K+S

"Sie legen den Verdacht nahe, dass möglicherweise unerlaubter Einfluss auf Beamte des Regierungspräsidiums Kassel genommen wurde."

Entweder wurde möglicherweise unerlaubter Einfluß genommen oder es liegt der Verdacht nahe, dass unerlaubter Einfluß genommen wurde, aber kann es beides zugleich geben?  

http://wirtschafts-trends.com/gewasserverunreinigung-durch-ks-das-konnte-ziemlich-teuer-werden-aktie-unter-druck/

Wie verschiedene Medien heute berichten, könnten auf den Salz- und Düngemittelhersteller K+S hohe Strafzahlungen aufgrund einer Gewässerverunreinigung zukommen. Die “Wirtschaftswoche” berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Meiningen (Thüringen) gegen K+S Anklage erhoben hat, da K+S 9,5 Millionen Kubikmeter Salzabwasser rechtswidrig entsorgt haben soll. Dadurch konnte K+S wohl mehr Kalidünger im Gesamtwert von bis zu 325 Millionen Euro produzieren. Und laut Staatsanwaltschaft soll K+S nun diese Einnahmen zurückzahlen. Weiterhin wirft die Staatsanwaltschaft sowohl dem Vorstands- wie auch dem Aufsichtsratschef von K+S vor, auf Behördenvertreter eingewirkt zu haben, um die Genehmigung zur “Entsorgung” der Abwässer zu erhalten.

Den Beschuldigten sei inzwischen die Anklage zugestellt worden. Nun muss das Gericht noch entscheiden, ob eine Anklage erhoben wird.

Die Anleger zeigten sich heute wenig erfreut über die drohende Millionenzahlung. In einem insgesamt freundlichen Gesamtmarkt – der DAX legt 0,6 Prozent auf 9.776 Punkte zu – unterbrechen K+S-Aktien den kleinen Kursaufschwung der letzten drei Tage und verlieren 1,3 Prozent auf 20,02 Euro.

 

"""""Sie legen den Verdacht nahe, dass möglicherweise unerlaubter Einfluss auf Beamte des Regierungspräsidiums Kassel genommen wurde."""""

Was wäre, den o.g. Falle vorausgesetzt strafrechtlich!!! schwerwiegender?

Derjenige, der Einfluß ausübt,
-oder der, der Einfluß(in die eigene Tasche:-) zuläßt?

In meiner Firma wurde es so gehandhabt:

Wer unerlaubte (Größenordnung war klar definiert) Einflußnahme in Form von z.b. Zuwendungen anbot, wurde je nach schwere der Bevorteilung Zeitfaktor X von Angebotsabgaben ausgeschlossen,
wer unerlaubt annahm mußte sich einen anderen Arbeitgeber suchen.

Für mich war die Regelung für den "Empfangenden" härter.

Glück auf!  

als ein Schwamm...
Konkrete Verdachtsfälle werden so formuliert:
-Durchsuchungsmaßnahmen haben eindeutig den Verdacht bestätigt-
-nach Auswertung belastenden Materials-
-belastende Aussagen eines Mitarbeiters begründen den nun den dringenden Tatverdacht-
usw. usw.

In den Formulierungen ist erkennbar, wie stark oder schwach die Beweislage ist.
Oftmals gehen in derartigen Verfahren Freiheitsentziehungen einher, um die jeweiligen Tatverdächtigen zu Aussagen zu ermutgen (mal nett ausgedrückt).
Ein Beispiel ist der Fall Hoeneß!!!
Wird dann geplaudert, erspart man der Kreatur die U-Haft.
Bei K+S nix passiert, alle schweigen, der Staatsanwalt beruft sich möglicherweise auf zweifelhaften e-mail-Kontakt.
Jo, und nun?

I
I  

"Summe von 325 Mio ins Feld zieht ist schon bemerkenswert und ein herber Rueckschlag fuer K+S. Galube nicht, dass das Gericht die Klage nicht zulassen wird. Die haben was gefunden, was sie zu einem so schweren Geschuetz veranlasst."

Bin ich absolut bei dir. Sofern es zu einer Strafe kommt, muss und hier betone ich muss es weitreichenden personellen Konsequenzen geben! Da braucht man nichts schönreden.  

"""""Summe von 325 Mio ins Feld zieht ist schon bemerkenswert und ein herber Rueckschlag fuer K+S. Galube nicht, dass das Gericht die Klage nicht zulassen wird. Die haben was gefunden, was sie zu einem so schweren Geschuetz veranlasst.""""


Sachte sachte!
das klingt aber schon ganz anders!:-)

Auszugsweise aus:
http://wirtschafts-trends.com/gewasserverunreinigung-durch-k…


""""Dadurch konnte K+S wohl mehr Kalidünger im Gesamtwert von bis zu 325 Millionen Euro produzieren"""""

Gruß Ug.  

Verfahren auf schwachen Beinen steht. Das Gericht räumt sich eine 3-monatige Frist ein zur Anklageerhebung.
Hatten hier im Ort einen ähnlichen Fall, illegale Entsorgung von Schlachtabfällen im großen Stil auf einer Bergehalde.
Kronzeuge vorhanden, Staatsanwalt ließ die Halde durchbohren schlimmer als eineinen Schweizer Käse, kostete Millionen.
Dann Antrag zur Klageerhebung.
Dauerte Monate, dann bemerkte man, dass der Pförtner minderintelligent war und ließ die Klage nicht zu, es wurden ja auch keine Schlachtabfälle gefunden.

 

 

Was ich von dieser ganzen Klagegeschichte halten soll weiss ich nicht. Ich kann das persönlich noch nicht so richtig einordnen. Der WiWo Artikel ist gewohnt schlecht und reißerisch. Wirklich etwas neues ist das ganze jetzt auch nicht - fast alle Fakten sind schon seit Tagen bekannt und werden jetzt nur (zu einem passenden Zeitpunkt? - Cui bono?) wieder aufgewärmt. Das in der Sache immer nur auf K+S rumgeritten wird verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht - ich bin da ein Stück weit bei reitz: Warum wird die Rolle der Behördenmitarbeiter nicht stärker ins Licht gerückt? Genehmigung ist Genehmigung. Wenn man als Unternehmen danach etwas Verpresst kann einem das doch nicht im Nachgang zum Nachteil ausgelegt werden?! Zum damaligen Zeitpunkt hat man sich (was die Verpressung) angeht an Recht und Gesetz gehalten. Auch das bloße "Bereinigen" von Akten wie es in der ebenfalls sehr parteiischen hr-Sendung dargestellt wurde empfinde ich nicht als ungewöhnlich. Dabei kann es sich genausogut um Geschäftsgeheimnisse gehandelt haben und nicht zwingend um einen Brief von Herrn Steiner an den Sachbearbeiter mit dem Angebot von 100000 EUR bei Erteilung einer Genehmigung. Suggeriert wird dies jedoch ständig in den Medien.

Ich muss gestehen, dass ich schon davon ausgehe, dass Unternehmen in der Größenordnung von K+S versuchen bestmöglich Einfluss auf so etwas zu nehmen. Das ist bei meinem eigenen Arbeitgeber mit all seinen Umweltauflagen nicht anders. Allerdings sollte man doch stark annehmen, dass man sich dabei im Rahmen der Legalität bewegt. Und wenn schon, dann regelt man irgendwelche Absprachen doch eher im direkten Gespräch auf der Galaveranstaltung XY und nicht per E-Mail. Das wäre doch irgendwie unprofessionell :)

Warten wir es ab. Am Ende kommt entweder garnichts dabei heraus oder Politiker/Minister/Kanzleimitarbeiter XY hat die Anweisung gegeben die Genehmigung zu erteilen. An das warum kann er sich dann heute aber leider nicht mehr erinnern. Sollten sich die Anschuldigungen allerdings als wahr herausstellen wäre das ein starkes Stück und entsprechende Konsequenzen müssten folgen - da bin ich ganz bei doc.  

Schlacht der Gutachter.
Es werden 4 Gutachter mit 12 verschiedenen Meinungen betellt und am Ende ist man ratloser als vorher.
 

Wie kommt die Staatsanwaltschaft auf eine Strafe in Höhe des Umsatzes als "Rückzahlung"?
Wennschon, dann müßte doch der Netto-Gewinn maßgeblich sein. Der Fiskus hat bereits in Form von Steuereinnahmen verschiedenster Art profitiert.  

ein Staatsanwalt will jetzt schon eine Strafandrohung aussprechen?
Also bitte, das ist doch wohl Unsinn.  

Auf der einen Seite sitzen die Angeklagten mit ihren jeweiligen Rechtsanwälten, denen gegenüber der Staatsanwalt.
Die Anklageschrift wird verlesen, die Angeklagten machen lediglich Angaben zu ihren Personalien, danach wird nichts gesagt.
Nun muß die Schuldfrage geklärt werden, es werden Geologen bestellt, die ihre Gutachten abgeben.
Die Sache wird komplex.
Der eine Gutachter vertritt seine Meinung mit einem graphischen und theoretischen Modell, der andere Gutachter eine andere Meinung samt Modell.
Beide theoretischen Möglichkeiten sind denkbar, niemand kann tatsächlich n den Erdboden schauen und dort Gewissheit bekommen.
Erst dann, wenn die Angeklagten tatsächlich verurteilt sind, werden Regressforderungen gestellt.  

"""""Der WiWo Artikel ist gewohnt schlecht und reißerisch. Wirklich etwas neues ist das ganze jetzt auch nicht - fast alle Fakten sind schon seit Tagen bekannt und werden jetzt nur (zu einem passenden Zeitpunkt? - Cui bono?) wieder aufgewärmt. Das in der Sache immer nur auf K+S rumgeritten wird verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht - ich bin da ein Stück weit bei reitz:""""""

Mal eine Frage an die "Spezialisten:

-Die WiWo gehört doch zum Handelsblatt  -oder?
-Hält nicht die Fam. Springer einen Anteil am Handelblatt?
-Wollte 2015 prosieben nicht springer übernehmen?
-Soll nicht Prosieben für K+S in den DAX30 aufrücken?

Fragen über Fragen, Vllt. kann jemand kundiger einmal recherchieren helfen!

Glück auf!
Umbrellagirl
 

"""" Ablauf eine möglichen Verfahrens:"""

Um Deine Beschreibung geht es nicht mehr mal.

Fakt ist, dem Unternehmen lag eine Versenkerlaubnis vor und das Unternehmen hat sich nach dieser Erlaubnis gerichtet. Das ist nicht der Zankkapfel.

Es geht darum, ob K+S mit falschen Berechnungen? Analysen? Angaben, oder auch Zuwendungen an Entscheidungsträger sich die Versenkerlaubnis unkorrekt erschlichen hätte.

Glück auf!  

 

herbeizuführen, sollte es denn wirklich so gelaufen sein.
Bis jetzt hat noch niemand von den Entscheidungsträgern geplaudert, seit 2007 versucht man, Fleisch an die Sache zu bekommen und beruft sich jetzt auf 'verdächtige' e-mail.  

Karriere ist beendet.
Er bekommt zwar Strafermäßigung, kann aber noch nicht einmal als Straßenfeger irgend wo anfangen.
Die Beweislage wird nicht üppig sein, sonst wäre schon längst ein Verfahren beigebracht.
Also wird man schweigen und alles recht schwammig halten.  

...
Ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft im thüringischen Meiningen und K+S wollten sich nicht äußern. Beim Landgericht Meiningen hieß es, die Anklage sei den Beschuldigten zugestellt worden.
...

http://de.reuters.com/article/deutschland-k-s-idDEKCN0W41XQ

Dann wird es ja bald eine ad-hoc-Mitteilung geben  

"""""dieser Beweis ist aber äußerst schwierg"""""

Ich pers. bin der festen Überzeugung, dass das Unternehmen, und in 1. Linie H. Steiner als Jurist nichts!!! unlegales veranstaltet haben. Diese ganze Sache ist für mich "die unendliche Geschichte" zwischen dem Bürgermeister aus Gerstungen mit seinem Verbündeten Prof. Dr. Holzapfel und den beiden Hauptverantwortlichen bei K+S, H. Dr. Bethke und H. Steiner.

Seit 2007 wurden von. beiden o.g. Herren unzählige Anzeigen und Prozesse gegen das Unternehmen vorgetragen. Alle, ausnahmslos Alle wurden bis heute von K+S gewonnen. Hier geht es um mehr als durch die oberflächliche und teilweise einseitige Berichterstattung zu erlesen ist. Ich denke da mal ein paar Jahre zurück, wie am Tage der HV Vertreter/Sympathisanten die HV zuerst außerhalt der Räumlichkeiten und dann auch den Ablauf selbst auf unanständige und sehr ins pers. gehende Weise stören wollten.

Für nimmt sich das Gericht nicht umsonst so viel Zeit, um die Zulassung des Verfahrens zu überprüfen. Wäre zudem nicht das erstem das nicht(mehr) zugelassen wird. Siehe hierzu das nicht mehr zugelassene Verfahrens des Fischereiverbandes Werra, die als sprichwörtliche Verstärkung ins Boot geholt wurden.

Damit möchte ich wirklich nichts verniedlichen und ich bin ebenfalls für Konsequenzen -ohne wenn und aber-, sollten Ungesetzmäßigkeiten und-oder unlautere Vorgehensweisen bekannt werden.

@atze
"""" Ich muss gestehen, dass ich schon davon ausgehe, dass Unternehmen in der Größenordnung von K+S versuchen bestmöglich Einfluss auf so etwas zu nehmen.""""

Ich gestehe, dass auch ich davon ausgehe;-)
Ich erwarte es sogar von "meinem" Vorstand, dass es wirklich alle Möglichkeiten ausschöpft, solange sie nicht vorsätzlich mit Gesetzbruch verbunden sind.

Glaubt denn wirklich jemand ernsthaft, dass in dem weitaus brisanterem Thema um die Atommüllentsorgung nicht wesentlich mehr Unheil politisch gedeckt wird?
Wo bleibt denn da die Presse?
Ah ja, EON ist weiterhin ein sicherer DAX30 Kandidat und wird auch nicht von Prosieben, einem Presse- und Medienunternehmen attackiert.

wie immer meine pers. Ansichten.

Glück auf!

 

um Stimmung zu machen

Bei uns nennt man ihn auch " Haesslicher Rotfunk"
Kommt noch aus der Zeit als sie die Hoechst AG terrorisiert haben, bis diese sich entschied nach Frankreich zu gehen.
Heute klagt man in Wiesbaden darüber, dass immer mehr große Unternehmen Hessen verlassen.
Wen wundert es?
 

Nichts ist an der Börse ja unbeliebter als Ungewissheit, es lähmt die Kurse. Sollte man es nicht positiv sehen, dass die Staatsanwaltschaft jetzt mal einen Betrag genannt hat? Ob der schlussendlich zu niedrig oder zu hoch ist kann ich persönlich nicht einschätzen, denke jedoch man setzt anfangs mal höher an. Auch wenn man nun verklagt werden sollte, so ist zumindest dieses Thema dann mal vom Tisch und es sollte sich "befreiend" auf den Kurs auswirken.  

...ist für mich ein klarer Hinweis darauf, dass an den Vorwürfen die schon länger bekannt sind und in den letzten Tagen wieder aufgewärmt wohl nichts dran sein dürfte. Zumindest nichts, das strafrechtlich relevant wäre.
Ansonsten wäre es schon ziemlich fahrlässig, wenn man diesbezüglich keinerlei Rücklagen bildet, um eventuelle Schadensersatzforderungen zu begleichen. Genau das wird in der Pressemitteilung ja ausdrücklich verneint.
Für mich genau die richtige Reaktion des Unternehmens, wenn - wovon ich ausgehe - nichts Verwertbares an den Vorwürfen dran ist.