"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !
Seite 17 von 1017 Neuester Beitrag: 15.11.24 21:42 | ||||
Eröffnet am: | 18.09.20 19:59 | von: Leonardo da. | Anzahl Beiträge: | 26.415 |
Neuester Beitrag: | 15.11.24 21:42 | von: pfeifenlümme. | Leser gesamt: | 3.883.394 |
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Die Datensätze enthielten u.a. Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Wohnorte, Angaben zu besuchten Seminaren und Trainings, Angaben zur Bereitshaft, im Rahmen von Protesten ins Gefängnis zu gehen, sowie teilweise Details über ihre Lebenssituation und Auszüge aus E-Mails.
https://www.golem.de/news/...ion-mit-datenschutz-gau-2302-171664.html
Hast Du eine Quelle oder Beleg dafür?
am 6. Februar 2023
Die SPD-regierten Bundesländer haben Lars Brocker als neuen Bundesverfassungsrichter vorgeschlagen. Heikel: In einem FAZ-Artikel mit dem Titel „Solidarität als Staatsaufgabe“ hat sich der Jurist unter bestimmten Bedingungen noch für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ausgesprochen.
Die SPD-geführten Bundesländer haben Lars Brocker für das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vorgeschlagen. Am 10. Februar wird der Bundesrat über den Vorschlag abstimmen. Der Jurist hat vor weniger als einem Jahr noch öffentlich für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht argumentiert.
Freiheitsrechte ja – aber…
Unter der Überschrift „Solidarität als Staatsaufgabe“ hatte Brocker im April 2022 in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine allgemeine Impfpflicht gefordert. Ob ein solcher „Impfzwang“ von Artikel 2 des Grundgesetzes („körperliche Unversehrtheit“) gedeckt wird, wurde selbst zu Hochzeiten der Pandemie unter Juristen kontrovers diskutiert.
Brocker argumentierte damals, die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gehöre angesichts bedrohlicher Infektionsprognosen zu den „Handlungspflichten“ des Staates. Zwar seien individuelle Freiheitsrechte zu beachten, jedoch sei das Grundgesetz nicht auf „Egoismus und Selbstsucht angelegt“, so der Jurist in der FAZ. Einige namhafte Kollegen sahen das anders. Eine allgemeine Impflicht sei „unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig“, schrieb der Oldenburger Jurist Volker Boehme-Neßler in einem Beitrag für die Zeit. Die Pflicht, sich gegen Corona impfen zu lassen, sei ein Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit.
https://pleiteticker.de/...er-als-neuen-bundesverfassungsrichter-vor/
https://web.de/magazine/regio/hamburg/...m-a-justizausschuss-37791050
Na so was. Unsere Presse wußte doch genau, dass es kein Attentat war, sondern nur ein " Verwirrter".....
Mein Eindruck:
Aus Sahra's Rede sprechen u.a. Klarheit, Kompetenz, Fakten, logische Denken, Sachverstand und Verantwortungsbewußtsein.
Damit Dinge, die der "aktuellen Regierung", dem aufgeblähten Marionettenapparat, mittlerweile offensichtlich komplett abhanden gekommen sind.
Das sind sowieso immer seltsame Gestalten, die diesen Orden verliehen bekommen. Das ist immer so.
Ach....und dann wird wieder applaudiert, als gäbe es kein Morgen. Da könnt ihr euch mal die grünen Aachener begucken, wie die sich freuen....
Ich weiß schon, was ich NICHT anschaue heut Abend, sonst krieg ich Puls.
Man könnte meinen der Planet Erde hat die Schnauze voll und will den Parasit Mensch los werden.
https://geofon.gfz-potsdam.de/eqinfo/list.php?page=2&lang=en
LdV
Ukraine-Söldner drohte Verwahrung!
Der Schaffhauser Avi Motola gab verschiedenen Medien Einblick in sein Leben als Scharfschütze in der Ukraine. Nun zeigen Blick-Recherchen: In der Heimat hat er ein dickes Vorstrafenregister.
Als Schweizer Scharfschütze im Ukraine-Krieg: der Schaffhauser Avi Motola.
Wer ist der Schweizer Scharfschütze in der Ukraine wirklich? Der Schaffhauser Avi Motola (47) wurde Mitte Januar in verschiedenen Medien porträtiert und erzählte seine aussergewöhnliche Geschichte: Die Geschichte eines Schaffhauser Juden, der als Scharfschütze gegen Wladimir Putins (70) Armee in der Ukraine kämpft. «Ich bin nicht hier, um zu töten, sondern um Leben zu retten», sagt er im Schweizer Fernsehen. Und gibt auch in der «Aargauer Zeitung» freimütig Auskunft, obwohl ihm für das Kämpfen in einer fremden Armee in der Schweiz eine Haftstrafe droht. Nur etwas klammert der Söldner aus: Über seine Vergangenheit erfährt man in den Berichten wenig. Und das mit gutem Grund. Denn in der Schweiz war Motola unter verschiedenen Namen unterwegs, sass über ein Jahrzehnt hinter Gittern – und wäre fast verwahrt worden.
Recherchen von Blick zeigen eine Strafakte, die seit 2004 ständig dicker wird. Damals wurde er vom Bezirksgericht Hinwil im Kanton Zürich unter anderem wegen Diebstahl, Sachbeschädigung, Urkundenfälschung und Verletzung der Verkehrsregeln zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Dazu kommt der betrügerische Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage – ein Straftatbestand, der zum Beispiel bei Kreditkartenbetrug zur Anwendung kommt. Der Schaffhauser litt an schweren psychischen Problemen: Seine Strafe wurde für eine stationäre psychiatrische Therapie aufgeschoben, im Volksmund auch «kleine Verwahrung» genannt. Der Vollzug wurde damals an den Kanton Schaffhausen abgetreten.
Nach Monaten der Flucht mit Waffe erwischt
https://www.blick.ch/ausland/...ner-drohte-verwahrung-id18290653.html
https://www.nau.ch/news/schweiz/...-motola-drohte-verwahrung-66413455
Zwei Quellen besser als eine bei diesem Thema
" ... Bei der 72. Verleihung wird ... die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock geehrt, u.a. dafür, dass sie "standfest und humorvoll auf dem diplomatischen Parkett steht" und mit "Humor und Menschlichkeit im Amt" überzeugt. ... "
Quelle und daraus zitiert: TV Movie, Nr. 3, Seite 148
Ich weiß, es ist Karneval / Fasching - aber ich persönlich finde das schon sehr schräg, wenn die Baerbock u.a. für das Unheil geehrt wird, dass sie bis heute "standfest und humorvoll" und mit "Humor und Menschlichkeit im Amt" angerichtet hat.
Moderation
Zeitpunkt: 07.02.23 13:11
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