Francois Holland will nur unser Bestes

kann nur Erfolg haben, wenn man nicht die einnahmen erhöht, sondern die Ausgaben senkt. Dann bleiben auch die Reichen.
Abgabenerhöhungen im Gegenteil haben zur Folge, daß mehr Abgabenzahler versuchen, die Zahlung zu umgehen. Schwarzarbeit nimmt zu und wer es sich leisten kann, verläßt das Land. Das kostet Steuereinnahmen und Arbeitsplätze und damit noch mehr Einnahmen.  

Wirtschaftsminister Macron mit der Forderung nach Finanzausgleich innerhalb der EU und Eurozone.  

 

Ich denke gerade wir in Dtl. haben mit solchen Finanzausgleiche wie Soli gute Erfahrungen machen können.
Der erwartete Geldabfluss aus den Geberländern zu den Nehmerländern konnte man hierbei nicht feststellen. Im Gegenteil, die Geberländer stehen besser denn Je da und wurden in ihrer Entwicklung mitnichten limitiert.

 

Diskussion in Bayern zu dem Thema anschaue...  

ist alles andere als ein Garant für irgendeine Verbesserung.
Konkurrenz belebt das Geschäft. Ein mächtiger (demokratisch kaum legitimierter) Geldverteiler löst keine Probleme, er wird in Nullkommanix zu einem weiteren Problem.

zusammen. Sondern es schürt doch blos wieder nationale-Resentiments. Für Parteien wie die AfD oder NPD liefert sowas doch nur Munition.  

davon lebt in Paris, Lyon und Marseille... diese Ballungsgebiete wachsen immer weiter.

Das platte Land ist leer, wenn man das mal mit uns vergleicht. Und so ist es auch mit der Wirtschaft - das platte Land bietet Landwirtschaft in großem Maßstab, aber relativ wenig Beschäftigung. Weiter bietet es nix.  Die TGVs rauschen durch nach Paris, die Autobahnen sind leer (Ferienzeit ausgenommen), und die Häuser verfallen. Neubauten grade im Wohnungsbereich sieht man ganz wenig, dafür verfallene alte Pracht und Schlösser und Schlösschen ohne Ende - kann man alle kaufen.  

doch gerade mahnendes Beispiel, dass das den Empfängerländern nichts bringt.
Mit der Ausnahme Bayerns hat es kein Land, dass längerfristig Empfänger war, die dauerhafte Wende zum Geberland geschafft.

Darüber hinaus ist das Volumen des Länderfinanzausgleichs insgesamt angestiegen und das auch inflationsbereinigt. Wenn der LFA funktionieren würde, sollte das Gegenteil der Fall sein. Aber wer ständig mit Geld zugeschüttet wird, bei dem fehlen die Anreize, seine wirtschaftliche Position aus eigener Kraft zu stärken.




 

 

gibt es doch auch in Dtl. mit dem Finanzausgleich.

Worin besteht da das Problem, dies auch auf europäische Ebene umzusetzen?

Andernfalls müsste man so ehrlich sein und in Dtl. den Wählern sagen, dass wir nur noch so viele Waren innerhalb Europas exportieren dürfen, wie wir im Gegenzug importieren, weil solch Konstellationen wie wir sie derzeit haben, zwangsläufig in die Insolvenz führen werden.
Dann müsste man den Wähler in Dtl. erklären, dass er seinen Job verliert, weil die Exporte innerhalb Europas deutlich niedriger ausfallen können.
Dann müsste man den Wähler erklären, dass der Markt die starke Pos. Dtl. auskorrigiert und die Aufträge wegbrechen.

Ich gehe sogar soweit, dass wir in Dtl. nicht annähernd so gut dastehen würden, gäbe es den Euro und die EU nicht.
U.a. weil Dtl. seine Waren dann bei weitem nicht so günstig verkaufen könnte und zudem die Nachfrage aus Europa nach dt. Waren deutlich geringer ausgefallen wäre.

Daher halte ich einen Finanzausgleich für richtig, wenn er gut geregelt ist und nicht übertrieben wird.
Im Grunde gibt es soetwas ja bereits in der EU, denn es gibt ja die Geberländer wie Dtl. und Nehmerländer wie Polen, Ungarn, Slowakei, etc.
Warum dieses System eines Finanzausgleichs nicht weiter ausbauen bzw. etwas transparenter und systematischer zu regeln?  

sie sind die einzigen - ohne sie würde sich die Welt schon lange nicht mehr drehen  

bestimmt, was gespielt wird.

Deshalb wollen sie das jetzt quasi automatisieren, um an das Geld anderer zu kommen, ohne dabei stets gesagt zu kriegen, daß es dafür auch Bedingungen zu erfüllen gilt.

Ich habe nix dagegen, daß wir den schwächeren Ländern helfen. Aber nicht ohne Bedingungen.    

Subventionen (auch aus EU-Töpfen) verteidigt; gebracht hat es ihnen ein Abdriften von der Spitze Europas in das hintere Mittelfeld.
Dass sie jetzt noch mehr Transferleistungen fordern, ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis.  

natürlich sind die Unterschiede teils noch groß. Sie waren jedoch sehr viel größer gewesen.
Da braucht man nur mal vor 15 Jahren durch die Neuen und Alten Bundesländer gefahren sein und dies Heute tun und wird folgendes feststellen.

vor 15 Jahren fuhren auf den Straßen in den Neuen Bundesländer kaum Neuwagen, primär Klein- und Kompaktklassewagen, Porsche, etc. sah man sehr sehr selten.
In den Alten Bundesländern fuhren schon damals wesentlich mehr Neuwagen und vor allem sehr viel mehr Mittelklassewagen.
Die Straßen waren zudem in den Neuen Bundesländern an vielen Stellen noch bescheiden, die Häuser verfallen, Innenstädte teils marode, usw.

Heute hingegen findet man in den Neuen Bundesländern nur noch wenige Dreckecken, die Straßen sind nicht selten mittlerweile besser als in den Alten Bundesländern und auch die Innenstädte machen einen guten Eindruck.
Der Ossi von Heute fährt auch keinen Kleinwagen mehr, sondern ebenfalls Mittelklasse.
Porsche, BMW, Audi, Mercedes findet man mittlerweile kaum weniger wie in den Alten Bundesländern.

Kommt noch hinzu, dass die Arbeitslosenquote von einst 20% auf 10% und gar weniger gefallen ist und viele Unternehmer zunehmend im "Osten" ihre Perspektive suchen.
Auch die Zahl der Abwanderer von Ost nach West findet kaum noch statt.

Ohne den Finanzausgleich und Soli wäre dies nicht möglich gewesen und die Unterschiede noch wesentlich größer, weil dadurch diverse Konjunkturprogramme und Investitionen ausgeblieben wären.  

Mitterands Euro-Idee ein Schuss in den Ofen war, weil der €€ Deutschland nicht geschwächt, sondern gestärkt hat. Also drehen sie den Spieß um und wollen von der Stärke profitieren. Das würde sie stärken und uns (hoffentlich) schwächen. So deren Überlegung.
Und dies würde zutreffen, wenn wir uns auf einen bedingungslosen Finanztransfer-Mechanismus einliessen.

Also nochmal: There is no free lunch, chers amis francais !  

326, 433 BGB  

der vorangegangenen konservativ-liberalen Regierung u.a. unter Sarkozy.
Daran hat Hollande keinen Anteil, denn als er ins Amt kam, war das große Defizit bereits Tatsache und der Schuldenexpress in voller Fahrt.

https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/...f?__blob=publicationFile

http://www.haushaltssteuerung.de/staatsverschuldung-frankreich.html


Schauen wir mal, was eigentlich die konservative Regierung in GB macht?
http://www.haushaltssteuerung.de/...dung-vereinigtes-koenigreich.html

Die Neuverschuldung steigt fröhlich und unaufhaltsam und deutlich stärker an als in Frankreich.
Interessant auch die Verschuldung % gemessen an den Steuereinnahmen, welche in Frankreich seit Antritt von Hollande weitestgehend stabilisiert wurde, während es in GB weiter kräftig aufwärts geht und die Quote wesentlich höher liegt.

Daran kann man erkennen, dass GB in Punkto Reformen so gut wie nix tut, sondern die konservative Regierung weiterhin auf Pump alles am Leben erhält, während Hollande dahin geht, wo es weh tut, nämlich indem er das jährliche Defizit schrittweise abbaut.  

Die Transfer-Option wäre quasi der Ausweg aus diesem Zustand. Man hätte wieder Optionen - nämlich dass man nicht mehr "sparen" muss.

wenn Frankreich und andere Länder stärker werden sollen muss Deutschland schwächer werden.

Gäbe es den Ausgleich und Politik nicht, wäre Deutschland nie so stark geworden und hätte der Markt diese Stärke schon auskorrigiert, z.B. durch steigende Preise.

Daher ist die Finanzausgleichspolitik eine Politik die auch positiv auf Dtl. wirkt.

Die Frage ist natürlich wie weit man damit gehen will.

Übrigens sei hierbei zu erwähnen gibt es eigentlich eine Regel, welche die Außenhandelsüberschüsse limitieren soll. Deutschland hingegen verletzt seit Jahren diese Regel und hätte eigentlich schon mehrmals dafür sanktioniert werden müssen, z.B. durch Strafzahlungen in zweistelligen Milliardenhöhe.


 

weiter. "Da fahren jetzt mehr Leute Mercedes" erklärt nicht, wieso das Gesamtvolumen des LFA stetig steigt und zwar auch inflationsbereinigt. Wenn er funktionieren würde, müsste das Voumen stetig sinken.


 

Ein Finanzausgleich wie wir in in Dtl. haben, sorgt doch auch nicht dafür, dass in den Nehmerländern weniger gespart wird.
Dafür sind die Finanzausgleiche gar nicht groß genug.

Auch finde ich es witzig, dass man Berlin als Negativbeispiel einer tendenziell linken Regierung bringt.

Etwas genauer hingeschaut zeigt sich auch hier, dass die große Neuverschuldung von der konservativen Regierung begangen wurde und erst mit Antritt der SPD und Linken die Neuverschuldung schrittweise reduziert werden konnte und nun seit Jahren stabil bleibt.

http://www.haushaltssteuerung.de/...in.html#entwicklung-im-zeitablauf



 

ist wirtschaftlicher Humbug. Wachsender Wohlstand woanders vergrößert den Kuchen. Man muss ihn nicht anders aufteilen.
Dass China z.B. wirtschaftlich in den letzten 20 Jahren wesentlich an "Stärké" zugelegt hat, davon hat D am meisten profitiert! Man muss sich halt auf seine Stärken konzentrieren.
Was soll es Frankreich nützen, dass D "schwächer" wird?? Das ist doch eine Milchmädchen-Rechnung! (Und genau die macht der Franzose da oben auf!)...

weil der Finanzausgleich geringer ist als das den guten Bedingungen geschuldeten Wachstum in Bayern oder BW. U.a. konnte Bayern oder BW durch die Finanzausgleiche auch deutlich mehr Dienstleistungen und Waren gen Nehmerländer exportieren.

Um dies auszugleichen müsste man den Finanzausgleich wesentlich erhöhen und durch Subventionen und Investitionen die Nehmerländer interessanter machen als die Geberländer.
 

den Starken schwächt. Wie Barcode schon sagte.