Stuttgart 21

der Regionalbähnchen sind gesundheitsfördernd. Bin oft genug mit diesen Teilchen gefahren. Brumm brumm...
Schön, wenn man den Planfestellungsbeschluss angreift... dann dauerts 12 Jahre bis zum nächsten Plan...
Lang lebe die deutsche Bürokratie..-.

In der obigen Klage geht es nicht gegen die Planfeststellung, sondern dass die Bahn und ihre Auftragnehmer bereits vielfach gegen die bestehenden Auflagen verstossen.

Das war einer der wenigen Punkte die von Bürgerseite her nicht abgeschmettert wurden, nämlich, dass die Baufahrzeuge in Stuttgart nicht ungefiltert rumfahren dürfen. Stgt hats eh schon schwer mit der Luft. Aber die Bahn sagt Scheiß auf die Auflagen, nicht mal in der Ausschreibung verlangen wir es von unseren Auftragnehmern.

So läuft es halt bei Stuttgart 21. Bei der ersten Kontrolle der so hochgelobten Arbeitsplätze waren es halt 9 von 11 auswärtige illegale ohne Sozialabgaben. Ist doch einfach super. Da bleibt bei den Hauptunternehmern mehr Gewinn hängen und die Subs werden gehängt, wenn es auffliegt.

"Mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg unterstützt die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) einen Stuttgarter Bürger, der die rechtswidrige Verletzung von Gesundheitsschutzauflagen im Planfeststellungsbeschluss für das Bauprojekt Stuttgart 21 beenden will"

Einfach sachlich und realistisch, nicht abgehoben:

Stuttgart 21

Grünen-Fraktionschef hält Ausstieg für möglich

Samstag, 9. Oktober 2010 23:36  - Von Hannelore Crolly

Winfried Kretschmann, Fraktionschef im Landtag, erklärt, warum das Ende von Stuttgart 21 gerade jetzt gut machbar wäre.

Morgenpost Online: Herr Kretschmann, Sie haben Heiner Geißler als Schlichter für Stuttgart 21 ins Spiel gebracht. Ist er der Richtige in dieser verfahrenen Situation?

Winfried Kretschmann: Heiner Geißler ist ein unabhängiger Kopf, über Parteigrenzen hinweg angesehen und erfahren als Schlichter. Außerdem kann er aufgrund seines Alters an so eine Sache gelassen herangehen. Das ist nach dem Schock durch den massiven Polizeieinsatz wichtig. Ich bin also zuversichtlich. Jetzt werden hoffentlich alle umstrittenen Fragen offen und ergebnisoffen diskutiert.

Morgenpost Online: Ist das Chaos nach der übereilten Verkündung eines Baustopps nicht größer als zuvor?

Winfried Kretschmann: Man kann doch nicht erwarten, dass man ohne Stolpern in so ein schwieriges Gelände kommt. Heiner Geißler ist Herr des Verfahrens und gibt den Ton vor. Wenn er seiner unbestritten schwierigen Aufgabe erfolgreich nachgehen soll, müssen beide Seiten seine bestimmende Rolle als Vermittler akzeptieren und Vertrauen und Entgegenkommen zeigen. Wir werden ihn konstruktiv unterstützen und von unserer Seite alles dafür tun, dass der Dialog zustande kommt.

Morgenpost Online: Welche Fragen drängen besonders?

Winfried Kretschmann: Vor allem, was Stuttgart 21 und die Neubaustrecke realistisch kosten. Wie Franz Josef Strauß so schön sagte: Man kann Generäle anschreien, aber Zahlen nicht. Die Bauherren mussten schon drastisch nach oben korrigieren. Trotzdem hat die Bahn für unser Gutachten, das elf statt wie bisher behauptet sieben Milliarden Euro Kosten für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm kalkuliert, bisher nur Polemik übrig. Aber wenn Geld keine Rolle spielt, kommen Sie mit keinem Argument mehr durch.

Morgenpost Online: Mehrere Gesprächsangebote wurden aber von den Gegnern ausgeschlagen, nicht von Bahn oder Regierung.

Winfried Kretschmann: Ich habe selbst vor einigen Wochen gemeinsam mit Ministerpräsident Mappus versucht, einen runden Tisch zu installieren. Das Vorhaben scheiterte daran, dass Bahnchef Grube nicht bereit war, den Abrissbagger am Bahnhofsnordflügel auch nur fünf Tage anzuhalten. Die Sturheit der Bahn war eines der größten Hindernisse in dem ganzen Prozess.

Morgenpost Online: War Ihnen mulmig angesichts des immer emotionaler werdenden Protests?

Winfried Kretschmann: Ja, die Befürchtung war da, dass die Lage ohne vorläufigen Bau- und Vergabestopp eskaliert. Die Bilder vom Bahnhofsabriss haben eine explosive Mischung von Ohnmacht und Zorn erzeugt. Darum habe ich ja mit dem Ministerpräsidenten die Initiative ergriffen. Die Eskalation kam dann aber nicht durch die Demonstrierenden.

Morgenpost Online: Schuld war allein die Polizei?

Winfried Kretschmann: Nicht die einzelnen Polizisten, aber die Einsatzleitung und die Politik. Ich war selbst vor Ort. Es gab einzelne Übergriffe von Demonstrierenden, die wir verurteilen. Aber das waren ganz wenige, vereinzelte Personen. Der Protest war insgesamt friedlich, wie seit Monaten. Es war unverantwortlich vom Ministerpräsidenten, an einem Tag mit angemeldeter Schülerdemonstration diesen massiven Polizeieinsatz überhaupt zu starten.

Morgenpost Online: CDU und FDP halten Ihnen vor, die Bürger nur wegen der bevorstehenden Landtagswahl mit illusorischen Versprechen aufzuwiegeln.

Winfried Kretschmann: Völlig abwegig! Das hier ist ein ganz autonomer Bürgerprotest. Die Demonstrierenden sind keine fehlgeleiteten, verführten Menschen, sondern gut informiert. Sie wollen keine zehn Milliarden oder mehr sinnlos vergraben sehen. Und wenn wir so leicht eine Massenbewegung herbeimanipulieren könnten, hätten wir das längst getan. Wir kämpfen schon seit 15 Jahren gegen das Projekt.

Morgenpost Online: Sie halten den Ausstieg tatsächlich für möglich?

Winfried Kretschmann: Jetzt auf jeden Fall. Deswegen kämpfen wir für einen Bau- und Vergabestopp. Wie die Situation ohne Moratorium in sechs Monaten aussähe und ob es dann noch ein Zurück gäbe, können wir nicht vorhersagen, wie auch. Je mehr große Aufträge vergeben werden, desto schwieriger und teurer wird der Ausstieg.

Morgenpost Online: Wie hoch wird die Schadenersatzforderung?

Winfried Kretschmann: Es gibt ganz unterschiedliche Schätzungen, von 400 Millionen bis jetzt sogar schon drei Milliarden Euro. Die Befürworter erhöhen derzeit zur Abschreckung die Ausstiegskosten willkürlich jede Woche in Milliardenschritten.

Morgenpost Online: Welches Signal sendet ein Aus nach 15 Jahren Planung an Investoren?

Winfried Kretschmann: Es ist wahrlich keine Tradition in Deutschland, dass jede Regierung das Gegenteil ihrer Vorgänger macht. Aber der innere Kern der Demokratie ist, dass wir immer wieder verändern und zu Alternativen umkehren können. Was Schwarz-Gelb von Beschlüssen hält, sehen wir am Aus für den bisherigen Atomausstiegskonsens. Wir halten den Kurs zwar für grundfalsch, aber möglich ist er, wenn der Bundesrat zustimmt.

Morgenpost Online: Jüngsten Umfragen zufolge könnten Sie – die Grünen kommen auf 32 Prozent – mit der SPD regieren. Stoppt Grün-Rot das Projekt?

Winfried Kretschmann: Zunächst einmal: Wir verwechseln Umfragen sechs Monate vor der Wahl nicht mit dem Wahlergebnis. Sollte es dazu kommen, stimmt die SPD entweder einem Ausstieg zu oder die neue Regierung leitet einen Volksentscheid ein.

Morgenpost Online: In Baden-Württemberg protestieren Grüne auch gegen Pumpspeicheranlagen oder Überlandleitungen für Windstrom. Ist „dagegen sein“ zur Grundhaltung geworden?

Winfried Kretschmann: Dass wir gegen solche Kraftwerke oder Netzleitungen sind, ist ein Märchen. Es gibt immer nachvollziehbare Bedenken vor Ort, wo Anlagen mit schweren Eingriffen in die Landschaft geplant sind. Wir sind keine Protestpartei mehr. Die Grünen sind heute eine gestaltende Kraft. Unsere Themen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Dafür bekommen wir Zuspruch.

Morgenpost Online: Warum treten Sie nicht für das Amt des Ministerpräsidenten an?

Winfried Kretschmann: Ich bleibe auf dem Teppich, auch wenn der Teppich fliegt. Erst wenn die Umfragen bis vor der Wahl in dieser Höhe bleiben, werden wir uns darauf einstellen. Die heutigen Ergebnisse beflügeln uns, aber wir heben nicht ab.

Morgenpost Online: Wie vorstellbar ist ein grüner Landesvater ausgerechnet im konservativen Baden-Württemberg?

Winfried Kretschmann: Wenn es eine Götterdämmerung gibt, dann gibt es auch irgendwann eine CDU-Dämmerung. Hier wird immer von oben nach unten durchregiert. Das eben erzeugt derzeit ja diesen Widerstand. Der Politikstil, den die CDU repräsentiert, verliert an Zustimmung.

http://www.presseportal.de/pm/22521/1694978/deutsche_umwelthilfe_e_v

Eilantrag beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) wegen Nicht-Einhaltung von Gesundheitsauflagen im Planfeststellungsbeschluss zu Stuttgart 21 - DUH-Geschäftsführer Resch wirft Bahnchef Grube "Vorsätzliche Gesundheitsschädigung von Bauarbeitern und Anwohnern" vor - DUH dokumentiert Nichtbeachtung der Genehmigungsauflagen mit Fotos und Zeugenaussagen zu ungefilterten Baumaschinen und Baufahrzeugen - Sofortige Einstellung aller Bauarbeiten bis zur Entscheidung des VGH gefordert

....

Die Baumaschinen, Bagger und Abrissfahrzeuge bei den Arbeiten für Stuttgart 21 verstoßen nach vorliegenden Zeugenaussagen und Fotos gegen Ziffer 4.1 des Planfeststellungsbeschlusses von 2005. Wörtlich heißt es dort, dass das Unternehmen Deutsche Bahn verpflichtet sei, "die Dieseltraktion mit kanzerogenen Rußpartikelemissionen auf außerplanmäßige Betriebsfälle zu beschränken." Mit anderen Worten: Die Baumaschinen müssen über einen Dieselrußpartikelfilter verfügen. Offensichtlich sind diese Auflagen jedoch nicht einmal in die Ausschreibungsunterla¬gen der Deutschen Bahn AG für Stuttgart 21 übernommen worden, wie die Deutsche Umwelthilfe e.V. bereits im Sommer recherchiert hat und nun durch Ausschreibungsunterlagen belegen kann, die sie gegenüber der Bahn erstritten hat.

Also: Es wird hier in dieser Klage nicht die Planfeststellung angegriffen, sondern wegen der Nichteinhaltung von Gesundheitsauflagen geklagt. Ok?

Der Bahn sind gesetzliche Auflagen im Moment halt einfach wurscht, hauptsache die Umkehrkosten steigen immer weiter an, und wenn man laufend während dem Bau gegen die Auflagen versößt..

 

Auszug:

Bei der Kundgebung im Schlosspark, die hier auf Video zu sehen ist, spricht unter anderem Bahnexperte Prof. Karl-Dieter Bodack, der selbst 27 Jahre bei der Deutschen Bahn in verantwortlichen Positionen beschäftigt war. Er sagt, und spricht damit wie er sagt für viele Kollegen bei der Bahn: „Wir erhoffen uns alle, dass diese Bahninfrastruktur keine Wirklichkeit wird.” An den Plänen der großzügigen Untertunnelung von Teilen der Stadt kritisiert er: “Damit ist ein vernünftiger Fahrplan, ein zuverlässiger Bahnbetrieb nicht möglich.” Demgegenüber entwirft Bodack ein Konzept, in dem sowohl der Forderung nach Zeitgewinn vor allem aber auch nach einer für die Kunden der Bahn bequeme Beförderung Rechnung getragen werden kann.

Ganz anders als in mancher Berichterstattung hat man nicht den Eindruck, dass es sich bei den Kritikern von Stuttgart 21 um ‘Berufsdemonstranten’, ewige Querulanten oder gar einfach nur politische Gegner der badenwürttembergischen Landesregierung handeln würde. Die Wortbeiträge während der Kundgebnung sind sachkundig und ganz eng am Thema. Diese Leute demonstrieren nicht, weil sie nichts besseres zu tun haben. Diese Bürger sind auch viel zu mündig, um sich aus der ein oder anderen Richtung einfach instrumentalisieren zu lassen.
http://www.zoolamar.com/2010/10/09/...1-hunderttausende-protestieren/

Karl-Dieter Bodack (* 1938 in Stuttgart) ist ein deutscher Ingenieur und Designer. Bekannt wurde er durch die Gestaltung der Züge des 1988 eingeführten Interregio-Systems der Deutschen Bundesbahn.

...Bodack studierte Maschinenbau und Betriebswirtschaft und arbeitete anschließend als Entwicklungsingenieur. Von 1970 bis 1995 war er in Führungspositionen bei der Bundesbahn bzw. der Deutschen Bahn AG tätig. ....

wenn gegen Ziffer 4.1 des Planfeststellungsbeschlusses erfolgreich geklagt wird, ist dieser (der ist ein sog. Verwaltungakt) hinfällig, da die Auflagen nicht erfült wurden. Der Planfeststellungsbeschluss ist verwaltungsrechtlich die Grundlage für die Baugenehmigung.

Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen sie Ihren Anwalt oder Rechtsbeistand, nach deutschem Recht ist mir nicht gestattet Rechtsauskünfte zu erteilen.

Es wird nicht gegen Ziffer 4.1 geklagt, sondern der Verstoß gegen die in 4.1 formulierten Auflagen wird beklagt.

Abgesehen davon: Ist für dich das rechtsfreier Raum?
Abholzen ohne Naturschutzgesetzliche Auflagen einzuhalten?
Baufahrzeuge einsetzen ausserhalb der Genehmigung?
Was dürfen die sich alles rausnehmen ausserhalb der Gesetze?

nicht gern, es steht eine Antwort auf eine sachliche und peinliche Frage aus:


Erzähl doch bitte mal den Genossen, wieviel (Milliarden ??) ein Abbruch des in allen demokratischen und juristischen Institutionen genehmigten Projekts kosten würde, der ja schließlich von den S21-Gegnern, neben den schon eingetretenen Verzögerungen und Aufwendungen für Sicherheit, zu verantworten wäre !!!!

Also, was würde das "volksdemokratische" NICHTS das Volk kosten ????  

 

würde ich zum Beispiel als Größenordnungfür einen VErzicht auf das Ganze leicht hinnehmen... das wäre besser als das viel größere Milliardengrab, welches ansteht.
Es ist ja schon aufgrund der RealisierungsDAUER absehbar, dass sehr vieles hoffnungslos überkommen sein wird = veraltet = gar nicht seinen Preis wert sein wird zum Zeitpunkt der Fertigstellung. Dann wird man vermutlich sagen: "Man, was haben die Altvorderen da wieder für einen uralten Quatsch angestoßen !"  Dies ist halt eine Folge derartiger Gigantomie, sie landet wegen ihrer auf der Zeitschiene zunehmenden Unumkehrbarkeit immer bei einer unnötigen Verschleuderung von Massengeldern allein schon durch Veralterung der Technik bzw. der Nichtausnutzung von Innovationen, die dann keinen Platz mehr haben aufgrund der eingegangenen langfristigen Verträge. In einer Zeit sich sehr rasch wandelnder Technik und Erkenntnisse bedeutet "verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern" daher immer auch das Vorziehen kleiner und feiner, sprich: sich den technischen Neuererungen rasch anpassungsfähiger und anpassender Projekte. Also: Schluss mit der Projekt-Gigantonomie... Das hat nichts mit Technikfeindlichkeit zu tun, sondern mit deren Gegenteil.

Man sollte als Staat halt schlicht so wirtschaften, als wäre es der eigene private Haushalt. Einen Computer, der das halbe Wohnzimmer ausfüllte, hätte man sich weiland nicht angeschafft... :-)  

bis 3 Milliarden. Die Abbruchkosten sollen laut einigen S21 Befürworten in den letzten 2 Wochen um 2 Milliarden auf 3 Milliarden gestiegen sein.

Ein Thema der Schliuchtung ist, dass die Zahlenbasis nie veröffentlicht wurde, nicht einmal der Verkehr- und der Haushaultsausschuß des Bundestages können aktuell die Zahlen verifizieren.

Abgesehen davon: Ich würde die Bundesbahn verklagen: Erschleichen der Baugenehmigung erzielung der Kostendeckelung unter Vorgabe falscher Berechnungsgrundlagen und Szenarien.

Also turb7: Weißt du was es kostet? Oder sollten wir mal abwarten ob ab nächster Woche ein paar Details zur Planung veröffentlicht werden?

was kostet es denn, zwei Gleise, beginnend vom Hbf, durch Esslingen zum Neckartal zu bauen?
was kostet dies denn?  

sondern Lebenserfahrung plus gesunder Menschenverstand.  Und, pardon, wenn ich mir all die alten Köpfe anschaue, die das Projekt verantwortlich angestoßen haben, fällt mir auf, dass ihnen - ungeachtet der Vetternwirtschaftsvorwürfe -  schon die persönlichen Qualifikationen  fehlen dürfte für das, was sie da tun. Ich bezweifele, dass vor allem die Politiker nicht annäherend das nachvollziehen können, was ihnen sich präsentierende "Experten" vorlegen. Wahrscheinlich kann die Hälfte nicht einmal emails schreiben...
:-/  

Bewährte Institutionen und Verfahrensweisen werden ausgehöhlt, Autorität versucht, mich lächerlichsten Vergleichen ("E-Mail"-Fähigkeit usw.) zu desavouieren, scheinbar sachliche Kostenargumente bei der Abwehr von Projekten nur heuchlerisch vorgeschoben, wenn bedacht wird, was ein Abbruch kosten würde, lachhaft kleinteilige Problemchen(Bahnhof in Stuttgart zB) kraft glücklicher Fügung zu großräumigen Konflikten geschürt, dem Instinkt von sich immer benachteiligt gefühlten und immer opponierenden Mitmenschen wird endlich Bahn gebrochen, um das grundsätzliche Anliegen hinter den verlogenen Fassaden, nämlich eine im parlamentarischen Wettkampf nicht zu erreichende systemverändernde Variante voran zu treiben.  

Wenn der Umbau gelingt wird später kein Mensch meckern. Also macht einen guten Job. Arbeit für viele Menschen wird es auf Jahre geben.
Scheiss auf den Juchtenkäfer. Der soll umziehen.

Mappus ist doch voll der Menschenfreund. Die als Omas und Opas verkleideten Randalierer und Chaoten sollen froh sein, einen wie Mappus zu haben. Wäre da ein Anderer an der Macht würde mal richtig aufgeräumt werden.  

http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-60344.html  

Ganz krass finde ich aber, dass sich die Chaoten inzwischen sogar als Kinder verkleiden. Wölfe im Schafspelz sozusagen. Die Welt wird immer unsicherer.

Denn sowas ist nicht fair, weil es die Hemmschwelle unserer Polizei abbaut, gegen Kinder vorzugehen.

nun könnte ich auch ganz viele Witzchen-Sterne für Beiträge verteilen, das mache ich aber nicht... schon weil es eine gewisse Hilflosigkeit indiziert..

Die Hilflosikeit ist aber verständlich, weil es so nahe liegt, dass das Projekt ein Milliardengrab wird, und weil jeder vernünftige Mensch, der für im Verhältnis vergleichbare Projekte in SEINEM Haushalt SELBER bezahlen müsste, SELBSTVERSTÄNDLICH die Finger davon lassen würde.  

Für mich ist ein solches Politiker - Verhalten tatbestandlich (mindestens) bedingt vorsätzlich begangene Untreue im Sinne von § 266 StGB. Untreue begeht, wer eine ihm eingeräumte Befugnis missbraucht, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten und dadurch einen Schaden verursacht. :-) Das kommt gerade auch bei Risikogeschäften in Betracht...  

dass die Politiker ihre Quittung dafür bekommen werden.
HIer die erste, wenn auch kleine Quittung: Als jemand, der an sich immer schön ruhig CDU wählte nach dem Motto

                                                    "Augen zu - CDU"

kann ich jedenfalls schon jetzt ankündigen:

DIE wähle ich beim nächsten Mal NICHT MEHR,
und zwar deshalb, weil sie dazu neigt, nach Gutsherrenart mein sauer verdientes Steuergeld in Anfällen von GIGANTONOMIE SINNLOS zu VERSCHLEUDERN. Ob es andere Parteien gibt, die dies ebenfalls tun, ist mir egal.
:-)  

Du behauptest ständig etwas, kannst es aber nicht im geringsten belegen.

Das ist nicht mehr Wert als ein Witzig  

Mir macht die Sache Angst.

Mir macht das Angst, weil sich die Chaoten und Staatszerstörer als Rentner und Kinder verkleidet haben!


Dem Spuk muss so schnell wie möglich ein Ende bereitet werden.
Irgendwo war hier von Gummigeschossen die Rede, vielleicht hilft das.

und könnt es nicht belegen: Das gesamte Finanzvolumen steht in den Sternen. Es geht um Milliarden.
Es liegt eine EVIDENTE  Risikolage vor. Sie IST. Man MUSS sie nicht erst BEHAUPTEN.

Ein Familienvorstand in solcher Lage geht nicht her und unterschreibt blindlings Verträge, die er nicht bezahlen kann...
Die einschlägigen Politiker fangen offenbar erst bei diesen Großrisiken an, so richtig zu prassen.

Der Familienvorstand würde bei solchem Verhalten von seiner Familie a la longue entlassen.
Der Politiker vom Volk ebenfalls. Davon gehe ich aus.
Das eint sie wieder.

MEINE politische HEIMAT ist das nicht mehr. Konservatives Gedankengut im postiv-ursprünglichen Sinne ist derartiges Spekulieren nicht mehr.