Nationalismus stoppen
Seite 629 von 1131 Neuester Beitrag: 18.02.25 16:02 | ||||
Eröffnet am: | 21.01.17 20:16 | von: ulm000 | Anzahl Beiträge: | 29.263 |
Neuester Beitrag: | 18.02.25 16:02 | von: goldik | Leser gesamt: | 4.882.121 |
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Wurde ja durch so manchen hier ja auch bei der Kakistokratie angewendet.
Heilungserfolge muss man jetzt mal in allen Fällen abwarten.
Wenn gar nichts mehr hilft, dann das hier:
http://www.pestkrankenhaus.de/
Aber ein faszinierender Winkelzug: kein Ausschluss aus der Partei, "aus Sicht des Bundesvorstands sei Kalbitz nicht wirksam Parteimitglied geworden, „deswegen erlischt die Mitgliedschaft“. "
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...lbitz-aus-16772021.html
Also hier jetzt mal nicht auf der AfD rumhacken, die hat damit quasi gar nichts zu tun, denn der war quasi nie niemals nicht in der Partei.
Im Bundesland Brandenburg waren doch vor nicht allzu langer Zeit Landtagswahlen....
Scheinbar war der "Ausschluss" VOR der Landtagswahl doch nicht so opportun.
Gesehen habe ich (mit und ohne Brille) ganze Strassenzüge voller AfD-Werbung vor den Wahlen in Potsdam.
Aber wenn er nie Parteimitglied war, dann ist ja alles "in Butter".
Dann kann die Mitgliedschaft ja nur ein Fake gewesen sein.
Kalbitz wird nun juristische Schritte gegen den Verlust seiner Mitgliedschaft einleiten:
«Ich bedaure diese Entscheidung (...) und werde alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten. Mit der Entscheidung hätten sich «Teile des Bundesvorstands zu Erfüllungsgehilfen des politischen Gegners und des als Regierungsschutz fungierenden Verfassungsschutzes gemacht».
Das wird noch ein ganz lustiger/erbiitterter Machtkampf in der AfD werden. Wer weiß vielleicht kommt doch noch die von Meuthen angeregte Spaltung der AfD. Wetten, dass dem nicht so ist würde ich nach der heutigen Entscheidung nicht mehr.
Für die Aussage, dass es sich bei der AfD um eine "bürgerliche Partei" handelt, hätte es sonst von mir ein ganz dickes "witzig" gegeben. Gut, dass @juto dazu schon eine gute Entgegnung gegeben hat!
Hm. Die Republikaner stehen auf der Ausschlussliste der AfD? Mal schauen.
Hier kann man das nachlesen:
https://www.afdbundestag.de/faq-items/...d-eine-rechtsextreme-partei/
"Ist die AfD eine rechtsextreme Partei?
Nein. Die AfD ist keine rechtsextreme Partei. Für ehemalige Mitglieder rechtsextremer Parteien (siehe Ausschlussliste) ist eine Mitgliedschaft ausgeschlossen."
Und jetzt scheitere ich - ich finde auf der Seite (auch mit der dortigen Suchfunktion) die Ausschlussliste nicht.
(woanders finde ich eine, https://cdn.afd.tools/sites/75/2017/01/22152046/...AfD-2017-02-22.pdf , da allerdings, Überraschung, werden die Republikaner nicht aufgeführt. Wäre auch überraschend, lliest sich deren Profil doch genau wie eine Vorgängerpartei der AfD: https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Republikaner )
"Als weiterer Grund wird die Nichtangabe der Mitgliedschaft bei den Republikanern angegeben, die jahrelang im Visier des Verfassungsschutzes waren. [da muss man doch lachen, oder?]
[...]
Im Kern ging es in der fast dreistündigen Diskussion des Vorstands darum, ob Kalbitz bei seiner Aufnahme in die Partei falsche Angaben gemacht hat: Die Frage, ob er früher in einer der mit einer AfD-Mitgliedschaft unvereinbaren Organisation war, soll Kalbitz bei seinem Eintritt 2013 mit Nein beantwortet haben, wie Kalbitz’ brandenburgischer Landtagsfraktionskollege Franz Josef Wiese gesagt hatte.
[...]
Hier wird es kompliziert – aus zwei Gründen:
- Zu Kalbitz’ Parteieintritt 2013 existierte diese Unvereinbarkeitsliste noch nicht. Darauf beruft sich Kalbitz. Gefragt wurde allerdings nach Vormitgliedschaften in extremistischen Organisationen. Der Bundesvorstand ist sich sicher, dass Kalbitz da unwahre Angaben gemacht hat – ob absichtlich oder fahrlässig, ist unklar.
- Der Bundesvorstand stützt sich bei der Annahme, dass Kalbitz HDJ-Mitglied war, auf ein Beweismittel, das ihm nicht vorliegt – die Liste beim Verfassungsschutz. Hinzu kommt: Den Verfassungsschutz betrachtet die Partei stets als politisch gelenkte Behörde, die der AfD schaden soll."
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-05/...itz-aus-der-partei
Gauland der sich überstimmt fühlt und so gar nicht mit der Entscheidung seiner Partei einverstanden ist.
Nebenbei bemerkt, Sachen gibt´s !
Die muss man sich mal ansehen. Wenn da nicht Angst aufkommt und sich die Vernunft verkriecht, wann dann ?
https://cdn.afd.tools/sites/75/2017/01/22152046/...AfD-2017-02-22.pdf
Dann muss es aber wirklich endlich ans Eingemachte gehen, bzw. um die politische Zukunft von Meuthen.
https://www.rnd.de/politik/...tz-raus-3Q2QW2WLBBGELGQKKM6P3H47EQ.html