Ökonomen streiten über Verteilungsfrage


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Neuester Beitrag: 04.03.25 22:12
Eröffnet am:04.11.12 14:16von: permanentAnzahl Beiträge:198.194
Neuester Beitrag:04.03.25 22:12von: kukkiLeser gesamt:37.783.260
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72559 Postings, 6114 Tage Fillorkill# 73 Schubladen

 
  
    #15176
2
09.03.14 12:21
und die Identifikation mit einer übergeordneten Macht strukturieren die äussere Welt. Dies fällt notwendig mit einer Schwäche in der Argumentation zusammen. Warum ? Weil es schlicht nicht möglich ist, jeden umlaufenden Topos datenmässig, analytisch und argumentativ zu durchdringen. Der Übergang zum Judenstern ernährt sich aus diesem psychologischen Mechanismus, geht aber nicht automatisch daraus hervor . ..

Der Unterschied ist einer der praktischen Konsequenz. Wenn der wie auch immer ressentimentgetriebenen Diskurs verlassen wird, um seinen 'Gegner' physisch zu erledigen. Es ist die objektive Funktion bürgerlicher Staatsgewalt, diese Konsequenz zu verhindern. Dort, wo die Staatsgewalt selbst sich zum Instrument des Ressentiments macht, ist der Übergang zum Faschismus erfolgreich gelungen. Insofern ist das unvermeidliche Schubladen-Denken auf Ariva schlimmstenfalls negative Stimulanz. Bemerkenswert ist dabei, dass Lager und Schubladen keine statische Angelegenheit sind, sondern je nach Gegenstand rotieren. Eigentlich positiv...

16574 Postings, 5142 Tage zaphod42Russen-Putsch in Donez beendet

 
  
    #15177
1
09.03.14 13:58
durch Verhaftung der Putschisten wegen Hochverrats.

Nebenbei bemerkt ist die Regierung in Kiew durchaus legal, denn sie wurde durch das Parlament gewählt. Der Ex-räsident wurde durch das Parlament entmachtet. Sowas nennt nennt man bei konstruktives Mißtrauensvotum. Daraus eine "Regierung von fschistischen Putschisten" zu stricken ist hanebüchen. Mal abgesehen davon, dass unter diesen Umständen auch eine faschistische Riegung legal wäre und kein Grund in ein Nachbarland einzumaschieren. Ober marschieren wir in Ösiland ein, weil Tirol von Rechten regiert wird?

Krise in der Ukraine: Die Fünf-Tage-Herrschaft - Politik - Süddeutsche.de
In Donezk gelingt es einem 31-Jährigen, mit Hilfe aus Moskau die Bezirksregierung der ost-ukrainischen Stadt an sich zu reißen.
 

16574 Postings, 5142 Tage zaphod42Schubladen

 
  
    #15178
1
09.03.14 14:02
sind eine notwendige Konsequenz menschlicher Komunikation, gerade wenn so eindimensional wie in einem Internetforum. Sie erleichtern den Umgang und die Einordnung.

Auch ich habe meine Schubladen über die Protagonisten hier. Zugegebenermaßen waren es von einigen Jahren noch die Schubladen weiter oben, die meisten Leute wurden dann peu a peu nach weiter unten sortiert.

Ich mache mir keine Illusionen darüber in welcher Schublade ich bei diesen Leuten selbst stecke. Gerade das befreit ja so ungemein ;-)

PS: fill, ich bewundere deine Toleranz. Ehrlich.
 

72559 Postings, 6114 Tage FillorkillRechter Sektor: Selbstdarstellung

 
  
    #15179
2
09.03.14 14:11

72559 Postings, 6114 Tage Fillorkill'White Ultras' (Hooligans): Selbstdarstellung

 
  
    #15180
2
09.03.14 14:33
Song 'race glory war'

72559 Postings, 6114 Tage FillorkillSwoboda: Selbstdarstellung

 
  
    #15181
2
09.03.14 14:36

72559 Postings, 6114 Tage Fillorkill# 79 - 81 kurze Analyse

 
  
    #15182
4
09.03.14 15:21
Die oben gezeigten Strukturen existierten - auch bereits als schwer bewaffnete Miliz - lange vor dem Ende von Janukowich. Eine nationalsozialistische Programmatik wie Optik, das Tragen von Uniformen und Waffen war also in seinem vorgeblich so repressivem Polizeistaat offenbar völlig normal. Diese militanten Strukturen standen bereits zu Beginn der Unruhen auf standby, arbeiteten an deren Eskalation und machten sich so am Ende als Bodentruppen des Euromaidan unentbehrlich...

Die Denkidee der 'alternativen' Oligarchen und ihrer naiven Sympathisanten in westlicher Politik und Medien, diese Truppe lasse sich nach getaner Arbeit wieder zurück nachhause oder ins Stadion zu schicken verkennt, dass hier nichts geringeres als eine nationale Revolution auf der Agenda steht und nicht etwa nur der schlichte Swap des einen Oligarchen gegen den nächsten. Verfangen in den Denkmustern des kalten Krieges verzichtet der Westen darauf, dieses antizivilisatorische Gewaltpotential zu adressieren und überlässt es damit Putin, diesen Job zu übernehmen - was dessen psychologischen wie strategischen Erfolg fundiert...

1462 Postings, 4340 Tage narbonneGlobaler Schuldenberg wächst auf 100 Billionen

 
  
    #15183
6
09.03.14 15:50

Globaler Schuldenberg wächst auf 100 Billionen Dollar

09.03.2014, 15:25 Uhr

Vom „globalen Schuldenmonster“ ist in der Finanzbranche die Rede. Seit der Krise 2008 ist dieses Monster gewaltig gewachsen. So gab es Mitte 2013 weltweit 80 Prozent mehr staatliche Schulden als noch Mitte 2007.
http://www.handelsblatt.com/politik/oekonomie/...-dollar/9591534.html

 

980 Postings, 5826 Tage patsmelvHallo Zap,

 
  
    #15184
09.03.14 16:16

der Artikel in der "Süddeutschen" spiegelt meine eigene Meinung wieder, das ganze Land ist ziemlich gespalten, was meine ukrainischen Bekannten auch mailen. Persönlich finde ich die daraus entstehende Politisierung gut, sie kann nur helfen dem Land eine Identität zu geben :-)

Dein Titel "Russen-Putsch in Donez beendet" ist aber lustig.

So einfach ist die Ukraine nicht ;-)

 

12996 Postings, 5953 Tage daiphongFill, du befindest dich längst schon im Krieg

 
  
    #15185
4
09.03.14 19:04
gegen die "faschistische Ukraine", du willst die umgehende Invasion Russlands in der Ukraine..

Mach einfach mal etwas langsamer, falls dir selbst das überhaupt noch möglich ist. Falls du hier nur noch für deinen Krieg trommelst und ätzt, wird dieses Forum erledigt sein. Wer sich diesem Forum-Hexenkessel aussetzt, hat offenbar ein Interesse daran, andere Auffassungen zu erfassen, seine eigenen Auffassungen zu testen oder zu erweitern. Das geht aber nur, wenn hier nicht pure billige ätzende Kriegspropaganda gemacht wird.

Die Bekämpfung von Faschismus auch in der Ukraine ist etwas ganz anderes als eine militärische Besetzung, in gewisser Hinsicht sogar das Gegenteil. Das ist nämlich vor allem eine zivile Aufgabe, die darin besteht, nackte Gewalt in allen Formen und auf allen Ebenen innerhalb einer Gesellschaft abzubauen. Auch in all ihren ideologischen Formen. Auch in ihrer Basis, die auch aus kaum entlohnter brutaler Arbeit bei hoher Arbeitslosigkeit und entsprechender Erziehung und Pädagogik, Unterdrückung und Öffentlichkeitsstruktur besteht. Eine antifaschistische Ordnung wäre ein gegenüber Faschismus autoritärer und ihn von seiner Basis her auflösender bürgerlicher Staat.

Eine militärische russische Besetzung der Ukraine löst deren faschistische Probleme nicht, sie würde ihn regelrecht weiter heranzüchten. Denn nur in einem ist sich das Spektrum zwischen Anarcho, Hooligan, Parteifaschisten, Kulturfaschisten, zum Teil auch mit linksradikale Impulsen überhaupt einig: nie wieder Sowjetunion. nie wieder russischer Faschismus.

In der stalinistischen Sowjetunion war ein ethnischer Sonderstatus und eine Vorherrschaft Russlands in ganz Osteuropa und auch in der Ukraine hergestellt. Andere Völker wurden als solche verschoben, behandelt, ausgehungert, unterdrückt, blockiert, auch die Ukrainer. Der heutige russische Faschismus umfasst ein ähnlich großes Spektrum von Wahnsinn wie in der Ukraine. Er besetzt allerdings die Sowjetunion eher positiv. Und Faschismus - das ist für ihn natürlich immer nur der anderer Völker.

Der WKII-Angriff NS-Deutschlands auf die Sowjetunion mit dem Ziel der nationalsozialistischen Unterwerfung ganz Osteuropas wird von nationalistischen bis faschistischen Bewegungen in Osteuropa teilweise positiv besetzt. Es wird mit NS-Symbolen hantiert als dem bösesten und härtesten, was an antisowjetischer und nationalistischer Symbolik zur Verfügung steht.

In diese Sackgasse geraten dort oppositionelle Jugendbewegungen schnell, die nicht in der Lage sind, in historischen Dimensionen zu denken. Vom Westen wissen sie im Grunde wenig, es geht ideologisch  immer noch das kommunistische Gerücht um, er sei in Wahrheit purer Faschismus. Man kann aber erwarten, dass sich solche Bilder mit der Zeit und zunehmenden Kontakten doch abbauen. Daran muss der Westen mitarbeiten in ganz Osteuropa, auch Russland. Durch Jugendaustausch, Studienaustausch, Kulturaustausch, politische Kontakte, staatliche Kooperationen, Wirtschaft, Medien im Rahmen einer effektiven Unterstützung und klarer Ansagen zu den Begrenzungen beider Seiten.

In der Ukraine gibt es Faschismus, aber es herrscht kein Faschismus.  Eine russische Invasion der Ukraine wäre die Katastrophe schlechthin für jeden echten, basalen  Antifaschismus.  

4318 Postings, 5952 Tage DreiklangKissinger: Nur Status quo kann Frieden retten

 
  
    #15186
3
09.03.14 19:58
bzw. weitere Eskalation abwenden (Die WELT):
http://www.welt.de/debatte/kommentare/...kraine-Konflikt-beenden.html

Russland muss akzeptieren, dass sein Versuch, die Ukraine zu einem Satellitenstaat zu machen und dabei die Grenzen Russlands wieder zu verschieben, zu großen Friktionen mit Europa und den USA führen würde. Moskau wäre verdammt, seiner Geschichte der sich selbst erfüllenden gegenseitigen Spannungen mit Europa zu erliegen.

und nur eine wie auch immer vertragliche Regelung über die Krim könnte die zwangsläufige Eskalation vermeiden.  Alles weitere im verlinkten Artikel.

Außerdem gibt es trotz "Sympathien für Russland" KEINE Mehrheit für einen "Anschluss" der Ost-Ukraine an Russland.

Aus der SZ:

http://www.sueddeutsche.de/politik/...ksgouverneurs-gubarew-1.1907550

Selbst in Donezk, der russlandfreundlichsten Region der Ostukraine, ist dies freilich eine Minderheitsmeinung. Nur ein Drittel der Einwohner ist dafür, sich Russland anzuschließen, so eine Februar-Umfrage der Stiftung Demokratische Initiativen. In Lugansk und Odessa sind laut Umfrage lediglich 24 Prozent für einen Russland-Beitritt, noch weniger Menschen befürworten den in den Regionen Saparoschija, Charkow und Dnjeprpetrovsk. Und auch Donezks Bürger sind geteilt: Knapp die Hälfte der etwa eine Million Einwohner bezeichnet sich als Russen, die andere als Ukrainer.

Natürlich gibt es einen Kampf zwischen den "Oligarchen" , welche mit politischen und ökonomischen Mitteln um ihre Pfründe ringen. Doch  die Lage ist  ausgeglichener als das hier dargestellt wurde. Man sollte dazu den WELT-Artikel

http://www.welt.de/wirtschaft/article125585877/...ind-skrupellos.html

aufmerksam und auch "zwischen den Zeilen" lesen .  

12996 Postings, 5953 Tage daiphongSchröder recht realistsich zur Ukraine

 
  
    #15187
2
09.03.14 20:10

72559 Postings, 6114 Tage Fillorkill# 85 'Die Bekämpfung von Faschismus

 
  
    #15188
1
09.03.14 21:52
auch in der Ukraine ist etwas ganz anderes als eine militärische Besetzung, in gewisser Hinsicht sogar das Gegenteil. Das ist nämlich vor allem eine zivile Aufgabe...'


Der erste Schritt bestünde logischerweise darin, diesen potentiell eliminatorischen Faschismus, der in der Ukraine sich - im Gegensatz zu Russland - bereits in Staatsstrukturen einnistet, nicht zu leugnen, sondern als unvereinbar mit europäischen Werten zu adressieren. Mithin das Info, dass sich in Deutschland, welches als NS-Staat groteskerweise Pate steht, seit 45 einiges geändert hat. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Und jeder Verweis darauf, dass in der politischen Repräsentation des Euromaidan jedwedes zivilgesellschaftliches Moment fehlt, darf sich anhören, die Karte Putins zu spielen. Die Frage ist warum....

72559 Postings, 6114 Tage FillorkillKriegspropaganda, Phong,

 
  
    #15189
3
09.03.14 22:06
ist hier bis heute Dein Job, nicht meiner. Ich analysiere die strategischen Fehler des Westens, die Putin in Vorhand und der Ukraine eine doch düstere Perspektive als eh schon gebracht haben. Zudem sehe ich in diesen Fehlern ein Muster und erläutere dieses. Für Dich schlicht die Parteinahme für Putins imperiale Ambition - aber eben nur deshalb, weil Dir ein Denken ohne von vornherein Partei zu sein 'nicht denkbar' ist...

12996 Postings, 5953 Tage daiphong#89 ich habe kein einziges Wort

 
  
    #15190
09.03.14 22:20
in irgendeiner Form in Richtung Krieg in der Ukraine gesagt. oder auch nur angedeutet.

"Kriegspropaganda, Phong, ist hier bis heute Dein Job"  -  einfach unfassbar. unglaublich  

72559 Postings, 6114 Tage FillorkillUnfassbar

 
  
    #15191
2
09.03.14 22:53
ist vielmehr das offensichtliche Desinteresse des Westens, Licht in den Massenmord von Kiev zu bringen. Kein Problem scheint es ebenfalls zu sein, dass der für die bisherigen Nichtermittlungen zuständige neue Generalstaatsanwalt ein führender Swoboda-Kommandant ist (laut wiki)...

Video: Demonstranten schützen sich behelfsmässig mit ihren Schilden Richtung Berkut. Angeschossen und erschossen werden sie jedoch von hinten. Der Clip suggeriert, die Snipers agierten aus dem Hotel Ukrainia, welches zu jenem Zeitpunkt in der Hand bewaffneter Milizen gewesen sein soll...

https://www.youtube.com/...Xfzf52kBU&feature=youtube_gdata_player

(hart)


12996 Postings, 5953 Tage daiphongzum grioßen Mordern an den Sektor-Leuten

 
  
    #15192
2
09.03.14 23:47
nur mal kurz nachgedacht:

1. Das Videomaterial stammt offensichtlich von den Mördern selbst.

2. Es ist in offensichtlich in Form von verschiedenen Videos aus ganz verschiedenen Schützen-Standorten gemeinsam im Besitz russisch orientierter Dienste, die es nun veröffentlichen.

3. Es ist also nicht zufällig etwa eine Aufnahme in die Hände dieser Dienste geraten, sie scheinen es selbst gefilmt zu haben, zusammengestellt und veröffentlicht. Demnach wären sie auch die Mörder.

4. Wieso sollten mordende  Aufständische diese Dokumentation ihres eigenen Mordens vorlegen? Welchen Zweck hätten sie damit gedient, dass sie sich selbst als die Mörder outen, und den bislang belasteten Polizeieinheiten entlasten? Dies allein spricht schon massiv gegen ihre Täterschaft

5. Als einziger Hinweis für die Täterschaft von Aufständischen wird angegeben, dass ein Teil der Schüsse aus einem Hotel gekommen sein soll, das von vielen Aufständischen besetzt gewesen sein soll.  Es scheint aber unmöglich, dass alle diese Aufständischen ein solches Morden bis heute gedeckt hätten. Und es scheint unmöglich, dass sie die vielen Schüsse aus ihrer Umgebung nicht bemerkt hätten.

6. Es gab auch andere Scharfschützen-Standorte, zu denen offensichtlich keinerlei Hinweis auf die Anwesenheit von Aufständischen vorliegt.

7. Die Polizei hätte die Scharfschützen-Standorte leicht identifizieren können, und auch filmen, angreifen oder sperren können. Immerhin wurde sie auch von ihnen beschossen. Sie hat offensichtlich keinen von ihnen gefasst.

8. Die verschiedenen Schützen samt Kameraleuten müssen sich ihrer Sache sehr sicher gewesen sein, wenn sie ihr Morden filmten und sich damit der Gefahr aussetzten, damit bei Festnehme oder Verdacht überführt werden zu können. Spricht eher für einen hoch geschützten Status dieser Leute.

9. es ist sehr wahrscheinlich, dass die gesamte Dokumentation des Mordens überhaupt nur für diesen Zweck der späteren Counter-Propaganda erstellt wurde.


Ein anderer Bericht aus der Welt
"Der frühere Vizechef des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU meldete sich am Donnerstag in einem Zeitungsinterview zu Wort. Hennadi Moskal erklärte, für die tödlichen Schüsse auf dem Maidan seien Heckenschützen des Innenministeriums und des SBU verantwortlich und nicht ausländische Agenten. "Die Scharfschützen erhielten den Befehl, nicht nur auf Demonstranten zu schießen, sondern auch auf Polizisten", sagte Moskal der Zeitung zufolge. "Das geschah, um den Konflikt eskalieren zu lassen und eine Polizeioperation zur Räumung des Maidan zu rechtfertigen."

Der 57 Jahre alte Alexander Tonskich erlitt auf dem Maidan eine Schusswunde. Er erzählt, er habe sich gemeinsam mit zahlreichen anderen Demonstranten am Morgen des 20. Februar in Richtung Süden vom Maidan entfernt. Die Polizisten hätten sich plötzlich zurückgezogen, und dann seien schon aus zwei Richtungen die Schüsse gefallen. Die Menschen "wurden umgemäht wie Gras". Mindestens zehn seien sofort tot gewesen.

Danach sei aus einer dritten Richtung geschossen worden. Er habe sich hinter einem Baum versteckt, sei aber dennoch von einer Kugel getroffen wurde, die in seinen rechten Arm eintrat, seine Lunge durchschlug und unterhalb des Herzens stecken blieb. Dann verlor er das Bewusstsein."  

72559 Postings, 6114 Tage FillorkillPhong,

 
  
    #15193
1
10.03.14 00:02
es ist unklar, welcher kriminelle Sumpf zynisch genug war für solch eine Grausamkeit. Den Westen schliesse ich aus, ebenso Russland. Es wird also ein innerukrainischer Sumpf gewesen sein und dabei spielt es keine massgebliche Rolle, ob und wie der Staatsapparat beteiligt war. Dies deshalb, weil dieser entlang von Loyalitäten gegenüber konkurrierenden Ologarchen strukturiert war und ist. Eine Rolle spielt es aber für die Legitimität des amtierenden Regimes, wenn seine Akteure hier involviert waren...

Und sei nicht immer so empfindlich. Du hängst mir auch ständig 'unfassbares' an...

12996 Postings, 5953 Tage daiphongder Korrespondent des Tagesspiegels war nah dran

 
  
    #15194
1
10.03.14 00:09
http://www.tagesspiegel.de/politik/...r-nehmen-gefangene/9514516.html

"Die Einheiten des Innenministeriums und der Spezialpolizei „Berkut“ sind von der plötzlichen Attacke völlig überrascht: Auf der Institutska-Straße hinter dem Hotel „Ukraina“ direkt am Maidan wenden die Fahrer der Polizeibusse in Panik, während einzelne Polizisten versuchen, den Abzug mit Gewehrschüssen auf die anstürmenden Aktivisten zu decken.
Innerhalb von Minuten verschwinden die Polizeieinheiten die Institutska-Straße hinauf, stattdessen fahren zwei Schützenpanzer auf. Und dann beginnt eine auch nach all den Gewalttaten der vergangenen Wochen bislang unvorstellbare Szenerie: In kleinen Gruppen von zwei oder drei Mann rücken die Aktivisten, geschützt von Schilden, in Richtung der nächsten Barrikade vor. Dann fallen sie zu Boden und bleiben reglos liegen – getroffen von den Kugeln der Scharfschützen. Der Kampf ist ungleich, und doch wiederholen sich die Szenen stundenlang. Von der Bühne des „Maidan“ rufen Redner die Kämpfer auf, nicht mehr auf den Hügel neben dem „Hotel Ukraina“ vorzudringen. Vergebens.
..Im Inneren des „Hotel Ukraina“ steigt die Zahl der Toten und Verletzten. Im Foyer liegen am frühen Nachmittag zwölf Leichen, von Tüchern bedeckt. Der Boden im rechten Teil des Raumes ist blutverschmiert, immer wieder werden Verletzte hereingetragen.

Durch die oberen Etagen des Hotels ziehen derweil mit Pistolen und Gewehren bewaffnete Maidan-Aktivisten, auf der Suche nach Scharfschützen, die angeblich immer noch aus einem Zimmer des Hotels auf die Menschen schießen. Aus dem 14. Stock ballern die Aktivisten in Richtung der Barrikade auf der Institutska-Straße, wo sie weitere Scharfschützen der Polizei vermuten. Deren Antwort folgt prompt: Ein Schuss, eine Glasscheibe zersplittert, zum Glück wird niemand verletzt.
Nachdem sich die Polizisten am Morgen zurückgezogen hatten, konnten die Demonstranten praktisch kampflos auch die Gruschewski-Straße zurückerobern, jene im Januar so schwer umkämpfte Zufahrtsstraße zu Regierungsgebäuden und zum Parlament. Erst gestern hatte die Polizei hier aus massiven Betonklötzen eine Straßensperre errichtet – sie ist nun in der Hand der Demonstranten. Vielleicht 200 Meter die Straße hinauf blockieren Lastwagen und Busse die Durchfahrt. Von Polizeieinheiten ist weit und breit nichts zu sehen, nur auf dem Dach des Regierungssitzes sind mehrere Schemen auszumachen, vermutlich Scharfschützen."

 

12996 Postings, 5953 Tage daiphongsieht nach Scharfschützen des Innenministeriums

 
  
    #15195
10.03.14 00:24
und Inlandsgeheimdienstes aus, wie auch ihr eigener früherer Vizechef vermutet:
hochorganisiert, hochgedeckt, und nun in ihrem Sinne sinnvoll zur Counter-Propganda in der gesamten Welt verwendet
"Die Sektor-Leute haben sich selbst massenhaft zusammengeschossen und das der russischen Seite untergeschoben"  
(wir kennen das ja schon mit dem Guftgas, mit dem woanders die Rebellen sich selbst und die Ihren massenhaft taktisch tausendfach umgebracht und gesundheitlich ruiniert hatten)

Es sieht nicht nach kriminellem Sumpf aus, auf den du dich jetzt nach ein paar kritischen Gedanken, die du aus gutem Grund nicht hattest, schnell noch zurückziehen willst.
 

12996 Postings, 5953 Tage daiphong"der Westen und seine Faschisten-Regierung!"

 
  
    #15196
10.03.14 08:27
So hieß es gerade noch bei dir, wie schon so oft - "unfassbar !"  - exakt wie im Mördervideo.

Exakt damit begründet Russland aber zufällig sein gesamtes Vorgehen gegen die Ukraine !
Auch die Okkupation der Krim!
und ggf auch einen Krieg. (Zeitfenster bis zu den Neuwahlen im Mai)

Das ist deren Schlüssel-Formel, ihre Legitimation für alles.
auch auch deine.
Dafür stellst hier serienweise passende posts ein.
Ich sage nochmal ganz klar: du trommelst hier für den Krieg
und geilst dich schon mal an der Okkupation der Krim auf - "Maulschellen"
mit dem Mördervideo hast du allerdings Pech gehabt...

Und ausgerechnet du sagst: ""Kriegspropaganda, Phong, ist hier bis heute Dein Job""


ich will dort niemals russische Invasion und Krieg sehen, das wäre furchtbar.
ich meine, die Ukraine soll für den Frieden die Krim an Russland hergeben.
ich meine, Russland und der Westen sollen die Ukraine militärisch und geopolitisch neutralisieren
das ist rein defensiv und lösungsorientiert gedacht.
Wir hier können ja nichts beeinflussen, aber sauber denken, das können wir schon mal üben.  

23532 Postings, 6804 Tage Malko07Manche meinen Internationales Recht

 
  
    #15197
6
10.03.14 09:11
und Völkerrecht wären etwas wie das Bürgerliche Gesetzbuch, wo man dann vor dem Landgericht Klage erheben kann.  Es ist leider etwas komplizierter und deshalb sollte man mit Behauptungen vorsichtiger sein.

Das Recht zwischen den Nationen hat eine lange Entwicklung und besteht aus 10000-senden von Abmachungen und Verträgen, welche sich zum Teil widersprechen. Und dann gibt es noch die Charta der Vereinten Nationen, wo nur Recht "gesprochen" werden kann wenn kein Sicherheitsratsmitglied mit Vetorecht dagegen ist. In der langen Zeit des Völkerrechts gab es schon Phasen mit der Auflösung und Neuordnung von Staaten, auch gegen den Willen des betroffenen Staates. Mit der Charta der Vereinten Nationen wurde die Unversehrtheit eines Staates und die Nichteinmischung zu einem hohen Gut erhoben. Aber das Völkerrecht kennt nicht nur die Theorie sondern auch die Praxis. Und die Praxis entfernt sich seit einiger Zeit immer stärker von der Charta der Vereinten Nationen. Die größten Brüche kamen vom Westen. Ein Grund lag auch darin, dass der Sicherheitsrat paralysiert war und man Kämpfen und Menschenabschlachten im eigenen Vorhof zuschauen musste - aber auch bei der Verteidigung respektive Erlangung von Rohstoffen, die sich nicht im Vorhof befanden. In der Ukraine haben beide Seiten sich eindeutig eingemischt und mischen sich weiter ein. Der Westen will mit der sogenannten Kontaktgruppe sogar die Einmischung institutionalisieren. In Wirklichkeit geht es um die Anerkennung der Putschisten mit faschistischer Beteiligung.

In der jüngeren Vergangenheit war es primär Russland, das auf die Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen drängte und erst vor kurzem meinte der Westen, sie könnte man sie auch im Falle Syriens begraben. Russland verteidigte die Charta nicht weil es die Menschen liebte sondern aus purem eigenem Interesse. Russland selbst ist stark in seiner staatlichen Integrität gefährdet und führt diesbezüglich schon interne Kriege. Nichteinmischung und die Integrität des Staates sind in Wirklichkeit eben hohe Güter für Despoten welche ein wackliges Reich zusammen halten wollen. In der Praxis war es eine Nachkriegsregelung welche den Status Quo festschrieb und die Siegermächte zu den Herrschern des Globus deklarierte.

Die Nationalstaaten sind in den heutigen Grenzen oft gegen den Willen von großen Teilen der eigenen Bevölkerung so entstanden und nicht selten findet so etwas wie eine inländische Kolonialisierung statt. In Afrika begegnet man diesem Phänomen massiv. Meistens lassen sich derartige Konflikte nicht friedlich lösen. Es würde Zeit werden, dass nach geübter Praxis in Europa, Afrika und Asien, man die Charta diesbezüglich weiter entwickeln würde. In der EU werden wir Ende des Jahres vor einer ähnlichen Situation stehen und diese Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen. Es wäre also auch nicht schlecht, wenn wir in der EU zu Regelungen für praktikable und friedliche Lösungen kämen.

Das Recht ist nun mal eine schwierige Frage und auch ein Parlament darf in einer Demokratie nicht beliebiges beschließen. Auch es muss sich an die Gesetze halten. Tut es das nicht, liegt ein Umsturz/Putsch vor:

Ein Putsch (auch Staatsstreich oder Coup d’État, genannt) ist eine oft überraschende, meist gewaltsame Aktion eines Teils der Staatsorgane (oder einer Gruppe davon) mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu übernehmen.

Die Vereinbarung der EU-Außenminister mit der ukrainischen Regierung, paraphiert durch Russland, war auch internationales Recht, das sehr schnell mit Füßen getreten wurde. Wenn also unser Außenminister vom Verletzen des Völkerrechts spricht und damit alleine die Volksabstimmung auf der Krim meint, ist er inzwischen ärmlich im Geiste und die Puste ist ihm ausgegangen.  Er ist zerrissen vor dem Kuschen vor den USA und dem Abwenden von Sanktionen welche primär uns treffen würden - eventuell sogar nachhaltig. China will sich schon seit geraumer Zeit an das russische Gasnetz anschließen.

 

23532 Postings, 6804 Tage Malko07Zu den Schießereien am Maidan

 
  
    #15198
4
10.03.14 09:19
gibt es nur eine sinnvolle Methode. Die Vorfälle durch eine internationale Gruppe untersuchen lassen und nicht täglich neue Propaganda verbreiten. Und zwar bald, bevor alle Beweise verfälscht oder vernichtet sind! Wieso lässt man sich soviel Zeit? Das abgehörte Telefongespräch lässt den Verdacht zu, dass es nicht so einfach und durchsichtig war wie manche Journalisten berichteten. Journalisten sind übrigens in derartigen Konflikten selten brauchbare Zeugen. Bei ihnen kann man alle denkbaren Auffassungen fischen.

Geschossen wurde viel, zwischen beiden Seiten und eventuell noch von dritter Seite auf beide Seiten. Klären kann man das nur mit klassischen kriminalistischen Untersuchungsmethoden und nicht mit dem Bericht eines Augenzeuges. Sollte allen Bewohnern eines Rechtsstaates klar sein.  

12996 Postings, 5953 Tage daiphongEs gibt übrigens auch ein historisches Phänomen

 
  
    #15199
4
10.03.14 09:29
im Verhältnis Russlands zur Ukraine, das im historischen Gedächtnis Russlands wie der Ukraine regelrecht eingebrannt ist, hier und heute aber wahrscheinlich ziemlich unbekannt ist:

Der massive Widerstand insbesondere der Westukraine gegen den Stalinismus. Und die russische Definition der Ukraine/Westukraine  als "feindlich und faschistisch".

Durch die brutaler sowjetische Politik der Zwangskollektivierung, Herrschaftskonsolidierung und Widerstandsunterdrückung sowie zusätzlich hinzukommender wetterbedingter Ernteausfälle verhungerten mitten in der Kornkammer Ukraine 3,5 Millionen Menschen im sog. Holodomor. In der Ukraine wurde dies als Völkermord aufgefasst.
Im WKII wurden die NS-Wehrmachtsangehörigen sogar als Befreier vom Stalinismus begrüßt, mit dem Grauen der deutschen Massenmorde, millionenfacher Flucht und Millionen an Toten änderte sich das schnell. Die Wehrmacht wurde aber nicht nur von kommunistischen Partisanen bekämpft, stark auch von ukrainisch-nationalistische sowie anarchistische Partisanengruppen. Sie kämpften aber gleichzeitig auch gegen die Sowjetherrschaft, im Untergrund sogar noch bis Mitte der 50er Jahre hinein. Aus ukrainischer Sicht eher Patrioten, aus russischer Sicht reiner Faschismus.
 

23532 Postings, 6804 Tage Malko07Die USA zündeln

 
  
    #15200
5
10.03.14 09:32
militärisch weiter und in Wirklichkeit geht es nur um die Schwächung des Gegners. Die betroffenen europäischen Staaten (Baltikum, Ukraine, Polen, ...) sind ihnen in Wirklichkeit egal. Bush hatte sogar Georgien militärischen Beistand für die Erhaltung des Staatsgebietes versprochen. Haben dann die USA allerdings sehr schnell vergessen. Als Seiteneffekt wird diesmal eventuell auch noch Westeuropa stark geschwächt. Ist aus US-Sicht zu verstehen und ein Gewinn.  

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