Stuttgart 21
Moderation
Zeitpunkt: 19.10.10 22:49
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Löschung auf Wunsch des Verfassers
Zeitpunkt: 19.10.10 22:49
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Löschung auf Wunsch des Verfassers
Bundesinnenminister de Maizière (CDU) sieht bei den Protesten gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit missbraucht, wenn „begüterte Eltern“ ihre Kinder für die Demos krankschreiben. Ebenfalls kritisch äußerte er sich zur Schlichtung durch Heiner Geißler.
http://www.faz.net/s/...A3A60A1A555C2BD69A~ATpl~Ecommon~Scontent.html
niedrigstem Niveau, indem er irgendwelche Behauptungen aufstellt. Genauso
gut könnte man argumentieren, dass de M. durch solch platte Behauptungen
auf Stammtischniveau das Recht auf Meinungsäußerung missbraucht.
Wir haben hier eine Demokratie und nicht wie das was zur Zeit abgeht!!!
Und dass es bei den Protesten nur um einen Provinzbahnhof geht, glaube nicht nur ich nicht
http://www.architekturvideo.de/...honten-zahlen-des-zukunftsprojekts/
und an turbo #3300:
"Und wie gesagt, alles zum Discount-Preis inkl. Kostenerhöhungsversicherung (tragen nämlich Bund und Bahn, soweit mir bekannt ist"
ja, du superheld! und wieso bitte sollte irgendein bürger in D diese stuttgarter scheisse bezahlen!? da muss eigentlich ganz D aufstehen und diese drecksäcke zum teufel jagen...
Und normal gilt, auch in Schwaben, immer die Devise "Greife, was du greifen kannst"
Stuttgart, find ich blöde
Und wenn S21 doch noch kippt, bauen wir zB den Kölnern was piekfeines ;o)
Natürlich vom Schwabengeld. Da wird föderiert, dass sich die Balken biegen ;o)
De Maiziére hat recht; die Kids haben die Schule geschwänzt, im Zweifel mit Billigung (qua "Entschuldigung") ihrer Eltern... (ob die aller begütert waren, lasse ich mal mal dahingestellt...)
Im Sinne unserer Verfassung ist das nicht......
Ich hab hier immer geschrieben:
Ich hab keine Ahnung von St. S 21 und daher keine Meinung.
Inzwischen habe ich viele Ps und Online-Artikel dzu gelesen.
Generell bin ich immer schon der Meinung, dass es Volksentscheide geben sollte und kann das begründen.
Was mir bei St. S 21 nur merkwürdig vorkam: 5 bis 15 Jahre während des Planfeststellungsverfahrens hatten alle Betroffenen die Möglichkeit, in- und offiziell Einwendungen vorzubringen.
Warum ist das nicht geschehen?
Haben die heutigen Demonstranten alle gepennt?
Die Jugendlichen haben von ihrem verfassungsmäßigen Recht gebraucht gemacht, unsere Verfassung deckt die Rechte jedes Bürgers ab der Geburt ab.
Die Jugendlichen haben sich politisch engagiert, daß ist überall gewollt und gut so, es ist ihre Zukunft und wir planen für ihre Zukunft.
Die Demo wurde angemeldet und bis 17:00 Uhr geplant. Die Anmeldung erfolgte über das Stuttgarter Ordnungsamt.
Da hat niemand die Schule geschwänzt, die Eltern waren zudem nicht dabei.
Schülerdemos in Deutschland sind durchaus üblich, so demonstrierten viele Schüler und Studenten gegen Studiengebühren. Zu keiner Zeit kam es zu Ausschreitungen.
Auch die Demo in Stuttgart hätte sich friedlich aufgelöst, wenn man den Jugendlichen nicht mit martialisch aufgerüsteter Polizei entgegen getreten wäre.
Entgegen dem Unsinn in der Presse, war die Demo der Jugendlichen bis in den Schloßpark geplant, die Polizei tauchte schon gegen Mittag auf, was dazu führte, daß via SMS und Internet mobil gemacht wurde, um möglichst viele Menschen zu versammeln.
Das ist demokratisch und nach unseren Gesetzen völlig legitim.
Nicht legitim ist es, wenn Jugendliche eingekesselt und provoziert werden, um gegen die Polizei Tätlichkeiten zu begehen. Nicht legitim ist es, wenn Demonstranten den Anweisungen der Polizei nicht folgen können, weil die Polizeiketten sie nicht von der zu befreienden Zone weglassen. Nicht legitim ist ist es, mit Beweis und Festnahme Einheiten auf Jugendliche bei einer angemeldeten Demo loszugehen.
Hier bedarf es eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses um die Fehler dieses Polizeieinsatzes aufzuarbeiten. Als Demokrat kann man sich nur von solch Polizei und Politikwillkür distanzieren. Alles andere ist totalitäres Denken und gehört in eine Diktatur .
Das alles ist völlig unabhängig davon, ob jemand nun für oder gegen ein Projekt ist. Die Rechte gelten für alle Bürger und wir sind gut beraten, diese Rechte nicht zu beschneiden, auszusetzen, oder Bürger die diese wahrnehmen zu kriminalisieren.