So sieht Deutschlands Zukunft aus
Die EU hat das Wesen eines Zuhälters. Sie selber ist unproduktiv, doch sie lässt andere arbeiten um 751 Abgeordnete zu befriedigen.
Keine braucht sie, keiner will sie, und dennoch gibt es sie. Zirka 43 Prozent gingen 2014 zur EU- Wahl, wo blieben die 57 Prozent die nicht zur Wahl gingen. An den langen Wegen zum Wahllokal kann es nicht gelegen haben. Vielmehr erkennt der Bürger die Überflüssigkeit dieser selbstherrlichen Union.
Wirklich profitieren die ärmeren EU- Staaten, der Rest gibt sich mit Einzahlungen zufrieden.
Zitat:
Die Europawahl 2014 ist zu Ende: Am Sonntag haben die verbliebenen 21 EU-Staaten das europäische Parlament gewählt, um 23:00 haben die letzten Wahllokale in Italien geschlossen. Laut Prognosen wird die EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, stärkste Fraktion im Europaparlament. In Deutschland ist die Union zwar als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen. Doch zwei andere Parteien stehlen Merkel und Co. die Show.
http://web.de/magazine/politik/wahlen/europawahl/...rlaments-18958064
Bei unbegleiteten Minderjährigen ist eine Abschiebung eigentlich unmöglich. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte, dass Deutschland dazu verpflichtet ist, unbegleitete jugendliche Flüchtlinge aufzunehmen. Das gilt auch, wenn sie in anderen EU-Staaten Asyl beantragt haben. (2)
Seit einigen Jahren zeigt sich, dass viele neu einreisende Minderjährige auf Asyl verzichten. Insbesondere in Fällen, wo davon ausgegangen werden kann, dass ein Asylgesuch voraussichtlich erfolglos bleibt, wird von der Antragstellung von vornherein abgesehen. Stattdessen wird versucht ein vorläufiges Aufenthaltsrecht oder zumindest eine vorübergehende Aussetzung der Ausreisepflicht zu erwirken. In den meisten Fällen wird eine Duldung ausgestellt.
Manchmal wird auch erwartet, dass Kinder als "Anker" dienen können: In Fällen, in denen einem minderjährigen Kind ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zum Zweck der Schutzgewährung erteilt wird, kann es seine Eltern als Erziehungsberechtigte nachziehen zu lassen. Wenn diese dann auch ein Aufenthaltsrecht bekommen, können sie wiederum weitere minderjährige Kinder nachziehen lassen.Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge müssen nach den Vorgaben des Jugendhilfegesetzes betreut und untergebracht werden müssen. Dafür sind Tagessätze zwischen 130 und 170 Euro, Monatssätze um die 5000 und Jahreskosten pro Betreutem um 60 000 Euro notwendig. (3)
(1) http://www.krone.at/Oesterreich/...-EU-Frist_bis_12._Mai-Story-507984
(2)http://www.welt.de/politik/deutschland/...Abschiebung-unmoeglich.html
(3) https://www.mainpost.de/ueberregional/bayern/...ogen;art16683,8822832
http://www.bpb.de/apuz/208007/...-minderjaehrige-auf-der-flucht?p=all
Und diese Typen wollen uns sagen wie Politik geht. Das kann doch nicht wahr sein. Zudem sitzen diese Grünen schon in der Regierung in Baden-Württemberg.
Zitat:
Weil er nach Angaben einer Parteikollegin seit Jahren eine außereheliche Affäre unterhält, verzichtet der baden-württembergische Minister für den Ländlichen Raum, Alexander Bonde (Grüne), auf ein mögliches Amt.
Als möglicher Nachfolger von Kretschmann gehandelt
Am Sonntag hatten sich Grüne und CDU auf die Ressortverteilung für die neue grün-schwarze Regierung geeinigt. Demnach geht das Ministerium für Ländlichen Raum an die CDU. Bonde galt bislang bei den Grünen mittelfristig als ein möglicher Nachfolger für den Frontmann Winfried Kretschmann (67). Bonde kündigte an, dass er bereit sei, unterhalb der Ministerebene weiter Verantwortung für das Land zu übernehmen.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...moegliches-amt.html
Sie reden, wenn sie über die AFD sprechen, von einer Partei der „ewig Gestrigen“.
Die AFD stellen sie – wie auch die Medien es gerne tun– als unmodern hin. Die AFD ist sozusagen die Antimoderne Partei.
Nun, wenn Ehebruch, Drogen und Kinderpornografie modern ist, dann bin ich gerne unmodern.
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/...utschen-bundestag.html
Dabei ist es vollkommen egal, wie ich zu den Vorkommnissen und zu den "Empfehlung" der Türkei stehe...
Apropo Völkermord: Da hat D auch noch eine Rechnung offen. Da gibt es doch noch die Diskussion um den Genozid an den Hereros im heutigen Namibia. Da kämen ggf einige Milliarden an Wiedergutmachung in Frage....
Einen Grund, warum so eine alte Geschichte gerade jetzt wieder aufs Tablett gehoben wird, wird es schon geben. Eine Reaktion auf diese alte Sache ist logischerweise zu erwarten. Warum also passiert das gerade jetzt?
Mittlerweile frage ich mich immer öfter: warum!
Mir ist allerdings noch in Erinnerung, das das Wort "Genozid" schon einmal den türkischen Botschafter auf den Plan gebracht hat.
http://www.ariva.de/forum/...6?search=genozid&page=42#jumppos1062
Der CDU kommen ihre Konservativsten immer mehr abhanden, je länger die Partei von Angela Merkel geführt wird. Ihr Frust darüber ist grenzenlos, dass Merkel alle Widersacher weggebissen oder ausgesessen hat. Ungebremst machen sie ihrer Enttäuschung Luft, dass sie vermeintlich das CDU-Profil schleift, indem sie SPD-Politik macht. Merkel habe aus der CDU einen politischen "Hohlkörper" gemacht, warf ihr ausgerechnet SPD-Chef Sigmar Gabriel vor. So dreist habe in Deutschland noch niemand versucht, sich von jahrelang vertretenen Haltungen zu verabschieden. Alles für den Machterhalt. Der Ärger darüber manifestiert sich nun bei vielen in Form einer Mitgliedschaft oder des Wählerkreuzchens bei der AfD.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...st-vorbei-a-1090262.html
Das auch die SPD längst ausgehöhlt ist – auch da hat Frau Merkel ihren Anteil: Frühere Sozialdemokraten wenden sich den Rechtspopulisten zu, weil sie nicht mehr wissen, wofür ihre alte Partei noch steht. Sigmar Gabriel kann keine Oppositionspolitik betreiben, weil er seit Jahren der Regierung angehört und den Kurs Merkels im Grunde richtig findet. Klassische SPD-Politik wie Mindestlohn, Absenkung des Renteneintrittsalters, Frauenquote zahlt nicht auf das Konto der SPD ein, dafür aber die wachsende Zahl an Genehmigungen für Rüstungsausfuhren in fragwürdige Länder, der Mangel an bezahlbaren Wohnungen oder die Zunahme von Leiharbeit und Werkverträgen.
Gabriel hat zumindest die Zeichen der Zeit erkannt: Im Nachbarland könne man "sehen, was passiert, wenn eine große Koalition das Volk aus den Augen und für dessen Probleme das Gehör verloren hat".
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...st-vorbei-a-1090262.html
Frau Merkel teilte daraufhin dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in einem vertraulichen Gespräch mit, sie könne in ihrer Partei mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2017 keinen sozialdemokratischen Kandidaten durchsetzen. Die CDU-Zentrale in Berlin wollte den Bericht auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur "nicht kommentieren".
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/...enten;art1157828,3813511
Es ist überhaupt nichts Anrüchiges dabei sich an seine Wurzeln zu erinnern, an seine Leitkultur und an seine Tugenden.
Das Multi-Kulti-Gesülze, das ihren Ursprung in den Siebzigern hatte, hat uns kein Stück weitergebracht. Wenn ich andere Kulturen kennenlernen möchte, bereite ich mich gut vor und mache im Land meines Begehrens Urlaub. Ich befriedige vor Ort mein Wissensdurst, und wenn es sich dabei um ein muslimische Land gehandelt hat, dann kann ich mir bei meiner Rückkehr ruhig mal eine Wasserpfeife rein ziehen oder einen Döner kaufen - soweit zur Kultur!
Es ist also nicht notwendig mir diese exotische Kultur in meiner Stadt, Straße oder ins Haus zu holen.
Wenn nun Menschen aus einem anderen Kulturkreis in Deutschland einwandern, was ist dabei so schwer zu verstehen, wenn man darauf besteht, dass sie sich nach unserem Grundgesetz orientieren, unsere Leitkultur und Tugenden übernehmen. Wenn wir darauf bestehen, dass sie nach einer gewissen Zeit unsere Sprache und unsere Grammatik erlernen.
Was ist daran so schwer zu verstehen, wenn sie für ihren Lebensunterhalt selber sorgen müssen, bis sie die Vorteile unseres Sozialstaats kennen lernen dürfen.
Was nicht mehr sein sollte, ist die Bildung einer Parallelkultur. Auch Bildungen von Großfamilien und Subkulturen sollte die Regierung verhindern. In Deutschland muss noch vieles in die richtigen Wege geleitet werden, was man in den letzten Jahrzehnten hatte schleifen lassen.
Zitat:
Wer die Vergangenheit liebt, ist bei der AfD bestens aufgehoben. Die Partei, die bei vielen Menschen weiter auf Zustimmung trifft, hat auf ihrem Parteitag in Stuttgart unter Beweis gestellt, dass sie keine Antworten auf Fragen der Gegenwart hat. Ja, die Rechtskonservativen haben sich endgültig als Populisten etabliert und ohne Zweifel bewiesen, dass sie vieles sind, aber keine Alternative für Deutschland.
http://www.presseportal.de/pm/110133/3315937
Irgendwie war der Herr Tauber vielleicht gerade abwesend, als Frau Merkel das äußerte oder hat noch einmal gedanklich seinen Text überarbeitet: Bei ihm herrschte nach dem Parteitag noch die alte Fassung vor: Die AfD sei rückwärtsgewandt und autoritär. Das auf dem AfD-Parteitag Diskutierte sei „nicht konservativ, ist nicht patriotisch, ist nicht freiheitlich, sondern ist vor allem reaktionär und autoritär“, sagte er: „Aus unserer Sicht ist die AfD eine Anti-Deutschland-Partei, weil sie die Werte mit Füßen tritt, die unser Land groß und stark und erfolgreich gemacht haben.“
Ach Herr Tauber, war Ihnen die 180-Grad-Wende einfach nur zu schnell oder glauben sie der Frau Merkel nicht mehr?
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...servativer-machen/
Ihre Hektik in den letzten Jahren ist erschreckend und hinterlässt bei mir Kopfschütteln. Angefangen hat diese nach dem Atomunglück in Japan der innerhalb von 2 Wochen den Atomausstieg nach sich zog, sozusagen im Alleingang.
Danach folgte fast zeitgleich die Finanzkrise der Griechen, auch da zeigte uns die Bundeskanzlerin wie schnell, und wie gerne sie Milliarden von Steuergeldern verschwendet.
Es folgte die Flüchtlingskrise, in der viele dumme Sprüche fielen. Die deutsche „Grenze“ konnte der Bundeskanzlerin nicht weit genug aufgemacht werden. Eine Kontrolle – welche Kontrolle – für die ankommenden Flüchtlinge gab es nicht, warum auch!
Nun legt sie bei den TTIP Verhandlungen auf Druck der Amerikaner eine nie dagewesene Hektik zu Tage. Bei so viel Hektik kann ich nur von Pfusch reden, und genauso meine ich es auch. Die Bundeskanzlerin pfuscht sich durch die letzten Jahre ihrer Regierungszeit. Jetzt soll Europa meistbietend an die USA verkauft werden. Ungeachtet aller Kritik, aller Demonstrationen, rennt die Bundeskanzlerin durch die politische Landschaft.
Sie pocht auch nach der Veröffentlichung der brisanten geheimen Dokumente auf eine schnelle Einigung zur Freihandelszone. Sie sucht den raschen Erfolg, obwohl es von Kritik nur so hagelt.
Kritiker befürchten ein Absenken des europäischen Standards. Kritiker befürchten die Einfuhr und Verbreitung gentechnisch veränderter Lebens- und Futtermittel. Kritiker weisen darauf hin, dass die Entwicklungsländer Verlierer der Handelszone wären, doch gerade denen sollte man helfen damit nicht noch mehr Flüchtlinge nach Europa kommen. Kritiker weisen darauf hin, dass Unternehmen die USA nicht vor öffentlichen Schiedsgerichten verklagen können, entgangene Gewinne müsste somit der Steuerzahler zahlen. Das Fracking würde zunehmen um Erdgas zu gewinnen, eine weitere Ausbeutung unserer Erde.
Doch das interessiert die Bundeskanzlerin wenig, sie will Obama folgen.
Hier gesteht die Bundeskanzlerin indirekt einen ihrer großen Fehler ein. Wer immer nur nach einem kurzfristigen hektischen Erfolg glotzt, der Verliert den geduldigen Wähler.
Wem das Wohlbefinden islamischer Zuwanderer wichtiger ist, als das Auskommen älterer Bürger im eigenen Land, der braucht sich nicht wundern, wenn diese Bürger sich von der Bundeskanzlerin im Stich gelassen fühlen und sich abwenden. Wer sich kaum um Bildung und Familien kümmert, der sollte sich nicht wundern, wenn man ihm die kalte Schulter zeigt.
Wer Verträge mit einem menschenverachtenden Despoten schließt, darf sich nicht wundern, wenn sich anständige Menschen von ihr abwenden.
Für sie ist alles zu spät, Frau Bundeskanzlerin, sie haben es versaut!
Zitat:
CDU-Chefin Angela Merkel will laut der "Bild"-Zeitung Wähler von der rechtspopulistischen AfD zurückgewinnen. Die Union müsse verstärkt auch auf konservative Wähler rechts von der politischen Mitte zugehen, soll Merkel am Montag bei der Präsidiumssitzung ihrer Partei gesagt haben.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...urueckgewinnen.html
Wer jetzt noch die Verlogenheit der etablierten verkennt, dem ist nicht mehr zu helfen
Jetzt erst recht, volle Pulle!
Nicht, dass sie es nicht merken, das wäre Fatal - siehe SPD und Grüne - ihre Programme sind inzwischen CDU Programme.
Kann sein, dass durch den Willen sich der AfD anzuschliessen, diese Paar Prozentpunkte bereits abgebüßt hat. Darauf rührte auch mein Vorschlag, das mit: "Gas geben" (Aktuell ne große Gefahr einer Unterwanderung der AfD durch die CDU).
Ist das noch "deine" CDU?