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Patriot Scientific der Highflyer 2006
Hallo ccraider,
Nur ganz kurz eine Anmerkung zudem eingestellten Artikel. Hieraus:
“In a separate court action against TPL in Santa Clara County, Court documents indicate PTSC has sought and won a temporary restraining order against TPL. TPL later stipulated that the TRO would become a preliminary injunction.
A motion for a Preliminary injunction against TPL is scheduled for November 2, 2010 in Santa Clara County Superior Court.”
Ich übersetze jetzt einmal frei:
Das Gericht in Santa Clara hat auf Antrag von PTSC ein vorläufiges Unterlassungsurteil gegen TPL erlassen. TPL ging später davon aus, dass dies zu einer einstweiligen Verfügung führen wird.
Der Antrag für eine einstweilige Verfügung gegen TPL soll am 02.11.2010 in Santa Clara verhandelt werden.
Was lernen wir daraus?
1. Es gibt schon ein Unterlassungsurteil (einstweilige Verfügung)!
2. Eine TRO (temporary restraining order ) wird nur unter ganz bestimmten Umständen zugelassen, die alle erfüllt sein müssen:
a. Im Sinne des öffentlichen Interesse
b. Der Kläger wäre stärker von einem Schaden betroffen als der Beklagte ( Gleichgewicht )
c. Nachweis des Klägers auf eine hohe Wahrscheinlichkeit des Erfolges in der Sache
d. Bedrohung von irreparablen Schäden
3. Die Zeitspanne zwischen TRO und einstweiligen Verfügung liegt normalerweise zwischen 1- 2 Monaten.
4. Am 02.11.2010 wird verhandelt und voraussichtlich entschieden.
Dies sind eigentlich sehr bedeutende Informationen, auf die auf Agora leider keiner eingeht. Hier hätte sich der Staranwalt (User ronran) auf Agora wieder Punkte abholen können. Warum hört man nichts? Hmmmmmmmmmm
Wenn man sich die Vorwürfe, die gegen TPL erhoben werden anschaut, dann machen solche Unterlassungsklagen sehr viel Sinn. Oftmals werden danach auch Konten der Beklagten eingefroren.
Die Schlinge wurde somit bereits über den Kopf von TPL gestülpt und wird langsam zu gezogen.
ccraider, ich komme nicht umhin zu sagen, dass das Puzzle sich immer mehr zusammen fügt!
LG
Alf
vermutlich bald eine übereinkunft mit chuck moore und dann ep730 kompromisslos nutzen und schadensersatz fordern hier in deutschland. da wird dann einigen schon klar, dass bisher tpl die bedeutendste waffe gar nicht benutzt hatte.
möchte sehen, was die dann sagen, wenn der supply chain mit produkten unterbrochen ist, lieferstop, und....wenn das auch noch durch die presse geht.
ob dann dieser hebel nicht dazu führt, dass rasch auch das mmp weltweit abgeschossen wird. willkommen htc, acer, telekom.....
zur zeit noch ideen, (imo) wer weiss vielleicht bald schon real.
wenn dann das 148 ohne änderung ein nirc erhält, das zur zeit laufende 336 re-ex eine abfuhr erfährt, bzw. rasch erledigt wird. hmmm, wer weiss was dann doch noch aus dem j3 vergleich wird.
war das nicht insbesondere auf das 336 und das 148 abgestellt? und hatte dort der richter nicht mitgeteilt, dass er das weitere "unter beobachtung" hält?
Kannst Du das belegen oder ist das nur der Wunsch aus Deinem Herzen?
....Secondly, we have had some questions about the Independent Manager role as it relates to the Management Committee of PDS (the joint venture entity through which MMP Portfolio results flow). The previous Independent Manager's contract ended on May 31, 2010, and as such this role has not been filled. At this time, Carlton Johnson, Patriot Board member and our representative on the PDS Management Committee, has been granted oversight of PDS' banking activities.
http://patriotscientific.com/...mp;task=view&id=263&Itemid=29
ansonnsten dies zusammen mit alf #3826 lässt diesen schluss zur zeit zu, dass ptsc auf dem weg ist den drivers seat zu übernehmen (mit richterlicher unterstützung).
weiter gedacht, was ist denn mit den gründen für die klagen seitens der mmp eigentümer, moore+ptsc: "betrugsvorwurf, nötigung zur falschaussage, etc." carlton johnson ist anwalt und bod von ptsc!
werden diese vorwürfe gegen tpl ohne beweise gemacht? warum hat bei pds mr. nelson, ein angestellter von tpl gegen tpl gestimmt? was ist mit dem vorwurf von moore gegen tpl....
“In or about April 2010 PTSC became aware that TPL without notice or authorization, had commingled an MMP license with other portfolios, the “Chipscale” portfolio and other portfolios owned by TPL, and licensed the result to a major Silicon Valley electronics and cell phone firm. The major component was the MMP portfolio. TPL and the Defendants, without notice or authorization, elected to attribute only Five percent (5%) of a multimillion-dollar licensing fee to the MMP portfolio, then PTSC filed an action against TPL and Defendant Alliacense for deception."
nun, klar ptsc kann sagen, lieber lecktron nun zahl mal und dann ist dir der betrug, die unterschlagung verziehen und wir machen weiter wie bisher, und "böser bube" mach das nicht nochmal....!
was ist denn aus deiner sicht sinn und zweck der ganzen aktionen, nicht nur zur bewältigung von ungeklärtem in der vergangenheit, sondern auch unter einem pro-aktivem ansatz für die zukunft?
hmm, vielleicht sehe ich eine menge aspekte gar nicht....
ich denke:
1) trennung von tpl, auflösen der bisherigen agreements (ma+cm), schadenersatz (evtl. deal alliacense wegen der bisher erarbeitete daten über die patentverletzung)
2) neusortierung des mmp mit chuck moore und kontinuierliche bessere vermarktung in eigenverantwortung
3) focus auf ep730 als hebel für mmp usa
4) bekanntgabe von einigungen mit telekom, htc, acer mit angabe der summen
5) möglicherweise klarheit zu den j3 wenn das 148 und das 336 einen nirc haben (uspto) und richter ward (texas) mal hinschaut was die "business resolution" war, die alle parteien doch so erfreulich kommentiert haben, die den j3 eine lizenz granted hat, und die bisher keinen nachvollziehbaren revenue gebracht haben.
6) pdsg erkenntnisse und revenues sind dann gesondert erneut zu evaluieren.
Hallo ccraider,
ich hatte auch überlegt, ob ich diesen Absatz hier einstellen sollte:
“In or about April 2010 PTSC became aware that TPL without notice or authorization, had commingled an MMP license with other portfolios, the “Chipscale” portfolio and other portfolios owned by TPL, and licensed the result to a major Silicon Valley electronics and cell phone firm. The major component was the MMP portfolio. TPL and the Defendants, without notice or authorization, elected to attribute only Five percent (5%) of a multimillion-dollar licensing fee to the MMP portfolio, then PTSC filed an action against TPL and Defendant Alliacense for deception."
Dazu nochmal die komplette Klage Moore gegen TPL:
http://www.colorforth.com/MoorevsTPL.pdf
Ich denke, entscheidend ist die Bemerkung: „TPL without notice or authorization“!
Es ist eigentlich unfassbar, was sich TPL da geleistet haben soll.
Ich habe lange über diesen Passus nachgedacht. TPL konnte bis zu einem gewissen Zeitpunkt eigenständig Verträge abschließen. Somit „ohne PTSC Notiz zu geben und mit entsprechender Autorisation“. Dies änderte sich eigentlich erst mit dem 20.04.10 und der damit verbundenen Resolution:
“ On April 20, 2010 the Management Committee of PDS passed resolutions specifying that (i) any and all future licenses of the MMP Patent Portfolio must be approved in writing by a majority of the members of the Management Committee before they are agreed to or signed by TPL and (ii) effective immediately, TPL must not market patent portfolios in which PDS does not have an interest with the MMP Patent Portfolio. The TPL representative on the PDS Management Committee voted against the resolutions, and TPL has not expressed its acquiescence to the resolutions.”
Erstaunlich ist eigentlich weiterhin, dass schon am 22.04.10 Klage gegen TPL eingereicht wurde:
Patriot Scientific Corporation (OTCBB: PTSC - News) today reported that on April 22, 2010 it filed an action in the Superior Court of the State of California, County of Santa Clara against Technology Properties Limited, LLC (TPL), the Company's joint venture partner in the management of the MMP(TM) portfolio of microprocessor patents, and Alliacense, LLC, the licensing division of TPL
Hierzu der Limk:
http://patriotscientific.com/index.php?option=com_content&task=view&id=257&Itemid=29
Wenn TPL also eine MMP Lizenz an dieses Unternehmen vergeben hat und die ohne eine Notiz (schriftliche Bekanntmachung laut Resolution vom 20.04.10), beziehungsweise somit ohne entsprechende Autorisation, dann muss es nach dem 20.04.10 gewesen sein.
Ich kann mir aber fast nicht vorstellen, dass dies in der Klage vom 22.04.10 schon berücksichtigt wurde. Da zwischen der Resolution und der Klage nur 2 Tage liegen, würde dies bedeuten, dass die Vertragesunterzeichnung genau dazwischen gelegen hat. Somit eher unwahrscheinlich und es ist davon auszugehen, dass man für die Klage schon andere Beweise hatte. Die Aussage von Herrn Moore in Bezug auf die Gründe der Klage ist somit etwas zweifelhaft. Auf der anderen Seite ist dies natürlich zusätzliche Munition für PTSC.
Was natürlich auch entscheidend ist, dass man keinen entsprechenden Vertrag verkündet hat. Nicht von TPL und auch nicht von PTSC. Die Klageschrift von Moore gegen TPL liest sich so, als wenn PTSC eher zufällig davon Notiz bekommen hätte. Das würde aber auch bedeuten, dass TPL die entsprechenden Gelder für die Lizenz einfach für sich selber verbucht hätte. Somit Unterschlagung und Betrug.
Wenn TPL wirklich in dem Glauben gehandelt hat, dass ein Abschluss mit einer „major Silicon Valley electronics and cell phone firm. „ geheim gehalten werden kann, dann sind die Angestellten von TPL entweder sehr dumm oder sehr verzweifelt.
LG
Alf
In my opinion, PTSC knew nothing about what TPL was doing. I think there were two sets of books that the Leckrone's put together. One for TPL (showing all the money) and one for PDS that did not. I remember Gloria stating, she went over the books and could find nothing wrong. Of course she could not, because they were what I call cooked books. Robert Neilson must be singing like a bird, along with a few others, in my opinion.
In my opinion, TPL and Alliacense, owe PTSC, $100,000,000 or more. Do they have it? NO! So, what can they give us to make up for the money that was stolen? Think about it and I bet you will come up with the answer.
http://www.investorvillage.com/...;mn=2064&pt=msg&mid=9588446
hmmm, vermutlich noch 3 weiter lizenzen die nicht bei moore und ptsc angekommen sind, denke wenn ein gericht eins und eins zusammenzählt, dann wird ganz schnell eine richterliche anordnung kommen und der drivers seat an ptsc übergeben werden.
More than 75 global, market-leading companies from the US, Europe, Japan, Korea, Taiwan and China have licensed the MMP Portfolio(TM) technologies, resulting in over $300 million in licensing revenue. The MMP Portfolio has also been successful in litigation, with eight litigants purchasing licenses.
Erst im September ist nun Dresser veröffentlicht worden, nachdem wohl nun ptsc auch über die Konditionen in Kenntniss ist und zugestimmt haben muss, wenn dem Inhalt der Klage vom April entsprechen gehandelt worden ist. Warum ohne Urteil doch weiterhin MMP Lizenzen kommen kann ich noch nicht verstehen. (Vielleicht weil nun doch so gehandelt wird wie in der Klage gefordert und ohne Urteil festgeschrieben) Ist das so möglich? Was meint Ihr?
Es ist also nun erst Monate später die 75te Lizenz mit einer PR veröffentlicht. Im Juli war man in Kenntniss das noch weitere Lizenzen geben wird, deren Konditionen noch verhandelt werden. Das sind Gedanken, ansonsten gäbe es doch nicht die Formulierung - mehr als 75 .....
Es könnte sein, das nun parallel bis zum 2.November weitere Lizenzen veröffentlicht werden. ??? Und wenn die Zahlen passen, muss es keine Änderungen geben.
Ich weiß, ccraider hofft auf eine starke Änderung. Ich sehe es derzeit noch nicht kommen.
Hoffen auf Besserung
Gruß
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| Boardmail an "microby" |
Wertpapier: Patriot Scientific |
falls ptsc mit tpl weiterarbeiten würde, (dass sie vermutlich anteile an künftigen revenues erhalten erscheint mir möglich, je nachdem wie die reverse engineering daten ge/behandelt werden) also eine weitere zusammenarbeit mit einer firma dieses mindsets, ist für mich gleichbedeutend mit dem ende meines long investments.
nach den aussagen von gregg baily, greenarray, dass unser bod ehrenwerte personen sind, erscheint mir diese option, dann mit fragwürdigen kräften zusammenzuarbeite, nicht wirklich umsetzbar.
schönes wochenende
Meldungen über prweb können von jedem erstellt werden.
Es gibt keinen Hinweis, von wem das ganze initiert wird. Ziel, Staub aufwirbeln, aber für mind. 80$. Auch nicht schlecht.
Merkwürdig, aber interessant. Ich glaube, das ich demnächst auch mal eine PR erstellen werde
.
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Wertpapier: Patriot Scientific |
Momentan kommt einiges ans Licht. Was ich mich Frage, wie lange geht das schon so? War auch Pohl schon darin verstrickt und ist das Board erst jetzt unter Zugzwang geraten, da Moores fall öffentlich wird? Moore selber hat einiges wirres in seinem Blog geschrieben und viele haben sich daraufhin über ihn auf Agora lustig gemacht, diskreditiert. Nun, durch Mr. Bailys Posts bekommt das ganze erst Konturen. Pohl hat als Anwalt vieles mit TPL und Swartz vereinbart, was PTSC schaden zugefügt hat. Man sollte versuchen auch ihn haftbar zu machen.
Alle gehen davon aus, das TPL rausgedrängt wird, Moore und PTSC sich einigen und dann der Money Stream einsetzen wir...
Zwei verschieden Fälle: PTSC wir als Schadensersatz von TPL dessen Anteile am MMP fordern, Chuck will seine Anteile aufgrund des Vertragsbruch zurück. Und wenn das klappen sollte, warum dann einen über Jahre unfähigen Haufen mit der Vermarktung beauftragen, der mehr falsch gemacht und sich von jeden hat hintes Licht führen lassen, außer bei der Verschlüsselungs-Hardware. Bin jetzt seit mindesten 2005 drin und habe damals geäußert, das das Geld mindesten für 5 Jahre abgeschrieben werden muß. Leider war ich zu optimistisch und ehrlich: Je mehr Zeit ins Land geht desto weniger sehe ich die Chancen.
Wie soll das Geld von TPL ohne Sicherheiten zurück geholt werden? Was hat TPL an Value, das die Schadensersatzklage auch ökonomisch erfolgreich scheinen lässt?
Gruß
bam-bam
assets von tpl aus meiner sicht:
a) alliacense, bei denen ist das gesamte reverse engineering datenmaterial. es wird nur sehr schwierig sein, den mmp anteil davon herauszulösen!
+denn tpl hat ja auch andere portfolios betreut, ist vielleicht noch am einfachsten!
+tpl wird dies als druckmittel anwenden um "im geschäft" zu bleiben.
b) tochtergesellschaften intellasys, onspec
c) eigene patentportfolios
die jetzigen klagen haben aus meiner sicht eher den sinn, die bestehenden comag. und master agreements aufzulösen, ohne dass moore/ptsc durch die auflösung schaden nimmt. dann kommt erst der schadenersatz.
mir persönlich wäre es recht, wenn ptsc/moore die alleinige macht über das mmp und deren vermarktung hat, und ggfls. 10% der künftigen revenues an tpl abführt (gegenrechnung schadenersatz) neben den ansprüchen aus potentiellen, vor dem abschluss stehenden lizenzen (j3 ?, t3 ?).
dann könnte ptsc auch endlich in deutschland das ep 730 nutzen und den importeuren und exporteuren die das ep730 (european counterpart of mmp) verletzen ganz gehörig auf die füsse steigen.
da das ep 730 im august 2010 ausgelaufen ist, damit keine klagen (nichtigkeit wurde z.b. im feb. 2010 von telekom zurückgezogen) mehr möglich sind, jedoch ansprüche aus den verletzungen für die vergangenheit bestehen, eine möglichkeit, sogar nach und aus deutschland, einen wirksamen supply chain stop zu bewirken. hmmm,
ich stelle mir vor, was passiert, wenn telekom keine htc produkte mehr ausliefern kann und das dann durch die presse geht....
jedoch alles nur meine "rosaroten" gedanken, rückschlüsse und meinungen.(IMO)
also, kohle von tpl ist mir nicht so wichtig, dass das ptsc bod endlich befreit handeln könnte erscheint mir viel bedeutender.
SEC Accession No. 9999999997-10-018618
Filing Date
2010-09-29
Accepted
2010-10-06 12:01:42
Documents
1
Period of Report
2010-08-13
Filing Date Changed
2010-10-06
Effectiveness Date
2010-09-29
Document Format Files
SeqDescriptionDocumentTypeSize
1 AUTO-GENERATED PAPER DOCUMENT 9999999997-10-018618.paper NO ACT 293
Complete submission text file 9999999997-10-018618.txt 1868
Mailing Address 6183 PASEO DEL NORTE SUITE 180 CARLSBAD CA 92011
Business Address 6183 PASEO DEL NORTE SUITE 180 CARLSBAD CA 92011 760-547-2700
PATRIOT SCIENTIFIC CORP (Filer) CIK: 0000836564 (see all company filings)
IRS No.: 841070278 | State of Incorp.: DE | Fiscal Year End: 0531
Type: NO ACT | Act: 34 | File No.: 000-22182 | Film No.: 10013181
SIC: 3669 Communications Equipment, NEC
Assistant Director 11
vielleicht hat einer von euch ja direkten zugang zu den infos der uspto
um eine quelle anzugeben.
Date Transaction Description
10-12-2010 Determination -- Reexam Denied
http://investorshub.advfn.com/boards/read_msg.aspx?message_id=55440045
CARLSBAD, Calif., October 12, 2010--(PR Newswire)-Patriot Scientific Corporation (OTCBB: PTSC - News) today reported the filing of its report on Form 10-Q for its first fiscal 2011 quarter ended August 31, 2010.
For the three month period ended August 31, 2010, the Company's revenues were $0.1 million, with net losses totaling $2.0 million. The Company's cash, cash equivalents and marketable securities, less debt, at August 31, 2010 total $11.4 million.
The Company's net loss of $2.0 million during the current quarter includes losses of $1.2 million from its equity investment in Phoenix Digital Solutions, the joint venture owned by the Company and the privately-held TPL Group.
"Despite our litigation with TPL, we have been engaged in ongoing discussions in an attempt to achieve a resolution to our differences," stated Cliff Flowers, Patriot's interim CEO. "Our objective has been to secure an agreement that paves the way for the continuation of licensing revenues, while ensuring that Patriot and its shareholders are fairly compensated for their ownership interests in the Moore Microprocessor Patent PortfolioTM. We have been pursuing the dual path of negotiating and litigating, aggressively preserving our full range of options in furtherance of our objectives, and will provide further information as definitive events take place."
"In regards to our wholly owned data sharing subsidiary Patriot Data Solutions Group ("PDSG"), as I have previously stated we remain cautiously optimistic about the opportunities to increase its business value. The process of engaging channel partners continues with the objective that through these partners we will have access to multiple opportunities where PDSG and the CDX product line may participate."
"Following the end of our fiscal quarter we concluded our litigation against Deutsche Bank by settling our complaints in regards to the Auction Rate Securities previously procured through them. Although the terms of the settlement are confidential, we believe that the liquidity provided by the settlement and the cessation of associated legal costs is a positive development for the Company."
Details of the Company's upcoming shareholder meeting which have yet to be finalized will be made available in conjunction with the circularization of the associated proxy materials.
About Patriot Scientific Corporation
Headquartered in Carlsbad, California, Patriot Scientific Corporation ("PTSC") is the co-owner of the Moore Microprocessor Patent™ Portfolio licensing partnership with The TPL Group. For more information on Patriot Scientific Corporation, visit: www.ptsc.com.
About Patriot Data Solutions Group
Patriot Data Solutions Group, Inc. ("PDSG") provides products and solutions that enable mission-critical applications to significantly accelerate the time to value and reduce total cost of ownership for their data-sharing initiatives. The company's flagship product, the Crossflo DataExchange® solution, helps link systems together and facilitates secure data sharing for any information exchange initiative in the public safety and criminal justice markets. The solution has been designed to work directly with a number of national data sharing standards, including NIEM (National Information Exchange Model) and the Global Justice XML Data Model (GJXDM). PDSG has been working with some of the nation's earliest and most innovative data exchange projects including one of the most advanced statewide data-sharing initiatives to be deployed in the United States. PDSG is the data-sharing group of Patriot Scientific Corporation, which is headquartered in Carlsbad, California (OTC BB: PTSC). For more information on Patriot Data Solutions Group, visit www.pdsg.com.
About the MMP Portfolio
The Moore Microprocessor Patent Portfolio contains intellectual property that is jointly owned by the privately-held TPL Group and publicly-held Patriot Scientific Corporation (OTCBB: PTSC - News). The MMP Portfolio includes seven U.S. patents as well as their European and Japanese counterparts. It has been widely recognized that the MMP Portfolio protects fundamental technology used in microprocessors, microcontrollers, digital signal processors (DSPs), embedded processors and system-on-chip (SoC) devices. Manufacturers of microprocessor-based products can learn more about how to participate in the MMP Portfolio Licensing Program by contacting: mmp-licensing@alliacense.com .
Statements in this press release which are not purely historical, including statements regarding Patriot Scientific Corporation's intentions, hopes, beliefs, expectations, representations, projections, plans or predictions of the future are forward-looking statements within the meaning of the Private Securities Litigation Reform Act of 1995. The forward-looking statements involve risks and uncertainties including, but not limited to, the risks and uncertainties associated with the litigation with TPL which may negatively impact the ability to generate revenues from future licensing transactions and the uncertainties associated with our efforts to increase the business value of PDSG. It is important to note that the company's actual results could differ materially from those in any such forward-looking statements. Factors that could cause actual results to differ materially include, but are not limited to, risks and uncertainties associated with the effect of changing economic conditions, trends in the products markets, variations in the company's cash flow, market acceptance risks, patent litigation, technical development risks, and seasonality. Our business could be affected by a number of other factors, including the risk factors listed from time to time in the company's SEC reports including, but not limited to, the annual report on Form 10-K for the year ended May 31, 2010. The company cautions investors not to place undue reliance on the forward-looking statements contained in this press release. Patriot Scientific Corporation disclaims any obligation, and does not undertake to update or revise any forward-looking statements in this press release.
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760-547-2700 ext. 102
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sind hier einige experten die das bestätigen können?