Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

was man ja nicht mehr ausschliessen kann - würde Deutschland auch nicht aus der NATO austreten, auch wenn einige Putinfans auf den Hinterbänken das fordern!  

einem strategisch sehr wichtigen Punkt auf der Landkarte und ist deshalb Mitglied der NATO. Die NATO wurde nämlich nicht gegründet um irgendwelche Menschenrechte zu verteidigen sondern um Westeuropa nicht der Sowjetunion zu überlassen und die Verteidigungsmöglichkeiten der USA zu vergrößern und damit auch Westeuropa zu sichern. Gleichzeitig war es anfänglich eine Methode Deutschland einzubinden (Westbindung) und damit weitere sinnlose Kriege in Europa zu verhindern.  Vor dem Ukrainekrieg war es allerdings wieder dabei sich dieser Einbindung zu entziehen und damit einen neue Katastrophe in Europa zu erzeugen in dem es sich immer stärker nach Osten wandte (Vernachlässigung der Verteidigungsfähigkeiten, immer intensivere Geschäfte mit Russland, eine irre Energiepolitik). Das sind die Fakten und nicht die ideologischen Tapeten die man über die Jahre zusätzlich drüber gekleistert hat und die so gerne in Deutschland hochgespielt werden. Wir haben es eben mit der Moral und schämen uns wenn wir Interessen haben. Auch Griechenland, neben der Türkei, hatte in der Zwischenzeit alle denkbaren Regimes die absolut nicht mit den aktuellen Tapeten zusammen passen würden. Hat nicht gestört. Heute geht es nicht um die Sowjetunion sondern um Russland und die Interessen der früheren Ostblockstaaten selbstbestimmt zu bleiben, so wie Westeuropa. Darunter befinden sich Regimes z.B. in Bulgarien und Rumänien die so durchgehend korrupt und kriminell sind, dass sie auf keinen Fall zu den Tapeten passen. Aber die strategischen Interessen sind wichtiger. Mit ihnen ist nämlich das Bündnis stärker geworden und man kann nie stark genug sein. Heute treiben die Türkei und teilweise Ungarn, die Schweiz und Österreich ein Doppelspiel wie früher Deutschland das ihnen à la longue schlecht bekommen wird.

Das Ziel ist, dass Russland implodiert und seine Kolonien unabhängig werden. Absolut sicher kann man nicht sein dass dieses Ziel schon jetzt erreicht wird. Und ein nur waidwundes Russland das sich eventuell wieder erholt, bleibt eine sehr gefährliche Angelegenheit. Sollten sich die Wackelkandidaten merken. Man wird sie nicht vergessen.  Sich immer nur durchmogeln zu wollen ist keine Verhaltensweise die geliebt wird.

Auch wenn sich hier noch so viele empören wird die Ukraine die Waffen bekommen um die eingegrabenen Russen zu vertreiben.  Und wenn es noch nicht aus der Luft geht dann eben mit Streumunition. Auch wenn die Russen erneut drohen, jetzt mit Weltkrieg, werden sie nicht ernst genommen. Ein Restrisko war immer vorhanden und bleibt. Das Risiko für die russischen Oligarchen ist allerdings wesentlich größer und ist diesen bewusst.

Sollten sie in in ihrem Wahn wirklich taktische Atomwaffen einsetzen, wird trotzdem der Westen nicht direkt eingreifen sondern der Ukraine vergleichbare Waffen überlassen.  

Am 4. April 1949 erfolgte die Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages durch Belgien, Dänemark (mit Grönland), Frankreich (mit den französischen Gebieten in Algerien), Vereinigtes Königreich (mit Malta), Island, Italien, Kanada, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und die USA.

Sogar der autoritäre Ständestaat Portugal (Estado Novo) von António de Oliveira Salazar war Gründungsmitglied. Viele der  Gründungsmitglieder hatten große Kolonialreiche und gingen dort nicht zimperlich vor.

Am 9. Mai 1955  unterzeichnete Bundeskanzler Konrad Adenauer in Paris die Beitrittsurkunde der Bundesrepublik zur NATO. Damit war die Westbindung vollzogen. Die Türkei und Griechenland sind ist seit  1952 Mitglieder der NATO.  

Dieser Meinung muß man nicht unbedingt sein, denn mit einem Teilbeitritt der Ukraine wäre sichergestellt, daß zumindest 80% der Ukraine und ihre kampferprobte Armee ein Teil der NATO und nach einer (möglichen) Niederlage nicht ein Teil des Putin'schen Imperiums wird, das den Westen dann insgesamt noch mehr bedrohen können würde. Der Beitritt von Belarus zum "Russischen Reich" Putins und der Fall Moldawiens wäre nach einer ukrainischen Niederlage dann wohl ebenfalls eine relativ schnelle Konsequenz.

Es sieht zwar derzeit absolut nicht nach einer Besetzung der gesamten Ukraine durch Russland aus, aber wer kann schon absolut sicher in die Zukunft blicken. Die permanente Unterstützung der Ukraine durch die NATO-Länder wäre mit dessen Teilbeitritt zu 100% sichergestellt und es wäre nach einem Teilbeitritt zudem interessant zu sehen, ob sich Putin weiter trauen würde, dieses dann ukrainische NATO-Gebiet anzugreifen. Ich glaube eher nicht, denn der Feigling greift mit seiner Armee immer nur kleinere und vermeintlich schwächere Länder ohne Bündnis an. Also Länder, die jedenfalls nicht zum NATO-Bündnis gehören (Georgien, Ukraine) und er versucht notfalls mit brutaler Gewalt seine russische Föderation zusammenzuhalten - siehe z.B. Tschetschenien. Außerdem unterstützt er auf verschiedene Weise (u.a. auch der Wagnertruppe) bestehende oder potentielle Diktatoren/Militärregierungen (Syrien, Iran, Mali, Kuba, Venezuela, Nicaragua, etc).

Könnte mir sehr gut vorstellen, daß Putin in der Führungsebene seiner Armee mit einem Teilbeitritt der Ukraine zur NATO zudem noch erheblich mehr Probleme bekommen würde, als bisher schon - denn mit der gesamten NATO wollen diese kleptokratischen Faschisten sich bestimmt alle nicht besonders gerne anlegen.

Erstaunlich ist, daß sich jetzt auch sogar der "spezielle russische Freund" Erdogan für den NATO-Beitritt der Ukraine ausgesprochen hat. Diesen Beitritt könnte er damit kaum noch mit irgendwelchen fadenscheinigen Gründen blockieren, wie er dies aktuell noch bei Schweden macht.

 

Man kann der NATO beitreten wenn alle Mitglieder zustimmen und man sich nicht in einem Konflikt befindet!

Man kann diese Regeln auch nicht weiter auslegen, sie sind eindeutig. Man kann sicherlich die Regeln ändern. Müsste einstimmig erfolgen. Würde also nicht funktionieren. Da wäre es sicherlich einfacher man gründet ein neues Bündnis mit anderen Regeln. Aber wer würde dabei mitmachen?

Die NATO und ihre Mitglieder wären schon zufrieden wenn endlich Schweden beitreten dürfte. Trotzdem kann man die Türkei nicht zwingen. Es wäre das Ende der NATO.

Und mit den Regeln spielt man nicht. Wird nämlich ein NATO-Mitglied angegriffen entscheidet jedes einzelne Mitglied ob es bereit ist den Angegriffenen zu verteidigen. Die Beistandspflicht ist nicht absolut! Es braucht also ein große Solidarität und ein großes Vertrauen unter den Mitgliedern. Damit spielt man nicht. Man kann also nicht einfach eines oder mehrere Mitglieder übergehen. Nur aus dem Grunde der Solidarität hat Kanzler Schröder damals in Afghanistan (Bündnisfall) mitgemacht.

Was Roth verlangt wäre das Ende der NATO und Putin würde sich freuen. Bullshitfaktor ist mMn noch eine viel zu harmlose Bewertung. Ist typisch für manche deutsche Politiker welche glauben Verträge wären unwichtig wenn es einem nicht passt. Nur die Moral reicht! Kann man auch in der EU bezüglich Polen und Ungarn beobachten. Auch in der EU kann man letztendlich keinen zu etwas zwingen. Rumholzen wie einst der Kaiser scheint die neue politische Kultur zu sein. Wo das hinführt hat uns der Kaiser gezeigt.  

Russland hält unter Putin bisher keinerlei Kriegskonventionen zum Schutz von Zivilisten oder irgendwelche anderen geschlossenen gültigen Verträge ein und hat den Vertrag zur Ächtung von Streumunition wie die USA und die Ukraine ebenfalls nicht unterzeichnet. Jetzt regen sie sich über die US-Lieferung dieser Munition an die Ukraine auf und weisen darauf hin, daß doch viele NATO-Länder den Vertrag zur Ächtung unterzeichnet hätten. Diese Länder produzieren und liefern die Streumunition auch nicht und hätten die Russen diesen Vertrag unterzeichnet, hätten es vielleicht auch die USA getan.

Auch wenn man gegen den Einsatz von Streumunition ist, ist es schon witzig zu sehen, wie die russische Propaganda immer wieder argumentiert - angesichts dessen, daß Putin in seinem Angriffskrieg offensichtlich selbst schon Streumunition einsetzen hat lassen. Und wohl ebenfalls die Ukraine, siehe:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...ine-krieg-russland-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/...ne-krieg-russland-100.html

"UN-Generalsekretär António Guterres kritisiert die Entscheidung der USA, der Ukraine Streumunition zu liefern. Guterres wolle nicht, „dass weiterhin Streumunition auf dem Schlachtfeld eingesetzt wird“, erklärte ein Sprecher Guterres kurz nach Bekanntgabe der Entscheidung durch die US-Regierung. Washington hatte zuvor bestätigt, dass die von vielen Ländern geächtete Munition Teil eines neuen Rüstungspakets für die Ukraine sei.

HEUTE 01:45 UHR

VANESSA ANGERMANN

Russland hat die von den USA angekündigte Lieferung von Streumunition an die Ukraine als weitere Eskalation im Krieg bezeichnet. „Washington erhöht seinen Einsatz in dem Konflikt weiter“, sagte der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, nach Angaben des Außenministeriums in Moskau. Auch ohne die Streumunition seien die USA tief verstrickt in den Konflikt und brächten „die Menschheit näher an einem neuen Weltkrieg“.

Die USA seien so besessen von der Idee, Russland eine Niederlage zuzufügen, dass sie die Schwere ihrer Handlungen nicht berücksichtigten, sagte Antonow. Die Lieferung von Streumunition sei eine „Geste der Verzweiflung“, mit der die USA und ihre Verbündeten ihre Impotenz an den Tag legten. Sie wollten nicht ihre eigenen Misserfolge einräumen bei der ukrainischen Gegenoffensive gegen die russischen Stellungen. „Deshalb begehen sie neuen Irrsinn.“

Der Einsatz von Streumunition wird nach Darstellung Antonows die Zahl der Kriegsopfer erhöhen und den „Todeskampf des Kiewer Regimes“ nur verlängern. Washington missachte auch die Meinung seiner Verbündeten, die den Einsatz von „wahllos“ tötender Streumunition ablehnten. Antonow wies darauf hin, dass viele NATO-Mitglieder dem Vertrag zur Ächtung von Streumunition beigetreten seien. Deutschland folgt wie mehr als 100 weitere Staaten dem sogenannten Oslo-Übereinkommen - die USA und auch Russland nicht.

Zugleich betonte Antonow, dass die Aufrüstung der Ukraine mit westlichen Waffen keinen Einfluss habe auf das „Erreichen der Ziele der militärischen Spezialoperation“. So nennt Moskau den Krieg offiziell. Zwar setzt Russland nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen selbst Streumunition ein. Trotzdem warf der russische Diplomat Washington vor, die Warnungen etwa von Experten und Menschenrechtlern vor einem solchen „inhumanen Schritt“ zu ignorieren. Es werde die Schuld der USA sein, dass nicht explodierte Sprengkörper Zivilisten viele Jahre gefährdeten. ..."

https://www.faz.net/aktuell/politik/...f-um-bachmut-faz-18495964.html

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/...unition-ukraine-100.html
https://www.sueddeutsche.de/politik/...ukraine-voelkerrecht-1.6006275
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/...k%C3%B6nnte/ar-AA1dAJUm


 

"   Obwohl Deutschland zu den mehr als 100 Staaten zählt, die das sogenannte Oslo-Abkommen unterzeichnet haben und damit den Einsatz von Streumunition ächten.  ....

Die USA zählen ebenso wie Russland und die Ukraine nicht zu den Unterzeichnern der Vereinbarung."

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/...mben-reaktionen-100.html  

Die BRD ist 1955 der NATO während des Kalten Krieges beigetreten und Deutschland war damals ein geteiltes Land. Wenn man in der Organisation wollte, hat man in der Vergangenheit also Wege zum Schutz gefunden.

Der Beitritt der Ukraine und die Beitrittsgarantie könnte sich mit dem Vertragsabschluss ausdrücklich nur auf die nicht besetzten Gebiete, und vielleicht noch mit einer zusätzlichen Pufferzone versehen, beziehen. Es läge dann an Russland zu entscheiden, ob sie das neue zu verteidigende ukrainische NATO-Gebiet ab einem fixen Beitrittsdatum angreift - z.B. dem 01.01.2024 und damit die Beistandsgarantie der NATO  selbst auslösen möchte. Dies würde Putin m.E. dann allerdings tunlichst unterlassen.

Der Ukraine könnte man im Vertrag für die aktuell besetzten Gebiete lediglich die schon bisherige Unterstützung von einzelnen Ländern zu dessen Befreiung zusichern, nicht aber die der NATO als Organisation. Wo ein Wille zum Beitritt ist, gibt es jedenfalls auch Wege.

 

... dürfte es einen solchen einstimmig zu beschließenden NATO-Vertrag für die Ukraine allerdings wohl nur mit damit gleichzeitig verbundenen massiven Vorteilen zugunsten von Orban geben.

 

... allerdings ebenfalls noch nicht reif für einen NATO-Beitritt. Und ohne die USA wird diesbezüglich rein gar nichts passieren. Also derzeit alles leider nur eine kleine Fiktion für die angegriffenen Ukrainer.

 

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...ine-krieg-russland-100.html

 

Russia seeks UN Security Council meeting on Nord Stream blasts
https://www.reuters.com/world/europe/...ord-stream-blasts-2023-07-08/

.........."Wir haben für den 11. Juli eine neue offene Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines beantragt. Wir werden der Politik des Westens einen weiteren Schlag versetzen, dass die Aufmerksamkeit Dänemarks, Deutschlands und Schwedens ausreicht, um dieses Verbrechen aufzuklären, und dass keine internationalen Anstrengungen nötig sind, um die Schuldigen zu finden"..........
Russia requests UNSC meeting on July 11 over explosions at Nord Stream pipeline

https://tass.com/russia/1644187  

Wozu braucht man das?  

Die fossile Infrastruktur, die vom Energy Charter Treaty in der EU, Großbritannien und der Schweiz geschützt wird, hat einen Wert von 344,6 Milliarden Euro.
https://www.investigate-europe.eu/en/2021/ect/

Brüssel plant EU-weiten Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag,
der als im Widerspruch zum Green Deal angesehen wird

Brussels tables EU-wide exit from the Energy Charter Treaty, considered at odds with the Green Deal
https://www.euronews.com/my-europe/2023/07/07/...-at-odds-with-the-gr  

Infrastruktur ist die Gesamtheit der Einrichtungen und Systeme, die einem Land, einer Stadt oder einem anderen Gebiet dienen[1]
und umfasst die Dienste und Einrichtungen, die für das Funktionieren seiner Wirtschaft, Haushalte und Unternehmen notwendig sind https://en.wikipedia.org/wiki/Infrastructure
 

Eine kleine positive Nachricht bei all der militärischen Aufrüstung und den vielen aktuell stattfindenden weltweiten Kriegen.

https://www.spiegel.de/ausland/...e0fceb1-8190-47a2-8c55-7365a2e9ee06

 

"  Die US standen vor einer Frist bis zum 30. September, um ihre verbleibenden Chemiewaffen
im Rahmen der internationalen Chemical Weapons Convention zu beseitigen,
die 1997 in Kraft trat und der sich 193 Länder angeschlossen hatten. "

https://www.aljazeera.com/news/2023/7/7/...-declared-chemical-weapons  

...................................................
     "Die Federal Reserve wurde eigentlich gegründet, um die großen New Yorker Banken vor ihren von Gier getriebenen Fehlern zu bewahren, und das ist die Haupttätigkeit der Fed.

      In den letzten Jahrzehnten ist die Fed darüber hinausgegangen, lediglich die großen Banken vor ihren Fehlern zu bewahren und dazu übergegangen, den großen Banken zu helfen, mehr Bankgeschäfte in ihren Händen zu konzentrieren.  

Die Fed verursacht Bankenkrisen und stellt dann den großen Banken Mittel zur Verfügung, um die in Schwierigkeiten geratenen regionalen Banken zu übernehmen."

Die Federal Reserve ist eine Katastrophe für Amerika gewesen
The Federal Reserve Has Been a Disaster for America
6. Juli 2023
https://www.paulcraigroberts.org/2023/07/06/...-disaster-for-america/
https://en.wikipedia.org/wiki/Paul_Craig_Roberts  

... so bezeichneten "sterbenden Opa" Biden mit seinen bald 60 Jahren etwas voraus: moralisch und geistig ist er mit seinen schon sehr häufigen Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen gegen den Westen bereits völlig tot.

"... Medwedew warnt wegen Streumunition vor Atomkrieg
15:36 Uhr

Der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat wegen der angekündigten Lieferung von Streumunition an die Ukraine den USA vorgeworfen, einen Atomkrieg zu provozieren. "Vielleicht hat der von kranken Fantasien geplagte sterbende Opa (gemeint ist US-Präsident Joe Biden) einfach entschieden, schön abzutreten, ein atomares Armageddon zu provozieren und die halbe Menschheit mit sich in den Tod zu reißen", schrieb der Vizechef des russischen nationalen Sicherheitsrats am Samstag auf Telegram.

Die Lieferung von Streumunition und das Versprechen eines Nato-Beitritts an die Ukraine zeige, dass Biden alle anderen Ressourcen aufgebraucht habe, meinte Medwedew. Dies führe aber zu einem Dritten Weltkrieg, drohte er.

Zuvor hatte schon der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, vor einem Näherrücken des Dritten Weltkriegs durch die immer tiefere Verstrickung der USA in den Konflikt gewarnt.

Russland hat vor 500 Tagen seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Medwedew, der während seiner Zeit als russischer Präsident von 2008 bis 2012 als eher liberaler Vertreter des politischen Establishments in Moskau galt, versucht sich seit Kriegsbeginn als Hardliner in Russland zu profilieren. Er ist bereits mehrfach mit verbalen Ausfällen und Drohungen - unter anderem atomaren - gegen den Westen aufgefallen. (dpa) ..."

https://web.de/magazine/politik/...ung-streumunition-ukraine-38403864

 

... ist Medwedew nicht davor gefeit noch vor dem 80-Jährigen Biden aus dieser Welt abzutreten - und dies sogar auf natürliche Art und Weise. Das gewaltsame Abtreten kann man bei ihm zudem auch nicht völlig ausschließen.

Ein wirklicher kleiner Penner und Faschist dieser russische Ex-Präsident von Putin's eindeutigen Gnaden.

 

Russland beweist mit seinen selbstmörderischen Feldzügen, dass seine Behauptung insbesondere die eigenen Leben heroisch zu missachten kein leeres Geschwafel ist. Am kollektiven Todeskult belegt man ja nicht nur die vermeintliche kulturelle Überlegenheit gegenüber dem windelweichen, stets kleinlich am Überleben hängenden Warmduscher-Wertewesten, sondern daraus zieht russische Männlichkeit überhaupt ihre ganze Identität. Die ständige Drohung, sich nuklear aus der multipolaren Welt zu verabschieden, ist deshalb unbedingt ernstzunehmen.  Die westliche Strategie ist insofern immer eine Gratwanderung zwischen zuviel Druck und zuwenig Druck.  

Er und sein Clique wollen ein langes, luxuriöses Leben.
Putin ist ein Feigling der immer dann einknickt, wenn es darauf ankommt (Abschuss eines Jets durch die Türkei, Prigoschin).

Mehr Druck. Viel mehr.  

- nicht zu vergessen -

diese andere, ältere  ,'  Option  '
...
-den Zweiten Weltkrieg ' nuklear 'zu beenden
ihn
' nuklear ' zu gewinnen





 

IDEAS
Step Aside, Joe Biden
The president has no business running for office at age 80.
By Eliot A. Cohen

https://www.theatlantic.com/ideas/archive/2023/07/...tion-age/674634/  

'Er und sein Clique wollen ein langes, luxuriöses Leben'

Hatten bzw hätten sie vor ihrer Entscheidung, die Ukraine mit einer selbstmörderischen Kriegsführung zu überziehen, doch inklusive der deutschen Gasmilliarden gehabt. Diese Entscheidung zeigt an, dass persönliches Profitintesse hinter dem was der russischen Elite wirklich wichtig ist, die Idee vom Imperium nämlich, zurückgetreten ist. Es handelt sich hier nicht in erster Linie um Geschäftemacher, sondern um aufrichtige Idealisten die bereit sind ihrem Ideal alles zu opfern. Mit Geschäftsleuten könnte man immer einen Modus Vivendi finden,  mit Idealisten in dieser Konsequenz gibt es nur zwei Option: Entweder kapitulieren oder final ausknocken. Vorher halten die nicht still.