Israels Terrordokustatistik und der Kriegsgrund
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Freut mich, dass ich euch mal helfen konnte...
In den Süden Israels ist erneut eine Rakete aus dem Gazastreifen eingeschlagen. Wie das israelische Militär mitteilte, gab es weder Verletzte noch Sachschäden. Das Geschoss sei auf einem Feld nahe der Stadt Aschkelon niedergegangen.
Israel antwortet auf einen derartigen Beschuss meist mit Angriffen auf Ziele der islamistischen Hamas im Gazastreifen. Seine jüngste, 22-tägige Offensive in dem Palästinenser-Gebiet hatte Israel mit dem anhaltenden Beschuss durch Raketen begründet. Gegenwärtig herrscht ein brüchiger Waffenstillstand. Es war das dritte Mal seit Beginn der Waffenruhe im Gazastreifen am 18. Januar, dass radikale Palästinenser den Süden Israels mit einer Rakete beschossen.
Blair will mit Hamas reden
Der Sondergesandte des internationalen Nahost-Quartetts, Tony Blair, hat sich für eine Rolle der radikal-islamischen Hamas im Nahost-Friedensprozess ausgesprochen. "Es ist wichtig einen Weg zu finden, um die Hamas in diesen Prozess einzubinden", sagte der frühere britische Premierminister der Londoner Tageszeitung "Times". Die Hamas müsse aber bereit sein, dies zu den richtigen Bedingungen zu tun.
Blair vermittelt im Auftrag des Nahost-Quartetts, dem die USA, die Vereinten Nationen, die Europäische Union und Russland angehören. Die USA und die EU lehnen Gespräche mit der Hamas ab, die sie als Terrorgruppe einstufen. Blair mahnte, die Einbindung der im Gaza-Streifen herrschenden Hamas müsse auf dem richtigen Weg geschehen. "Sonst kann das genau den Menschen in Palästina schaden, die für einen moderaten Weg eingetreten sind."
Mitchell warnt vor Rückschlägen
Der neue amerikanische Nahost- Sondergesandte George Mitchell warnte vor möglichen Rückschlägen im regionalen Friedensprozess.
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http://www.n-tv.de/1095042.html
Für Blairs Aussage bin ich schon als Antisemit und Terroristenunterstützer bezeichnet worden. :-(
Ob mit Hamas-Leuten überhaupt zu reden ist, wird sich zeigen. Und Israel hat ja gestern auch wieder angekündigt, jederzeit weiter Exekutionen durchzuführen, siehe Haaretz, weiter oben. Wer redet schiesst aber nicht, hoffentlich geht da was.
27.01.2009 05:00 Uhr | |
Die Schuldigen von Gaza |
Der Vorwurf wiegt schwer. 1300 Tote, 5000 Verletzte, zerstörte Wohnhäuser und Felder - die Bilanz in Gaza lässt den Schluss auf Kriegsverbrechen zu. Der Vorwurf wird gegen Israels Armee erhoben aber auch gegen die in Gaza regierende Hamas. Beide Kriegsparteien sollten aber nicht leichtfertig beschuldigt werden. Krieg ist immer schrecklich. Meist sterben mehr Alte, Frauen und Kinder als Uniformierte oder Guerilleros. Das liegt an den Methoden der modernen Kriegsführung. Panzer, Kampfflugzeuge und Raketen stehen gegen die Kriegstechnik von Untergrundkämpfern. Es gibt da eine gewaltige Grauzone: Was ist völkerrechtlich erlaubt, was nicht? Auch das 21. Jahrhundert kennt keinen sauberen Krieg. Aber es gibt Maßstäbe. Sie sind in der Haager Landkriegsordnung und in den Genfer Konventionen festgelegt. Sie gelten auch in Gaza: Der Einsatz von Gewalt muss auf das zwingend notwendige Maß beschränkt bleiben. Das Rechtsinstrumentarium ist erkennbar lückenhaft. Die Methoden der Guerilla-Kämpfer entziehen sich der Kriegsordnung zwischen Staaten. Deswegen sind sie nicht entschuldbar. Genauso wenig ist zu entschuldigen, wenn die Methoden einer Armee gegen die Guerilla auch keiner Kriegsordnung gehorchen. Als Kriegsverbrechen gelten der bewusste kriminelle Akt gegen Soldaten und Zivilisten oder der rücksichtslose und gezielt übermäßige Einsatz von Gewalt. In Gaza sind Schulen der Vereinten Nationen offenbar gezielt beschossen worden, auch das UN-Hauptquartier. Die Standorte waren der israelischen Armee bekannt. Israel führt an, Hamas-Kämpfer hätten aus der Nähe der Gebäude geschossen. Der UN-Generalsekretär bestreitet dies und fordert eine Untersuchung. Das Rote Kreuz, bedacht auf Neutralität in Konflikten, protestiert lautstark gegen den Beschuss von Ambulanzen. Die Hamas-Raketen wiederum zielten auf Wohnhäuser, Kindergärten und Schulen ohne militärischen Wert. Sie flogen jahrelang und töteten Zivilisten. Nur Völkerrechtler und Militärexperten können beurteilen, was geschehen ist. Dazu müssen sie Beweise sammeln, keine Emotionen. Das wird schwer, das wird dauern. Aber es kann funktionieren. Der Kriegsschauplatz ist überschaubar: 360 Quadratkilometer in Gaza und die Städte und Kibbuze in Südisrael. Es gibt unparteiische Augenzeugen wie die UN-Mitarbeiter, und es gibt Analysen von Menschenrechtlern. Es gibt die Erklärungen der israelischen Armee. Und auch die Hamas wird sich äußern müssen, nachdem sie ihre Kämpfer so auffällig aus dem Rampenlicht gezogen hat. Juristisch alleine lässt sich der Fall nicht klären. Krieg ist immer auch ein politisches Instrument. Israel wollte den Raketenbeschuss unterbinden und die Hamas schwächen, wenn nicht gar niederzwingen. Das ist legitim. Aber beide Ziele wurden nur teilweise erreicht. Nach dem einseitig von Israel verkündeten Waffenstillstand flogen wieder Raketen. Und Israel will lediglich 250 von 10000 militanten Kämpfern getötet haben. Die Zerstörung der Infrastruktur der Hamas ist groß. Aber die meisten ihrer Führungsfiguren haben überlebt. Israel wollte die Schmugglertunnel nach Ägypten zerstören - sie werden bereits wieder repariert. Israel verfolgte vor allem auch ein politisches Kriegsziel: Die Regierung Olmert wollte die Glaubwürdigkeit der israelischen Abschreckung wiederherstellen. Im Libanon-Krieg 2006 hatte der Ruf der Armee als kampfstärkste Truppe in Nahost gelitten. Sie konnte der Hisbollah nicht Herr werden. Der Gaza-Krieg hat diese Abschreckung wiederhergestellt - auf denkbar brutale Weise. Nur so ist der Einsatz einer Kriegsmaschinerie zu erklären - der Kampf gegen Hamas-Militante hätte nämlich auch anders geführt werden können. Israel argumentiert, dass sich ein Krieg gegen eine im Schatten von Zivilisten operierende Guerilla-Organisation nicht ohne Tote unter eben diesen Zivilisten führen lässt. Das stimmt. Aber warum werden Wohngebiete mit weit streuender Artillerie und Phosphormunition beschossen? Warum wurden nicht mehr Präzisionswaffen verwendet, bei denen zumindest eine höhere Gewissheit besteht, dass sie nicht das Kinderzimmer im Nebenhaus treffen? Und die Hamas? Sie hat Israel mit Raketen beschossen, um ein Ende ihrer selbstverschuldeten politischen Isolation zu erzwingen. Militärisch wertlose Nadelstiche waren das, aber es kamen Zivilisten ums Leben. Mit einem Angriff dieser Wucht haben die Islamisten nicht gerechnet, sie haben sich verkalkuliert. Auf Kosten von 1300 Menschen. Ihre Militanten haben zwischen Zivilisten gekämpft - und sie bewusst den Bomben ausgesetzt. Legitim ist das nicht. Höchstwahrscheinlich handelt es sich um ein Kriegsverbrechen. Ob Generalstabschef oder Milizenführer, ob Premier oder Islamisten-Chef - die Verantwortlichen sollten sich verantworten. Krieg ist ein zu blutiges Geschäft, um ihn als Wahlkampf-Instrument (in Israel) einzusetzen oder um die Hamas als Gesprächspartner der Weltgemeinschaft durchzusetzen. Das alles ist eine Untersuchung wert. Nicht in Talkshows. Sondern vor internationalen Institutionen. |
31.01.2009
DAVOS-EKLATAhmadinedschad applaudiert Erdogan
Sein fulminanter Auftritt in Davos hatte offenbar einen Vorlauf: In einem jetzt veröffentlichten Gespräch mit der "Washington Post" nennt der türkische Premier Erdogan die Palästinensergebiete ein "Freilichtgefängnis" - und darf sich gleichzeitig über lobende Worte aus Iran freuen.
Washington/Istanbul - Sein Wutausbruch vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos geht noch durch die Schlagzeilen, da landet der türkische Ministerpräsident Erdogan mit einem neuen Reizwort in den Medien. Wieder Klartext, wieder schlägt er sich in der Nahostfrage deutlich auf die Seite der Palästinenser. Gaza-Streifen und Westjordanland, sagte er in einem Interview mit der "Washington Post", seien ein "Freilichtgefängnis". Zugleich stellte er die politische Isolierung der radikal-islamischen Hamas in Frage.
Palästinensische Demonstranten in Gaza: Erdogan, ihr neuer Held
"Hamas ist als politische Partei bei den Wahlen angetreten. Hätte die ganze Welt ihnen die Chance gegeben ein politischer Akteur zu werden, wären sie nach dem Wahlsieg vielleicht nicht in diese Situation gekommen. Die Welt hat den politischen Willen des palästinensischen Volkes nicht respektiert", sagte Erdogan der "Washington Post".
Fast keine westliche Regierung unterhält einen offiziellen Kontakt zur Hamas, weil diese eine formale Anerkennung Israels verweigert hat.
"Palästina ist heute ein Freilichtgefängnis. Die Hamas konnte diese Situation nicht ändern, so sehr sie es versucht hat. Stellen Sie sich vor, Sie verhaften den Parlamentspräsidenten eines Landes und auch einige Minister und Parlamentsabgeordnete. Und dann wird erwartet, dass sie sich fügen", sagte Erdogan weiter.
Seit Beginn der israelischen Offensive seien im Gaza-Streifen fast 1300 Menschen umgekommen, stellte Erdogan fest: "Da steht kein Gebäude mehr, keine Infrastruktur. Gaza ist eine Ruine. Es ist komplett eingeschlossen, belagert." Und Israel ignoriere alle Beschlüsse des Sicherheitsrat der Uno zur Lage in den Palästinensergebieten. "Ich sage nicht, dass Hamas eine gute Organisation ist und keine Fehler macht", erklärte Erdogan, "Sie haben Fehler gemacht. Aber ich schaue mir jetzt das Endergebnis an."
Das Interview wurde offensichtlich vor dem Eklat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos wegen der Militärschläge im Gaza-Streifen geführt.
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http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,604756,00.html
:-( Was ich befürchtet habe. Durch den Krieg wurden auch gemäßigte islamische Länder näher an die Radikalen herangeführt.
Leicht off topic
Türkei
Erdogans Wut belastet EU-BeitrittsverhandlungenDer Wutausbruch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan bei einem Gespräch in Davos mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres sorgt für Verstimmung bei deutschen Politikern. Der Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder will den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen prüfen.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder sieht im Israel-kritischen Kurs des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan eine Belastung für die EU-Beitrittverhandlungen mit der Türkei. „Solange Erdogan in der Türkei eine derart Israel-feindliche Linie verfolgt, müssen wir prüfen, ob die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei ausgesetzt oder abgebrochen werden müssen“, sagte das CDU-Präsidiumsmitglied der „Bild“-Zeitung.
Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentarier-Gruppe, der Grünen-Politiker Jerzy Montag, verwies auf die Rolle Ankaras im Nahost-Friedensprozess.
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http://www.welt.de/politik/article3123934/...trittsverhandlungen.html
Die Sch..ß EU die sowieso schon am ende ist,brauch die türkei nicht,,,
und die türkei (87% der bevölkerung) ist gegen ein beitritt.
Aber noch 1 paar miochen können sich die türkei noch einsacken,dann ist es denn türken sowieso egal ,ob sie reinkommen oder nicht...........
Es lebe die Zukünftige Bündniss
IRAN-
RUSSLAND
CHINA
TÜRKEI
werden von ihren sturen roosen
schon irgendwann absteigen;
und sich wundern,
dass sie irgendwelchen ostländern
den hof machen müssen.
Nicht einmal die Finanzkrise die von den Amerikanern immer wieder verursacht wird, kann die EU lösen.
Die EU ist von Amerika abhängig und daher automatisch auch gegenüber Israel machtlos!
Was Israel sagt und von der EU verlangt, gilt für die EU als selbstverständlich. Daher hat die EU außenpolitisch überhaupt keine eigene Meinung. Der arme Solana ist ein harmloser Figurant der hin und her pendelt ohne irgendetwas positives bewirken zu können.
Außenpolitisch ist die EU ein Witz! Daher kann gut und gerne auf so eine EU verzichtet werden, die sowohl ihren als auch anderen Ländern durch ihr ewiges Schwanzeinziehen in Krisensituationen schadet anstatt etwas dagegen zu unternehmen!
Die Türkei hat außerdem bewiesen, dass sie ein verlässlicher Partner Amerikas war und ist, sei es im Korea-Krieg, im Golf-Krieg oder in vielen europäischen Angelegenheiten (Atlantik-Pakt).
Diese Arroganz der EU, der Türkei gegenüber, ist unerträglich, wenn man bedenkt, dass Bulgarien, Rumänien und viele andere Länder in die EU aufgenommen wurden obwohl sie die Kriterien nicht erfüllt haben und die Türkei ca. 10 Jahre vorher angesucht hatte.
Die Türkei sollte aber meiner Meinung nach der EU nicht beitreten, da die Türkei davon nicht profitieren würde sondern eher noch abhängiger von Amerika und Israel werden würde.
Die Türkei ist ein klägliches Überbleibsel des Osmanischen Reichs, das seiner Geschichte nachtrauert und meint, aufgrund seiner geostrategsichen Lage irgend einen Nutzen für Europa oder die USA zu haben und diesen kompensatorisch (man könnte auch sagen: erpresserisch) zu Geld machen zu können.
Das ist doch logisch. Die PKK operierte bisher vom norden Iraks gegen die Türkei. Durch die USA und ihren Irakkrieg wurde auch die PKK stärker geworden.
Zum schluß gestand die USA ihren Fehler und half der Türkei bei ihrem Vorgehen gegen die PKK und gab ihr durch Satalitenaufklärung Informationen über die Operationsgebiete der Kurden.
Der Osmanische Reich Ist genau wie andere Reiche zu damaligen Zeiten. Es gab sowohl Positiven als auch negativen ereignissen.
Es waren die Osmanen die die Juden im 15, Jahrhundert aufgenommen haben als sie von den Spaniern verfolgt und vertrieben wurden!
Ja herr Profipolitiker, Geschichte ist nicht jedermansache!
Von Boris Kalnoky 1. Februar 2009, 15:01 Uhr
Selten hat sich ein ernst zu nehmender Akteur auf der Bühne der Weltpolitik so rasch ins Abseits manövriert, wie der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Nach seinem unbeherrschten Auftreten auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos, folgten die verheerenden politischen Konsequenzen.
.............
http://www.welt.de/politik/article3128870/...r-Tuerkei-verspielt.html
Es ist nur ein halbes Argument, weil man genau dasselbe auch über die kurdische PKK sagen könnte. Da aber klagt die Türkei, dies sei eine Terror-Organisation, gegen die der Westen nichts unternimmt. Zu verstehen, welche politischen Werte solchen Doppelstandards in Erdogans Türkei zugrunde liegen, das wird den Akteuren im Nahen Osten Hinweise darauf geben, wie weit man Ankara vertrauen kann, und wo die Türkei wirklich steht."
....aus dem o.a. Artikel (Link in # 2222)
Einfach gesprochen,
Israel will keinen Frieden der für ein freies Palästina hinaus läuft.
Israel besiedelt Palästina und vertreibt ihre Bewohner, daher bedeutet der Friede für Israel,
Die Vertreibung oder Aushungern aller Palästinenser.
Deswegen ist auch Erdogan gescheitert!