ich habe den Eindruck, daß du mit "dummheit und kadavergehorsam" deine eigene Gefühlsverfassung  wiedergeben möchtest.

Les mal den Thread genauer. Bist du überhaupt richtig hier?

MfG/Johannah



 

angeblich beweise, die auf eine beteiligung der syrer hinwiesen.

kann man die heute nicht mal langsam veröffentlichen??

damit keine mißverständnisse aufkommen:

die ratten, die den herrn damals gesprengt haben, sollen gern bestraft werden, aber man sollte sich mühe geben, daß man auch die richtigen erwischt.  

Kicki: die Antikapitalistin/antifaschistin gegen
Dich: den undeffinierten Gegner der Kicki

Oder macht ihr etwa gemeinsame Sache??

MfG/Johannah  

Einspruch!
Wenn die Linke den Israel-Hass in der arabischen Welt nicht verstehen kann, hat sie als emanzipatorische Kraft abgedankt.

Von Walter Hanser
11/05

trend onlinezeitung
Werner Pirker winkt in seinem junge-Welt-Kommentar vom 29.10. zu der Israel-feindlichen Propaganda im Iran bloß ab. Das ist nichts Neues, so schreibt er, ?eh und je? wurde das Existenzrecht des Staates Israel von allen möglichen, von Pirker in einen Topf geschmissenen Kräften im Nahen Osten abgelehnt. Pirker will beschwichtigen: zum einen will er den vom Staatschef des Iran lancierten Staatsantisemitismus als diskussionswürdigen, in der arabischen Region nun mal dazugehörigen und ihm darüber hinaus honorig erscheinenden Antizionismus darstellen. Zum anderen mag er die zu tiefst antiemanzipatorische, ja konterrevolutionäre Strategie dieses Manövers nicht zu erkennen und sieht in ihm einen ? von ihm als positiv erachteten ? Schachzug gegen die USA.  

Neu ist das in der Tat alles nicht. Erschreckend ist dennoch, dass in dem Aufruf zur Tilgung Israels von der Landkarte kein Antisemitismus erkannt wird und dass antisemitischer ?Antizionismus? und linker-emanzipatorischer Antizionismus in einen Topf geschmissen wird. Was Minimalkonsens einer Linken sein sollte, muss also nochmals aufgelistet werden. Israel steht im arabischen Raum für Fortschritt und Entwicklung im westlichen Sinne. Wie die Hof- und Schutzjuden, die den kaiserlichen Schutz genossen, des Kaisers Militär finanzierten und den ausgebeuteten Bauern bei Bedarf als Sündenböcke angeboten wurden, hat der Staat Israel im arabischen Raum die Funktion eines Sündenbocks eingenommen. Israel, der frühere Brückenkopf des Imperialismus, steht für Westen, Liberalismus und Dekadenz. Diejenigen, die heutzutage gegen Israel Stimmung machen, folgen ganz ähnlichen Motiven wie die klassischen Judenfeinde und Antisemiten. An das sich durchsetzende Wertgesetz kamen die judenfeindlichen Bauern damals nicht ran, an den Kaiser und König, vom Pfaffen gesegnet, trauten sie sich nicht ran. Später wiederholte sich dies im modernen Antisemitismus. Wie sieht es im Iran aus?  

Ganz ähnlich, erschreckend ähnlich - nur dass der Pfaffe hier Mullah heisst und die Bevölkerung längst durch alle möglichen Stadien des sich durchsetzenden Wertgesetzes hindurchgehen musste. Die aktuell vom Iran auf leisen Sohlen betriebene Privatisierungspolitik soll durch populistische Parolen und anti-westliche Propaganda übermalt werden. Der Präsident mag ?aus dem Volke? kommen, er ist jedoch ein Mann des Staates und des ökonomischen, politischen und religiösen Gewaltapparats geworden. Er ist also ein Populist, der im Auftrag der Konterrevolution die ideologische Verblendung, die auch unter den Leuten  ?von der Straße? anzutreffen ist, aus Staatsräson zu bedienen weiß.  

Das kapitalistische Weltsystem mit seinen blutigen Spielregeln von Verwertung, Unterdrückung und Vernichtung wird heute im ?Teufel USA und Israel? personalisiert, den Leuten geht es dadurch nicht besser ? im Gegenteil. Arbeiterkämpfe, Frauenemanzipation und Jugendsubversion werden davon nicht beflügelt, sondern damit bekämpft. Der Antijudaismus und Antisemitismus in Polen Anfang des 20. Jahrhunderts war genauso konterrevolutionär wie der heutige Israel-Hass  in der arabischen Welt. Er schützt die Despoten und die lokale Herrschaft, genauso wie das Weltkapital und lenkt vom eigentlichen Feind, dem Kapitalismus als sozialem Verhältnis der Mehrwertauspressung, ab. Diese aktuelle Konterrevolution bedient sich der alten Propagandamittel des Antisemitismus, kein Wunder, dass auf der letzten Frankfurter Buchmesse Exemplare der ?Protokolle der Weisen von Zion? auftauchten ? von iranischen Verlagen vertrieben.  Kommunisten und Libertäre könnten das wissen.  

Diejenigen, die es nicht wissen, scheinen schlechte Kommunisten zu sein oder sogar gar keine. Internationalistische Kommunisten wissen auch, dass linker Antizionismus etwas anderes ist (oder besser: einmal war) als Antisemitismus, sie könnten die Geschichte des Bund kennen. Stalinisten und nationalistische ?Kommunisten? können das nicht wissen, denn hinter ihrem ?Antizionismus? verbirgt sich Antisemitismus. Das müsste seit den antisemitischen Kampagnen gegen ?Kosmopolitismus und Zionismus? in der Sowjetunion bekannt sein. Wer jüdisch-orthodoxen Antizionismus ? also irgendeine metaphysische Mucke -,  linken wie rechten arabischen Nationalismus und marginale linke antizionistische Stimmen in Israel in einen Topf haut wie Werner Pirker, hat kein Interesse an einer emanzipatorischen Kritik des Bestehenden, sondern will einen Feind markieren, um den zu bekämpfen, man jeden Bündnispartner akzeptiert. Man stellt sich unweigerlich die Fragen, warum er nicht noch die in den arabischen Raum geflohenen Nazis, die nach 1945 beispielsweise nach Ägypten auswanderten, mit ihrem Judenhass in diese Aufzählung dazu nimmt. Es gibt in Israel in der Tat Antizionisten aus dem marginalen linksradikalen Spektrum von Anarchisten und Situationisten ? sie sind antinationalistische Linksradikale, und als solche gehören sie zu einem kleinen internationalistischen Spektrum von antistaatlichen, herrschaftskritischen Radikalen, die alle an einer universalistischen Aufhebungsperspektive festhalten. Es gibt auch kommunistische Antizionisten in Israel, die zuweilen ihren Staat mit Nazivokabeln belegen, jedoch in Stalin einen großartigen antifaschistischen Politiker sehen wollen. Mit letzteren werden libertäre Kommunisten, egal woher sie kommen, die gleichen Auseinandersetzungen führen müssen, wie mit allen anderen Stalinisten. Und es gibt das Problem, dass fast alle linken und linksradikalen Israelis, die sich als antizionistisch definieren, mit ihrer Staatskritik vor den Palästinensern Halt machen. Dem Antiimperialismus und Dritt-Weltismus verpflichtet meinen sie, dass junge unterdrückte Nationalstaaten als Staaten autonom werden sollen, unterdrückte ?Völker? sich erstmal befreien müssen. Sie schlucken damit die gegen-revolutionäre Kategorie des ?Volkes?. Das stellt seit Lenins Befreiungsnationalismus eine Sackgasse dar.  

Bislang hat noch jede nationale Befreiung von ?Fremdherrschaft? zu neuer Herrschaft geführt. Pirker gibt den Antideutschen, die er aus ganz anderen Gründen nicht mag wie Linksradikale, genau das Futter, das sie brauchen ? sie können genauso wenig wie er Israel-Kritik, die verschiedenen Varianten des Antizionismus und den Antisemitismus auseinander halten. Wie schon bei seinem Plädoyer für den Antiamerikanismus, stellt das jüngste anti-israelische Plädoyer von Pirker nur eines dar: es ist ein Symptom für eine im antiimperialistischen Milieu anzutreffende theoretische Verwahrlosung des Denkens, wenn nicht sogar für einen waschechten linken Antisemitismus. Den ?großen und kleinen Satan?, die USA und Israel, als Hauptfeind der Menschheit auszugeben ist das Geschäft der Antiemanzipation und der Konterrevolution, das im Moment am aggressivsten in den arabischen Ländern des kapitalistischen Weltsystems betrieben wird. Diese historische Tendenz muss auch im ?Herzen der Bestie? bekämpft werden ? sie braucht kein Sprachrohr in einer linken Tageszeitung.  

Die vom Autor verfasste Serie "Benjamins Tigersprung: Geschichte des Linksradikalismus ? kurzer Lehrgang", die in der jungen welt erschienen ist, lässt sich nachlesen unter: http://archiv.gesellschaftsanalyse.de/cgeschic/serie.html


die junge welt ist eine zeitschrift mit linksradikalen gedankengut, ehemalige fdj-zeitschrift während der sed-diktatur!



 

Ich denke, es sind schon zwei Wochen vorbei. Die Gefängnisse liegen doch mitten in Europa, sogar in EU Ländern. Hat schon jemand diese gefunden? gesehen? gerochen? Oder wie immer nur gehört? Ich meine von Jemanden, der Jemanden kennt, der von Jemanden weiss der bescheid wissen muss wo diese genau sind.

Ach ja, Antiamerikanismus lässt sich in Deutschland besser verkaufen als Sex.
Ich bin sicher, einige hier würden es den ordentlichen F**k vorziehen hier im Forum immer wieder über die "Scheiss Amis" zu schreiben bzw. Beifal über solche Postings zu klatschen.

Also bis demnächst. Vielleicht findet Morgen noch ein Blatt heraus, dass der Vogelgrippe in den Genlabor von diesen bösen "Scheiss Amis" geschaffen worden war.  

Antisemitismus in der BRD-Linken




Zum Beispiel: Palästina-Solidarität in Hamburg
Unter dem Motto "Palästina muß leben" demonstrierten am 16. März diesen Jahres etwa 1000 Menschen in Berlin. Mit der Parole "Freiheit für Palästina" hatten die anwesenden DemonstrantInnen offenbar ebenso wenig Probleme wie mit den zahlreichen Reden der Kundgebung: "Zionismus ist jüdischer Nationalismus und der ist genau so schlimm wie deutscher, französischer oder sonst ein Nationalismus", verkündete etwa Fritz Teppich, Shoah-Überlebender und häufiger Gast auf pro-palästinensischen Veranstaltungen. Und ein nachfolgender Redner ergänzte: "Der Holocaust war schlimm, aber damit die gleichen Fehler nicht noch einmal begangen werden, müssen die Israelis jetzt aufhören, die Palästinenser zu unterdrücken, zu foltern und zu ermorden." Solche Äußerungen relativieren die Shoa, bedienen einen deutschen Geschichtsrevisionismus, und haben eine offene Flanke zum Antisemitismus. Ein Augenzeuge berichtete bei indymedia (16.03.2002), dass auf der Demonstration "unter großem Gejohle der Umstehenden eindeutig eine israelische Flagge mit daraufgemalten Hakenkreuzen" verbrannt worden sei.
Ermutigt durch die Demonstration in Berlin rief das Palästina-Solidaritätsbündnis Hamburg zu einem Palästina-Block im Rahmen des Ostermarsches 2002 in Hamburg auf. In traditioneller Argumentation werden die Zahlen über palästinensische Tote und Verletzte dargelegt, durch Anschläge verletzte oder getötete israelisch-jüdische Menschen werden nicht erwähnt. Stattdessen wird erläutert, "dass der von den Medien mit Begriffen wie "Vergeltungsschlägen" erweckte Eindruck einer von beiden Seiten in Gang gesetzten ?Gewaltspirale' falsch" sei. Deshalb dürfe die "Kritik an Israels rassistischer und aggressiver Politik (...) nicht länger als Antisemitismus verleumdet werden." Es sei "Zeit zum Handeln!"


Palästina-Filmreihe in Hamburg
Die Argumentationsmuster in der Palästina-Solidarität sind seit Jahren die gleichen. Anfang Mai des Jahres 1998 veranstalteten die "FreundInnen des palästinensischen Volkes e.V." im alternativen 3001-Kino in Hamburg eine Filmreihe zur "palästinensischen Geschichte und Gegenwart". Die FreundInnen des palästinensischen Volkes warben für ihre Filmreihe mit einem Handzettel, der in vielerlei Hinsicht antisemitische Züge trug. Wir formulierten daraufhin unsere Kritik in Form eines Flugblatts, in welchem wir die entsprechenden Argumentationsmuster kritisierten. Unsere Ausführungen lasen sich damals so:
"Schon mit dem Titel des Zettels findet eine nationale Bewertung statt: "50 Jahre Israel", in Halbtonschrift grafisch zurückgesetzt hinter dem eigentlich wichtigen: "50 Jahre Besatzung, Unterdrückung und Widerstand in Palästina", das ganze unterlegt mit einem PalästinenserInnentuch.
Durch den gesamten folgenden Text scheinen unterschwellig antisemitische Stereotypen durch: Den zionistischen Siedlungen wird "die palästinensische Bevölkerung, die seit Generationen in diesem Land gelebt hat" entgegengesetzt, um die "Wirklichkeit des palästinensischen Volkes zu beleuchten". So wird gleich im zweiten Absatz klargemacht, wer hier heimatverbunden auf seiner Scholle gelebt hat, bevor ihn der wurzellose Jude vertrieben hat. Irgendwie erscheint es logisch, dass so mehrmals der Acker zum Bestandteil der Nation wird und als "arabischer Boden" unter der "aggressiven Siedlungspolitik" leidet. An dieser Stelle taucht das Etikett zionistisch bei den"FreundInnen" auf: Selbstverständlich nicht als ursprünglich auch mit sozialistischen Vorstellungen verbundener, in sich widersprüchlicher Nationalismus, sondern als "zionistische Terroreinheiten", "zionistische Militärorganisationen", "zionistische Siedlungen", "zionistische Wehrdörfer". Von den frühen Kibbuzim als sozialistischen Kommunen ist natürlich nicht die Rede, Israel wird in dem ganzen Text als monolithischer, aggressiver Gegner konstruiert.
Israel wird als Subjekt gesetzt, als ob es sich nicht um eine Klassengesellschaft mit tiefgehenden Widersprüchen handelte. Die "FreundInnen" hätten etwas von der Opposition etwa linker zionistischer Parteien und linker antizionistischer israelischer Gruppen mitbekommen können, wenn sie nicht auf ihr Feindbild zionistischer Siedlerstaat Israel festgelegt wären. Die nationalistische Gegenübersetzung Israel kontra Palästina durchzieht den gesamten Text. Der einzige Satz, der sich etwas vom Volk- & Nationen-Sermon abhebt, lautet: "Der palästinensischen Linken gelingt es nicht, eine Doppelstrategie gegen die israelische Besatzung und die eigene Bourgeoisie zu entwickeln." Zum Terror der Hamas gegen die Zivilbevölkerung Israels heißt es danach verharmlosend: "(?) unter anderem mit so fragwürdigen Mitteln wie Bombenanschlägen in Einkaufspassagen und öffentlichen Verkehrsmitteln."
Beim Abfeiern des ?palästinensischen Volksaufstandes? fehlt jede Kritik. Dass etwa die PLO 1964 von den reaktionären arabischen Staaten gegründet wurde, um die Flüchtlinge aus Palästina zu kontrollieren, ist keine Erwähnung wert, dass ihr erster Chef vorher Gesandter Saudi-Arabiens bei der UNO war auch nicht, dass in frühen Reden davon die Rede war, "man müsse die Juden zurück ins Meer treiben", sowieso nicht. Damit die vereinfachenden Gleichungen (Israel = aggressive zionistische Siedler ohne Erdverbundenheit = Böse kontra AraberInnen = heimatvertriebene Opfer = Gut) funktionieren, wird alles verschwiegen, was dieses Bild stört: Dass Jordanien im ?schwarzen September? 1971 die Auffanglager der Flüchtlinge aus Palästina/Israel brutal militärisch besetzte, um die PLO-Milizen zu zerschlagen, kann beispielsweise nicht Israel angelastet werden.
Wie sehr der Programmzettel an antisemitische Stereotypen anknüpft, wird an den beiden abgedruckten Karikaturen deutlich: Beide Male kommt ein israelischer Soldat vor, der typisiert wird durch eine Hakennase und einen Davidstern. Die Reproduktion der im deutschen Nationalsozialismus für die Vernichtung von Millionen Menschen als JüdInnen gebrauchte antisemitisch-rassistischen Zuschreibung der Hakennase verbietet sich für Linke in Deutschland ebenso, wie jemanden mit einem Davidstern zu markieren. Dass der israelische Soldat auf der einen Zeichnung einen mit Kopftuch als Palästinenser markierten Bauern entwurzelt, indem er ihn samt gepflanztem Setzling plus Heimaterde mit einem Bagger hochhebt, reicht scheinbar als Symbolik alleine noch nicht aus: Der Bauer hat auch noch eine runde Nase, damit er sich in rassistischer Logik vom israelischen Soldaten unterscheidet. Aus der Verwendung dieser Zeichnungen von Naji al-Ali durch deutsche Linke spricht vor allem eines: Die Verdrängung von Auschwitz.
So findet sich im Text kein Verweis auf die von Deutschen, von Nazis verbrochene Shoah, durch die JüdInnen in eine Gemeinschaft hineingetrieben wurden, die ein wesentlicher Grund für die Staatsgründung Israels war und ist.
Im letzten Abschnitt wird über Solidarität geschrieben, als ob es sich bei der BRD um eine Gesellschaft ohne Verbindung zum deutschen Nationalsozialismus und der Shoah handelte. In den letzten beiden Absätzen blocken die "FreundInnen" eine Kritik am deutschen Antizionismus ab: Während die real niedergehende Linke zu Zeiten der Intifada '87 ihrer Meinung nach "neuen Aufschwung" genommen hätte, sei sie '91 von "inhaltlicher Desorientierung" geprägt gewesen. Neben der Wiedervereinigung war '91 gegenüber '87 in der Linken vor allem eines neu: Die Kritik an der nationalen Formierung als "deutschem Volk", verbunden mit der Forderung, gegen das Vergessen der Shoah anzugehen. Wie sich die ?FreundInnen ?? davon gestört fühlten, erklären sie beim Thema Golfkrieg: "Durch die Kollektivschulddebatte wurde die anfänglich starke Bewegung (?) letztlich handlungsunfähig (Kollektivschulddebatte: Vorwurf, dass antizionistische Kritik am Charakter des israelischen Staates, von Deutschen eingenommen, antisemitisch sei)." Damit stellen sich die ?FreundInnen des palästinensischen Volkes? selbst in die antisemitische deutsche Tradition. Die sogenannte Kollektivschulddebatte nach '45 in der Westzone diente dazu, mit Hilfe des Phantoms ?Kollektivschuldvorwurf? die tatsächlichen Vorwürfe über die deutsche TäterInnenschaft im Nationalsozialismus, insbesondere bei der Shoah, zu delegitimieren und verdrängen. Wer das Phantom "Kollektivschuldvorwurf" wie die "FreundInnen" erneut bemüht, leistet seinen Beitrag zur Verdrängung der Shoah. Dass die antinationale Linke jetzt die alliierten BefreierInnen/BesatzerInnen ersetzen würde in dem Konstrukt, dass Deutsche für etwas bestraft werden sollen, was sie angeblich nicht gemacht haben, ist hanebüchen. Wer die Palästina-Solidarität der 70er und 80er ohne die geringsten Zweifel verteidigt, kann nichts von der Kritik am Antisemitismus begriffen haben.
Beim Verteilen der Flugblätter vor dem Kino zeichneten sich die deutschen SolifreundInnen vor allem dadurch aus, dass sie eine Diskussion über unsere Kritik konsequent abgeblockt haben. Mit GenossInnen aus palästinensischen Exilorganisationen hingegen hatten wir während des Verteilens lebhafte Diskussionen. Ganz spurlos scheint die Kritik an einigen deutschen SolifreundInnen jedoch nicht vorbeigegangen zu sein. In Berlin tauchte einige Zeit später das Gerücht auf, die gruppe demontage hätte die Filmtage gestürmt und BesucherInnen angegriffen. Zwar gab es an diesem Abend tatsächlich ein kleines Gerangel im Kino, das jedoch nichts mit uns zu tun hatte und an dem wir auch nicht beteiligt waren. So absurd diese Anekdote auch sein mag, so aussagekräftig ist sie. Kritik an antisemitischen Argumentationsmustern wird nicht nur übergangen und eine Auseinandersetzung verweigert, sie wird auch als störend und als Eingriff in die eigene Politik empfunden.


Antisemitismus-Debatte bei FSK
Am 2.11.2000 beschloß das für das gesamte Programm verantwortliche Gremium des linken Hamburger Radiosenders FSK mehrheitlich ein Sendeverbot für die beiden Redakteure A. und W. Begründet wurde das Verbot mit antisemitischen Äußerungen in deren Sendung vom 25.10.2000, in welcher die beiden Redakteure "die Deutsche Linke zur Solidarität mit Palästina auffordern" wollten. Dazu hatten sie einen Studiogast eingeladen, den sie als "Achmed, einen palästinensischen Genossen", einführten. Warum ihnen die nationale Zuordnung als Kriterium ausreichte, erklärte sich im Verlauf der Sendung von selbst. Als authentischer Palästinenser diente Achmed als Kronzeuge gegen Israel und gegen Linke, die in der BRD für das Existenzrecht Israels eintreten. Achmed sprach Israel klipp und klar das Existenzrecht ab: "Für uns ist Israel nur ein amerikanischer Stützpunkt mit Atomwaffen und ein bißchen Menschen drauf." Weiter erklärte er Israelis zu den Nazis von heute: "Die Linken, die die Palästina-Solidarität angreifen, stellen sich auf die Seite der Täter und der Faschisten. (...) Für uns, aus unserer Palästina-Erfahrung nach 50 Jahren Massaker, Vertreibung - wir haben alles erlebt, was die Juden damals erlebt haben - KZ, Vertreibung, hundert Millionen von Flüchtlingen, verschiedene Massaker, wir haben alles erlebt, egal in welchen Maßen, aber alles erlebt, was die Juden damals erlebt haben. Und das kam von den Israelis." (1) Auf einer Veranstaltung am 7. Januar 2001 in der "Roten Flora" begründete Ole Frahm von der Radiogruppe Loretta, warum die Gleichsetzung des Vorgehens Israels mit dem Nazideutschlands antisemitisch ist: "Sie betont die Schwere der eigenen Vertreibung und relativiert die Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden. Eine unerträgliche Relativierung der Shoah. Wir meinen, dass die ?Palästina-Erfahrung' nicht auf die Vernichtung der europäischen Juden abgebildet werden kann, darf, um damit zu legitimieren, Israelis als ?Faschisten' zu benennen."
Achmed verglich aber nicht nur Nazis und Israelis und ignorierte die Shoah. Er forderte auch Konsequenzen: Die deutsche Linke solle Deutschland endlich dazu bringen, die sogenannte Wiedergutmachung zu stoppen. "Wir fordern nur, dass die Bundesrepublik ihre Unterstützung für Israel einstellt, diese unglaubliche Unterstützung (...) Zehntausend Millionen hat Israel pro Kopf von Deutschland alleine bekommen als Wiedergutmachung". "Das ist ein Bild des modernen Antisemitismus," so Ole Frahm, "der - ausgehend von dem Klischee des Zinsjuden - den Juden mit der Tauschsphäre identifiziert: 20 Millionen Juden vermehren nach Achmeds Berechnung durch Aufteilung 100 Milliarden in 200 Billiarden. Richtig bleiben 5000 DM ?pro Kopf'", wie Ole Frahm auf der Veranstaltung nochmal vorrechnete.
Diese und weitere antisemitische Behauptungen von Achmed blieben in der Sendung unwidersprochen und unkommentiert. Anstatt sich mit der Kritik an den antisemitischen Äußerungen der Sendung auseinander zu setzen, wurde von verschiedener Seite behauptet, es handle sich bei der Kritik um einen vorgeschobenen "Antisemitismusvorwurf". Der sei nur ein "Vorwand", um "antiimperialistische und antikapitalistische Positionen aus dem Sender zu drängen". In einem Interview in der jungen Welt vom 4.1.2001 erklärte W. unter Bezugnahme auf einen vorangegangenen Konflikt um die Relativierung der Shoah: "Damals wurde das Totschlagargument ?Antisemitismus' benutzt, um eine ungeliebte Sendung abzusetzen, jetzt wird es genutzt, um unliebsame Redakteure loszuwerden."


"Palästina muß leben"
Von April und Juni 2001 erschienen in Hamburg eine Reihe von Flugblättern, auf denen "Schluß mit der israelischen Besatzung" gefordert wurde - so lautete auch der Titel eines Aufrufs für eine Demonstration am 8. Juni 2001. Interessant ist, was in diesem Aufruf als palästinensisches Territorium definiert wird, dessen Besatzung beendet werden soll: "Das israelische Militär schuf mit der Vertreibung die politisch-demographischen Voraussetzungen für die zionistische Besiedelung ganz Palästinas. (...) Die (...) Osloer Verträge beziehen sich ausschließlich auf die seit 1967 besetzten Gebiete, also die 23 % des Landes, die den Palästinensern nach 48 geblieben waren. Sie berühren nicht die Vertreibungen von 1948. Und selbst dies, die bedingungslose Rückgabe der 1967 besetzten Gebiete, ist dem zionistischen Staat zuviel." Ob sich die Forderung nach einem "sofortigen Ende der israelischen Besatzung" auf diese 23 % oder aber auf das gesamte Gebiet bezieht, bleibt in dem Flugblatt offen. Das Existenzrecht Israels jedenfalls wird mit keinem Wort anerkannt.
Neben dem Existenzrecht des Staates werden in den genannten Flugblättern, die maßgeblich vom deutschen "Palästina-Arbeitskreis" aus Hamburg initiiert wurden, auch die israelisch-jüdischen Opfer ignoriert. Akribisch werden die palästinensischen Opfer der zweiten Intifada gezählt - von den israelisch-jüdischen Toten kein Wort, keine Zahl. Der Bombenterror von Hamas und Jihad wird verschwiegen, verharmlosend heißt es in einer Überschrift zu der gewalttätigen Konfrontation: "Mit Hubschrauber- und Raketenangriffen gegen Steine". Eine kritische Solidarität zur Unterstützung von emanzipatorischen Konfliktlösungsansätzen in Israel und Palästina ist auf dieser antiisraelischen Grundlage nicht möglich.
Die Palästina-Solidarität hat eine Zäsur ignoriert, die eine weitere Eskalation im antiisraelischen Engagement in der BRD bedeutet hat: Im Oktober 2000 wurde aus einer Palästina-Solidaritäts-Demonstration in Essen heraus die Alte Synagoge mit Steinen beworfen und angegriffen. Dieser Angriff erklärt sich nur über die Gleichsetzung von jüdischen Menschen mit Israel. Die Alte Synagoge in Essen ist seit langem ein Museum, in dem versucht wird, Deutsche über Antisemitismus aufzuklären. Mit der Synagoge wurde keine Einrichtung des israelischen Staates angegriffen, sondern eine jüdische Einrichtung in der Bundesrepublik.
Einen nahezu identischen Angriff gab es Anfang Oktober 2000 in Berlin. Steine flogen gegen die Synagoge am Oranienburger Ufer und an die Wände wurde "Kindermörder" gesprüht. Zwar wurde nie endgültig geklärt, ob der Angriff aus der rechten Szene oder von Aktivisten einer Pro-Palästina-Demo ausging. Durch die unverhohlene Freude der Palästina-Demo-TeilnehmerInnen, die an der Synagoge vorbeikamen, läßt sich letzteres zumindest nicht ausschließen.
Bis heute hat es von Seiten antiimperialistischer Gruppen und der Palästina-Solidarität oder dieser wohlgesonnener Medien wie etwa der jungen Welt keinerlei Kritik daran gegeben, dass Angriffe auf jüdische Einrichtungen unter einem linken Deckmantel möglich sind.
Je mehr die Situation im nahen Osten eskaliert, desto deutlicher melden sich in Deutschland anti-israelische Stimmen zu Wort. Jürgen Möllemann, stellvertretender FDP-Chef und Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft, sagte der Tageszeitung, Israel fördere den Terrorismus. "Ich würde mich auch wehren, und zwar mit Gewalt. Ich bin Fallschirmjäger-Offizier der Reserve. Es wäre dann meine Aufgabe, mich zu wehren. Und ich würde das nicht nur im eigenen Land tun, sondern auch im Land des Aggressors." Der frühere Bundesarbeitsminister Norbert Blüm bezeichnete in einem Brief an den israelischen Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, das israelische Vorgehen als einen "hemmungslosen Vernichtungskrieg". Noch unverblümter formulierte der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete der Grünen, Jamal Karsli, seine Sicht der Dinge:" Im Nahen Osten sei "ein unschuldiges Volk den Nazi-Methoden einer rücksichtslosen Militärmacht schutzlos ausgeliefert."
Ob solcher Töne wittern pro-palästinensische Gruppen Rückenwind für ihre bundesweite Demonstration am 13. April 2002 unter dem bekannten Motto "Palästina muß leben". Die Veranstalter erwarten bis zu 10.000 TeilnehmerInnen. Die Erwartungen des von uns unterstützen Bündnis gegen Antizionismus und Antisemitismus für ihre Kundgebung am darauffolgenden Sonntag sind dagegen erheblich bescheidener.


Teile dieses Textes basieren auf dem Beitrag der gruppe demontage aus dem Sammelband "Wir sind die Guten - Antisemitismus in der radikalen Linken". Erschienen im Unrast-Verlag 2000. Weitere Infos unter http://www.demontage.org



Fußnoten:
(1) Dies ist ein Argumentationsmuster, das sich auch in der militanten deutschen Linken häufiger findet.

== Gruppe Demontage, Hamburg,  

Sich auf eine Ebene mit den Mullahs im Iran zu stellen nur um gegen den Westen ankeifern zu können liegt duch weit unter dem Niveau jedes Nationalisten.

MfG/Johannah  

der Bericht eines Augenzeugen/Journalisten vom 7.Novemberüber die Bombardierungen der Städte an der Grenze zu Syrien:
http://dahrjamailiraq.com/weblog/archives/dispatches/000315.php
Jedesmal wieder wird das Krankenhaus bombardiert,der Chirurg Dr.Jamil dort wurde gefangen genommen und geschlagen,später hat man ihm als Entschädigung 30$ gegeben.Die Häuser wurden zerbombt,die Leichen und Verletzten durften nicht geborgen werden,die Grundschulen,das Postoffice,2 Moscheen wurden zerstört...Sie trafen eine Frau mit 6 Kindern,die seit 2 Monaten in einem Zelt aus Mehlsäcken lebte,weil sie fliehen musste.Die Leute versuchen jetzt nach Hause zurückzukehren mit ihren Tieren ,weil es viel zu kalt wird....  

Proxicomi Du bist wirklich nicht in der Lage sachlich zu argumentieren!  

 

In an interview Saturday, U.S. military spokesman Army Maj. Gen. Rick Lynch said that American and Iraqi officials were investigating all charges of police abuse.

U.S. officials have increasingly expressed concerns in recent weeks about Shiite militia presence in the Iraqi police force and persistent allegations of abuses and suspicious deaths. U.S. officials have also alleged that Sunni Muslim insurgent elements are working within the police force, though in smaller numbers.

Scores of bodies have been discovered in Baghdad and elsewhere around Iraq, handcuffed, blindfolded and shot through the head. Relatives of the dead often say that the last time they saw their loved ones, they were being led away by Iraqi police officers.

Dutzende von Leichen wurden in Bagdad und woanders im Irak entdeckt,gefesselt,die Augen verbunden und durch den Kopf geschossen.Die Angehörigen sagen,das letzte Mal als sie sie gesehen haben wurden sie von Polizisten weggeführt!
und das ist ein Artikel aus der Los Angeles Times von heute
http://www.latimes.com/news/nationworld/world/...d&ctrack=1&cset=true  

einer sunnitischen Organisation,die im nächsten Monat für die Wahl der Abgeordneten kandidieren will:Police commandos and Iraqi soldiers arrested Baqubah's mayor, Khalid Sinjuri; criminal Judge Saab Kohrshid; provincial Councilman Mohammed Kamil and several prominent members of the Iraqi Islamic Party, a Sunni organization that is planning to compete for parliament seats in next month's election, Rahoomi said. Also arrested in the raids were physicians, former Iraqi army officers and members of the Baath Party, which ruled Iraq under Saddam Hussein before the U.S.-led invasion in 2003.
latimes.com  

kann man sich halt immer aufregen!
Ich glaube kaum das hier jemand mit den Mullahs und Terroristen sympathisiert.
Es ist nur traugig mitanzusehen wie sich Amerika selbst zugrunde richtet und seine Grundsätze gleich mit, ich meine natürlich von Bush und Co. zugrunde gerichtet wird!

Angst ist der Hauptfeind der Demokratie, durch diesen Trigger kann man ganz leicht das Urteilsvermögen des Volkes ausschalten, was ja schon häufiger in der Geschichte vorkam, aber gerade in unserer Mediengesellschaft ist es noch viel einfacher geworden als früher.(Vogelgrippe,BSE,Terror,usw.)

So und nun nochmal die Definition von Arroganz und Dummheit:
Arroganz (lat. von „arrogantia“) bezeichnet die Eigenschaft einer Person, ihre eigene Leistung, Wichtigkeit und Bedeutung übertrieben hoch einzuschätzen. Auch abfälliges Reden über andere ist inbegriffen. Im deutschen Sprachgebrauch ist Arroganz ein Synonym für die älteren Begriffe Anmaßung, Hochmut und Dünkelhaftigkeit.

Der Begriff der Dummheit kann als der Gegensatz zur Weisheit verstanden werden. Er ist, ebenso wie der verwandte und mittlerweile ungebräuchlichere Begriff der Torheit, negativ konnotiert. Kennzeichen der Dummheit ist in der Regel mangelnde bzw. verminderte Intelligenz, daher wird im medizinischen Sinne von Intelligenzminderung gesprochen, die sich an der Höhe des Intelligenzquotienten bemisst. Als menschliches Charaktermerkmal ist die Dummheit allerdings nicht immer einfach zu erfassen; im Alltagssprachgebrauch versteht man darunter vor allem den Mangel an "gesundem Menschenverstand".  

Die CIA unterhält weltweit Gefängnisse Rumänische Sondereinheiten vor einer Air Force C130 am 21.2.2003 bei Constanta am Schwarzen Meer Dienstag, 15. November 2005 CIA-Gefängnisse in Europa EU droht mit Sanktionen Die Europäische Union (EU) hat ihren Mitgliedstaaten Sanktionen angedroht, sollten sie Gefängnisse des US-Geheimdienstes CIA innerhalb ihrer Staatsgrenzen beherbergen. EU-Justizkommissar Franco Frattini sagte, bislang gebe es keine Beweise für CIA-Gefängnisse in Osteuropa. "Wenn solche Beweise auftauchen, bedeuteten sie auf jeden Fall einen schweren Verstoß gegen die Werte und Regeln der Europäischen Union", sagte Frattini. "Solch eine schwere Verletzung könnte, wenn sie bewiesen ist, zu ernstzunehmenden politischen Sanktionen gegen ein EU-Mitglied führen."   Frattini erteilte Forderungen nach weiter reichenden Untersuchungen indes eine Absage. Solche Ermittlungen überschritten die Kompetenzen der Kommission. Der Europäische Gerichtshof, der nicht zur EU gehört, hat wegen der Vorwürfe Nachforschungen eingeleitet.   Die "Washington Post" hatte Anfang November berichtet, die CIA halte im Ausland mehrere führende Al-Kaida-Extremisten in geheimen Gefängnissen fest, darunter auch in Osteuropa. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch nannte Rumänien und den EU-Mitgliedstaat Polen als zwei mögliche Länder. Beide haben der EU-Kommission versichert, dass es keine derartigen Gefängnisse auf ihrem Territorium gebe.

 

-enbären.

 

da werden eben jetzt alte Rechnungen beglichen...Sunniten haben jahrelang unter Führung von Saddam mehr oder weniger Willkürlich Shiiten verfolgt, gefoltert und getötet...jetzt gibts wohl Rache dafür von Schiitischen Milizen...

auch in Afghanistan ist oft zu hören, dass sich gefangen genommen Häftlinge es wünschen in US-Haft zu kommen, als in Afghanische Haft...Folter steht da auf der Tagesordnung...


BAGHDAD, Iraq (CNN) -- The U.S. Army discovered scores of detainees in poor health at a building run by the Iraqi Interior Ministry during a search for a missing 15-year-old boy, a U.S. general said Monday.

Brig. Gen. Karl Horst of the 3rd Infantry Division said the prisoners were found Sunday "in need of medical care -- so I brought medics in."

Iraqi police went further, telling CNN that many detainees in the Baghdad building "had obviously endured torture" and were "detained in poor health conditions."

The Iraqi Interior Ministry could not be reached for response.

Horst would not say whether the military found signs of torture among the approximately 175 detainees, who were taken into U.S. custody.

"I brought in a legal team to sort through their files," Horst said by phone from the building, one day after the mission took place.

On Sunday afternoon, U.S. soldiers entered the building, looking for a teenager who had been missing since September 15, Horst said. The boy was not there.

Iraqi police said the U.S. military "raided" the building, arriving in about 20 vehicles. The building was run by police commandos who work for the Interior Ministry, police said.

Horst denied there was a raid. He said U.S. and Iraqis were working on a joint investigation into the detainees and into the whereabouts of the boy.

Asked what the original purpose of the facility was, Horst replied, "I don't know -- that's part of the ongoing investigation."


füx  

die UN kritisiert die USA wegen Massenverhaftungen und Haft ohne Gründe/Beweise....


The United Nations has reported that the US military in Iraq is detaining people faster than a new board can review their cases to determine whether their rights are being respected.

The US-led force continues to hold far more prisoners than the Iraqi government, and most are individuals picked up in mass arrests and detained for "imperative reasons of security," the world body said on Monday.

"While progress in reviewing cases led to the release of hundreds, the overall number of detainees continued to increase due to mass arrests carried out during security and military operations," the UN mission said in its latest progress report on human rights, covering the period 1 September to 31 October.

   "There is an urgent need to provide remedy to lengthy internment for reasons of security without adequate judicial oversight," it said.

The number of detainees now held by the US-led forces has climbed to 13,514, according to the latest Pentagon figures, up from about 6000 in June and 9600 in September.

That is far more than the 7577 in the custody of Iraq's Justice Ministry, the 3916 held by its Interior Ministry and the 342 juveniles in the hands of its Labour and Social Affairs Ministry as of 26 October, according to Iraqi figures.

The United Nations has repeatedly expressed concern about the large number of detainees being held in Iraq without apparent due process, alleging that thousands were being held for extended periods without charges or even preliminary reviews to determine whether charges were ultimately likely.

The US military insists Iraqi detainees are having their cases promptly reviewed, whether through referral to an Iraqi court or through the new prisoner review board.

The UN says mass arrests have
swelled the number of detainees

The board, composed of both Iraqi and US officials, was set up in August 2004 to speed the review of individual cases.

But the UN report said its standards violated both Iraqi and international laws governing the treatment of civilians.

And while the board is reviewing 200 to 250 cases a week, "resulting in some releases," the overall number of detainees is still climbing due to more mass arrests, it said.

The US-led force is able to detain Iraqis under an exception to the Geneva Conventions - which govern the treatment of civilians in wartime - granted by the 15-nation UN Security Council in June 2004.

The council last week voted unanimously to extend the exception through to the end of 2006.

 

Iraqi, U.S. Officials Talk of Withdrawal
WASHINGTON — Despite President Bush's effort to halt such talk, top Iraqi and American officials continue to suggest that U.S. and British troops in Iraq could begin substantial withdrawals as soon as next year.Iraqi President Jalal Talabani said on a British TV program over the weekend that Iraqi forces might be ready to replace British troops by the end of next year. Deputy Prime Minister Ahmad Chalabi and Zalmay Khalilzad, the U.S. ambassador to Iraq, have also predicted recently that a substantial troop reduction could begin in 2006.As U.S. public support for the war has declined in recent months, Democrats have become bolder in criticizing the war, and some Republicans are worried that discontent about the conflict could cost the GOP congressional seats next year.On Monday, the Senate began debate on measures that would, for the first time, ask Bush to set limits for keeping troops in Iraq, Bloomberg News reported.
One measure is sponsored by Majority Leader Bill Frist of Tennessee and fellow Republican Sen. John W. Warner of Virginia, and another is backed by Democratic Sens. Harry Reid of Nevada and Carl Levin of Michigan. Both would require the White House to make periodic reports to lawmakers on the military situation in Iraq. Votes could come today.
Bush has repeatedly refused to offer any timetable for a withdrawal, saying that to do so would strengthen the hand of insurgents. But analysts say there is growing political pressure in all three countries to reduce the presence of foreign forces 2 1/2 years after the U.S.-led invasion.In September, an 18-member committee of Iraq's National Assembly termed such troops "occupation forces" and called for a timetable for their withdrawal.In Talabani's comments on British TV, he said: "We don't want British forces forever in Iraq. Within a year, I think at the end of 2006, Iraqi troops will be ready to replace British troops in the south." But Talabani revised his prediction Monday during a trip to Vienna, saying that British troops might be able to begin a phase-out by 2007.In Britain, where the war remains unpopular, Prime Minister Tony Blair said Monday that it was "entirely reasonable to talk about the possibility of withdrawal of troops next year" as long as "the job is done."Khalilzad made his prediction Oct. 25 on PBS' "Newshour," saying, "We are on the right track to start significant reductions in the coming year."
Despite such comments, some Iraqi officials have joined the Bush administration in warning that a premature troop reduction could set the stage for war among Iraq's three rincipal ethnic and sectarian groups, further destabilizing the region.latimes.com  

Spain has said it will investigate claims that US Central Intelligence Agency planes carrying Muslim extremist suspects made secret stopovers on Spanish soil.

Announcing the move on Tuesday in Madrid, Interior Minister Jose Antonio Alonso said the matter could damage relations between Madrid and Washington.

He told Teleconco television that using Spanish airports for secret flights to transport terrorist suspects was "a serious and intolerable issue" and one which could affect "the level of relations between the two governments."

The US embassy here refused to comment on what it termed "such a sensitive issue".

Earlier, Spanish daily El Pais quoted a police report as saying CIA planes carrying alleged extremists made at least 10 secret stopovers in the Balearic Islands off Spain's Mediterranean coast.

When informed of the report, the main branch of the Spanish secret service, the National Intelligence Centre, asked the CIA not to use Spanish airports for ferrying prisoners, El Pais said, quoting unidentified government sources.


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oder ist er eine US Propaganda?Dahr Jamail ,ein irakischer Reporter hat im Heimatort von Al Zarqawi recherchiert und kam zu dem Schluss,dass er in Tora Bora umgekommen sein muss..
Personally, I don't believe he is alive. I researched this heavily when I was last in Jordan, by visiting the city where Zarqawi is from (al-Zarqa), and after interviewing many of his neighbors and old friends found that most of them believe he was killed in Tora Bora, Afghanistan during the US bombing campaign which followed the events of 9/11.
Any claim that he is a leader of the Iraq resistance or leading a terror group in Iraq is, I believe, US state propaganda.
http://dahrjamailiraq.com/weblog/archives/interviews/000314.php#more
ein inoffizieller Bericht über den Irak jetzt  

http://www.dahrjamailiraq.com/hard_news/archives/hard_news/000137.php
The U.S. military has used poison gas and other non-conventional weapons against civilians in Fallujah, eyewitnesses report.
”Poisonous gases have been used in Fallujah,” 35-year-old trader from Fallujah Abu Hammad told IPS. ”They used everything -- tanks, artillery, infantry, poison gas. Fallujah has been bombed to the ground.”Hammad is from the Julan district of Fallujah where some of the heaviest fighting occurred. Other residents of that area report the use of illegal weapons.”They used these weird bombs that put up smoke like a mushroom cloud,” Abu Sabah, another Fallujah refugee from the Julan area told IPS. ”Then small pieces fall from the air with long tails of smoke behind them.”He said pieces of these bombs exploded into large fires that burnt the skin even when water was thrown on the burns. Phosphorous weapons as well as napalm are known to cause such effects. ”People suffered so much from these,” he said.                                                    Macabre accounts of killing of civilians are emerging through the cordon U.S. forces are still maintaining around Fallujah.
”Doctors in Fallujah are reporting to me that there are patients in the hospital there who were forced out by the Americans,” said Mehdi Abdulla, a 33-year-old ambulance driver at a hospital in Baghdad. ”Some doctors there told me they had a major operation going, but the soldiers took the doctors away and left the patient to die.”
Kassem Mohammed Ahmed who escaped from Fallujah a little over a week ago told IPS he witnessed many atrocities committed by U.S. soldiers in the city.
”I watched them roll over wounded people in the street with tanks,” he said. ”This happened so many times.”
Abdul Razaq Ismail who escaped from Fallujah two weeks back said soldiers had used tanks to pull bodies to the soccer stadium to be buried. ”I saw dead bodies on the ground and nobody could bury them because of the American snipers,” he said. ”The Americans were dropping some of the bodies into the Euphrates near Fallujah.”
Abu Hammad said he saw people attempt to swim across the Euphrates to escape the siege. ”The Americans shot them with rifles from the shore,” he said. ”Even if some of them were holding a white flag or white clothes over their heads to show they are not fighters, they were all shot..”
Hammad said he had seen elderly women carrying white flags shot by U.S. soldiers. ”Even the wounded people were killed. The Americans made announcements for people to come to one mosque if they wanted to leave Fallujah, and even the people who went there carrying white flags were killed.”
Another Fallujah resident Khalil (40) told IPS he saw civilians shot as they held up makeshift white flags. ”They shot women and old men in the streets,” he said. ”Then they shot anyone who tried to get their bodies...Fallujah is suffering too much, it is almost gone now.”
Refugees had moved to another kind of misery now, he said. ”It's a disaster living here at this camp,” Khalil said. ”We are living like dogs and the kids do not have enough clothes.”Spokesman for the Iraqi Red Crescent in Baghdad Abdel Hamid Salim told IPS that none of their relief teams had been allowed into Fallujah, and that the military had said it would be at least two more weeks before any refugees would be allowed back into the city.  

Spanien: Landeverbot für CIA-Flieger?

Spanien hat den US-Geheimdienst CIA aufgefordert, beim Transport von Gefangenen keine Zwischenlandungen auf spanischen Flughäfen einzulegen. Wie die Madrider Zeitung «El País» am Dienstag meldete, geht aus einem Bericht der spanischen Polizei hervor, dass von Januar 2004 bis Januar 2005 zehn Maschinen auf dem Flughafen von Palma de Mallorca landeten, die vermutlich vom CIA gechartert worden waren.

Mit einigen dieser Flugzeuge seien möglicherweise verdächtige Islamisten in Länder gebracht worden, in denen ihnen Folter drohte. Die erste in dem Bericht erfasste Maschine sei am 22. Januar 2004 von Algier über Palma de Mallorca nach Skopje in Mazedonien geflogen, berichtet das Blatt.

Dort habe sie möglicherweise den Neu-Ulmer Khaled el-Masri abgeholt, der von der CIA nach Afghanistan verschleppt und dort monatelang in Einzelhaft verhört worden sein soll. In dieser Sache ermittelt die Staatsanwaltschaft München wegen des Verdachts der Verschleppung gegen Unbekannt. Wie die Zeitung «Diario de Mallorca» in Palma berichtete, will die deutsche Justiz in Spanien den Bericht der Polizei anfordern.

EU: Keine juristischen Beweise

Zwei Wochen nach den Berichten über angebliche Geheimgefängnisse des US-Geheimdienstes CIA in Europa liegen der EU- Kommission keine Hinweise auf derartige Einrichtungen vor. «Es gibt noch keine juristischen Beweise», sagte EU-Justizkommissar Franco Frattini am Montag im Europaparlament in Straßburg. Die Kommission glaube den Erklärungen der Mitgliedsländer und Beitrittskandidaten, die die Berichte kategorisch zurückgewiesen hätten. Sollten sich die Vorwürfe allerdings bestätigen, läge eine schwerwiegende Verletzung der Grundsätze der Europäischen Union vor, sagte Frattini.

Die «Washington Post» hatte Anfang November unter Berufung auf «amerikanische und ausländische Offizielle» von bis zu acht Geheimgefängnissen in Osteuropa berichtet, in denen mutmaßliche Al-Qaeda-Terroristen ohne Anklage festgehalten und verhört würden. Die US-Regierung hat die Existenz der Gefängnisse bisher weder bestätigt noch dementiert.

Die Menschenrechtsgruppe «Human Rights Watch» beschuldigte Polen und Rumänien, geheime CIA-Gefängnisse zu unterhalten, was beide Länder entschieden zurückwiesen. Amnesty international hatte vergangene Woche erklärt, es gebe neue Beweise dafür, dass die USA weltweit geheime Gefängnisse unterhielten.

Kommission will nicht ermitteln

Trotz Protesten von Europaabgeordneten lehnte es die EU-Kommission erneut ab, formelle Untersuchungen aufzunehmen. «Dafür sind wir laut EU-Vertrag nicht autorisiert», sagte EU-Innenkommissar Frattini.

EU-Abgeordnete aus dem liberalen und linken Lager hatte zuvor von der Kommission mehr Einsatz bei der Aufklärung gefordert. Frattini betonte dagegen, man könne die Brüsseler Behörde nicht mit einer «nationalen Staatsanwaltschaft» vergleichen, die berechtigt sei, auf eigene Faust zu ermitteln. Für die Beweisführung seien die Mitgliedstaaten zuständig. Man werde aber den Dialog mit den EU-Regierungen und anderen Einrichtungen fortsetzen. Dazu gehöre insbesondere der Europarat in Straßburg.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und die Parlamentarische Versammlung des Europarates kündigten unterdessen an, die Vorwürfe zu untersuchen. Der Europarat betonte, dass derartige geheime Gefängnisse gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen würden, die für alle 46 Mitgliedsländer verbindlich sei. (dpa)

 

Iraker: Wir wurden im Löwenkäfig gefoltert

Neue Vorwürfe gegen US-Besatzungstruppen. Klage gegen Verteidigungsminister Rumsfeld. UN-Bericht: Besatzer verstoßen gegen Völkerrecht. 10 000 Familien vertrieben

Die Schreckensnachrichten aus dem US-besetzten Irak nehmen kein Ende. Während am Montag abend Hunderte italienische Kriegsgegner vor der US-Botschaft in Rom gegen den Einsatz der Chemiewaffe »Weißer Phosphor« im Irak protestierten, beschuldigte die UNO die Irak-Besatzer, 10 000 Familien aus den Provinzen Anbar und Ninive vertrieben zu haben. Irakische Folteropfer erhoben darüber hinaus schwere Vorwürfe gegen die US-Truppen. Im Rahmen der anhaltenden US-Großoffensive im Westirak wurden unterdessen 50 Menschen getötet. Nach Armeeangaben vom Dienstag soll es sich bei den Toten ausnahmslos um »Aufständische« handeln. Ein am Dienstag bekanntgewordener Bericht der UN-Mission für den Irak hält den amerikanischen Besatzern neben den Massenvertreibungen vor, bei ihren Militäroffensiven gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben. So hätten die US-Truppen im Oktober in der Provinz Anbar Ärzte festgenommen und medizinische Einrichtungen besetzt. Schier Unglaubliches berichteten derweil die Geschäftsleute Thahe Mohammed Sabbar und Schersad Kamal Chalid. Die beiden Iraker, in deren Namen die Amerikanische Bürgerrechtsunion (ACLU) und die Menschenrechtsorganisation Human Rights First Anzeige gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und hohe Offiziere erstattet haben, schilderten der Nachrichtenagentur AP, wie sie in Bagdad von den Besatzern in einen Löwenkäfig geworfen worden waren. »Sie führten mich hinter den Käfig, schrien mich an und schlugen mich«, erläuterte der 37jährige Sabbar die Schreckensszenen. Dann habe einer der Soldaten die Käfigtür geöffnet. Zwei Soldaten hätten ihn hineingestoßen. »Die Löwen liefen auf mich zu, und da haben sie mich wieder rausgezogen und die Tür geschlossen. Da bin ich ohnmächtig geworden.« Der 35jährige Chalid gab an, dreimal in den Löwenkäfig geworfen worden zu sein. Die US-Armee wies die Anschuldigungen zurück – wie sie dies zunächst bei allen Foltervorwüfen getan hatte. Den Einsatz von »Weißem Phosphor« in Falludscha räumten die Besatzer inzwischen ein.

 

Artikel aus jw.
Kann ja nich anders sein.
Wer sonst außer dem Roten Gesindel wird unseren Freunden sowas vorwerfen..Tz..  

aber natürlich nicht gegen Zivilisten...LOL; Amis haben leider mittlerweile ein ziemliches Glaubwürdigkeitsproblem...


Pentagon officials have acknowledged that US troops used white phosphorous as a weapon during the battle of Falluja last November.


At the same time, they denied an Italian television news report that the spontaneously flammable material had been used against civilians.

Lieutenant Colonel Barry Venable, a Pentagon spokesman, said on Tuesday that while white phosphorous is used most frequently to mark targets or obscure positions, it was used at times in Falluja as an incendiary weapon against enemy combatants.

"It was not used against civilians," Venable said.

The spokesman referred reporters to an article in the March-April 2005 edition of the Army's Field Artillery magazine, an official publication, in which veterans of the Falluja fight described their use of white phosphorous and other weapons.

The authors used the shorthand "WP" in referring to white phosphorous.

"WP proved to be an effective and versatile munition," the authors wrote.

"We used it for screening missions at two breeches and, later in the fight, as a potent psychological weapon against the insurgents in trench lines and spider holes when we could not get effects on them with HE (high explosive)" munitions.

"We fired 'shake and bake' missions at the insurgents, using WP to flush them out and HE to take them out."

Deadly fight

"We fired 'shake and bake' missions at the insurgents, using WP to flush them out and HE to take them out"

Article in the Army's Field Artillery magazine

The authors added, in citing lessons for future urban battles, that fire-support teams should have used another type of smoke bomb for screening missions in Falluja "and saved our WP for lethal missions".

The battle for Falluja was the most intense and deadly fight of the war, after the fall of Baghdad in April 2003.

The city, 56km west of Baghdad on the Euphrates River, was a critical stronghold of anti-US fighters.

The authors of the "after action" report said they encountered few civilians in their area of operations.

Burned bodies

Italian communists held a sit-in on Monday in front of the US embassy in Rome to protest the reported use by American troops of white phosphorous.


An ex-marine said he saw burned
bodies of women and children

Italy's state-run RAI24 news television aired a documentary last week that alleged the United States used white phosphorous shells in a "massive and indiscriminate way" against civilians during the Falluja offensive.

The documentary quoted ex-marine Jeff Englehart as saying he saw the bodies of burned children and women after the bombardments.

"Burned bodies. Burned children and burned women. White phosphorous kills indiscriminately. It's a cloud that, within ... 150 metres of impact, will disperse and will burn every human being or animal."

Initial denial

The State Department initially denied that US troops had used white phosphorous against enemy forces.


The battle for Falluja has been
one of the fiercest in Iraq

"They were fired into the air to illuminate enemy positions at night, not at enemy fighters," a department website said. The department later said the statement had been incorrect.

"There is a great deal of misinformation feeding on itself about US forces allegedly using 'outlawed' weapons in Falluja," the department said.

"The facts are that US forces are not using any illegal weapons in Falluja or anywhere else in Iraq."

Burn injuries

Venable said white phosphorous shells are a standard weapon used by field artillery units and are not banned by any international weapons convention to which the US is a signatory.

"These weapons are particularly nasty because white phosphorus continues to burn until it disappears... it could burn right down to the bone"

Globalsecurity.org

White phosphorous is a colourless-to-yellow translucent wax-like substance with a pungent, garlic-like smell.

The form used by the military ignites once it is exposed to oxygen, producing such heat that it bursts into a yellow flame and produces a dense white smoke.

Globalsecurity.org, a security and defence thinktank, says: "Phosphorus burns on the skin are deep and painful... The burns usually are multiple, deep, and variable in size. These weapons are particularly nasty because white phosphorus continues to burn until it disappears... it could burn right down to the bone."

Burns frequently are second and third degree, it adds.


vors Kriegsgericht mit dieser Bande !

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Irak
Geheimes Foltergefängnis
Im Irak ist ein Gefängnis des Innenministeriums entdeckt worden, in dem Gefangene offenbar brutal gefoltert wurden.

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Abu Ghoreib – So misshandelten Amerikaner Iraker
Die USA und Großbritannien verlangten von der irakischen Regierung am Dienstag (Ortszeit) eine schnelle Aufklärung der Vorwürfe. Wie der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf den stellvertretenden irakischen Innenminister Hussein Kamal berichtete, wurden in einem Gebäude des Ministeriums in Bagdad mehr als 160 Häftlinge entdeckt, von denen einige deutliche Folterspuren aufwiesen.

„Brutale Schläge“

Die Gefangenen waren den Angaben zufolge bereits am Sonntag von einer US-Militärpatrouille in dem vom Innenministerium kontrollierten Gebäude entdeckt worden. Er habe bei den Häftlingen „Zeichen von körperlicher Misshandlung durch brutale Schläge“ gesehen, sagte Kamal. In ein oder zwei Fällen seien die Häftlinge gelähmt gewesen. Die Häftlinge wurden laut CNN den Koalitionstruppen übergeben.

Das US-Außenministerium bat die irakische Regierung um rasche Aufklärung. Die Verantwortlichen für Missbrauch und Folter müssten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Außenamtssprecher Adam Ereli in Washington. Der britische Außenminister Jack Straw verurteilte die berichtete Misshandlung der Häftlinge als „völlig inakzeptabel“. Zugleich begrüßte er die sofortige Untersuchung, die der irakische Ministerpräsident Ibrahim el-Dschafari angekündigt hatte.

Mit Löwen in Käfig gesperrt?

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zog unterdessen Vorwürfe von zwei irakischen Gefangenen in Zweifel, sie seien in US-Gewahrsam in einen Käfig mit Löwen gesperrt worden. Dies sei ziemlich an den Haaren herbeigezogen, sagte Rumsfeld in Washington. Ehemalige Häftlinge würden von Terroristen angewiesen, über ihre Behandlung in US-Gewahrsam zu lügen. Dennoch werde den neuen Misshandlungsvorwürfen wie allen anderen nachgegangen, sagte Rumsfeld. Zwei 35 und 37 Jahre alte Iraker hatten der „Washington Post“ gesagt, sie seien im Jahr 2003 als Häftlinge brutal geschlagen, in einen Käfig mit Löwen gesperrt und erniedrigt worden.

Im Kampf gegen Aufständische in der irakischen Stadt Falludscha haben die US-Streitkräfte im vergangenen Jahr weißen Phosphor eingesetzt. Das berichtete die britsche BBC in der Nacht zum Mittwoch unter Berufung auf Angaben eines Pentagon-Sprechers. Oberstleutnant Barry Venable betonte jedoch, dass die Brandwaffe nicht gegen Zivilisten verwendet wurde. Das Verteidigungsministerium in Washington hatte zuvor lediglich eingeräumt, Phosphorgranaten benutzt zu haben, um feindliche Stellungen bei Nacht zu erleuchten.

80 Aufständische getötet

Bei den schwersten Kämpfen seit Beginn der jüngsten Militär-Offensive im Westen des Iraks sind nach US-Militärangaben mindestens 80 Aufständische getötet worden. Die Soldaten seien bei ihrem Vorstoß in die Stadt Ubeidi am Euphrat Anfang der Woche auf erbitterten Widerstand gestoßen. Auch drei amerikanische Soldaten seien bei den Kämpfen ums Leben gekommen. Drei weitere US-Soldaten starben am Dienstag bei der Explosion eines Sprengsatzes nordwestlich von Bagdad. (www.nachrichten.de)