So sieht Deutschlands Zukunft aus

Erdogan geht gegen Springer-Chef Döpfner in die zweite Instanz:

Das Landgericht Köln hatte am Dienstag einen Antrag Erdogans auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Vorstandschef des Medienhauses Axel Springer zurückgewiesen. Döpfners Äußerungen seien durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, entschied das Gericht.
http://www.huffingtonpost.de/2016/05/11/...ref=germany&ir=Germany  

Erdogan geht gegen Springer-Chef Döpfner in die zweite Instanz:

Das Landgericht Köln hatte am Dienstag einen Antrag Erdogans auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Vorstandschef des Medienhauses Axel Springer zurückgewiesen. Döpfners Äußerungen seien durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, entschied das Gericht.
http://www.huffingtonpost.de/2016/05/11/...ref=germany&ir=Germany  

Sorry für das doppelte posting. Das System hing wohl etwas in den Seilen ...  

Bilderberger. ....

;)  

Donald Trump http://www.ardmediathek.de/tv/die-story/...42&documentId=35136912

oder uns

Angie

?



 

die werden bald dritte Reihe sein. Ein Erdogan läßt sich doch nicht auf der Nase rumtanzen. Sein Gesetz ist Gesetz. Das muß auch in Deutschland beachtet werden.  

WER die Milliarden an die Türkei zahlt? Habe nichts gefunden.

Die derzeitige politische Führung, jetzt auch in Ihrem Verhalten mit der Türkei
ist kaum noch zu unterbieten.

Die Türkei in die EU aufzunehmen, ist wahrscheinlich eh der einzige Wunsch den Angie ihrem großen Freund noch nicht erfüllt hat!
Offenbar wird es scheibchenweise umgesetzt, wie so einiges.
 

bilden die sich denn ein ...?                                                                                 (Oder sind das nur noch deren letzte - konservative - Zuckungen ....?)

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...itik-News_11247984

Bei vielen meiner Bekannten (und das hätte ich von den meisten nicht gedacht) sind die tatsächlich eh schon längst abgeschrieben ....  

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sowie die Bundesminister Sigmar Gabriel, Dr. Wolfgang Schäuble, Dr. Ursula von der Leyen, Peter Altmeier und Frank-Walter Steinmeier haben Einladungen zur diesjährigen Konferenz erhalten.


https://deutsch.rt.com/inland/38255-bilderberg-2016-innere-kreis-ruft/
 

wer will mit - ausgerechnet denen - denn noch  diskutieren ....

Das wird echt ein Problem ....  

Die Regierung hat keinen Plan.
http://www.heute.de/...-geschaeft-mit-den-fluechtlingen-43436388.html  

sich "benutzen" lassen und jetzt keinen Plan ....

Da war der Schröder doch wohl "koscherer" ....  

das ist ja eine interessante Info.

Speziell dort; ein Zeichen, ein Symbol (für Insider).
.
 

sagt man doch, dass man dort den zukünftigen Kanzler auf der Teilnehmerliste finden kann. Ergo heißt das, dass Frau Merkel noch nicht abgeschrieben ist - oder wieder eine große Koalition angestrebt wird - oder auch, dass es noch nicht so richtig erkennbar definiert werden kann, wen die Bilderberger den Vorzug geben. Also hier kann man alles reindeuten.
 

Dazu hatte ich schon mal etwas geschrieben:#745
http://www.ariva.de/forum/...inchen2%203%20mrd&page=29#jumppos745



 

Es ist schon ein Novum, wenn der Innenminister die Bundeskanzlerin von hinten angreift und ihren Pakt mit der Türkei in Frage stellt. Allein die Bundeskanzlerin hat diesen Pakt zwischen der EU und der Türkei als einen sehr guten bewertet, eine Kritik war bei dem Zustandekommen nicht zu hören.
Jeder, in der CDU und SPD,  war äußerst zufrieden mit diesem obskuren Vertrag.

@ ex und ich # 1982 ,   von den ersten 3 Milliarden zahlt die Bundesrepublik 427. 5 Mio. Euro, und ist somit der größte Einzelzahler.

Alle Bedenken der Kritiker, außerhalb der Parteien, wurden zur Seite gewischt. Kritische Menschen wussten, dass man sich nicht hundertprozentig auf die  türkische Regierung verlassen sollte. Nun bewahrheitet sich diese Skepsis, eine Skepsis die nun auch Innenminister Thomas de Maizière zu Tage legt.

Jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, meldet sich auch die Bundeskanzlerin zu Wort und pocht  die Umsetzung der Bedingungen für die Visafreiheit. Doch der von  Macht getriebene Erdogan verweigert der Bundeskanzlerin den Gehorsam, er hält nicht viel von einem Anti-Terrorgesetz. Da muss die Frage gestattet sein, warum er sich dagegen ausspricht – sich verweigert - . Natürlich bietet diese Verweigerung Grund für Spekulationen, ist er vielleicht selber ein Gehilfe des Terrors? Verdient er wohlmöglich viel Geld an dem IS, indem er sie mit Waffen  beliefert ?

Schließlich werfen Kritiker der Regierung in Ankara vor, bereits die bestehenden Antiterrorgesetze gegen Akademiker und oppositionelle Journalisten anzuwenden. Außerdem  kämpfen die türkischen Sicherheitskräfte schon lange  gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK mit gleichen Mitteln.

Es besteht wohl mehr als nur ein Klärungsbedarf, offensichtlich betreibt der Despot ein infames Spiel mit der EU. Man sollte den Pakt mit der Türkei schnellsten kündigen, um nicht noch tiefer in diesen Schlamassel gezogen zu werden.



Zitat:
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Flüchtlingspakt mit der Türkei infrage gestellt. Nach einem Bericht der "Bild"- Zeitung äußerte er Zweifel, ob die Türkei alle Kriterien für die geplante Visafreiheit erfüllen werde.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sei offenbar "nicht bereit, die Kriterien zu erfüllen", sagte de Maizière nach Angaben der Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung der Unionsfraktion in Berlin. "Wenn nicht, dann wird es keine Visafreiheit geben", wird der Minister von der Zeitung zitiert.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/...tuerkei-infrage.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/...er-definieren-a-1082444.html

http://www.focus.de/politik/ausland/...zelnen-laender_id_5259530.html

1) Die Flüchtlingszahl weltweit beträgt laut UN 60 Millionen .

2) Jeder Konflikt bring neue Flüchtlinge. Deutschland hat im vergangenen Jahr mehr als 1 Millionen Flüchtlinge aufgenommen, hauptsächlich junge Männer.

3) 1 Millionen Flüchtlinge verursachen nach Angaben des Instituts für Deutsche Wirtschaft Kosten in Höhe von 33 Milliarden Euro pro Jahr.

4) Zum Vergleich, der Bundeshaushalt hat ein Volumen von 300 Milliarden Euros.

5) Die Bundeswehr muss mit einem Etat von 33 Milliarden Euro auskommen.

6) Mit ebenfalls 33 Milliarden Euros werden Arbeitslose unterstützt.

7) Wenn 1 Millionen junge Männer, die im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen sind, ihre Familien nachholen –

8)  1 Frau und 2 Kinder – dann würden Kosten von 132 Milliarden Euros auf uns zukommen. Das entspräche fast die Hälfte des Bundeshaushalts. Die Türkei erwartet von der EU Zahlungen von insgesamt 6 Milliarden Euro damit sie den Flüchtlingsstrom stoppt.

9) Weitere nordafrikanische Staaten werden sich diesen Geldquelle erschließen. Für Deutschland bedeutet dies Kosten Kosten von mehr als 100 Milliarden Euros in den nächsten Jahren wenn es 50 Prozent der Kosten übernimmt. Unabhängig davon, beträgt die Staatsverschuldung je Bundesbürger 25.000 Euro.

Quelle:
1) UNO- Flüchtlingsstatistik
2) Deutsche Zuwanderungsstatistik
3) Institut für Deutsche Wirtschaft , 50 Milliarden für 1.5 Mio. Asylbewerber
4) Bundesfinanzministerium, Haushaltsplan 2015, 299 Milliarden Euro
5) Wikipedia , Ausgaben Bundeswehr 2015
6) Bundesagentur für Arbeit, Finanzentwicklung 2013
7) www.weltbevölkerung.de
8) http://www.br.de/nachrichten/eu-gipfel-tuerkei-102.html
9) aktuelle Staatsverschuldung , Statistisches Bundesamt

ein Umdenkungsprozeß hat eingesetzt. Islam - nein danke.

Ein paar Realitätsverweigerer wirds immer geben.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...-gross-wie-nie.html  

der Bundeskanzlerin den Gehorsam verweigert, und verdammt noch mal meint, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört.

Die AFD bleibt dran. So steht dem Treffen zwischen Frauke Petry und dem Zentralratsvorsitzenden Aiman Mazyek nichts mehr im Weg.

Ich begrüße dieses Treffen. Natürlich ist es vorteilhafter wenn man sich unter vier Augen unterhält um gewisse Ansichten klar zu machen, als wenn man sich in komischen „Talkshows“ komisches sagt. In den überflüssigen Talkshows geht es meist um die eigene Eitelkeit, die ominösen Sachthemen dienen nur als Aufhänger. Im Vordergrund steht oft die Profilierungssucht von zweitklassiger „Prominenz“.

Doch auch Herr Mazyek geht etwas voreingenommen in das Treffen, ich hoffe er legt diese Voreingenommenheit noch ab. Wenn er meint, dass es der AFD nur um die Islamfeindlichkeit geht, dann sollte er diese Ansicht gleich berichtigen. Diese obskure Islamfeindlichkeit ist ein medialer Begriff, der immer dann gerne benutzt wird wenn man ihn mit der AFD im Zusammenhang bringen kann. Es geht auch nicht um einen sogenannten Anti-Islam-Kurs der AFD, vielmehr geht es um gewisse
Positionen zwischen einer konservativen Partei, und der Nichtakzeptanz des politischen  Islam. Es geht um Transparenz in den Moscheen, und dem Miteinander in Deutschland.

Ich hoffe, dass Herr Mazyek sich auf dem Weg dieser Thematik bewegt, und nicht in alten Klischees verfällt. Die Presse ist dabei unwichtig, genauso wie die Neugierde der Politiker.  


Zitat:

Die Einladung stand seit Ende April im Raum - jetzt hat die AfD einem Treffen mit dem Zentralrat der Muslime in Deutschland zugestimmt und einen Termin vorgeschlagen

Ein Sprecher von AfD-Chefin Frauke Petry sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, dem Zentralratsvorsitzenden Aiman Mazyek sei ein Termin am 23. Mai genannt worden. Mazyek bestätigte den Zeitungen den Eingang eines entsprechenden Schreibens der AfD: "Nun werden wir schauen, ob der Terminvorschlag allen Beteiligten passt."

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...im-mai-treffen.html

Es kommt immer dicker für die Bundeskanzlerin. Nach den versauten Türkei Deal, kommt es eine Flüchtlingskritik vom grünen Herrn Selbstgefällig – Winfried Kretschmann -
Dieser Beifallsklatscher  der Flüchtlingspolitik wird jetzt auch schon komisch, und meint man müsse in längeren Linien denken.

Meine Güte ist das ein geschwollenes Gefasel, was meint er wohl mit „ längeren Linien“ . Meint er vielleicht längere Flüchtlingslinien, oder meint er etwa, die Bundeskanzlerin kann nur von der Mitte des Kanzleramts bis zur Tür denken.
Das sagte er natürlich unter Vorbehalt des nötigen Respekts  und sichert ihr weiterhin Unterstützung zu.
Ganz furchtbar finde diese Politiker, wie Winfried Kretschmann einer ist. Diese lauwarme Gerede, verknüpft mit Edelmut, ist einfach zum Kotzen.

Zitat:
In der Flüchtlingskrise war Winfried Kretschmann bislang einer der Fürsprecher der Politik Angela Merkels. Kurz vor seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten Baden-Württembergs übt der Grüne jedoch Kritik an der Kanzlerin.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...-angela-merkel.html

nach der Flüchtlings Thematisierung anscheinend jetzt mit dem "Islam"
wohl auch "strategisch wieder ins volle getroffen."
"Denn Zwei Drittel der Deutschen wollen nach der Umfrage den Islam nicht."

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...-gross-wie-nie.html  

sagen ca. 60% der Befragten.

Das zeigt wieder, wie daneben Merkel liegt und dass sie NICHT für die Mehrheit der Deutschen spricht. Da wir schon einige Millionen Moslems in D haben, dürften die logischerweise zu den 34% gehören, die hier anderer Meinung sind.


http://web.de/magazine/politik/...-gehoert-islam-deutschland-31549672  

etwas schneller.  

www.welt.de/politik/deutschland/...asst-sie-Rost-ansetzen.html

REINIGUNGSKRAFT a.D. NEUMANN
"Lasst die Merkel im Regen stehen, lasst sie Rost ansetzen"
Zitatende:
.................................................................­....................

Wow die Dame kommt ja groß raus - will sie vielleicht in die Politik? :)

Hier war sie schon mit Gabriel im Dialog und ließ Ihn etwas hilflos erscheinen,
Interessanterweise duzte Gabriel die Dame gleich - diese ihn dann später auch.
Möglicherweise wollte er damit seine Bürgernähe zeigen, aber unter Genossen duzt man sich ja wohl auch generell....

Ehemalige Putzfrau bringt SPD-Chef Gabriel in Bedrängnis:

http://www.stern.de/politik/deutschland/...n-bedraengnis-6843656.html

 

CDU daneben?
Kauder hat doch vor ein paar Tagen auch schon gesagt - der Islam gehört nicht zu DE
also teilt der gute Mann doch anscheinend Ansichten der AFD?