Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

das Baerbock. Gerne. Liebe EU, nimmt sie.  

nicht den unwichtigen Posten des Kommissionspräsidenten bekommen. Macron selbst wird unwichtiger werden und nichts gegen die Konservative im EU-Parlament durchsetzen können. Die Konservativen und die Rechten werden die Mehrheit haben und die Rechten würden eine Baerbock nicht akzeptieren. Macron selbst wird nach den nächsten Wahlen in Frankreich auf Konservative angewiesen sei, soweit das reichen sollte. Deshalb spielt er sich jetzt als Retter der Ukraine auf nachdem er bisher nur spärliche Unterstützung bot, relativ zur Größe der Grande Nation. Ansonsten wird er wahrscheinlich mit dem RN klüngeln müssen um Posten für den eignen Verein zu erhalten. Und ob Scholz Weihnachten noch Kanzler sein wird, wer weiß? Die FDP ist hin und hergerissen und wird wahrscheinlich durch die Wahlen dieses Jahr zerrissen.  Und bis zu einem neuen Kommissionspräsident kann es ebenso dauern:

Der Präsident der Europäischen Kommission wird jeweils nach der Europawahl vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit vorgeschlagen und anschließend vom Europäischen Parlament mit absoluter Mehrheit der Mitglieder gewählt.

Die absolute Mehrheit wird dabei der Haken sein. Deshalb auch die Panik bei uns und den vielen Demos auf den letzten Drücker so als ob die Welt unter gehen würde wenn der linksgrüne Einfluss schwindet.  

... und am Ende alle in einer Gesellschaft. Dies ist aktuell sehr gut in Argentinien zu sehen.

Argentinische Arbeitnehmer und Arme, die auf die Versprechen des Rechtspopulisten Milei hereingefallen sind, leiden jetzt am stärksten unter seiner Politik. Ähnlich würde es in D. ebenfalls Arbeitnehmern und den sich benachteiligt fühlenden Menschen ergehen, die jetzt meinen, die rechtsradikale AfD, etc. wählen zu müssen, weil nur deren Politik, gut für sie wäre.

"MARCEL FRATZSCHER
DIW-Analyse: AfD-Politik würde vor allem AfD-Wähler ärmer machen ..."

https://www.capital.de/wirtschaft-politik/...mer-machen-33759720.html

"Kettensägen-Plan für Argentinien
Milei spart – obwohl die Leute hungern
Präsident Javier Milei zieht wie vor der Wahl versprochen sein Sparprogramm durch. Auch wenn viele nicht mehr wissen, wie ihr Leben morgen aussieht: Hauptsache, der Haushalt stimmt.  ..."

https://www.tagesanzeiger.ch/...schaft-geldverschwendung-864284646389

https://www.npla.de/thema/politik-gesellschaft/...ftskuechen-liefern/

https://www.n-tv.de/ticker/...l-in-Armenvierteln-article24988973.html

 

... um noch vor Abgabe der Wahlstimme zu überprüfen, ob meine eigenen Wünsche und Einstellungen auch tatsächlich mit den Zielen der Partei, die man beabsichtigt zu wählen, mit derem jeweiligen Parteiprogramm übereinstimmt! Der Wahl-O-Mat der bpb (Bundeszentrale für politische Bildung) ist dafür ein geeignetes Instrument, ohne daß man dazu alle Parteiprogramme selbst durchlesen muß.

Die Beantwortung von 38 Fragen zur Europawahl und deren Gewichtung gibt hier eine sehr gute Orientierung und dauert nur rund 5 bis 10 Minuten. Und mit der Nutzung des Wahl-O-Mat der bpb sollte einem solch ein Desaster wie den Argentiniern (siehe #192035) nicht unterlaufen.

Falls dann im Wahl-O-Mat - Ergebnis ganz vorne eine unbekannte und völlig unbedeutende Partei auftaucht, sollte man dann allerdings im Wahllokal, sich vielleicht doch überlegen, eher bei der zweit oder drittplazierten Partei sein Kreuz machen, um nicht quasi seine Wahlstimme, völlig ins Nirwana zu verschenken.

Selbst habe ich auch mal ausprobiert, die Fragen meinen Ansichten völlig zuwider zu beantworten und da landeten dann auch tatsächlich die vorher vermutete(n) Partei(en) im ausgegebenen Ergebnis des Wahl-O-Mat ganz vorne. Die bpb leistet hier also eine gute Aufklärungsarbeit und gibt mit dem Ergebnis der Fragen eine gute Orientierung, das den beschlossenen Programmen der Parteien auch wirklich entspricht.

https://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat/
https://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat/europa-2024/

 

... ihre Anhänger bei den Linken und Grünen?

Sie ist in erster Linie eine konservative Politikerin der CDU und sonst nichts. Du scheinst mit deinem Hass auf die Grünen, etwas die Orientierung verloren zu haben.

 

IDF rescues 4 Gaza hostages: Noa Argamani, Almog Meir Jan, Andrey Kozlov, and Shlomi Ziv

... zuhause sein - wäre Netanyahu's rechtsradikale Regierung weniger rachedürstig und auf Vernichtung aus. Netanyahu stellt m.E. seit Beginn des Gazakrieges seine eigene politische Agenda und sein politisches Schicksal über alles andere - auch über das Schicksal der Geiseln.

Zufallsfunde von verschleppten Geiseln - so schön sie für diese persönlich auch sein mögen - sind jedenfalls keine Lösung für den Gazakrieg. Zumindest die USA scheinen dies ähnlich zu sehen:

"Reise in vier Länder
Blinken will Gaza-Waffenruhe persönlich vorantreiben
08.06.2024, 08:02 Uhr
US-Präsident Biden hat einen Plan, um die Kämpfe im Gazastreifen zu stoppen. Doch weder Israel noch die Hamas stimmen bisher zu. Der amerikanische Außenminister reist deshalb nach Ägypten, Israel, Jordanien und Katar.

US-Außenminister Antony Blinken möchte sich bei einer weiteren Nahostreise in der kommenden Woche für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg starkmachen. Blinken werde zwischen Montag und Mittwoch Ägypten, Israel, Jordanien und Katar besuchen, teilte sein Ministerium mit. Bei den Gesprächen wird es demnach um den von US-Präsident Joe Biden vorgestellten Plan für eine Beendigung der Kämpfe im Gazastreifen gehen. Weder Israel noch die Hamas haben dem mehrstufigen Plan bisher zugestimmt.

Der Plan sieht neben einem Ende der Kampfhandlungen und der Freilassung aller Geiseln aus der Gewalt der Islamisten auch den Wiederaufbau des von der Terrororganisation beherrschten und von israelischen Angriffen schwer getroffenen Küstenstreifens vor. Blinken werde mit den Partnern über die Notwendigkeit diskutieren, das Abkommen über eine Waffenruhe zu besiegeln und damit auch die Freilassung aller Geiseln sicherzustellen, hieß es aus Washington. ..."

https://www.n-tv.de/politik/...uhe-im-Gaza-Krieg-article24999004.html

 

... und auch vor dem Klimawandelleugner Trump macht diese keineswegs Halt:

"Historisch früh mit 44 Grad
Hitzewelle bringt Las Vegas zum Schmelzen
08.06.2024, 04:30 Uhr

Im Westen der USA ist es heiß: Bei einer Wahlkampfveranstaltung von Trump in Arizona erleiden mehrere Zuhörer Hitzezusammenbrüche. Wandern wird in Phoenix verboten und Las Vegas misst so früh wie nie zuvor Rekordwerte von 44 Grad.

Bei einer historisch frühen Hitzewelle im Westen der USA sind neue Rekordtemperaturen erreicht worden. In Las Vegas wurden am Donnerstag 44 Grad Celsius gemessen - so früh wie noch nie in einem Jahr. Bibliotheken wurden in Orte zum Abkühlen umgewandelt, einige Veranstaltungen mussten nach drinnen verlegt werden. Noch bis Samstag gilt in der Casinometropole im Bundesstaat Nevada eine Warnung vor übermäßiger Hitze. In Nevada und in den Bundesstaaten Kalifornien, Arizona, New Mexico und Texas wurden in dieser Woche Millionen Menschen angesichts der Hitze gewarnt.

"Die vergangenen Tage waren heiß", erklärte der Nationale Wetterdienst in Las Vegas. Im Death Valley wurden den Angaben zufolge 50 Grad Celsius gemessen. Bei einer Kundgebung von Ex-Präsident Donald Trump in Arizona wurden fast ein Dutzend Menschen mit Hitzeerschöpfung in Krankenhäuser gebracht, wie Vertreter der Feuerwehr einem örtlichen Fernsehsender sagten. Das Wandern auf den Wanderwegen Camelback Mountain und Piestewa Peak in der Stadt Phoenix wurde wegen der Hitze verboten. Bei Temperaturen von fast 43 Grad Celsius sei es kein Tag zum Wandern, erklärte die Feuerwehr im Onlinedienst Facebook. ..."

https://www.n-tv.de/panorama/...as-zum-Schmelzen-article24998962.html

 

... offensichtlich nur pures Glück nicht in den vernichtenden Bombenhagel von Neatanyahu's Armee geraten zu sein!

 

Das israelische Militär führt im gesamten Gazastreifen intensive Angriffe auf dem Luft-, Land- und Seeweg durch...
Israel tötet mehr als 200 bei Angriff auf das Zentrum des Gazastreifens: Medienbüro der Regierung
https://www.aljazeera.com/news/2024/6/8/...alates-attacks-across-gaza

The American "humanitarian" port in Gaza was utilized to carry out the Nuseirat massacre today.
https://x.com/RamAbdu/status/1799438428255514833
Scenes of the area where Israeli occupation, accompanied by American forces, raided in Al-Nuseirat refugee camp in Gaza reveal a small alleyway where more than 60 Palestinians were killed.
Israeli aircraft relentlessly bombarded the rest of the camp, resulting in the massacre of more than 210 Palestinians

https://x.com/QudsNen/status/1799454878084768102  

Das Völkerrecht sieht eine Blockade als Kriegshandlung an [258].
https://en.wikipedia.org/wiki/Blockade_of_the_Gaza_Strip
........
'Seit der Machtübernahme der Hamas im Jahr 2007 wurde eine Blockade gegen den Waren- und Personenverkehr in und aus dem Gazastreifen verhängt, angeführt von Israel und unterstützt von Ägypten....'       Menschenrechtsgruppen bezeichnen die Blockade als illegal .....[2][3]
Die Blockade und ihre Auswirkungen haben dazu geführt, dass das Gebiet als „Freiluftgefängnis“ bezeichnet wird.[4][5]

Die Aus- und Einreise nach Gaza auf dem See- oder Luftweg ist verboten. Es gibt nur drei Grenzübergänge in und aus Gaza, zwei davon werden von Israel und einer von Ägypten kontrolliert.

 

..Artikel 33 der Vierten Genfer Konvention:
...Dieser Artikel verbietet den Gebrauch von Kollektivstrafen gegen geschützte Personen, seine Verletzung stellt ein Kriegsverbrechen dar. Zu den „geschützten Personen“ [gehören] Zivilpersonen, die sich im Falle eines bewaffneten Konflikts oder einer Besetzung in der Hand einer Macht befinden, deren Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen[................[264].

Um es zu wiederholen: Israel verhängte die Blockade gegen den Gazastreifen nicht als Reaktion auf einen gewaltsamen Angriff, sondern als Reaktion auf den Aufstieg der Hamas zur alleinigen Autorität im Gazastreifen und zuvor als Reaktion auf den Sieg der Hamas bei den palästinensischen Wahlen 2006.
Israel hat ... eine Kriegshandlung begannen gegen ein besetztes Volk und seine rechtlichen Verpflichtungen ihm gegenüber verletzt, lange bevor „ Operation  Cast Lead “ begonnen hatte[258]....

    https://en.wikipedia.org/wiki/..._Gaza_Strip#Legality_of_the_blockade  

https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/...ean-green-deal_en

Die grüne industrielle Revolution anführen

https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/...strial-revolution

Mit dem Übereinkommen wurde nicht nur der weltweite Ausstieg aus fossilen Energieträgern eingeleitet, sondern
eine globale Transformation der Energiesysteme, der Wirtschaft und der Gesellschaft.
Das Übereinkommen von Paris
https://www.oesterreich.gv.at/themen/...tschutz/1/Seite.1000325.html.  

Ja, gratuliere... 200 tote Palästinenser, grösstenteils unschuldige, und den restlichen 116 Geiseln geht es nun richtig an den Kragen. Ihre Überlebenschancen sind gesunken mit dem heutigen Tag. Danke Benjamin!

https://www.srf.ch/news/international/...reiung-gefaehrdet-geiseldeal  

Energie-Partner Chile enttäuscht europäische Unternehmen ( s. www. Handelsblatt.de)

Warum Chile ? Warum nicht " Naher Osten "?
Wir könnten 3 Krisen lösen wenn wir uns auf den " Nahen Osten" konzentrieren würden.

1. die Flüchtlingskrise ( die würden zurück in ihre Heimat gehen, wenn es dort faire Arbeitsplätze geben würde)
2. die Energiekrise ( dort wo häufig die Sonne scheint, ist  die Photovoltaiktechnik einfach effizienter als
in einem Nebel-/Regenloch mit dem Namen Deutschland)
3. die Klimakrise ( wir würden viel schneller CO2 neutrale Energie gewinnen.)  

KAIRO, Ägypten – Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hat eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats wegen „des blutigen Massakers, das von den israelischen Streitkräften verübt wurde“ gefordert.
https://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/...ting-bloody-massacre/

-Das Medienbüro der Regierung des Gazastreifens sagt, das „israelische Massaker“ im Flüchtlingslager Nuseirat habe 210 Palästinenser getötet und mehr als 400 verwundet.
-Die israelischen Streitkräfte haben bei dem Angriff auf das Flüchtlingslager Nuseirat vier Gefangene befreit, wobei einer ihrer Offiziere bei der Operation ums Leben kam.

https://www.aljazeera.com/news/liveblog/2024/6/8/...st?update=2960541  

'200 tote Palästinenser, grösstenteils unschuldige, und den restlichen 116 Geiseln geht es nun richtig an den Kragen. Ihre Überlebenschancen sind gesunken mit dem heutigen Tag'

Wie darf man sich denn diese 'Unschuld' vorstellen ? Wie unschuldig kann denn jemand sein, der neben, über oder unter mit Leuten lebt die von seinesgleichen in Geiselhaft gehalten werden ? Wenn terroristische und zivile Strukturen so wie in Gaza nahtlos ineinander übergehen sind letztere 'complicit'.  Daraus ein Interventionsverbot abzuleiten ist nicht nur weltfremd, sondern pure Heuchelei. Wenn Hamas und Dschihad wollten dass keine zivilen Personen und Strukturen zu Schaden kommen, würden sie für eine räumliche Trennung sorgen. Wollen sie aber ganz offensichtlich nicht.  

Im Wall Street Journal wurde Hamas-Führer Yahya Sinwar zitiert, .., die Gruppe werde nicht von ihrer Forderung nach einem permanenten Waffenstillstand abrücken und nicht bereit sein, sich als Teil eines Deals zu entwaffnen.„Die Hamas wird ihre Waffen nicht aufgeben oder einen Vorschlag unterschreiben, in dem dies gefordert wird“, sagte Sinwar.
..................
„ Das (US-) Dokument ... hat keinen Hinweis auf die Beendigung der Aggression oder den Rückzug", ....

„ Die israelischen Dokumente sprechen von unbefristeten Verhandlungen ohne Deadline,
und sie sprechen von einer Phase, in der die Besatzung ihre Geiseln zurückerhält und den Krieg wieder aufnimmt. Wir hatten den Vermittlern gesagt, dass ein solches Papier für uns nicht akzeptabel ist",
sagte Abu Zuhri
https://www.timesofisrael.com/...osal-group-signals-likely-rejection/
.  

"... 09:58 Uhr
Opposition kritisiert Netanyahu
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist in die Kritik geraten, weil er sich medienwirksam mit befreiten Geiseln, nicht aber mit Opferfamilien getroffen hat. "Wenn man Ministerpräsident ist, dann ist man Ministerpräsident der Erfolge und der Niederlagen", sagte Oppositionsführer Jair Lapid dem israelischen Kan-Sender. "Nur dann Regierungschef zu sein, wenn alles klappt, und zu verschwinden, wenn alles nicht so läuft, wie man will, das ist erbärmlich."Netanyahu hatte sich gestern mit vier aus dem Gazastreifen befreiten Geiseln getroffen und fotografieren lassen. Familien von Israelis, die während des Hamas-Massakers am 7. Oktober getötet worden waren, sowie Angehörige von getöteten Geiseln kritisierten dagegen nach Medienberichten, weder Netanyahu noch andere Regierungsvertreter hätten mit ihnen Kontakt aufgenommen. ..."

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-sonntag-150.html

=====
"Vorwürfe gegen Netanjahu: Kalkül wichtiger als Befreiung der Hamas-Geiseln?
Stand:18.01.2024, 09:29 Uhr ...

... Krieg in Israel: Politisches Überleben Netanjahus als neues Kriegsziel

In einer Analyse der liberalen und oft regierungskritischen Zeitung Haaretz wird ihm vorgeworfen, der Fortbestand seiner Koalition käme für Netanjahu an erster Stelle. Der Aspekt, der Netanjahu das Leben innerhalb dieser Koalition sehr schwer macht, ist dabei der rechtsextreme Flügel. Man könnte dies gewissermaßen als Wurzel allen Übels beschreiben. ..."

https://www.fr.de/politik/...isten-gaza-terror-hamas-zr-92782077.html

 

Bei diesem wachsweichen Dementi der israelischen Armee ("... Aussagen mit begrenzter Verbindlichkeit ...") kann man m.E. davon ausgehen, daß dem tatsächlich so ist. Somit wäre die Befreiung der vier Geiseln nur ein Pyrrhussieg von Netanyahu, denn mit einem Abkommen hätte Israel alle noch Überlebenden auch lebend zurückbekommen können.

"Geiseln seien getötet worden: Hamas beschuldigt Israel

Nach Darstellung des militärischen Arms der islamistischen Hamas sollen bei der Rettung von vier aus Israel entführten Menschen auch einige Geiseln getötet worden sein. Das sagte Hamas-Sprecher Abu Obeida im Telegram-Kanal der Al-Kassam-Brigaden. Die Angaben der Terrororganisation ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

Israels Armee teilte dazu auf Anfrage mit, die Hamas setze psychologischen Terror ein. "Dementsprechend sollten ihre Aussagen mit begrenzter Verbindlichkeit betrachtet werden.""

https://teletext.zdf.de/teletext/zdf/seiten/125.html

 

"08.06.2024 • 20:57 Uhr
EU-Chefdiplomat: "Blutbad" in Gaza muss sofort beendet werden
EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat die Befreiung der israelischen Geiseln bei einem Militäreinsatz im Gazastreifen begrüßt, sich aber gleichzeitig angesichts der Berichte über ein "Massaker an Zivilisten" dabei entsetzt gezeigt. "Das Blutbad muss sofort beendet werden", forderte Borrell auf der Plattform X. "Die Berichte aus Gaza über ein weiteres Massaker an Zivilisten sind entsetzlich." Zur Befreiung der Entführten erklärte er: "Wir teilen die Erleichterung ihrer Familien und fordern die Freilassung aller verbleibenden Geiseln." ..."

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-samstag-142.html

"10:51 Uhr (gleicher Link)
Türkei verurteilt Geisel-Einsatz in Gaza
Die Türkei hat den Einsatz zur Befreiung von Geiseln im Gazastreifen als "barbarischen Angriff" verurteilt und Israel Kriegsverbrechen vorgeworfen. "Mit diesem jüngsten barbarischen Angriff hat Israel der Liste der Kriegsverbrechen ein weiteres hinzugefügt", erklärte das Außenministerium in Ankara, ohne die Geiselbefreiung zu erwähnen. Israels Militär hatte am Samstag im Zentrum des Gazastreifens vier aus Israel entführte Menschen aus einer acht Monate langen Geiselhaft befreit. Nach Angaben einer Behörde der militant-islamistischen Hamas wurden 210 Palästinenser getötet. In Nuseirat seien zudem rund 400 Menschen verletzt worden. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde sowie medizinische Kreise im Gazastreifen hatten zuvor von 55 Toten gesprochen. Israels Armee-Sprecher Daniel Hagari wiederum sprach von weniger als 100 Todesopfern."

 

"LIVE UPDATE FROM THE LIVEBLOG OF SUNDAY, JUNE 9, 2024

Relatives of dead hostages chide Netanyahu: ‘When it ends badly, he doesn’t come or call’
Today, 12:55 am

Some relatives of hostages who died in Gaza criticize Prime Minister Benjamin Netanyahu for personally meeting the families of today’s rescued hostages, while sufficing with sending a written message when rescue attempts go awry. ..."

https://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/...-doesnt-come-or-call/

 

"Teilweise 50 Grad in Indien und Pakistan
Wie halten Menschen diese Hitze aus?
Es fühlt sich an, als würde man in der Hölle leben, sagt ein junger Pakistaner. Die Sonne brenne Löcher in seinen Rücken, meint ein indischer Lieferant. Szenen aus einer zu heißen Welt.
09.06.2024, ..."

https://www.spiegel.de/ausland/...806a0e0-21e8-42b6-a915-ca762778faa8

 

Ein weiteres Beispiel:

"Unwetter in Deutschfeistritz in Österreich
Einwohner sollen wegen Lebensgefahr zu Hause bleiben
Im österreichischen Deutschfeistritz regnet es so heftig, dass Lebensgefahr besteht. Der Ortskern ist nur noch mit Booten zu erreichen. Die Wassermassen spülen Autos gegen Hauswände.
09.06.2024, 00.12 Uhr ..."

https://www.spiegel.de/panorama/...a116a0-1fb6-405e-a9e0-ca124c16dc8e

 

Und dies wird voraussichtlich auch verstärkt über Moskitos in D. passieren, z.B. durch die Übertragung des West-Nil-Fiebers und von Malaria sowie z.B. Dengue-, Chikungunya- und Zika-Viren.

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/M/Muecken/...lick.html?nn=8404788

"Legionellen und ArsenKlimawandel belastet Grundwasserqualität für Millionen Menschen

Etliche Menschen könnten bis 2100 in Gebieten leben, in denen die Qualität des Grundwassers beeinträchtigt ist. Eine Studie zeigt: Mit steigenden Temperaturen könnten sich schädliche Stoffe und Krankheitserreger ausbreiten.

07.06.2024, 11.22 Uhr ..."

https://www.spiegel.de/wissenschaft/...17-334d-4978-8ef5-b0f15e884c41