Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
Seite 7481 von 7852 Neuester Beitrag: 07.02.25 18:35 | ||||
Eröffnet am: | 04.11.12 14:16 | von: permanent | Anzahl Beiträge: | 197.293 |
Neuester Beitrag: | 07.02.25 18:35 | von: fws | Leser gesamt: | 37.259.232 |
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Die US-Regierung ist besorgt über die Verabschiedung eines neuen Gesetzes durch die polnische Regierung, das zur Einmischung in Polens freie und faire Wahlen missbraucht werden könnte.
Wir teilen die von vielen Beobachtern geäußerte Sorge, dass dieses Gesetz zur Schaffung einer Kommission um russische Einflussnahme zu ermitteln, dazu benutzt werden könnte, die Kandidatur von Oppositionspolitikern zu blockieren ohne ordentliches Verfahren.
Concerns Over Potential use of New Polish Legislation to Target Opposition
PRESS STATEMENT MAY 29, 2023
https://www.state.gov/...new-polish-legislation-to-target-opposition/
Poland: Venice Commission recommends repealing “fundamentally flawed” Law on State Commission to Investigate Russian Influence
STRASBOURG 27 JULY 2023
https://www.coe.int/en/web/portal/-/...-investigate-russian-influence
https://www.fr.de/politik/...russland-verfassungsschutz-92472829.html
Polen und Ungarn haben demokratisch gewählte Regierungen, die nicht konform mit unserer Ansicht zur Europapolitik und der illegalen Migration gehen. Klar in beiden Staaten herrscht bezüglich Demokratie nicht eitel Sonnenschein, bei uns auch nicht. Die Diskussionen zu Parteiverboten hat bei uns eine große Tradition und die laufenden Manipulationen am Wahlrecht sind nicht selten. Das aktuelle Wahlrecht ist alles andere als demokratisch. Man kann sich eben nicht bei allem auf seine Vergangenheit berufen. Und dass viele sogenannte Demokraten bereit sind die Demokratie abzuschaffen um "Böses" zu verhindern ist auch nicht ausgeprägt demokratisch. Auch wieso Staaten wie die Slowakei, Rumänien und Bulgarien außerhalb der Kritik bleiben hat ein Geschmäckle. Da werden Journalisten umgebracht weil sie die Korruption ihrer Regierung ausleuchten und zum Teil erreicht die Korruption unendliche Ausmaße - aber solange die Regierungen "links" sind, ist alles in Ordnung.
Unfähiges Regieren, Korruption und Lügen zerstören in Wirklichkeit die Demokratie. Kleines Beispiel. Jetzt werden laufend die Kosten für die CO2-Zertifikate verteuert. Die Ampel hatte hoch und heilig versprochen dieses Geld den Bürgern zurück zu geben. Nichts der gleiches ist bis jetzt unterwegs. Ein erneutes Programm zur Stärkung der AfD.
"... Niedrige Einkommen, abgehängte Regionen
Ältere Untersuchungen hätten gezeigt, dass ihr Einkommen ebenso wie ihre Bildung eher gering bis mittelhoch seien, so Fratzscher: „Arbeiter/-innen und Arbeitslose sind unter den Wähler/-innen überdurchschnittlich häufig vertreten. Die Unzufriedenheit über das eigene Leben und über den Zustand von Wirtschaft und Gesellschaft ist unter AfD-Wähler/-innen deutlich höher als im Durchschnitt aller Wähler/-innen. Und oft haben oder hatten sie eine geringere soziale und auch politische Teilhabe.“ ..."
https://www.l-iz.de/politik/kassensturz/2023/08/...d-regierung-550358
Um so eklatant gegen seine eigenen Interessen eine rechtsextreme Partei zu wählen, muß man allerdings wohl auch noch eine ziemlich ausgeprägte masochistische Einstellung haben.
"»Bemerkenswertes Paradox«
AfD-Wähler würden laut Studie am stärksten unter AfD-Politik leiden
21.08.2023, 17.45 Uhr
Laut Umfragen würden 20 Prozent der Befragten aktuell ihr Kreuz bei der AfD setzen. Eine Studie hat nun die Agenda der Partei mit den Bedürfnissen der Unterstützer verglichen – und eine große Kluft ausgemacht.
»Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?« – Die Antwort auf diese Frage lautet aktuellen Umfragen zufolge bei einem Fünftel der befragten Deutschen: Alternative für Deutschland (AfD). Eine neue Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) stellt nun allerdings fest: Die Hauptleidtragenden der AfD-Politik wären ihre eigenen Wählerinnen und Wähler. ..."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-48f8-bfbc-bef4b7bf9b5b
Dieser ganze Zusammenhang scheint einigen Anhängern der AfD nicht zu gefallen, sonst hätten sie den vorherigen Beitrag nicht wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung löschen lassen. Zitat von mehr als drei Absätzen aus dem Ursprungsartikel; Lol, wer hält sich hier denn an diese Regel?
Nur Polen und Ungarn hat wegen Demokratiedefiziten seit Jahren Probleme mit der EU und dem EuGH.
Journalisten (und auch Umweltschützer) werden in den von dir genannten Ländern auch eher von mafiösen Kriminellen und Unternehmern sowie meist korrupten rechten Politikern bedroht und notfalls auch getötet (Slowakei) und diese Leute werden aber nicht von deren aktuellen Regierungen verfolgt. Meistens passieren solche Dinge allerdings sowieso eher u.a. in Lateinamerika und nicht unbedingt in der EU.
Beispiel Holzmafia:
https://programm.ard.de/TV/daserste/...-holzmafia/eid_281064000932986
https://www.geo.de/natur/nachhaltigkeit/...020-ermordet-30739130.html
https://www.n-tv.de/panorama/...eltweit-getoetet-article23618989.html
Nicole Schwab von 1t.org traf sich mit Pascal Gerken von YPO auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos,
um über Verhinderung von Entwaldung, den Erhalt der Artenvielfalt, den Business Case für die Umsetzung einer Kreislaufwirtschaft und mehr zu sprechen.
Insights from the 2023 World Economic Forum: Nicole Schwab
https://www.youtube.com/watch?v=eyKwf1kr6H4&t=7s
https://www.gov.br/planalto/en/...eakfast-with-foreign-correspondents
..... Gott sei Dank hat unser liebes Südamerika acht Amazonas-Länder. Das ist sehr wichtig. Selbst wenn Frankreich teilnehmen wollte, könnte es teilnehmen, da Frankreich in Französisch-Guayana ein Stück Amazonas besitzt. ...Das sollte man sich zunutze machen und sich in ein Amazonasland verwandeln. Und wir bringen die beiden Kongos mit, wie Minister Mauro sagte. Belgisch-Kongo und Kongo, Französisch-Kongo, Quinxassa und Brazzaville [Hauptstädte des Kongo] und Indonesien, dessen Premierminister kommt.
Was wollen wir machen? Wir wollen zum ersten Mal ein gemeinsames Dokument aller Länder mit Wäldern vorbereiten, damit wir gemeinsam zur COP-28 in den Vereinigten Arabischen Emiraten kommen und eine sehr ernsthafte Diskussion mit den reichen Ländern führen können – die seitdem 2009 haben sie versprochen, 100 Milliarden US-Dollar freizugeben, um einen Fonds zur Erhaltung der Wälder und der Artenvielfalt einzurichten. ......................
Ein weiterer großer Teil des Kapitals, das für die Industrialisierung Nordamerikas (und die anderen britischen Siedlerkolonien wie Australien) verwendet wurde, stammte aus dem Reichtum, den das britische Imperium aus Indien und seinen anderen Nicht-Siedlerkolonien abzog
8:09 PM · Aug 21, 2023 https://twitter.com/BenjaminNorton/status/1693686896180822346
Mit Russland und China bestimmen unfreie und diktatorische Staaten die Richtung.
Deshalb wird daraus nichts werden, es bleibt ein Club der ewigen Verlierer!
Dabei finde ich die Idee mit der De-Dollarisierung durchaus interessant:
Wie realistisch ist eine eigene BRICS-Währung?
Der Weg hin zu einer eigenen Währung ist weit. Ökonomen betonen: Selbst, wenn sich die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) tatsächlich darauf verständigen, dürfte es sehr lange dauern, diese Währung auch einzuführen.
Die Implementierung des Euro hat gezeigt, wie komplex es ist, unterschiedliche Währungsräume zusammenzufassen. Alle Länder bringen ihre eigenen, individuellen Erwartungen und Probleme mit.
Nicht nur die Entfernungen, auch die Unterschiede zwischen den BRICS-Staaten scheinen noch größer als in der Eurozone. Die Idee einer eigenen Währung ist bislang noch vage. So ist etwa unklar, was mit den bisherigen Landeswährungen geschehen soll.
Beobachter erwarten nicht, dass auf dem derzeitigen Gipfeltreffen in Johannesburg konkrete Pläne vorgelegt werden. Zumindest eine eigene Entwicklungsbank - die New Development Bank - kann der BRICS-Verbund aber schon vorweisen. Sie könnte sich theoretisch um die Ausarbeitung und Einführung einer eigenen Währung kümmern.
Würde eine BRICS-Währung den Dollar schwächen?
Die Einführung allein würde wohl nicht ausreichen, um den Dollar nachhaltig zu schwächen. Entscheidend wäre nach Ansicht von Analysten, ob die neue Währung tatsächlich in einem großen Umfang genutzt wird und sie sich als stabil erweist.
Wirtschaftskraft bringen die BRICS-Staaten in hohem Maße mit: die fünf Staaten machen derzeit etwa ein Viertel der weltweiten Wirtschaftsleistung aus. Auch die Erweiterung der Allianz, etwa im Format "BRICS plus", wird diskutiert.
Wächst die Allianz, kann auch die wirtschaftliche Kraft nochmal zulegen - möglicherweise wird es dann aber noch komplexer, die Pläne einer neuen Währung tatsächlich umzusetzen.
Eine Bedrohung für den Dollar als Weltleitwährung sieht US-Finanzministerin Janet Yellen derzeit allerdings nicht. In absehbarer Zukunft gebe es keine Alternative zur US-Währung, so Yellen.
Die Frage lässt sich relativ einfach beantworten: Das Land war nie eine Demokratie. Denn dazu gehören eine Mehrheitsgesellschaft die sich zur Demokratie bekennt und die sich deshalb zumindest im Prinzip mit demokratischen Institutionen und demokratischen Rechtsinstituten identifizieren kann. Diese Mehrheitsgesellschaft gibt es im gesamten Ostblock nicht. Und gab es in seiner Geschichte nie, in der sich stets autoritäre Systeme mit unterschiedlicher ideologischer Fasson die Klinke in die Hand gaben. Demokratisches Procedere der blossen Form nach zu übernehmen war die Bedingung, um unter das Dach der EU schlüpfen zu können, von der man sich sowohl ökonomische Gehhilfen wie Beistand gegen das russische Zarentum versprach. Die hat sich in strategischer Selbstüberschätzung gegenüber dem offensichtlichen blind gestellt.
EU-Parlament ruft "Klimanotstand" aus
tagesschau.de
429 stimmten dafür, 225 stimmten dagegen
- > EU-Länder, die ihre eigene Klimanotstands-Erklärung nicht gemacht hatten,
bevor die EU dies tat
https://en.wikipedia.org/wiki/...limate_emergency_declaration_map.svg
Zeitpunkt: 23.08.23 13:14
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Unzureichende Quellenangabe
"Erstmals in der Geschichte gelang es […] totalitäre Macht gleichsam unsichtbar zu machen und als reine alternativlose Rationalität auszugeben"
Bei Sätzen wie diesen, ..
da muss man dann schon wieder aufpassen, dass das
nicht als eine Art Werbung für totalitäre Macht wahrgenommen wird, fürcht ich
Geschichtliche Einordnung
Die historische Bewegung vom Feudalismus zum modernen Staat und dann zur politischen Demokratie begann im späten Mittelalter und in der frühen Neuzeit. Der Höhepunkt der Demokratisierung in den USA waren die 1960er und 1970er Jahre.
Ab den 1980er Jahren verlagerte sich die Macht erneut.
Ganze Domänen wurden an private Einrichtungen zurückgegeben, die ermächtigt wurden,
quasi-staatliche Funktionen auszuüben und ihre eigenen proprietären Rechtssysteme zu schaffen.
Durch die Bankenkrise 2008 wurde dieser Prozess noch beschleunigt.
Diese Entwicklungen wurden als „Deregulierung“ und „Privatisierung“ beschrieben.
https://www.wikiwand.com/de/Neo-Feudalismus
DAY AFTER FIRE FOOTAGE: 4K Drone Lahaina Maui Fire - Longest & Most Detailed Aerial View
Hawaii Real Estate
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https://www.youtube.com/watch?v=7PSYNqZqAVs
Lots of buildings with solar panes survived destruction
' Giftiger Abfall vom Feuer in Lahaina werden auf US-Festland verschifft, während Behörden sich um Kontaminationsprobleme kümmern '
https://insiderpaper.com/...ahaina-fire-to-be-shipped-to-us-mainland/
Wenn die Korruption überhand nimmt, fast alle EU-Gelder in dunklen Kanälen versickern und mafiöse Gesellschaften ihre Posten in der Regierung haben, ist das dann eine vorbildliche Demokratie? In Italien haben sowohl die Sozialdemokraten als auch die Christdemokraten regiert und gleichzeitig hohe Posten in den verschiedenen Mafia-Organisationen belegt, bis hin zum Ministerpräsidenten. Hat das die EWG und später die EU jemals gestört? Nein, Italien war strategisch wichtig. Und diese Tradition setzt sich fort. Die EU-Kommission ist also alles andere als ein guter Leumund.
Ja, eine demokratische Tradition gibt es in Osteuropa nicht. Am weitesten haben es bis jetzt noch die baltischen Staaten gebracht. Polen hat sich relativ gut entwickelt auch wenn die Regierung stockkonservativ ist, aber die Bevölkerung ist es mehrheitlich auch. Die Regierung spiegelt nur die Bevölkerung, so wie in jedem demokratischen Land. Und es steht in einem großen Umformungsprozess vom totalitären Kommunismus zur Demokratie. Diese Vergangenheit hat auch zum Aufräumen im Justizsystem geführt, etwas was wir nach dem Weltkrieg total "vergessen" hatten. Dort wie bei uns werden Staatsanwälte und wichtige Richter letztendlich von der Politik bestimmt. Es gibt nur wenige Staaten in denen vieler dieser Posten, wie z.B. in den USA, durch die Bürger bestimmt werden.
Übrigens "sozialliberale" Regierungen die sich selbst als links bezeichnen von der massiven mafiösen Durchseuchung der Gesellschaft frei zu sprechen ist mindestens lustig. Und das Abholzen der Urwälder hat die gleichen Hintergründe wie einst in Ostasien als wir über Bioethanol die Welt retten wollen. Jetzt versuchen wir es mit Pelletheizungen. Aber diese Regierungen nicken alles in Brüssel ab damit weiterhin die große unkontrollierte Subventionswelle läuft.
Es ist mMn überheblich den Osteuropäer insgesamt und Pauschal das Demokratieverständnis abzusprechen. Da sollte wir doch lieber in den eigenen Laden schauen. Bei uns wird zwischenzeitlich die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten durch die Parteiführungen bestimmt und nicht durch den Wähler. Also einen verschwindet kleine Gruppe bestimmt die Regierung. Ist das etwa eine vorbildliche Demokratie?
Das Land war nie eine Demokratie
Wie definiert man eine Demokratie. Ja der Filz in Ungarn ist noch größer wie bei uns aber die Regierung ist demokratisch gewählt. Der demokratischen Versuch zwischen den Weltkriegen ist bei uns aus bekanntem Grunde gescheitert und nachher gab es die Zwangsumerziehung. Ist sie gelungen? Wieso ruft man dann andauert nach Zensur und nach Verbot von politischen Richtungen? Am deutschen Wesen soll die Welt genesen? Wird nicht gelingen, auch wenn viele es so möchten. Wir sind z.B. für 2% des weltweiten CO2-Ausstoss verantwortlich. Damit ist klar dass wir das Klima nicht wesentlich beeinflussen können. Aber wir wollen für die anderen ein gutes Beispiel geben und sie so mitnehmen ... am deutschen Wesen ...
Junge Kulturschaffende rebellieren in New York gegen eine vermeintlich repressive Moral. Gut finanzierte Neurechte sehen in der „Dimes Square“-Szene ihre Chance auf Coolness.
Eine Ohrfeige, dann war Mike Crumplar drin im neuen Szenetreffpunkt von Manhattan. Eine „harte Tür“ könnte man das nennen, aber die Frau, die ihm ins Gesicht schlug, war keine Türsteherin. Crumplar hatte die Podcasterin Dasha Nekrasova in seinem Substack-Newsletter kritisiert – ihr stand der Sinn nach Genugtuung. Immerhin hielt die „Red Scare“-Gastgeberin Wort, er durfte ins „Sovereign House“. Die Ohrfeige wurde Teil der Insiderwitze, der Mythen und Memes der New Yorker „Dimes Square“-Szene. Dieser Mikrokosmos ist seit einigen Jahren Thema in Medien wie „Vanity Fair“ oder der „New York Times“.
Als Mittelpunkt avantgardistischer Kultur feiern sie das kleine Planquadrat in Chinatown, rund um das Restaurant „Dimes“, um „Clandestino“ und die „169 Bar“. Die Reichweite der Szene spiegelt sich in einer unüberschaubaren Zahl von Podcasts, Substacks, Instagram-Accounts. Und sie soll, glaubt man Kritikern wie Crumplar, attraktiv für neurechte, ja faschistische, Ideologen sein – und für die Milliardäre, die mit ihnen sympathisieren.
Mithilfe der jungen Kreativen wollten sie „cool“ werden, investierten Geld in die Szene – wie Peter Thiel, der im vergangenen Jahr hier ein Filmfestival finanzierte. Das Magazin „New Statesman“ beschrieb das Phänomen als „Hipster Wars“: Nichts weniger als die „Zukunft der amerikanischen Politik“ werde von den Trendsettern ausgefochten. Was ist da los?
Die „Dimes Square“-Szene zu beobachten ähnelt mal einem Theaterstück, mal einer Serie im Stil von „Gossip Girl“. Und mindestens die Hälfte davon spielt online, denn viele der Protagonisten haben gerade einmal das „Drinking Age“, also einundzwanzig Jahre, überschritten.
Ein Freitagabend in Greenpoint, einer jener Nachbarschaften von Brooklyn, die inzwischen so teuer sind wie Manhattan. Auf dem Dach einer ehemaligen Fabrik stehen junge Menschen mit Bierdosen. Es ist nach acht, aber die Hitze ist noch nicht gewichen. Nach und nach füllen die Gäste das Loft, setzen sich in die Stuhlreihen, neben Tische mit Kerzen und Aschenbechern. Regisseurin Calla Selicious lässt Schauspieler aus zwei Stücken lesen, „Kismet“ und „Klonopin“. Work in progress, sagt sie, die Leute sind hier, damit sie Reaktionen einfangen kann. Es geht um Liebe, Unsicherheit, Sorge um die Zukunft. Zwei junge Frauen fragen eine Wahrsagerin: Werden wir die Liebe finden?
Das ist intellektuell nicht aufregend, aber unterhaltsam und fängt die Befindlichkeiten junger Menschen ein. Das „Brooklyn Institute for Theater Research“ gibt es noch nicht lange, und Matthew Gasda, der es gegründet hat, ist einer der bekannten Namen der „Downtown“-Szene. Sein Stück „Dimes Square“ verewigte 2022 die Stimmung der jungen Kreativen – es geht um Sex, Kunst, Drogen, um die Sehnsucht nach Freiheit. Der Stil ähnelt dem, was die Schauspielerinnen in Greenpoint lesen – unmittelbar, nah an der Sprache der Jungen, beschäftigt mit der Welt, die direkt um sie ist.
Nach der Lesung sitzt Gasda auf dem Dach, kurze Hosen, weißes Hemd, runde Brille. Er sieht jünger aus als Mitte dreißig, und er sagt den Satz „Ich bin kein Faschist“ ungefragt nach weniger als fünf Minuten. Das sagt mehr über die Stimmung in der Szene als über Gasda: In letzter Zeit werde eben viel geschrieben. Der Regisseur ist eigentlich ein Außenseiter in der Kulturwelt von Manhattan, hat keine reichen Eltern, ist nicht in der Stadt geboren. Sein Blick auf „Dimes Square“ sei bereits ein satirischer, wenn auch von innen. Gasda sagt, er sei eigentlich so etwas wie ein „gelangweilter Liberaler“. ...
Die Solidarność: Vor 40 Jahren gründeten polnische streikende Arbeiter ein Bündnis sehr unterschiedlicher Gruppen. Nach dem Sieg über den gemeinsamen Feind, den Kommunismus, gingen die Erben der Bewegung verschiedene Wege. Manche sind tief verfeindet.
...40 Jahre nach seinen legendären Auftritten hat Lech Wałęsa ein Büro im Europäischen Zentrum Solidarność auf dem Gelände der ehemaligen Lenin-Werft. Zehn Jahre lang war er der unangefochtene Chef der Solidarność. 1990 wählte ihn das Volk zum ersten Staatspräsidenten des freien Polen. Für seinen Freiheitskampf erhielt er den Friedensnobelpreis. Doch was ist ihm vom einstigen Ruhm geblieben?
Auch wenn Wałęsa, Vater von acht Kindern, in vielen Fragen traditionell denkt, liegt er mit den derzeit in Polen herrschenden Nationalkonservativen der PiS-Partei über Kreuz. Sie, die sich selbst zu den eigentlichen Erben der Solidarność ausgerufen haben, greifen ihn, Wałęsa, an, bezeichnen ihn als kommunistischen Agenten, weil er Anfang der 1970er-Jahre kurz mit dem Geheimdienst zusammenarbeitete. Sie sehen ihn als Verräter der polnischen Sache.
Wałęsa wehrt sich. Um seinen Bauch spannt sich ein T-Shirt. Darauf steht das Wort „Verfassung“. So protestiert er gegen den Abbau des Rechtsstaats durch die Nationalkonservativen. Sein einst markanter dunkler Schnauzbart ist eisgrau, das Gesicht gerötet. ...