So sieht Deutschlands Zukunft aus
Klar ist, die Türkei würde sämtliche syrische Flüchtlinge nach Griechenland schicken, was dann mit ihnen passiert, kann wohl kaum jemand seriös nennen. Klar ist aber auch, die Bundeskanzlerin als „Urheber“ des Deals, wäre nicht nur gescheitert, sie wäre bis auf die Knochen blamiert. Zudem würde ihr Ansehen weltweit – doch besonders in Europa- leiden. Ein Vertrauen in ihrer politischen Arbeit wäre nicht mehr gegeben, ein Rücktritt wäre für mich der einzig vernünftige Weg.
Die Bundeskanzlerin hat zwar ihr politisches Schicksal nicht unmittelbar mit dem Türkei-Deal verknüpft, doch sie hat diesen Deal als den einzig machbaren und richtigen Weg deklariert.
Die größte Last hätte aber Griechenland zu tragen. Die Ankunftszahlen auf den griechischen Inseln sind durch den Flüchtlingsdeal von weit über Tausend auf nur noch einige Dutzend pro Tag gesunken. Bei Aufkündigung der Vereinbarung könnten die Zahlen wieder auf Zehntausende pro Monat hochschnellen, und man kann davon ausgehen, dass Griechenland ohne finanzielle Hilfe diese Last nicht bewältigen kann.
Ob es dann zu einer schnellen Verteilung in die EU- Staaten kommt, auch das steht noch nicht fest. Abgesehen davon, in Griechenland beginnt gerade die Tourismussaison, ein Rückgang oder Stornierungen von Urlauberzahlen wäre eine zusätzliche Belastung für dieses gebeutelte Land.
Ob die EU einen sogenannten Plan B hat, kann ich mir nicht vorstellen, schließlich hat man alles auf eine Karte gesetzt, man hielt das Vertragswerk wohl für das Nonplusultra.
Die Bundeskanzlerin hält sich derweil bedeckt, was sollte sie auch sagen, schließlich ist ihr Verhandlungspartner Minister Ahmet Davutoğlu zurückgetreten.
Zitat:
Der schon sicher geglaubte Flüchtlingsdeal mit der Türkei gerät ins Wanken. Ankara will nämlich im Streit über die Visafreiheit sein Terrorismusgesetz nicht ändern. Besteht die EU auf die Erfüllung aller 72 Kriterien, will die Türkei Flüchtlinge wieder nach Europa lassen. Der im März geschlossene Flüchtlingspakt wäre damit geplatzt, mit gravierenden Folgen für beide Seiten. Ein Gedankenspiel.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/...enland-im-chaos.html
Alles in ihrem Sinne.
Moderation
Zeitpunkt: 12.05.16 14:02
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für 60 Tage
Kommentar: Diskriminierung
Zeitpunkt: 12.05.16 14:02
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für 60 Tage
Kommentar: Diskriminierung
Der Despot Erdogan könnte sein Gesicht verlieren, denn der türkische Präsident Erdogan hat seinem Wahlvolk die Visafreiheit in die EU versprochen. Er wollte die Visa – Freiheit dem türkischen Volk sozusagen auf einem goldenen Tablett servieren, er wollte das tun, um einen großen Teil der Türken zu beeindrucken um sie danach gefügig zu machen – folgt mir, ich bin der einzige Richtige für euch -.
Doch nun stellt sich heraus, die Bedingungen dafür kann der Despot nicht erfüllen, weil damit für ihn unannehmbare Zugeständnisse in Sachen Menschenrechten verbunden sind. Dies ist die Zwickmühle, in der sich der Despot vom Bosporus befindet. Angesichts der drohenden Blamage verschärft er nun den Ton. Ist das nur ein erneutes Großmaulgehabe oder steckt mehr dahinter?
Zuerst versucht er sich als Erpresser, um zu schauen wie die EU reagiert, und um seine fragwürdige Stärke auszuloten. Dennoch, es steht allerdings der gesamte Flüchtlingspakt auf der Kippe. Und der drohende Zustrom von Migranten macht zudem deutlich, wie fragil das Abkommen mit einem Despoten ist. Hier hat die Bundeskanzlerin, anstatt vernünftige Arbeit abzuliefern, geschludert.
In der jetzigen Situation müsste die Bundeskanzlerin absolut unruhig werden, denn auch ihr Plan zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen hängt ganz substanziell von dem EU-Türkei-Deal ab.
Jetzt erst erkennt man wie sich die Bundeskanzlerin mit Haut und Haaren dem Despot Erdogan ausgeliefert hat. Ich hoffe, er spuckt der selbstherrlichen Bundeskanzlerin so richtig in die Suppe.
Für das augenblickliche Szenarium mangelt es der EU – aber auch der Bundeskanzlerin – an einem Krisenplan, ein Krisenplan genau für diese Szenarium. Denn wenn erst die Migranten über Griechenland und Italien wieder unterwegs sind, ist es zu spät für einen Plan B.
Doch nur mit einem solchen Plan B in der Tasche ist es möglich dem Despoten , der frech einen Freibrief einfordert, in die Schranken zu weisen.
Klar sollte ihm aber auch sein, so wie die EU aktuell die Türkei braucht, so braucht die Türkei auch die EU - als finanzstarken Partner. Nun befindet sich die mit der Türkei in einer gegenseitige Abhängigkeit, die hoffen lässt, dass Vernunft und Diplomatie am Ende doch noch die Oberhand behalten.
Die blauäugige Bundeskanzlerin hat die EU ungewollt in eine missliche Lage gebracht, und das nur, weil ihr ihre dumme „Willkommenskultur „ über den Kopf gewachsen ist.
Für ihre Dummheit braucht sie sich nicht entschuldigen, sie braucht bloß zurücktreten.
Gestern wieder auf Spiegel TV einen Bericht über die Einbrecherbanden aus Ost / Südosteuropa in D gesehen. Wenn sie überhaupt mal einen erwischen, dann wird er von unserer Justiz sehr milde behandelt. Nur wenn man denen nachweisen kann, dass es Serientäter sind, geht es wirklich in den Knast. Das ist aber fast unmöglich. Also gibt es eine Bewährungsstrafe.
Die einzige Möglichkeit, diesem wachsenden Unwesen Einhalt zu gebieten sind eigene Grenzkontrollen.
Aber in unserem Lande behaupten Menschen, dass wäre ein Rückschritt. Nein, es ist die einzige Möglichkeit, die Menschen hier vor unkontrollierter Einwanderung und marodierender Einbrecherbanden besser zu schützen.
Der Schaden, den die Bevölkerung und der Steuerzahler erleidet ist immens. Was tausende Jahre lang funktioniert hat, wird plötzlich als falsch und rückständig betrachtet.
Nach und nach wird sich zeigen, wie falsch Fr. Merkel mit ihrer Politik liegt. Das Schlimmste jedoch ist, dass sie nicht in der Lage ist ihren Weg zu korrigieren, obwohl absehbar ist, dass er nicht funktioniert.
Das ist aber nicht das wahre Problem, den es findet ganz wo anders statt. Wer z.b. die Zeit.de gelesen hat und der Link wurde auch hier eingestellt, entwickeln die Eliten auf diesen Gebiet ein neues Geschäftfeld. Der Preis wurde auch schon genannt, wer nicht mitmacht zahlt eine Pro-Kopf-Strafabgabe von 250 000 Euro!
Denkt doch mal nach, das was da mit Merkel, der EU und nun auch mit der UNO anläuft erinnert ans dunkle Mittelalter.
Man schimpft von Seiten der Politik und den Medien auf die Fluchthelfer und meiner Meinung nach zurecht, aber was machen den die Eliten gerade und Merkel? Wenn das die modern Zeiten sind dann aber Gute Nacht für die gesamte Erde.
Für mich ist Merkel und auch Gabriel nur noch Handlanger des Establishment und genauso handeln sie auch!
Ich will solche angeblich moderne Formen des handeln mit Menschen nicht unterstützen und werde es auch niemals machen und einige hier haben den Braten auch schon gerochen,was da wirklich abläuft.
Das Merkel das Spiegelbild von Erdogan und umgekehrt ist kann man wirklich nicht mehr übersehen.
Sternzeichen
Über die UN/UNO eingefädelt - Wie haben kein Geld mehr für die Flüchtlingslager. Diese Zeitungsberichte kannst Du ab 2014 vielfach lesen!
Und dann folgt: Jetzt sind sie nun mal da!
Offensichtlich werden die Interessen bestimmter Kräfte und Mächte (z.B. EU-Regierung, Soros, Bilderberger, Brezinski, US-Politik, NATO, UN/UNO/Sutherland) umgesetzt.
Wie es auch die EU-Führung klar und deutlich in #1955 zeigt.
11:23 EU-Parlament https://www.youtube.com/watch?v=I2HspyzRdB8
http://www.handelsblatt.com/politik/international/...en/13567212.html
Quelle
Der türkische Präsident Erdogan zeigt sich zunehmend ungehalten über die Tatsache, dass die EU die versprochenen drei Milliarden Euro für die Flüchtlinge noch nicht überwiesen hat. Die EU will das Geld jedoch nicht direkt an die Türkei überweisen, sondern Hilfsorganisationen einschalten - um sicherzugehen, dass das Geld auch wirklich für die Flüchtlinge verwendet wird.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...raghi-den-ruecken/
Anstatt zu einer falschen Einschätzung der Flüchtlingswelle zu stehen, aus dem schließlich auch der absurde Deal mit der hervorging, belehrt sie nun Europa, dass die Staaten in Europa gefälligst die Fluchtursachen bekämpfen sollten.
Das haben die EU Staaten nach besten Wissen und gewissen auch vorher getan, schließlich zahlt jedes Land Entwicklungshilfe. Doch wenn ein Regierungsoberhaupt, wie die Bundeskanzlerin, übermütig wird, und ein Willkommen in die Welt hinausposaunt, dann kann man die Fluchtursachen vor Ort bekämpfen wie man will, gegen eine radikale Einladung ist kein Kraut gewachsen.
Ihr Satz: „ Damit begebe man sich natürlich in Abhängigkeiten“, ist eine Frechheit ohne Gleichens.
Sie hat alles falsch gemacht, anstatt die Fluchtursachen in den Ländern zu bekämpfen aus denen die Flüchtlinge zu uns kamen, hat nur „Sie“ sich in eine Abhängigkeit hinein Manövriert.
Also was soll die unverschämte Verallgemeinerung, dass „man „ sich in eine Abhängigkeit begebe.
Zitat:
Kanzlerin Angela Merkel hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, sich mit den Absprachen in der Flüchtlingspolitik zu stark in Abhängigkeit vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu begeben. Europa müsse lernen, Fluchtursachen zu bekämpfen und Menschen zu ermöglichen, sich gar nicht erst auf die Flucht zu machen, sagte Merkel bei einer Europa-Konferenz in Berlin. Damit begebe man sich natürlich in Abhängigkeiten.»
http://www.t-online.de/nachrichten/id_77824864/...htlingspolitik.html
Die Frage für Deutschland sollte sein, was dann passiert, wenn die Visafreiheit für die Türkei erteilt wurde!
Der angedachte Vorschlag zur Aushebelung der Visumfreiheit, eine Notbremse in den Vertrag einzubauen, wurde von der EU-Kommission im Vorfeld ablehnt. „Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass wir speziell für die Türkei neue Regeln einführen, das ist nicht hilfreich“, hieß es aus dem Umfeld von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...nes-buergerkriegs/
http://www.faz.net/aktuell/politik/...die-notbremse-aus-14207001.html
Damit hat sich ja auch Gerald Knaus, Vorsitzender der ESI im Interview mit dem SRF (ab 14:30) mit folgenden Worten gebrüstet:
„…Was hier passiert ist, ist im Grunde, dass die Türkei Frau Merkel und dem niederländischen Premierminister Rutte den „Merkel Plan“ präsentiert hat. Also das, was Frau Merkel selbst seit einigen Monaten vorschlägt….“
http://www.nachdenkseiten.de/?p=31998
Wer hat den Merkel-Plan beauftragt und wer bezahlt die ESI dafür?
Ist es rechtens, dass sich die Bundesregierung ein Konzepte von einem Think Tank erarbeiten lässt, der auch von amerikanischen Interessengruppen finanziert wird?
Meint die Bundesregierung, dass es der demokratischen Praxis entspricht, bei derartig weit reichenden Weichenstellungen nicht nur den Bundestag, sondern auch die deutsche Öffentlichkeit an der Nase herumzuführen?
http://www.nachdenkseiten.de/?p=31998
Was erleben dann Frauen, die in Flüchtlingsheimen arbeiten und keine Pistole im Holster haben? Und was sollen dann ganz normale Frauen denken und wie handeln, wenn sie erfahren, dass es schon keinen Respekt gegenüber unseren Polizistinnen gibt?
Zitatende
............................................
die meisten Asylanten kommen ja mit großen Schiffen/Fähren in GR an.
Das hat man ja im TV auch gesehen.
Wieso läßt man die Ankommenden alle auf GR Boden?
Solange wir an den Aussengrenze "Alle" rein lassen wird sich da nichts ändern.
Wobei wir wieder beim Thema Sicherung der Aussengrenzen sind.
Irgendwann wird es auch die EU (insbesondere Fr.Merkel) checken das wir nicht unbegrenzt Asylanten in der EU aufnehmen können und die EU Aussengrenzen Sicherung die einzige Möglichkeit ist eine Kontrolle und Herrschaft darüber zu bekommen.
Zitatende
........................................................................
Kann mir nicht vorstellen das Erdogan sich nicht vor dem Deal die Bedingungen der EU zur Visafreiheit genauestens angeguckt hat.
m.E. hat er diesen mit Kalkül ersteinmal abgenickt weil er den Deal in trockene Tücher haben wollte, um dann später die Punkte die er schon im vornherein nicht erfüllen wollte dann zu seinem Gunsten nachzuverhandeln - zumal er darauf spekulierte das Merkel mit den Rücken zur Wand steht und in seinen Augen von dem Deal politisch abhängig und mglw. erpressbar wäre.
Es ist nicht möglich, die Seegrenzen Griechenlands zu kontrollieren.
„…Wenn unsere Boote auf dem Meer Immigranten einsammeln, ist es für die Frontex rechtlich einfach unmöglich, sie zu repatriieren. „So war es schon immer, das ist das Prinzip der Nicht-Zurückweisung„,
„Es ist sehr leicht, über das Meer nach Griechenland zu gelangen. Wir haben es nicht mit einem Acker zu tun, wo wir einen Zaun aufstellen können“, unterstrich Frontex-Sprecherin Eva Monkjur und rief in Erinnerung: „Auf Basis des internationalen Rechts hat jeder Mensch, der die europäischen Grenzen passiert, die Möglichkeit, Asyl zu beantragen.„
http://www.griechenland-blog.gr/2016/01/...-unkontrollierbar/2136695/
Die ankommenden großen Fähren und Schiffe sind mit denjenigen gefüllt, die auf den einzelnen Inseln ankommen.
wenn GR die Aussengrenze zur EU nicht sichern kann oder es auch nicht richtig möchte, sei es aus welchem Grund auch immer (kleiner Hinweis zum Australischen Modell)
dann muß eben die Aussengrenze in das nächste EU Binnenland verschoben werden.
Wenn von GR dann keine Asylanten mehr weiter in die EU hinein kommt,
wird der Strom nach GR respektive Italien m.E. zwangsläufig zum erliegen kommen.
An die Adresse der Europäischen Union gerichtet, sagte er am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Ankara: "Seit wann lenkt ihr die Türkei? Wer hat euch diese Kompetenz gegeben?"
Erdogan sagte auch, er bevorzuge den Aufbau einer "neuen Türkei" zusammen mit der EU. Er warte jetzt auf eine Zusage zur Visaliberalisierung. Gelinge es nicht, die Beziehungen auf diese Weise zu verbessern, werde die Türkei "ihren eigenen Weg" finden. Er unterstellte der EU außerdem, "Terroristen" mit Waffen und Geld auszustatten. "Sie sagen: Geht und spaltet die Türkei", sagte Erdogan. "Glaubt ihr, wir wissen das nicht?"
Auch warf er der EU nun vor, plötzlich Voraussetzungen für Visafreiheit zu verlangen: "Jetzt kommen sie mit den 72 Kriterien an", sagte er.
http://www.welt.de/politik/ausland/...ie-mit-den-72-Kriterien-an.html