Gerücht: Kanzler-Rücktritt u. Verzicht auf Neuwahl
Von Marcus Gatzke und Dietmar Neuerer
CSU-Generalsekretär Markus Söder hat dementiert, Gerüchte über einen vorzeitigen Rücktritt von Bundeskanzler Gerhard Schröder in Umlauf gebracht gesetzt zu haben. "Das ist absolut abwegiger Quatsch", sagte Söder am Dienstag der Netzeitung. Für Söder ist die Geschichte "beispielhaft für das Chaos in der SPD".
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur ddp unter Berufung auf ein nicht namentlich genanntes führendes SPD-Mitglied berichtet, innerhalb der SPD werde ein Szenario diskutiert, die Neuwahlen noch zu kippen. Demnach könnte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vorzeitig zurücktreten und Parteichef Franz Müntefering würde zum neuen Kanzler gewählt.
Der Kanzler sei von den schlechten persönlichen Umfragewerten im Vergleich zu seiner Konkurrentin, der CDU-Chefin Angela Merkel, regelrecht geschockt gewesen, hieß es. Wenn sich die Sympathiewerte nicht binnen drei Wochen bessern sollten, werde der Kanzler den Weg für Müntefering frei machen. Aus Münchener CSU-Kreisen erfuhr die Netzeitung daraufhin, Söder sei Urheber der Spekulationen.
Auch SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler geht davon aus, dass die CSU-Spitze hinter dem "Schmarrn" steckt. "Es handlet sich offenbar um eine Ente aus der Abteilung Irreführung von Markus Söder", sagte er der Netzeitung. Der CSU-Generalsekretär habe ein "Ablenkungsmanöver gestartet, um die schwierige Selbstfindungsphase der Union zu verdecken".
Benneter: Erstunken und erlogen
Stiegler betonte, er selbst sei in der von ddp genannten SPD-Bundesvorstandssitzugn dabei gewesen. Es sei kein Wort über Rücktritt oder den Verzicht auf Newahlen gesprochen worden. Wer Anderes behaupte sei "irrsinnig und quatschig".
SPD-Fraktionsvize Michael Müller attackierte die Nachrichtenagentur ddp. "Ich verstehe nicht, warum eine seriöse Nachrichtenagentur auf ein Gerücht, dass offensichtlich nicht aus Berlin kommt, sondern von interessierten Kreisen gestreut wird, hereinfällt", sagte er der Netzeitung. SPD-Generalsekretär Benneter bezeichnete die Meldung als erstunken und erlogen". Sie entbehre jeder Grundlage.
Stiegler betonte zudem, die SPD stehe geschlossen hinter Schröder: "Wir ziehen mit Schröder in den Wahlkampf und werden mit ihm auch wieder gewinnen." Es gehe jetzt darum, "nicht abwegigen Spekulationen aufzusitzen, sondern wahlzukämpfen".
(N24.de, Netzeitung)
MfG
kiiwii
und dem volk zu beweisen das sie vielleicht doch in der lage sind
etwas wirklich positives zuleisten.
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SPD-Linke attackiert Bundespräsidenten
"Köhler streut gezielt Informationen"
In der SPD gibt es Vermutungen, das Bundespräsidialamt lanciere Informationen über vertrauliche Gespräche zwischen Köhler und Kanzler Schröder an die Öffentlichkeit. Vize-Fraktionschef Michael Müller sagte: "Wir müssen langsam die Auseinandersetzung mit dem Bundespräsidenten suchen."
Im Streit um die geplante Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD-Linke Bundespräsident Horst Köhler heftig angegriffen. Der dem der Parteilinken angehörende Müller sagte dem Handelsblatt, der Bundespräsident streue „so gezielt Informationen, dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit gefährdet ist“.
Hintergrund sind die wachsenden Zweifel in der SPD, ob das Staatsoberhaupt Schröders Weg akzeptieren wird, über die Vertrauensfrage im Parlament vorgezogene Neuwahlen zu erreichen.
„Wenn der Bundespräsident nicht auflöst, wissen wir nicht, was passiert“, zitiert die Zeitung einen einflussreichen SPD-Abgeordneten. Müller mahnte Köhler, nicht auf Schröders Demission zu bestehen: „Der Rücktritt wäre das Eingeständnis eines Scheiterns.“
Dies sei aber nicht das Argument für die Vertrauensfrage. „Das Grundproblem ist, dass die Väter und Mütter des Grundgesetzes nicht über den Fall nachgedacht haben, dass die Bundesregierung wegen einer anderen Mehrheit im Bundesrat blockiert ist. Da hat der Bundespräsident auch eine Verantwortung.“
In der SPD gibt es Vermutungen, das Bundespräsidialamt lanciere Informationen über vertrauliche Gespräche zwischen Köhler und Schröder an die Öffentlichkeit. Auf Abteilungsleiterebene solle es enge Verbindungen zwischen Schloss Bellevue und der CDU-Parteizentrale geben, schreibt die Zeitung.
In den der ARD sagte Müller, er wisse nicht, ob Köhler selbst Inhalte vertraulicher Gespräche nach außen gebracht habe und wolle nichts unterstellen. Aber bei den Gesprächen zwischen Schröder und Köhler seien nicht sehr viele Leute anwesend gewesen.
Wenn er dann lese, dass in einem vertraulichen Gespräch zwischen Schröder und Köhler gesagt worden sei, in der SPD sei das Konfliktpotenzial so groß, dass man nicht mehr regieren könne, dann könne diese Aussage nicht von Schröder kommen, erklärte Müller.
Es ärgere ihn, dass nicht mehr über den eigentlichen Kern geredet werde, ob Deutschland reformfähig sei, sondern dass „bestimmte Unterstellungen immer mehr nach vorne gebracht werden“.
(sueddeutsche.de/AP)
MfG
kiiwii
Und morgen wieder: Das Dementi zum Gerücht zum Gerücht.
Gruß
Talisker
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Kanzler Schröder will in der Toscana
einen verlängerten Urlaub machen.
Er ist ja so gern beim Italiener.
bei uns in DE.
das ganze geplänkel ist mir völlig wumpe. hauptsache, es kommt am ende eine regierung ohne B90/G dabei heraus.
das, was jetzt abläuft kann man unter "übliches wahlkampfgeblubber" verbuchen und abhaken.
mfg
GF
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Die CDU hat eine Lösung gefunden: er braucht eine Sekretärin. Aber dafür muß er Kanzler werden. Helmut Kohl hat sich bereit erklärt, täglich im Notarztwagen ins Kanzleramt gefahren zu werden, wenn ihn die Deutschen zu mehr als 110% im Amt bestätigen.
Die CDU-Führung berät noch, aber die Gerüchte sind schon da ...
SPD im Kampf gegen sich selbst
Es ist noch nicht allzu lange her, da konnte die SPD gemütlich zusehen, wie sich die Union als zerstrittener Haufen präsentierte. Nun hat sich der Spieß gedreht. Vorläufiger Höhepunkt: Angriffe aus der SPD gegen Bundespräsident Horst Köhler und die Reaktion des Kanzlers darauf.
SPD-Spitzenpolitiker Müntefering, Clement: Zank lähmt die Partei.
HB BERLIN. Schröder ließ am Mittwoch über seinen Sprecher Bela Anda mitteilen, er halte die Anschuldigungen des links stehenden SPD-Fraktionsvizes Michael Müller für " v ö l l i g u n e r t r ä g l i c h ". Schröder habe keinen Verdacht, dass Informationen über den geplanten Weg zur Bundestags-Neuwahl aus dem Präsidialamt stammten.
Müller hatte im Handelsblatt erklärt: "Wir müssen langsam die Auseinandersetzung mit dem Bundespräsidenten suchen. Er streut so gezielt Informationen, dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit gefährdet ist."
Rückendeckung erhielt Müller jedoch von Ludwig Stiegler, der ebenfalls Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion ist: "Herr Köhler ist leider parteipolitisch nicht so zurückhaltend wie alle seine Vorgänger". Unter Verweis auf das Bekanntwerden angeblicher Einzelheiten aus einem vertraulichen Gespräch zwischen Köhler und Schröder sagte der SPD-Politiker: "Nach der Frage 'Wem dient es' ist der Verdacht groß, dass diese stramme CDU/FDP-Truppe rund um den Bundespräsidenten hier versucht, Politik zu machen und deshalb Unsicherheit zu verbreiten versucht."
Der "Spiegel" hatte unter Berufung auf einen Teilnehmer eines Gesprächs zwischen Kanzler und Präsident berichtet, Schröder habe mangelnden Rückhalt in den eigenen Reihen als Grund für sein Streben nach vorgezogenen Wahlen genannt. Nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hatte er seinen Entschluss zu Gunsten von Neuwahlen damit begründet, durch die Niederlage sei die politische Grundlage für die Fortsetzung seiner Arbeit in Frage gestellt.
HANDELSBLATT, Mittwoch, 08. Juni 2005, 15:12 Uhr
MfG
kiiwii
RÜTTGERS, HAU ENDLICH AB!! Oh Mist, sorry, dass ist ja einer von den Guten.
ROT GRÜN HAT FERTIG!!!
Ist aber auch nicht so wichtig, Hauptsache du kämpfst weiter für die gute Sache.
UNION FOREVER!!!!!
HOCH LEBE DIE CDU!!!!!
Nochmals: Scheee bleeeeed....
Dabei dachte ich immer, Du seiest ein friedliebender Erdenbürger (zumindest versuchtest Du Dich immer so zu stilisieren).
Wie man sich täuschen kann...
MfG
kiiwii
Was ist denn daran Verwerflich oder in die Nesseln gesetzt?
CDU,CDU,CDU
Brauchst Du vielleicht auch noch eine Bewaffnung? Ist vielleicht ganz nützlich, bei den ganzen Versprechen die wir nicht einhalten werden!!! So ein enttäuschter Mob ist schwer mit Worten zu beeindrucken:-(( Ich glaube ja fest daran, dass die Union alles zum Besten
wendet, aber so eine kleine Rückversicherung kann nicht schaden.
Ich hätte noch Handflammpatronen, 12,6 und 7,62 MG´s, einige Panzerfäuste, Splitterhandgranaten, Schützenminen, Uzi`s, G3 und diverse Pistolen.
Als Parteibruder kann ich dir gute Preise machen.
DIE CDU IST UNSER GOTT!!!!!!
(zombi, in mir keimt ein schlimmer Verdacht...!?)
MfG
kiiwii
Ich härtte noch ein tolles Angebot für dich, frisch aus Polen eingetreffen, sozusagen ein Reimport. Deshalb enorm günstig!!!
Ist das nicht ein schickes Teil, deutsche Wertarbeit!!
Flugabwehrraketenpanzer 1 ROLAND (FlaRakPz 1) ist ein gepanzertes Vollkettenfahrzeug auf MARDER-Fahrgestell. Das Triebwerk entspricht in Leistung und Einbauort dem des SPz-MARDER. Der ROLAND dient zur Abwehr der Bedrohung aus der Luft durch Bekämpfung von gegnerischen Luftkriegsmitteln im niedrigen und mittleren Flughöhenbereich mit sehr hoher Treffgenauigkeit und Allwetter- Fähigkeit. Die Kampfentfernung ist abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper (LFK).Der LFK-ROLAND 2 hat eine Kampfentfernung von bis zu 6000 m, der LFK-ROLAND 3 von bis zu 8000 m.
In Fahrrichtung links im Triebwerkraum befindet sich die ROLAND-spezifische Energieversorgungsanlage zur Stromversorgung der Waffenanlage. Im daran anschließenden Kampfraum befindet sich die aus drei Soldaten bestehende Besatzung und sämtliche zum Betrieb des FlaRakPz erforderlichen Bedieneinrichtungen. Am/im Turm des FlaRakPz sind u. a. das Such- und Folgeradar, die optronische Visiereinrichtung und zwei bewegliche Richteinheiten für die LFK angebracht. Links und rechts im Wannendach befinden sich die beiden Trommelmagazine mit je vier LFK, die automatisch durch die beiden Richteinheiten nachgeladen werden können.
Technische Daten
· Kampfentfernung: LFK 2 6000m /LFK 3 8000m
· Kampfbeladung : 10 Lenkflugkörper
· Max. Fluggeschw.: LFK 2 500 m/sec bzw. LFK 3 570 m/sec
· Startmasse des LFK: 65 kg / 77 kg
· Gefechtsgewicht: 35 to
· Motorleistung: 441 kw (600 PS)
· Fahrbereich (Straße): 500 Km
· Kraftstoffvorrat: 650 L
· Höchstgeschw.: 60 Km/h
· Grabenüberschreitfäh.: 2,50 m
· Steigfähigkeit max.: 60 %
· spezif. Bodendruck: 9,9 N/cm2
· spezif. Antriebsleistung: 12,6 kw/t