Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
Seite 7728 von 7782 Neuester Beitrag: 10.11.24 09:13 | ||||
Eröffnet am: | 04.11.12 14:16 | von: permanent | Anzahl Beiträge: | 195.531 |
Neuester Beitrag: | 10.11.24 09:13 | von: xivi | Leser gesamt: | 35.930.543 |
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Die Grünen wurden erstmals 1985 in Hessen als ein notwendiger Koalitionspartner für die SPD akzeptabel, weil dort die "Realos" unter Joschka Fischer bereits die Hauptströmung der Partei waren und einige verbliebene Ökosozialisten und Kommunisten ("Fundis") aus der Gründungszeit, wie z.B. Jutta Ditfurth, kaum noch Einfluss hatten.
Spätestens nach der Wiedervereinigung sind diese Leute auch fast alle aus der Partei ausgetreten und einige andere haben sich politisch mehr oder weniger zu veritablen Realos gewandelt, wie z.B. Jürgen Trittin. Die "Fundis" bei den Grünen wollten damals auch nie die Demokratie und den Rechtsstaat abschaffen und hatten auch nie die Parole, Politiker anderer Parteien zu "jagen" (lt. Gauland, heute Ehrenvorsitzende der AfD), wenn sie an die Macht kämen. Solche verachtenswerten Hetzparolen der Fundis gegen politisch Andersdenkende gab es damals im Westen schlicht nicht, sie verfolgten in der Partei ziemlich gesittet nur ihre links-ökologischen politischen Ziele.
Die damalige westdeutsche Situation bei den Grünen ist also mit dem heutigen rechtsextremen Verdachtsfall AfD und ihren vorhandenen Nazi- und Putinversteher-Strömungen, die in dieser Partei offensichtlich einen ganz erheblichen Einfluss ausüben (Höcke etc.), wirklich überhaupt nicht vergleichbar. Insofern wäre eine "Brandmauer der CDU" gegen die AfD auch eindeutig völlig richtig, wobei die aber m.W. nach durch den Vorsitzenden Friedrich Merz höchstens auf Landes- und Bundesebene als eine mehr oder weniger nur verbale "Abgrenzung" besteht. Auf kommunaler Ebene verfolgt die CDU im Osten - je nach Mehrheit - wohl vielmehr ganz pragmatische politische Ansätze.
Wie man aus dem Parteiprogramm der AfD weiß, würden von einer umgesetzten AfD-Politik auch ganz überwiegend nicht diejenigen profitieren, die diese Partei derzeit wählen. Eine DIW- Analyse zeigt, dass die von der AfD vorgeschlagenen politischen Maßnahmen nicht wirklich im Interesse ihrer Wähler sind. Die AfD könnte durch ihre neoliberale Ausrichtung und die damit verbundenen sozialen Einschnitte letztlich denjenigen schaden, die sie zu vertreten vorgibt. Die AfD-Wähler begehen also eine ziemliche „kollektive Fehleinschätzung“ und würden sich bei einem AfD-Mehrheitserfolg wahrscheinlich nur selbst schaden (siehe den 2. und 3. Link). Eine Majorität für die AfD ist allerdings m.E. nur im Bereich der Phantasie anzusiedeln.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/...rdachtsfall-100.html
https://taz.de/DIW-analysiert-AfD-Wahlprogramm/!5951094/
https://www.diw.de/de/diw_01.c.879742.de/...igenen_waehler_innen.html
Dies waren die schönsten und kreativsten Eröffnungs- und Schlußfeiern einer Olympiade, die ich je zuvor gesehen habe!
Ehemaliger Finanzchef warnt vor politischer Einmischung
https://www.bloomberg.com/news/articles/...ntial-sway-over-fed-policy
Der ehemalige Finanzminister Lawrence Summers hat davor gewarnt, irgendeinen Einfluss des Präsidenten auf die Festlegung der US-Geldpolitik zuzulassen ...
" Wenn Politiker involviert sind, ist das ein Narrenspiel", sagte Summers am Freitag ...
"Sie bekommen am Ende eine höhere Inflation und eine schwächere Wirtschaft."
das der verfassungsschutz weisungsgebunden ist bzw. den innenministerium untersteht ist dir hoffentlich klar und was das bedeutet,auch,oder??
die hetzkampagnen gegen die afd in medien und politik,hier mal die journalistischen recherchen von correktiv zu nennen sind so schlecht und armselig,das man an der demokratie nur zweifeln kann.
auch hier wurden die aussagen vor gerichten einkassiert und die medien mußten zugeben,das auch cdu und andere leute am dem besagten Potsdamer treffen dabei waren und das von "deportation" nie die rede war.
diese falsche ausagen von correktiv waren es ja,die die politik zu ihren gunsten (etablierten parteien) dazu nutzten,um teile der gesellschaft zu unrecht auf die straße zu bringen,sie haben die leute auf der straße manipuliert.
zu den grünen muß man sagen,das sie zu damaligen zeit zwar über die 5% kamen,aber niemals den volksparteien gefährlich werden konnten,ich galube hier liegt das problem.
die afd ist ein ganz anderes kaliber,denk mal nach,sie sind gerade in ostdeutschland laut umfragen die stärkste partei in thüringen,sachsen und wohl auch in brandenburg.im westen spielen sie immer mehr mit und das sollte man bedenken,wenn man so inflationär von "nazis" spricht .offensichtlich spielt diese karte bei vielen in unserer gesellschaft keine rolle mehr und das wohl zu recht,die menschen kommen langsam dahinter, das die elitären parteien keine strategien haben,lösungsprobleme der altäglichen menschen die dem ausgesetzt sind zu lösen,sie wollen ein politik wechsel wohl um jeden preis,weil sie das linke gedankengut, vorerst, für gescheitert erachten.
die vergangenen vollksparteien und hier zumindest die spd, spielt im osten keine rolle mehr und die grünen,fdp sind wohl gar nicht erst vertreten in den landtagen.
die grünen waren immer nur ein kleiner koalitionspartner am rande und ohne nennenswerte durchschlagskraft wie die afd und das zerfrisst die altparteien.
schon heute werden vorschläge/aussagen der afd zu flüchtlingsproblematik eine zu eins übernommen,wohl weil man erkannt hat,was den bürger auf der seele brennt.
die scheinbare putinnähe bzw. das man mit denen geschäfte machen will als afd,ist nicht richtig,ich halte das für moralisch falsch und die ukrainer militärisch und finanziell nicht zu unterstützen ebenso,auch das sie trump gut heißen ist auch so ein punkt, den man nur schwer begreifen kann,da sind sie auf den holzweg,würden sie in diesen feldern die weichen richtig gestellt haben,dann wäre ihnen die absolute mehrheit nicht zu nehmen nmpm..vieles halte ich aber an den ausagen für richtig,zb. grenzkontrollen,abschiebung von menschen ohne aufenthaltserlaubnis bzw. abgelehnte asylanträge,bessere integration,sachleistungen und nicht auszahlung in voller höhe an geldern,die dann in deren heimatsländern zum größten teil wandern,missbrauch der sozialtransfers usw.
gruß
Wurde dort abseits jeglicher demokratischer und verfassungsmäßiger Grenzen diskutiert? -> Ja, wurde es!
Hat die AfD einen wesentlichen Anteil daran gehabt? -> Ja.
Dass Correctiv sich korrigieren musste, ist zwar richtig, resultiert aber primär aus der Unschuldsvermutung, weil Aussage gegen Aussage steht. Spricht das Jemanden dieser Teilnehmer vom Vorwurf wirklich frei? Nein, aber wenn Aussage gegen Aussage steht, gilt, im Zweifel für den Angeklagten.
Allein schon, dass es ein solches geheimes fragwürdiges Treffen gab, welches unbestritten ist, an dem Mitglieder der AfD, aber auch andere konservative Kreise, teilnahmen, halte ich bereits für sehr bedenklich.
Darüber zu recherchieren und zu berichten dann als Hetze zu deklarieren, ist für mich der Witz des Tages.
Aber das Demokratieverständnis scheint in konservativen Kreisen wie der AfD, nicht sonderlich ausgeprägt zu sein, wenn Meinungsfreiheit, eine freie Berichterstattung, freier Journalismus als Hetze erkannt wird.
"spricht das jemanden dieser teilnehmer von vorwurf frei" ja tut es,es gelten beweise heranzuführen und nicht linke propaganda zu gunsten der abgewirtschaften regierung,als verlängerter arm.
"im zweifel für den angeklagten" ja was denn sonst lieber @tony,sollte jeder was behaupten können??
genauso verhält sich das mit bystron und krahl,auch hier wurden anfangsverdachte als beweise für ihre verstrickung in den medien suggeriert/ herangeführt und das obwohl bis heute keine anklage erhoben wurde und wohl auch keine kommen wird.
das man bei den maximilian krahl einen v-mann des verfassungsschutzes einsetzte ist der gipfel der manipulation der öffentlichen meinung,auch hier wurde die festnahme dieses mannes als beleg für die verstrickung von herrn krahl als beweis angeführt,was ist daraus geworden...ja nichts.
wer sagt denn,das es ein geheimtreffen war???
"wurde da außerhalb demokratischer......" also bitte,kein verschwöhrungstherorien beiwohnen.
seit wann dürfen menschen sich nicht treffen,um über politische gegebenheiten zu diskutieren,ist das eine straftat....nein,ist es nicht.
"hat die afd einen wesentlichen anteil daran" wer sagt denn das die afd den größeren anteil hatte??...wohl keiner außer wahrscheinlich nur du,oder hast du beweise,wohl auch nicht.
"darüber zu recherchieren und zu berichten........." du solltest dich dringend richtig informieren nmpm.
es wurde gleich am anfang in den öffentlichen medien von dem angeblichen geheimtreffen berichtet und man hatte nur die afd leute in dem treffen in den öffentlichen medien erwähnt und nicht auch zb. die cdu und außerdem hatte man auch gleich die keule der "deportation" im gepäck.
ja das ist hetze und diffamierung in meinen augen,nmpm.
gruß
Bei einer Rezession dürfen die Kriterien z.B. verletzt werden, laut Kriterien.
Und das tun sie dann wohl auch zwangsläufig. Dann muss der Staat einspringen und private Investitionen ersetzen. Doch wenn Länder dann schon sehr hoch verschuldet sind, wird es ev. ziemliche Probleme geben, Verunsicherung bis Panik.
Ich habe diese Tendenz zu Vorverurteilen auch schon thematisiert. Öfter werden Personen oder Ereignisse so dargestellt, als handle es sich um gerichtlich beurteilte, wobei es oft noch nicht mal eine Anklage gibt.
Will man eine Gesellschaft wo alle, welche anderer Meinung sind, ständig verdächtigt und öffentlich verurteilt werden dürfen?
Bei uns explodieren seit einiger Zeit Straftaten mit Messern. Angesichts dieser Entwicklung will Bundesinnenminister Faeser das Waffenrecht verschärfen. So soll z.B. das Tragen von Messern in bstimmten Bereichen wie z.b. Bahnhof total verboten werden und Springmesser und Messer mit feststehender Klinge ab einer bestimmten Klingenlänge prinzipiell im öffentlichen Raum.
Also Zugfahrer aufgepasst . Kein Taschenmesser zum Apfelschälen mit in den Zug nehmen sondern lieber Bananen essen. Auch viele Küchenmesser fallen unter diese Randbedingen. Also sollten die Geschäfte den Verkauf in bestimmten Gegenden von diesen Produkten einstellen. Aber da bleiben noch die Schraubenzieher die mindestens so gefährlich sind. Damit kennt sich unser Innenminister allerdings nicht aus. In der Küche ist sie manchmal tätig aber ist im Haus etwas defekt kommt immer der Handwerker - demnächst eventuell ohne Schraubenzieher. Und es werden zehntausende zusätzliche Polizisten benötigt um die notwendigen Kontrollen durchzuführen. Denn nur den Messerangreifer, nachdem er mehrere Menschen mit seinem Messer verletzt hat, auch noch wegen Messerbesitz anzuklagen ist wohl ein Witz. Oder soll der Messerbesitz etwa beweisen dass er nicht physisch verwirrt war?
Wie schon oben erwähnt muss man sich um die Besitzer kümmern und diese nach etlichen Straftaten nicht weiter rumlaufen lassen. Auch sollte das Jugendstrafrecht geändert werden. In Schweden setzen Banden gehäuft nicht strafmündige Jugendliche als Auftragskiller ein. Allerdings mit Schusswaffen und nicht mit Messern. Demnächst auch im hiesigen Theater.
Demnächst stehen Wahlen in etlichen Bundesländer an. Z.B. am 1. September in Thüringen und Sachsen.
Entsprechend den aktuellen Sonntagsfragen kommen obige Parteiengruppen auf nachfolgende Ergebnisse:
Thüringen:
Nicht Extrem: 31%, Extrem: 54% - Ampel: 10%, AfD 30%
Sachsen:
Nicht extrem: 45%, Extrem: 46% (darunter Linke: 4 also unter 5%) - Ampel: 12%, AfD 30%
Daraus kann man schlussfolgern dass Ausgrenzung nicht die erfolgreiche Politik ist und mittelfristig in den Abgrund führt. Moralisierende Politik ist eine zu schwache Politik und führt beim Wähler nur zur Abstumpfung und die Extremisten werden stärker. Ich kann z.B. kaum Unterschiede zwischen dem BSW und der AfD erkennen. Trotzdem stellt man den BSW jetzt als "normale Partei" in vielen Medien dar, in der Hoffnung dass es überhaupt noch zu Mehrheiten kommt. Für die CDU sind Koalitionen mit Grünen, AfD und BSW lebensgefährlich. Dabei schrecken die Grünen noch die Unionswähler am stärksten ab. Es wird also keine klassischen Mehrheiten geben trotz großem Engagement der politischen Polizei oder etwa gerade deswegen?
Übrigens das laufende Erwähnen im öffentlichen TV dass die AfD gesichert als rechtsextrem eingestuft ist, fördert nur das Abstumpfen und macht indirekt Propaganda für die AfD weil gerade das Ansehen der öffentlichrechtlichen Sender im Osten besonders mies ist.
Sie ist also nicht verurteilt? Nur beurteilt und wird daher beobachtet als Verdachtsfall, das ist von einem Gericht beurteilt. Also nicht die Feststellung sie sei rechtsradikal.
Zudem gebe ich Malko recht, das ständige verweisen es seien eben alles nachweislich Nazis, was hat das gebracht? Sie ist zur stärksten Partei in machen Bundesländern geworden dadurch. Also nur weiter so? Das war ja eine ausserordentlich erfolgreiche Strategie.
Ein Verbot löst ja nicht die Probleme, die die AfD anprangert.
Deshalb tun die demokratischen Parteien gut daran, diese Probleme zu lösen.
Weder noch. 'Rechtsradikal' zu sein ist in der Demokratie kein Straftatbestand, ebensowenig wie die Ablehnung des Grundgesetzes und die Propagierung einer Diktatur. Die Grenze der Toleranz ist erst dann überschritten, wenn dies in 'aggressiv-kämpferischer' Weise erfolgt oder beabsichtigt wird.
Letztendlich sind Jene in der AfD, welche sich auf verfassungskonformen Boden bewegt haben bzw. die Verfassungsmäßigkeit wahren wollten, längst aus der Partei ausgetreten.
Mit dem Abgang von Lucke, DEM Urvater der AfD, hat die Extremisierung / Radikalisierung der AfD ihren Lauf genommen.
Interessant finde ich, dass die Unschuldsvermutung, im Zweifel für den Angeklagten, hier groß geschrieben werden will, man Andererseits bei Flüchtlingen, Migranten, Asylanten dann wiederum nicht danach handelt und diese beim kleinsten Indiz ohne jede Verhandlung abschieben will.
Man sollte auch nicht behaupten dass das mit politischer Polizei ein Märchen wäre. Wieso sonst haben die heute gierenden Parteien davor Angst sollte die AfD die Aufsicht über diese Behörden erlangen. Sie sollten keine Angst haben sondern den Arbeitsbereich dieser Behörde auf einen klassischen Inlandsgeheimdienst begrenzen.
Sind die illegal eingewandert und haben kein Schutzrecht kann man sie sogar ohne Indiz abschieben egal was in ihrem Heimatland los ist. Ist sogar durch internationales Recht gedeckt.
Auch die Verlierermenthalität ist alles Andere als förderlich. Sobald mal ein bisschen Gegenwind kommt, wird gleich Angst und Panik verbreitet, statt mit Gelassenheit darauf zu reagieren und ein bisschen Resilienz zu beweisen.
oder zu leichtsinnig. So gab es neulich im TV einen Bericht über einen mittelständischen Zulieferer für die PKW-Industrie. Mit großem Kapitalaufwand hat er seinen Betrieb in Richtung E-PKW umgestellt. Jetzt ist es vorbei mit dem dem mutigen E-PKW-Verkauf und er hat kaum Arbeit mehr und nicht mehr das Geld um seinen Betrieb erneut in den alten konservativen Zustand zu versetzen. Jetzt wir laufend Personal entlassen und demnächst ist Feierabend.
Ja, der Markt ist hart und grausam und belohnt richtige Entscheidungen und bestraft Träumerei.
Die Frage ist nur, ob die deutschen Hersteller dabei noch einen nennenswerten Marktanteil haben werden. Wenn sie so weitermachen und weiterhin nur auf ihre Premiummodelle setzen, werden es wohl eher die chinesischen Hersteller sein, die diesen Zukunftsmarkt nicht nur in China aufmischen werden. Die EU hilft europäischen Herstellern vielleicht noch eine Weile mit Zöllen, aber irgendwann ist auch damit Schluss.
"... Im ersten Monat des Jahres 2024 sind die Verkäufe neuer Elektro-Pkw in Europa um fast 30 % gestiegen.
VerkäufeIm ersten Monat des Jahres 2024 sind die Verkäufe neuer Elektro-Pkw in Europa um fast 30 % gestiegen.
Verkäufe neuer Elektroautos stiegen im Januar 2024 unter allen Kategorien am stärksten an und machten 11,9 Prozent aller Pkw-Auslieferungen in Europa und dem Vereinigten Königreich aus.
Neuzulassungen in den Märkten der EU, der EFTA und des Vereinigten Königreichs kletterten um insgesamt 11,5 Prozent, nachdem sie im Dezember 2023 um 3,8 Prozent gesunken waren.
Der gesamte europäische Markt, einschließlich des Vereinigten Königreichs, verzeichnete dabei einen Anstieg der Verkäufe von Elektroautos um 29,3 Prozent im Vergleich zum Januar 2023, während die Zahl der neuen Plug-in-Hybridautos um 24,4 Prozent und die der Hybrid-Elektroautos um 21,4 Prozent stieg. Die Verkäufe von Benzinern stiegen um 2,8 Prozent, während die von Dieselfahrzeugen um 5,4 Prozent zurückgingen.euzulassungen in den Märkten der EU, der EFTA und des Vereinigten Königreichs kletterten um insgesamt 11,5 Prozent, nachdem sie im Dezember 2023 um 3,8 Prozent gesunken waren.
Der gesamte europäische Markt, einschließlich des Vereinigten Königreichs, verzeichnete dabei einen Anstieg der Verkäufe von Elektroautos um 29,3 Prozent im Vergleich zum Januar 2023, während die Zahl der neuen Plug-in-Hybridautos um 24,4 Prozent und die der Hybrid-Elektroautos um 21,4 Prozent stieg. Die Verkäufe von Benzinern stiegen um 2,8 Prozent, während die von Dieselfahrzeugen um 5,4 Prozent zurückgingen. ..."
https://de.euronews.com/business/2024/02/21/...europa-zu-jahresbeginn
https://www.klimareporter.de/verkehr/markt-fuer-e-autos-boomt-weltweit
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/...rmarsch-01/100040746.html
https://www.enbw.com/blog/elektromobilitaet/...23-die-10-top-modelle/