Parteigründung "Alternative für Deutschland" (AfD)
Seite 403 von 600 Neuester Beitrag: 21.01.25 16:46 | ||||
Eröffnet am: | 13.04.13 15:18 | von: heavymax._. | Anzahl Beiträge: | 15.983 |
Neuester Beitrag: | 21.01.25 16:46 | von: pitpoe | Leser gesamt: | 1.566.619 |
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Jeder inländische Staatsbürger (oder bewilligter Asylant) hat einen humanitären und verfassungsrechtlich einklagbaren Anspruch auf staatliche Maßnahmen wie Schutz, Unterhalt, Bildung usw. der allen Personen gegenüber vorrangig ist, die dieses verfassungsrechtliche Privileg nicht haben. Also allen ausländischen Staatsbürgern !
Besoners dann nicht, wenn versucht wird sich dieses Recht durch Rechtsbruch zu erschleichen. Der illegale Aufenthalt als illegale Einreise über Drittstaaten ist so ein Rechtsbruch. Dabei kommt es gar nicht auf die Frage an, ob Frau Merkel oder jemand anders das so "bewilligt" oder "angestiftet" oder "begünstigt" hat. Da es sich dabei um eine verfassungsrelevante Rechtslage handelt, hätte in jedem Fall das Parlament seine Zustimmung in verfassungsrelevanter Quantität abgeben müssen, solange Frau Merkel nicht als Bundeskanzlerin den Notstand ausgerufen hat. Da sie das aber nicht erklärt hat, wozu sie berechtigt war, ist und bleibt es ein Rechtsbruch, der nur durch den Abgang der Beteiligten geheilt werden kann.
Wie dumm deutschlands Linke sind, erkennt man daran, dass sie nicht erkennen, dass andersherum jeder Mensch überall auf der Welt ein Klagerecht auf Aufnahme in Deutschland hätte - selbst amerikanische Milliardäre wie Trump !!! Von jedem IS-Terroristen ganz zu schweigen.
Aber genau das gibt es nicht. Solange der Anspruch der hier berechtigt lebenden Menschen auf persönliche Sicherheit selbst nach eigenen Angaben der Bundesregierung nicht sichergestellt werden kann, und dabei die Gefahrenlage als reale Bedrohung eingestuft wird, darf die Situation nicht dadurch angeheizt werden, dass unter Rechtsbruch das Überleben der hiesigen Staatsbürger zum Kolateralschaden bei der rechtswidrigen Aufnahme von Flüchtlingen wird. 25 Milliarden , die für die hier angekommenen Flüchtlinge ausgegeben wirden sind, sind aber 25 Milliarden, die der Sicherheit der hier berechtigt anwesenden Staatsbürger vorenthalten werden.
Wozu das führt hat man ja am Breitscheidplatz zu Weihnachten gesehen, wo nicht einmal das Geld für Straßenabsperrungen vorhanden war. Eine verachtungswürdige Haltung gegenüber dem Rechtsstaat und seinen Bürgern. Hier geht das Vertrauen in die eigene Sicherheit verloren.
Das erzeugt Furcht und Wut, Trauer und Hass. Und nie vergessen, was Ursache und Wirkung war und ist. Nur das ist der Hass der Linken auf die Wahrheit.
So und nun noch eine Wahlwerbung für die Bundestagswahl - heute für die HUNDEHAUFENPARTEI :
Alle jetzt im Bundestag vertretenen Parteien stehen moralisch eine Stufe unter einer Hundehaufenpartei, die nur Scheiße im Kopf hat, weil diese Partei nicht sehenden Auges einem Rechtsbruch begewohnt hat, bzw ihn schweigend toleriert hat. Humanität beginnt bei der eigenen Bevölkerung, und erst wenn das ausreichend sicher gestellt ist, kann man auch andere berücksichtigen. Dies schliesst übrigens auch den Schutz vor deutschen Gefährdern mit ein !!!
Der Chartlord
Das Grundproblem besteht darin, dass ihr nicht erkennt, wann man eigentlich Österreicher bzw. Deutscher ist. Für euch sind insbesondere südlänische Migranten keine Östtereicher, selbst wenn sie jahrelang schon in Österreich oder Deutschland leben, teilweise sogar hier geboren werden. Der Typ sprach ja von dieser Zukunft. Nur sind halt Migrantenkinder aus dem Süden nicht genauso viel wert wie seit mehreren Generationen lebende Östtereicher. Nur wo setzt man da konkret die Grenze? Ist man Östtereicher wenn man seit 10 Jahren oder seit 20 Jahren dort lebt? Oder muss man 3 Generationen dort leben? ... Seid doch mal ehrlich zu euch selbst! Ihr wollt sie schlichtweg deshalb nicht, weil sie südländische Kulturen mitbringen. Da ist es euch doch völlig wurscht, ob das Kind hier geboren ist(das ist wohl seine größte Befürchtung) oder ob sie schon 2-3 Generationen hier leben. Südländisch aussehend und dazu noch nen Kopftuch, das geht halt garnicht.
Moderation
Zeitpunkt: 01.08.17 21:23
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Moderation auf Wunsch des Verfassers
Zeitpunkt: 01.08.17 21:23
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http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/
Die OSZE schickt Wahlbeobachter nach Deutschland. AfD-Chefin Petry verkauft dies als Erfolg für sich. Tatsache ist: Die OSZE nimmt die Beschwerden der AfD ernst. Diese allein waren jedoch nicht ausschlaggebend für die Entscheidung.
http://meta.tagesschau.de/id/125830/...-deutschland-sieg-fuer-die-afd
AfD-Bundesvorstände beraten sich mit OSZE-Vertretern zwecks Beobachtung der Bundestagswahl
https://afdkompakt.de/2017/07/13/...s-beobachtung-der-bundestagswahl/
Das Papier enthält eine repräsentative Auswahl an Übergriffen, Gewalttätigkeiten und Straftaten durch private und öffentliche Stellen, die jede einzeln und in ihrer erschreckenden Summe eine massive Beeinträchtigung im demokratischen Wettbewerb um Wählerstimmen im Bundestags-Wahlkampf darstellt. Bereits in den vergangenen zwei Jahren musste die AfD zahlreiche Angriffe gegen ihre Vertreter und Büros beklagen.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/...g-zermuerbt-unser-Land.html
arbeitete ein halbes Jahr bei einer Wiener Hilfsorganisation und betreute Flüchtlinge.
Vor 30 bis 40 Jahren habe man im Irak, in Syrien oder Ägypten genauso gelebt, wie es derzeit in Österreich der Fall ist. "Wir haben in einer liberalen Gesellschaft gelebt", erklärt Maria. Sie warnt daher im krone.tv- Interview eindringlich: "Die Politiker müssen eingreifen, sonst .....
..... Sie erzählen ihnen, dass sie hier in Ruhe ihre Religion ausleben können und dass Österreich bald ihnen gehören wird, weiß Maria zu berichten.
http://www.krone.at/oesterreich/...en-helferin-deckt-auf-story-582726
.
Da sollen AfD-Funktionäre Verbindungen zu einem russischen Spion in Polen haben, meint die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ). Und „Die Zeit“ glaubt anscheinend, Moskaus „Fünfte Kolonne“ bloßzustellen und titelt: „Putins AfD-Truppe“. Die Blätter wollen zeigen, dass AfD-Politiker immer die falschen Wahlen und Referenden beobachten, sich dabei von Moskau bezahlen lassen und auch noch prorussische Vorträge halten. Dazu werden deutsche Geheimdienste zitiert: Moskau fördere gezielt „Parteien aus dem rechten Lager, die für populistische Ziele werben und für gute Beziehungen zu Russland einstehen“ („Die Zeit“). In der SZ lautet der Vorwurf:
„Die russische Politik misst prorussischen Aktivisten im Ausland einige Bedeutung bei.“
https://de.sputniknews.com/kommentare/...d-russland-verbindungen-vor/
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl hat ein Ausschuss des sächsischen Landtags empfohlen, die parlamentarische Immunität der AfD-Chefin aufzuheben.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...tzt-droht-a-1163300.html
Stand: 16.08.2017
https://www.welt.de/politik/deutschland/...rogramm-im-Ueberblick.html
Das ist doch letztendlich nicht weniger E I N H E I M I S C H F E I N D L I C H.
Da wird eine Sache hochstilisiert und der Eindruck erweckt als würde es das Strandbild prägen, was jedoch fernab jeder Realität ist.
Ich kann mich da am besten Willen nicht mit empören ..@Tony ;-)
Lach..
..bei all der Ignoranz und eigenmächtiger Mißachtung bestehender Gesetze wie Schengen & Dublin bei ihrer völlig mißratenen Einwanderungspolitik :(
dann tut es nicht so weh beim schreiben......
Letztendlich müssen Muslime auch meinen nackten Körper ertragen.
Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins „Focus“ haben sich die Männer bereits zu 60 Prozent festgelegt, die Frauen erst zu 44 Prozent.
http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/...rd-15155573.html