"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

an Informationen zu kommen.
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Wie setzt Google die jüngste Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union zum "Recht auf Vergessen" um?
https://policies.google.com/faq
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So hat man Schwierigkeiten, über die Hausdurchsuchung incl. Telefonabfragen bei Markus Krall mehr zu erfahren.
Das "Recht auf Vergessen"  will wohl vergessen, dass man dem Krall die Krallen ziehen will.
Es ist mir klar, dass dieser Beitrag schnell in die Schublade "Recht des Vergessens" bei ariva  kommen wird.
Der Link zu Google dürfte wohl aber nicht unerwünscht oder unglaubwürdig sein, die weitere Fahndung nach dem Thema Markus Krall überlasse ich hiermit vertrauensvoll dem geschulten Leser dieser Threads.
Das "Recht auf Vergessen" ersetzt aber nicht Gedächntnislücken wie bei unserem Bundeskanzler zum Thema cum-ex. Eine Recht auf Gedächtnislücken gibt es nicht, aber es wirft Fragen auf die Fähigkeiten zur Führung eines Staates betreffend.
 

wird sie sogar stärker. Grund ist die zunehmende Unzufriedenheit in der Bevölkerung.
Was solls!
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AfD in Umfragen stärkste Kraft
Der Landesverband der AfD in Thüringen wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Gegen Landespartei- und -fraktionschef Björn Höcke wurde kürzlich wegen der Verwendung von NS-Vokabular Anklage erhoben. In Umfragen kam die AfD in dem Bundesland zuletzt auf Zustimmungswerte von rund 30 Prozent. Sie wäre damit stärkste Kraft vor Linkspartei und CDU.  
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/...Fwww.google.com%2F
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Nun kommt die Kage gegen die mit der CDU gewonnene Senkung der Grunderwerbssteuer.
Schon mal was von Ausgrenzen gehört mit entsprechenden Folgen?
Ramelow, wann, wann,  wann wirst du mal klug?

 

Beispiel Brüssel:
..."Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Ablehnung von Vorschlägen zur geplanten Reform des EU-Asylsystems zunehmend unter Druck europäischer Partner. Die Position Berlins sei maßgeblich dafür verantwortlich, dass notwendige Verhandlungen mit dem Europaparlament derzeit blockiert seien, sagten mehrere Diplomaten und EU-Beamte der Deutschen Presse-Agentur vor einem Innenministertreffen an diesem Donnerstag." ...

Mein Eindruck:
Der Unmut über diese "Bundesregierung" scheint nicht nur in Brüssel zu wachsen ...


https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...r-eu-partnern.html

 

In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung in der Migrationspolitik. Vor einem Innenministertreffen fallen im Hintergrund deutliche Worte. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...uck/29411632.html
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So ist das eben, wenn man Kompetenzen an andere abgibt.
Jeder bekommt, was er will.
 

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) treibe die Verhandlungen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem weiter voran, heißt es aus Regierungskreisen.
Aus der Opposition wirft Linke-Chefin Wissler der SPD-Politikerin vor, rechten Forderungen nachzugeben.
SPD und Grüne sind uneins über die mögliche kurzfristige Einführung stationärer Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien.
„Wir haben große Zweifel“, sagt Grünen-Politikerin zum Faeser-Plan
https://www.focus.de/politik/deutschland/...gruenen_id_211307256.html
 

Fahndungsfotos: Polizei zeigt mutmaßliche Lützerath-Angreifer

Bei den teils gewalttätigen Protesten in Lützerath kam es zu zahlreichen Straftaten. Jetzt hat die Polizei Fotos von vier Männern veröffentlicht, die sich daran beteiligt haben sollen.

Acht Monate nach der Räumung des Dorfes Lützerath in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei Fahndungsfotos von vier jungen Männern veröffentlicht, die bei den Klima-Protesten Einsatzkräfte attackiert haben sollen.

https://www.t-online.de/region/koeln/id_100250102/...e-vorwuerfe.html  

Die Grünen sind in Bayern unbeliebt, für viele ein Feindbild.
„Nobody's Darling“, Niemandes Liebling. So betitelte die „Zeit“ die Grünen in Bayern vor kurzem. In dem Artikel ist die Rede von einer Partei, die vielen zum Feindbild taugt. Von Grünen-Politikern, die bei ihren Auftritten ausgebuht werden.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...-bayern_id_209998810.html
 

 

Gemäß Allianz Global Wealth Report ist Deutschland weit abgeschlagen:

Das Pro-Kopf-Netto-Geldvermögen rutschte in Deutschland mit 63.540 Euro auf Rang 19 der 25 wohlhabendsten Länder, hinter Österreich. An der Spitze stehen die USA mit 253.450 Euro pro Person, gefolgt von der Schweiz und Dänemark.
In der Auswertung werden Bargeld, Bankeinlagen, Wertpapiere sowie Forderungen gegenüber Versicherungen und Pensionsfonds berücksichtigt, jedoch keine Immobilien.

Dazu kommt:
Deutschland ist beim Wohneigentum Schlusslicht in der EU. Die Hälfte aller Bundesbürger (50,4  %) lebten im Jahr 2020 in eigenen Immobilien. Europäischer Spitzenreiter ist Rumänien mit 96,1 Prozent. Aber auch vergleichbare Länder wie Spanien (75,1 %), Italien (72,4 %), die Niederlande (69 %), Frankreich (64 %) und das frühere EU-Mitglied Vereinigtes Königreich (65,2 %) liegen deutlich vor Deutschland.

https://www.wohnenweiterdenken.de/...t-deutschland-bleibt-mieterland/

Das sind die Fakten. Und was macht/(en) die Politik(er) ?

https://www.leadersnet.de/news/...-25-reichsten-laender-der-welt.html
 

Auf der verlinkten Seite wird minutiös dokumentiert, mit wieviel krimineller Energie staatliche Verfolgungsbehörden in trauter Kumpanei mit nicht weniger kriminellen Bankern versucht haben, einen Blogger, der sich in der Vergangenheit völlig im Rahmen der grundgesetzlich geschützen Meinungsfreiheit wiederholt kritisch über Regierung, Behörden und andere Institutionen geäußert hatte, aufgrund eines Vorwurfs, wie er lächerlicher kaum noch geht (er hatte geäußert bzw. einem anderen Blogger darin zugestimmt, daß Ricarda Lang dick wäre) mundtot zu machen.
https://www.danisch.de/blog/2023/09/26/...schossen-hat-wie-und-warum/  

#12489 Misstrauen gegenüber der eigenen Bevölkerung ist ein Zeichen dafür das man als Regierung erkannt hat das die Bevölkerung langsam erkennt wie sie auf allen Ebenen belogen wird und ausgesaugt wird!

Wir sind das Volk zählt schon lange nicht mehr!

mfg.meht.  

hat gepennt, sie ermöglicht die Islamisierung Europas.
Die derzeitige Ampelregierung setzt aber noch eins drauf.
Kompetenzen werden an die EU abgegeben, nun gut, so entzieht man sich der Verantwortung in Deutschland, andere werden verantwortlich gemacht für die Unfähigkeit.
Intern wird bei der Ampel gemauert gegen eine Verschärfung im Asylrecht.
So ist das eben, wenn man Kompetenzen an andere abgibt und die EU die Kompetenzannahme auch noch fördert. So steht die EU wie ein begossener Pudel da.
eder bekommt, was er will.
Chaos ohne Ende.





 

Vollkommen richtig ich glaube beim Jobcenter muss man wohl auch eine Eingliederungsvereinbarung oder etwas ähnliches Unterschreiben.

mfg.meht.  

Trump im Republikaner-Lager auf Vormarsch - Zustimmung für Biden auf Tiefpunkt

Alarmglocken läuten für Biden
Deutlich schlechter schneidet ein weiterer Präsidentschaftsbewerber in der Umfrage ab: der amtierende Präsident Joe Biden. Die Zustimmungswerte für die Administration des 80-Jährigen erreichten jetzt einen neuen Tiefpunkt. Lediglich 41 Prozent der US-Wähler zeigten sich zufrieden mit der Führung des Demokraten. Eine Mehrheit von 56 Prozent missbillige die Politik des Staatsoberhaupts.

Besonders das Alter Bidens sorgt demnach bei vielen für Bedenken. Gefragt nach ihrer Meinung über das Alter des Präsidenten und ob er mental und physisch in der Lage sei, ein weiteres Mal ins Weiße Haus einzuziehen, gaben 59 Prozent der Befragten große Bedenken an. Weitere 15 Prozent gaben moderate Bedenken an.

https://www.prosieben.de/serien/newstime/news/...auf-tiefpunkt-321268

Dann wird sich einiges ändern hoffentlich.

mfg.meht.  

Die Zeit für paradisische
Verhältnisse für Wohlstandseinschleicher
muß ein Ende haben.
Die Kommunen schaffen diese unkontrollierte Flut
nicht mehr!
Warum übernehmen die Riinwink-Politiker nicht die Kosten für die leidige Welcome-Politik?
Unser Land wird immer mehr zum Wohlstands Paradies für Globetrotter
und Reisende mit Ziel Deutschland..
Auch Aufnahme von Ukrainer reicht schon vollkommen  

Zitat:
"Hausdurchsuchung und Verbot
Am 27. September 2023 fand eine bundesweite Razzia gegen den Verein statt. Davon betroffen waren 39 Mitglieder in zwölf Bundesländern. In diesem Zug wurde die Artgemeinschaft von Bundesinnenministerin Nancy Faeser verboten. Begründet wurde das Verbot damit, da sich die Artgemeinschaft „gegen den Gedanken der Völkerverständigung“ und „gegen die verfassungsmäßige Ordnung“ richtet. Auch die Unterorganisation „Familienwerk“ sowie die Vereinszeitschrift Nordische Zeitung sind vom Verbot betroffen.[30] Als Vereinslogo fungierte die nordische Irminsul. Ob das Verwenden des auch in esoterischen Kreisen und Musik-Subkulturen beliebten Symbols zukünftig nach § 86a StGB strafbar ist, bleibt abzuwarten.[31]

https://de.wikipedia.org/wiki/...nsgem%C3%A4%C3%9Fer_Lebensgestaltung  

Özden Terli arbeitet beim ZDF. Als Redakteur und Moderator in der Wetterredaktion. Allerdings ist Terli auch engagierter Streiter für eine radikale Klimapolitik.
Wer auf der Homepage des ZDF nach Özden Terli sucht, findet folgende Angaben: „Redakteur und Moderator in der Wetterredaktion des ZDF. Präsentation der Wetterberichte im „ZDF-Morgenmagazin“, „ZDF-Mittagsmagazin“, „heute-journal“ und in den ZDF-„heute“-Nachrichten.“
https://www.focus.de/politik/deutschland/...ktivist_id_213327676.html



 

Zwangsumsiedlungen, Drohnenkontrollen an den Außengrenzen und ein Kosovo-Knast für straffällige Asylbewerber: Die Nachbarländern Dänemark und Österreich fahren einen harten Kurs, um die Zahl der Asylbewerber zu senken. Sie scheinen damit Erfolg zu haben, arbeiten allerdings teilweise mit zweifelhaften Zahlen und ziehen Kritik von Experten auf sich.
Insgesamt seien in den ersten sechs Monaten weniger Asylantragssteller nach Österreich gekommen, als das Land wieder verlassen haben.  In Deutschland funktioniert das bislang nicht.

https://www.focus.de/politik/ausland/...-auf-tricks_id_213210038.html  

übersteigen die Ausgaben die monatlichen Einnahmen......

https://web.de/magazine/panorama/...steigenden-schuldenstand-38709472


Boah, sind wir reich.........  

Vor einem Jahr wurden die Gas-Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 gesprengt. Drei der vier Röhren wurden zerstört - ein beispielloser Angriff auf Deutschlands kritische Infrastruktur. Seitdem recherchieren investigative Journalistinnen und Journalisten zu den Hintergründen - und stoßen auf zahlreiche Hindernisse. Diese Recherche, sagen sie, ist eine der schwierigsten ihrer Karriere!

Die Spuren der mutmaßlichen Täter führen in die Ukraine, das macht den Fall politisch brisant. Die Ermittlungen laufen unter höchster Geheimhaltung: Nichts darf nach außen dringen! Niemand darf reden! Journalistinnen und Journalisten berichten von politischem Druck und Geheimhaltung seitens der Regierung.

Woran liegt diese Geheimhaltung? Wie gehen Journalistinnen und Journalisten damit um? Und werden wir je erfahren, wer hinter der Nord-Stream-Sprengung steht? Das erfahrt ihr in diesem Film.

https://www.youtube.com/watch?v=fqeshYMR-Hk

Das beste für den Staat ist das der Bürger nichts weis und für Dumm verkauft wird!

Sollten es unsere sogenannten Freunde sein was dann?

mfg.meht.  

Die Funkgeräte sind schon in Ordnung. Der Fehlkauf waren nicht die Funkgeräte, sondern die Panzer.  

Bürger protestieren gegen Eintragung von Robert Habeck ins Goldene Buch.

An diesem Mittwoch soll sich Wirtschaftsminister Robert Habeck ins Goldene Buch der Stadt Wernigerode eintragen. Doch gegen die Ehrung regt sich Protest. Auch der CDU-Fraktionschef im Stadtrat will der Eintragung fernbleiben – aus Gewissensgründen, wie er sagt.

Eigentlich ist es ein ganz gewöhnlicher Vorgang: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fährt an diesem Mittwoch zur Energieministerkonferenz nach Wernigerode. Die Stadt in Sachsen-Anhalt hat ein Goldenes Buch, in das sich der Vizekanzler bei seinem Besuch eintragen soll. Eine Ehrung, die besondere Gästen eines Ortes regelmäßig zuteilwird.

Doch gegen die Eintragung ins Goldene Buch regt sich Protest. In einer Facebook-Gruppe mit dem Namen „Wernigerode“ sprechen sich Nutzer gegen die Ehrung aus. „Wir sagen Nein zur Eintragung von Robert Habeck in das Goldene Buch der Stadt Wernigerode!“, heißt es dort in einem Beitrag. „Was bitte hat Herr Habeck für unsere Stadt geleistet?“, fragt ein Facebook-Nutzer. „Mir fehlen die Worte. Das funktioniert nicht, ein Habeck der mit Vaterlandsliebe nichts anfangen kann und Deutschland gegen die Wand fährt ,hat keinen Respekt verdient“, schreibt eine andere.

Auch aus dem Stadtrat kommt Kritik. Wie die „Volksstimme“ berichtet, wollen die Fraktionen CDU sowie Haus&Grund/FDP der Würdigung des Vizekanzlers fernbleiben. CDU-Fraktionschef Matthias Winkelmann wird dort mit den Worten zitiert: „Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, mit diesem Mann in einem Raum zu sein.“ Der Zeitung zufolge protestierten Bürger am vergangenen Donnerstag auch vor einer Stadtratssitzung.

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...9&ei=43#image=1

Ob er drauf kommt warum das so ist?

mfg.meht.  

 

könnte man auch meinen, dass die Impfverweigerung bleibende Schäden hinterlassen haben könnte...  

Der schlimme Vorfall ereignete sich am Freitagabend um 19.10 Uhr an der Bushaltestelle am Walsumer Rathaus. Nachdem die Gruppe zugestiegen war, ertappte der Fahrer der Linie SB40 sie beim Schwarzfahren. Als er die Jugendlichen damit konfrontierte, beleidigten sie ihn zunächst als „Hurensohn“.
Die Jugendlichen hatten keinen Fahrschein, weigerten sich aber auszusteigen

https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/...usammen-85524634.bild.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/...ahrer-duisburg-100.html
https://www.t-online.de/region/essen/id_100249054/...chlagen-ihn.html