Virgin Enterprises, ein Unternehmen innerhalb der britischen Gesellschaft Branson 's Virgin Group startete Aktion im australischen Markenamt nach einem kleinen NSW Firma namens Virgin International Pty Ltd registriert eine stilisierte "V" Marke (siehe unten) , welche es auf seinen Kondomen Gebrauch bestimmt.
Das Unternehmen, von Santino Di Bella, im Besitz importiert 20.000 Kondome aus einem asiatischen Lieferanten mit der Absicht, sie zu verkaufen durch Automaten Pubs und Clubs. Darüber hinaus vertreibt das Olivenöl im Rahmen der Internationalen Marke Virgin .
Allerdings fanden die Untersuchungen , dass die Virgin Group von Kondomen sei nicht mit der Therapeutic Goods Administration , die für alle Kondome , da sie als " medical devices " eingestuft genehmigen muss registriert worden .
Virgin Group konnte somit erfolgreich argumentieren, dass die Einfuhr von Kondomen eine Verletzung des Therapeutic Goods Act war und als solche , die Marke mit der Begründung , es sei " gegen das Gesetz verstoßen "könnte abgelehnt werden.
"Ich bin zufrieden , dass eine solche Einfuhr Benutzung der Marke war und ... Ich bin zufrieden über die Abwägung der Wahrscheinlichkeiten , dass eine solche Einfuhr unter Verstoß gegen die TG Act war ", Anhörungsbeauftragte Michael Kirow sagte in seinem Urteil.
Die Kosten wurden gegen Virgin International ausgezeichnet.
Geistiges Eigentum Anwalt Trevor sagt Choy Virgin Group Strategie war höchst ungewöhnlich . Zwar behauptet, dass einer Marke ist " Widerspruch zum geltenden Recht Gebrauch " oft erst am Anfang einer rechtlichen Anspruch geltend gemacht werden , sind sie normalerweise gelöscht, wenn eine Marke Gegner auf andere Ansprüche , für die es mehr Beweise Schwerpunkt entscheidet.
"Normalerweise Virgin Group wird auf der Grundlage , dass das Wort "Virgin" verwendet wird, anzugreifen. Aber weil die Marke Virgin International so ausgeprägt ist , Virgin Group zu einem anderen Schlachtfeld holen musste ", sagt Choy .
Choy sagt der Kondome registriert worden mit der Therapeutic Goods Administration , Virgin Group, die mehr als 2.000 Virgin - verwandten Marken der Welt registriert hatte , kann nicht das Argument, dass Virgin International unverwechselbares Markenzeichen war zu ihrer eigenen engen gewonnen haben.
" Branson wäre zu argumentieren, dass seine Marke so berühmt, dass jede Verwendung des Wortes Jungfrau konnte sich auf seine Marken verletzt ist . Aber das ist ein sehr hartes Argument zu machen , insbesondere im Falle des Logos. "
Ein Sprecher von Santino Di Bella sagte er geplant, um die Entscheidung Berufung einlegen. Virgin International befindet sich in einer Reihe von anderen Warenzeichen Schlachten mit Virgin Group , darunter ein Kampf um die Virgin Olivenöl International beteiligt.
"Wir werden weiter kämpfen . Aber es verbraucht viel Zeit und versucht, Gerichtsverfahren , wenn Sie versuchen, ein Unternehmen zu führen gewinnen ", sagte Sprecher Bobby Arya SmartCompany diesem Morgen.
Er sagte Virgin International war bereit, Optimierungen zu halten sein Logo , um sicherzustellen, bleibt es Unterscheidungskraft zu .
" Vergleicht man die beiden Marken zusammen sind sie sehr unterschiedlich. Sie wissen sofort ist es nicht Richard Branson 's Virgin ".
Susan Darmopil von Addisons Rechtsanwälte , die Virgin Group stellt lehnte es ab, wie die Dinge gegen Virgin International Kommentar sind im Gange .
http://www.smartcompany.com.au/legal/...t-fledgling-condom-maker.html