"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

Man versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig.  

Umgang mit Kelber "verheerendes Zeichen"

Noch immer ist unklar, ob der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber eine zweite Amtszeit erhält. Netzaktivisten kritisieren die Ampelkoalition scharf.

... Politische Gefügigkeit erwünscht?

Nach Einschätzung der netzpolitischen Organisationen entsteht durch das Vorgehen der Ampel der Eindruck, "der bisherige Amtsinhaber könnte sich eine mögliche zweite Amtszeit nicht durch den Einsatz für die Sache erarbeiten, sondern insbesondere durch politische Gefügigkeit". Die Unterzeichner des offenen Briefes warnen: "Nichts fügt dem Datenschutz in Deutschland jedoch einen größeren und nachhaltigeren Schaden zu, als das verheerende Zeichen, dass der BfDI sich bei seinen unabhängigen Amtsgeschäften nicht sicher vor politischer Sanktion und damit vor politischer Einflussnahme sein kann." ...

https://www.golem.de/news/...er-verheerendes-zeichen-2403-183396.html  

United States sanctions
https://en.wikipedia.org/wiki/...s_sanctions#U.S._economic_decoupling
U.S. economic decoupling / Entkopplung der US-Wirtschaft
...............
Das Hauptproblem sind sekundäre US-Sanktionen - auch bekannt als extraterritoriale Sanktionen -[101] die jeglichen Handel in US-Dollar verbieten und den Handel mit einem Land, Einzelpersonen und Organisationen, die unter das US-Sanktionsregime fallen, verhindern.[86] ......
Abdelal zufolge spalten sekundäre Sanktionen oft die US und Europa, weil sie US-Interferenz mit den Angelegenheiten und Interessen der EU widerspiegeln.  Die zunehmende Anwendung von Sekundärsanktionen führt dazu, dass sie in der EU als Verletzung der nationalen und europäischen Souveränität und als eine inakzeptable Interferenz mit der unabhängigen Entscheidungsfindung der EU wahrgenommen werden.[86]
Die gegen den Iran und Russland verhängten Sekundärsanktionen sind ein zentrales Element dieser Spannungen,[89] und wurden zum wichtigsten Instrument, um Sezession von den politischen Zielen der US und Europas zu signalisieren und umzusetzen[101]
 

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter
https://de.wikipedia.org/wiki/...und_%C3%96ffentlichkeitsbeauftragter
Das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung ... ist das Informationsfreiheitsgesetz der Schweiz. Das Gesetz ist vom 17. Dezember 2004 und trat am 1. Juli 2006 in Kraft. Alle Personen erhalten danach grundsätzlich Zugang zu jeder Information und jedem Dokument der Bundesverwaltung. .......
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlichkeitsgesetz
Das neue Öffentlichkeitsgesetz taugt wenig. .....
Seit anderthalb Jahren ist das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip in Kraft. ....Die SKS blitzt mit ihren Begehren unter fadenscheinigen Begründungen ab, so etwa mit dem Gesuch, die Zulassungsunterlagen für den neuen Impfstoff Gardasil oder die ETH-Studie zu den Transfettsäure-Gehalten einzusehen.

https://web.archive.org/web/20100620004703/http://...taugt-wenig.html

 

wir haben bereits den 21.03.2024.
Schönen Abend noch, weitermachen.  

 

Kann dir nur zustimmen, vollkommen richtig was du schreibst.  

was denn z.B.? immerhin schreibt er ziemlich allgemein - dafür, dass 13 leute zustimmen  

KLIMAWANDEL
Konservativer Künstler mit Handschellen gefesselt bei Pizza-Wurf Protest vor dem New Yorker Rathaus
 
https://www.foxnews.com/politics/...ossing-protest-new-york-city-hall
LoBaido hatte mehrere Pizzastücke über einen Zaun und auf das Gelände des New Yorker Rathauses geschleudert, um gegen die neuen Umweltvorschriften zu protestieren, die vorschreiben, dass Holz- und Kohleöfen den CO2-Ausstoß um 75 % senken sollen.
Das Mandat verlangt von betroffenen Pizzeriabesitzern, einen Filter zu installieren und dann einen Techniker zu beauftragen, der die CO2-Emissionen regelmäßig überprüft.
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Einige städtische Unternehmen haben bereits mehr als 600.000 US-Dollar für neue rauchfressende Systeme in Erwartung des erwarteten Mandats ausgegeben, berichtet die New York Post.
Etwa 130 Big-Apple-Unternehmen werden von der neuen Regelung betroffen sein, heißt es in der Veröffentlichung.

LoBaido hatte Pizzeriabesitzer und Bäckereien in der ganzen Stadt dazu aufgerufen, sich seinem Protest anzuschließen, um gegen die Regel vorzugehen, doch offenbar unterstützten ihn nur wenige.
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haben diese AFD Leute kein Selbstwert Gefühl oder sind sie abgestumpft ?

"Zur Wiederwahl des russischen Präsidenten Putin waren keine Wahlbeobachter der OSZE eingeladen. Dafür von Russland ausgewählte Personen. Aus Deutschland reisten AfD-Politiker an - und zeigten sich begeistert."

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/...bachter-afd-100.html

 

 

 

'Das aktuelle neunte Rahmenprogramm «Horizon Europe» dauert von 2021 bis 2027
und umfasst ein Gesamtbudget von rund 95,5 Milliarden Euro. '
https://www.sbfi.admin.ch/sbfi/de/home/...rahmenprogramme-der-eu.html

'In der ersten Hälfte von Horizon Europe startete die EU 49 Partnerschaften in vier Bereichen:
Gesundheit; Digital und Industrie; Klima, Energie und Mobilität; und Ernährung, Bioökonomie,
natürliche Ressourcen, Landwirtschaft und Umwelt.
Bisher flossen 24,8 Milliarden Euro in die Partnerschaften von Horizon Europe,
weitere 35,6 Milliarden Euro kamen von Nicht-EU-Partnern.'
Die neuen Partnerschaften:  Gesundheit des Gehirns  .....   .... .....  ..............................
Ein Diplomat sagte gegenüber Science|Business ....sie wünschten sich eine stärkere Einbindung der Mitgliedstaaten in den Prozess der Auswahl der Partnerschaften und sagte, es handele sich um einen von der Europäischen Kommission kontrollierten Prozess mit wenig Raum für Input von außen.
.........
https://sciencebusiness.net/news/horizon-europe/...ars-horizon-europe  

für Zuwanderer-Kriminalität liegt auf dem Tisch, nur Scholz verhindert sie, wie so vieles.

Was ist das für ein Kanzler?
Ein Kanzler der sich ständig weg duckt, der Erinnerungslücken hat, ein Kanzler der es jeden Recht machen will, weil er um jede Stimme für die SPD kämpfen muss und deswegen in seinen Entscheidungen behindert ist.
Diese SPD ist nicht mehr wählbar!

https://www.focus.de/politik/deutschland/...ert-sie_id_259785693.html  

Ich denke die waren doch nur deshalb vor Ort um Erfahrungen zu sammeln, damit in Zukunft die Wahlen in Deutschland genau so reibungslos und fair verlaufen wie in Russland! ;-)  

 

Oder….jeder versteh etwas anderes darunter.
 

 

am Abend des 23.03.2024 sollen in allen Haushalten die Lichter für den Klimaschutz ausgehen aber, Fenster abdunkeln und TV anlassen gell? Wie beknackt muss man sein.  

da wird eher noch alles angeschmissen was Licht und Krach macht.
Scheiss auf Klimaschutz....!!!  

"Wenn die Presse das Sprachrohr der Herrschenden wird, wenn der Wille eines Teils der Wähler nicht beachtet wird, ist das für mich keine faire Demokratie."

Tut mir leid, da hat jemand Demokratie nicht verstanden.  

" Wahlfälschung" in Petersburg welche gut framt aber im Prizip uninteressant ist  bei solchem Wahlergebnis, oder.
Da muss mehr solches gezeigt werden wie aber, wenn  das OSZE ausgeschlossen gell?  

Definitiv hast du Demokratie falsch verstanden, vermischst da Dinge wild miteinander und übersiehst z.B. dass es auch andere Parteien gibt, oder z.B. lokale parteilose Gruppierungen , die eben keine völkischen verfassungsfeindlichen Thesen raus hauen, obwohl sie vieles anders sehen als die derzeitige Regierung.

Gibt z.B. viele , die aus der CDU ausgetreten sind wegen der Politik der letzten Jahre. Die sind aber nicht ausgeschlossen von der Demokratie, sondern nutzen die Demokratie.

Wenn dir viel an Demokratie liegt, dann ist das schon mal gut. Bei einer Partei wie der AFD wirst du aber dann definitiv nicht glücklich!  

in Russland wird wohl auch hier keiner Bezweifel haben, das diese Wahl nicht demokratisch war und das zeigt das Ergebnis eindeutig.  

da das ja eine fortgesetzte  Reaktion auf mein Post...
https://www.ariva.de/forum/...to-discuss-571380?page=802#jump32482824
...von vorgestern ist, wie ich die Sache sehe.
Ein Dauerthema warum einige nicht sagen dürfen, was sie sagen dürfen.

https://www.ariva.de/forum/...to-discuss-571380?page=803#jump32486350
Zitat seltsam:
++Weißt Du, sg-1, unter Demokratie verstehe ich zum Beispiel nicht, daß, wenn ich anderer Meinung bin, aus der Demokratie ausgeschlossen werde.++

Meinungsfreiheit endet dort, wo aus Meinungsfreiheit Hetze, Diskrimnierung, Diffamierung, und Desinformieren wird, sowie rechtes Gedankengut  im öfffentlichen Raum verbreitet wird. Was privat geäußert wird, ist jedem selbst überlassen. Das bedeutet aber nicht, das mit dem aufkommen von sozialen Medien die private Meinung öffenlich richtig ist. Mitunter kann das auch strafrechtlich und Demokratiefeindlich sein.

Wer also glaubt, ohne Widerspruch seine Ansichten verbreiten zu können wie zb. die oben genannten Kriterieren (Hetze, Diskrimnierung, Diffamierung, und Desinformieren wird, sowie rechtes Gedankengut) hat die Meinungsfreiheit wohl falsch verstanden. Wir dürfen solche Kriterien nicht zulassen, da sie nach und nach die Gesellschaft vergiften.

Und wer damit nicht zurecht kommt, sollte sich selbst hinterfragen, auf welchen Narrativen das Demokratieverständniss der jeweiligen Person ist. Aber bekanntlich tun das die wenigsten, die immerzu von linksgrün versifft und Diktatur reden. Nein, diese Personen sind so weit weg von allem was Demokratie ausmacht, da sie von ihrer Gemeinde die gleichen Äußerungen hören.

Demzufolge können die meisten nicht verstehen, warum das falsch ist, was sie öffentlich sagen. Die Gewohnheit immer Zustimmung im privaten Kreis zu bekommen, endet an der Haustür oder hier auf Ariva.