Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
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Eröffnet am: | 04.11.12 14:16 | von: permanent | Anzahl Beiträge: | 195.662 |
Neuester Beitrag: | 15.11.24 18:58 | von: Dr. Spiegelb. | Leser gesamt: | 36.009.431 |
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"Zuletzt geschehen auf der von ihr und Alice Schwarzer organisierten „Friedensdemo“ am vergangenen Samstag in Berlin, auf der neben AfD-Mitgliedern auch Neonazis und Verschwörungstheoretiker anwesend waren."
https://www.google.com/amp/s/www.rnd.de/politik/...tputType=valid_amp
Wenn das nicht die totale Dekadenz des gesamten Westens beweist - was dann ;-).
Über diesen nordkoreanischen Erfolg wird sich die AfD und das BSW heute in gut gelaunter Stimmung bestimmt ebenfalls mit freuen. Sicherlich werden die jungen Fußballerheldinnen nach ihrer Rückkehr vom obersten Führer Kim Jong-un persönlich mit dem höchsten Orden des Landes - vermutlich der "Kim-Il-Sung-Orden" - ausgezeichnet. Dies wäre ein guter Anlass für Sarah Wagenknecht und einigen AfD'lern, ebenfalls dorthin zu reisen und zusammen mit dem sicher ebenfalls gut gelaunten Kim eine globale Friedensinitiative zu starten. Nicht nur von Frieden reden - sondern auch etwas dafür tun!
https://www.sportschau.de/live-und-ergebnisse/...piele-und-ergebnisse
AfD und BSW werden scheinbar immer stärker oder bringen eben stabile 30- 40 % zusammen, im Westen werden es wohl 25-30 % ....die lieben Grünen rutschen immer weiter ab!
Also wenn ein Herr Merz nicht klar Farbe bekennt.....wird es wohl bitter bei der nächsten BW für die schönen Ampelparteien!
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Zeitpunkt: 25.09.24 19:36
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Zeitpunkt: 25.09.24 19:36
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"Reaktionen zur Landtagswahl in Brandenburg:
Bayerns FDP-Chef Hagen fordert Ausstieg aus Ampelkoalition
Während SPD, AfD und das BSW ihr Abschneiden in Brandenburg feiern, sind Grüne und CDU enttäuscht. Aus der FDP kommen starke Zweifel am Fortbestehen der Ampel.
Aktualisiert am 23. September 2024,
Bei der Landtagswahl in Brandenburg hat sich die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke gegen die AfD durchgesetzt und ist erneut stärkste Kraft geworden. Während die Sozialdemokraten sich erleichtert geben, herrscht bei einigen der anderen Parteien schlechte Stimmung – insbesondere bei der FDP.
Der bayerische FDP-Landeschef Martin Hagen drängte auf einen Beschluss des Bundesvorstands, die Ampelkoalition mit SPD und Grünen aufzukündigen. "Wenn man merkt, dass es nicht mehr geht, muss man auch irgendwann bereit sein, den Stecker zu ziehen", sagte Hagen der Augsburger Allgemeinen. Seit drei Jahren werde die FDP bei jeder Landtagswahl abgestraft, und das liege nicht an der Arbeit am Ort. "Die Bürger lehnen die Ampel ab und geben uns das unmissverständlich zu verstehen."
FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki stellte den Fortbestand der Ampelkoalition ebenfalls infrage und drohte mit einem Bruch. ..."
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/...ktionen-scholz-ali
https://www.tagesspiegel.de/politik/...stellt-ultimatum-12418640.html
https://www.fr.de/politik/...el-bruch-aus-scholz-spd-zr-93315359.html
https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/...tliches-ergebnis-ltw-2024#
"Verdacht der Volksverhetzung
Polizei prüft Abschiebesong auf AfD-Wahlparty in Potsdam
Die AfD punktet in ihrer dritten Ostwahl und feiert auf der Wahlnacht auch mit einem rassistischen Abschiebelied. Nach Intervention eines Grünenpolitikers nimmt sich Brandenburgs Polizei der Sache an.
23.09.2024, 11.11 Uhr
Die AfD gehört in Brandenburg neben der SPD zu den Wahlgewinnerinnen – und feierte auch mit einem umstrittenen Abschiebelied. Nun ermittelt die brandenburgische Polizei in dem Sachverhalt. Zuvor hatte der frühere Grünenpolitiker Volker Beck angekündigt, Anzeige wegen Volksverhetzung zu erstatten.
Bei dem Lied handelt es sich um den »Abschiebesong«, ein rassistisches Lied, das die AfD-Jugend Brandenburg mithilfe von künstlicher Intelligenz produziert hat. Im Text geht es darum, »alle« abzuschieben. Im dazugehörigen Video sind blonde, blauäugige Stewardessen und Piloten zu sehen sowie dunkelhäutige Menschen, die abgeschoben werden. ..."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-4659-a4a4-0e38a94f2f69
Mehr als 700 Militärs sprechen Kamala Harris ihr Vertrauen aus
Ehemalige Generäle und Verteidigungspolitiker haben ihre Unterstützung für Präsidentschaftskandidatin Harris erklärt. In einem Brief warnen sie deutlich vor einer zweiten Amtszeit Trumps.
23.09.2024, 11.38 Uhr
Knapp sieben Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl haben mehr als 700 US-Militärs in einem offenen Brief ihre Unterstützung für die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Kamala Harris verkündet. Die gegenwärtige Vizepräsidentin »verteidigt Amerikas demokratische Ideale« heißt es in dem Schreiben. Donald Trump, ihr republikanischer Rivale, »gefährde« genau diese Ideale.
Den Brief haben ehemalige Sicherheitsbeamte des Weißen Hauses, frühere Verteidigungspolitiker und hochrangige Generäle unterzeichnet – darunter der frühere republikanische Verteidigungsminister Chuck Hagel. Im Brief halten sie Trump frühere Aussagen vor, in denen er eine Änderung der US-Verfassung versprach und ankündigte, nach seiner Wahl für einen Tag als »Diktator« zu agieren. Auch Trumps wiederholte Lüge, ihm sei der Wahlerfolg 2020 »gestohlen« worden sowie das Aufwiegeln zum Sturm auf das US-Kapitol, sehen die Unterzeichnenden als Warnsignal. ..."
https://www.spiegel.de/ausland/...3750777-8f6d-4cef-b280-3f1a55f7b5fd
Bei den bayrischen Landtagswahlen vor circa einem Jahr erhielt die AfD nicht mal 15%, in Hessen waren es 17,5% (beide Landtagswahlen noch ohne BSW) und dieses Ergebnis kann die AfD mit Antritt des BSW in den anderen westlichen Bundesländern wahrscheinlich nicht ganz erreichen.
Mit dem Ende der Landtagswahlen im Osten ist der AfD-Höhenflug auch schon wieder vorbei. Bei den nächsten Wahlen im März 2025 in Hamburg können sie sich m.E. glücklich schätzen, falls sie zusammen die 15 % erreichen.
"... Harris forderte Trump am Wochenende erneut zu einem zweiten TV-Duell heraus, was der Republikaner aber zum wiederholten Mal ablehnte. Für eine weitere Debatte sei es »einfach zu spät«, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat North Carolina. ..."
https://www.spiegel.de/ausland/...b26a010-79d6-4ab8-b889-eea248a498f2
LAWs können in der Luft, zu Lande, zu Wasser, unter Wasser oder im Weltraum operieren. Die Autonomie aktueller Systeme (Stand 2018) war insofern eingeschränkt, als ein Mensch den endgültigen Befehl zum Angriff gibt. ...
Die offizielle Richtlinie des US-Verteidigungsministeriums über Autonomie in Waffensystemen definiert ein autonomes Waffensystem als „ein Waffensystem, das, sobald es aktiviert ist, Ziele auswählen und bekämpfen kann, ohne weitere Eingriffe durch einen menschlichen Operator“[2].
https://en.wikipedia.org/wiki/Lethal_autonomous_weapon
' Der Einsatz von KI in militärischen Anwendungen und autonomen Waffensystemen führt aktuell zu umfangreichen Diskussionen in der Presse, Politik und Wissenschaft. '
https://www.faz.net/pro/digitalwirtschaft/...erden-kann-19989243.html
"... Ehemaliger Armeechef sagt, Netanyahu führe Israel ins Verderben
Halutz ist ehemaliger Luftwaffenpilot. Von 2005 bis 2007 diente er als Stabschef der israelischen Streitkräfte. Nach den Misserfolgen der Armee während des Zweiten Libanonkrieges trat er zurück. Seit den Anfängen der vielfach kritisierten Justizreform ist er ein lautstarker Kritiker von Premierminister Benjamin Netanyahu und seiner Regierung. Nach den Angriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 verschärfte Halutz seine Kritik an Netanyahu. Er sagte, der Regierungschef führe Israel »immer tiefer ins Verderben«. Netanyahu sei für die Misserfolge vom 7. Oktober verantwortlich, sagte Halutz. ..."
https://www.spiegel.de/ausland/...439b285-f727-4241-9bd7-758f420f5f39
Kalifornien verklagt ExxonMobil wegen angeblicher Täuschung bei Plastikmüll
Der Ölkonzern ExxonMobil soll Verbrauchern jahrzehntelang weisgemacht haben, auch Einwegkunststoff ließe sich recyceln. Nun gibt es eine Klage. Der Schadensersatz könnte in die Milliarden gehen.
24.09.2024,
Der US-Bundesstaat Kalifornien wirft ExxonMobil »jahrzehntelange Täuschungskampagnen« beim Recyceln von Plastikmüll vor. In der vom kalifornischen Generalstaatsanwalt Rob Bonta eingereichten Klage heißt es, der Konzern habe durch »geschicktes Marketing« Verbraucher in dem Glauben gelassen, dass Einwegkunststoffe recycelt werden könnten. Die Klage zielt darauf ab, ExxonMobil die Kosten für die Beseitigung von Millionen Tonnen Plastik aufzuerlegen, die Land und Meer verschmutzen. Nach Informationen der »New York Times« könnte die Summe dafür »mehrere Milliarden Dollar« betragen.
»Plastik ist überall, in den tiefsten Gebieten unserer Ozeane, auf den höchsten Gipfeln der Erde und sogar in unseren Körpern«, sagte Generalstaatsanwalt Bonta. Es verursache irreversible Schäden für die Umwelt und die Gesundheit. ExxonMobil habe die Öffentlichkeit jahrzehntelang getäuscht, »um uns weiszumachen, dass Recycling das Problem von Plastikmüll und Verschmutzung lösen könnte«.
Dabei habe der Konzern »genau gewusst, dass dies nicht möglich war«, sagte Bonta. ExxonMobil habe gelogen, um seinen Gewinn auf Kosten des Planeten und vermutlich auf Kosten der Gesundheit der Menschen zu steigern. ..."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/...b0-8e70-70d480faad14
Das kann sein. In vielen westlichen Gesellschaften hat das Momentum rechter Parteien und Bewegungen bereits gedreht. Das Problem aber bleibt. Nämlich eine qualifizierte Minderheit, die - auf dem Land längst flächendeckend hegemonial - sich nach einem Mix aus neo-nationalsozialistischen und retro- realsozialistischen Volksstaat streckt. Die Doppelstrategie der Offiziellen, dieser Minderheit einerseits nach dem Munde zu reden und gleichzeitig ihre politischen Vertreter als Untergang des Abendlandes zu brandmarken, ging offensichtlich nach hinten los. Erreicht wurde damit, dass diese regressive Bevölkerungsgruppe darin bestätigt wird von überragender Weltbedeutung zu sein, während sich gleichzeitig die Verteidiger der Demokratie entwaffnet sehen.
Übrigens im Westen sind bei den Jugendlichen die Populisten nicht die stärkste Kraft, liegen aber deutlich vor Rot/Grün. An was das wohl liegt?
... dass wahlberechtigte Jugend im Osten sofern bei Trost geblieben die Flatter macht (Männerüberschuss, Altersdurchschnitt und Schwund sollen global einzigartig sein), ...
Ich frage mich wohin die Jugend im Westen die Flatter hin gemacht hat?
Solange Union, SPD und Grüne (die FDP ist schon weg) nicht wirksam an den Problemen arbeiten welche der überwältigenden Mehrheit der Bewohnern auf den Finger brennen und sich nur in Scheinlösungen inklusive Projekten der Umerziehung der Wähler ergeben, wird die Entwicklung so weiter gehen, auch im Westen.
Für die Union sollte klar sein. Koalitionen mit BSW, AFD und den Grünen bedeuten Selbstmord. Die Union braucht den Mut zu Minderheitsregierungen und zur Aufräumnug im alten Merkellager in Schleswig-Holstein und NRW. Dann würden 40% möglich, denn dann würden die Wähler die Änderung der Richtung als vollzogen ansehen. Nur eine klare konservative Kraft ist in der Lage den Populisten Einhalt zu gebieten. Auch die SPD könnte dabei helfen wenn sie sich ihres grünen Flügels entledigt und sich wieder um die arbeitende Bevölkerung kümmert.
Aber wie subventioniert man jetzt legal die deutsche Automobilindustrie? Na, wie schon so oft. Man spielt mit dem Gedanken an Abwrackprämien. Der zusätzliche CO2-Ausstoß ist angeblich gut für das Klima (Kaufprämien sind, wenn erfolgreich, zum großen Teil auch Abwrackprämien). Nur wie verhindert man dass die Käufer nicht zu chinesischer Ware greifen? Etwa wie die USA über Importverbote? Unserer Wirtschaftsminister ist in die Denkungsphase eingetreten und der todkranke Rest der FDP bring schon die Kanonen in Stellung.
Aktuell ist zum Glück kein Geld im Haushalt über, um mit Kamellen zu schmeißen.
Zu weiter oben.
Puh.
Die Lernkurve vieler Linker bleibt flach, nach 9 Jahren glaubt man entweder immer noch, man könne die AfD samt ihrer Wähler mit Beleidigungen effektiv bekämpfen. Nicht nur an dem Punkt stellt sich zunehmend die Frage, wer wirklich der Dümmere ist, der AfD'ler oder der AfD Gegner.
Mit dem Links Rechts Schema kann man zwar eine schnelle Freund-Feind Einteilung betreiben, aber inhaltlich hilft es nicht viel.
Weder ist die AfD eine faschistische Partei mit faschistischem Programm, noch sehnt sich die übergroße Mehrheit nach einer faschistischen Diktatur oder einem Rückfall in die deutsche, nationalsozialistische Vergangenheit.
Statt diese Nummer endlos weiter aufzuführen, sollte man sich mal lieber nach dem eigenen Anteil des AfD Erfolgs fragen und auch überlegen, ob es demokratisch ist, über viele Jahre gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung Politik zu machen.
Was die Jugend betrifft. Da wurde seit vielen Jahren mit aller Macht und heftigem medialen Getöse versucht, die Knallchargen der Letzten Generation und die Fridays For Future Kids als "Sprecher ihrer Generation" darzustellen. Was sie nie waren.
Es gab schon vor den letzten Landtagswahlen in drei Bundesländern deutliche Signale, dass dies nicht anderes als politische Propaganda war. Jetzt ist man schockiert und will nicht wahrhaben, dass es jungen Menschen eben irgendwann auf den Keks geht, wenn man sie von morgens bis abends mit Belehrungen, Ratschlägen belästigt und den immergleichen Themen malträtiert.
Und plötzlich stehen die Lehrer samt all den anderen, die belehrend auftreten, vor einem Mysterium: Wieso rebelliert die Jugend, wo es doch alle nur gut meinen. Dabei könnte einem das aus der eigenen Geschichte bekannt vorkommen.
Wer zuvor unkritisch hingenommen hat, dass z.B. Notstand einen positiven Klang erhält, weil das Klima angeblich nach ihm ruft, das Schreien nach einem regulierenden Staat immer lauter wurde, der wirkt zudem unglaubwürdig, wenn er jetzt die wachsende Gefahr eines Autoritarismus benennt.
Und damit der Kreis sich schließt: Früher galten Proteststimmen als dumm, weil man damit ja nicht erreiche. Mittlerweile gehen die Wahlergebnisse für die AfD weit über das hinaus, was man früher an Frust und Proteststimmen kannte. Noch einmal, das liegt eben vor allem daran, dass man die eigentlich doch sehr geduldigen Deutschen über die Maßen strapaziert hat, mit einer Politik, die nicht den Bedürfnissen der Mehrheitsbevölkerung entsprach. Und sie entsprechen einer gewissen Verzweiflung, weil Kritik nicht gehört oder rundweg als "rechts" und rassistisch diffamiert wurde.
Es ist auch nicht mehr wie früher, dass solche Proteststimmen verschenkte Stimmen sind, denn mittlerweile kann man feststellen, dass die sehr guten AfD Ergebnisse Früchte tragen, ganz ohne eine Regierungsbeteiligung der AfD selber.
Die demokratische Mitte und vor allem das Establishment in Parteien und Medien muss sich selbst fragen, warum man so lange gewartet hat, statt rechtzeitig umzudenken. Warum man so lange glaubte, das Problem würde sich irgendwie selbst erledigen, wenn man nur lange genug die Probleme ignoriert und jene beleidigt, die diese ansprechen.
Ja, die berühmten 'Bedürfnisse der Mehrheitsbevölkerung'. An diesen sollen die Offiziellen instinktsicher vorbeigeschrammt sein. Beweis: Ihre Wahlergebnisse. Woke Rechtskonservative glauben nun oder tun wenigstens so, als seien diese Bedürfnisse ein glasklar definierter Forderungskatalog, den die 'Mehrheitsbevölkerung' den Regierenden vorlege und bei Nichterfüllung das Wählen völkischer Parteien quasi als 'Rechtsfolge' nach sich ziehe. Konkret wird da jedoch gar nichts, wie auch, sind doch die Forderungen, Ahnungen und Phantasmen der vermeintlichen Mehrheitsbevölkerung genauso unterschiedlich und gegensätzlich wie diese selbst.
Die Offiziellen spielen das böse Spiele allerdings mit und behaupten in einer pseudoselbstkritischen Dauerroutine 'wir haben berechtigten Forderungen nicht zugehört', wenn bspw eine Bevölkerungsgruppe das Recht auf pathologischen Fremdenhass einfordert. Diesem wird dann stets ein 'eigentlich' angehängt, denn eigentlich soll es dieser Gruppe um bezahlbare Mieten oder mehr Bildung gehen und der Fremdenhass nur das Vehikel sein. So adressiert fühlt sich diese Gruppe gleichzeitig bestätigt und verarscht, was sie auf jeden Fall mitnehmen kann ist die Erfahrung, die Offiziellen und darüber auch die Gesamtgesellschaft vor sich hertreiben zu können.
23. September 2024
Der palästinensische Premierminister Mohammad Mustafa sagte auf der Plenarsitzung des Zukunftsgipfels, dass das palästinensische Volk seit über 76 Jahren „gezwungen ist, zahlreiche von Menschen verursachte Katastrophen zu durchstehen, die unsere Bemühungen um Gerechtigkeit, Frieden und Wohlstand direkt untergraben “, und fügte hinzu, dass während die Staats- und Regierungschefs der Welt in New York zusammenkommen, „die Menschen in Gaza eines der dunkelsten Kapitel der modernen Geschichte durchstehen“.
https://media.un.org/unifeed/en/asset/d325/d3259105
„Trotz langer Jahre der Unterdrückung und Besatzung blieb unser Volk standhaft. Wir glaubten fest daran, dass Humankapital unser größtes Kapital ist“.
https://www.arabnews.com/node/2572551/middle-east