Selbstverteidigungsrecht Israels nicht erwähnt worden sei, betonte Trittin. Ähnlich hatten sich Trittins Parteikollegin, Außenministerin Baerbock, sowie Bundeskanzler Scholz geäußert. Zudem verwies Trittin auf die fehlende Benennung des Hamas-Terrors. Andere Länder hätten die Resolution anders eingeschätzt, sagte Trittin mit Blick auf die Zustimmung Frankreichs. Normalerweise sei die Bundesregierung auch bemüht, das Abstimmungsverhalten mit Frankreich abzustimmen.
https://www.deutschlandfunk.de/...ng-bei-uno-resolution-es-g-100.html
 

Ach "Name des geistigen Begründers" war der Bezug in dem oben stehenden Beitrag von 20:23, selbst nach 5 Minuten Wartezeit erfolgte  mit dieser Überschrrift keine Einführung in den Thread.  Mit Oh je ging es dann aber, vielleicht auch mit oh le co..?
Trittin scheint zu den Heiligen bei ariva zu gehören.  

Deine Formulierung stellt es dar, als wäre die Hetze eine erwiesene Tatsache. Das ist falsch.
Der Haftbefehl wurde nicht "wegen Hetze", sondern wegen des Vorwurfs bzw. Verdachtes der Hetze auf Antrag der Staatsanwaltschaft von einem Richter ausgestellt. Ob der Vorwurf zutreffend ist, wird in einer Gerichtsverhandlung zu klären sein.
 

da wäre aber dieser Thread fast leer.  

 

ob an der "Hetze" was dran ist, sondern ob einem bereits gewählten, aber noch nicht im Mandat befindlichen Abgeordneten die Immunität (die vor einer Stafverfolgung erst aufgehoben werden müßte) verwehrt werden kann.
Ansonsten wäre dem Mißbtauch der Strafverfolgung Tür und Tor geöffnet, Abgeordnete, die "unerwünschterweise" doch gewählt wurden, mit nicht erwiesenen Vorwürfen aus dem Weg zu räumen.  

Auflagen für AfD-Landtagsabgeordneten

Es gibt jedoch Auflagen: Halemba müsse sich nun einmal wöchentlich an seinem Wohnsitz Würzburg bei der Polizei melden, sagte Oberstaatsanwalt Thorsten Seebach. Zudem sei ihm der Kontakt zu Mitgliedern der Burschenschaft "Teutonia Prag" in Würzburg untersagt.
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt wegen Volksverhetzung und wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen gegen Daniel Halemba. Der Anfangsverdacht soll sich nach der Auswertung von Beweismitteln erhärtet haben. Die Staatsanwaltschaft hatte Halemba per Haftbefehl gesucht. Er wurde am Montagmorgen im baden-württembergischen Kirchheim unter Teck verhaftet.

Der 22-Jährige gehört der umstrittenen Burschenschaft "Teutonia Prag" in Würzburg an, bei der es im September eine Razzia gegeben hatte. Die Ermittler vermuteten, dass sich im Verbindungshaus der Burschenschaft Gegenstände mit Kennzeichen der Partei der Nationalsozialisten, NSDAP, sowie Aufkleber und Schriften rassistischer Natur befinden könnten. Die sichergestellten Gegenstände seien mittlerweile fast alle ausgewertet worden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. "Die Vorwürfe haben sich für uns erhärtet." Die Auswertung von Datenträgern laufe noch.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt neben Halemba gegen vier weitere Mitglieder der Studentenverbindung.  

die Frage der Verhältnismäßigkeit zu prüfen, ob jemand deswegen nicht nicht mit Geldstrafe oder auf Bewährung verurteilt, sondern tatsächlich eingesperrt werden kann, weil sich im Objekt der Burschenschaft, der er angehört, Kennzeichen verbotener Organisationen befinden.
Hat er die selber und in welcher Weise öffentlich verwendet? Für bloßen Besitz wäre eher eine Geldstrafe angemessen.  

 

wahrscheinlich Tippfehler und sollte fenster heißen, wie bei Microsoft.  

 

Ganz klarer Einzelfall
Toller Gast
Danke Frau Merkel
weiter so,wir haben noch viel Platz..

Ps. in Ungarn
isz so eine Tat kaum möglich,denn Herr Orban läßt so Gäste gar nicht rein  

"Das erklärt schon einiges." - was auch immer du damit sagen willst, es ist unklar.  

die das Asylrecht aufhebt oder gewaltig verändert?  

Auf was soll man noch alles verzichten?
Gehe 2015 in kein Freibad mehr ,fahre nicht mehr Zug und Weihnachtsmärkte besuche ich auch nicht mehr..
Wrr darauf hinweist  ,der wird gleich mundtot gemacht und in eine bestimmte Ecke gestellt  

 

Wer über Gewalttaten von Gästen berichtet ist das Hetze oder normale Bereichterstattung?
ich weiß,vielen passt es nicht wenn über Fremde berichtet wird.
Es könnte eine falsche  Mrinunh entstehen.
Am Besten wäre,
wnn man Taten sowie der von den Somalier(was hat der bei uns zu suchen?)
in Ludwigshafen als traumatisiert oder Ein zelfall darzustellen?
Noch beser für eine bestimmte Gutmenschengruppe wäre eine nicht erschienene Meldung über so bestialische Taten  

Hintergrund: Tödliche Messerattacke in Oggersheim

Bei dem Messerangriff am 18. Oktober 2022 in Ludwigshafen-Oggersheim starben zwei Männer, 20 und 35 Jahre alt. Die beiden Handwerker wurden in einem Wohngebiet niedergestochen. Nach der Attacke griff der Täter auch einen Kunden in einem Drogeriemarkt mit dem Messer an. Der 27-Jährige wurde schwer verletzt. Die drei Opfer und der mutmaßliche Täter kannten sich nicht. Der Angreifer war ein damals 26 Jahre alter Mann aus Somalia. Beim Mordprozess am Landgericht Frankenthal kam ein Gutachter zu dem Schluss, dass der Mann wegen einer paranoiden Schizophrenie zum Tatzeitpunkt schuldunfähig war. Nach dem Urteil im Mai 2023 wurde der Mann aus dem Gefängnis in eine geschlossene psychiatrische Einrichtung verlegt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Angeklagte hat Revision beim Bundesgerichtshof beantragt.
https://www.tagesschau.de/inland/regional/...pray-attackiert-100.html