So sieht Deutschlands Zukunft aus

 

oft verkaufen möchte.

Im Grunde ist Politik ein einfaches Geschäft, sie soll Regelungen schaffen für das Gemeinwesen ( Staat ) und verbindliche Entscheidungen zum Wohle dessen treffen.
Sie soll im Namen des Volkes das Gemeinwesen gestalten, und für Recht und Ordnung in diesem Gemeinwesen sorgen. Das ist Politik in seiner einfachen und verständlichen Form.

Einige müssen Politikwissenschaften studieren, damit sie diese simplen Vorgänge verstehen und sie verkomplizieren können. Andere Politiker sind Quereinsteiger, und maßen sich an politische Wege zu verkomplizieren. Für mich sind die Quereinsteiger die gefährlichsten „Politiker“. Sie sind oft von einem Machthunger getriebene Menschen, die es allen zeigen wollen. Im Gegensatz zu den studierten Politikwissenschaftler erkennen sie politische Zusammenhänge nicht, sie sind zu oft gefühlsorientiert und treffen dadurch oft falsche Entscheidungen.

Nun, man kann sich die Politiker nicht aussuchen, aber man kann sie wählen oder auch nicht. Wenn ich wähle, dann wähle ich in erster Linie das Programm der Partei, und nicht den Menschen der diese Programm repräsentiert. Der Repräsentant sollte das Programm zum Wohle des Volkes umsetzen, tut er das nicht, dann ist er ein miserabler Politiker und verdient das in ihn gesetzte Vertrauen nicht.

Politiker aller etablierten Parteien verstehen es mittlerweile, politische Regelungen/ Prozesse oder Gesetze so zu verkomplizieren das keiner diese mehr versteht, egal auch wie oft er diesen Politikern zuhört oder die Regelungen/ Gesetze/ Verordnungen auch durchliest. Dahinter steckt nach meiner Auffassung ein perfides System. Bei Nichteinhaltung , Nichtumsetzung, besteht für den „verantwortlichen Politiker „ die Möglichkeit sich aus der Verantwortung zu stehlen, indem er Gesetzes-Anhänge macht, die genauso kompliziert sind usw. usw.

Es gibt sehr oft einfache Lösungen in der Politik, es sei denn, man will sie nicht präsentieren, weil man das Volk von dem man gewählt wurde für seine eigenen politischen
Interessen begeistern will.

Wenn ich nun wähle, mich für ein Parteiprogramm ausspreche, wähle ich den – oder die Politiker mit. Das heißt, ich trage dieses Programm mit, da ich es gewählt habe.

Ich trage es mit all seinen komplizierten Nuancen mit, obwohl ich es kaum noch verstehen kann.
Dieser oft komplizierte Politikweg macht den Wähler mehr und mehr müde, so meine Beobachtungen, das ist letztendlich der eigentliche Grund für eine breite Politikverdrossenheit.

Was ich brauche, sind einfache Antworten auf einfache politische Entscheidungen. Und sollten Entscheidungen hin und wieder komplizierter sein, brauche ich Politiker die sie mir einfach und verständlich erklären damit ich sie auch verstehe.

weil die Machtgelüste einzelner so versteckt werden müssen, daß der Pöbel sie nicht  mitbekommt.  

für mich ist das kein mehr an Freiheit! Im Gegenteil! Derzeit verlieren wir viele Freiheiten!
Du kannst mit Deinem Gefasel aufhören. Wenn sich Frauen Nachts nicht mehr raus trauen, wenn Mädcchen nicht mehr unbewacht zum Schwimmen gehen können, wenn man seine Terrassen- oder Haustüre nicht mehr offenstehen lassen kann usw usw.

Wie ich bereits schrieb, das ist keine Frage der Freiheit, sondern eine Frage der Rechtsstaatlichkeit. Wenn man über viele Jahre lang tendenziell Personal abbaut, damit den Rechtsstaat schwächt, gleichzeitig es auch verpasst die Strukturen effektiver zu machen, so können sich bandenmäßige Strukturen ausbilden bzw. frei walten.

Es ist ein Armutszeugnis für einen Rechtsstaat, wenn er trotz Wissen um kriminelle Handlungen mangels Personal und Ressource nicht eingreifen kann. Daher sollte man den Rechtsstaat stärken statt Freiheiten abzubauen.

Übrigens in meinem Umfeld nahe Dresden gibt es bislang keinen Ort an dem sich Frauen oder Mädchen stärker als sonst auch gefährdet sehen müssten. Auch sind mir Konflikte in Schwimmbädern in meiner Umgebung unbekannt. Liegt aber vermutlich auch daran, dass es trotz der Flüchtlinge viel zu wenige Konfliktpersonen gibt.

Dies mag an anderer Stelle in Dtl. vielleicht anders sein, doch sehe ich in meiner Umgebung keinen Grund Freiheitsrechte wegen ein paar Flüchtlinge einschränken zu müssen.

 

Es ist sehr leicht über Probleme zu meckern und zu mahnen. Deutlich schwerer hingegen ist es Problemlösungen zu definieren.

Was ist deine Vorstellung einer Rentenreform?

Was sollte deiner Meinung nach unsere Regierung diesbezüglich tun?  

Das beste  Beispiel, wie man politische Prozesse verkomplizieren kann, ist der Zuzug von 1.2 Mio. Menschen in 2015 nach Deutschland.

Die Frage die sich in den Herbstmonaten 2015 stellte war, lassen wir die Flüchtlinge ohne Pass- oder Ausweiskontrolle in Deutschland einreisen, dass wäre zu Derzeit eine einfache
Frage gewesen.  

Die einfache Antwort wäre ein klares Nein gewesen. Diese einfache, zwar unpopuläre Antwort, wäre tragbar gewesen, wenn man auf die bestehend Gesetze verwiesen/ zurückgegriffen hätte, und diese Entscheidung hätte auch vor dem Bundestag eine tragfähige Mehrheit bekommen.

Doch durch die Bundeskanzlerin wurde die Antwort, was machen wir mit all den Menschen, verkompliziert. Die Antwort wurde dermaßen verkompliziert, dass möglicherweise die EU daran scheitert, man zu Handlanger des Diktator Erdogan wurde, dass sich das deutsche Volk spaltet, die Regierung sich ständig in die Haare kriegt, weil es bis heute keine einvernehmliche Lösung gefunden wurde, und die etablierten Parteien an Wählergunst verlieren.

Es so zu verkomplizieren, dass hat die Bundeskanzlerin fein hinbekommen. Doch warum verkompliziert man Antworten, die doch so einfach wären.

Zum größten Teil will man etwas vertuschen, so das keiner die wirklichen Hintergründe erfährt, so meine Einschätzung. Zum anderen sind die eigenen Gründe einen wichtiger wie die der Allgemeinheit ( Friedensnobelpreis). Zum anderen erhofft man sich eigene politische Vorteile, die sich Gott sei Dank hier nicht erfüllt haben.

Was die komplizierte  Entscheidung der Bundeskanzlerin anbetrifft, sie wird daran selber zerbrechen, und das ist der einzige Trost der mir bleibt.  

Politik ist so kompliziert, wie der Meinungskompromiss bei Ariva oder speziell in diesem Thread.
So wie wir uns gegenseitig Kritik an den Kopf werfen und kaum Jemand bereit ist von seiner Meinung / Sichtweise abzuweichen, so funktioniert dies auch in der Politik und macht die Sache entsprechend kompliziert.

Man könnte es sich auch einfacher machen indem man wieder zu einer Diktatur zurückkehrt und eine knappe Mehrheit die Minderheit dominiert.

 

Strafen.

Ein afghanischer Asylbewerber (22), der einen Vierjährigen (!) sexuell missbraucht hat, kam vor dem Landgericht Kiel mit der Mindeststrafe davon. Das Gericht rechnete ihm laut ( Bild)  eine „hohe Haftempfindlichkeit“ strafmildernd an, da er „alkoholisiert war, jung ist und kein Deutsch kann.“ Außerdem habe das Opfer „die Tat gut weggesteckt.“

Der Täter hat also offenbar davon profitiert, dass er kein Deutscher mittleren Alters ist und nicht nüchtern war, sonst hätte er wohl kein so mildes Urteil erhalten. Zudem hat er Glück, dass der Vierjährige vermutlich gar nicht richtig begriffen hat, was da passierte, als der Täter ihm seinen Penis in den Mund schob.

Die Signalwirkung, die von solchen Urteilen ausgeht, ist genau die falsche. Man muss sich dann kaum noch wundern, wenn Migranten unseren Rechtsstaat nicht für voll nehmen. Wir sind hier einer Meinung mit Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft, der zur Problematik der Sexualstraftaten von Migranten gesagt hat: „Ich erwarte, dass bei schwerwiegenden Delikten alle Möglichkeiten des Rechtsstaates ausgeschöpft werden.“ Damit hat er sicher nicht alle Möglichkeiten zur Strafmilderung gemein.

Bleibt zu hoffen, dass die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil Revision beantragt. Und selbstverständlich muss dem Täter nach dem endgültigen Urteil umgehend der Flüchtlingsstatus aberkannt und die Ausweisung vollzogen werden.

Zitat.

Wurde zu zwei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt: Jama B. (22, hinter dem Aktenordner) steckte seinen Penis in den Mund eines vierjährigen Jungen
Es war ein ganz besonders abscheuliches Verbrechen, das sich Ende März in einem Flüchtlingsheim in Boostedt (Schleswig-Holstein) abspielte. Dort hatte Jama B. (22) einen vierjährigen Jungen aus dem Irak aufgefordert, ihm in eine Toilettenkabine zu folgen. In dem abgeschlossenen Raum führte er sein Glied in den Mund des Kindes und ejakulierte dann außerhalb
http://www.bild.de/news/inland/...haft-fuer-taeter-47869296.bild.html

dann werde ich auch AfD wählen. Einfach nur noch widerlich und das Urteil wäre ein Skandal und zugleich eine Verachtung der Steuerzahler und die arbeitende Bevölkerung  die keinen Rabatt bekommen weder bei Gericht noch wenn es darum geht uns das letzte Geld aus den Gelbbeutel - Portemonnaie  zu stehlen.

So kann man kein Volk zusammenhalten, aber "das schaffen wir"!

Ich habe entgültig verstanden was Merkel und ihre Eliten mit uns vorhaben!

Sternzeichen  

Was für ein dummes Geschwätz !

Deutschlands Ex-Vizekanzler Franz Müntefering (76) ist der Überzeugung, dass Rentnern in Deutschland 600 Euro zum Leben reicht. Der ehemalige SPD-Chef sorgt mit einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ für Furore.

„Nur weil jemand auf nur 600 Euro Altersrente kommt, muss er ja nicht arm sein. Meine Mutter hatte keine Rentenansprüche, mein Vater ja. Meine Mutter hatte nicht das Gefühl, arm zu sein. Es war klar, dass das Haushaltseinkommen zählte. Ich denke, das gilt weiter“, begründet er seine Einschätzung.

https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/...g-600-euro-113127815.html  

genau so ist es. Es braucht eine Stärkung des Rechtsstaates und da wären empfindlichere Strafen an so mancher Stelle definitiv richtig.
 

Und das ist auch gut so!

 

 

die anderen:

Mit 18 Prozent hat die CDU in Berlin ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber gibt der SPD die Schuld an der CDU-Schlappe.
Einer Partei, die so agiert, gehört es nicht besser.
Sie scheinen offensichtlich immer noch nichts zu lernen / lernen zu wollen. ...

http://www.huffingtonpost.de/2016/09/18/...ref=germany&ir=Germany  

Das die beiden ehemaligen Volksparteien dem Volk nicht mehr gut tun, hat uns heute auch die  Wahl zum Berliner-Abgeordnetenhaus gezeigt.

Beide Parteien – SPD und CDU – verloren jeweils über 5% der Wählerstimmen.
Die „ Linke“  profitiert ausschließlich im Ostteil der Stadt, hier werden die alten Seilschaften erst sehr langsam entsorgt. Mit den „Grünen“ im neuem Senat kann man höchstens noch mehr Chaos ins Parlament bringen.
Mit der AFD wird seit ewigen Zeiten endlich mal eine richtige Opposition im Senat einziehen, und die Verlierer mal richtig aufmischen. Die Zukunft gehört eindeutig der AFD.

Dann wollen wir mal analysieren was den wirklich passiert ist.

Die Gewinner der Wahl sind die FDP, die Linke und die AfD, also die kleineren Parteien.

Eindeutig und gleicher maßen haben SPD und CDU verloren und da kann man rein gar nichts schön reden.  Auch die Grünen konnten ihr Wahlergebnis nicht halten und gaben Stimmen ab.

Und nun kommt für die bejubelnden Genossen die immer noch glauben sie haben die Wählermehrheit gewonnen was ganz bestimmtes auch sie zu das ihnen die nächsten 5 Jahren das lachen vergehen wird. Egal wie die Regierungsbildung aussieht und welche Parteien sie auch bilden die beiden Juniorpartner haben immer mehr Stimmen als der regierende Bürgermeister und seine Partei. Das heißt der Bürgermeister ist nicht mehr in der Lage vernünftig zu regieren und die kleinste Kleinigkeit wird zu fürchterlichen Grabenkämpfe führen.
Also liebe Genossen jubelt ruhig weiter und belügt die Presse wie gerade eben im Fernsehen gesehen ihr habt die Mehrheit errungen, die Realität ist, dass auch ihr vom Wähler mit massiven Vertrauensverlust und Stimmverluste bei den Wahlen abgestraft wurden.

Liebe Genossen ich gönne euch den politischen Kannibalismus der jetzt auch euch zu kommt, den die Vernunft hat schon wieder verloren.

Und die anderen Verlierer suchen schon wieder die Schuld bei den anderen oder der Wähler ist zu dumm.

Liebe Politiker wann kapiert ihr endlich der Wähler hat gewählt in einer Stadt wo allein in 5 Jahren die Mieten trotz großer Sprüche alleine um 40% angestiegen sind, der Flughafen ein Offenbarungseid ist und die Regierung alleine über 10 % der Stimmen verloren haben.

Ihr habt keine Party verdient und sollte besser euer heuchlerische Jubelei sein lassen.

Macht endlich eure Arbeit, dass fleißige deutsche Volk hat es satt von hochstaplerischen Politiker regiert zu werden. Genau das hat der Wähler gesagt.

Sternzeichen





 

da freuen sich die LInken, daß es links bleiben kann. Funktioniert halt, weil sie von den anderen Ländern ständig Geld bekommen:

der Unsinn sollte mal aufhören, damit die Leute sehen, dass soviel Multikulti wirtschaftlich gar nicht funktioniert.


2015 zahlten nur vier Länder in den Ausgleich ein: der Freistaat Bayern 5,5 Milliarden Euro, Baden-Württemberg 2,3 Milliarden Euro, Hessen 1,7 Milliarden und Hamburg 112 Millionen Euro.

Größtes Empfängerland war die Hauptstadt Berlin mit 3,6 Milliarden Euro.

Die ostdeutschen Flächenländer erhielten 2015 zusammen 3,2 Milliarden Euro, darunter allein Sachsen 1 Mrd



https://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%A4nderfinanzausgleich  

in großen Städten sind nicht vergleichbar mit den Herausforderungen auf dem Lande.
Da scheitert es nicht selten an den Ressourcen, d.h. am Gelde um all die Notwendigkeiten erfüllen zu können.

U.a. hat sich in Berlin sehr gut gezeigt, dass Sparen durch Privatisierung nur kurzzeitig wirkt, die Kosten am langen Ende deutlich höher ausfallen.

Berlin hätte heute deutlich weniger Wohnungsengpässe, wenn es damals nicht derartig viel Wohnraum hätte privatisiert.

Nur wenn man sich in die Situation von damals zurückdenkt, gab es nach der ruinösen CDU-Regentschaft keine wirkliche Alternative, die CDU die ja letztendlich die Privatisierung selbst immer wieder verlangt hat.

Nein, Verkauf von sozialen Wohnraum ist in solch großen Städten wie Berlin unwirtschaftlicher Blödsinn. Damit verliert man letztendlich an finanzieller Substanz und finanziellen langfristig steigenden Einkünften.
Eigentlich gibt es für Städte nix Besseres als Immobilien nahe der Zentren, welche mit der Zeit im Wert steigen und damit auch steigende Verschuldungen ein Stück weit abfedern bzw. Gegengewicht schaffen können.  

der wahre Grund ist, dass jeder Fünfte in Berlin von Hartz 4 lebt.

Traurig aber wahr.

Und jetzt erzähl nicht, dass es auf dem Lande so viele Arbeitsplätze gibt.

 

Als die CDU die Fäden in Berlin in der Hand hatte, lag die Neuverschuldung wesentlich höher.
Nicht ohne Grund wurde die CDU deshalb auch damals abgewählt.

Und dies ist letztendlich kein Berlin-typisches Phänomen, sondern gibt es in den Großstädten kaum noch CDU regierende Bürgermeister.  

Da sind Kräfte wie Heiko Maas - und andere, die nicht zufällig auf ihren Posten sind!!

Manche sagen, Merkels Gesinnungsgeneral.  

Wobei es leider auch andere, evtl. noch schlimmere Beispiele gibt.

Gelsenkirchen kauft Schrottimmobilien privater "Investoren", die an Rumänen vermietet wurden, weil die Gebäude extrem sanierungsbedürftig sind, und man den Rumänen das Wohnen darin nicht zumuten kann.
Von dem Erlös kaufen die gleichen "Investoren" erneut andere Sanierungsobjekte, und vermieten sie wiederum an Rumänen, die die gleichen Leute in Scheinfirmen für Minijobs anstellen, damit sie Anspruch auf Sozialhilfe etc. bekommen.
Kam letzte Woche im ZDF.  

Wien ÖSTERREICH liegen nun auch die Daten der Kriminalitätsentwicklung bis zum August 2016 vor.  http://www.xn--sterreich-z7a.at/chronik/...-Wien-explodiert/251749803
Mit 114.800 Straftaten ist die Kriminalität weiter gestiegen. Im Vergleich zu den Monaten März bis August 2015 ist laut den geheimen internen Daten die Zahl der Straftaten schon wieder um 6,6 Prozent gestiegen.
Besonders auffällig sind die Zuwächse bei Wohnhauseinbrüchen (plus 13,8 %), Kellereinbrüchen (plus 44 %) und Geschäftseinbrüchen (plus 12 %). jeder fünfte Wohnhauseinbruch wird in der Donaustadt verübt (21,9 %)

Berlin ist die Einbrecher-Hochburg
http://www.morgenpost.de/bin/berlin-206576035.jpg
Sie kommen kurz vor Mittag oder nachts um halb zwei. Sie kommen allein im Blaumann, als Handwerker getarnt. Oder zu dritt, maskiert und gehen äußerst brutal vor. Ihre Ziele sind Mietwohnungen, Kellerverschläge, Einfamilienhäuser am Stadtrand und Villen in Dahlem oder Frohnau. Und sie haben in der dunklen Jahreszeit Hochsaison.
Berlin ist eine Hochburg der Einbrecher. Die Zahlen liegen seit Jahren auf hohem Niveau. Seit 2012 pendeln sie sich bei rund 12.000 Taten pro Jahr ein. Die Aufklärungsquote dümpelt bei rund sieben Prozent.
http://www.morgenpost.de/berlin/article206576033/...n-zuschlagen.html

Das gilt unter anderem für Vermögensdelikte, bei denen die Berliner Polizei 2014 einen Zuwachs um 27 Prozent auf knapp 122.000 Delikte verzeichnen musste. Besonders der Betrug boomt. Waren es 2013 noch 79.714 Taten, stieg deren Zahl im vergangenen Jahr auf 105.965 Fälle an. Betrugsdelikte stellen die Ermittler vor besonders hohe Herausforderungen. Denn die Täter nutzen immer häufiger das Internet und sie sind zum Teil weltweit vernetzt. Die zuständigen Beamten in den Fachdienststellen von Polizei und Staatsanwaltschaft arbeiten dabei längst am Limit
http://www.morgenpost.de/berlin/article205406495/...ug-in-Berlin.html  

kauft die Immobilien UM sie zu sanieren. ..  

http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/...e-I-will-kill-you/249369082