Gerücht: Kanzler-Rücktritt u. Verzicht auf Neuwahl
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SPIEGEL
Gerücht um Kanzler-Rücktritt und Verzicht auf Neuwahl
Von Carsten Volkery
Seit Schröders Neuwahl-Coup in der Nacht der schmerzlichen Wahlniederlage in NRW gilt im politischen Berlin nichts mehr als undenkbar. Jetzt kursiert ein Gerücht, wonach die SPD ernsthaft daran denkt, den Kanzler auszuwechseln und auf Neuwahlen zu verzichten. Die SPD dementierte umgehend.
Kanzler Schröder und SPD-Chef Müntefering: Macht Müntefering einen Schritt nach vorne?
Berlin - Seit Wochen brodelt die Berliner Gerüchteküche. Wie wird Gerhard Schröder die Vertrauensfrage organisieren, mit der er Neuwahlen herbeiführen will? Kann er die SPD-Reihen geschlossen halten oder bricht das Chaos aus? Mit welchen Argumenten will die SPD in den Wahlkampf ziehen?
Heute morgen wurde eine besonders pikante Zutat in die Suppe gegeben. Unter Berufung auf ein nicht namentlich genanntes führendes SPD-Mitglied meldete die Nachrichtenagentur ddp, dass im SPD-Parteivorstand bereits über einen Plan B geredet wurde. Es sei ein "ernsthaftes Szenario" erstellt worden, demzufolge Gerhard Schröder als Kanzler zurücktreten und durch SPD-Chef Franz Müntefering ersetzt werden soll.
Schröder selbst sei vom Absinken seiner persönlichen Umfragewerte im Vergleich zu CDU-Chefin Angela Merkel regelrecht "geschockt", berichtet ddp. Wenn sich die Sympathiewerte nicht binnen drei Wochen bessern sollten, werde der Kanzler den Weg frei machen für Müntefering. Dieser werde dann versuchen, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2006 einen Stimmungswechsel bei den Wählern zu erreichen.
Laut ddp wurde der Plan im SPD-Bundesvorstand "detailliert besprochen". Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.
In der SPD wurde die Meldung heftig dementiert. "Erstunken und erlogen" sei die Nachricht, sagte Generalsekretär Klaus Uwe Benneter. Christoph Zöpel, Mitglied des Parteivorstands, sagte SPIEGEL ONLINE, im Parteivorstand sei so ein Plan nicht erörtert worden. Ludwig Stiegler, Mitglied des Parteivorstands aus Bayern, sagte SPIEGEL ONLINE, die Meldung, die aus dem Münchner ddp-Büro stamme, sei "absoluter Unfug". "Sie stammt aus der Abteilung Desinformation der CSU".
Der Münchner ddp-Korrespondent steht zu seiner Meldung. "Ich habe nicht mit der CSU gesprochen", sagte er SPIEGEL ONLINE. Der Informant sei ein "vertrauenswürdiges Führungsmitglied der SPD".
Nur zwei Mitglieder des 40-köpfigen SPD-Parteivorstands sind Männer aus Bayern: Ludwig Stiegler und Franz Maget. Stiegler legt für beide die Hand ins Feuer. Es sei "abstrus" zu glauben, einer von ihnen könne das gesagt haben.
MfG
kiiwii
Die CDU hat eine Lösung gefunden: er braucht eine Sekretärin. Aber dafür muß er Kanzler werden. Helmut Kohl hat sich bereit erklärt, täglich im Notarztwagen ins Kanzleramt gefahren zu werden, wenn ihn die Deutschen zu mehr als 110% im Amt bestätigen.
Die CDU-Führung berät noch, aber die Gerüchte sind schon da ...
SPD im Kampf gegen sich selbst
Es ist noch nicht allzu lange her, da konnte die SPD gemütlich zusehen, wie sich die Union als zerstrittener Haufen präsentierte. Nun hat sich der Spieß gedreht. Vorläufiger Höhepunkt: Angriffe aus der SPD gegen Bundespräsident Horst Köhler und die Reaktion des Kanzlers darauf.
SPD-Spitzenpolitiker Müntefering, Clement: Zank lähmt die Partei.
HB BERLIN. Schröder ließ am Mittwoch über seinen Sprecher Bela Anda mitteilen, er halte die Anschuldigungen des links stehenden SPD-Fraktionsvizes Michael Müller für " v ö l l i g u n e r t r ä g l i c h ". Schröder habe keinen Verdacht, dass Informationen über den geplanten Weg zur Bundestags-Neuwahl aus dem Präsidialamt stammten.
Müller hatte im Handelsblatt erklärt: "Wir müssen langsam die Auseinandersetzung mit dem Bundespräsidenten suchen. Er streut so gezielt Informationen, dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit gefährdet ist."
Rückendeckung erhielt Müller jedoch von Ludwig Stiegler, der ebenfalls Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion ist: "Herr Köhler ist leider parteipolitisch nicht so zurückhaltend wie alle seine Vorgänger". Unter Verweis auf das Bekanntwerden angeblicher Einzelheiten aus einem vertraulichen Gespräch zwischen Köhler und Schröder sagte der SPD-Politiker: "Nach der Frage 'Wem dient es' ist der Verdacht groß, dass diese stramme CDU/FDP-Truppe rund um den Bundespräsidenten hier versucht, Politik zu machen und deshalb Unsicherheit zu verbreiten versucht."
Der "Spiegel" hatte unter Berufung auf einen Teilnehmer eines Gesprächs zwischen Kanzler und Präsident berichtet, Schröder habe mangelnden Rückhalt in den eigenen Reihen als Grund für sein Streben nach vorgezogenen Wahlen genannt. Nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hatte er seinen Entschluss zu Gunsten von Neuwahlen damit begründet, durch die Niederlage sei die politische Grundlage für die Fortsetzung seiner Arbeit in Frage gestellt.
HANDELSBLATT, Mittwoch, 08. Juni 2005, 15:12 Uhr
MfG
kiiwii
Was ist denn daran Verwerflich oder in die Nesseln gesetzt?
CDU,CDU,CDU
Brauchst Du vielleicht auch noch eine Bewaffnung? Ist vielleicht ganz nützlich, bei den ganzen Versprechen die wir nicht einhalten werden!!! So ein enttäuschter Mob ist schwer mit Worten zu beeindrucken:-(( Ich glaube ja fest daran, dass die Union alles zum Besten
wendet, aber so eine kleine Rückversicherung kann nicht schaden.
Ich hätte noch Handflammpatronen, 12,6 und 7,62 MG´s, einige Panzerfäuste, Splitterhandgranaten, Schützenminen, Uzi`s, G3 und diverse Pistolen.
Als Parteibruder kann ich dir gute Preise machen.
DIE CDU IST UNSER GOTT!!!!!!
Ich härtte noch ein tolles Angebot für dich, frisch aus Polen eingetreffen, sozusagen ein Reimport. Deshalb enorm günstig!!!
Ist das nicht ein schickes Teil, deutsche Wertarbeit!!
Flugabwehrraketenpanzer 1 ROLAND (FlaRakPz 1) ist ein gepanzertes Vollkettenfahrzeug auf MARDER-Fahrgestell. Das Triebwerk entspricht in Leistung und Einbauort dem des SPz-MARDER. Der ROLAND dient zur Abwehr der Bedrohung aus der Luft durch Bekämpfung von gegnerischen Luftkriegsmitteln im niedrigen und mittleren Flughöhenbereich mit sehr hoher Treffgenauigkeit und Allwetter- Fähigkeit. Die Kampfentfernung ist abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper (LFK).Der LFK-ROLAND 2 hat eine Kampfentfernung von bis zu 6000 m, der LFK-ROLAND 3 von bis zu 8000 m.
In Fahrrichtung links im Triebwerkraum befindet sich die ROLAND-spezifische Energieversorgungsanlage zur Stromversorgung der Waffenanlage. Im daran anschließenden Kampfraum befindet sich die aus drei Soldaten bestehende Besatzung und sämtliche zum Betrieb des FlaRakPz erforderlichen Bedieneinrichtungen. Am/im Turm des FlaRakPz sind u. a. das Such- und Folgeradar, die optronische Visiereinrichtung und zwei bewegliche Richteinheiten für die LFK angebracht. Links und rechts im Wannendach befinden sich die beiden Trommelmagazine mit je vier LFK, die automatisch durch die beiden Richteinheiten nachgeladen werden können.
Technische Daten
· Kampfentfernung: LFK 2 6000m /LFK 3 8000m
· Kampfbeladung : 10 Lenkflugkörper
· Max. Fluggeschw.: LFK 2 500 m/sec bzw. LFK 3 570 m/sec
· Startmasse des LFK: 65 kg / 77 kg
· Gefechtsgewicht: 35 to
· Motorleistung: 441 kw (600 PS)
· Fahrbereich (Straße): 500 Km
· Kraftstoffvorrat: 650 L
· Höchstgeschw.: 60 Km/h
· Grabenüberschreitfäh.: 2,50 m
· Steigfähigkeit max.: 60 %
· spezif. Bodendruck: 9,9 N/cm2
· spezif. Antriebsleistung: 12,6 kw/t