Gerücht: Kanzler-Rücktritt u. Verzicht auf Neuwahl
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SPIEGEL
Gerücht um Kanzler-Rücktritt und Verzicht auf Neuwahl
Von Carsten Volkery
Seit Schröders Neuwahl-Coup in der Nacht der schmerzlichen Wahlniederlage in NRW gilt im politischen Berlin nichts mehr als undenkbar. Jetzt kursiert ein Gerücht, wonach die SPD ernsthaft daran denkt, den Kanzler auszuwechseln und auf Neuwahlen zu verzichten. Die SPD dementierte umgehend.
Kanzler Schröder und SPD-Chef Müntefering: Macht Müntefering einen Schritt nach vorne?
Berlin - Seit Wochen brodelt die Berliner Gerüchteküche. Wie wird Gerhard Schröder die Vertrauensfrage organisieren, mit der er Neuwahlen herbeiführen will? Kann er die SPD-Reihen geschlossen halten oder bricht das Chaos aus? Mit welchen Argumenten will die SPD in den Wahlkampf ziehen?
Heute morgen wurde eine besonders pikante Zutat in die Suppe gegeben. Unter Berufung auf ein nicht namentlich genanntes führendes SPD-Mitglied meldete die Nachrichtenagentur ddp, dass im SPD-Parteivorstand bereits über einen Plan B geredet wurde. Es sei ein "ernsthaftes Szenario" erstellt worden, demzufolge Gerhard Schröder als Kanzler zurücktreten und durch SPD-Chef Franz Müntefering ersetzt werden soll.
Schröder selbst sei vom Absinken seiner persönlichen Umfragewerte im Vergleich zu CDU-Chefin Angela Merkel regelrecht "geschockt", berichtet ddp. Wenn sich die Sympathiewerte nicht binnen drei Wochen bessern sollten, werde der Kanzler den Weg frei machen für Müntefering. Dieser werde dann versuchen, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2006 einen Stimmungswechsel bei den Wählern zu erreichen.
Laut ddp wurde der Plan im SPD-Bundesvorstand "detailliert besprochen". Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.
In der SPD wurde die Meldung heftig dementiert. "Erstunken und erlogen" sei die Nachricht, sagte Generalsekretär Klaus Uwe Benneter. Christoph Zöpel, Mitglied des Parteivorstands, sagte SPIEGEL ONLINE, im Parteivorstand sei so ein Plan nicht erörtert worden. Ludwig Stiegler, Mitglied des Parteivorstands aus Bayern, sagte SPIEGEL ONLINE, die Meldung, die aus dem Münchner ddp-Büro stamme, sei "absoluter Unfug". "Sie stammt aus der Abteilung Desinformation der CSU".
Der Münchner ddp-Korrespondent steht zu seiner Meldung. "Ich habe nicht mit der CSU gesprochen", sagte er SPIEGEL ONLINE. Der Informant sei ein "vertrauenswürdiges Führungsmitglied der SPD".
Nur zwei Mitglieder des 40-köpfigen SPD-Parteivorstands sind Männer aus Bayern: Ludwig Stiegler und Franz Maget. Stiegler legt für beide die Hand ins Feuer. Es sei "abstrus" zu glauben, einer von ihnen könne das gesagt haben.
MfG
kiiwii
Da seit Ludwig Erhard das Amt des Zigarrenbeauftragten nicht mehr zur Verfügung steht, bleibt nur das Außenministerium.
Und da fängt es schon wieder an, in meinem Kopf zu kochen:
der wird es echt schaffen, die Amis davon zu überzeugen, daß wir immer noch best friends sind, weil wir NICHT am Irak-Krieg teilgenommen haben. Und um das zu beweisen, werden wir die ersten sein, die in den Iran einmarschieren, alleine schon aufgrund der historisch guten Beziehungen.
Irgendwie wird er das hinkriegen, so, daß auch die Iraner sagen werden: lieber Deutsche als Amis.
Ja, das sind so die Alpträume, die man pflegt nach 16 Jahren Kohl, da hat man einfach fertig mit Politik, oder anders ausgedrückt: der Dicke ist an allem schuld, auch heute noch ....
Nur, Gerhard Schröder ist ein "eiserner" Kanzler und was der sagt, setzt er durch und zwar voll der Ehrlichkeit und Konsequenz!
Gerhard hat Charakter!
Optionen
-Gerhard Schröder löst die SPD auf.
-Gerhard Schröder tritt der CDU bei.
-Die SPD führt den US-Dollar ein, trotz ihrer Auflösung
-Die Grünen stimmen nur noch im Einklang mit der FDP ab.
Und alles stimmt ganz sicher und ehrlich und ist auch gar keine Erfindung.
07. Juni 2005 Im SPD-Bundesvorstand wird nach Recherchen der Nachrichtenagentur ddp angeblich darüber nachgedacht, den Plan für eine vorgezogene Neuwahl zu kippen.
Nach Angaben aus führenden Parteikreisen wurde bereits ein „ernsthaftes Szenario” erstellt. Demnach soll Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zurücktreten und durch den SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering ersetzt werden.
Schröder „geschockt” von Merkels Höhenflug
Wendet Müntefering als Bundeskanzler die Neuwahl ab?
Schröder selbst sei vom Absinken seiner persönlichen Umfragewerte im Vergleich zu CDU-Vorsitzenden Angela Merkel regelrecht „geschockt”, hieß es am Dienstag weiter.
Wenn sich die Zustimmung im Vergleich zur Spitzenkandidatin der Union nicht binnen drei Wochen bessern sollten, werde der Kanzler den Weg frei machen für Müntefering. Dieser werde dann versuchen, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2006 einen Stimmungswechsel bei den Wählern zu erreichen.
In der SPD-Spitze werde dieses Szenario auch als Ausweg aus den verfassungsrechtlichen Schwierigkeiten gesehen, die mit vorgezogenen Neuwahlen und eventuellen Klagen gegen ein absichtliches Mißtrauensvotum verbunden wären. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.
Parteizentrale: „Totaler Unfug”
Aus der Berliner SPD-Zentrale kam ein sofort heftiges Dementi. SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter sagte: „Die Meldung ist erstunken und erlogen. Sie entbehrt jeder Grundlage.” Auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler wies die Angaben als „absoluten Unfug” zurück. Diese Darstellung stamme „aus der Abteilung Desinformation der CSU”.
Dagegen berichtet die Nachrichtenagentur ddp, der beschriebene Ablauf sei im SPD-Bundesvorstand bereits „detailliert besprochen worden”. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, sagte ein führendes Parteimitglied der Agentur. In der SPD-Spitze werde das Szenario auch als Ausweg aus den verfassungsrechtlichen Schwierigkeiten gesehen, die mit einer Neuwahl und eventuellen Klagen gegen ein absichtliches Mißtrauensvotum verbunden wären.
Beck: An Schröder „ist nicht zu rütteln”
Die Agenturnachricht wurde offenbar im Münchner Büro verfaßt. Die Quelle könnte der SPD-Fraktionsvorsitzende in Bayern sein. Franz Maget ist als einziger Bayer neben Stiegler auch im Bundesvorstand der Partei vertreten. Die SPD-Vorstandsmitglieder Niels Annen und Christoph Zöpel sagten dagegen, in dem Spitzengremium sei so ein Plan nicht erörtert worden.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck unterstrich, die vom Kanzler geplante Vertrauensfrage sei ein sicherer Weg zur Neuwahl. Er versicherte zudem: „An Gerhard Schröder als Spitzenkandidat ist nicht zu rütteln, an Franz Müntefering als Parteichef ebensowenig.”
Große Koalition?
Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Stephan Hilsberg, empfahl seiner Partei für den Fall, daß es keinen Weg zu einer vorgezogenen Bundestagswahl gibt, der Union eine große Koalition für den Rest der Wahlperiode anzubieten. Angesichts der Blockade-Situation mache es keinen Sinn, wenn die rot-grüne Regierung dann weitermache.
Beobachter in Berlin werten die neuen Spekulationen über einen Rücktritt Schröders als Zeichen der Aufregung und Nervosität in der Spitze der SPD seit der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen und Schröders Präsentation des Neuwahl-Plans nach den ersten desaströsen Hochrechnungen am 22. Mai.
CDU: „Nicht unrealistisch”
In der CDU-Parteizentrale hält man es für „nicht unrealistisch”, daß die SPD den Neuwahl-Plan wieder zurücknehmen könnte. Schon seit der Ankündigung der vorgezogenen Bundestagswahl fuhr man dort „zweigleisig”, behielt also die Möglichkeit im Auge, die laufende Legislaturperiode wie geplant bis zum September 2007 zu Ende zu bringen, trotz des Euphorie des beginnenden Wahlkampfes. Zumal seit Tagen in Berlin sich hartnäckig Gerüchte halten, Müntefering habe Schröder in einer Art „kalten Putsch” nach der NRW-Niederlage zum Rücktritt drängen wollen. Auch deshalb habe Schröder es versäumt, Bundespräsident Köhler rechtzeitig über den Neuwahlplan zu informieren.
Wie Köhler die verfassungsrechtlichen Schwierigkeiten der durch ein Mißtrauensvotum herbeigeführten vorgezogenen Wahl gerichtsfest lösen würde, wurde im Konrad-Adenauer-Haus ebenfalls kontrovers diskutiert. Zwar müßte Köhler, der durch Angela Merkel ins Amt des Bundespräsidenten kam, in ihrem Sinne auch ein Interesse an der vorgezogenen Bundestagswahl haben. Doch muß er als Bundespräsident letztlich überparteilich agieren und auch im Blick haben, daß das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung nicht wieder kippt - diese Begebenheit läge sonst als Makel über seiner ganzen Amtszeit.
Text: FAZ.NET mit Material von ddp
MfG
kiiwii
"Ein ernsthaftes Szenario"
Gerüchte um Kanzler-Austausch und Neuwahl-Verzicht
Berlin - Gerüchte über einen möglichen Kanzler-Austausch haben die Debatte um vorzeitige Neuwahlen angeheizt. Ein führendes SPD-Mitglied sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur ddp, es gebe Pläne, die vorgezogenen Neuwahlen zu kippen. Dazu sei bereits ein "ernsthaftes Szenario" erstellt worden. Demzufolge könnte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zurücktreten und durch SPD-Chef Franz Müntefering ersetzt werden. Müntefering solle dann versuchen, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2006 einen Stimmungswechsel bei den Wählern zu erreichen.
Aus der Berliner SPD-Zentrale kam sogleich ein heftiges Dementi. SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter sagte: "Die Meldung ist erstunken und erlogen. Sie entbehrt jeder Grundlage." In der CDU-Parteizentrale hält man dagegen ein solches Vorgehen der SPD laut "FAZ.NET" für "nicht unrealistisch".
Schröder angeblich von Umfragewerten "geschockt"
In SPD-Kreisen hieß es, Schröder sei vom Absinken seiner persönlichen Umfragewerte im Vergleich zu CDU-Chefin Angela Merkel regelrecht "geschockt". Wenn sich die Sympathiewerte nicht binnen drei Wochen bessern sollten, werde der Kanzler den Weg frei machen für Müntefering. In der SPD-Spitze werde dieses Szenario auch als Ausweg aus den verfassungsrechtlichen Schwierigkeiten gesehen, die mit vorgezogenen Neuwahlen und eventuellen Klagen gegen ein absichtliches Misstrauensvotum verbunden wären. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.
Auch SPD-Vizefraktionschef Ludwig Stiegler wies die Angaben als "absoluten Unfug" zurück. Diese Darstellung stamme "aus der Abteilung Desinformation der CSU". Die SPD-Vorstandsmitglieder Niels Annen und Christoph Zöpel sagten, in dem Spitzengremium sei so ein Plan nicht erörtert worden.
CSU-Generalsekretär Markus Söder verwahrt sich gegen den Vorwurf, die Gerüchte gestreut zu haben. Ein entsprechender Bericht der "Netzeitung" sei "absolut abwegiger Quatsch", betonte Söder am Dienstag in München. Diese Geschichte sei vielmehr "beispielhaft für das Chaos in der SPD".
Beck: "An Schröder ist nicht zu rütteln"
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizechef Kurt Beck betonte, die vom Kanzler geplante Vertrauensfrage sei ein sicherer Weg zu Neuwahlen. Er versicherte zudem: "An Gerhard Schröder als Spitzenkandidat ist nicht zu rütteln, an Franz Müntefering als Parteichef ebensowenig."
Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Stephan Hilsberg, empfahl seiner Partei, der Union im Falle eines Scheiterns von vorzeitigen Neuwahlen eine große Koalition für den Rest der Wahlperiode anzubieten. Angesichts der Blockade-Situation mache es keinen Sinn, wenn die rot-grüne Regierung dann weitermache. (joe/ddp
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ich wünsche Dir, in spannenden Zeiten zu leben.
Ob Vertrauensfrage oder Rücktritt ist ihm egal.
Er wird die SPD fallen lassen wie ein heiße Kartoffel (siehe Fischer, Riester, Schaarping) - und Münte mit dessen Partei allein lassen.
Für ihn war dieses ganze Regieren - "Nu habt Euch nich so!" - doch nur ein Schaulaufen.
Er wird mit Doris und Hund in Hannover lässig spazieren gehen und spöttisch auf Münte "kuggen" bei dessen Wahlkrampf. - Kritiker.
Er wird noch ein Buch schreiben, und der Titel wird sein:
"Warum ich Profis hasse, Leute, die alle abservieren"
Ja, da denke ich mal:
der Mann wird wissen, wovon er spricht.
Das wird mit Sicherheit der Renner, WEIL: echt aus dem Leben gegriffen, oder: mein Herz schlägt rechts.
Ihm graut sicher davor,dass sich seine Partei von ihm abwendet und wie einst Kohl sang-und klanglos abzutauchen...
Denn an Auferstehung im Herbst glauben er und seine Genossen eh niemals...
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Alles wir doch heutzutage propagandistisch im Vorfeld schon lanciert? Warum haben wir eine solche Diskussion? Wel es eh schon beschlossene Sache ist.
Die Frage ist nur noch: wer wird Kanzler unter Rot-Schwarz: der Gerd, der Edi oder der Münti?
Und bitte jetzt kein Wort über die ... wie hieß sie nochmal ...?
Btw: Habe soeben gehört: Sollte Merkel je wieder hinter den Kanzler(kandidaten) der SPD zurückfallen in der Beliebtheitsskala, gibt es im Bundesvorstand der CDU schon einen Plan B: Man greift dann doch auf Stoiber als Kandidaten zurück. Motto: Wenn schon unvbeliebt, dann richtig...
Auch in der FDP gibt es Überlegungen, statt Westerwelle doch wieder Gerhardt nach vorne zu schicken. ("Was Westerwelle nicht kann, kann der auch nicht.")
Die Grünen überlegen indes, ob sie nicht wieder Schily anwerben, um Fischer auszubooten. ("Einen so alten Hasen haben wir in den eigenen Reihen nunmal nicht...")
Gruß BarCode
PS: Das Gerücht von morgen: SPD tritt geschlossen in die WASG ein und macht Oskar wieder zum Vorsitzenden. ("Der Gerd muss aber leider draußen bleiben")
Gruß BarCode
Moderation
Zeitpunkt: 07.06.05 17:14
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für immer
Kommentar: Regelverstoß
Zeitpunkt: 07.06.05 17:14
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Kommentar: Regelverstoß
5 Postings und gleich unflätig werden ?
Am besten gehste gleich wieder dahin, wo Du grade hergekommen bist, Du verspäteter Maikäfer!
MfG
kiiwii
Da kenne ich welche von einem mit einer ähnlich klingenden ID, die viel ärger sind.
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Wie ein explosives Gerücht die SPD aufwühlt
Von Carsten Volkery
Die Reaktionen der SPD fielen heftig aus. Als heute das Gerücht vom Kanzler-Rücktritt in Berlin die Runde machte, fielen schnell Worte wie "Stinkbombe" und "Dreckschweine" - ein Zeichen, wie dünn die Nerven in der SPD derzeit sind.
Schröder und Müntefering: "Erstunken und erlogen"
Berlin - So viel Aufmerksamkeit hat das Münchner Büro der Nachrichtenagentur ddp wohl noch nie erhalten. Mit der Meldung, die um 10.05 Uhr heute morgen über den Ticker lief, löste ein Redakteur ein bundespolitisches Beben aus.
Unter Berufung auf ein führendes SPD-Mitglied berichtete ddp, dass im Parteivorstand der SPD bereits über eine Alternative zu den Neuwahlen nachgedacht wird. Es gebe ein "ernsthaftes Szenario", demzufolge Gerhard Schröder als Kanzler zurücktreten und durch SPD-Chef Franz Müntefering ersetzt werden solle. Dieser Plan sei im Parteivorstand "detailliert besprochen" worden.
Es dauerte nicht lange, da kamen die ersten Dementis aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin. Lars Kühn, der Sprecher des Parteivorstands, nannte die Meldung "totalen Unfug". Dann surrte das Fax von Generalsekretär Klaus Uwe Benneter aus der Maschine: "Erstunken und erlogen" sei die Darstellung.
Es wurde recht schnell deutlich, dass dieser Plan B tatsächlich nicht besprochen worden war - zumindest nicht in der Sitzung des Parteivorstands am Montag. Mehrere Teilnehmer der Sitzung schworen gegenüber SPIEGEL ONLINE Stein und Bein, nie davon gehört zu haben. Das ist schon deshalb plausibel, weil eine derart heikle Frage kaum in dem 45-köpfigen Gremium ausgebreitet würde.
Doch dass die Meldung einen Nerv getroffen hatte, wurde im Laufe des Tages immer klarer. Denn die SPD beließ es nicht bei den Routine-Dementis aus dem Willy-Brandt-Haus. Die Reaktionen wurden immer heftiger, je länger die Meldung im Raum stand. Präsidiumsmitglied Andrea Nahles sprach von "gequirltem Mist" und einer "Stinkbombe". Michael Müller, der Sprecher der Parlamentarischen Linken, bezeichnete die Urheber der Meldung im "Kölner Stadtanzeiger" als "Dreckschweine".
SPD-Vorstandsmitglied Ludwig Stiegler äußerte gegenüber SPIEGEL ONLINE den Verdacht, dass es sich um eine "Desinformationskampagne" der CSU handele. Nachdem auch die "Netzeitung" mit Stiegler gesprochen hatte, verbreitete sie, dass CSU-Generalsekretär Markus Söder der Informant sei - eine Darstellung, die sie nach einem Beschwerdeanruf von Söder sogleich wieder zurückrief.
Am späten Nachmittag mischte sich auch Schröder selbst ein. Er sei "wirklich nicht dazu da, allen groben Unfug zu kommentieren, der von dem einen oder anderen Ihrer Kollegen in die Welt gesetzt wird", sagte er vor Journalisten in Bitterfeld. Wie Stiegler äußerte er den Verdacht, "dass der Ursprung dessen, was Sie Gerücht nennen, durchaus zurecht in oppositionellen Parteizentralen zu suchen ist".
Die ungewöhnlich heftigen Reaktionen der SPD zeigen, wie nervös die Partei ist. "Der Effekt von Schröders Neuwahl-Coup hat genau 24 Stunden gehalten", sagt ein Insider. Jetzt herrsche Kopflosigkeit.
Das Gerücht konnte seine explosive Kraft gerade deshalb entfalten, weil es nicht unplausibel ist. Zwei Wochen nach der Ankündigung von Neuwahlen ist in der SPD nichts mehr undenkbar, und die Zeit bis zum 1. Juli ist noch lang. Dann will Schröder mit der Vertrauensfrage den Spekulationen über das weitere Vorgehen ein Ende setzen. Ob er die Fliehkräfte in der Partei bis dahin bändigen kann, ist eine offene Frage.
Auch beweisen die wütenden Dementis beileibe nicht, dass nicht doch einige in der SPD über einen Kanzleraustausch tuscheln. Dass es unerkannte Heckenschützen in den eigenen Reihen geben kann, hat zuletzt die Niederlage von Heide Simonis in Schleswig-Holstein bewiesen. Ein Abgeordneter, vermutlich aus der SPD, hatte der Ministerpräsidentin in vier Wahlgängen seine Stimme nicht gegeben.
Die Frage bleibt also: Wer hat das Gerücht in die Welt gesetzt? Der Münchner ddp-Korrespondent wollte seine Quelle gegenüber SPIEGEL ONLINE nicht preisgeben, nur, dass es sich um ein "vertrauenswürdiges führendes SPD-Mitglied" handele. Zuvor war bereits von einem Mann aus Bayern die Rede.
Sowohl Stiegler als auch Franz Maget, die beiden einzigen männlichen Vorstandsmitglieder aus Bayern, weisen jegliche Verstrickung weit von sich. Stiegler sagte SPIEGEL ONLINE, es sei "abstrus" zu glauben, er würde so etwas in Umlauf bringen. Maget sagte, er sei bei der Sitzung am Montag von Anfang bis Ende dabei gewesen, und es sei kein Wort zu dem angeblichen Plan gefallen. Auch sonst habe er nie davon gehört.
Doch selbst wenn nie bekannt wird, wer das Gerücht gestreut hat: Die Wirkung ist da. Um 17.10 Uhr wurde die Meldung auch in der "Tagesschau" verlesen. Der Neuwahl-Coup war eigentlich dazu gedacht, die drohende Selbstzerfleischung der Partei zu verhindern. Zwei Wochen später scheint das Gegenteil eingetreten zu sein.
MfG
kiiwii