Patriot Scientific der Highflyer 2006
HTC-Entscheidung?
Zahlen?
BOD?
Samsung hält sich bis jetzt sehr zurück?
Allen viel Glück im neuen Jahr
Ach, ja, das waren noch Zeiten ...
2006 und 2007 hat es noch keine Patentüberprüfungen bzw. positives HTC-Urteil (6:0) gegeben und es wurde immer versucht, auf Zeit zu spielen und somit TPL und PTSC finanziell kaputt zu machen!!!
Die MMP-Patentmappe ist allgemein so bedeutend, dass meines Erachtens ein ITC-Verbot weitreichende wirtschaftliche Folgen gehabt hätte und dies meines Erachtens man politisch niemals hätte vertreten können!!!
Aber jetzt geht es um die Offenlegung sämtlicher Stories von TPL, Schadenersatzzahlungen sowie Lizenzierung von Patenten durch noch mehrere Hunderte Nutzer in Amerika, Europa und Asien:-)
Alles ist möglich:-)
Also generell interpretiere ich das Festhalten des Gerichts an dem Appeal-Termin, unabhängig davon, dass die beiden Parteien "angeblich" gerade eine Einigung erzielt haben könnten und diese "nur noch" finalisieren müssen, als ein Zeichen dafür, dass diese jahrelangen gerichtlichen Kämpfe um das MMP nun endlich ein Ende haben müssen.
Auf der Basis gibts dann drei Möglichkeiten:
1. Schlecht für uns.
Der Antrag von HTC geht durch und das Urteil vom Oktober 2013 wird aufgehoben.
--> glaube ich und vor allem hoffe ich nicht.
2. Gut für uns.
Der Antrag von HTC wird abgelehnt, allerdings auch unser Antrag auf Miteinbeziehung des 890'-Patents.
-->Das Urteil von Oktober 2013 ist nun endlich wasserdicht und kann nicht mehr angefechtet werden.
3. Perfekt für uns.
Der Antrag von HTC wird abgelehnt - unser Antrag auf Miteinbeziehung des 890'-Patents wird angenommen.
-->Nicht nur das Urteil von Oktober 2013 ist nun endlich wasserdicht und kann nicht mehr angefechtet werden, sondern das ganze MMP würde massiv gestärkt.
Während ich mir im Falle 3. sofort unseren Weinkeller einflössen würde, wäre auch Möglichkeit 2 wohl ein Grund für das Öffnen mindestens einer guten Falsche, während Fall 1 das Ende bedeuten würde.
Aber irgendwie glaube ich da nicht dran und halte mich an die Wahrscheinlichkeit zwei positiver vs. einer negativen Möglichkeit.
Respekt, Mr. Judge Grewel:-)
Wenn man GCDucks Beitrag glauben schenken darf, stehen die Chancen, dass es einigermaßen gut ausgeht für die Anleger, immerhin 66,6 : 33,3 !!!
Der Januar '15 wird super-interessant und super-spannend !!!
...Backing up a bit, those who referred to Judge Grewal in making this decision need to get some perspective and attempt to retain some knowledge about the court system. This motion was denied by the Federal Circuit, the appellate court --- Grewal had nothing to do with it...
?????
Widerspricht Glücksfingers Aussage !
Was ist nun ???
???????????
was denied by the Federal Circuit, the appellate court....
Der Einspruch wurde vom Federal Circuit entschieden.
Derartige Einsprüche werden laut ronran auf AGORA so gut wie immer abgelehnt.
Wie Glücksfinger5 aber bereits erwähnt, ändert das nichts an der Entscheidung.
Ist aber aber alles auf AGORA zu lesen!
Ebenfalls der PACER, eingestellt von banosser.
Empfehle dir dieses zu tun, dann bist du unabhängig informiert!
Derartige Einsprüche werden laut ronran auf AGORA so gut wie immer abgelehnt."
Was nützt da so ein Einspruch vom F.C. ?
Wie ich sehe NICHTS, oder ???
Der Federal Circuit macht keine Einsprüche.
Diese werden von den Prozeßteilnehmern gemacht, also von TPL bzw. HTC, oder wie in diesem Fall gemeinsam!
Angeblich soll ja eine Einigung der beiden Parteien in greifbarer Nähe sein.
Aber es bleibt ja nach der Ablehnung beim angesetztem Termin.
Nach der Entscheidung wissen wir schon ein bißchen mehr!