Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

... die Putin mit seinem Angriff auf die Ukraine gebrochen hat. Nicht umsonst darf man ihn deshalb einen Völkerrechtsbrecher nennen.


 

Vergiss bitte die NATO-Russland-Grundakte nicht.  

man dem lieben "seltsam" nicht vorenthalten.  

China wird seine Interessen wahren gegenüber EU-Sanktionen

China will safeguard its interests over EU sanctions
https://www.reuters.com/world/china/...-over-eu-sanctions-2023-05-08/
......
Als Reaktion auf die von der Europäischen Union vorgeschlagenen Sanktionen gegen chinesische Unternehmen wegen Vorwürfen, dass sie Russlands Kriegsmaschinerie unterstützen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Wang Wenbin, wenn diese Sanktionen in Kraft treten, werde China entschlossen handeln, um seine Interessen zu wahren.  

... irgendeines Verhandlers hat für einen Vertrag zudem keinerlei Bedeutung, es sei denn, im Vertrag wird als Fußnote explizit auf dieses Schriftstück für eine Rechtsgültigkeit eines Vertrages hingewiesen.

An solchen Verträgen sind zudem meist sehr viele Leute beteiligt und die können sich alle irgendwelche Notizen zum Vertrag machen, die für den gültigen Vertrag am Ende völlig belanglos sind.

 

im Streit um die Schuldenobergrenze? Bei wievielen Billionen, Trillionen? Zur Verwirrung haben die Ami ja ihr eigenes Zählsystem ohne Milliarden Billiarden etc.
Ich finde diese Grenzen lächerlich und falsch. Eine Schuldengrenze im Schuldgeldsystem ist wie Coitus Interruptus, das ist doch nicht bekömmlich. Es muss immer weitergehen bis zum Klimax, dann sind alle glücklich und etwas Neues entsteht.
Vielleicht ist ja der eine Partner sogar schon fertig, nur der andere soll es noch nicht mitbekommen.
Was meint ihr Experten dazu?
 

... für die Opfer und deren Hinterbliebenen beten, aber immer alles gegen ein Waffenverbot in den USA tun.

https://www.spiegel.de/ausland/...6a220c3-e6f8-413e-8f71-3d9aef56c677

 

Banken-Crash offiziell schlimmer als 2008 – US-Finanzsystem bleibt tickende Zeitbombe
https://www.ariva.de/forum/...er-weltzone-517296?page=131#jumppos3291  

Syrien, Irak  Strategische Ölpipeline soll wieder geöffnet werden

Syria, Iraq to Reopen Strategic Oil Pipeline – Through US/ISIS Territory
written by INTEL-DROP May 6, 2023
https://www.theinteldrop.org/2023/05/06/...through-us-isis-territory/  

In einem neuen Bericht wird die Zahl der Menschen berechnet, die aufgrund der von den Vereinigten Staaten seit dem 11. September 2001 geführten Kriege geflohen sind.

Mindestens 37 Millionen Menschen sind vertrieben worden durch Amerikas Krieg gegen den Terror

At Least 37 Million People Have Been Displaced by America’s War on Terror
https://www.nytimes.com/2020/09/08/magazine/...ced-war-on-terror.html
 

... wahrscheinlich das westliche Geld, das sie unter sich selbst aufteilen könnten. Vielleicht sollten ihnen ihre "Freunde" Pakistan und China besser selbst etwas mehr helfen, wenn diese meinen, daß "humanitäre Hilfen von »politischen Erwägungen« abgekoppelt werden sollten".

Westliche Hilfen, ohne dafür auch eine gewisse Kontrolle über die Versprechen der Taliban zu erhalten, sind jedenfalls erwiesenermaßen völlig wertlos.

https://www.spiegel.de/ausland/...bfae0f2-7337-4fe2-bb23-889cc4bb44fb

 

... dem kann man wirklich nur zustimmen, wenn auch wohl doch am häufigsten in den östlichen Bundesländern. Ausnahme das Saarland mit Sarah Wagenknecht.

"... Militärexperte Marcus Keupp: »Die Offensive der Ukraine läuft bereits – aber anders, als viele denken«

14.22 Uhr: Für den Militärökonomen Marcus Keupp ist die Frühjahrsoffensive der Ukraine schon im Gange: »Sie läuft bereits. Aber anders, als viele denken. Mechanisierte Bewegungen, Durchbrüche mit Kampfpanzern und gepanzerten Fahrzeugen sind ja erst der Abschluss solcher Initiativen«, sagt Keupp im Gespräch mit dem »Stern« . In einer Offensive müsse man zunächst Front und Hinterland aufklären, in der zweiten Phase gehe es darum, die Logistik des Gegners zu unterbinden. An diesem Punkt sei die Ukraine derzeit. Einen Vorstoß mit mechanisierten Kräften erwartet Keupp frühestens Mitte Juli.

Marcus Keupp, der an der Militärakademie der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) in Zürich forscht, hält wenig von Verhandlungen mit Russland. »Hinter dieser Diskussion steckt eine Mischung aus deutscher Wohlstandsverwahrlosung und kolonialer Denke. Demnach hat die angegriffene Ukraine eigentlich gar nichts zu sagen. Der Diskurs in Deutschland ist verseucht mit russischer Propaganda. Man merkt, dass viele einfach nicht einsehen wollen, dass Deutschland zwanzig Jahre lang einem aggressiven Imperium nachgekrochen ist.« ..."

https://www.spiegel.de/ausland/...be5e5c8-6d66-4866-a0c1-efe0cc7f4ac8


 

"Prüfbericht des Industrieländerklubs
OECD mahnt Deutschland zu mehr Tempo beim Klimaschutz
Hehre Ziele, lasche Umsetzung. Die OECD stellt Deutschlands Klimakurs kein gutes Zeugnis aus. Insbesondere beim Verkehr blieben viele Chancen ungenutzt, etwa ein »breiterer Einsatz von Tempolimits«.
08.05.2023, 18.20 Uhr

Deutschland muss seine Anstrengungen erheblich steigern, um die selbst gesteckten Ziele zu erreichen – zu diesem Schluss kommt die Industrieländerorganisation OECD. Um etwa bis 2045 tatsächlich klimaneutral zu werden, müsse das Tempo der Emissionsminderung verdreifacht werden, schreibt die Organisation in ihrem nun veröffentlichten Umweltprüfbericht für Deutschland , den sie zusammen mit einem Wirtschaftsbericht vorgestellt hat. ..."

https://www.spiegel.de/wirtschaft/...2109-3b09-4621-93c6-038e904dc4b3



 

😃

 

Zinspatzer Corona-Fonds: Brüssel sucht nach neuen europäischen Steuern

Renteblunder coronafonds: Brussel zint op nieuwe Europese belastingen
https://www.telegraaf.nl/nieuws/2072008592/...we-europese-belastingen
STRASSBURG - Brüssel erstickt an den steigenden Zinsen des Corona-Wiederaufbaufonds
  und sucht eifrig nach zusätzlichem Geld. Das Europäische Parlament träumt von neuen europäischen Steuern.  

Tatsächlich darf man gespannt sein, wie Habeck seine skurrile Seniorenklausel durchsetzen will, wonach über 80-Jährige vom Heizungstausch ausgenommen werden sollen. Oder wie er den Bürgerinnen und Bürgern erklären will, dass sich der Heizungstausch angeblich für alle binnen weniger Jahre amortisiert, während Gesundheitsminister Karl Lauterbach aber bereits Ausnahmen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen fordert, wenn »unverhältnismäßige Belastung« den Betrieb gefährdet.

Habecks maximaler Pragmatismus in der Heizungsfrage wirkt aber auch wie ein Manöver, das ablenken soll von der Trauzeugenaffäre seines beamteten Staatssekretärs Patrick Graichen. »Hier ist Habecks Haus längst nicht so offen und transparent, wie es sich darstellt«, kommentiert heute mein Kollege Stefan Schultz : »Denn bei den entscheidenden Fragen weicht das Ministerium bislang aus.«

Es geht um Graichens Verhalten bei der – nun gestoppten – Beförderung seines alten Freundes und Trauzeugen Michael Schäfer zum Chef der Deutschen Energie-Agentur (Dena). Warum hat Graichen den Minister erst dann über seine Freundschaft informiert, als der Vertrag mit dem Trauzeugen unter Dach und Fach war?

Die erste Antwort aus dem Ministerium auf diese Frage lautete: Graichen habe einfach unterschätzt, dass die Trauzeugensache problematisch sei. Es war die Story vom ehrlichen Staatssekretär, der – vielleicht naiv, aber gewiss ohne böse Absicht – einen Fachmann befördert hatte, der zufällig auch sein Trauzeuge war.

Doch dann erfuhr der SPIEGEL vergangene Woche, dass Graichen am 10. März in einer Auswahlkommission saß und mit Schäfer ein Vorstellungsgespräch führte – und dass sich Graichen in diesem Gespräch eher zurückhielt und mit Schäfer eher förmlich umging. Erklärung Graichen: Er habe gewollt, dass sich die anderen Kommissionsmitglieder »ihr eigenes Bild von Schäfer machten«.

»Das aber legt den Schluss nahe, dass Graichen sehr wohl ein Problembewusstsein für die Situation hatte«, analysiert nun mein Kollege. »Trotzdem zog er sich aus dem Gremium nicht zurück. Und trotzdem informierte er Habeck nach Darstellung des Wirtschaftsministeriums erst am 24. April über sein enges Verhältnis zu Schäfer. Da liefen zu dem Fall längst Recherchen, er wäre ohnehin bald öffentlich geworden.«

Die erste Story vom ehrlichen Staatssekretär klingt deshalb wie ein Märchen: zu schön, um wahr zu sein. Graichens Verhalten legt nahe, dass er seine Befangenheit absichtsvoll verschwieg, bis ihm klar wurde, dass er damit auffliegen würde.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-45d3-b795-77a630189e7f  

Drag-Queen-Geschichten für Kinder

8:36 PM · 8 mai 2023
https://twitter.com/goddeketal/status/...049?cxt=HHwWkoCzkeiTg_otAAAA


Wir bedauern, dass die Künstler*innen-Namen der Beteiligten und die Berichterstattung in der BILD
den Anschein erwecken, als würde ein Travestieprogramm für Erwachsene dargeboten.
Dies war nie geplant.
https://www.muenchner-stadtbibliothek.de/aktuell#c11620  

Das Kabinett weigert sich nach sechsmonatiger Wartezeit, WEF-Dokumente an das Parlament zu senden, und das ist der absurde Grund
https://www.ninefornews.nl/...r-te-sturen-en-dit-is-de-absurde-reden/

Der Abgeordnete Pepijn van Houwelingen (FVD) bat das Kabinett im November letzten Jahres,
alle im Besitz des Finanzministeriums befindlichen schriftlichen Dokumente über das Digital Currency Governance Consortium des Weltwirtschaftsforums zu erhalten.

Am Montag wird Finanzminister Kaag das Repräsentantenhaus in einem Schreiben darüber informieren, dass dem Ministerium Dokumente vorliegen, die sich auf eine vom Ministerium für Allgemeine Angelegenheiten angeforderte Beratung bezüglich der Teilnahme von Königin Maxima an der Lenkungsgruppe dieses Konsortiums beziehen.  

"Mordattacke"?, fragt Garri Kasparow ironisch in einem Tweet zum Drohnenangriff auf den Kreml. Putin sei doch gar nicht dagewesen. Wenn jemand es wirklich auf den Präsidenten abgesehen habe, müsse man nur seine Bankkonten beschlagnahmen. Putin, so Kasparow, bekäme dann eine Herzattacke.

Der russische Dissident und Schachprofi hält den Drohnenangriff für eine ukrainische Warnung. Die Ukraine wolle klarmachen, dass die Russen am 9. Mai auf dem Roten Platz feiern können, aber es könne sein, dass da was angeflogen komme: "Es gibt viele Spekulationen um diese Drohnen, aber klar ist, dass die Attacke ein Zeichen für Schwäche ist, sie führt Putin als Schwächling vor. Diktatoren mögen es aber nicht, Schwäche zu zeigen."

Machtkampf im engsten Putin-Zirkel?

Die Zeichen im Putin-Regime stehen ohnehin zurzeit auf Machtkampf. Der Präsident hat angeordnet, dass Bachmut bis zum 8. Mai einzunehmen sei. Andernfalls drohte er Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Armeechef Walerij Gerassimow mit harten Konsequenzen. Passend zu diesem Ultimatum fällt Söldnerführer Jewgeni Prigoschin mit wüsten Beschimpfungen über die Armeeführung her. Prigoschin hat dabei Putins Segen, seine Söldnertruppe Wagner wird maßgeblich von den Geheimdiensten FSB und GRU kontrolliert.

Kasparow ist sich sicher, dass es einen Konflikt zwischen Prigoschin und Schoigu gibt. Er hat das Gefühl, dass die russischen Generäle mehr mit Prigoschin kämpfen würden, denn sie kontrollieren mehr den Geldfluss als dass sie mit Ukrainern kämpfen: "Der Putin-Staat ist ja doch keine klassische Diktatur. Es gibt diese mafiösen Elemente. Putin will wie Stalin regieren und wie Abramowitsch leben. Über viele Jahre hat er den Flow des Geldes innerhalb der russischen Elite garantiert. Jetzt aber kann Putin nichts mehr garantieren, nur der Krieg hält alles noch zusammen. Solange Putin an der Macht ist, wird es Krieg geben."

Kasparow: "Nur Sieg der Ukraine kann Wandel in Russland bringen"

Seit mehr als 20 Jahren kämpft Garri Kasparow gegen das Putin-Regime. Zusammen mit dem 2015 erschossenen Oppositionspolitiker Boris Nemzow hatte er die außerparlamentarische Sammelbewegung "Solidarnost" gegründet. Aber der Funke des Zusammenhalts sprang nicht über auf die Gesellschaft. Im Mai vergangenen Jahres hatte der ehemalige Schachweltmeister zusammen mit Michail Chodorkowskij ein "Russisches Aktionskomitee" gegründet – das Ziel: "Die ukrainische Flagge in Sewastopol auf der Krim. Nur der totale Sieg der Ukraine kann den Wandel in Russland herbeiführen." ...

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/...ch-zusammen,TdevgMY
 

' Im Mai vergangenen Jahres hatte der ehemalige Schachweltmeister zusammen mit Michail Chodorkowskij ein "Russisches Aktionskomitee" gegründet'

Dieser Ex-Oligarch ist verbrannt. Er steht für ein System das Putin an sich gezogen und gross gemacht hatte, auch wenn Chodorkowskij beim notorischen oligarchischen Stühlerücken dann den schwarzen Peter gezogen hatte. Sehr dumm von Kasparow sich mit solchen Leuten zu verbünden.  

Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral sein und für Hausbesitzer bedeutet diese Vorgabe, dass sie in absehbarer Zeit ihre Öl- und Gasheizungen ausbauen müssen. Auf die Hersteller von Wärmepumpen warten dagegen lohnende Geschäfte.

Die guten Aussichten bestehen für die Branche nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Etwa 70 Prozent der Häuser könnten voraussichtlich ohne größeren Umbau mit Wärmepumpen beheizt werden, erklärte kürzlich der Chef des Heizungsherstellers Vaillant, Norbert Schiedeck, gegenüber der Rheinischen Post.

Je nach energetischem Zustand der Gebäude könnte die notwendige Sanierung vom Austausch weniger Heizkörper reichen bis hin zur Gebäudedämmung, so Schiedeck. Für einen Teil der Häuser werde aber auch dann die Wärmepumpe nicht ausreichen.

Dass die notwendige Sanierung viele Hausbesitzer überfordern könnte, glauben Heizungsbauer in Mecklenburg-Vorpommern. Der Fachverband "Sanitär, Heizung, Klima" (SHK) rief am Montag alle Abgeordneten im Bundestag zu Nachbesserungen am Gebäudeenergiegesetz auf. Dabei forderte der Verband längere Übergangsfristen und dass die geplante Förderung nicht nur den Heizungstausch, sondern auch die energetische Sanierung umfasse.

Laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) verwies der Verband dabei auf den Zustand vieler Häuser in Mecklenburg-Vorpommern. Gerade bei älteren Häusern mit niedrigem Sanierungsstand könnten enorme Kosten auf die Besitzer zukommen. Teilweise sei eine komplette energetische Sanierung notwendig, um die für eine Wärmepumpe nötige Vorlauftemperatur erreichen zu können.

Allein in Mecklenburg-Vorpommern gibt es demnach mehr als 340.000 Gas- und Ölheizungen. Etwa die Hälfte davon sei älter als 20 Jahre. Für die meisten dieser Anlagen kommen laut Verband künftig nur Wärmepumpen als Ersatz infrage. Und weil etwa zwei Drittel der Wohnhäuser vor 1990 errichtet wurden, ist davon auszugehen, dass sie bei einem Heizungstausch auch energetisch saniert werden müssen.

"Da Fernwärme im überwiegenden Teil des Landes keine Option ist und Biomasse von der Förderung ausgeschlossen, bleibt dann nicht mehr viel", sagte Verbandsgeschäftsführer Kay Wittig laut dpa. Angesichts dieser Situation bleibe am Ende einigen Hausbesitzern wohl nur ein Verkauf des Hauses als Option übrig.

 https://www.telepolis.de/features/...-Verkauf-des-Hauses-8978597.html
 

etwas besserees als Habecks Wärmepumpenzwangsgesetz konnte denen doch nicht passieren! Wird die AfD gerade in den neuen Ländern noch stärker machen...
 

"... Allein in Mecklenburg-Vorpommern gibt es demnach mehr als 340.000 Gas- und Ölheizungen. Etwa die Hälfte davon sei älter als 20 Jahre. Für die meisten dieser Anlagen kommen laut Verband künftig nur Wärmepumpen als Ersatz infrage. ..."

Diese Hausbesitzer mit ihren alten Heizungen, die sowieso irgendwann erneuert werden müssen, dürfen sich m.E. sehr glücklich schätzen, daß sie vom Steuerzahler einen erheblichen Zuschuß für eine neue effektive Heizanlage erhalten. Es wird außerdem niemand gezwungen, eine neue Wärmepumpenheizanlage zu kaufen, solange die alte Heizung noch gut funktioniert. Es ist zudem nur eine Frage der Zeit bis die Wärmepumpenheizungen angesichts des massiven Aufbaus neuer Kapazitäten günstiger werden.

Ein Zwang besteht nur im Verbot sich neue Gas- und Ölheizungen zuzulegen und dieses Verbot ist angesichts dieser CO2-Schleudern und des Krieges von Putin vollkommen gerechtfertigt. Das Gesetz ist sogar technikoffen - wo ist da also der große Zwang?


 

... ganzen Diskussion um die Wärmepumpen in Deutschland. Wenn andere Nationen es den Deutschen schon vormachen auf diese Heiztechnik zu setzen, und wir es quasi nur noch nachmachen müssen, ist diese ganze Diskussion darüber hier schon ziemlich daneben.

https://www.spiegel.de/panorama/...210fb2-4bda-4903-8b00-849bf4afd6f0


 

"... Die 236.000 Wärmepumpen aus dem vergangenen Jahr bedeuten nach einer Auswertung der European Heat Pump Association (EHPA) nämlich nur 5,75 Wärmepumpen auf 1000 Haushalte. Das ist im internationalen Vergleich ein miserabler Wert. Von den 16 europäischen Ländern, zu denen der EHPA Daten für das vergangene Jahr vorliegen, kommt nur Großbritannien mit 2,13 Wärmepumpen pro 1000 Haushalte auf einen schlechteren Wert. Vor uns liegen Nachbarn wie Belgien (6,52), Österreich (12,18), Tschechien (12,38), die Niederlande (14,76) und Frankreich (14,9). An der Ausbauspitze tummeln sich wie so oft die skandinavischen Länder. In Finnland installierten vergangenes Jahr 69,36 von 1000 Haushalten eine Wärmepumpe, in Norwegen waren es 62,16; in Schweden 39,24 und in Dänemark 29,78 – teilweise also mehr als zehnmal so viel wie in Deutschland. Auch in absoluten Zahlen sind wir keine Spitzenreiter. Unsere 236.000 Wärmepumpen werden von Frankreich (462.672) und Italien (502.349) deutlich überboten. ..."

https://www.focus.de/finanzen/news/...-waermepumpen_id_189188816.html