"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !
Seite 1 von 836 Neuester Beitrag: 28.04.24 16:27 | ||||
Eröffnet am: | 18.09.20 19:59 | von: Leonardo da. | Anzahl Beiträge: | 21.899 |
Neuester Beitrag: | 28.04.24 16:27 | von: 1 Silberlocke | Leser gesamt: | 2.415.804 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 4.331 | |
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Wie ich schon mal geschrieben habe bin ich ja nicht lange aktiv dabei, lese aber seit 9/11 fast täglich hier im Forum mit, früher auch im Börsenforum - da hatte ich noch Geld zum "Spielen"
Ich lasse es hier mal offen für alle, keine Ausschlüsse. Wer aber meint hier provozieren zu müssen, andere User beleidigt oder durch völlig wertfreie Postings hier eine vernünftige, offene Diskussion stört wird hier von den so hoch gelobten "kleinen Hausrecht" des Thread-Leiters erfahren.
Ich lade hier ALLE User ein sachlich und mit Anstand über ALLE aktuellen Themen zu reden und bitte aber darum, nicht jedes Posting zu melden nur weil es der eigenen Meinung nicht entspricht. Dafür gibt es noch immer die Bewertung "uninteressant", das sollte ausreichen um die Moderation hier nicht übermäßig mit sprichwörtlich "jedem Scheiss" zu beschäftigen.
Ich werde hier nicht unbedingt jeden Tag schauen was los ist, wenn etwas aus dem Ruder läuft gerne mit BM bei mir melden.
Wenn es komplett aus dem Ruder läuft werde ich selbst dafür sorgen, dass der Thread wieder geschlossen wird.
Fruen würde ich mich wenn dieser Thread gut angenommen wird, gute Diskussionen beinhaltet und die Quote von Meldungen, Löschungen und Sperrungen Null bis minimal wäre.
Vieln Dan und los geht´s!!
Leonardo da Vinci
https://www.fr.de/politik/...okumente-russland-kreml-zr-93036831.html
Alternative gegen Deutschland
Die AfD gibt sich patriotisch. Doch mögliche Geldzahlungen aus Russland und ein mutmaßlicher Chinaspion entlarven sie als Landesverräter. Nach SPIEGEL-Recherchen entwarf der Kreml sogar ein »Manifest« für die Partei. Die Titelstory."
https://archive.is/XALuV
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-4bb4-ac25-ead57d7d6285
https://www.focus.de/politik/meinung/...ammenbruchs_id_259888432.html
Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs
Samstag, 27.04.2024, 10:00
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung Scholz dazu verdonnert, die Einschüchterung von Journalisten zu unterlassen. „Dem Staat kommt kein grundsätzlich fundierter Ehrenschutz zu“, heißt es in einem Beschluss, den das Gericht vergangene Woche veröffentlichte.
Zwar dürften sich auch staatliche Einrichtungen gegen verbale Angriffe zur Wehr setzen, da sie ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Akzeptanz ihre Funktion nicht erfüllen könnten. Aber dieser Schutz dürfe nicht dazu führen, sie gegen öffentliche Kritik abzuschirmen. „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“, so das Gericht. „Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats.“
usw.
Die Abmahnung ist ein außergewöhnlicher, ja spektakulärer Vorgang. Wann ist es in der Geschichte der Bundesrepublik schon einmal vorgekommen, dass die Regierung höchstrichterlich an die Beachtung der Meinungsfreiheit erinnert werden musste?
Reichelt spricht von „Irrenhaus“
Was war vorgefallen? Der ehemalige „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt hatte den Umstand, dass Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze weiterhin Hilfsgelder nach Afghanistan überweist, auf Twitter polemisch kommentiert: „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 Millionen Euro Entwicklungshilfe an die Taliban. Wir leben im Irrenhaus.“
Das wollte Schulze nicht über sich lesen und zog bis vor das Kammergericht Berlin, um den frechen Kommentator in die Schranken zu weisen. Was immer die Berliner Richter geritten haben mag: Sie gaben der Ministerin recht und untersagten Reichelt seine Äußerung - eine Entscheidung, gegen die Reichelts Anwalt, der in Grundrechtsfragen äußerst versierte Joachim Steinhöfel, umgehend das Verfassungsgericht anrief.
Regierungskritik ist kein Straftatbestand
Normalerweise brauchen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Jahre, vorausgesetzt, sie werden überhaupt zur Befassung angenommen. In diesem Fall erging das Urteil binnen vier Monaten. Offenbar hatte man in Karlsruhe das Gefühl, es sei Eile geboten.
Es ist das zweite Mal, dass das oberste deutsche Gericht der Bundesregierung in den Arm fällt. Erst wurde dem Kabinett Scholz in scharfen Worten der Versuch untersagt, mittels Bilanzfälschung die Haushaltsregeln auszuhebeln. Jetzt musste es daran erinnert werden, dass Regierungskritik kein Straftatbestand ist.
Formal richtet sich das Urteil gegen die Entscheidung des Berliner Kammergerichts. Aber natürlich darf Svenja Schulze den Richterspruch persönlich nehmen, schließlich war das Berliner Gericht auf ganzer Linie ihrer Argumentation gefolgt. Auch auf dieses Spiel versteht man sich in Karlsruhe: Schlage den Sack und meine den Esel.
Kein Satz, wegen dem man vor Gericht geht
Wir haben es mit einer Regierung am Rande des Nervenzusammenbruchs zu tun, anders lässt sich die Lage nicht mehr deuten. Und wie alle, die kurz vor einem psychischen Zusammenbruch stehen, reagieren auch die Mitglieder der Ampel zunehmend erratisch. Ein falsches Wort kann reichen und sie fahren aus der Haut. Man kennt das vom häuslichem Disput: Wenn die Nerven blank liegen, schlägt man irgendwann nur noch wild um sich.
Wir leben in einem Irrenhaus? Vielleicht keine besonders elegante Beschreibung der Situation. Aber doch kein Satz, wegen dem man vor Gericht geht, um den Urheber zur Verantwortung zu ziehen. Wenn das im Kabinett Scholz bereits unter Hate-Speech fällt, dann liegen bitterere Monate vor der Koalition. Die Nachrichten aus dem Land werden ja nicht besser. Und die Kommentare auch nicht.
Ich bin seit über 35 Jahren im politischen Beobachtungsgeschäft. Als ich als Redakteur anfing, mit 25 Jahren beim „Spiegel“, war noch Helmut Kohl an der Regierung. Ich habe Aufstieg und Untergang von Rot-Grün erlebt und das bleierne Biedermeier der Merkel-Jahre. Alle Kanzler hatten ihre dunklen Momente. Aber ich kann mich an keine Regierung erinnern, die so glücklos agierte und auch so hilflos wie diese.
An die Stelle der Empörung ist stille Verzweiflung getreten
Die Bürger sind nicht einmal mehr empört. Das ist vielleicht das Deprimierendste. Empörung beinhaltet ja am Ende so etwas wie die Hoffnung, dass sich die Dinge zum Besseren wenden ließen, wenn man nur laut genug aufbegehre. Ich war in den vergangenen Monaten oft bei Wirtschaftsverbänden zu Vorträgen und Podiumsdiskussionen. Wenn ich die Stimmung beschreiben sollte, würde ich sagen: totale Konsternation. An die Stelle der Empörung ist stille Verzweiflung getreten.
Wie konnte es so weit kommen? Die Grünen sind wie die Grünen sind. Es gibt bei ihnen eine Reihe vernünftiger Leute, aber eben auch viele beinharte Ideologen, die Regierungsarbeit mit dem Abhaken von Parteiprogrammen verwechseln. Anderseits ist Deutschland wohlhabend und stabil genug, dass es auch ein paar Grüne an der Regierung aushält.
Das eigentliche Rätsel ist: Wie konnte die SPD so vom Weg abkommen? Wenn es eine Partei gibt, die über eine Anbindung an die normale Arbeitswelt verfügt, dann die Sozialdemokratie. Der ehrliche Malocher steht bis heute in hohem Ansehen. Schon in meiner Jugend war er eher Ideal denn erlebte Realität. Wenn meine sozialdemokratische Mutter den Fleiß des Eisenbiegers besang, dann aus der Entfernung des Hamburger Villenviertels. Aber wenigstens gab es ein Gefühl, dass man die einfachen Leute, wie sie hießen, nicht aus dem Auge verlieren sollte.
Akademisierung von Politik
Was also ist passiert? Die Akademisierung ist passiert. Heute sucht man auch in den Reihen der SPD vergeblich Leute, die mal an der Werkbank gestanden haben. Wer einen Parteitag besucht, begegnet dort nahezu ausschließlich Menschen mit akademischem oder anakademisiertem Hintergrund.
Weil die Delegierten nicht nur über das Programm bestimmen, sondern auch darüber, wer auf den Listenplätzen vorne steht, nehmen die Themen aus der akademischen Welt immer größeres Gewicht ein. Deshalb kommt es zum Bürgergeld, obwohl keine soziale Wohltat unter sozialdemokratischen Traditionswählern so verhasst ist wie das bedingungslose Grundeinkommen für Faulenzer. Oder zum Selbstbestimmungsgesetz, das Mann und Frau zu Kategorien von gestern erklärt.
Ein weiteres Problem der Akademisierung von Politik ist: Sie macht auch wahnsinnig empfindlich. Wenn einem an der Uni etwas beigebracht wird, dann bei der geringsten Grenzüberschreitung nach Hilfe zu schreien. Wo früher eine Zurechtweisung geboten schien, erfolgt heute lieber der Ruf nach der Antidiskriminierungsbeauftragten.
Baerbock hat Strafantrag gegen einen bayerischen Unternehmer gestellt
Das färbt ab, bis in die höchsten Ränge. Annalena Baerbock hat Strafantrag gegen einen bayerischen Unternehmer gestellt, weil der in seinem Garten satirische Plakate gegen die Grünen aufgestellt hatte. Ihre Kollegin Lisa Paus möchte am liebsten jedem, der sich übermäßiger Regierungskritik schuldig macht, den Verfassungsschutz auf den Hals hetzen.
Für die Entwicklungshilfeministerin ist die Sache übrigens noch nicht ausgestanden. Sie hat zwar umgehend erklärt, das Verfassungsgerichtsurteil vollumfänglich anzuerkennen.
Aber Anwalt Steinhöfel hat dem Ministerium einen Fragenkatalog überstellt, auf dessen Beantwortung er besteht. So möchte der Anwalt geklärt wissen, wer auf die Idee kam, gegen seinen Mandanten gerichtliche Schritte einzuleiten. Und natürlich: Wie hoch der Stundensatz der Berliner Kanzlei Schertz Bergmann war, die Schulze zu Rate zog.
Es gibt eine Petition, die Frau Schulze auffordert, das Geld zu erstatten
Mindestens 20.000 Euro haben die Promi-Anwälte in Rechnung gestellt, wie man dem „Tagesspiegel“ entnehmen konnte. Dazu kommen die Auslagen der gegnerischen Seite plus Gerichtskosten.
Es gibt eine Petition, die Frau Schulze auffordert, das Geld zu erstatten. Das einem anvertraute Geld anderer Leute für unsinnige Rechtshändel in eigener Sache auszugeben, kann man auch als Veruntreuung von Steuergeldern sehen. Aber den Gedanken verfolgen wir lieber nicht weiter. Sonst haben wir morgen noch ein Schreiben der Kanzlei Schertz Bergmann im Briefkasten. Und das will ja keiner, oder?
Lesen Sie hier alle Kolumnen von Jan Fleischhauer.
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Über den Autor
Jan Fleischhauer
Susanne Krauss Jan Fleischhauer
Die Leser lieben oder hassen ihn, gleichgültig ist Jan Fleischhauer den wenigsten. Man muss sich nur die Kommentare zu seinen Kolumnen ansehen, um einen Eindruck zu bekommen, wie sehr das, was er schreibt, Menschen bewegt. 30 Jahre war er beim SPIEGEL, Anfang August 2019 wechselte er als Kolumnist zum FOCUS.
Fleischhauer selbst sieht seine Aufgabe darin, einer Weltsicht Stimme zu verleihen, von der er meint, dass sie in den deutschen Medien unterrepräsentiert ist. Also im Zweifel gegen Herdentrieb, Gemeinplätze und Denkschablonen. Vergnüglich sind seine Texte allemal – vielleicht ist es dieser Umstand, der seine Gegner am meisten provoziert.
Sie können unserem Autor schreiben: Per Mail an j.fleischhauer@focus-magazin.de oder auf Twitter @janfleischhauer.
"AfD: Mit 17 % erreicht die Alternative für Deutschland ihren tiefsten Stand seit Mai 2023, ein Rückgang um 1 Prozentpunkt im Vergleich zur vorherigen ZDF-Politbarometer-Umfrage."
Es geht noch tiefer, bitte last den Chrupalla noch ein paarmal im TV auftreten.
Ich empfehle dem Maler aus dem Osten, sich einen Eimer Farbe und einen Pinsel zu kaufen und das Kanzleramt schon mal schwarz anzumalen.
Bundestag-Umfrage: Grüne im Aufwind, AfD fällt weiter (msn.com)
Wer nur die Meinungsfreiheit der "Richtigen“ verteidigt, hat ihre Funktion nicht verstanden.
Eine weitere Lektion – diesmal aus Karlsruhe – erhielt jetzt Entwicklungshilfeministerin Schulze, die einem Journalisten Kritik an ihrem Haus verbieten wollte.
Nachdem der Fall durch die Berliner Instanzen gegangen war, rückten die Karlsruher Verfassungsrichter nun die Grenzen zurecht und gaben der Ministerin (und dem Berliner Kammergericht) Demokratie-Nachhilfe.
Es wirkt grotesk wie mit der der Meinungsfreiheit umgegangen wird.
Während der mündlichen Verhandlung im Verwaltungsgericht in Berlin-Moabit ringen Habecks Beamte um Argumente, warum die Dokumente geheim bleiben sollen. Es handelt sich um einen öffentlichen Verhandlungstermin, daher ist auch die Berliner Zeitung vor Ort. Weil Energie-Engpässe wie im Februar 2022 zukünftig nicht ausgeschlossen wären – kurz nach Russlands Angriff auf die Ukraine brachen die Gasimporte ein –, dürfe man die Akten nicht freigeben, so ein Jurist des Ministeriums. Er droht mit einem Horrorszenario: Deutschland könnte wieder im Energiechaos versinken, weil die Kernkraftwerke nicht mehr am Netz sind!
Der Beamte beschwichtigt: Doch kein Energie-Engpass an der nächsten Ecke
Insofern sei die damalige Notlage auf künftige Krisensituationen im Hinblick auf die Energiesicherheit übertragbar, argumentiert der Beamte. So will er vor Gericht erwirken, dass die Akten weiterhin geheim bleiben. So will er die Regel umgehen, dass die Öffentlichkeit Anspruch darauf hat zu erfahren, wie es zu bestimmten Entscheidungen ihrer Regierung in der Vergangenheit kam.
Doch das ist nicht seine einzige Ausrede. Er gibt außerdem zu bedenken, dass die Veröffentlichung der bislang geheimen Dokumente vertrauliche Beratungen zur Atomkraft oder zur Versorgungssicherheit zwischen Deutschland und anderen Staaten gefährden könnte. Der Beamte spricht von einem eigenen Weg, den Deutschland mit dem Atomkraft-Aus beschritten habe. Diesen müsse es gegenüber Medien sowie anderen europäischen Staaten verteidigen. Habecks Ministerium will offenbar verhindern, dass Unterlagen ans Licht kommen, die dessen Entscheidung zum AKW-Aus in Misskredit bringen könnten.
In den Schulen...
https://www.welt.de/politik/deutschland/...eits-hinterlassen-hat.html
Islamismus... Frau Feaser kämpft ja lieber gegen andere, genau wie alle hier blind auf einem Auge!
Dieser Frau merkte man an, sie hat die Schn... voll von dieser Partei.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/...-wahlkampf-auftakt
"Am Freitag musste Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Klima- und Energieausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen, weil laut einem Bericht des Magazins Cicero "Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert" hatten. Kritik am Atomausstieg sei in Habecks Ministerium ignoriert worden, hieß es.
Pläne für Atomausstieg stammten von Altkanzlerin Merkel
Ursprünglich waren die Ausstiegspläne aber 2011 von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unter dem Schock der Reaktorkatastrophe von Fukushima eingeleitet worden – die Debatte um die Laufzeitverlängerung war 2022 wegen des befürchteten Gasmangels nach Beginn des Ukraine-Kriegs aufgekommen.°
Bitte selber lesen.
https://www.telepolis.de/features/...eine-Atomkraft-Fans-9700719.html
Ich bin und war es immer, daß jede Art von Technik gefährlich ist und man diese weiterentwickeln sollte um sie zu beherrschen. Habe selber hautnahe mit Techniken von 20 000 Volt gearbeitet und weil man die Technik beherrschte und die Physik kannte lebe ich heute noch.
Man kann mich zwar belehren, aber ich weiß das es auch anders geht.
Und eine negative Bewertung deines Berichts finde ich nicht richtig, denn ich will alle Seiten und alle Alternative hören und lesen dürfen.
Wünsche einen schönen Sonntag
Das Unternehmen stellt Pigmente zur Anwendung in der Lack-, Kunststoff-, Druckfarben-, Baustoffindustrie her, beschäftigt im Frankfurt am Main laut "Wirtschaftswoche" rund 900 Menschen. Die Heubach-Gruppe ist einer der weltweit führenden Pigmenthersteller mit insgesamt 19 Standorten.
Laut "Wirtschaftswoche" könnten weitere deutsche Gesellschaften der Gruppe Insolvenz beantragen.
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/...furt-ist-insolvent.html
https://m.focus.de/politik/deutschland/...hlumfrage_id_259893107.html