Ökonomen streiten über Verteilungsfrage


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Neuester Beitrag: 16.11.24 13:05
Eröffnet am:04.11.12 14:16von: permanentAnzahl Beiträge:195.666
Neuester Beitrag:16.11.24 13:05von: FillorkillLeser gesamt:36.020.123
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29939 Postings, 8595 Tage Tony FordDie Historie ist schon ziemlich skandalös ...

 
  
    #193451
3
02.09.24 21:02
wenn man bedenkt, wie vor allem deutsche Hersteller den Dieselmotor durch manipulierte Messungen, schöngefärbt haben. Über Jahrzehnte hat vor allem die deutsche Autoindustrie über ein hohes Maß an Lobbyismus eine Verbrenner-Ideologie etabliert, die den Umstieg nun umso schwieriger macht, weil Leute den Mist glauben, dass der Verbrenner eine Zukunft hat.

Eine konservative Presse, welche den Rückgang der Neuzulassungen von Elektroautos in Dtl. als Comeback des Verbrenners feiert, was aber nicht passieren wird, dafür aber unseren dt. Herstellern das Leben erschwert, weil es den dringend notwendigen Umstieg nicht leichter macht.

Dennoch bin ich überzeugt davon, dass auch dt. Hersteller den Umstieg bewältigen werden.

Interessant fand ich, als ich vor kurzem mal einen Kombi ( VW Passat - Klasse ) Verbrenner mit Elektro verglichen habe, dass der Verbrenner mitnichten günstiger, sondern eigentlich teurer war.
Dass was das Elektroauto teurer machte, waren ungleiche Konzeptionen. Bei der elektr. Version gab es keine einfache, sondern nur eine gehobene Ausstattung. Die elektrische Version war zudem deutlich leistungsstärker. Wenn man die entsprechend gleichen Leistungsparameter sowie Ausstattung zum Vergleich nimmt, kostet der Verbrenner deutlich mehr, d.h. mind. 10%.

Deshalb halte ich es für einen Mythos, dass Elektroautos in der Anschaffung per se teurer sind. Hier wird eben zwischen Äpfel und Birnen verglichen. Da stellt sich natürlich die Frage, warum VW keine günstige Stromer-Variante anbietet? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Und in genau diese Lücke stoßen nun chinesische Hersteller wie BYD hinein, was eben auch einer der Gründe ist, warum chinesische eAutos deutlich günstiger sind. Sie sind preisbewusster konzipiert.  

7904 Postings, 9060 Tage fwsDas Wahlergebnis wird in Sachsen korrigiert ...

 
  
    #193452
1
02.09.24 21:21
... und die AfD erreicht damit dort keine Sperrminorität mehr.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/...enkorrektur-100.html

 

7904 Postings, 9060 Tage fws#452: Veraltetes Berechnungsverfahren angewandt!

 
  
    #193453
1
02.09.24 21:38
"... Auf den einen Sitz kommt es an: Sperrminorität verpasst

Auf diesen einen Sitz kommt es an: Mit 41 von 120 Sitzen wären über ein Drittel der Sitze an die als rechtsextrem eingestufte AfD gegangen, wodurch sie über eine Sperrminorität verfügt hätte. Diese hätte es der Partei ermöglicht, bestimmte Entscheidungen zu blockieren, etwa Verfassungsänderungen oder die Besetzung bestimmter Richterposten, denn dafür braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Genau dieser eine Sitz, der die Sperrminorität hergestellt hätte, wurde der AfD aufgrund eines veralteten Verfahrens fälschlicherweise zugerechnet, wie nun bekannt wurde. Nach dem korrekterweise anzuwendenden Verfahren, dem sogenannten Sainte-Laguë-Verfahren, erhält die AfD einen Sitz weniger.

Staats-, Verfassungs- und Wahlrechtler Dr. Sebastian Roßner sagt in einer ersten Einschätzung gegenüber LTO: "Generell ist eine Berichtigung 'vorläufiger Wahlergebnisse' nicht so ungewöhnlich. § 57 Abs. 4 der Landeswahlordnung (LWO) Sachsen sieht die Ermittlung eines solchen vorläufigen Wahlergebnisses vor." Nach § 63 LWO Sachsen werde danach das endgültige Wahlergebnis festgestellt und durch den Landeswahlleiter bekannt gegeben. "Ungewöhnlich ist allerdings, dass der Fehler im vorläufigen Wahlergebnis auf einer Berechnung beruhen soll, die deshalb falsch ist, weil sie nach einem veralteten Berechnungsverfahren durchgeführt worden sei", schätzt Roßner die Lage nach derzeitigem Kenntnisstand zu dem Vorfall ein.

Der alten Regierung nützt die Neuberechnung nicht

Der aktuellen Regierung nützt die Nachberechnung nichts: Die bisherige Koalition von CDU, Grünen und SPD hat auch mit den neu berechneten Sitzen weiterhin keine Mehrheit im neuen Landtag. ..."

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/...inoritaet-fuer-rechenfehler

 

161 Postings, 487 Tage bordguardzu:

 
  
    #193454
1
02.09.24 22:58
"Das Wahlergebnis wird in Sachsen korrigiert"

kann ich nur sagen: schlechter Witz.

Das bedauerliche dabei: die geistige Entwicklung der neuen Generationen wird niemehr drauf kommen soetwas zu hinterfragen...drum eben gibt es solche Witze  

5001 Postings, 2958 Tage KatzenpiratGratulation

 
  
    #193455
02.09.24 23:52
ans BSW in Thüringen und Sachsen auch von meiner Seite! Shlomi, siehste, geht doch?

😻😻

Grüsse Katze  

5001 Postings, 2958 Tage KatzenpiratThe Unfriendly Takeover

 
  
    #193456
2
03.09.24 00:01
der DDR durch das BRD-Kapital fällt den guten Wessis jetzt auf die Füsse... 35 Jahre später.
😻  

7904 Postings, 9060 Tage fwsKein schlechter Witz, sondern ...

 
  
    #193457
2
03.09.24 00:01
... das Sainte-Laguë-Verfahren ist einfach etwas fairer und genauer und wurde 2023 in Sachsen neu eingeführt. Die am Wahlabend verwendete Software hätte dies natürlich sofort berücksichtigen müssen. Vielleicht war der Wahlleiter von der CDU (gleichzeitig der AfD wohlgesonnen) und dachte, daß es schon niemand merken würde, wenn er weiter mit dem alten d'Hondt-Verfahren rechnen lässt, das für größere Parteien etwas vorteilhafter sein kann ;-).

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sainte-Lagu%C3%AB-Verfahren

Eine KI schreibt zum Sainte-Laguë-Verfahren in Sachsen folgendes:

"Antwort:
Das Sainte-Laguë-Verfahren wurde in Sachsen erst 2023 für die Umrechnung der Wählerstimmen in Mandate im Sächsischen Landtag eingeführt. Es gibt mehrere Gründe, warum diese Änderung relativ spät erfolgte:
Historische Präferenz: Sachsen verwendete zuvor, wie viele andere Bundesländer, das d'Hondt-Verfahren zur Sitzverteilung. Dieses Verfahren war lange Zeit weit verbreitet und etabliert.
Bundesweiter Trend: Die Einführung des Sainte-Laguë-Verfahrens in Sachsen folgt einem allgemeinen Trend in Deutschland. Andere Bundesländer hatten dieses Verfahren bereits früher eingeführt, z.B. Bremen seit 2003, Hamburg seit 2008 und Nordrhein-Westfalen seit 2010.
Fairere Repräsentation: Das Sainte-Laguë-Verfahren gilt als besonders gut mit dem Grundsatz der Erfolgswertgleichheit der Wählerstimmen harmonierend. Es vermeidet die Benachteiligung kleinerer Parteien, die beim d'Hondt-Verfahren auftreten kann.
Bundestagsanpassung: Seit 2009 wird das Sainte-Laguë-Verfahren auch für die Sitzzuteilung bei Bundestags- und Europawahlen verwendet. Dies könnte ein zusätzlicher Anreiz für Sachsen gewesen sein, sein Wahlsystem anzupassen.
Politischer Prozess: Die Änderung des Wahlverfahrens erfordert in der Regel eine Gesetzesänderung, die Zeit für Diskussion, Abstimmung und Umsetzung benötigt. Der politische Wille zur Änderung muss vorhanden sein und sich durchsetzen.
Die späte Einführung in Sachsen zeigt, dass Wahlsysteme oft über lange Zeit stabil bleiben und Änderungen schrittweise erfolgen, oft beeinflusst durch Entwicklungen auf Bundesebene und in anderen Bundesländern."

"Geht doch": mit solch hohen Anteilen für die AfD und das BSW m.E. nur in den östlichen Bundesländern!

 

5001 Postings, 2958 Tage KatzenpiratUnd die Ossis

 
  
    #193458
1
03.09.24 00:04
haben nicht mal Bock auf die neuen US-Mittelstrecken Raketen und Krieg mit Russland. Oje...  

29939 Postings, 8595 Tage Tony Fordeher das Gegenteil ist der Fall ...

 
  
    #193459
3
03.09.24 07:37
der Osten bestätigt damit eher das westliche Bild vom ideologiegetriebenen rechtsextremen Osten. Der "Wessi" kann sich nun auf die Schulter klopfen und sagen, dass er es schon immer wusste.

Hinzu kommt der Knieschuss, der mit der Rückwärtsgewandtheit einhergeht, denn internationale Investoren registrieren diesen Rechtsruck und Revisionismus und werden dann eben eher dazu neigen, ihr Geld im Westen zu investieren.

Auch Fachkräfte aus dem Ausland werden sich eher im Westen ansiedeln, schlichtweg aus Sorge um die negative Stimmung gegen Ausländer. Dadurch wird sich der Fachkräftemangel im Osten verschärfen, der bereits jetzt schon ziemlich groß ist, da seit der Wende viele vor allem jüngere Menschen, allen voran Frauen, gen Westen abgewandert sind. Auch das wird Investitionen demotivieren.

Der Westen kann seine marktwirtschaftliche Position damit leider wieder ausbauen, während der Osten das beleidigte Kind spielt und verliert. Aus Sicht des Wessies eher ein Gewinn, weil er nun den konkurrierenden Osten wieder weniger fürchten muss.

Wollte man den Westen wirklich ärgern, würde man genau das Gegenteil tun, man würde fortschrittlich, hochmodern agieren, den Trends nicht nachlaufen oder diese leugnen, sondern selbst Trends setzen.
Man würde ein Innovationszentrum für KI, Wasserstoff, Energiewende, usw. schaffen und gute Fachkräfte aus dem Ausland offensiv anwerben, um z.B. das Silicon Saxony zum europäischen HotSpot zu machen.  

3919 Postings, 424 Tage SilberrueckenJetzt ist wieder

 
  
    #193460
03.09.24 07:45
Hochkonjunktur für unsere Verschwörungstheoretiker! ;-))  

29939 Postings, 8595 Tage Tony Forddie Ossies ...

 
  
    #193461
3
03.09.24 07:47
davon kann nicht die Rede sein, denn auch ich bin Ossi und sehe keine Alternative zur Unterstützung der Ukraine, auch wenn ich hier im Osten wahrscheinlich eher in der Minderheit bin.
Für mich als Ossi aber unbegreiflich, wie man Putin am Rockzipfel hängt und kein Verständnis für die Ukraine aufbringt.
Dabei waren es Ossies, welche sich nicht grundlos von Russland unabhängig machten um sich Heute wieder in eine große Abhängigkeit zu begeben. Als ob es die DDR nie gegeben hat.  

71436 Postings, 6006 Tage Fillorkill'Unfriendly Takeover'

 
  
    #193462
2
03.09.24 09:35
Man hatte sich mehrheitlich aufgedrängt. Dem wurde trotz der horrenden Kosten aus strategischen Gründen stattgegeben. Ausserhalb der mafiosen Immobilienszene dürfte dabei niemand aus dem Westen einen Schnitt gemacht haben. Die DDR-Industrie stellte sich zur Überraschung aller als in toto nicht weltmarktfähig heraus und wurde zum Entsetzen ihrer Mitarbeiter abgewickelt. Die hatten geglaubt, Konsumangebot und Löhne wie im Westen, ansonsten bleibt alles wie es ist. Versprochen hatte ihnen das jedoch niemand.  

7904 Postings, 9060 Tage fws#456: Du scheinst völlig vergessen zu haben, ...

 
  
    #193463
1
03.09.24 12:15
... dass die "Ossis" damals unbedingt zur BRD überlaufen wollten und die "Wessis" dann über 30 Jahre lang mitbezahlt haben, um den Ossis - häufig zu Lasten der westlichen Bundesländer - wieder eine ziemlich gute Infrastruktur zu geben und sie damit erst wieder konkurrenzfähig in Europa zu machen. Zufällig war ich wenige Jahre vor der Wiedervereinigung in Ost-Berlin, und damals war dort augenscheinlich wirklich alles marode, und das war die Hauptstadt der DDR! In deren ländlichen Regionen war dies Anfang der 90er Jahre und nach der Wende auch noch nicht anders.

Viele "Ossis" haben sich 1989/90 mit viel Einsatz ihre Freiheit erkämpft und ich konnte mich beim Fall der Mauer ebenfalls für sie freuen. Als Wessi ohne jegliche Ostverwandtschaft, der nur die BRD kannte, hätte ich aber auf die folgende Wiedervereinigung wirklich ohne Probleme und ganz verzichten können und bei meinen Freunden war dies nicht anders. Ein größeres D. brauchte eigentlich keiner.

Vielen "Ossis" scheint ihre hart erkämpfte Freiheit heute aber nicht mehr viel wert zu sein, wenn man in den östlichen Bundesländern massenhaft Putin-Versteher-Parteien wie AfD und BSW wählt, in Thüringen einen AfD-Faschisten als MP präferiert und der Ukraine am liebsten keinerlei Militärhilfe zur Abwehr eines verbrecherischen und völkerrechtswidrigen russischen Angriffs geben will.

Sarah Wagenknecht hat ihre kommunistische Vergangenheit anscheinend immer noch gut verinnerlicht, wenn man ihre aktuellen BSW-Statements hört, und schwärmt vielleicht sogar im Saarland bei Oskar noch von ihrer jungen FDJ- und SED-Zeit in der DDR. Für sie jedenfalls war die Wende und die friedliche Revolution in der DDR laut ihrem Wikipedia-Eintrag damals eine Konterrevolution, die sie wohl kaum irgendwie mit unterstützt hat, denn sie wurde noch 1989 Mitglied der SED. Als überzeugte Stalinistin war sie nach der Wende von 1991 bis 2010 in der vom BfV als linksextremistisch eingestuften „Kommunistischen Plattform“ der PDS/Die Linke aktiv. Diese vielen "stalinistischen Jahre" im Erwachsenenalter können bei ihr nicht mehr als vernachlässigbare Jugendsünden durchgehen. Feste ideologische Überzeugungen ändern sich im Erwachsenenalter auch nicht so häufig - wie man an Putin ganz gut sehen kann.

Eine rechtsradikale AfD mit Höcke, einem Nazi und Wagenknecht ... - die ostdeutschen Bundesländer haben wahrlich etwas Besseres verdient.

#458: Kein vernünftiger Deutscher/Europäer will einen Krieg mit Russland und gerade deshalb ist eine glaubwürdige Abschreckung gegenüber einem expansionshungrigen und antidemokratischen Faschisten wie Putin sehr wichtig. Das war in der alten BRD mit den stationierten amerikanischen Raketen gegen die kommunistischen Expansionsideologen der UdSSR nicht anders.

 

2389 Postings, 6773 Tage hello_again"die "Ossis" damals unbedingt zur BRD überlaufen"

 
  
    #193464
2
03.09.24 12:28
@fws #193463

"die "Ossis" damals unbedingt zur BRD überlaufen wollten"
das ist in dieser Deutlichkeit nicht richtig. Es gibt verschiedene Umfrage, zB vom Spiegel, aus der Zeit 1989/90 die zeigen, dass eine Reform des Sozialismus von Mehrheiten gewünscht war, nicht überlaufen oder vereinigen.

Erst als Kohl in Hintergrundgesprächen Deals einfädelten, dann Medien aus dem Slogan "Wir sind das Volk" ein "Wir sind ein Volk" machten und bei den Wahlen 1990 Westparteien das Land mit Wahlwerbung fluteten (so viel zum Thema, dass sich andere Staaten nicht Wahlen einmischen sollten) kippte die Stimmung.

(Quellenhinweise dazu bei Daniela Dahn im Buch 'tamtam und tabu'; der erste Teil des Buchs analysiert sind Entwicklungen in der DDR 89/90 anhand von historischen Quellen. Vom zweiten Teil des Buchs über covid halte ich nichts)  

7904 Postings, 9060 Tage fwsDrei Viertel der Ost-Wähler waren für die Einheit!

 
  
    #193465
3
03.09.24 14:03
Bei allen damaligen Wahlen waren die "Ossis" sehr eindeutig für die Parteien, die diese Einheit betrieben haben und vorherige Umfragen in einer massiven Umbruchsituation sollte man mit Vorsicht nehmen, denn Meinungsumfragen waren im Osten noch sehr ungenau. Viele konnten sich damals auch noch gar nicht vorstellen, daß es überhaupt zu einer Wiedervereinigung kommen könnte, denn schließlich mußten andere wichtige politische Akteure außerhalb Deutschlands dabei ihre Zustimmung geben. Guter Welt-Artikel zur Frage, ob die Ostdeutschen zur Einheit wirklich nicht gefragt wurden:

"... Bei der ersten und einzigen freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 erzielte die Allianz für Deutschland, das Wahlbündnis für eine möglichst schnelle Vereinigung, 48 Prozent der Stimmen, die ähnlich eingestellten ostdeutschen Liberalen weitere 5,3 Prozent. Die SPD, die ebenfalls für die Einheit eintrat, kam auf knapp 22 Prozent, die gegen eine Vereinigung eingestellte SED/PDS erhielt 16,4 Prozent. Der Rest der Stimmen verteilte sich auf Kleinparteien.

Drei Viertel der Wähler sprachen sich also für die Einheit aus, die letzte DDR-Regierung um Lothar de Mazière ging mit Volldampf auf Kurs Wiedervereinigung. Dieses Ergebnis wurde in den Kommunalwahlen am 6. Mai 1990 der Größenordnung nach bestätigt: Wieder wurden die Parteien der Allianz für Deutschland mit landesweit durchschnittlich 35 Prozent am stärksten, hinzu kamen die Liberalen mit nun sogar 7,3 Prozent. Die SPD hielt ihr Ergebnis, die PDS verlor leicht.

Die dritte Wahl fand am 14. Oktober 1990 statt, elf Tage nach dem Vollzug der staatlichen Wiedervereinigung. Die CDU errang teilweise zusammen mit der FDP in vier der fünf neuen Bundesländer die klare Mehrheit. Nur in Brandenburg wurde die SPD um Manfred Stolpe nach einem betont nostalgischen Wahlkampf stärkste Fraktion; bald bürgerte sich für das Land der Spitzname „kleine DDR“ ein. Die offen gegen die Einheit antretende PDS hingegen verlor bei den Landtagswahlen in den weitaus meisten Wahlkreisen, oft leicht, manchmal aber auch recht deutlich.

Ein ähnliches Ergebnis brachte die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl am 2. Dezember 1990: Die CDU wurde in Ostdeutschland mit weitem Abstand vor der SPD stärkste Kraft, die FDP legte noch einmal deutlich zu, die PDS verlor ein Drittel ihrer Unterstützer. ..."

https://www.welt.de/geschichte/article217034324/...nicht-gefragt.html

 

29939 Postings, 8595 Tage Tony Fordaus eigener Erfahrung ...

 
  
    #193466
4
03.09.24 14:21
kann ich dem nur halb zustimmen. Zwar ist es richtig, dass große Teile der Unternehmen marode waren, doch kann man dies nicht pauschalisieren. So wurden eine Reihe von Unternehmen, welche sehr wohl noch produktiv waren, schlichtweg geplündert.

Windige Geschäftsmänner aus dem Westen haben Unternehmen für 1 DM aufgekauft und den Leuten eine Sanierung in Aussicht gestellt, um dann Nichts Anderes zu machen, als die noch vorhandenen Maschinen sowie Rohstoffe zu verhökern und mit den Einnahmen zu verschwinden.

Und eine staatlich eingerichtete Treuhand hat diese Vorgehensweisen auch noch unterstützt und selbst intakte Unternehmen, für dessen Erhalt sich die Belegschaft einsetzte, bewusst in die Insolvenz zu treiben.

Und selbst Jahre später, als die 1. Welle der windigen Geschäftsmänner vergangen war, folgte eine weitere Welle von fragwürdigen Geschäftspraktiken. So wurden von westlichen Unternehmen Niederlassungen und damit auch neue Arbeitsplätze geschaffen, was an sich erst mal positiv ist. Doch hat man die Arbeitnehmer respektlos wie Dreck behandelt. Der "Ossi" erhielt deutlich weniger Lohn als der "Wessi" und musste statt 32h eine 40h mit vielen Überstunden - Woche arbeiten. Und wer aufmüpfig war, sich beschwerte oder die Normen nicht erreichte, wurde gekündigt, denn die Arbeitslosigkeit im Osten war hoch und die Auswahl an Arbeitskräften ebenso. Man betrachtete "Ossis" schlichtweg als Menschen zweiter Klasse. Die Gewinne, die in den Niederlassungen im Osten gemacht wurden, flossen nicht selten in die Mutterunternehmen gen Westen. Während dortige Mitarbeiter Urlaubs- und Weihnachtsgeld erhalten haben, gingen die Ossis meist leer aus.

Der Vertrauensverlust, der durch die windigen Geschäftsmänner entstanden ist, sowie das hohe Maß an Respektlosigkeit mit der man den "Ossis" gegenüber trat, das ohnehin sehr geringe Interesse am Osten Dtl. seitens des Westens hat letztendlich die heutige Spaltung befeuert und wirkt bis Heute nach.

Auch ich fand diese Vorgehensweisen nicht gut, doch bin ich nicht nachtragend und sehe keine Lösung darin, Heute den bockigen "Ossi" spielen zu müssen, zumal der respektlose Umgang Beiderseits betrieben wurde und wird. So habe ich viele "Ossis" erlebt, welche eigentlich gute Typen waren, sich dann in einer höheren Position zu richtigen A*geigen veränderten und sich als die "schlimmeren Wessis" entpuppten.

Besser ist es, die Vergangenheit ( Ossi / Wessi ) abzuhaken und nach vorn zu schauen, es besser zu machen, statt ewig nachtragend zu sein und dankbar für das zu sein, was man trotz allem erreicht hat und das ist in der Tat nicht wenig, Soli-Beitrag sei dank, sowie den Fördermaßnahmen, die es reichlich gab.

Die Arbeitslosigkeit ist mittlerweile niedrig, die Perspektivlosigkeit beseitigt, die Infrastruktur kein Vergleich zu früheren Jahren und auch den heutigen Wohlstand hätte man vor 25 Jahren kaum für möglich gehalten. Deshalb verstehe ich nicht, weshalb man sich das Zusammenleben durch diese permanente Unzufriedenheit und Bockigkeit unnötig erschwert.  

71436 Postings, 6006 Tage Fillorkill'eine Reform des Sozialismus'

 
  
    #193467
2
03.09.24 14:32
'Es gibt verschiedene Umfrage, zB vom Spiegel, aus der Zeit 1989/90 die zeigen, dass eine Reform des Sozialismus von Mehrheiten gewünscht war, nicht überlaufen oder vereinigen.'

Gorbis Neugründungsversuch des Sozialismus, mit der er die übernommenen Mängel, Fehler und Grossverbrechen revidieren oder wenigstens abmildern wollte, hatte sicher auch in der DDR viele Freunde. Gorbis Versuch ging bekanntlich nach hinten los und in einer Welt ohne Sowjets hatte sich auch der Traum vom 'Sozialismus mit menschlichen Antlitz' für die DDR erledigt. Es gab nach der Implosion der Sowjetunion gar keine Alternative mehr zur Einheit.  

1656 Postings, 366 Tage laceygeschäftsführender Vizepräsident

 
  
    #193468
03.09.24 14:40

......"Nach dem Willen von der Leyens soll der konservative Lette Valdis Dombrovskis* als geschäftsführender Vizepräsident die Themen „Erweiterung und Wiederaufbau der Ukraine“ besetzen."
.....
"Von der Leyen will die Deregulierung zu einem ihrer Schwerpunktthemen in den kommenden Jahren machen. "
https://www.welt.de/politik/ausland/...an-einen-Rechtspopulisten.html
Valdis Dombrovskis*  ist ein lettischer Politiker, von 2016 bis 2020 war er EU-Kommissar für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion
. He previously served as European Commissioner for Financial Stability, Financial Services and Capital Markets Union from 2016 to 2020 https://en.wikipedia.org/wiki/Valdis_Dombrovskis
 

7904 Postings, 9060 Tage fwsInternationale Verträge der Mongolei ...

 
  
    #193469
1
03.09.24 15:54
... und daraus resultierende Verpflichtungen haben offensichtlich nur wenig Wert, wie beim aktuellen Besuch von Putin im Land zu sehen. Die Mongolei ist eingequetscht zwischen Russland und China und man muß sich als quasi wehrloses Land gegen solch schwierige, große Nachbarn und mit nicht mal 3,5 Mio. Einwohnern irgendwie arrangieren. Dies ist nachvollziehbar.

Vielleicht sollte man dann aber entweder den per Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gesuchten Putin erst gar nicht ins Land einladen oder solche Verträge bezüglich des IStGH als Land nicht unterzeichnen und ratifizieren. Jedenfalls hat die mongolische Regierung mit ihrem Handeln einen eklatanten Vertragsbruch begangen! Putin wird sich jedenfalls die Hände reiben, da er damit zeigen konnte, daß der IStGH-Haftbefehl nur wenig Wert hat und dies wird seine Propaganda natürlich ausschlachten.

"... Die Mongolei hat das Römische Statut zum IStGH im Jahr 2000 unterschrieben und es 2002 ratifiziert. Die vertragliche Grundlage des Gerichts sieht vor, dass Vertragsstaaten Verdächtige festnehmen, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt. ..."

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/...-trotz-haftbefehl-100.html

 

7904 Postings, 9060 Tage fwsKritik von Estland, Litauen und der Ukraine

 
  
    #193470
03.09.24 16:03
"15:45 Uhr
Estland und Litauen kritisieren Mongolei wegen Putin-Besuch
Estland und Litauen haben die Mongolei wegen des Empfangs des russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisiert. "Dass die mongolische Regierung beschlossen hat, ihm den roten Teppich auszurollen, anstatt ihn zu verhaften, untergräbt den Internationalen Strafgerichtshof und das internationale Rechtssystem massiv", teilte der estnische Außenminister Margus Tsahkna in Tallinn mit. "Die Mongolei hatte die historische Chance, zum Ende des russischen Krieges in der Ukraine beizutragen, und sie hat sich entschieden, sie nicht wahrzunehmen."Sein litauischer Kollege Gabrielius Landsbergis bezeichnet es als "inakzeptabel", dass die mongolischen Regierung es ignorierte, den verbindlichen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen Putin zu vollstrecken. "Dies ist ein weiteres Beispiel für das ins Wanken geratenes System, das auf internationalem Recht basiert", sagte er der Agentur BNS zufolge in Vilnius."

 

3919 Postings, 424 Tage SilberrueckenVielleicht findet sich ja

 
  
    #193471
03.09.24 16:05
in der Mongolei eine nicht mehr benötigte FlaRak! ;-)
 

1656 Postings, 366 Tage lacey'the challenges of operating in Germany'

 
  
    #193473
03.09.24 16:07

Guten Morgen aus #Deutschland, wo der einst mächtige Industrieriese ThyssenKrupp jetzt wertlos an der Börse gehandelt wird. Die Aktien des Unternehmens spiegeln einen negativen Unternehmenswert wider, der auf eine Mischung aus schlechtem Management und den Herausforderungen der Geschäftstätigkeit in Deutschland zurückzuführen ist  https://x.com/Schuldensuehner/status/1829423272720478223  

1656 Postings, 366 Tage laceyThyssenkrupp AG

 
  
    #193474
03.09.24 16:17
'Thyssenkrupp Steel executives quit amid tension over Křetínský approach'
https://x.com/WimalSamara/status/1829556317704671545  

371 Postings, 377 Tage xiviWiedervereinigung

 
  
    #193475
2
03.09.24 18:17
. Ich habe bis heute nicht verstanden, (von aussen gesehen ) weshalb die DDR nicht erst einmal ein eigener Staat sein konnte, innerhalb der EU. Andere Länder des damaligen Ostblocks sind das ja auch oder gleich mehrere Länder.
War das eine deutsche Extrawurst? An was soll sie erinnern und auf was stützt sie sich? Auf ein Deutsches Volk welches nur in einem Staat zusammen leben kann, vereint als Volk, als man sie trennte, ging ja alles um dieses spezielle und auserwählte Volk.

Zwei völlig verschiedene Länder vereinigten sich, ZackZack, die DDR aber recht marode für die damalige BRD, so wurde gleich vieles eingestampft.

So hat man z.B. den Palast der Republik DDR, in Berlin, abgebrochen, (durch das Parlament ), um dort das Schloss der Hohenzollern wieder aufzubauen. Also ein Schritt weit zurück in die Vergangenheit, als wäre es nie zerstört, dann gesprengt worden, als hätte da nie ein Palast einer Republik DDR gestanden, als hätte es diese gar nie gegeben. Was für eine Symbolik ist denn das?  Schon durch Kriege ua. sind die Hohenzollern zu viel Macht gekommen und dem Kaisertitel und der letzte, Wilhelm 2. war mitverantwortlich für den 1.WK. Und somit auch dessen Folgen. Ist dann geflohen, stellte sich nicht seiner Verantwortung und dessen Fake-Schloss tilgte den Palast der Republik, will die Erinnerungen daran tilgen. Die DDR hat aber keinen Krieg angezettelt, wurde auch nicht besiegt als Staat von der BRD, und mit dem Palast der Republik waren sicher viele persönlichen Erinnerungen vieler Menschen verbunden, da fanden ja viele Veranstaltungen statt, Konzerte, Feste, Ausstellungen usw.  Eltern späterer Kinder, heutiger Erwachsener, haben sich dort ev. kennengelernt usw.

Die Wiedervereinigung beruhte auf falschen Vorstellungen mAn und war übereilt ev. gar nicht zwingend. Kohl wollte in die Geschichte eingehen…. ??




 

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