Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

'Dass Trump die Russen die Ukraine überlassen wird sind feuchte Träume der Russenfreunde. Dass er momentan Biden in der Zwickmühle stecken lässt bringt sein Vorhaben die Russen zurück zu drängen wesentlich näher'

Trump ist ein politisches Werkzeug der evangelikalen Apokalyptiker, die bekanntlich seine Wählerbasis stellen. Er referiert diesen Auftrag in seinem persönlichen Stil und hat diesen weiter kultiviert hin zu einem in jeder Hinsicht unberechenbaren 'Mad Dog'. Wenn er den Russen die Nukes androht sollten die nicht langsam Ruhe geben, wird man ihm das im Gegensatz zu Biden deshalb auch abnehmen. Sowas in der Art könnte ich mir gut vorstellen, dass er proputinistische Neigungen pflegen soll ist entweder üble Nachrede oder eben 'feuchter Traum'.  

Bei deinem Post ist mal wieder so ziemlich alles an den Haaren herbeigezogen- oder hast du für deine Aussagen bezüglich Einstellungen auch irgendwelche belastbaren Belege? Wer gegen die jahrzehntelange illegale Siedlungspolitik von Netanyahu ist, muß jedenfalls weder Anti-israelisch noch anti-semitisch eingestellt  sein. Die Linksgrünen sind allerdings offensichtlich bei ihrer Einstellung zu Israel nicht völlig blind.

Denn die von dieser Siedlungspolitik ausgehende Politik der Unterdrückung und Ungleichbehandlung ist jedenfalls m.E. in den letzten zwei Jahrzehnten eine der Mitursachen für die weiter vorhandene Gewaltbereitschaft auf Seiten der Palästinenser.

Die EU will jetzt zwar erstmals auch radikale zionistische Siedler sanktionieren, allerdings gehören nicht nur diese herausgepickten Radikalen sanktioniert, sondern vor allen Dingen müßte dies eigentlich die Netanyahu-Regierungen selbst und direkt treffen, denn die haben seit mehr als zwei Jahrzehnten ganz offensichtlich dieses illegale Vorgehen der Siedler maßgeblich mit befördert. Diese Sanktionen werden jetzt zwar sicher auch nicht die Falschen treffen, sind aber nur kleine Alibi-Sanktionen, denn die Hauptakteure für diese Siedkungspolitik sitzen in Israel direkt mit am Regierungstisch.

"Gewalt im Westjordanland
EU sanktioniert radikale israelische Siedler
Stand: 18.03.2024 20:32 Uhr

Erstmals nimmt die EU radikale israelische Siedler im Westjordanland ins Visier. Eine einstellige Zahl von Personen darf demnach nicht mehr in die EU einreisen oder Geschäfte in der EU machen. Ihre Vermögenswerte werden eingefroren.Die Europäische Union wird zum ersten Mal Sanktionen gegen radikale israelische Siedler im Westjordanland verhängen. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mitteilte, verständigten sich die Außenminister der Gemeinschaft in Brüssel auf entsprechende Pläne, die nun noch formalisiert werden müssen.Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Diplomatenkreisen erfuhr, treffen die Maßnahmen zunächst eine einstellige Zahl von Personen. Ihre Vermögenswerte in der EU werden eingefroren, sie dürfen nicht mehr in die Mitgliedsländer einreisen und keine Geschäfte in der EU tätigen. Grundlage für die Maßnahmen ist das EU-Sanktionsinstrument zur Ahndung von schweren Menschenrechtsverstößen. ..."

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-sanktionen-siedler-100.html

 

... denn offensichtlich kann er die vom Gericht geforderte Kaution nicht zahlen:

 

"Strafe im Betrugsprozess
Trump kann 450 Millionen Dollar nicht zahlen
Stand: 18.03.2024 21:02 Uhr

Im Februar war Ex-US-Präsident Trump in New York zu 450 Millionen Dollar Strafe verurteilt worden - wegen Betrugs. Nun gaben seine Anwälte bekannt: Trump kann nicht zahlen. Fällig wird die gewaltige Summe kommende Woche.Der frühere US-Präsident Donald Trump kann nach Angaben seiner Anwälte derzeit keine Garantie für die Zahlung einer Geldstrafe aus einem Betrugsprozess in Höhe von mehr als 450 Millionen Dollar geben. Trotz großer Anstrengungen und Verhandlungen mit rund 30 Firmen sei es bislang nicht gelungen, eine solche Bürgschaft zu bekommen, hieß es in einem Schreiben seines Anwaltsteams an das zuständige Gericht in New York. Daraus zitieren mehrere US-Medien übereinstimmend.Es sei "praktisch unmöglich", die Zahlung fristgerecht zu leisten, wurde demnach argumentiert. Die Anwälte baten das Gericht deswegen, die in einer Woche fällige Strafe entweder auszusetzen oder vorerst eine Garantie über die Zahlung von 100 Millionen Dollar zu akzeptieren. Der zuständige Richter reagierte bisher nicht. ..."

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-strafzahlung-100.html

Was passiert, wenn ...

https://www.diepresse.com/18287052/...-dollar-kaution-nicht-auftreibt

 

... in Diktaturen häufig die erste Wahl. Über eine künftige Zarin aus dem Putin-Clan würden sich die russischen Putin-Anhänger doch bestimmt sehr freuen und auch sein Diktator-Freund in Belarus wird eine ähnlich gelagerte (männliche) Nachfolge wahrscheinlich ebenfalls bald in Angriff nehmen.

"Seoul: Gerüchte in Nordkorea
Wird Kim Jong Uns Tochter seine Nachfolgerin?
18.03.2024, 18:34 Uhr

2022 stellt Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un seine Tochter Ju Ae erstmals der Öffentlichkeit vor. Seitdem wird spekuliert, ob das Mäd-chen irgendwann die Nachfolge ihres Vaters antreten wird. Südkorea zufolge verdichten sich die Hinweise darauf.

In Nordkorea ist die Tochter von Machthaber Kim Jong Un nach Angaben aus Seoul als mögliche Nachfolgerin ins Gespräch gebracht worden. Ein Sprecher des südkoreanischen Vereinigungsministeriums in Seoul verwies darauf, dass die staatlichen nordkoreanischen Medien Kim Jong Uns Tochter Ju Ae als "Hyangdo" bezeichnet haben, ein Titel für "großartige Führungspersönlichkeit".

Nach Einschätzung von Beobachtern war es das erste Mal, dass Ju Ae offiziell als Tochter des Machthabers vorgestellt wurde. Die junge Frau hatte ihren Vater in der Vergangenheit schon häufiger bei öffentlichen Auftritten begleitet, erstmals 2022, als staatliche Medien sie an dessen Seite während des Starts einer interkontinentalen ballistischen Rakete zeigten. ..."

https://www.n-tv.de/politik/...eine-Nachfolgerin-article24812483.html

 

... innenpolitischen Krisen abzulenken  

"Wirtschaftskrise
:
Menschen in Kuba protestieren gegen Strom- und Lebensmittelknappheit
Seit Wochen leiden Menschen in Kuba unter Stromausfällen und fehlenden Lebensmitteln, nun gehen sie dagegen auf die Straße. Ihr Präsident warnt vor Einflussnahme der USA.
Aktualisiert am 18. März 2024, 9:36 Uhr ..."

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/...om-lebensmittel-preise

Und dies ist auch in russlandfreundlichen Venezuela so. Die wirtschaftliche Unterstützung von Putin für ihm geneigte Länder, scheint nicht nur in Kuba und Venezuela ziemlich mies zu sein und sehr viel zu wünschen übrig lassen, denn in Syrien und anderen putinfreundlichen Staaten geht es den Menschen ganz ähnlich und teilweise sogar noch weit schlimmer. Für die meisten Menschen dieser Staaten, zahlt es sich offensichtlich überhaupt nicht aus, wenn ihre Regierenden "enge Freunde" von Putin's Russland sind.

https://www.spiegel.de/ausland/...017f321-5f30-446d-be34-5f42566c1c6f

https://www.nzz.ch/international/...lungen-im-buergerkrieg-ld.1536230

 

... könnte es in Brasilien eng werden. Der Knast scheint möglich zu sein:

"Mutmaßlicher Putschversuch
Militärs belasten Brasiliens Ex-Präsidenten Bolsonaro schwer
Wollte Jair Bolsonaro die Amtsübernahme seines Nachfolgers Lula verhindern? Ranghohe Militärs sagen aus, dass der brasilianische Ex-Präsident sie für einen Staatsstreich gewinnen wollte.
16.03.2024, 12.12 Uhr ..."

https://www.spiegel.de/ausland/...9726fcd-87a7-4a6f-8eef-40fd36bc3bc0

Läuft also nicht wirklich gut für die Autokraten dieser Welt und zu leiden haben jedenfalls am meisten ihre Bürger. Für die Unterstützer der ebenfalls autokratie-freundlich gesinnten AfD ist dies aber bestimmt alles trotzdem sehr erstrebenswert.

 

"Österreichischer Rechtsextremer
Martin Sellner erhält Einreiseverbot

Der österreichische Rechtsextreme Martin Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Die Potsdamer Ausländerbehörde entschied dies, nachdem der Österreicher mit Plänen zur massenhaften Abschiebung für Proteste gesorgt hatte.

19.03.2024, 14.08 Uhr ...

... Hintergrund des Einreiseverbots ist ein Treffen von Rechtsextremen, Rechtskonservativen und AfD-Funktionären im November in einer Villa am Lehnitzsee in Potsdam. Sellner, führender Kopf der »Identitären Bewegung« (IB) im deutschsprachigen Raum, hatte dort Pläne für eine groß angelegte »Remigration« präsentiert, also die millionenfache Abschiebung von Einwanderern und Deutschen mit Migrationshintergrund. Das im Januar von der Rechercheplattform »Correctiv« aufgedeckte Treffen hat zu Protesten in ganz Deutschland geführt. An dem Treffen haben auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der ultrakonservativen »Werteunion« teilgenommen. ..."

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-4679-8939-0fe8cc97ec71

 

Zitat aus dem folgenden Spiegel-Artikel:

"Die Lage: Inside Austria
Welche Rolle Wladimir Putin im österreichischen Vorwahlkampf spielt
Von Oliver Das Gupta, Autor für SPIEGEL und STANDARD
Liebe Leserin und lieber Leser,

heute beschäftigen wir uns damit, wie die Kanzlerpartei ÖVP auch unter Bezug auf Recherchen von SPIEGEL und STANDARD die FPÖ als mutmaßliche Handlanger des Kreml attackiert – und mit der Frage, was das für die Parlamentswahl bedeuten könnte.

19.03.2024, 15.13 Uhr ...

... »Freunde Putins in Österreich«
Danach veröffentlichte der »Falter« einen Report über »Putins Helfer in Wien«: Gemeint sind Personen aus dem Dunstkreis der FPÖ. Über Kickls Zeit als Innenminister berichtet die Zeitschrift: Der FPÖ-Mann habe 2018 mit Putins Leuten »einen möglichst unkomplizierten Datenaustausch und einen unkomplizierten Einsatz von Polizeikräften im jeweils anderen Land« vereinbaren wollen – und »die Gewährleistung einer sicheren Kommunikation jenseits der Diplomatenpost«. Es ist derselbe Herbert Kickl, der nach der Parlamentswahl »Volkskanzler« werden will und den ungarischen Putin-Fan Viktor Orbán als Vorbild nennt.

Seit den Enthüllungen drischt die konservative ÖVP auf die Rechtspopulisten mit Verve ein. Generalsekretär Christian Stocker lud eigens zu einer Pressekonferenz mit dem Titel: »Wie beeinflusst Russland Politik und Medien in Österreich und welche Rolle spielt die FPÖ?« Und Außenminister Alexander Schallenberg nannte im ORF FPÖ-Chef Herbert Kickl ein »Sicherheitsrisiko«. Manchmal habe man das Gefühl, FPÖ stehe für »Freunde Putins in Österreich«, ätzte der Chefdiplomat. ..."

https://www.spiegel.de/ausland/...f2cc387-a7df-4ca3-b610-5505eecae4c7

 

 

 

Alle haben ihre Widersprüche, nicht nur die Grünen.
Was mir an ihr auch gar nicht gefällt, ist die Unehrlichkeit, aber wer ist in der Politik denn ehrlich?

Diese grünen Widersprüche kann man auch oft reduzieren, auf die Frage, wie weit ist man bereit, den allgemeinen Wohlstand zu opfern für mehr "Gerechtigkeit" und "Nachhaltigkeit". Die Antwort liegt auf der Hand, fast gar nicht. Selbst die Grünen wissen das. Doch solange sie in der Opposition waren, konnten sie so tun, als gäbe es diesen Widerspruch nicht.
Wohlstand ist ein recht konkreter Zustand, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit gibt es so gar nicht, sind immer relativ und verschieben sich in allgemeiner Armut oder allegmeinem Wohlstand.

Wie man trotzdem diese Ziele verfolgen kann? Vielleicht indem man versucht sie  kompatibel zu gestalten mit Wohlstand, also mit der Wirtschaft, nicht gegen sie. Doch landet man auch da in Widersprüchen. Hierzulande gibt es z.B. neben der Grünen Partei auch die Grünliberale Partei, welche diesen Spagat versucht zwischen Grün und Wirtschaft. 

Der Parkplatz im englischen Garten wird ev. auch wegen der Wirtschaft, im engsten Sinne des Wortes, nicht aufgehoben.  Aumeister. Da scheint es sich um eine grössere Wirtschaft zu handeln, auch mit Veranstaltungen und Anlässen, da hängen auch einige Jobs daran. ( bei einer Hochzeit oder einem Trauermahl usw. werden immer die meisten mit dem Auto kommen) Für die Gäste ist das Parkieren ja auch gratis.

https://www.aumeister.de/willkommen/

 

"Gaza-Krieg:
Türk: Hunger als Kriegsmethode ist Kriegsverbrechen
Aktualisiert am 19. März 2024, 16:12 Uhr

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sieht Anzeichen dafür, dass Israel den Hunger im Gazastreifen als Kriegsmethode einsetzt. Dies sei ein Kriegsverbrechen, teilte er in Genf mit. Die Feststellung, ob dies tatsächlich passiere, müsse aber von Gerichten getroffen werden, sagte ein Sprecher seines Büros.

Die Vereinten Nationen hatten vor einer unmittelbar bevorstehenden Hungerkatastrophe gewarnt. Etwa 1,1 Millionen Menschen seien dort in der schlimmsten Notlage.

«Die Situation mit Hunger, Verhungern und Hungersnot ist eine Folge der umfassenden israelischen Beschränkungen bei der Einfuhr und Verteilung von humanitärer Hilfe und Handelsgütern, eine Folge der Vertreibung des größten Teils der Bevölkerung sowie der Zerstörung wichtiger ziviler Infrastruktur», teilte Türk mit.

«Das Ausmaß, in dem Israel die Einfuhr von Hilfsgütern in den Gazastreifen weiterhin einschränkt, sowie die Art und Weise, in der es die Feindseligkeiten fortsetzt, kann auf den Einsatz von Hunger als Kriegsmethode hinauslaufen, was ein Kriegsverbrechen darstellt.» ..."

https://www.zeit.de/news/2024-03/19/...gsmethode-ist-kriegsverbrechen

 

Seit Anfang Oktober heisst es in allen Medien eine beispielslose Hungersnot stünde bevor, die unzählige in einen schrecklichen Tod schicken würde, meist versehen mit dem Hinweis dass dies eine 'Waffe' der IDF sprich Absicht sein soll. Wer heute auf Google Images nach 'starving in gaza documented deaths' sucht findet kein einziges Foto, dass hungernde oder verhungernde Menschen zeigt. Ein einziges Foto zeigt ein krass dehydriertes Kind, doch dieses wurde aus dem Jemen entborgt und als Gaza-Kind vorstellig gemacht. Try it !

sieht man aktuell im Sudan, aber leider gibts da keine bösen Zionisten und deshalb interessiert sich auch fast kein Antisemit für die Situation dort.  

... ganz genau wissen, wie die Situation für die Menschen in Gaza aussieht. Benötigt ihr vielleicht erst Hunger-Bilder von Menschen wie aus einem KZ?

Es reicht schon, wenn wegen der schlechten Versorgung der Mütter, die Entwicklung der Föten im Mutterleib leidet und die Babys zu klein geboren werden, wie dort Ärzte vor wenigen Tagen berichtet haben.

"Gesamter Gazastreifen ist laut Blinken von Ernährungsnot betroffen
Der US-Außenminister ruft Israel zur Versorgung der Not leidenden Menschen auf. Israel verweigert die Einreise von UNRWA-Chef Lazzarini in den Gazastreifen. Das Liveblog
Von David Rech, Sarah Vojta und Sophia Boddenberg
Aktualisiert am 20. März 2024, 19:37 Uhr  ...

...
01:44 Uhr
Sophia Boddenberg

Blinken weist auf akute Ernährungsnot im Gazastreifen hin
Die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens ist nach Einschätzung von US-Außenminister Antony Blinken von Ernährungsunsicherheit betroffen. Nach den anerkanntesten Bewertungen der Lage litten "100 Prozent der Bevölkerung in Gaza unter schwerwiegender akuter Ernährungsunsicherheit", sagte Blinken zum Abschluss eines Besuchs auf den Philippinen. Das sei "das erste Mal, dass eine ganze Bevölkerung so eingestuft wurde".

Israel müsse sich zwar verteidigen und dafür sorgen, dass von Gaza keine Gefahr mehr ausgehe. Zugleich müsse es aber der Versorgung jener, die dringend humanitäre Hilfe benötigten, "höchste Priorität" einräumen. ..."

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/...israel-gaza-krieg-live

 

... wegen der unsäglichen Machtspiele von zwei Generälen, die das ganze Volk leiden lässt:

https://www.spiegel.de/ausland/...393db47-8b6f-4319-9683-ba06536b75fa

Die horrende Eskalation im Gazastreifen mit der Zerstörung der gesamten Infrastruktur einer Millionenstadt, passiert m.E. in dieser Form auch nur wegen ein paar Fanatikern, die um ihr politisches Überleben kämpfen.

https://www.fr.de/politik/...isten-gaza-terror-hamas-zr-92782077.html

 

... offenbar häufig mit Raketen spielt. Seine angebliche Ausbildung an einer öffentlichen (oder auch privaten) Schule in der demokratischen Schweiz hat den Nordkoreanern für ihre Lebensqualität absolut nichts gebracht. Dieser Erb-Diktator schreckte bald nach seiner Machtübernahme nicht mal davor zurück, auch Leute aus dem engeren Machtzirkel hinrichten zu lassen, darunter einen (angeheirateten) Onkel aus der Kim-Familie.

https://www.spiegel.de/ausland/...6221f3b-fea3-47c8-995f-76add60d0846

 

'Der Israel-Freund Blinken wird sicher ganz genau wissen, wie die Situation für die Menschen in Gaza aussieht. Benötigt ihr vielleicht erst Hunger-Bilder von Menschen wie aus einem KZ?'

Gäbe es diese Bilder, hätte die Hamaspropaganda sie auch eingesetzt. Die Hamaspropaganda ist zudem die Primärquelle für Nachrichten aus Gaza. Wer es ganz genau wissen will schaut deshalb auf deren Website. Das grosse Verhungern soll schon seit 6 Monaten unmittelbar bevorstehen ohne dass es dafür belastbare Belege gibt. Klar ist nur dass Israel den Krieg auf brachiale Weise führt und damit nicht zu knapp Opfer auch unter Nicht-Terroristen produziert. Es kann dafür Rechtfertigungsgründe anführen. Ob die hinreichend greifen können lässt sich erst dann sicher beurteilen wenn sie damit fertig sind. Persönlich fürchte ich dass sie nicht hinreichen. Aber um auch das nochmal zu erinnern: Die palästinensische Mehrheitsbevölkerung will diesen Krieg genau so wie er geführt wird.  

'Die Zustimmung zu den Anschlägen der Hamas in Israel am 7. Oktober nahm unterdessen zu: 70 Prozent der befragten Palästinenser im Gazastreifen gaben an, den Überfall zu unterstützen. Dies sind 13 Prozentpunkte mehr als im Dezember, als die Zustimmung bei 57 Prozent gelegen hatte. Im Westjordanland ging die Zustimmung für den Angriff dagegen von 82 Prozent im Dezember auf 71 Prozent zurück. Fast zwei Drittel der Befragten sagten, sie erwarteten einen Sieg der Hamas.'

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/...israel-gaza-krieg-live

 

... Palästinensern zu allem was Israel zuvor geschadet hat oder noch schaden wird, sollte sich angesichts der gerade durch Israel verursachten massiven Zerstörungen und mehr als 30.000 Getöteten und 70.000 Verletzten im Gaza-Krieg (laut der Hamas-Gesundheitsbehörde) doch niemand wirklich wundern.

Die Gaza-Bewohner dürften aktuell alle voller Hass auf Israel sein und denken wahrscheinlich auch noch völlig zu Recht, daß die israelischen Soldaten mit ihren zerstörerischen Bomben unter den Gaza-Zivilisten in den vergangenen Monaten ein weit größeres Massaker angerichtet haben, als dies zuvor ihre Hamas-Kämpfer in Israel taten.

 

in Israel. Der blanke Hohn diese Erhebung. Ob sie die Palästinenser, die Opfer des Hamasterrors, die Soldaten und die Hundertausenden, die gegen die faschistoiden Zionisten auf die Strasse gehen, auch befragt haben:

https://www.tagesschau.de/wissen/weltgluecksbericht-102.html
 

sind wir gleicher Meinung. Ich kann mit dem Shice Handyapp leider keine Sterne vergeben.