Stuttgart 21
Auf dem Weg zum Abstimmungslokal und drinnen erlebt man/frau ja so manches. Wenn ich dann höre, wie Menschen, die ich in meinem Wohngebiet durchaus als "assozial" einordne, gegen S 21 blöcken, dann frage ich mich schon, was für einen Wissenshintergrund diese Leute haben. Auf diese Leute dürfte sowohl "naiv" sowie von interessierter Seite "manipuliert" zutreffen. Bei Info-Ständen in der Stadt, sieht man dann die altbekannten Aktivisten/innen, die gestern gegen alle möglichen Tatsächlichen oder eingebildeten Ungerchtigkeiten dieser Welt demonstrierten, vor zwei Wochen gegen die Banken und nun dem scheinbar alternativen Modetrend folgend gegen S 21. Manchen dieser Dauer-Dagegensein, begegne ich in unserer Stadt schon gute 20 Jahre.
Ich will ja niemanden seine /ihre Meinung absprechen. Nur Fakt ist eben auch, dass die Mehrheit der Menschen in Ba.Wü. sich für dieses Projekt ausgesprochen hat. Da ging eine lange Diskussion in Politik, Medien, TV-Schlichtung und vielen Kommunen voraus.
Das Ergebnis steht nun, jetzt erwarte ich auch, dass dies nun von allen Beteiligten akzeptiert wird ! Kritik ist OK, gewaltsamer Widerstand einschl.Blockaden steht allerdings außerhalb des Konsens der Demokraten die diese erstmalige Volksabstimmung in Ba.Wü. ermöglicht haben. Ende des schwäbischen S 21-Komödienstadels. Wir haben schließlich noch eine Menge anderer Sorgen die die Menschen viel stärker drücken.
Die mehrheit der menschen will den bahnhof.
Bei den milliardensubventionen fuer die solarindustrie hat sich doch uch kei gruener darum gescherrt, was es kostet oder ob die bevolkerung das eigentlich will!
und von einer Mehrheit der BaWü-Menschen zu sprechen?
Für S21 haben ganze 28,5% dieser gestimmt.
Oder gar die Mehrheit der Menschen will . . .
Von welchen Menschen denn?
Vor allem sind in Stuttgart 48% DAGEGEN !!
Für einen derartigen Umbruch einer Stadt ist das grottenschlecht!
Da fehlt ein riesen Stück Legitimation.
Diese wurde mit Hilfe von Merkel, Ramsauer und NUR mit dem verantwortungslosen
CDU-OB geholt.
Solche verkorksten Zahlendrehereien sollte man lassen und der Realität ins Auge blicken. Auch wenn es weh tut.
Der Souverän hat entschieden.
Und das ist es eben: Man hätte von Anfang an einen Bürgerentscheid dazu machen sollen, dann wäre alles gut gelaufen. Der Widerstand gegen S21 war für einen großen Teil der Widerständler ein demokratisches Erweckungserlebnis, weil sie sich gegen das rücksichtslose Durchdrücken eines Projekts "von oben" zur Wehr setzten. Das ist es auch was die emotionale Aufheizung und Selbstüberhöhung der Widerständler erklärt. Verursacht hat dies allerdings die CDU-Regierung mit ihrer Vorgehensweise.
Bei den milliardensubventionen fuer die solarindustrie hat sich doch uch kei gruener darum gescherrt, was es kostet oder ob die bevolkerung das eigentlich will!
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Ein Vergleich der hinkt, weil die großen Parteien wie SPD und CDU letztendlich der Förderung ebenfalls zugestimmt haben. Wie sonst sollen die Grünen als kleiner Partner mit ihren wenigen Bundestagsmandaten dies auch jemals selbst umgesetzt haben?
Des Weiteren hat diese Förderung dazu geführt, dass die deutschen Solarhersteller trotz verlierender Marktanteile (was ganz normal ist) immer noch Technologieführer.
Aktuell braucht der Solarmarkt eben eine Konsolidierung, bedingt der zu lange zu hoch gezahlten Subventionen platzt nun eine Blase.
In stuuttgart waren uebrigens nicht 48�gegen, sondern nur 48% der 60% wahlberechtigten, die abgetimmt haben. Und die berechtigten sind nur80% der bevoelkerung.
Die schweigene mehrheit wusste, das wenn sie nicht abstimmen, das quorum verfehlt wird und der bahnhof kommt.
Also muendige waehler, die auch fuer den bahnhof sind, da sie niht dagegen gestimmt haben.
Ergo sind 3/4 der menschen pro s21
Abstimmungsbeteiligung: 48,3 %
Ja-Stimmen: 1.509.264 = 19,8 % der Stimmberecht.
Zum Vergleich Landtagswahl 2011:
Wahlberechtigte: 7.622.873
Gültige Stimmen an an Gegner von S21 (GRÜNE, Linke, Piraten, etc.) ca. 1.449.500 = 19,02 % der Wahlberechtigten
FAZIT: Die Grünen konnten kaum weitere Gegner hinzugewinnen. Die Befürworter mussten ja nicht wählen gehen (Quorum). Sind aber trotzdem Zahlreich (2.157.931 = 28,3 % der Stimmberecht.) gegangen und das ist der Erfolg!
Abstimmungsbeteiligung: 67,8 %
Ja-Stimmen: 117.310 = 31,8 % der Stimmberecht.
Zum Vergleich Landtagswahl 2011:
Wahlberechtigte: 367.689
Gültige Stimmen an an Gegner von S21 (GRÜNE, Linke, Piraten, etc.) ca. 105.560 = 28,7 % der Wahlberechtigten
FAZIT: Die Grünen und Co. konnten ca. 12.000 weitere Gegner hinzugewinnen. Die Befürworter mussten ja nicht wählen gehen (Quorum). Sind aber trotzdem Zahlreich (131.774 = 35,7 % der Stimmberecht.) gegangen und das ist der Erfolg!
Das die bevoelkerung nicht gefragt wurde. Haette man gefragt, waere das nie durchgekommen.
In stuuttgart waren uebrigens nicht 48�gegen, sondern nur 48% der 60% wahlberechtigten, die abgetimmt haben. Und die berechtigten sind nur80% der bevoelkerung.
Die schweigene mehrheit wusste, das wenn sie nicht abstimmen, das quorum verfehlt wird und der bahnhof kommt.
Also muendige waehler, die auch fuer den bahnhof sind, da sie niht dagegen gestimmt haben.
Ergo sind 3/4 der menschen pro s21
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Direkte Demokratie muss man erst mal verstehen lernen.
Es wird in einer Direkten Demokratie fast immer so sein, dass nur eine Minderheit zu den einzelnen Themen wirklich abstimmt.
Man muss einfach bedenken, dass ein großer Teil der Menschen von S21 gar nicht direkt betroffen sind, zudem politisch eher desinteressiert sind oder diese Menschen einfach nur ihre Ruhe wollen, es sie einfach nicht interessiert.
Wenn z.B. eine Volksabstimmung darüber abstimmen würde, wie z.B. die Hundesteuer neu strukturiert und vereinbart werden soll, so würde ich auch nicht abstimmen, weil ich keinen Hund habe und ich auch nicht an Hunden interessiert bin bzw. lieber Jene abstimmen lasse, welche sich bei dem Thema "Betroffener" fühlen.
So ist das nunmal mit der Direkten Demokratie, es entscheiden absolut gesehen fast immer Minderheiten, betrachtet man diese Sache aber im gesamten Kontext, so sind es dennoch (gute) Mehrheiten, denn Jeder der nicht gestimmt hat, zählt im Gegensatz zur parlamentarisch-demokratischen Wahl eben nicht.
Den Beweis hierzu liefert der Stimmumfang, der bei Direkter Demokratie bei 1:1 liegt und bei indirekter Demokratie bei 1:n liegt und in den n-Abstimmungen eine oder mehrere Entscheidungen dabei sind, welche dem Bürger und Wähler von besonderem Interesse ist bzw. dessen Betroffenheit in diesen Entscheidungen hoch ist.
U.a. sei der Hinweis gestattet, arbeite ich momentan an einem Projekt, welches zum Ziel hat, Direkte Demokratie in Dtl. zu etablieren und die entsprechenden Systeme anzubieten, welche nicht nur eine Abstimmung a la S21 erlauben, sondern Jedem Bürger sogar das direkte Mitwirken ermöglichen. (ähnlich wie es in Island versucht wird).
Und es sei auch gesagt, dass ich kein Mitglieder bei den Piraten bin ;-)
Direkte Demokratie wird sicherlich nicht all unsere Probleme lösen, doch es ist ein wichtiger Schritt in die nächste Stufe einer zivilen Gesellschaft.
So wie die Ägypter den Schritt von Diktatur zur indirekten Demokratie versuchen, geht die Entwicklung in Dtl. und vielen anderen Ländern dieser Welt in die nächste Stufe.
Wie bereits längst bekannt ist, möchte die DB Netz AG nach Fertigstellung des Tunnelbahnhofs Stuttgart 21 (S 21) den Kopfbahnhof mitsamt dem Gleisvorfeld vollständig zurückbauen. Dieser Wille hatte sich mit dem Verkauf der Bahngrundstücke im Bereich Stuttgart Hbf, Abstellbahnhof Rosenstein und der Panoramabahn an die Stadt Stuttgart im Jahre 2001 de facto manifestiert. Aus diesem Grund haben sieben Firmen bzw. Privatpersonen die Stuttgarter Netz AG (SNAG) am 03.08.2011 gegründet.
In stuuttgart waren uebrigens nicht 48�gegen, sondern nur 48% der 60% wahlberechtigten, die abgetimmt haben. Und die berechtigten sind nur80% der bevoelkerung.
Die schweigene mehrheit wusste, das wenn sie nicht abstimmen, das quorum verfehlt wird und der bahnhof kommt.
Also muendige waehler, die auch fuer den bahnhof sind, da sie niht dagegen gestimmt haben.
Ergo sind 3/4 der menschen pro s21
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Direkte Demokratie funktioniert nicht wie indirekte Demokratie.
Man kann bei Direkter Demokratie die Wahlbeteiligung nicht als Indiz nehmen, sondern lediglich feststellen, wie viele Bürger sich von einem Thema direkt betroffen fühlen.
Jene die nicht abgestimmt haben, dessen Stimme entfällt bzw. ist bedeutunglos, denn wenn sie eine Bedeutung hätten nehmen wollen, so hätten sie ihre Stimme abgegeben.
Dass dies so ist, möchte ich auch beweisen.
Direkte Demokratie wie die Abstimmung zu S21 hat einen Stimmunfang von 1:1, d.h. es wird ausschließlich über S21 abgestimmt. D.h. Die Betroffenen können ihre Stimme kund tun, die Nicht-Betroffenen können die Betroffenen einfach machen lassen.
Indirekte Demokratie, Parteiendemokratie (wie wir sie im Grunde haben) hat einen viel größeren Stimmunfang von 1:n.
Unter den n Abstimmungen sind immer auch Abstimmungen vorhanden, welche eine direkte Betroffenheit besitzen. Dem Bürger ist es nun jedoch nicht möglich darüber abzustimmen.
Dies kann sogar so absurd sein, dass man bei einem Thema eher die Meinung der "Grünen" vertritt und bei einem anderen Thema aber eher konservativ-liberal die CDU-Linie bevorzugen würde.
Da man jedoch nur alle 4 Jahre eine Stimme einer Partei geben kann, so ist dies im Grunde gar nicht möglich.
Direkte Demokratie stellt für mich die Weiterentwicklung der Demokratie dar und so wie die Ägypter die Diktatur in Richtung Demokratie verlassen (wollen), so werden wir aber sicherlich auch andere Länder schon die nächste Stufe anstreben.
Das Problem bzw. die Herausforderung direkter Demokratie war im System bedingt. Bis dato gibt es kein wirklich effektiv funktionierendes System, welches die vielen Abstimmungsprozesse effektiv organisiert und zu einer Volksentscheidung "münden" lässt.
Zudem ist sowas im Grunde nur noch elektronisch zu bewerkstelligen, denn Direkte Demokratie ist mehr als nur ein JA/NEIN zu einer Sache, sondern sollte Jedem Bürger auch die Möglichkeit der direkten Mitwirkung geben.
An einem System, welches dies kann wird derzeit intensivst gearbeitet. U.a. bin ich selbst dabei dieses System in kleinem Rahmen zu testen und Direkte Demokratie in Dtl. zu ermöglichen und die noch existierenden Hürden zu überwinden. ;-)
Es zeigt allerdings wieder, daß die Grünen diese Sache nicht schlau angegangen haben.
Was die S21-Jubler hier aber übersehen, ist die noch unklare Rechtslage zur Fertigstellung.
Die Wahl hat nur entschieden, daß zunächst weitergebaut werden darf, jedoch nicht so, wie S21 geplant.
Jetzt droht erstmal ein Rechtsstreit bis 2017 !
Bis dahin wird soviel Korruption aufgedeckt werden, daß die CDU und die "Bahn" nervös wird. Zuvor wechselt der Bu-Verkehrs-Minister . . . = ?
Wenn die Koalition hält, was nicht sicher ist, dann wird spätestens 2016 Kretschmann die Grünen in die wohlverdiente Opposition führen.
Leider hat es nicht zum Ausstieg aus dem Blödsinn gereicht, aber auch Schwaben nehmen für sich mal einen Schwabenstreich in Anspruch.
Vielleicht kriegen wir sogar den Bahnhof super plus?
Für den Kopfbahnhof läuft kein stilllegungsverfahren, für Privatbahnen ist S21 eine Enteignung und kein Ersatz.
VfB-Fans wollen zu auswärtsspielen in Stuttgart starten und nicht nach Ludwigsburg oder sonstwo ausweichen.....
Und ab jetzt wird jedes auf dem Tablett stehen: Kita-Zuschuss (oder sonstwas) gestrichen wegen S21-Kostensteigerung.
Keine 24h hat Grube gebraucht um zu sagen: "Jetzt wird gebaut, koste es was es wolle."
Das hatte sich vor der Wahl anders angehört mit gesicherten Festpreisen und der Deckel hält.....
So - jetzt fließt die Kohle. Da kann man nun genau hinsehen, in welche Taschen. Was das eigentlich Spannende an den S21-Projekt war, sind doch wohl die großen innerstädtischen Flächen, die nun frei werden. Ich schätze mal, dass die der Kern der ganzen Begierde waren. Was passiert denn damit nun?
Da wird nichts gebaut, bis S21 komplett fertig und in Betrieb gegangen ist, erst danach kann man beginnen den alten Bahnhof abzubauen, falls man dass dann darf.
Die Flächen gehören der Stadt Stuttgart. Es laufen da Bürgeranhörungen, was da werden soll. Letztlich entscheidet der Stadtrat, wem er was unter welchen Bedingungen verkauft.
Das Gute an dem Bohai: Jetzt müssen sie sich wenigstens dafür rechtfertigen. Normalerweise wird sowas stillschweigend gelöhnt.
Außer es kommt so dicke wie bei der Elbphilharmonie... Da war man bei Baubeginn bei veranschlagten 114 Mio. Inzwischen rechnet man mit 470 Mio. 300% obendrauf.
Das ist selbst den Hamburgern aufgefallen.
Die letzten 2 Jahre haben die 50% Zuschlag schon gebracht, die du für normal hälst.
Es geht ab jetzt um weitere 50 bis 100% Zuschlag zu den vertraglich vereinbarten Baukosten von 3 Milliarden.