Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
Seite 527 von 7874 Neuester Beitrag: 25.02.25 08:47 | ||||
Eröffnet am: | 05.11.12 08:09 | von: permanent | Anzahl Beiträge: | 197.839 |
Neuester Beitrag: | 25.02.25 08:47 | von: Canis Aureu. | Leser gesamt: | 37.601.639 |
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Unsoziale Schuldenbremse von SPD und Grüne in NRW
Mit radikalen Kürzungen wollen SPD und Grüne in NRW nun die Schuldenbremse einhalten, kritisiert LINKE-Landessprecher Rüdiger Sagel die Landesregierung. "Das neue Leitziel von SPD und Grünen in NRW ist die Einhaltung der Schuldenbremse. Nach der Bundestagswahl wurden die Wahlversprechen der beiden NRW-Regierungsparteien für höhere Steuereinnahmen, z.B. durch höherer Spitzen- und Erbschaftssteuer, eingesammelt. Stattdessen soll jetzt die Einhaltung der Schuldenbremse nur noch durch Kürzungen erreicht werden. Zudem setzt man allein auf die Wirtschaft und weiterhin auf eine unökologische Wachstumspolitik, wodurch man sich konjunkturelle Mehreinnahmen verspricht.
Der SPD-Grüne Landeshaushalt 2014 beinhaltet so unsoziale Kürzungen vom Bildungs- bis zum Personaletat. Städte und Gemeinden werden ebenfalls zu einem unsozialen Kurs, durch den sogenannten "Städtepakt Kommunalfinanzen" genötigt.
Allein im jetzt vorgelegten NRW-Haushalt 2014 werden 865 Millionen Euro über alle Einzelhaushalte gekürzt und bis 2017 wollen SPD und Grüne sogar strukturelle Kürzungen von mindestens 1 Milliarde Euro vornehmen. Besonders betroffen ist das Landespersonal, da nicht nur die Beamt_innen bereits in diesem Jahr eine Gehaltskürzung hinnehmen mussten sondern 2014 insgesamt rund 2874 Stellen ganz wegfallen. Für die ehemalige WestLB, jetzt Portigon AG, sollen bis 2017 hingegen aber erneut 3 Milliarden Euro Subventionen fließen. In der Gemeindefinanzierung zieht sich die NRW-Landesregierung immer mehr aus der Verantwortung. 60 Städte und Gemeinden, denen es meist kaum besser als anderen geht, sollen insgesamt 182 Millionen Euro Solidarhilfe an Kommunen leisten, denen das Wasser schon über dem Hals steht. Sie haben deshalb auch schon eine berechtigte Verfassungsklage eingereicht.
Versprochen-gebrochen, dafür steht die SPD/Grüne Landesregierung, denn sie nimmt im Haushalt 2014 erneut unsoziale Kürzungen vor die langfristige Auswirkungen haben. Die Kürzungen von SPD und Grünen sind deshalb kontraproduktiv, da sie eine vorsorgende Politik untergraben, wie sie Ministerpräsidentin Kraft selbst noch vor 2 Jahren als sinnvoll versprochen hatte. Von der Bildungspolitik, wo allein im Haushalt 2014 rund 2700 Lehrer_innen Stellen gestrichen werden, bis zum sozialen Wohnungsbau, wo mittlerweile Kürzungen von über 30 Prozent gegenüber 2010 realisiert werden, zieht sich diese unsoziale Linie durch. Solange die LINKE im Landtag NRW war, hat es diese Kürzungspolitik nicht gegeben, die auch nicht dazu führt, dass der Schuldenstand sinkt. Im Gegenteil: Mit einer Neuverschuldung von 2,4 Milliarden Euro im Haushalt 2014 steigt die Gesamtverschuldung auf fast 140 Milliarden Euro bei einem Schuldendienst von fast 5 Milliarden Euro jährlich. Dies zeigt mehr als deutlich, dass nur eine andere Steuerpolitik mit einer höheren Spitzensteuer, Millionärs- und Erbschaftssteuer eine Umkehr in der Schulden- und Kürzungslogik bringen würde. Dagegen, und somit gegen die Vorschläge der LINKE, haben sich SPD, CDU und Grüne auf Bundesebene aber -teils entgegen ihrer Versprechen noch im Bundestagswahlkampf- nun entschieden ausgesprochen. Eine grundsätzlich falsche Politik wird damit fortgesetzt: Reiche bleiben ent- und Arme werden weiter belastet. Dagegen steht nur die LINKE - als einzige Opposition!"
http://www.scharf-links.de/...ws%5BbackPid%5D=56&cHash=630b78b233
Wenn ihr diesen Bericht mit schwarz bewertet ich nehme es nicht persönlich.
Meine Meinung dazu: In guten Zeiten schaffen es weder viele Bürger noch Politiker für schlechte Zeiten vorzusorgen. Und wenn dann die Kriese kommt....
Und dieses Muster hat man bei Kohl genauso gesehen wie bei Schröder und wird von den heutigen Politiker fortgesetzt.
Sternzeichen
Dieses zur Zeit hypothetische Problem kennt die moderne Geldtheorie übrigens nichts, weil sie weiss, dass sagen wir die Halbierung der Schulden, die ein Staat bei seiner Gesellschaft nimmt, mit einer Halbierung ihres privaten Vermögens identisch und damit ein radikales Deflationsszenario wäre....
Probleme müssen prinzipiell dort behoben werden, wo sie vorliegen. Wenn also die Pflücker auf den Gurkenflieger bei uns zu wenig verdienen und zu miserable Arbeitsverhältnisse haben, gibt es offensichtlich keine funktionierende Arbeitnehmervertretung. Dann ist der Staat in der Pflicht diesen Mangel auszugleichen - dazu ist er da! Und es ist auch eine staatliche Aufgabe notfalls den Handel zu beschränken, um Druck auf ausländische Staaten mit Sklavenarbeit auszuüben.
Wir wären mit Recht nicht einverstanden, wenn Waffen unbeschränkt freigegeben werden und jeder damit herum laufen darf nur weil die Polizei nicht richtig funktioniert. Man würde zustimmen und fordern, dass der Staat seine Aufgaben erfüllen muss. Wieso nicht im Herstellungs- und Lieferprozess von Waren oder von Dienstleistungen? Wir könnten dann ja auch jede Lebensmittelkontrolle und anderen Kontrollen einstellen und auf den Verbraucher verlagern. Soll er sich doch zu Hause ein Lebensmittellabor installieren und die Waren vor dem Verzehr prüfen!?
Es zeugt also nicht von hoher Moral den Verbraucher anzuklagen - sind mMn alles Heuchler! Es ist dagegen amoralisch Sklavenarbeit zuzulassen und notwendige Regulierungen zu verhindern und sei es auch nur mit (Propaganda)Sprüchen!
Wenn er es wirklich tut, muss er auch immer weniger Schulden bedienen und kann dadurch die Steuer- und Abgabenlast senken. Das Geld ist trotzdem noch vorhanden, es wird dann eben nicht mehr planwirtschaftlich sondern individuell eingesetzt. Ob sich das dann deflationär oder inflationär auswirkt, weiß keiner. Hängt dann von millionenfacher Einzelentscheidungen ab.
Geld ist eben kein Vermögen und kann nur begrenzte Zeit als Vermögensaufbewahrung funktionieren. Und Staatsschulden sind Schulden und kein Vermögen. Und bei abnehmender Bevölkerung steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die Schulden nicht mehr bedient werden können. Wo bleibt dann das "Vermögen"?
Komischerweise haben z.B. die Bürger in Europa in den Staaten mit der geringsten Staatsverschuldung den höchsten Lebensstandard. Und die demografische Entwicklung wird zwangsweise zur Deflation führen. Deflation ist aber so wenig wie Inflation etwas Schreckliches solange sie nicht aus dem Ruder läuft.
Die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns ist die größte Arbeitsmarktreform der vergangenen Jahre. Wenn sich Union und SPD in den nun beginnenden Koalitionsverhandlungen auf eine gesetzliche Lohnuntergrenze einigen sollten, würde das den deutschen Arbeitsmarkt nachhaltig verändern. Als Erstes würden Menschen wie Balser das neue Gesetz spüren, Arbeitnehmer also, die momentan weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienen. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sind das rund 5,6 Millionen Arbeitnehmer. Unter ihnen sind ungelernte Arbeiter, wie Pizzaboten, Taxifahrer und Erntehelfer, aber auch Menschen, die eine Berufsausbildung haben, zum Beispiel Friseure.
Ob all diese Arbeitnehmer tatsächlich von einem Mindestlohn profitieren, hängt vor allem davon ab, ob sie ihren Job behalten.
Wie die Firmen tatsächlich reagieren werden, ist bis heute unter Ökonomen umstritten. "Es gibt leider zu wenige aussagekräftige Daten über die Anpassungsreaktionen von Unternehmen".
http://www.zeit.de/wirtschaft/2013-10/...hn-auswirkungen-arbeitsmarkt
Ich denke das wird dann ganz bestimmte Landstriche entvölkern.
Sternzeichen
Total geil.
Woran ich das sehe???
Jede Woche flattert weiter Reklame ins Haus mit Billigangeboten. Und die werden weiter mit Sorgfalt bei Hinz und Kunz studiert.
Wenn Aldi dann Klamotten etc im Angebot hat, zu Löhnen unter 1 Euro produziert, musst dich beeilen.
Sonst kriegst nix mehr ab.
Also lügt euch hier nicht weiter selber in die Tasche.
Der deutsche Kunde hasst hohe Löhne....
Ernst gemacht würde mit dem Deleveraging?
a Erhöhung der Steuern = reduziert Nettoeinkommen und verfügbares Vermögen > reduziert zahlungsfähige Nachfrage > reduziert Earnings > reduziert Arbeitsplätze > reduziert Steueraufkommen
b Ausgabenkürzung = reduziert Transferleistungen und Investitionen in Infrastruktur > reduziert zahlungsfähige Nachfrage bei Empfängern von Transferleistungen + Earnings bei all jenen Unternehmen, die von Staatsaufträgen leben > reduziert Arbeitsplätze > reduziert Steueraufkommen
Im Resultat bedeutet dies, die Gesellschaft wird in dem Maße ärmer, wie der Staat sich entschuldet, also 'reicher' wird. Um ihren zuvor gesehenen Standard zu halten müssten die Privaten a ihre eigenen Ersparnisse verbrauchen und b ihre Verschuldung ausdehnen. Und genau dies ist, wie die empirsche Evidenz zeigt, historisch immer dann der Fall, wenn der Staatshaushalt Richtung Surplus tendiert. Die Ersparnis des einen ist eben das Deficit des anderen. Sparen alle, sinkt die Gesamtersparnis. Dies ist ein ALTER HUT in allen ernstzunehmenden Makrotheorien...
Und wies der Zufall so will, kam sie eben grad rein.
Natürlich auch mit neuesten Aldi- Klamotten. Bin sehr froh über diese Sparsamkeit oder Geiz...
Ähem---- Reich wird man nicht, indem man viel verdient--- reich wird man, indem man wenig ausgibt...
Soweit er im Geiste nur Kunde ist, können die Löhne um ihn herum gar nicht billig genug sein, dann ist er der König der Welt.
Glückwunsch! Feiere dich nur alltäglich weiter!
Nur ist dieser Geist selbst halt verdammt arm...weiß er ja auch, deswegen muss der Kundenmensch auch alltäglich gegen "Moral" und "Gewissen", Steuern, Gewerkschaften und andere Leute überhaupt anstänkern, den ganzen Mob weltweit. Und in (zumindest geistig) menschenleeren Gebieten hausen.
Aber genau für solche Leute hammer ja das Internet und unser Forum hier...
Hinter den Kulissen sieht es da stets dreckiger aus, wie auf dem geschmückten Präsentierteller.
Und es iss mir vollkommen egal, wenn ich da einigen selbsternannten Moraltheologen auf die Füsse trample, Alter...
Note: By definition, the three balances must net to zero. Since 2009, the U.S. capital surplus and private sector surplus have driven a government budget deficit. Nur weil der Staat sein Deficit 08- 2012 ausweitete, konnten die Privaten sich entschulden, ohne damit eine Depression auszuösen - die alle ärmer gemacht hätte...
Der grosse Einfluss der Notenbanker gleiche einer Herrschaft von Professoren, die noch keinen Tag in ihrem Leben gearbeitet hätten. Für die Akademiker der Federal Reserve stehe in der Geldpolitik wenig auf dem Spiel. Immerhin wetteten sie mit anderer Leute Geld und könnten nach Ende ihrer Amtszeit mit lukrativen Engagements für Reden und Beratungsdienste aus der Finanzbranche rechnen, die sich so für Gefälligkeiten der Notenbanker während deren Dienstzeit revanchierte.....
Durch die Eingriffe von Politikern und Notenbankern in die freie Wirtschaft während der vergangenen Jahrzehnte, ist Faber überzeugt, habe die Volatilität an den Finanzmärkten zugenommen. Das Hauptproblem sei die Auffassung der US-Notenbank, Blasen nicht erkennen zu können. Dies führe zu einer Asymmetrie in der Geldpolitik. Das Fed bleibe im Boom tatenlos, in der Krise führe es dem Markt exzessiv Liquidität zu. Dies könne aber nicht ohne Folgen bleiben, vor allem, weil die Notenbanker ihre Massnahmen nicht rechtzeitig zurücknähmen.
Nach dem Platzen der Dot-Com-Blase Anfang der 2000er Jahre habe das Fed die Leitzinsen bis Mitte 2004 tief gehalten, obwohl die Wirtschaft bereits drei Jahre vorher wieder zu wachsen begonnen habe. Nun seien die Zinsen gar schon das vierte Jahr zu tief.
Die negativen Folgen dieser falschen Geldpolitik sei einerseits eine Blasenbildung bei vielen realen Werten. Zudem explodiere auch die Verschuldung der Industriestaaten. Das Kreditwachstum übertreffe das Wirtschaftswachstum signifikant...in USA läge die Gesamtverschuldung mittlerweile bei über 400% der Wirtschaftsleistung. Dieses System müsse irgendwann zusammenbrechen,
http://www.nzz.ch/finanzen/strukturierte_produkte/...inder-1.18172826
Frauen wollen nur mit ihnen reden und dabei was trinken in Tokio
50% of Japanese women 18-34 are single
More than 60% of Japanese men 18-34 are single
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=qpZbu7J7UL4
da war gestern ein Dokumentarfilm in 3Sat über Callboys in Zürich,die verdienen 600 Euro für einen Abend inclusive
http://www.srf.ch/sendungen/dok/callboys-maenner-fuer-gewisse-stunden Video
Man muss schon zwischen Kredit und Investition unterscheiden. Wer ist denn der andere? Und wieso wirbt er, dass er fremdes Vermögen tragen und vermehren wolle? Ersparnisse gehen in produktive Investitionen, in bereits überschuldete Investitionen, in tragbaren oder untragbaren Konsuminvestitionen oder reinen Verbrauch, und gelegentlich auch ins Schlachthaus. Das kann auch ein Staat sein, dessen Bürger ihre Steuern nicht zahlen wollen, die dafür das Ausland anpumpen, den Staat mit der Notenpresse zahlen lassen und dadurch "viel Geld haben" - zeitweise.
Große staatliche Entschuldung halte ich wegen der dann auftretenden Effekte und späteren Begehrlichkeiten für falsch. Für eine bessere Grundlage reellerere Geldverhältnisse halte ich gut hochverschuldete Staaten, deren Notenpresse eher blockiert ist.
Es ist ein Ammenmärchen, dass Steuererhöhungen prinzipiell sich negativ auf den Arbeitsmarkt auswirken würden. Dabei ist es z.B. bei uns nicht so, dass zum Zurückfahren der Schulden prinzipiell Steuererhöhungen notwendig würden. Dazu verschwendet der Staat viel zu viel Geld. Wird man aber längerfristig Ausgaben nicht über Steuern finanzieren wird man wesentlich mehr Arbeitsplätze verlieren. Siehe z.B. Griechenland. Man sage nicht, das wäre durch die Sparauflagen gekommen. Keiner war mehr bereit Griechenland Geld zu leihen. Staatliche Leistungen erstmals über Schulden zu finanzieren ist mittelalterliche Politik. Auch damals hat man das Recht des Steuereintreibens verkauft. Schulden wollen ja bedient werden und dazu braucht man wieder Steuereinnahmen.
b Ausgabenkürzung = reduziert Transferleistungen und Investitionen in Infrastruktur > reduziert zahlungsfähige Nachfrage bei Empfängern von Transferleistungen + Earnings bei all jenen Unternehmen, die von Staatsaufträgen leben > reduziert Arbeitsplätze > reduziert Steueraufkommen
Größter Blödsinn überhaupt. Je geringer die Staatsquote umso größer der marktwirtschaftliche Anteil. Und nachweislich hat sich bis jetzt die teilregulierte Marktwirtschaft immer noch um Welten besser geschlagen als die Staatswirtschaft. In typischen Monopolsituationen ist die Staatswirtschaft gefragt wie z.B. bei manchen Infrastrukturmaßnahmen, in der Produkterzeugung (z.B. VW, Wohnungsbau, ...) hat er nichts verloren. Dazu sollte er die notwendige Regulierung durchführen. Wohnungsbau zu fördern und gleichzeitig kein Bauland auszuweisen kann natürlich nicht funktionieren.
Normalerweise verschuldet sich der Staat am Markt. Das bedeutet wirtschaftlich nichts anderes als dass er dem Markt Geld entzieht und es umlenkt. Damit lenkt er auch Gewinne und Umsatz um. Er könnte aber auch die Ausgaben nicht oder nur geringer erhöhen und die Steuer eben auch nicht oder nur geringer erhöhen. Darf er z.B. keine Schulden machen, steigt zwangsweise die Ausgabendisziplin und der Markt bleibt freier und die wirtschaftlichen Ergebnisse werden besser.
Vereinfacht ist es eben so, dass heutige Schulden morgige Steuern sind. Und diese Rechnung kann vielfältig präsentiert werden. Z.B. bricht das Finanzsystem zusammen oder die Gläubiger werden bewusst massiv enteignet. Ist dadurch dann der Wohlstand ausgebrochen.
Die Gesamtverschuldung konnte ohne katastrophalen Schäden wachsen solange die Wirtschaft schneller gewachsen ist. Wenn bei uns aber die Bevölkerung in wenigen Jahrzehnten von 80 auf 60 Millionen zurückgeht, werden wir nicht das Wachstum haben, das dieses egalisieren könnte (in vielen Staaten wird der Rückgang noch stärker und in einigen wenigen wird es wahrscheinlich kein Rückgang geben - Einwanderung wird nicht viel zur Lösung beitragen können). Das bedeutet nicht zwangsweise eine Verarmung, denn das BIP/Kopf kann trotzdem zunehmen. Die aufgesammelten Schulden gehen allerdings nicht von Köpfen aus, sondern sind absolut!
Ab einer bestimmten Schuldenquote wird es für die Bürger des jeweiligen Staates gefährlich. Jeder der sich absetzen kann, wird es tun. Jeder der etwas mehr erwirtschaftet wird sein Geld im Ausland investieren. Menschen funktionieren eben nicht nach manchen unsinnigen Wirtschaftstheorien.
blau: Leistungsbilanz /GDP
braun: Dollar Index, Real Trade Weighted
Für sein Angebot will jeder einen möglichst hohen Preis erzielen, für seine Nachfrage will jeder so wenig wie möglich bezahlen.
Moralvorstellungen sind fehl am Platz da es in diesem Spiel keine Moral gibt. Immer wieder gibt es Abweichungen von diesen Idealtypischen Vorstellungen wenn zwischenmenschliche Beziehungen im Spiel sind.
ave