Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

arabischstämmigen Einwohner pauschal Antisemitismus unterstellen aber darf den Verdacht äußern dass es viele unter den Zuwanderern aus dem arabisch muslimischen Bereich sind. Schuld ist sicherlich die Erziehung der dortigen Schulkinder welche oft die ganze Schulzeit über entsprechend indoktriniert wurden und dieses Gelernte sogar über Generationen bei uns weiter geben. Auch unter den sogar  hier geborenen türkischstämmigen Erdogananhänger verbreitet sich der Antisemitismus seit einiger Zeit. Die Türkei sollte uns erklären wieso die Hamas Freiheitskämpfer sind und die Kurden Terroristen. Dagegen wird in einigen Staaten am Golf gegengesteuert, es werden Synagogen eröffnet (z.B. Bahrain) und ein Jude kann sich, im Gegensatz zu Berlin, mit Kippa ungefährdet in der Öffentlichkeit bewegen. Es ist auch schon ein schwaches Zeichen wenn bei uns durch die Politik Imane dazu aufgefordert werden müssen Stellung zum Hamas-Terror zu beziehen.

Man kann auch den AfD-Mitgliedern nicht Pauschal Antisemitismus unterstellen. Sicherlich gibt es auch unter ihnen nicht wenige und wahrscheinlich etwas mehr wie in anderen Parteien. In den anderen Parteien, so wie in der AfD, sind momentan praktisch alle in Deckung gegangen. Aber ich wage an Vorkommnisse zur Documenta in Kassel zu erinnern, welche viele Verteidiger im grünen und roten Lager fand. Unter den AfD-Mitglieder sind zum großen Teil Russlandanhänger vertreten.  Und das ist die Liebe zu einem faschistischen System von größtenteils Faschisten. Faschisten sind aber nicht grundsätzlich Antisemiten auch wenn es unter ihnen auch welche gibt. Sogar in Israel gibt es faschistische Parteien. Dagegen sind unter den "Anhänger", also potentiellen Wähler größtenteils Protestierer gegen die Ampel und vorherige Regierungen vertreten. Das ist ein Sammelsurium aus Allem. Und um unseren lieben grünen Kämpfer zu beruhigen. Ja auch in der Union gibt es Antisemiten bei weitem aber nicht mehr so viele  wie z.B. in den Achtziger und vorher. Und das sind nicht unbedingt die, die zum konservativen Flügel gehören, eher zum klerikalen. Schaut man sich in der EU um, bleibt festzustellen, dass Deutschland sowohl unter linken wie grünen Parteimitglieder eine Sonderstellung hat. Während diese Parteien bei uns diesbezüglich nicht außergewöhnlich hervor stechen, sind sie bei unseren Nachbarn oft führend (gerade unter Grünen findet man bei uns viele welche fest an der Seite Israels  und der Ukraine stehen). Die Roten und Grünen bei unseren Nachbarn sind angeblich keine Antisemiten, setzen aber in ihren Forderungen die Vernichtung des Staates Israel voraus und ansonsten kolportieren sie die Geschichten über die Weltverschwörung des jüdischen Großkapitals. In Frankreich steht z.B, der RN von Marine Le Pen dagegen auf der Seit Israels und verteidigt die französischen Juden bei deren Verfolgung die Roten und Grünen einfach zuschauen und es noch "ideologisch" erklären.
 

Wir bleiben beim Klima. Heute startet die 28. Uno-Weltklimakonferenz, Gastgeber sind die Vereinigten Arabischen Emirate. Insider sagen nicht Unoweltklimakonferenzdings, sondern kurz und knapp: COP28. Das steht für Conference of the Parties, habe ich für Sie gegoogelt, damit können Sie gleich im Büro glänzen.

Im Ernst: Es ist eine Riesenkonferenz, zwei Wochen, rund 200 Staaten vertreten, mehr als 70.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die deutsche Regierung schickt gut 250 Klimaretter, einer davon ist am kommenden Wochenende der Kanzler. Auch Außenministerin Annalena Baerbock reist natürlich an. Wir vom SPIEGEL werden aus Dubai berichten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-45d7-9ad6-a8d3e59bd636

Für die Endresolution ist Einstimmigkeit vorgeschrieben. Resultate werden immer nur durch die im Vorfeld laufenden Verhandlungen erreicht oder auch nicht.  70000 erreichen in der Zeit überhaupt nichts außer einer leichten Bräunung. Aber auch Hautverbrennungen sind in 14 Tagen möglich. Der Leiter der  COP28 ist der Chef der Abu Dhabi National Oil Company, kurz Adnoc, Sultan Ahmed Al Jaber. Er wird sicherlich auch zu der einen oder anderen Cocktailparty einladen. Nur besoffen kann man so das Klima retten.
 

Man schwitzt und friert nicht.  

Verkehrte Welt ausserhalb  Deutschlands: Die globale Linke inklusive der linken Juden fordert die genozidale Auslöschung Israels, dessen pure Existenz als Besatzung und koloniales Unrecht gebranntmarkt wird die jede Form von 'Widerstand' rechtfertige. Und setzt darauf, mit Hamas und Dschihad als authentischen Vertreter der palästinensischen Arbeiterklasse einen queerfreundlichen, feministischen Sozialismus im dann judenfreien Palästina begründen zu können - der, das ist das eigentliche Kernanliegen, dem US-Imp den nächsten schweren Schlag versetzen soll, nachdem Wertepartner Putin bereits vorgelegt hatte.

Die globale Rechte nimmt den Ball auf, bereinigt die eigenen antisemitischen Erzählungen aus den sie mit Ausnahme der evangelikalen Apokalyptiker alle stammen und schöpfen um die explizite Israelfeindschaft, die nun allein der Linken gehören soll. Und ihren angeblichen Mündeln bzw Auftragnehmern, den Muslimen, deren anvisierte 'Remigration' aus westlichen Gesellschaften - das Kernanliegen - nun mit einer gesellschaftlich anerkannten 'antifaschistischen' Motivlage legitimiert werden kann.

(ca. 31%) und gilt immer noch als Entwicklungsland und bezieht auch Entwicklungshilfe von uns. China darf noch Jahre, entsprechend der CPO-Vereinbarungen den CO2-Ausstoß steigern und zwar um Größenordnungen die wir nicht sparen können. Nur was China und Indien in den nächsten Jahren legal mehr ausstoßen wird lässt unseren Ausstoß als vernachlässigbar erscheinen. Auch die USA haben nicht vor ihren CO2-Ausstoß zu verringern. Sie subventionieren zwar den Ausbau von Wind und Solar, aber auch den von Kohle, Erdgas und Erdöl und steigern deren Produktion kontinuierlich. So ist es nicht verwunderlich dass der CO2-Ausstoß, trotz teuren Klimakonferenzen laufend weiter steigt und zwar mit ansteigender Tendenz.

Zu China bleibt zu sagen, dass es praktisch die Werkbank der Welt ist und ohne China die notwendige Produktherstellung woanders erfolgen würde und dort das CO2 anfiele.

Auch bei uns steigt der CO2-Ausstoß weiter an. Nur unsere Politik will die Menschen quälen, wie z.B. mit einem unsinnigen Heizungsgesetz, mit dem Einbau von unsinnigen funktechnischen Verbrauchszählern an Heizkörpern  und zum Elektro- und Wasserverbrauch. Der Verbraucher soll zu jedem Zeitpunkt wissen was er verbraucht. Und wozu soll das gut sein? Auf jeden Fall wird dadurch entsprechend mehr CO2 in China und bei uns anfallen und den Verbraucher nicht überzeugen.  

Zu wenig Klimaschutz: Gericht verurteilt Bundesregierung

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ndesregierung.html


Das war mal eine Ohrfeige für die Konservativen. Denn dass Sofortmaßnahmen notwendig sind und mittel- bis langfristige Maßnahmen nicht mehr ausreichen, resultiert aus einen kläglichen Versagen der Unions-geführten Regierungen der letzten 15 Jahren vor der heutigen Ampel-Koalition.

Hochgerechnet haben wir eine Einsparung von jährlich mageren 1,58% erreicht.
Benötigt hätte man das Doppelte, nämlich 3,2%

Um die Klimaziele nun noch bis 2030 erreichen zu können, müssten wir nun mehr als 7% pro Jahr an CO2 einsparen. D.h. im Klartext, dass wir 4x so viel CO2(+Äquivalent) wie bisher pro Jahr einsparen müssen.

Mit Schwurbelei und "wir überlassen das mal dem Markt und der Entscheidung des Einzelnen" wird man diese Ziele nicht erreichen.

Das Tempolimit auf Autobahnen dürfte wohl nur noch eine Frage von Monaten sein.  

Das halte ich für ein Gerücht, dass die USA Kohle, Öl, usw. weiter ausbauen. Hast du dafür Belege? Weil meines Wissens nach ist dem NICHT so.

Man darf bei dieser Diskussion auch nicht vergessen, dass WIR, vor allem auch Dtl. für einen Großteil des CO2 in der Atmosphäre verantwortlich ist, während der Anteil Chinas trotz hohem und weiter wachsenden Ausstoß vergleichsweise gering ist.

Deshalb liegt es in unserer Verantwortung, nun auch unsere Hausaufgaben zu tun, ganz egal was Andere tun. Denn wenn wir wollen, dass Andere auch ihre Klimaziele erfüllen, dann ist es ein Akt der Dummheit, wenn man mit dem Finger auf Andere zeigt und sich versucht aus der eigenen Verantwortung zu stehlen.  

'Was ist los im Kopf der Hollywood-Schauspielerin Susan Sarandon mit „linker“ Vergangenheit, die in die Vernichtungshymne der Hamas einstimmt, was ist los mit den Mitgliedern einer feministischen Gruppe, die nicht einmal Vergewaltigung und Femizid aus dem Narrativ vom „Widerstand“ ausnehmen will, mit einer Klimaaktivistin, die ihren moralischen Eifer plötzlich gegen Israel richtet?

Was ist los in den Köpfen von Studentinnen und Studenten, die im Namen von „Postkolonialismus“ und „Anti-Apartheid“ hinter „Free Palestine“-Bannern herlaufen, als könnten sie es gar nicht erwarten, dass Israel und seine Menschen verschwinden und einem weiteren Terrorstaat Platz machen, in dem Frauen verprügelt werden, weil sie sich nicht an die Kleidervorschriften halten, Homosexuelle ermordet und Kritiker gefoltert werden ? Augenblicklich, fern von Tel Aviv, spüre ich Menschen im Herzen, die sich verdammt alleingelassen fühlen.

Palästinensische genauso wie israelische Menschen. Denn für palästinensische Menschen, die sich eine friedliche, demokratische und kooperative Heimat wünschen, ist die antiisraelische Stimmungswelle aus dem Westen genauso mörderisch wie für die Israelis selbst. Diese Bewegung überschreitet die zwei roten Linien bei der berechtigten und notwendigen Kritik an der Regierung Netanjahu, der Siedlungspolitik und der fanatisch religiösen Stimmungsmache.

Sie schwächt in Israel die demokratische Zivilgesellschaft, und sie stärkt die Kräfte in Palästina, die Israel nicht besiegen, sondern vernichten wollen. Was indes am meisten erschreckt, ist ihre menschliche Kälte. Als wäre das Leiden von Menschen, hier wie dort, nur Baumaterial für eine ideologische Rekonstruktion der Welt.'

Komplett https://taz.de/Liberale-und-Saekulare-in-Israel/!5970263/

weil sie sich erneut nicht an die Gesetzeslage gehalten hat! Mit Gesetzten hat es sie Ampel nicht so toll. Das Gesetz sieht vor dass der CO2-Ausstoss Sektorweise bewertet wird und notfalls im entsprechenden Sektor Sondermaßnahmen zu ergreifen sind. Die Bundesregierung meinte allerdings es wäre nur wichtig zu beachten was insgesamt hinten raus kommt (wg. dem Frieden in der Ampel). Leider haben die das entsprechende Gesetz bis heute nicht geändert. Angeblich wollen sie es jetzt tun und wollen die zukünftig auch das Grundgesetz einhalten. Wir werden sehen.

Ein Tempolimit auf den Autobahnen ist sicherlich sinnvoll, wird das Problem CO2-Ausstoß allerdings nicht im Ansatz lösen und kaum etwas dazu beitragen. Es gibt andere gute Gründe, wie z.B. in den Innenstädten (meine Empfehlung 30), dass man nicht laufend Geschwindigkeitsänderungen vorgeschrieben bekommt. CO2 sparen könnte man auf den Autobahnen in einem wesentlich höheren Maße wenn man weniger Zeit im Stau verbringen würde. Dazu dürfte der Ausbau allerdings nicht so vernachlässigt werden. Ich hätte nicht gegen ein Tempolimit von 120 so wie in der Schweiz.  Es ist dann ein deutlich entspannteres Fahren.

 

Bevor du Anderen etwas unterstellst, solltest du dich wenigstens vorab informieren, ob das auch so stimmt. Denn was du hier der Ampelregierung unterstellst, ist schlichtweg FALSCH.

Die von dir ins Spiel gebrachte sektorübergreifende Bewertung des CO2-Ausstoßes ist bis dato überhaupt noch nicht beschlossen, sondern wurde bislang lediglich vorgestellt.
D.h. nach wie vor werden auch unter der Ampel-Regierung die Klimaziele nach Sektoren bewertet.

D.h. das stand fürs Gericht gar nicht zur Debatte. Ob eine sektorenübergreifende Bewertung verfassungswidrig wäre, wäre zudem fraglich. Denn wer Beispielsweise mit dem CO2-Emissionshandel argumentiert, der fordert ja im Prinzip genau das, nämlich dass man es den Markt regeln lässt.

Worüber das Gericht urteilte, waren u.a. die Klima-Verstöße aus den Jahren 2021 und 2022.
Mit anderen Worten, was das Gericht verurteilte, war nicht nur das zögerliche Handeln der Ampel, sondern ebenso das zögerliche Handeln der Vorgängerregierung.

Wie ich bereits schrieb, waren es 15 Jahre Merkel-Regierung, in denen man hat das Kind in den Brunnen fallen lassen. Sich jetzt über die Anderen zu erheben, ist an Selbstüberschätzung kaum zu überbieten.

Ich empfehle dir, deine indeologisch-anti-grüne-Brille abzunehmen und dich besser zu informieren. Der Grad an Desinformiertheit ist bei dir einfach ziemlich groß.

https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutz-regierung-100.html  

Zitat Tony Ford: Man darf bei dieser Diskussion auch nicht vergessen, dass WIR, vor allem auch Dtl. für einen Großteil des CO2 in der Atmosphäre verantwortlich ist, während der Anteil Chinas trotz hohem und weiter wachsenden Ausstoß vergleichsweise gering ist.

Ich glaube Chinas Anteil ist mittlerweile auch recht gross. Das Frustrierende ist ja auch, dass die Bemühungen um erneuerbare Energien nicht zu unmittelbarem Erfolg führen werden, was den weltweiten CO2 Ausstoss anbelangt und auch nicht zu einer unmittelbaren "Preisdeflation". Aber alle die einmal versuchen in eine etwas weitere Zukunft zu blicken, das wird die Zukunft sein müssen, aus diversen Gründen. Energie ist die Lebensader und "selber" produzierte verschafft auch Flexibilität und dadurch auch Stabilität.
Es geht auch um Innovationen, in verschiedene Richtungen, und das ist eine Stärke welche die Menschen haben. Sonst wären sie vielleicht in der ganz alten Zeit schon ausgestorben, das Feuer hat vieles erst zum laufen gebracht, also das Verbrennen.  Aber das Feuer ist mittlerweile so gross, dass eigentlich bewusst sein muss, dass man das eindämmen muss, wenn man die Zukunft liebt. Ob das Bemühen vielversprechend ist oder nicht, das hätten sich auch schon die Erbauer z.B. vieler Wasserkraftwerke und Staumauern  fragen können, welche deren Auswirkungen und Bedeutung, bis heute, nicht mehr erlebten selber. Die haben für die Zukunft gebaut.  

China liegt mittlerweile auf Platz 2 der CO2-Schuldner, so dass meine oben getätigte Aussage relativiert werden muss. Pro-Kopf betrachtet, liegt Dtl. dennoch weit vor China, so dass wir uns dennoch nicht aus der Verantwortung stehlen können.

Man würde meinen, dass Fortschritt dem Menschen Verbesserung bringen würde.
Irrwitzigerweise hat sich Fortschritt leider oftmals eher ins Gegenteil verkehrt, was ja sehr Beispielhaft der kometenhafte Aufstieg Chinas zeigt.
Es sind nicht unterentwickelte Länder wie Afghanistan, welche den Klimawandel verursachen. Nein es sind die modernen, technisch fortschrittlichen Gesellschaften, die Industrienationen dieser Welt.

Auch in der Historie gibt es eine Reihe von Beispielen, wo gerade fortschrittliche Volksgruppen gescheitert sind, während scheinbar primitive Völker die Zeit überdauerten.

Es scheint beinahe so als würde sich der Mensch durch Fortschritt nur noch mehr in die Sch* reiten.

Ein Problem des technischen Fortschritts ist auch, dass er neue Begehrlichkeiten weckt. Kann ich Strom in Massen produzieren, scheint es ein fataler Irrglaube zu sein, dass man damit die Versorgungsprobleme lösen würde. Die Folge davon ist, dass einfach noch mehr Energie verbraucht wird und der Fortschritt verpufft.

Gleiches Phänomen kann man auch im Straßenverkehr beobachten. Mit jeder Autobahn, welche ich dazu baue, mit jedem weiteren Ausbau von Autobahnen wird es das Verkehrsproblem nicht lösen. Im Gegenteil, es wird zu einem noch höheren Verkehrsaufkommen führen und ein Jahrzehnt später wird man wieder an dem gleichen Punkt stehen.

Eigentlich müsste man fast schon das Gegenteil tun, die Autobahn von 3 auf 2, natürlich mit langjähriger Ankündigung. Denn wenn Unternehmen wissen, dass die Autobahn bald keinen verlässlichen Transportweg bereithält, würde sich der Ausbau des Schienenverkehrs von selbst erledigen, weil die Industrie und Wirtschaft massiv darin investieren müssten um ihre Waren noch von A nach B transportiert zu bekommen.

Was ich damit sagen will ist, dass uns technischer Fortschritt nicht wirklich helfen wird, sondern es vor allem am Bewusstsein mangelt. Man hat sich an einen gewissen Lebensweisen gewöhnt, welchen man nicht mehr hinterfragt oder hinterfragen möchte. Jeder der daran etwas ändern will, der unsere Lebensweisen kritisiert, der wird in eine ideologische Ecke gestellt, obwohl bei genauerem Hinschauen es ja genau das Gegenteil dessen ist. Denn wer seine Lebensweisen nicht mehr kritisch hinterfragt, sondern dogmatisch, ja eigentlich schon quasi-religiös "verteidigt", der hat mit Ideologie sehr viel mehr Gemeinsam als Jener, der das nicht tun und bereit ist, Lebensweisen zu verändern, den sich ändernden Bedingungen anzupassen.

Wiegesagt, es gab schon mehrere Hochkulturen in der Historie des Menschen, welche meist an sich selbst scheiterten, weil sie nicht mehr beweglich genug waren um sich den Bedingungen anzupassen.

Würde man den CO2-Emissionshandel wirklich konsequent durchsetzen, würde es im Prinzip eine Veränderung erzwingen. Viele Lebensweisen werden dann nicht mehr haltbar sein. U.a. Gasheizungen, schlecht gedämmte Gebäude, die viele Pendelei zur Arbeitsstelle, volle Supermarktregale, unbegrenzter Strom zu jeder Tages- und Uhrzeit.

Doch wie du passend geschrieben hast, ist gerade die Anpassungsfähigkeit eigentlich die Stärke des Menschen. Und wo Veränderungen sind, mögen Risiken sein, doch sollte man auch die Chancen nicht vergessen.

Warum soll ich mich mit Gasheizungen und schlecht gedämmten Gebäuden abgeben, wenn ich es besser haben kann?

Warum muss ich täglich zur Arbeit pendeln, wenn ich das von zu Hause aus oder ortsnah erledigen könnte oder es der Automatisierung überlasse und lieber mehr Freizeit genieße? Wieder einen gewaltigen Batzen an Verkehrsaufkommen reduziert.

Warum brauche ich volle Supermarktregale, wenn ich ohnehin nur einen winzigen Bruchteil davon wirklich kaufe und brauche? Warum brauche ich überhaupt Supermärkte, wenn ich mir diese Dinge komfortabel nach Hause liefern lassen kann? Dann fahren statt 100 Autos nur eine Hand voll Transporter durch die Orte, wieder ein bisschen Verkehrsproblem gelöst.

Warum muss ich zu jeder Tageszeit unbegrenzt Strom zur Verfügung haben, wenn ich diesen nur in wenigen Momenten am Tag benötige? Soll doch meine Waschmaschine, Geschirrspüler, das Ladegerät meines PKWs genau dann laufen, wenn die PV Anlage oder die Windkraftanlage ordentlich Strom liefert.

Nebenbei bringt KI, Automatisierung, SmartHome, usw. neue wirtschaftliche Perspektiven, an denen man wachsen kann. Wobei dann wahrscheinlich wieder ein großer Teil der Einsparungen wieder verpufft. Denn wo viel Technik ist, ist auch viel Ressourcenverbrauch. Ein Teufelskreis.    

Was sind eigentlich die Kriegsziele des palästinensischen Widerstandes ? Da sollten dessen linken Anhänger nochmal nachfragen. Besatzung minimieren und Kolonisation umkehren kann es ja nicht sein, denn noch nie in der Geschichte Israels hatte dessen 'rechtsnationale' Regierung  mehr Legitimität und gesellschaftlichen Rückhalt um genau das Gegenteil zu tun. Selbst das was zuvor ausgeschlossen war, nämlich die 'grosse Lösung' mit militärischer Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung, mithin eine neue Nakba, ist immer noch absolut drin. Diese Option hatte erst der 7. Oktober ermöglicht.  

Die Hamas hat ihre Kriegsziele bereits erreicht:

1. Sache der Palästinenser wieder ganz oben auf die Agenda zu setzen
2. Den Friedensprozeß mit den Saudis zu beenden

Dass die Hamas dabei mit Worten und Taten über das Ziel hianus schiesst ist bedauerlich, aber in solchen Situationen nicht unüblich.  Auch Israel und seine Unterstützer pflegen ihre Vernichtungs- und Endlösungsphantasien, Zitat Fill: "die 'grosse Lösung' mit militärischer Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung, mithin eine neue Nakba, ist immer noch absolut drin. "  

kann - und muss!

Eruption im Nahen Osten wurzelt in Friedensblockade. Die tieferen Ursachen müssen adressiert werden. Warum jeder das weiß, aber nichts getan wird. Gastbeitrag.

Die "Zeitbombe" Nahostkonflikt, mit der ungelösten Palästina-Frage und dem Schicksal des palästinensischen Volkes als Kern, wurde seit 1947 niemals entschärft. Damals beschloss die UNO-Generalversammlung am 29. November in ihrer Resolution 181 (II), dass in allen, zu jener Zeit von noch britischen Mandatstruppen geräumten Gebieten Palästinas, zwei Staaten zu gründen seien – jeweils ein arabischer und ein jüdischer. Jerusalem wurde ein internationaler Status zugesprochen.

Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel proklamiert. Darauf reagierten Syrien, Transjordanien, Ägypten, Irak und Saudi-Arabien mit militärischer Ablehnung. Es begann der erste Nahostkrieg (1948 bis 1949), in welchem Israel militärisch siegte. Für die arabischen Palästinenser begann die von ihnen sowie der arabischen Welt apostrophierte "Nakba" (Katastrophe): Heimatverlust, Vertreibung. (Laut Schätzungen der Vereinten Nationen wurden ca. 774.000 Palästinenser vertrieben oder zur Flucht gezwungen.)

Bis in die Gegenwart reicht insbesondere staatlich gefördertes Vordrängen israelischer Siedler in die palästinensischen Gebiete, insbesondere im Westjordanland, Ostjerusalem und auf den Golanhöhen. Deren Anteil in den besetzten Gebieten des Westjordanlands (ohne Ostjerusalem) lag 2020 bei 451.700 Bewohnern, in Ostjerusalem sind es 220.000.

2019 lebten im Westjordanland und Ost-Jerusalem zusammen ca. 700.000 jüdische Siedler. Eine von Israel errichtete, 700 km lange Mauer aus Stahlbeton, die Gebiete Palästinas von Israel trennt, verläuft zu 80 Prozent auf palästinensischem Gebiet. "Ohne Verhandlungen wurde ein Teil palästinensischen Gebiets in das Staatsgebiet Israels vereinnahmt." (Udo Steinbach, Tradition und Erneuerung im Ringen um die Zukunft, 2021, S. 378) ...

 

Integration aufs Spiel?

Erstmalig seit seiner Gründung kann sich Israel durch Friedensvereinbarungen bzw. diplomatische Beziehungen arabischer Nachbarn anerkannt sehen: Ägypten, Jordanien, Libanon, Syrien, Oman, Bahrain, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Marokko, Sudan, sowie Dschibuti, Mauretanien. Saudi-Arabien steht auf der Schwelle, verbindet jedoch seine Bereitschaft mit einer Bedingung: "Die Sache Palästinas ist die tragende Säule jeder Normalisierung mit Israel."

Hintergründe jener saudischen Bedingung erhellt Prinz Turki AlFaisal Al Saud, von 1977 bis 2000 Chef des Geheimdienstes (Prince Turki AiFaisal Al Saud, The Afghanistan File, Arabian Publishing, 2021, S. 193):

Die Frage des palästinensisch-israelischen Konflikts ist die Wurzel der Probleme der arabischen und muslimischen Welt. Sie ist ihr großer destabilisierender Faktor. Sie verbittert und radikalisiert, und erfüllt Araber und Muslime mit dem allgemeinen Gefühl, vom Westen separiert, von diesem zurückgestoßen und nicht wertgeschätzt zu werden. Auch legitimiert sich daher Extremismus. … Ich sage nicht, dass der palästinensisch-israelische Konflikt das einzige Problem der arabisch-muslimischen Welt ist. … Jedoch bin ich davon überzeugt, dass, wenn dieser Konflikt nicht in einer Weise gelöst wird, welche das palästinensische Volk als gerecht empfindet, erreichen wir auch in den anderen Problemen keine Fortschritte.

Was spricht gegenwärtig dafür, den "gordischen Knoten" im Nahostkonflikt auf friedliche Weise zu entflechten?

Erstens, die drei kategorischen "Neins" der Arabischen Liga von 1967, "kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels und keine Verhandlungen mit Israel", sind vom Tisch.

Zweitens, Friedensvereinbarungen und diplomatische Beziehungen zwischen obigen Staaten und Israel sprechen für zweierlei:

- Die nahöstlich-arabischen Nachbarstaaten wollen keinen Flächenbrand in ihrer Region.

- Israel ist nicht von "Feinden umringt". Dieses seit 1948 permanent vorgetragene Argument für externe Sicherheitsgarantien, in erster Linie vom Westen und von der transatlantischen Allianz, ist überholt.

Drittens, jene saudische Feststellung, "die Sache Palästina ist die tragende Säule jeder Normalisierung mit Israel", macht die Okkupation palästinensischen Lebensraums gegenwärtig zum Kern des Nahostkonflikts und seiner Regelung.  

Was hat der palästinensische Widerstand bis heute erreicht ? Die Zertrümmerung des Gazastreifens plus den weitgehenden Verlust der Kontrolle darüber plus den Tod eines erheblichen Teils seiner Bewohner, während von den islamischen Wertepartnern nur solidarische Worthülsen und vom Westen nur konsequenzlose Ermahnungen kommen. In der zeitnahen Perspektive ist zudem nichts anderes zu erwarten. Weiss auch jeder bis auf Canis. Mit Dekolonisierung hat dieses Programm ganz offensichtlich nichts zu tun.  

... Regierung oder eine ganz bewußte Nachlässigkeit, um bei einem Anschlag beispielsweise leicht von den Protesten gegen die Justizreform Netanyahu's ablenken zu können, oder auch, um die Besiedlung von Palästinenserland möglichst weiter ungestört vorantreiben zu können?

Wahrscheinlich hat dabei die israelische Rechtsregierung bei ihrem möglichen Nichtswissenwollen allerdings nicht mit einem derart großen Hamas-Massaker gerechnet. Daß die israelischen Geheimdienste von den Hamas-Plänen absolut gar nichts mitbekommen haben wollten - wie anfangs behauptet - war schon nicht besonders glaubwürdig. Die  "New York Times" glaubt mit einem Dokument, das den Codenamen "Jericho Wall" trägt, dieses "Wissen" der israelischen Sicherheitsbehörden jetzt beweisen zu können.

"Bericht: Israel wusste von den Angriffsplänen der Hamas ein Jahr im Voraus
Aktualisiert am 01.12.2023, 10:34 Uhr

Von Clemens Sarholz
Laut einem Bericht der "New York Times" wussten israelische Sicherheitsbehörden über einen möglichen Hamas-Angriff in dieser Größenordnung über ein Jahr vor dem 7. Oktober 2023 Bescheid. Experten betrachteten den Angriff damals jedoch als unwahrscheinlich. Israels Regierungssprecherin räumt nun ein: "Natürlich war es ein Versagen."

Israelische Behörden hatten offenbar schon über ein Jahr vor dem Angriff der Hamas auf Israel Kenntnisse über einen möglichen terroristischen Angriff der Islamisten. Das geht aus einem Bericht der "New York Times" (NYT) hervor.

Das Dokument, auf das sich die "New York Times" stützt, trägt den Codenamen "Jericho Wall" und soll auf etwa 40 Seiten einen sorgfältig geplanten Überfall skizzieren, wie er am 7. Oktober 2023 auch verübt worden ist, einschließlich Raketenbeschuss, Drohnenangriffen, der Bodenoffensive mit Motorrädern und zu Fuß, sowie bewaffneten Gleitschirmfliegern. ..."

https://web.de/magazine/politik/nahostkonflikt/...ahr-voraus-38924228

 

Er hat über sein oberstes Gericht die LGBTQ+-Bewegung in Russland als extremistisch einstufen lassen (siehe den den Text und Link unten).

Panische Angst vor Schwulen und Lesben haben gerade oft diejenigen, die ihre eigenen ähnlichen Neigungen absolut nicht wahrhaben wollen. Man braucht dabei nur an das Zeiger-Bild von Putin zu denken, wo er sich bewußt mit nacktem Oberkörper auf einem Pferd fotografieren ließ. Etliche Bilder von Schwulen und Lesben zeigen auch kein anderes exhibitionistisches Gehabe, als das Putin damit von sich selbst offenbart hat.

"... "Extremistische Organisation"
Russland verbietet LGBTQ+-Bewegung
30.11.2023, 17:43 Uhr

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gehen Moskaus Behörden im eigenen Land verstärkt gegen Homosexuelle und andere queere Menschen vor. Nun brandmarkt der Oberste Gerichtshof die LGBTQ+-Bewegung als "extremistisch". Die Folgen des Urteils sind noch nicht absehbar.

Der Oberste Gerichtshof in Russland hat die LGBTQ+-Community als "extremistisch" eingestuft und damit die Rechte schwuler, lesbischer und anderer queerer Menschen weiter massiv eingeschränkt. Die Richter stimmten einem entsprechenden Antrag des russischen Justizministeriums zu, wie die Agentur Interfax unter Berufung auf das Gericht meldete. Demnach wurde entschieden, "die internationale öffentliche LGBT-Bewegung als extremistische Organisation anzuerkennen und ihre Aktivitäten in Russland zu verbieten". ..."

https://www.n-tv.de/politik/...et-LGBTQ-Bewegung-article24569615.html

 

'Daß die israelischen Geheimdienste von den Hamas-Plänen absolut gar nichts mitbekommen haben wollten - wie anfangs behauptet - war schon nicht besonders glaubwürdig. Die  "New York Times" glaubt mit einem Dokument, das den Codenamen "Jericho Wall" trägt, dieses "Wissen" der israelischen Sicherheitsbehörden jetzt beweisen zu können'.

In der Welt der 'Dienste' ist es normal, ständig Szenarien anzulegen, durchzuspielen und ihnen eine Eintrittswahrscheinlichkeit zuzuordnen. Das bedeutet erfahrungsgemäss nicht dass man irgendetwas weiss. Geheimdienstler sind bekanntlich nicht viel mehr als amtlich bestellte VT'ler. Deshalb ist das, was die Hamas-Opfer den Institutionen ankreiden können, auch eher das ineffektive Verhalten der IDF nach erfolgtem Grenzdurchbruch. Man benötigte teils mehr als 24 Std, um aus der Schockstarre wieder herausfinden zu können und das hat viele weitere Leben gekostet.

'...oder eine ganz bewußte Nachlässigkeit, um bei einem Anschlag beispielsweise leicht von den Protesten gegen die Justizreform Netanyahu's ablenken zu können, oder auch, um die Besiedlung von Palästinenserland möglichst weiter ungestört vorantreiben zu können'

Hätte es einen solchen Plan gegeben was sehr unwahrscheinlich ist, wären es immerhin die Palästinenser selbst gewesen die diesen quasi als Erfüllungsgehilfen einer weiteren israelischen Landnahme in die Tat umgesetzt haben. Objektiv sind sie dies auf jeden Fall, macht aber nichts weil es ihnen nicht um Land geht sondern darum, gottgefällig aus dem Leben zu scheiden. Und das bedeutet möglichst unter Mitnahme jüdischen Lebens bzw solchem was man dafür hält. Das sind sie schon, die Kriegsziele der Palästinenser.

...Netanjahu hofft, seine Rolle als Kriegsherr werde ihn innenpolitisch schützen. Da könnte er sich täuschen. Zeitweilig stabilisierte ihn zwar die nach dem Hamas-Überfall gebildete Regierung der nationalen Einheit. Doch was man da sah, war nur die provisorische Überbrückung der unverändert tiefen Spaltung, die Netanjahu in Israels Gesellschaft bewirkt hat. Seine Justizreform führte zu Protestmärschen mit einer Million Teilnehmerinnen und Teilnehmern, in einem Land mit 9,8 Millionen Einwohnern.

Es ist nicht nur die Zeit, die gegen Netanjahu arbeitet

Inzwischen ist der Premier in Bedrängnis wie nie, außenpolitisch wie innenpolitisch. US-Präsident Joe Biden, sein wichtigster Verbündeter, setzt ihn intern unter Druck und mahnt zur Zurückhaltung in Gaza. Und just in dem Moment, in dem Netanjahu sich darüber hinwegsetzt und das Ende der Feuerpause anordnet, reichen Leute aus Israels Sicherheitsapparat ein für den Premier schädliches Geheimdokument an die wichtigste amerikanische Zeitung weiter.

Es ist nicht nur die Zeit, die gegenwärtig gegen Netanjahu arbeitet. Vor seinen Mauern sind, wie im biblischen Jericho, Trompetenstöße zu hören. Rundherum bröckelt es schon. Netanjahus Umfragewerte stürzen auf breiter Front ab, bereits Ende November bezeichnete eine Mehrheit der israelischen Wählerinnen und Wähler ihn als „ungeeignet“. Jetzt wird für ihn durch die „Jericho Walls“-Papiere alles noch schlimmer.

Seltsame Schwingungen liegen der Luft. Fast scheint es, als spielten in Israel und den USA Kräfte zusammen, die über kurz oder lang nicht nur die Hamas im Gazastreifen entmachtet sehen wollen, sondern auch den gegenwärtigen israelischen Regierungschef.

https://www.rnd.de/politik/...-geraet-KJDS6LPAMFDS3IO4E3CXLL7HJ4.html

 

... von Israel und ganz speziell ist dies die praktizierte Politik aller Regierungen von Netanyahu.

#676: Wenn dein Nachbar seit Jahrzehnten versuchen würde, dir einfach Quadratmeter von deinem Grundstück wegzunehmen, würdest du dich wahrscheinlich ebenfalls dagegen wehren. Nichts anderes machen bzw. versuchen m.E. die militärisch unterlegenen Palästinenser, wenn ihnen von radikalen israelischen Siedlern mal wieder Land im Westjordanland weggenommen wird (siehe den zitierten Text und die Links ganz unten).

Wenn die Palästinenser sich dagegen und gegen die permanente militärische Besatzung nun gewalttätig wehren, tun sie dies in deinen Augen und mit deinem Lieblingsspruch "eliminatorischer Antisemitismus" natürlich immer nur, um damit die Juden völlig zu vernichten. Dies ist dann auch für Netanyahu immer die perfekte Entschuldigung, um immer mehr palästinensisches  Land zu annektieren, wie auch verschiedene jüngste Sprüche Rechtsradikaler in der Netanyahu-Regierung zu Gaza zeigen. Bei der Terrororganisation Hamas könntest du mit deinem Lieblingsspruch theoretisch sogar Recht haben, für die Hamas ist dies allerdings höchstens eine entrückte Wunschvorstellung, ohne jegliche Aussicht auf eine Verwirklichung. Verwirklichen kann die Hamas höchstens hin und wieder kleinere oder größere Terroranschläge - mehr ist für sie nicht drin und schon gar keine Eliminierung Israels! Diesen Zug gibt es für die Araber/Palästinenser schon seit mindestens fünf Jahrzehnten nicht mehr.

Netanyahu will m.E. wegen der großen israelischen militärischen Überlegenheit deshalb selbst auch schon ziemlich lange keinen gleichberechtigten Frieden (Zwei-Staatenlösung) mehr mit den Palästinensern, sondern setzt lieber auf eigene Gewalt (natürlich ist alles "Verteidigung"), sowie auf Annexion und Landraub. Er pfeift dabei völlig auf das Völkerrecht und auf UN-Resolutionen, wenn ihm sein wichtigster Verbündeter (USA) nicht ganz direkt und unmissverständlich klarmacht, daß er sich daran doch möglichst zu halten hat - wie auch jetzt wieder in Gaza zu sehen war. Sogar das eigene Verfassungsgericht versucht Netanyahu notfalls auszuschalten, wenn es ihm bei seiner Politik im Weg steht (siehe m.E. auch die durch ergangene Siedlerurteile mit bewirkte und versuchte Justizreform).

Das gefährliche an dieser palästinensischen militärischen Unterlegenheit ist, daß es nicht nur in Israel, sondern auch international irgendwann wieder vermehrt zu Terroranschlägen kommen könnte, damit von dann betroffenen anderen Ländern mehr Druck auf Israel ausgeübt wird, um doch irgendwie zu einem dauerhaften Frieden zu kommen.

" ... Das Zentralkomitee der Regierungspartei Likud verabschiedete Ende 2017 eine Resolution, in der die Annexion des besetzten Westjordanlandes, wörtlich die Ausweitung der „Souveränität Israels auf Judäa und Samaria“ gefordert wird. Regierungschef Netanjahu war bei der Abstimmung nicht anwesend.[60]

Vor der Parlamentswahl in Israel September 2019 kündigte Regierungschef Benjamin Netanjahu an, er wolle im Falle seiner Wiederwahl das an der Grenze zu Jordanien gelegene Jordantal annektieren. Er präzisierte später, er wolle lediglich alle jüdischen Siedlungen im Jordantal sowie das „nördliche Tote Meer“ annektieren, während palästinensische Orte wie Jericho unberührt blieben. Dies entspricht jedoch ca. 90 Prozent des fraglichen Gebiets.[61] Netanjahus aussichtsreichster Herausforderer, Benjamin Gantz vom Parteien-Bündnis „Blau Weiß“, reklamierte die Idee dieser Annexion in einer Reaktion daraufhin für sich.[62] Unter den israelischen Parteien lehnen nur das israelische Linksbündnis und die arabischen Parteien die Annexionspläne grundsätzlich ab. Alle anderen streben ebenfalls die Annexion des Jordantals an.[63] UN-Generalsekretär António Guterres kritisierte die Annexionspläne als schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht, welcher verheerend für die Möglichkeit einer Wiederbelebung von Verhandlungen und des regionalen Friedens sei, die Chance auf Frieden in der Region erheblich mindere und eine Zweistaatenlösung zwischen Israelis und Palästinensern erschwere.[64] Auch die EU stellte sich gegen Netanjahus Wahlversprechen. Die Europäische Union werde keine einseitigen Änderungen der vor 1967 bestehenden Grenzen anerkennen, die israelische Siedlungspolitik und -tätigkeit sei nach dem Völkerrecht illegal.[65] ..."

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Israelische_Siedlung

https://de.m.wikipedia.org/wiki/...scher_Siedlungen_im_Westjordanland

 

'Denn wer seine Lebensweisen nicht mehr kritisch hinterfragt, sondern dogmatisch, ja eigentlich schon quasi-religiös "verteidigt", der hat mit Ideologie sehr viel mehr Gemeinsam als Jener, der das nicht tun und bereit ist, Lebensweisen zu verändern, den sich ändernden Bedingungen anzupassen'.

Die Lebensweise wird qua Prägung erworben, erscheint im Normalfall in der Gegenwart als offen und in der Rückschau als erstaunlich statisch wenn nicht 'vorherbestimmt'.  Entscheidende Dinge in seinem Leben kausal selbstbestimmt zu verändern ist theoretisch denkbar, jedoch je schwerwiegender und abrupter diese Veränderung erfolgt desto eher wird sie Funktion einer positiven oder negativen Schockerfahrung, mithin einer Ausnahmesituation sein.

So ticken die Leute draussen, was dazu führt das Bewusstsein und Sein notwendig auseinanderdriften. Ersteres hinkt ständig hinterher, was zu einem notorischen, mit dem Lebensalter ansteigendem Fremdeln in und mit der äusseren Welt führt. Vom Standpunkt der Freiheit aus betrachtet ist die Verweigerung von Veränderung allerdings ein Grundrecht des freien Individuums und dort wo erfolgreich verweigert werden kann lebenspraktisch gesehen auch ein Privileg.

Wie bereits Marx ausführlich darstellen konnte, führt die kapitalistische Produktionsweise zu einer periodischen Entwertung letztlich aller materiellen und ideellen Errungenschaften, auch jener die sie selbst gerade eben hervorgebracht hatte. Das typischerweise veränderungsphobe Individuum ist so mit stetigem Veränderungsdruck konfrontiert, den es zumindest initial immer als Eingriff in seine Freiheit wahrnimmt und mit latenter oder offener Revolte beantwortet.

Qualitative Veränderungen erfolgen also entweder quälend langsam sprich evolutionär oder abrupt aufgrund von Schockerfahrungen, wobei letztere immer ein totalitäres und damit Freiheit negierendes Setup enthalten. Habecks Plan war es, die von Putin aufgemachte Energiekrise zu nutzen, um dem Massenpublikum mittels Schockpreisen das Heizen mit Gas auszutreiben. Dieser Plan ging nicht auf weil die Märkte dabei anders als erhofft dann doch nicht mitgespielt hatten. Jetzt ist Habeck erledigt und das Klima hängt weiter in den Seilen. Dir als Warnung.  

"We've been very clear through the principles outlined by Secretary Blinken in Tokyo
that Gaza should no longer be governed and controlled by Hamas.
And, as I said, the territory of Gaza in any future scenario must remain Palestinian land
and cannot be reduced, but right now, we're not in a position to speculate on the makeup of future security barriers or structures," he added.

Israel Informs Arab States It Wants Buffer Zone in Postwar Gaza, Sources Say  

"We've been very clear through the principles outlined by Secretary Blinken in Tokyo
that Gaza should no longer be governed and controlled by Hamas.
And, as I said, the territory of Gaza in any future scenario must remain Palestinian land
and cannot be reduced, but right now, we're not in a position to speculate on the makeup of future security barriers or structures," he added.

Israel Informs Arab States It Wants Buffer Zone in Postwar Gaza, Sources Say