Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
Seite 7547 von 7792 Neuester Beitrag: 20.11.24 12:54 | ||||
Eröffnet am: | 04.11.12 14:16 | von: permanent | Anzahl Beiträge: | 195.782 |
Neuester Beitrag: | 20.11.24 12:54 | von: Zanoni1 | Leser gesamt: | 36.082.222 |
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Viele Tatsachen werden hier einfach so verdreht, dass man letztendlich das eigene Versagen nun den Grünen anlasten kann.
Fakt ist, dass von 2005 - 2021 weder Habeck, noch die Grünen an der Regierung beteiligt waren, daher die Resultate mitnichten an den Grünen, sondern an denen haftet, die jetzt versuchen sich in aller Armseligkeit herauszuwinden.
#1 Gefährliche Strompolitik
Fakt ist, dass es NICHT die Grünen waren, welche den beschleunigten Atomausstieg beschlossen haben. Es war Schwarz-Gelb, welche diese Entscheidung trafen und in Folge der Fukushima-Katastrophe die Anti-Atomkraft-Stimmung ausnutzen wollten und ihre nur kurze Zeit vorher beschlossene Laufzeitverlängerung kippten. Auch gab es nach dieser Entscheidung mehrere konservativ geführte Regierungen, in denen man die Laufzeiten hätte verlängern können.
Doch man hat es nicht getan und will nun die Schuld an Jene abwälzen, welche gar keine Regierungsverantwortung mehr inne hatten.
Der Hauptgrund stark gestiegener Strompreise war die Knappheit an Erdgas sowie Lieferkettenprobleme nach dem Zusammenbruch der Gaslieferungen aus Russland. Und hier kommt wieder ein Versäumnis zum Tragen, nämlich die unzureichende Umstellung von Gas auf Solar und Wärmepumpentechnologie zur Wärmegewinnung. Hätte man die Energiewende wie von den Grünen gewünscht, deutlich stärker vorangetrieben, wäre man auf Gas nicht so stark angewiesen, wäre mehr Gas für die Industrie und Kraftwerke verfügbar gewesen. Eine dadurch deutlich höhere Nachfrage führt zwangsläufig auch zu deutlich höheren Preisen vor allem in Zeiten des Mangels.
#2 Systemrelevanter Fachkräftemangel
Man argumentiert, dass die Forderung nach einer 4-Tage-Woche und Rente mit 63 den Fachkräftemangel vertiefen würde, daher diese (grünlinken) Forderungen unanständig sind.
Fakt ist, dass bereits Heute kaum ein Handwerker oder Arbeiter in der Industrie das gesetzliche Renteneintrittsalter erreicht, so dass diese Diskussion vorbei an der ohnehin schon bestehenden Realität geht. Viele Arbeitnehmer sind schlichtweg kaputt gespielt, als dass sie länger arbeiten könnten.
Auch die Forderung nach einer 4-Tage-Woche ist keinesfalls unanständig, sondern zeitgemäß, selbst in Zeiten des Fachkräftemangels. Denn den Fachkräftemangel beseitigt man nicht, indem man die wenigen Fachkräfte die man noch hat, durch Mehrbelastung noch schneller kaputt spielt als die die man bereits mit diesem Prinzip kaputt gespielt hat und nun dem Arbeitsmarkt fehlen, weil sie nicht mit 67 sondern mit 63 in Ruhestand gehen. Den Fachkräftemangel löst man vor allem durch einen höheren Grad an Automatisierung und Digitalisierung. Diesbezüglich hinken wir in vielen Belangen anderen Ländern hinterher.
#3 Marodes Bildungssystem
Mit Habeck hat das Nichts zu tun, denn so viel kann er in der Regierung gar nicht verändern, zumal er die Zustimmung von SPD und FDP bräuchte, dass plötzlich ein Lehrermangel entsteht. Auch hierfür trägt die Union die Verantwortung, weil sie nunmal von 2005-2021.
Dennoch sollte man auch hier genauer hinschauen, denn mal vom Fachkräftemangel abgesehen, der letztendlich in nahezu allen Bereichen besteht, kann ein Absinken des Bildungsniveaus anhand der Zahlen nicht abgelesen werden. Sogar das Gegenteil ist der Fall, das Bildungsniveau steigt.
( https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/...-der-bevoelkerung/ )
Im Prinzip ist das ein Paradox, denn obwohl das Gesamtniveau steigt, sinkt das Niveau in den Schulbereichen selbst. Das liegt u.a. daran, dass ein wesentlich größerer Teil einen Hochschulabschluss anstrebt, während in früheren Zeiten Viele der die Heute im Gymnasium lernen, in der Mittelschule lernten. D.h. viele gute Mittelschüler sind zum Gymnasium "gewechselt", ziehen damit kurioserweise das Niveau beider Schultypen nach unten.
#4 Mangelhafter Bürokratieabbau
Das Problem ist meiner Meinung nach weniger die Bürokratie, sondern vor allem die Art und Weise, wie sie umgesetzt wird. Nach wie vor sind digitale Signaturen eher selten anzutreffen und läuft sehr viel immer noch über Zettelwirtschaft mit Unterschriften. Ist dann mal was digitalisiert, so läuft noch zu viel über eMail oder Anrufe. Auch hier machen es andere Länder schon deutlich besser, selbst in der Ukraine, indem sehr viel mehr über Apps auf dem Smartphone oder Tablet mit wenigen Klicks abgehandelt werden kann. Was hat diesbezüglich eigentlich die Union von 2005-2021 getan? Viel über Digitalisierung gesprochen, Wenig aber in die Tat umgesetzt.
#5 Deutschland steigt ab
Hier wird auf den Abstieg beim "World Competitiveness Ranking 2023" verwiesen.
Hierzu sollte man wissen, dass das Ranking aus mehreren Faktoren besteht und nicht nur eine reine Wettbewerbsfähigkeit misst. D.h. dazu zählen u.a. auch wie effizient die öffentliche Verwaltung funktioniert, wie effizient die Wirtschaft funktioniert, sowie spielt auch die ökonomische Stärke/Schwäche eine direkte sowie indirekte Rolle. Viele dieser Faktoren kann man, selbst wenn man wollte, als Regierung gar nicht binnen zwei Jahren verschlechtern.
D.h. wenn angesichts verschlafener Digitalisierung und Automatisierung die Behörden und Unternehmen ineffizient agieren, so ist das eben kein Verschulden der aktuellen Regierung, sondern die Spätfolgen der Versäumnisse früherer Politik.
Ob die aktuelle Regierung es besser oder schlechter macht, das wird sich erst in den Folgejahren zeigen. Wenn sich der aktuelle Trend bestätigt oder noch verstärkt, erst dann lässt sich dies auf die aktuelle Regierung ( zu der nicht nur Habeck zählt ;-) rückschließen.
#6 Der Sozialstaat expandiert, die Infrastruktur zerfällt
Dass die Infrastruktur zerfällt ist das Resultat einer jahrelangen Sparpolitik unter der Obhut der Union. Dieses Defizit holt man nicht mal eben auf, erst recht nicht, wenn man eine FDP im Finanzministerium hat, welche diesen Weg weiter bestreitet und lieber Almosen an Autofahrer verteilt.
Dass der Sozialstaat expandiert, auch hier lohnt es sich, genauer hinzuschauen.
https://bundeshaushalt.de/DE/...t-digital/bundeshaushalt-digital.html
Rentenzuschüsse des Bundes 2012 von 83mrd.€ auf 123mrd.€ gestiegen
Zuschüsse für Arbeitslosigkeit, Bürgergeld, etc. 2012 von 40mrd.€ auf 44mrd.€ gestiegen.
D.h. wenn hier von "Expansion" gesprochen wird, dann sind das steigende Rentenzuschüsse. Und das ist angesichts der Demografie und alternden Bevölkerung ziemlich logisch. D.h. wer eine Kürzung des Sozialstaates fordert, der fordert im Prinzip eine Kürzung der Renten. Viel Spaß dabei, für solch Forderungen Mehrheiten zu finden ;-)
#7 Jobverlust durch Klimapolitik
Belege liefert der Beitrag von Focus natürlich Keine. Generell frage ich mich, wo dieser Job-Verlust bestehen soll, in Zeiten, in denen an nahezu jedem Unternehmen ein Schild steht, "Suchen Mitarbeiter".
Das waren sachlich leider wiedermal Null Punkte und Null Belege wie üblich.
Zeitpunkt: 29.10.23 15:35
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Kommentar: Verbreitung von Desinformationen
Auch denkbar ist, dass viele Israelis eine Bodenoffensive in Gaza nicht mit tragen wollen, weil der Ausgang äußerst ungewiss ist, weil sie selbst dann dort in Gaza mit der Waffe stehen könnten. Ein Häuserkampf könnte sich über längere Zeit hinziehen, viele Opfer kosten und Israel mehr schaden als nützen. Denn was nützt es, wenn Tausende Israelis durch diesen Kampf ihr Leben lassen, wenn am Ende trotzdem keine dauerhafte Lösung steht.
Andererseits kann man nicht davon ausgehen, dass Israelis nun erst recht eine Zwei-Staaten-Lösung anstreben werden. Wahrscheinlicher ist meinem Eindruck nach eher der Erhalt des Status Quo mit einer Verstärkung der Grenzsicherheit. Wahrscheinlich wird man die Versorgung nach Gaza komplett einstellen, die Grenzen dicht machen und die Versorgung und Verantwortung Anderen überlassen, evtl. sogar dazu zwingen.
Wäre ich Israel, würde ich statt einer Bodenoffensive die Versorgung von Gaza schrittweise einstellen und sich Gaza selbst überlassen, so dass zwangsläufig die Weltgemeinschaft reagieren und Verantwortung übernehmen muss und sich nicht hinter Besserwisserei verstecken kann. Denn Eines dürfte aus Sicht Israels auch klar sein, dass eine Verstärkung der Sicherheitsvorkehrungen nicht zum Nulltarif zu haben ist, die Israel keine EU- oder UN-Hilfen bezahlen. Deshalb muss zwangsläufig irgendwo gespart werden und da bietet sich Gaza als Verursacher förmlich an. Letztendlich ist Israel zuerst für seine eigenen Leute verantwortlich. Das würde letztendlich jeder Staat nicht anders machen, wenn es existenziell ernst wird.
Wie bereits mehrfach geschrieben, ist Israel nicht das einzige Land, welches an Gaza grenzt.
Beim einen oder anderen im Thread frage ich mich anbetracht der einseitigen Positionierung und der impulsgesteuerten Argumentation, ob ein persönlicher (z. B. familiärer oder religiöser) Bezug zum Staat Israel besteht. Anders kann ich mir diese Posts im Affekt kaum erklären.
Israel hat bereits gegen 160'000 Wohneinheiten zerstört, 600'000 Menschen sind obdachlos. Die Hamskämpfer sitzen ja garantiert in ihren Wohnzimmer und sind nicht unter dem Boden...
https://www.zeit.de/politik/ausland/israel-gazastreifen-krieg-karten
aus obigem Zeitartikel.
Zeitpunkt: 29.10.23 15:35
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Verbreitung von Desinformationen
Als ob das die Bombardierung von Millionen von Zivilisten, Kindern und Frauen rechtfertigen könnte...
Letzteres ist aus Sicht Israels letztendlich das kleinere Übel.
Man sollte sich u.a. auch mal die Frage stellen, hätte es diese Opfer und Zerstörung gegeben, wenn die Hamas keinen Terroranschlag verübt hätte? Nein, hätte es nicht.
Und so ist das jedes Mal. Radikale Palästinenser verüben Terroranschläge und Israel reagiert darauf. Gäbe es diese Terroranschläge nicht, hätten die Palästinenser auch keine Opfer zu beklagen.
Die palästinensischen Babies werden betrauert, welche in Folge eines GEGENAngriffes der isr. Armee ums Leben kommen, während man die ohne jeden Angriff abgeschlachteten Babies auf israelischer Seite verschweigt, ja am Ende sogar noch abfeiert.
Hinzu kommt, dass wenn Araber von Menschlichkeit sprechen, das in einem hohen Maße zynisch klingt, dass es nur so weh tut. Vielleicht wäre es erstmal ratsam, vor der eigenen Tür zu kehren und es mit der Menschlichkeit ernst zu nehmen. Denn dass was da im arabischen Raum passiert, ist systematische Gewalt und Unterdrückung von Minderheiten, von Frauen, vom Homosexuellen, uvm.
Christen, Jesiden, Andersgläubige werden in diesen Gegenden seit Jahrzehnten systematisch vertrieben und die die noch da sind, werden permanent gemobbt.
Und dann unterstellt man doch tatsächlich dem Westen, dass er unmenschlich und nicht tolerant sei und nur das Leid der Einen zeigt. Dabei ist es der Westen, vor allem Europa, welches permanent die Folgen dieser kranken arabischen Welt ertragen muss, weil Menschen aus dieser Region flüchten.
Wir im Westen haben uns sicherlich nicht mit Ruhm bekleckert, doch was ist denn mit so manch Hilfsgeldern gemacht worden? Was haben die Araber selbst für ihren Erfolg getan? Ich sehe da einfach Nichts außer fragwürdigen Fundamentalismus und fanatische Autokraten, welche seit Jahrzehnten an der Macht sind und im Prinzip Alles dafür tun, dass sich Nichts verändert.
Nach mehreren gescheiterten Resolutionsentwürfen nimmt der UN-Sicherheitsrat in einem weiteren Anlauf die Forderung nach einer "sofortigen humanitären Waffenruhe" an. Das symbolische Papier ist damit verabschiedet - ...
Alles was zuvor zweifelhaft daran war, militärische Repression gegen Palästinenser als Selbstverteidigung zu rechtfertigen, hat ihr 'Widerstand' am 7. Oktober weggewischt. Hamas und ihre Massenbasis haben den Gross-Israel Fanatikern einen Blankoscheck überreicht und ihre 'anti-kolonialen' Freunde im Westen sollten sich mal fragen warum.
Wenn die Hamas erledigt ist und dieser Konflikt vorbei ist kommt es dann sicherlich zu Untersuchungen zum Versagen des Militärs und der Geheimdienste. Je nachdem wie der Konflikt ausgeht wird in den nächsten Wahlen Netanjahu als großer Sieger oder großer Verlierer hervor gehen oder eventuell gar nicht mehr zur Wahl stehen. Die Terroristenfreunde wollen natürlich dass diese Untersuchungen jetzt erfolgen sollen und Israel sich jetzt politisch zerfleischen soll. Israel wird ihnen diese Freude nicht bereiten.
Wer in einer späteren Wahl auch immer ans Ruder kommen wird, er wird nicht so freundlich mit den Palästinenser umgehen wie die letzten Jahre Netanjahu.
Bis jetzt entwickelt sich der Konflikt so wie von mir erahnt.
https://www.ariva.de/forum/...ngsfrage-472111?page=7545#jumppos188650
Mit Kommandounternehmen die entsprechenden Vorbereitungen und Erkundungen durchführen und dann in diesem Bereich die Hamas-Infrastruktur massiv zerstören. Letzteres seit gestern, die Erkundungen die Tage vorher. Werden wir noch oft erleben.
Und unsere Medien warten noch immer auf die Bodenoffensive und ganz Arabien schreit, das ist jetzt die Bodenoffensive, so als ob es so was nicht geben dürfte. Auf jeden Fall wird Israel versuchen mehr Palästinenser in den Süden zu locken respektive Druck auszuüben dass sie dorthin flüchten. Dann kann es ungehinderter gegen die Hamas vorgehen und die Tunnels könnten sich dann als Gräber herausstellen und es könnte schneller gehen.
Fazit
Der vermeintlich demokratische Charakter des politischen Systems Israels wird häufig als Argument angeführt, um Kritik an Israel zurückzuweisen. Kontrovers wird aktuell der Umgang mit der israelkritischen BDS-Bewegung (Boykott, Deinvestitionen und Sanktionen) diskutiert. In dieser Debatte sollte auf das Demokratieargument verzichtet werden.
In ihrer Kritik an Smooha (1997) legen As’ad Ghanem, Nadim Rouhana und Oren Yiftachel (1998: 255-256) einen weiten Demokratiebegriff an, der die allgemeine Gleichheit der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger als definitorisches Merkmal einer Demokratie festlegt. Da die Staatsräson Israels auf seinem jüdischen Charakter fußt und Gesetze hervorgebracht hat, die in zentralen Bereichen der Ressourcenverteilung wie beispielsweise Landbesitz arabische Israelis systematisch diskriminiert, erscheint Israel als undemokratisch (siehe auch Pappe 2017: 88-91). Die Gegenkritik an dieser Beurteilung bestreitet nicht die faktische Ungleichbehandlung von arabischen gegenüber israelischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern. Vielmehr wird die Anwendung eines weiten Demokratiebegriffs kritisch gesehen, und zwar deshalb, weil dieser ein innerhalb und außerhalb der Wissenschaft unübliches Verständnis von Demokratie zugrunde legt (Dowty 1999: 4).
Historiker Tom Segev: „Die Demokratie in Israel war noch nie in so großer Gefahr“
"Die israelische Demokratie ist in großer Gefahr, und zwar schon seit vielen Monaten. Wir hatten noch nie so eine rechtsradikale, antidemokratische, rassistische, theokratische Regierung wie heute. Sie hatte sich zunächst etwas Zeit genommen, aber dann doch ziemlich zugeschlagen, und zwar auch mit einem Schlag auf die Demokratie. Das ist ein großangelegter Plan, der so von der Regierung ausgelegt war, und das hat ungeheure Emotionen erzeugt. Es gab in Israel noch nie eine Situation, in der über Monate in Tel Aviv jede Woche 150.000 Menschen auf die Straße gehen und das auch in anderen Städten Zehntausende tun. Viele haben Angst. ..."
https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/...fahr-interview-92433561.html
Der israelische Historiker Ilan Pappé ist der Prototyp eines auto-antisemitischen Kronzeugen. Er bewundert die Hamas offen für ihren 'militärischen Erfolg' und bezeichnet das Köpfen jüdischer Kinder als 'Muss'.
Das schrieb er im putintreuen Querfrontmagazin Telepolis:
'Das heißt nicht, dass wir nicht das große Ganze im Auge behalten sollten, nicht einmal für eine Minute. Das Bild ist das eines kolonisierten Volkes, das um sein Überleben kämpft, während seine Unterdrücker eine Regierung gewählt haben, die entschlossen ist, die Vernichtung, ja sogar die Auslöschung des palästinensischen Volkes - oder sogar seines Anspruchs, ein eigenes Volk zu sein - zu beschleunigen. Die Hamas musste handeln, und sie musste schnell handeln.'
'Es ist dieser moralische Kompass, der mich und andere in unserer Gesellschaft dazu gebracht hat, dem palästinensischen Volk auf jede erdenkliche Weise beizustehen und gleichzeitig den Mut der palästinensischen Kämpfer zu bewundern, die mehr als ein Dutzend Militärstützpunkte eingenommen und die stärkste Armee des Nahen Ostens besiegt haben.'
https://www.telepolis.de/features/...-die-Palaestinenser-9345108.html
Israel hat ca. 9,4 Millionen Einwohner. Ca. 1400 davon wurden umgebracht, über 200 wurden als Geiseln genommen.
Deutschland hat ca. 83,4 Millionen Einwohner. Würde ca. 12420 Toten und 1775 Geiseln entsprechen.
USA hat ca. 332 Millionen Einwohner. Würde ca. 49446 Toten und 7064 Geiseln entsprechen.
Was würde wohl in diesen beiden Staaten dann vor sich gehen? Einsatz von Atombomben? Pogrome gegen Palästinenser und ihre Brüder? Und die UNO meint, Israel sollte sich nicht verteidigen?
Israel wird sich verteidigen! Und praktisch die gesamte Bevölkerung wird dahinter stehen. Fast keine Familie ist nicht betroffen.
Zitat:
"Im Index von Freedom House (2019) erzielt Israel einen Wert von 79. Damit rangiert das Land zwar klar hinter Finnland, Norwegen und Schweden, die die Liste mit dem Spitzenwert von jeweils 100 anführen, liegt aber vor anderen Demokratien wie Indien und Brasilien, die für das Jahr 2019 mit 77 bzw. 78 Punkten bewertet werden."
"Allerdings relativiert sich die Herabstufung Israels als defekte Demokratie deutlich, wenn man sich vergegenwärtigt, dass der EIU-Index weltweit lediglich 20 echte Demokratien identifiziert, in denen weniger als 5 Prozent der Weltbevölkerung leben. Gleichzeitig befindet sich Israel als defekte Demokratie in guter Gesellschaft mit 54 anderen Staaten – darunter Japan, den USA und Frankreich –, in denen zusammengenommen 43 Prozent der Weltbevölkerung leben."
Wenn man den Beitrag vollständig durchliest, so wird sehr deutlich, wie schwierig es ist, den Stand einer Demokratie zu bewerten. Man hat in dem Beitrag die Demokratie u.a. am Umgang mit den Palästinensern und Palästina festmachen wollen, die Palästinenser quasi in Israel mit einbezogen.
Ich halte diese Herangehensweise jedoch für nicht sinnvoll, weil Palästina kein Teil Israels darstellt, somit Palästinenser eigentlich auch keine Stimme in Israel haben. Es würde u.a. auch dem Zweck des Staates Israels widersprechen, da dieser ja nicht aus demokratischen Gründen im Sinne einer kulturellen Vielfalt gegründet wurde, sondern den über Jahrhunderte immer wieder vertriebenen Juden an ihrem Ursprung eine jüdische Heimat bieten soll.
D.h. es wäre unsinnig hier die gleichen Maßstäbe wie in Dtl. anzusetzen, erst recht, wenn man bedenkt, in welchem vollkommen undemokratischen Umfeld sich Israel bewegt.
Um hier mal den Freedom Index heranzuziehen:
Israel 2023 - 77 von 100 Punkten
Jordanien - 33 von 100 Punkten
Türkei - 32 von 100 Punkten
Katar - 25 von 100 Punkten
Ägypten - 18 von 100 Punkten
Iran - 12 von 100 Punkten
Gaza - 11 von 100 Punkten
D.h. Israel unterhält eine wenn auch defekte Demokratie, doch ist es sehr viel demokratischer als dass, was im islamisch geprägtem Umfeld erreicht wird. Aber das scheint nicht zu interessieren, diese Länder haben einen Freibrief, während man bei Israel Krümelkackerei betreibt.
Es gilt bei allem Recht auf Selbstverteidigung, die Zahl ziviler Opfer so gering wie nur möglich zu halten und seine Angriffe einzig auf militärische Ziele zu lenken. Liegen diese in zivilen Einrichtungen unter Beteiligung von Zivilisten, so muss man dennoch immer wieder aufs Neue abwägen ob ein direkter Angriff gerechtfertigt ist oder ob man vielleicht doch andere Mittel und Wege ( die vielleicht länger dauern ) zurückgreifen sollte.
Quelle:
https://www.tagesschau.de/wissen/klima/...et-bonn-kipppunkte-100.html
Soviel zum Thema grüne Fundamentalisten, LoL