"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

Leider lässt sich das Jahr 2015 nicht mehr zurückdrehen sehe ich anders.

Wer nicht in Arbeit ist seit 2015 wird wahrscheinlich auch Zukunft nicht in Arbeit kommen wen ich Innenminister wäre würde ich das unverzüglich rückabwickeln ohne Ausnahmen außer man ist in Arbeit!

Meine persönliche Meinung.

mfg.meht.
 

https://www.e-pages.dk/weserkurier/171502/article/...c98048b&s=09

Verheugen: Das Gemetzel muss beendet werden

Der Umsturz in der Ukraine wird bei uns dargestellt als eine demokratische Revolution von begeisterten Pro-Europäern. Das war eine fabelhafte PR-Nummer, denn es ist nur ein Ausschnitt der Wahrheit. Es war ein vorbereiteter Staatsstreich.Die ersten Maßnahmen der Übergangsregierung waren gegen die russischstämmige Bevölkerung in der Ukraine gerichtet. Dann begann der Krieg, 2014 mit der sogenannten Anti-Terror-Operation, und die russische Politik von Putin wurde dämonisiert. Die Annexion der Krim hat ihn ins Unrecht gesetzt, das machte es leicht. Der Krieg in der Ukraine wird entsprechend überhöht zu einem Kampf zwischen rivalisierenden Systemen.Zwischen Demokraten und Autokraten …… aber das ist dieser Krieg nicht. Es geht nicht um Ihre oder meine Sicherheit. Wegen meiner Freiheit und zur Verteidigung meiner demokratischen Rechte muss kein Mensch in der Ukraine sterben. Meine Freiheit ist nicht durch Russland bedroht. Schon allein das zu sagen, bringt einen heute in den Verdacht, ein nützlicher Idiot des Kremls zu sein. Deshalb, um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Es besteht kein Zweifel daran, dass Russland der Aggressor ist, Verträge und Grundsätze verletzt hat, die das friedliche Zusammenleben in Europa regeln sollen. Aber man muss die Vorgeschichte dieses Kriegs kennen, um sich ein sachliches Urteil zu bilden.

 

 

ist in 3 Minuten in Brüssel und in 14 Minuten in den USA.
Diese Rakete wiegt ca. 100 Tonnen, hat eine Reichweite von 18.000 Kilometern und kann bis zu 15 atomare Sprengköpfe ins Ziel bringen, wobei jeder einzelne Sprengsatz die 50- fache Sprengkraft der Hiroshima Bombe hat.
Wenn es einen Atomkrieg gibt, sind diejenigen zu beglückwünschen, die als Erste das Zeiltliche segnen werden.
Die einzige Hoffnung zur Vermeidung:  Wer als Erster schießt, stirbt als Zweiter.

Die Russen wird man nicht besiegen können, Putin sitzt fest im Sattel, ein möglicher Nachfolger von ihm wird wohl nicht anders reagieren. Aber der Krieg wird weiter gehen.
 

"Mein Statement war NICHT abgelesen. Es wurde mir auch nicht vorher aufgeschrieben, sondern von mir in FREIER REDE vorgetragen."

https://twitter.com/baerbockpress/status/1697179975705596261  

Zum lesen mit dem Pfeil-nach unten-Button (rechts unten am Bild) durchblättern.
 

neue Korruptionsvorwürfe. Wird Resnikow entlassen?

https://www.berliner-zeitung.de/...a-etwas-vertuscht-werden-li.384774

Ukrainische Medien berichteten, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen. Der Preis habe sich nach Vertragsabschluss verdreifacht – ein Hinweis, dass jemand mitgeschnitten haben muss. Außerdem sollen die Uniformen leichte Uniformen gewesen sein, die gar nicht den Ansprüchen für einen Winter genügen. Laut AFP gehört zu den Eigentümern des Unternehmens Oleksandr Kassai, ein Neffe von Gennadi Kassai, einem Parteifreund des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

 

Frage von Heidi W. • 04.07.2023
Besteht (für Deutschland) noch Hoffnung, daß der Pandemievertrag der WHO sich nicht durchsetzen wird?

Antwort ausstehend von Christine Anderson AfD

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/...ch-nicht-durchsetzen-wird
 

Frage von Mario W. • 09.07.2023
was hat die AFD bisher zum Wohle des Bürgers alles erreicht und beigetragen?

"Die AfD hat erfolgreich die Impfpflicht verhindert und das Energieeffizienzgesetz zumindest ersteinmal verhindert."

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/...-erreicht-und-beigetragen  

Großkorruption seit mehr als 20 Jahren.

https://www.eca.europa.eu/de/Pages/news.aspx?nid=15710

Bereits seit über 20 Jahren unterstützt die EU die Ukraine bei deren Reformagenda. Fester Bestandteil ist dabei die Bekämpfung der Korruption. Diese ist ein Haupthindernis für die Entwicklung des Landes und läuft den Werten der EU zuwider. Korruption auf höchster Ebene und sogenannte Staatsvereinnahmung sind in der Ukraine weit verbreitet. Sie behindern nicht nur Wettbewerb und Wachstum, sondern schaden auch dem Demokratisierungsprozess. Dutzende Milliarden Euro gehen jedes Jahr infolge von Korruption verloren ...Der EU sind die Verbindungen zwischen Oligarchen, hochrangigen Beamten, Politikern, der Justiz und staatseigenen Unternehmen seit Langem bekannt. Trotzdem habe sie – so die Prüfer – keine echte Strategie zur Bekämpfung von Korruption auf höchster Ebene entwickelt.

 

hat keine Akten mehr. Trotzdem kursiert der Wortlaut des Flugblatts in versch. Medien.
https://www.focus.de/regional/bayern/...web&cm_ven=focus_outbrain

«Nach Auskunft des aktuellen Schulleiters des Burkhart-Gymnasiums Mallersdorf-Pfaffendorf sind an der Schule keine Unterlagen zur Behandlung des Falls Aiwanger im Schuljahr 1987/88 vorhanden», teilte ein Sprecher des Ministeriums auf dpa-Anfrage mit. Auch an der Dienststelle des Ministerialbeauftragten für die Gymnasien in Niederbayern lägen nach dessen Auskunft zu der Angelegenheit keine Unterlagen vor. ...Dass eventuell frühere Unterlagen zu dem Vorfall nicht mehr vorliegen steht laut Ministerium «im Einklang mit der geltenden Rechtslage». Demnach sind Schullaufbahnbögen nur ein Jahr aufzubewahren, dieses Jahr beginnt mit dem Ende des Schuljahres in dem der Schüler die Schule verlassen hat. Sitzungen des Disziplinarausschusses einer Schule sind acht Jahre aufzubewahren.

 

Erstaunliches Interview. Ein echter Putinversteher.

"Es gäbe natürlich noch einen anderen Weg, das Gemetzel schnellstens zu beenden: Russland erklärt die „Spezialoperation“ für beendet und zieht sich aus allen besetzten Gebieten der Ukraine zurück.
Seltsam, dass Verheugen diese Option nicht einmal in Erwägung zieht.

Was für ein Glück, dass Günter Verheugen sich den unverstellten Blick für die Lage bewahrt hat. Das Haus, in dem er wohnt, steht noch unbeschädigt da, er muss weder hungern noch frieren und sich keine Gedanken um seine Zukunft machen. Für ihn wird gesorgt. „Wegen meiner Freiheit und zur Verteidigung meiner demokratischen Rechte muss kein Mensch in der Ukraine sterben. Meine Freiheit ist nicht durch Russland bedroht.“
https://archive.ph/iQnbW

 

Gerätehersteller Metabo hat angekündigt, am Hauptsitz in Nürtingen massiv Stellen abzubauen. Der Betriebsrat und die IG Metall stemmen sich dagegen.

Nürtingen - Die anhaltenden weltwirtschaftlichen Herausforderungen zwingen viele Unternehmen derzeit zu einer drastischen Kostenreduzierung. . Auch beim traditionsreichen schwäbischen Gerätehersteller Metabo schlagen sich die hohen Kosten für Energie, Rohstoffe und Personal sowie der Wegfall des Russland-Geschäftes nieder.

https://www.bw24.de/baden-wuerttemberg/esslingen/...men-92494760.html
 

Ob das Faeser bei der Hessen-Wahl hilft?

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...-mobbings-19144856.html

Nach Absetzung : Schönbohm verklagt Faeser
Aktualisiert am 01.09.2023-20:46

Wenige Tage zuvor hatte das ZDF Magazin Royale Schönbohms Tätigkeit als Präsident des Vereins Cyber-Sicherheitsrat Deutschland kritisiert, ihn als „Cyberclown“ abgewertet und ihm eine Nähe zu russischen Geheimdiensten nachgesagt. Dafür fordert Schönbohm vom ZDF nun 100.000 Euro Schadenersatz. Wie im Frühjahr bekannt wurde, führte das Innenministerium Voruntersuchungen für ein Disziplinarverfahren, das jedoch keine Anhaltspunkte für Fehlverhalten ergab.

 

richtet sich auch gegen Faeser persönlich. Ob das eine Hilfe für die Hessen-Wahl ist?

https://www.focus.de/politik/deutschland/...mobbing_id_203329604.html

Falsche Böhmermann-Vorwürfe
Ex-BSI-Chef Schönbohm verklagt Innenministerin Faeser wegen Mobbing

Die 18 Seiten lange Klage umfasst teilweise brisante Dokumente. ... Die Klage soll sich dabei nicht nur gegen das Ministerium, sondern auch gegen Faeser persönlich richten. ...Zu einem Disziplinarverfahren, das Schönbohm am 17. Oktober gegen sich selbst einleitete, kam es in dem Fall nie. Erst am 24. April, nach über sieben Monaten, wurden die Vorermittlungen eingestellt. Die festgelegte Dauer von drei Monaten für die Vorermittlungen wurde dabei deutlich überschritten. ...Erst an besagtem 24. April, weitere sieben Wochen später, teilte von Simson der Ministerin mit, „dass Disziplinarmaßnahmen nicht zu ergreifen sind“. Das soll den Beamten im Innenministerium aber offenbar schon seit November 2022 bekannt gewesen sein. Warum das Verfahren erst im April eingestellt wurde? Unklar. ...Im Abschlussbericht der Voruntersuchung wird sogar ein Verstoß gegen die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht der Ministerin eingeräumt

 

Zudem macht der Branche die erstarkte Konkurrenz aus China zu schaffen.

Fast die Hälfte der Autobauer habe im August über Auftragsmangel als Hindernis für die Produktion geklagt, wie das Ifo-Institut am Freitag zu seiner monatlichen Unternehmensumfrage mitteilte.
Die Hersteller bewerten ihre Geschäftslage drastisch schlechter: Das Barometer fiel im August auf die Nullmarke, von plus 34,6 Punkten im Juli. Die Erwartungen für die kommenden Monate gaben ebenfalls spürbar nach: Dieses Barometer sank von minus 48 auf minus 75 Punkte.

https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/...ngel/29367320.html
https://www.n-tv.de/wirtschaft/der_boersen_tag/...rticle24366500.html  

sollte einen Untersuchungsausschuss gegen Faeser beantragen. Damit käme Faeser vor
der Hessen-Wahl noch einmal ganz groß heraus.

 

der zweite Denunzianten-Fall nach Aiwenger innerhalb kürzester Zeit in Deutschland?

 

urspr. in TE

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...n-denunzianten-republik


Faeser und Buschmann ebnen der Denunzianten-Republik den Weg

Kaum hat man sich einen Überblick über die rund hundert, zumeist toxischen Gesetzesvorhaben der „Ampel“ verschafft, kommen schon die nächsten Pläne zur Transformation der Republik in eine DDR 2.0 zum Vorschein: Innenministerin Faeser will Beamte allein aufgrund eines Verdachts entlassen können. Und Justizminister Buschmann arbeitet an einem „Hinweisgeberschutzgesetz“.

 

https://www.bild.de/politik/inland/politik/...-vor-85248884.bild.html
Umgang mit Ex-BSI-Chef Schönbohm
Union wirft Faeser Stasi-Methoden vor

Innenexperte Stefan Heck (CDU) verurteilt das Vorgehen der Innenministerin: „Nancy Faeser setzt die Geheimdienste auf unbescholtene Mitarbeiter an. Das als Mobbing zu bezeichnen, ist noch verniedlichend – das erinnert an Stasi-Methoden.“
Auch Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) ist deutlich: „Faeser hat den BSI-Präsidenten Schönbohm erst eiskalt abserviert und dann nach Gründen gesucht, um das zu rechtfertigen. Wer so mit Untergebenen umgeht, kann nicht Ministerpräsidentin eines deutschen Bundeslandes werden.“ Faeser müsse Schönbohm wieder in das Amt des BSI-Präsidenten einsetzen.

 

Lindner Probleme mit seiner FDP? Tatsächlich sind 81 % der FDP-Wähler wenig bis gar nicht
zufrieden mit der Ampel-Regierung, viel mehr Unzufriedene als bei den Grünen und der
SPD. Kein Wunder: Es sind vor allem Grünen-Forderungen durchgesetzt worden: z. B. endgültige
Abschaltung der AKWs, Kindergrundsicherung usw. Beschämend dabei ist, wie die Grüne
Familienministerin Paus Lindner auf der Nase herumgetanzt ist: Erst blockiert sie das Wachstums-
chancengesetz und holt dann noch mehr Finanzmittel für die Kindergrundsicherung heraus
(bis zu 6 Milliarden).

https://www.welt.de/politik/deutschland/...och-Scholz-stuerzt-ab.html

 

muss sich vorhalten lassen, dass er mit seinem Beitritt zur Ampel, den Abschwung Deutschlands
erst ermöglicht hat.

 

und Faeser entlässt. Tatsächlich soll es nicht einmal ein Gespräch Faesers mit Schönbohm
über die Vorwürfe gegeben haben.

https://www.focus.de/politik/deutschland/...uskommt_id_193593914.html

Böhmermann-Bericht offenbar falsch
Innenministerin Faeser schmiss BSI-Chef Schönbohm zu Unrecht raus

Recherchen von Business Insider zeigten jedoch schon früh, dass es Zweifel an den Vorwürfen gab. Schon vor Monaten war der Innenministerin vorgeworfen worden, übereilt gehandelt und damit das Ansehen Schönbohms unnötig geschadet zu haben. Tatsächlich hatte es damals noch nicht einmal ein Gespräch zwischen beiden in der Affäre gegeben.

 

Grüner Partei fehle "Grundverständnis für wirtschaftspolitische Realität". Aber das ist doch nichts
Neues, das war von Anfang an klar. Wieso ist die FDP dann die Ampel-Koalition eingegangen?
Und warum verlässt sie nicht die Ampel?

https://www.welt.de/politik/deutschland/...spolitische-Realitaet.html

FDP und Grüne streiten über die Zukunft des Sozialstaates: Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der Liberalen, lehnt weitere Transfers ab. Forderungen der Grünen hält er für realitätsfern. Der Partei fehle das „Grundverständnis für die wirtschaftspolitische Realität“.