Parteigründung "Alternative für Deutschland" (AfD)

LOL..LOL..LOL

grad vorhin in den B5 RADIO News

https://www.tagesschau.de/ausland/eugh-fluechtlingspolitik-101.html

so durchlese, war die Entscheidung der Kanzlerin europarechtskonform: "Der Gerichtshof hebt ebenfalls hervor, dass die Aufnahme dieser Drittstaatsangehörigen dadurch  erleichtert  werden kann,  dass  andere  Mitgliedstaaten,  einseitig  oder  in abgestimmter  Weise  im  Geist  der  Solidarität,  von  der  „Eintrittsklausel“  Gebrauch machen, die es ihnen gestattet, bei ihnen gestellte Anträge auf internationalen Schutz auch  dann  zu  prüfen,  wenn  sie  nach  den  in  der  Dublin-III-Verordnung  festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig sind." https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/...df/2017-07/cp170086de.pdf (im vorletzten Absatz).  

nicht eingehalten.
Es gibt ständig Rechtsbeugung von Beamten, Staatsanwälten und Politiker- Bestimmte Straftate,werden gar nicht  oder ganz lasch verfolgt, so , im Ausweisbereich,  das Lügen beim der Erlangung  des Asyls und wohl auch das Asylbewerber mehrfach Anträge stellen und als vorgegeben verschiedene Personen mehrmals Sozialgeld erhalten.

Das ist Rechtsbeugung, Straftaten werden nicht verfolgt und abgeurteilt!  

Straftaten von Deutschen und Reichen! Wieso gibt es abertausende Postings bei Ariva zum Thema Rechtsbeugung bei Flüchtlingen und den Ärmsten der Gesellschaft, aber nicht mal ein Bruchteil davon bei Deutschen bzw. den Reichsten der Gesellschaft?

Und was Dublin 2 angeht, verstößt Merkel keineswegs gegen europäisches oder deutsches Recht. Und selbst wenn ... wie stellt ihr ech das vor? Soll man 1 Mio Menschen nach Italien oder Griechenland abschieben, wenn die ohnehin völlig überfordert sind?

Gebt doch einfach zu, dass ihr egoistisch seid und hier so viele (südländische) Ausländern nicht haben wollt! Ist zwar auch scheiße, aber immernoch besser als die Rechtsbeugung als Grund vorzuschieben und zu behaupten Ausländer würden schon aus Prinzip bevorzugt werden. Albern! Seid doch wenigstens ehrlich!

Bundestagswahl 2017 : 26.07.2017 16:08 Uhr
... redet die Merkel- Press AfD künstlich klein?
finde ja immer gut, wenn etablierte Parterien den politischen Gegner unterschätzen  ;-)

http://www.tagesspiegel.de/politik/...-prozent-rutschen/20106262.html

weil völlig an den Haaren herbeigezogen!
Die AfD wird mit über 10% als drittstärkste Kraft punkten und in den Bundestag einziehen, da leg ich mich mal heute bereits fest  ;-))

lingen nicht die aktuellen Gesetze in Zusammenhang mit der Strafgesetzbuch angewendet wirrd. DIe Kan zlein hat gesagt, die Leute sollen kommen, auch wenn esaktuelle  Gesetze gibt, die das verbieten,  Sie hat diese sogar per FIlm, in den Ländern ausgestrahl  die Leute eingeladen.i
ts
Durch Entscheidung der Kanzlerein geltende Gesetze aussser Kraft zu setzen ist Rech sbruch, Die nachgelagerten Stellen, die  dann es so anwenden, wie es vermeintlich gewünscht ist, begehen Rechtsbegung.

Natürlich geht es vielen darum, dass man nicht soü viele Moslems ,oder überhaupt iAusländer  hier haben möchte. Das hat auch nie einer bestritten. Wenn geltendes Recht in allen Fällen und immer angewendet werden würde, dann wären wir von einem grossen Zahl von Asylbewerbern befreit.
Allein die ganzen Leute   deren Asylantrag abgelehnt wurde, haben meiner Meinung überhaupt keinen Anspruch auf staatliche  Unterstützung. Sie haben gelogen um sich Vorteile zu verschaffen und dafür bekommen sie die gleiche Hille wie rechtsmässige Asylanten?

Wo gibt es denn "Rechsbeugung von Reichen! "  ?  

War mir sehr sicher dass viele Leute mit denen ich in den letzten 2 Jahren gesprochen habe, diesen grossen Zuzug nicht wollten und diese auf Merkel und einige auch auf die SPD geschimpft haben.
Teilweise wurde auch angekündigt man wolle die nicht wieder wählen!

Und was ist jetzt? Schon unsere Mame, will wieder die Merkel wählen. Und viele die damals sich so beschwert hatten über den Gesetzesbruch einfach die Grenzen offen zu halten, scheinen doch wieder SPD, CDU, oder FDP zu wählen, je nach sonstiger  politischer Überzeugung.

Warum?  

Flüchtlinge kommen dürfen? Erzähl doch keinen Scheiß!

Das einzige Gesetzt, wo es eine Grauzone diesbezüglich gibt, sind die Dublin2 Abkommen, aber selbst das  verbietet nicht, dass Flüchtlinge nach Deutschland kommen, sonder da geht es um die Zuständigkeit, sprich in diesem Fall dann Abschiebung in die Staaten wo die Flüchtlinge zuerst nach Europa kamen. Bei dem Thema solltest du dich aber mal fragen, wieso wir lediglich diesen Ländern die ganze Last aufbürden. Daher sollte es doch bei deinen Argumenten eher darum gehen, dass Polen, Ungarn etc. sich nicht an der Aufnahme beteiligen.

...  

Heut versucht man es von interessierter Seite umzudichten, wenn man Solidarität einfordert.  

 

 

laut Grundgetzt ist unser Land sogar verpflcihter, "richige Flüchtlinge" auf zu nehmen.

Fakt ist aber, dass wohl im Schnitt  über alle Länder ca 95 % kein Asyl gewwährt wird, aus manchen Ländern wird nicht mal jeder tausende (99,9 % ablehnungen)  zu gelassen.#

Es ist schon gesetzlich geregelt , das  es Grenzen gibt, und diese auch prüfen, wer nach Deutschland kommt. Diese Sache, dass man einfach Grenzen offen lässt und Leute kpmmen lässt wer Merkel alleine Entscheidung. Es  is wohl unsicher ob es darüber etwas Schriftliches gbit, oder einfach alle auf Merkels Wünsche reagiert haben, Auf jeden Fall ist es blanker Rechtsbruch, Merkel als Kanzlerin hat nicht die Kompetenz Grenzen und Grenzkontrollen durch Aussage  ab zu schaffen.

Mag die Grenzöffnung in der damaligen Situtation aus menschlicher Hifle richtig gewesen sein, ist dieses schon Monate nicht mehr so!
lung
Weiter Gelder an Leute aus zu zahlen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, vielen kann man Lüge, Betrug nachweisen ist wohl Verschwendung, es gibt keine Rechtsgrundlage an Bürger andereer Staaaten, die keine Flüchtlinge sind, dann Gelder aus zu zahlen. Die , die diese jeweilgien Zahlungen veranlassen, halten das Gesetz nicht ein und zahlen an Unberechtigte Geld aus.

 

denn diese Weisheiten die du hier als Gesetzmässig verkaufst,bist du in jeweilige Gesetzgebungen
eingebunden oder hast du Fantasien????????  

Wir haben einen gewaltbereiten Mob in unser Land bekommen

 

Flüchtlingskind

 

Etwa 20 Anhänger der AfD und rund 500 Gegendemonstranten waren vor Ort.

https://www.youtube.com/watch?v=LQr4Rx8qXl0  

seit Monaten - Bundestagswahl 2017

https://www.merkur.de/politik/...eit-mai-wahlprognose-zr-8076933.html



 

ist das "Hate Speech", oder was?

https://www.youtube.com/watch?v=RpIK9DAM_qo  

Das fängt bei ihrer Art der Ironie an, und hört bei ihrem dämlichen 1984 Vergleich auf.

Herbert Kickl (FPÖ) im österreichischen Parlament

 

Schon der Anfang ist doch Rassismus pur.

Der fragt doch tatsächlich, von welchen Kindern wir dann reden. Erst fängt er damit an, wie gut oder schlecht es den Kindern in Österreich in Zukunft gehen soll. Hört sich erstmal interessant an. Und dann fragt er tatsäclich von welchen Kindern wir nach der Einwanderungspolitkk wir denn reden. Sind für ihn also Migrantenkinder weniger wert als andere Kinder? Hört sich so an.